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Kategorie: Landtag und Regierung MV

Förderung für Kita Dreveskirchen

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Dreveskirchen – Im ehemaligen Gutshaus in Dreveskirchen, einem Ortsteil der Gemeinde Blowatz (Landkreis Nordwestmecklenburg), ist die Kita untergebracht. Damit das ehemalige Gutshausgebäude, das auf der Denkmalliste des Landkreises steht, auch zukünftig als Kindertagesstätte betrieben werden kann, muss die Gemeinde dringend in den Brandschutz investieren. Dafür erhält sie finanzielle Unterstützung durch eine Sonderbedarfszuweisung über 150.000 Euro.

Ein entsprechender Bescheid wurde jetzt an den Bürgermeister der Gemeinde Blowatz übersandt. Darüber hinaus erhielt sie bereits 50.000 Euro aus dem Sondervermögen des Strategiefonds des Landes Mecklenburg-Vorpommern.

Insgesamt wird damit die Gemeinde erheblich bei ihren Investitionen entlastet, die sich doppelt auszahlen werden. Das Gebäude wird als wichtiges Kulturgut erhalten und die Kinder können weiterhin in ihrer beliebten Kita lernen und spielen.

„Ich freue mich, dass das Land Mecklenburg-Vorpommern die Durchführung des vorgenannten Vorhabens finanziell unterstützen und hierfür aus den für Sonderbedarfszuweisungen zur Verfügung stehenden Mitteln Hilfe gewähren kann, die für die Sicherheit in der Kita einen wichtigen Beitrag leisten“, so Minister Pegel in seinem Schreiben an die Gemeinde.

„Re-Start – Lebendige Innenstadt M-V“

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Greifswald/Neubrandenburg – Bauminister Christian Pegel übergibt morgen in Greifswald und Neubrandenburg die ersten Zusagen für Mittel aus dem Förderprogramm „Re-Start – Lebendige Innenstadt M-V“, Nach dem ersten Aufruf werden 14 Projekte mit insgesamt mehr als drei Millionen Euro unterstützt. Ein weiterer Aufruf folgt zu Beginn des neuen Jahres.

„Ich freue mich sehr über die kreativen Projektideen, mit denen sich die Kommunen beworben haben. Vom Land gefördertes Erlebnisshopping, Beseitigung von Leerstand oder ein Besucherleitsystem sollen dazu beitragen, dass wieder mehr Publikum in die Stadtzentren gelockt wird, die infolge der Corona-Pandemie starke Einbrüche erlitten haben“, sagt Christian Pegel.

Am Mittwoch übergibt er die Zuwendungsbescheide an Neubrandenburgs Bürgermeister Silvio Witt und Greifswalds Oberbürgermeister Stefan Fassbinder. Medienvertreter sind bei Einhaltung der aktuellen Hygienemaßnahmen herzlich eingeladen:

Die Stadt Neubrandenburg erhält aus dem Sofortprogramm 450.000 Euro Zuschuss für den Ausbau eines Gutscheinsystems, Erlebnisshopping, Anmietung von Ladenflächen, Erneuerung des Innenstadtmobiliars und einen Fahrradspielplatz. Greifswald möchte die Förderung mit einer Gesamtsumme von 475.000 Euro für mehr Digitalisierung in der Innenstadt nutzen: Neben dem kostenfreien WLAN im Stadtzentrum soll eine Plattform für Vermieter und Eigentümer entstehen.

Ein zweiter Aufruf, für das insgesamt fünf Millionen Euro umfassende Programm des Bauministeriums, wird zurzeit vorbereitet und zu Beginn des Jahres 2022 veröffentlicht. Bis zum 28. Februar 2021 können sich weitere Kommunen im Land dafür bewerben. Die Entscheidung darüber, welche Projektanträge unterstützt werden, treffen Vertreter des Dialogforums Einzelhandel.

Das Kabinett hatte im August beschlossen, zehn Millionen Euro für die Wiederbelebung der Innenstädte aus dem Corona-Schutzfonds bereitzustellen. Eine Hälfte vergibt das Wirtschaftsministerium für Citymanagementmaßnahmen, eine andere Hälfte das Bauministerium für städtebauliche Vorhaben. Antragsteller müssen sich für einen dieser zwei Fördertöpfe entscheiden. Gefördert werden Maßnahmen, die kurzfristig den Folgen der Corona-Pandemie entgegenwirken können und nicht durch andere Programme gefördert werden.

Weitere Informationen zum Förderprogramm und Antragsformulare finden Sie auf den Webseiten des Landesförderinstituts Mecklenburg-Vorpommern.

