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Autor: Rügenbote

Digitalisierung der Justiz

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Zwei Drittel der Richterinnen und Richter arbeiten elektronisch / Justizministerin Jacqueline Bernhardt: „Die Digitalisierung der Justiz schreitet voran. Die Zahl der E-Akten hat sich 2023 verdreifacht.“

Schwerin – „In der ordentlichen Gerichtsbarkeit ist die elektronische Akte in fast allen Bereichen eingeführt. Offen sind Mobiliarvollstreckungssachen sowie Straf- und Ordnungswidrigkeitsangelegenheiten. Bis zum Sommer soll die E-Akte auch an allen Fachgerichten vollständig eingeführt sein. Von den rund 2.200 Bediensteten an den Gerichten und Staatsanwaltschaften des Landes arbeiten mittlerweile die Hälfte mit der elektronischen Akte.

Bei den Richterinnen und Richtern sowie Rechtspflegerinnen und Rechtspflegern liegt der Anteil sogar bei zwei Dritteln. Wachtmeisterinnen und Wachtmeister nutzen die E-Akte zu fast 82 Prozent. Dank des hohen Engagements der IT-Abteilung des Ministeriums sowie den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern vor Ort ist die Digitalisierung an den Gerichten sehr gut vorangeschritten“, sagt die Ministerin für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz Jacqueline Bernhardt am Rande des Besuchs des Rechtsausschusses des Landtags am Landgericht Schwerin.

„Die Zahl der angelegten elektronischen Akten hat sich innerhalb eines Jahres von 54.000 auf jetzt rund 140.000 fast verdreifacht. Mit dem Beginn dieses Jahres haben wir noch zwei Jahre, um den Gesetzesauftrag zu erfüllen und die gesamte Justiz in M-V digital umzustellen. Die E-Akte ist für eine bürgernahe und leistungsfähige Justiz der nahen Zukunft unerlässlich. Mittlerweile ist die elektronische Akte auf alle Gerichtsbarkeiten ausgedehnt mit Ausnahme der Staatsanwaltschaften und der Strafgerichtsbarkeit. Hier wird in Mecklenburg-Vorpommern wie bundesweit nahezu gleichlautend zum Schluss die E-Akte eingeführt“, so Ministerin Bernhardt.

„Sehen lassen kann sich auch die Ausstattung der Gerichte mit Videokonferenztechnik. An jedem Gerichtsstandort, einschließlich in allen sechs Zweigstellen der Amtsgerichte besteht die Möglichkeit, Videoverhandlungen anzusetzen. Die mobilen Konferenzsysteme werden im ganzen Land bedarfsgerecht eingesetzt. Der Grad der Ausstattung liegt mit 63 Anlagen bei über 50 Prozent der Sitzungssäle in Mecklenburg-Vorpommern“, erklärt Justizministerin Bernhardt.

Neujahrsempfang des Landesfußballverbandes

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Grimm auf Neujahrsempfang des Landesfußballverbandes: Mädchen- und Frauenfußball hat in MV großes Potential

Schwerin – Anlässlich des heutigen Neujahrsempfangs des Landesfußballverbandes (LFV M-V) würdigte Sport-Staatssekretärin Grimm die wichtige Arbeit des Verbandes für das sportliche und gesellschaftliche Leben in Mecklenburg-Vorpommern. „Als der mit Abstand größte Sportfachverband unseres Landes sind Sie Taktgeber und Vorbild zugleich“, betonte Grimm.

Besonders hob Grimm das Engagement des LFV M-V im Kinder- und Jugendbereich hervor. „Neben den unzähligen Vereinen in allen Altersbereichen ist der Fußball, im Rahmen der Förderprogramme des Landes, wichtiger Teil der Bewegungsangebote an unseren Schulen und im Ganztag“, erklärte die Staatssekretärin.

„Zudem leisten die Mitgliedsvereine wie auch der Landesfußballverband hervorragendes für die Integration und Inklusion. Sport und besonders Fußball ist der Integrationsmotor auch in Mecklenburg-Vorpommern“, so Grimm. „Wo der Teamgedanke im Vordergrund steht, sind Aspekte wie die Herkunft oder mögliche körperliche und geistige Einschränkungen nebensächlich“, verdeutlichte Grimm. Die Angebote des Verbandes und der Mitgliedsvereine seien deshalb gesamtgesellschaftlich von großer Bedeutung und trügen zusätzlich zu einer lebendigen und bunten Vereinskultur im Land bei.

Als wichtige Aufgabe in den nächsten Jahren bezeichnete Grimm die Stärkung des Frauen- und Mädchenfußballs in Mecklenburg-Vorpommern. Hier seien durch das Engagement des LFV wichtige Grundlagen für die Weiterentwicklung gelegt worden. „Das ausverkaufte Fußball-Länderspiel Deutschland gegen Dänemark im Rahmen der UEFA Women’s Nations League vor wenigen Wochen im Rostocker Ostseestadion war beste Werbung für den Frauenfußball.