Für die Zeit nach dem Frühjahrslockdown 2020 zeigt eine Umfrage des Handelsverbands Nord enorme Einsatzeinbußen im Non-Food-Handel auf, insbesondere im Textil- und Schuhhandel mit mehr als 50 Prozent. Ein Drittel der Befragten gab an, dass im Vergleich zum Vorjahreszeit-raum höchstens halb so viele Kunden zum Shopping in den Stadtzentren unterwegs waren. Noch dramatischer ist demnach die Situation in touristisch geprägten Orten: Dort wurden aufgrund fehlender Touristen Umsatzeinbrüche von 80 bis 90 Prozent beklagt. Es ist davon auszugehen, dass sich die Situation 2021 nicht deutlich verbessert hat – mit der Folge, dass viele Geschäfte schließen. Erste, noch nicht veröffentlichte Ergebnisse einer bundesweiten IHK-Untersuchung kommen zu dem Ergebnis, dass auch 2021 in den Innenstädten Mecklenburg-Vorpommerns die Nutzung der Innenstadtangebote gesunken und der Leerstand gestiegen ist und somit die Attraktivität der Innenstädte abgenommen hat.

Neue Rekordzahl an Impfungen

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Schwerin – Mit über 133.000 Erst-, Zweit- und Auffrischimpfungen gab es in der vergangenen Woche landesweit eine Rekordzahl bei den Impfungen gegen das Coronavirus. „Wir tragen in Mecklenburg-Vorpommern mit dem beachtlichen Aufwuchs unserer Impfstrukturen dazu bei, dass deutschlandweit das ausgegebene Ziel von 30 Millionen Impfungen erreicht werden kann“, betonte Sozial- und Gesundheitsministerin Stefanie Drese heute in Schwerin.

Wie aus dem heute vom Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGuS) veröffentlichten Impfbericht hervorgeht, fanden in Mecklenburg-Vorpommern in der 49. Kalenderwoche rund 110.500 Booster-, 11.000 Erst- und gut 12.000 Zweitimpfungen in den Arztpraxen, Impfstützpunkten und bei Sonderimpfaktionen statt.

Mit Stand 20. Dezember beträgt die Quote, der mindestens einmal Geimpften 71,6 Prozent (70,9%), der vollständig Geimpften 68,6 Prozent (67,8%) und der Personen mit Auffrischimpfungen 28,6 Prozent (21,7%) (in Klammern die Zahlen vom 13.12.).

„Die Impfungen sind die wichtigsten Schutzmaßnahmen in der Pandemie“, verdeutlichte Drese. „Angesichts der hohen Infektionszahlen in der aktuellen vierten Welle und der sich abzeichnenden Ausbreitung der Omikron-Variante auch in Deutschland zählt wirklich jede Impfung. Es geht um den Schutz für sich und die Familie und um die Verhinderung einer Überlastung des Gesundheitssystems“, appellierte die Ministerin an die Impfbereitschaft der Bürgerinnen und Bürger.

Drese hob hervor, dass in den kommenden beiden Wochen weiterhin viele Impfmöglichkeiten in den Landkreisen und kreisfreien Städten bestehen. Neben den Haus- und Fachärzten finden auch in allen Impfstützpunkten, durch mobile Teams und bei Sonderimpfaktionen Impfungen statt. Eine aktuelle Übersicht findet sich auf der Website des Landes https://www.mv-corona.de/impfaktion.

Vier „EngagementGewinner“ aus M-V

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Deutsche Stiftung für Engagement und Ehrenamt ehrt innovative und inklusive Ideen

Schwerin – Gleich vier Projekte aus Mecklenburg-Vorpommern haben am Sonnabend (18.12.) den Förderpreis „EngagementGewinner“ der Deutschen Stiftung für Engagement und Ehrenamt erhalten. Deutschlandweit sind 50 gemeinnützige Organisationen von der Bundesstiftung ausgezeichnet worden, die mit innovativen und inklusiven Ideen erfolgreich Engagierte und Ehrenamtliche gewinnen.

„Die weit überdurchschnittliche Anzahl der Preisträger aus unserem Bundesland zeigt: das Ehrenamt in Mecklenburg-Vorpommern ist bunt, kreativ und vielfältig. Ich gratuliere allen Preisträgern. Besonders freue ich mich, dass vier herausragende Projekte aus unserem Land gewonnen haben“, würdigte Sozialministerin Stefanie Drese die Siegerinnen und Sieger. Alle Preisträger erhalten je 10.000 Euro.

Drese lobte die von der Deutschen Stiftung für Engagement und Ehrenamt initiierte Auszeichnung. Solche Anerkennungen seien wichtig, damit das Ehrenamt mehr Aufmerksamkeit und öffentliche Unterstützung erfahren kann, so die Ministerin.