Die große Begeisterung und tolle Organisation haben beim DFB enormen Eindruck hinterlassen und machen Hoffnung auf weitere Sportgroßveranstaltungen in unserem Land“, sagte Grimm. „Auch dafür gilt unserem Landesfußballverband der Dank der Landesregierung.“

MV-Ostseestrategie im Kabinett beschlossen

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Schwerin – Die Landesregierung von Mecklenburg-Vorpommern hat sich erstmals eine eigene Ostseestrategie gegeben. Im Rahmen seiner Sitzung am 16. Januar 2024 im Leibniz-Institut für Ostseeforschung in Warnemünde (IOW) hat das Kabinett die ressortübergreifende Strategie für eine stärkere Kooperation im demokratischen Ostseeraum in Anwesenheit des finnischen Botschafters, Exzellenz Kai Sauer, beschlossen.

Die Ostseestrategie baut auf die vielfältigen Aktivitäten Mecklenburg-Vorpommerns im Ostseeraum auf und bietet Perspektiven und Zielsetzungen zum Ausbau der bestehenden Zusammenarbeit und für den Aufbau neuer Formate, wo dies sinnvoll und erforderlich ist.

Die Strategie umfasst drei große Schwerpunktthemen:

  • Das Land Mecklenburg-Vorpommern als Kooperationspartner zu stärken und sichtbarer zu machen.
  • Eine Weiterentwicklung der Zusammenarbeit für eine gesunde und lebenswerte Umwelt.
  • Durch gemeinsame Bemühungen Zukunftsfähigkeit und Wohlstand im Ostseeraum zu sichern.

„Die Landesregierung setzt schon seit vielen Jahren auf eine enge Zusammenarbeit im Ostseeraum. Diese enge Zusammenarbeit wollen wir in den nächsten Jahren weiter verstärken. Wirtschaft, Wissenschaft, Kultur, Energie oder Sport – es gibt viele Felder, auf denen noch enger zusammenarbeiten können“, so Ministerpräsidentin Manuela Schwesig bei der öffentlichen Präsentation der Beschlüsse in Warnemünde: „Ich danke dem Kooperationsrat demokratischer Ostseeraum für seine Vorarbeit und allen beteiligten Partnerinnen und Partnern sowie den Ministerien für ihre Mitarbeit. Mit der Ostseestrategie haben wir einen umfassenden Leitfaden, um diese Kooperationen zu vertiefen und weiter zu fördern.

Die Länder des Ostseeraums stehen vor einer gemeinsamen Herausforderung. Wir alle stehen vor der Aufgabe, unsere Wirtschaft und Gesellschaft klimafreundlich umzubauen. Das eröffnet uns neue wirtschaftliche Chancen. Wir müssen erreichen, dass dabei alle Bevölkerungsgruppen mitgenommen werden. Wirtschaft, Soziales und Umwelt müssen zusammengebracht werden. Die größten Chancen auf eine Zusammenarbeit sehe ich deshalb im Bereich der erneuerbaren Energien und beim Aufbau einer wasserstoffbasierten Wirtschaft. Wir wollen diese Chancen gemeinsam nutzen. Im Interesse kommender Generationen.“

„Der demokratische Ostseeraum ist eine der innovativsten und wettbewerbsfähigsten Regionen Europas. Gemeinsam mit unseren demokratischen Nachbarstaaten steht unsere Region vor großen Zukunftsaufgaben, wie zum Beispiel der Notwendigkeit einer klimaneutralen und nachhaltigen Wirtschaft, dem Schutz der Ostsee und der zukunftsorientierten Entwicklung der Digitalisierung. Diese Zukunftsaufgaben können nur gemeinsam gelöst werden“, so Ministerin Bettina Martin,deren Ministerium die Erarbeitung der Strategie federführend koordiniert hat.

„Für Mecklenburg-Vorpommern liegen in einer engeren Kooperation im Ostseeraum große Zukunftschancen. Deshalb haben wir uns als Landesregierung diese Ostseestrategie gegeben und sie wird für unser zukünftiges Handeln im Ostseeraum von großer Bedeutung sein. Die Strategie ist ein umfassendes Maßnahmenbündel, setzt inhaltliche Impulse und gibt auch unseren internationalen Partnern Aufschluss über die Schwerpunkte, die unser Bundesland im Ostseeraum setzen will.

Gute Zusammenarbeit beginnt bei den Begegnungen von Menschen. Dem kulturellen Austausch, der wissenschaftlichen Zusammenarbeit und dem Jugendaustausch kommen deshalb in der Strategie ein hoher Stellenwert zu. Nach der sehr guten Vorarbeit des Kooperationsrates haben wir mit unserer Ostseestrategie einen Handlungsleitfaden geschaffen, der die wichtigen Themen, bestehende Kooperationen und Möglichkeiten für eine noch engere Zusammenarbeit auf einen Blick sichtbar macht.“

Vorgestellt wurde die Ostseestrategie im Beisein des finnischen Botschafters in Berlin, Exzellenz Kai Sauer, der an diesem Tag zu seinem Antrittsbesuch nach Mecklenburg-Vorpommern gekommen war. Die Partnerregion Südwestfinnland steuerte, genau wie andere Partnerländer, Empfehlungen zum Entstehungsprozess der Ostseestrategie bei.

Im Rahmen der Partnerschaft hatte im Mai 2023  Ministerpräsidentin Manuela Schwesig mit einer 18-köpfigen Wirtschaftsdelegation die finnische Partnerregion besucht. Auch im Bereich der Ukrainehilfe und der Energiepolitik ist Finnland ein wichtiger Partner für MV und für die Bundesrepublik Deutschland.

Grundlage für die Ostseestrategie ist der im Mai 2023 an die Ministerpräsidentin übergebene Bericht mit den Handlungsempfehlungen des MV-Kooperationsrates demokratischer Ostseeraum (KDO). Die 21-seitige Ostseestrategie des Landes entstand unter Federführung des Ministeriums für Wissenschaft, Kultur, Bundes- und Europaangelegenheiten des Ministeriums in enger Zusammenarbeit mit allen Ressorts der Landesregierung. Die Strategie wird im Anschluss an den Kabinettsbeschluss dem Landtag zur Unterrichtung vorgelegt. Eine PDF-Version der Ostseestrategie sowie weitere Informationen zur Kooperation im demokratischen Ostseeraum steht online unter: https://www.europa-mv.de/ostseekooperation

Neue Streifenboote

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Ausschreibung für den Bau von sechs neuen Streifenbooten für die Landeswasserschutzpolizei

Schwerin – Für die Bootsflotte des Landeswasserschutzpolizeiamtes MV sind sechs neue Streifenboote eines neuen Bootstyps geplant. Sie sollen die älteren Streifenboote, die vorrangig nahe der Küstenlinie auf der Ostsee, in den Bodden- und Haffgewässern sowie den Bundeswasserstraßen im Zuständigkeitsbereich der Wasserschutzpolizeiinspektionen Wismar, Rostock, Sassnitz, Stralsund und Wolgast eingesetzt werden, ersetzen.

Heute wurde die entsprechende europaweite Ausschreibung als Verhandlungsverfahren mit Teilnahmewettbewerb auf der Vergabeplattform des Landes M-V (Vergabemarkplatz M-V) und auf den einschlägigen Vergabeplattformen veröffentlicht, um potentiellen Anbietern die Möglichkeit zu eröffnen, am Vergabeverfahren teilzunehmen.

„Die Bootsflotte des Landeswasserschutzpolizeiamtes MV stammt zu einem großen Teil aus den 90er-Jahren. Die in die Jahre gekommene Technik, die hohen Instandhaltungs- und Betriebskosten, aber auch einsatztaktische Erfordernisse machen diese Neubeschaffungen unausweichlich. Mit der neuen zukunftsfähigen Technik soll der gesamte Einsatzraum im Nahbereich der Küstenlinie und teilweise darüber hinaus, auch bei anspruchsvollen nautischen Bedingungen, zuverlässig bestreift werden.

Dafür ist die Mitnahme von kleinen Schlauchbooten auf den neuen Streifenbooten vorgesehen, um auch die Flachwasserbereiche der Bodden- und Haffgewässer vollumfänglich bestreifen zu können“ erklärt der Landesinnenminister Christian Pegel.

Insgesamt soll der einsatztaktische Wert der neuen Streifenboote im Vergleich zu den aktuell genutzten „Streifenbooten See“, durch die geplanten Leistungsparameter, schiffbauliche Konstruktion und polizeitaktische Ausstattung deutlich erhöht werden. Der Zuschlag könnte in Abhängigkeit der notwendigen Anzahl an Verhandlungsrunden, bereits Mitte 2025 erfolgen. Die Lieferung der sechs „Streifenboote See“ und die dazugehörigen sechs Schlauchboote ist für die Jahre 2026 bis 2029 vorgesehen.