Vier regionale Jurys (Nord, West, Ost, Süd) wählten aus 357 Einsendungen 40 Gewinner aus. Die ausgezeichneten Projekte aus MV in der Region „Nord“ sind:

  • Förderverein Dorf und Kirche Wrodow e. V.

Wrodow hat eine längere Tradition als Künstler-Dorf. Der Förderverein will den Aktionsradius noch vergrößern: Ein Kreativ-Coworking-Space ist neu eingerichtet sowie ein übergreifendes Konzept zur Nachwuchsgewinnung. Mit der Stadt Neubrandenburg plant der Verein Kooperationen mit der Jugendkunstschule, den umliegenden Kulturvereinen und Studierenden der Hochschule.

  • Power On e.V., Prebberebe

Dem Verein in einem kleinen Dorf bei Teterow gehören mittlerweile 60 junge Ehrenamtliche an. Er richtet zum Beispiel Camps mit bis zu 100 Kindern aus.

  • Rollkollektiv 4 Tore e.V., Neubrandenburg

In einer umgebauten Halle können auf einem Parcours mit allem, was Rollen hat – Skateboard, Inline-Skates, BMX-Räder – artistische Fahrten geübt werden. Zusammen mit einem anderen Projekt wurde zudem ein selbstverwaltetes Schülercafé eröffnet – Kinder, Jugendliche und deren Familien backen und planen Kuchenverkäufe, um sich selbst zu finanzieren.

Daneben haben bundesweit 7.500 Bürgerinnen und Bürger über die Preisträger der zehn Publikumspreise abgestimmt. Ein Publikumspreis ging an ein Projekt aus MV:

  • GreifBar, Greifswald

Im Greifswalder Ostseeviertel, einem Plattenbaugebiet, organisieren mittlerweile etwa 30 Ehrenamtliche für Bewohnerinnen und Bewohner eine Schnitzeljagd als „Schatzsuche“. Sie schreiben Geschichten, malen Bilder, bauen auf und wieder ab und schneiden Videos. Begonnen wurde das Projekt in den ersten Lockdownphasen der Corona-Pandemie. Die Vision ist der Aufbau einer lebendigen, funktionierenden Gemeinschaft.

Fahrschulausbildung

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Online-Theorieunterricht in der Fahrschulausbildung und der Fahrlehreraus- und -fortbildung bis Ende Juni möglich

Der Theorieunterricht in der Fahrschulausbildung und der Fahrlehreraus- und -fortbildung kann bis zum 30. Juni 2022 auch weiter online durchgeführt werden. „Die Möglichkeit, den Theorieunterricht online anzubieten, hat sich in der Vergangenheit bewährt. Die Fahrschulen machen häufig Gebrauch davon. Aufgrund des bundesweit anhaltend hohen Infektionsgeschehens besteht somit die Möglichkeit, dass Fahrschulen neben dem Präsenz-Theorieunterricht unter Einhaltung der aktuellen Corona-Regelungen auch online weiter den Theorieunterricht anbieten können. Fahrschulen haben somit auch Planungssicherheit bei der Unterrichtsgestaltung für das erste Halbjahr 2022“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer am Montag.

Die bisherigen Regelungen für den Online-Theorieunterricht waren bis zum 31. Dezember 2021 befristet. Neu ist, dass die Teilnehmerzahl online auf 20 Personen je Kurs beschränkt ist. Die Begrenzung der Gesamtteilnehmerzahl ergibt sich aus den Anforderungen, die der Bundesgesetzgeber im Rahmen der Änderung der Fahrerlaubnis-Verordnung und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften angekündigt hat. „Der Fahrschullehrer kann durch die Begrenzung in den Online-Kursen auf diese Weise noch besser den Unterricht umsetzen und auch besser den Überblick über alle Teilnehmenden behalten“, so Meyer weiter.

Für die Genehmigung des Online-Unterrichts müssen auch weiter bestimmte Voraussetzungen erfüllt sein. Dazu zählt unter anderem, dass der Online-Unterricht aus Räumen der Fahrschule erfolgt, um zu gewährleisten, dass die Lehr- und Lernmaterialien zur Verfügung stehen und genutzt werden können. Die zur Durchführung des Online-Unterrichts eingesetzte Software muss ermöglichen, dass dem Kursleiter das Kamerabild aller Teilnehmer angezeigt wird, er die Sprechzeit der Teilnehmer zuteilen, deren Mikrofone stumm schalten und Dateien auf seinem Bildschirm für alle Teilnehmer freigeben sowie separate virtuelle Räume für Gruppenarbeit einrichten kann. Darüber hinaus muss eine Chatfunktion für alle Teilnehmer bestehen. Alle anwesenden Teilnehmer werden in einer Liste für den Kursleiter sichtbar angezeigt.

Anträge auf Genehmigung des Online-Unterrichts sind schriftlich zu richten an das Landesamt für Straßenbau und Verkehr, Dezernat 24, An der Jägerbäk 3 in 18069 Rostock, Telefon 0381/122-3240, E-Mail: lsmv@sbv.mv-regierung.de.

Weihnachten in den Justizvollzugsanstalten

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Schwibbogen, Gottesdienste und Kartoffelsalat

Schwerin – In den vier Justizvollzugsanstalten des Landes wird auch in diesem Jahr für weihnachtliche Atmosphäre gesorgt. Neu ist dieses Jahr ein großer leuchtender Schwibbogen vor der JVA Stralsund, der von Gefangenen in der Holzwerkstatt hergestellt wurde. Auch haben viele Gefangene ihre Weihnachtsdekorationen selbst gebastelt. Auf vielen Stationen wurden Plätzchen für kleine Weihnachtsfeiern gebacken. Die Seelsorgerinnen und Seelsorger bieten mehrere Gottesdienste an.

Unter strengen Hygieneregeln hat jede JVA Skat- und Sportturniere geplant. Die Besuchszeiten sind pandemiebedingt weiterhin eingeschränkt, aber die Bediensteten versuchen, möglichst viele Wünsche eines Wiedersehens mit der Familie zu erfüllen. Besuche finden teils hinter Trennscheiben statt. Es gibt für Gefangene aber auch die Möglichkeit zu skypen.

Weihnachtliche Paketlieferungen in die Anstalten bleiben aus Sicherheitsgründen verboten. Die Inhaftierten erhalten dennoch kleine Überraschungen. In der JVA Waldeck zum Beispiel werden Spenden aus den umliegenden Orten verteilt. Der Speiseplan ist am Heiligabend in den Anstalten traditionell mit Kartoffelsalat und Würstchen. Am ersten Weihnachtstag gibt es Ente mit Rotkohl in der JVA Waldeck und in Bützow. Die JVA Neustrelitz bereitet Schnitzel und die JVA Stralsund Schweinefilet in Rahmpilzsoße zu. Am zweiten Feiertag steht in der JVA Stralsund Schweinebraten, in allen anderen Anstalten Wildgulasch auf dem Plan.

Justizministerin Bernhardt wünscht allen Bediensteten der Justiz ein frohes Fest: „Mein ganz besonderer Dank gilt ihnen auch in diesem außergewöhnlichen Jahr. Sie haben Recht, Sicherheit und Resozialisierung gewährleistet. Ich werde im nächsten Jahr alle Justizvollzugsanstalten und das Landesamt für ambulante Straffälligenarbeit besuchen.“

Erste Omikron-Fälle in M-V

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Rostock – Zwei erwachsene Personen eines Haushaltes aus der Region Rostock haben sich mit der Corona-Variante Omikron infiziert. Damit ist erstmals in Mecklenburg-Vorpommern die neuartige Corona-Mutante B.1.1.529 nachgewiesen worden. Die Weltgesundheitsorganisation stuft die Omikron-Variante als „besorgniserregend“ ein.

Die beiden erwachsenen Personen ohne Reiseanamnese waren am 14. Dezember im Abstrichzentrum der Universitätsmedizin Rostock vorstellig. Dort wurde eine PCR-Testung durchgeführt.

Nach Auskunft des Gesundheitsamtes der Hansestadt Rostock sind beide Personen zweimal geimpft. Sie wurden aufgrund weitgehender Symptomfreiheit nicht stationär im Krankenhaus aufgenommen und befinden sich seit der ersten Diagnose in strenger häuslicher Quarantäne.

Die Omikron-Variante wurde durch eine Variantenanalyse (mittels Punktmutations-PCR) und Sequenzierung nachgewiesen. In Mecklenburg-Vorpommern erfolgt ein dichtes Monitoring auf Varianten, welches durch das CoMV-Gen-Studienzentrum an der Universitätsmedizin Greifswald zwischen den Laboren koordiniert wird.

Verkehrsfreigabe für Friedrich-Engels-Ring

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Neubrandenburg – Neubrandenburgs Hauptverkehrsachse ist fit für die Zukunft: Nach mehreren Jahren Bautätigkeit ist der Friedrich-Engels-Ring vollständig erneuert. Verkehrsstaatssekretär Jochen Schulte gab am Freitag gemeinsam mit dem Neubrandenburger Oberbürgermeister Silvio Witt und dem stellvertretenden Leiter des Straßenbauamtes Neustrelitz Dr. Andreas Herold die Straße offiziell frei.

„Jetzt rollt der Verkehr wieder auf der wichtigen Verkehrsader im Zentrum der Stadt Neubrandenburgs. Die rund drei Kilometer lange Strecke ist runderneuert. Für Autofahrer, Radfahrer und Fußgänger ist der Weg auf dem Friedrich-Engels-Ring jetzt bedeutend sicherer und bequemer geworden“, sagt der Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Jochen Schulte vor Ort.

Der Friedrich-Engels-Ring verbindet die Bundesstraße B 104 von West nach Ost und umgekehrt sowie die Bundesstraße B 96 und die Landesstraße L 35 von Süd nach Nord und umgekehrt. Seit dem 17. Mai dieses Jahres wurden auf Höhe des Pferdemarktes das komplette Leitungssystem durch die Neubrandenburger Stadtwerke ausgetauscht und die Fahrbahn sowie Fuß- und Radwege erneuert. Aufgrund der Witterungsverhältnisse in den vergangenen Wochen sind noch Restarbeiten zu erledigen, die sich bis in das Frühjahr 2022 ziehen werden. Dazu zählt das Aufbringen der endgültigen Fahrbahnmarkierung nach den Wintermonaten. In diesem Zusammenhang wird es zu kurzfristigen Fahrbahnverengungen kommen. Die gesamte Baumaßnahme diente der Erneuerung der Straßenanlage aufgrund des schlechten Zustandes der Fahrbahn. Auch musste die vorhandene Oberflächenentwässerung der Verkehrsanlagen verbessert werden.

„Mit den Maßnahmen konnte die Verkehrssicherheit für Autofahrer, Radfahrer und Fußgänger erhöht werden“, sagte Schulte.

„Auf diesen Tag haben wir zusammen mit der Stadt Neubrandenburg und den Neubrandenburger Stadtwerken lange hingearbeitet. Wir können nun den letzten Bauabschnitt des Friedrich-Engels-Rings, den Knotenpunkt ´Am Pferdemarkt´, für den Verkehr freigeben“, erklärt Dr. Andreas Herold, stellvertretender Leiter des Straßenbauamts Neustrelitz, anlässlich der Verkehrsfreigabe. Hinter dem Straßenbauamt Neustrelitz, den ausführenden Bauunternehmen, den Stadtwerken, der Stadt Neubrandenburg und allen Verkehrsteilnehmenden liegen sieben Monate, die geprägt waren von bautechnischen Herausforderungen und anzupassenden Verkehrsführungen.

Die Arbeiten fanden in enger Abstimmung zwischen dem Straßenbaumt, den Stadtwerken und der Stadt Neubrandenburg statt, die einige nicht planbare Unwägbarkeiten im Zuge der Baumaßnahme ausgleichen mussten. Lieferengpässe bei Baumaterialien, unvorhersehbare Wetterbedingungen und andere Herausforderungen haben der Planung und Bauumsetzung vieles abverlangt. „Fast alles vergessen, jetzt sind wir froh, dass wir den Leuten eine neue Straße anbieten können. Eine besondere Herausforderung war die sehr aufwendige Verkehrsführung am Pferdemarkt, damit wir den Hauptknotenpunkt der Stadt im Verkehr halten konnten“, resümiert der zuständige Sachgebietsleiter im Straßenbauamt Neustrelitz Toralf Ernst.

Für die Erneuerung des letzten Bauabschnittes wurden rund 1,6 Millionen Euro in die Straßenbaumaßnahmen investiert. Die Baumaßnahme ist eine Gemeinschaftsmaßnahme der Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch das Straßenbauamt Neustrelitz, der Stadt Neubrandenburg sowie den Neubrandenburger Stadtwerken GmbH.

Seit 2009 hat das Straßenbauamt Neustrelitz den Ring Stück für Stück saniert. Parallel haben die Stadtwerke ihre Leitungen erneuert. Um den Verkehr trotz der umfangreichen Sanierungsarbeiten aufrechtzuerhalten, wurde der Friedrich-Engels-Ring über die Jahre in Teilabschnitten fertiggestellt. Zuletzt wurden ab dem Jahr 2013 die Abschnitte von der Lessingstraße bis zur Großen Wollweberstraße und von der Moorbrücke im Zuge des Friedrich-Engels-Rings einschließlich der Lindebachbrücke realisiert. Seit 2013 wurden knapp 14 Millionen Euro für Fahrbahnerneuerung des Neubrandenburger Rings investiert.