Sichere mobile Kommunikation (ISMK)

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Institut für sichere mobile Kommunikation nimmt Arbeit an der Hochschule Stralsund auf

Stralsund – Das Institut für sichere mobile Kommunikation (ISMK) ist das neue An-Institut an der Hochschule Stralsund. Mit seinem Fokus im Bereich Informations- und Kommunikationssicherheit wollen die Mitglieder des ISMK Lösungen erarbeiten, um Bedrohungen und Gefährdungslagen zu begegnen. Themenbezogen ist es damit ein zentraler Ansprechpartner für Forschung, Lehre und Wirtschaft im Land.

Christian Pegel, Minister für Inneres, Bau und Digitalisierung des Landes Mecklenburg-Vorpommern, betont die landesweite Bedeutung der Errichtung des Instituts: „Als erste Einrichtung seiner Art in Mecklenburg-Vorpommern ist das Institut eine Antwort auf aktuelle Herausforderungen, die auch in Deutschland für Fragen der digitalen Sicherheit extrem relevant sind und erarbeitet Lösungen zur Absicherung kritischer Mobilfunk-Infrastruktur, die weit über die Grenzen des Landes hinweg umgesetzt werden können.“

Das Institut wurde im Sommer 2023 gegründet und im Dezember 2023 im Rahmen einer Kooperationsvereinbarung als An-Institut an der Hochschule Stralsund anerkannt. Leiter ist Prof. Dr. Andreas Noack, IT-Sicherheits-Experte von der Hochschule Stralsund und Digitalisierungsbotschafter von Mecklenburg-Vorpommern.

„Unser Hauptziel ist es, eine sichere und ungestörte Kommunikation auf verschiedenen Ebenen sowohl vor, während und nach der Übertragung von Daten zu gewährleisten“, erklärt Prof. Dr. Noack, „als Schnittstelle zwischen Wissenschaft und Praxis wollen wir die Forschungsergebnisse möglichst schnell in anwendungsorientierte Lösungen übertragen“. Die Arbeit des Instituts soll auch die Forschungsbemühungen der Hochschule Stralsund in diesen Themenfeldern stärken.

„Das An-Institut für sichere mobile Kommunikation ist hinsichtlich seiner Kompetenzen exzellent aufgestellt und wird deutschlandweit Nutzen im Bereich Sichere Mobile Kommunikation generieren“, ordnet der Rektor der Hochschule Stralsund, Prof. Dr. Ralph Sonntag, ein.

Neben der Forschung steht vor allem die wissenschaftliche Nachwuchsförderung im Fokus des neuen Instituts. Mit verschiedenen Projekten und einem interdisziplinären Ansatz wird das ISMK ambitionierten Doktorandinnen und Doktoranden im Bereich der IT-Sicherheit eine attraktive Plattform bieten, um ihre Forschungsprojekte voranzutreiben und wissenschaftlich zu prosperieren.

Das ISMK engagiert sich zudem in der Wissensvermittlung und dem Austausch innerhalb und außerhalb der Fachwelt. Hierzu werden regelmäßig Veranstaltungen abgehalten und Informationsangebote wie zum Beispiel Podcasts bereitgestellt. „Die sich ständig weiterentwickelnde technische Infrastruktur stellt uns vor immer neue Herausforderungen.  Deshalb werden wir uns auch mit den Aspekten der Sicherheit im Kontext künstlicher Intelligenz befassen“, gibt Prof. Dr. Noack ein Beispiel.

Dr. Björn Rupp, Geschäftsführer des Berliner Mobilfunk-Sicherheitsexperten GSMK und Mitglied des Instituts, betont die Bedeutung der engen Verzahnung von Wissenschaft und Industrie: „Die Kombination von jahrzehntelanger Erfahrung aus wissenschaftlicher Forschung und industrieller Entwicklungsarbeit macht das Institut einzigartig und befähigt es, schnell umsetzbare Lösungen zu erarbeiten, die für die Sicherheit des gesamten Standorts Deutschland in einer Zeit vielfältiger Bedrohungen durch unterschiedliche Akteure von hoher Relevanz sind.“

Verbundforschungsvorhaben „indTiplant“

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Forschungsvorhaben zu individualisierten orthopädischen Implantaten / Meyer: Innovative, wettbewerbsfähige Produkte durch praxisnahe Zusammenarbeit von Wirtschaft und Wissenschaft

Wismar -Wirtschaftsminister Reinhard Meyer hat heute in Wismar Fördermittelbescheide für das Verbundforschungsvorhaben „indTiplant“ an die Materion GmbH und die Produktionstechnologie-Institut WAVE gGmbH übergeben. Weiterer Partner in dem Projekt ist die Universitätsmedizin Greifswald, Klinik und Poliklinik für Orthopädie und Orthopädische Chirurgie.

„In einem gemeinsamen Verbundforschungsprojekt wollen die drei Partner Materion GmbH, die Produktionstechnologie-Institut WAVE gGmbH und die Universitätsmedizin Greifswald ein technologisches Verfahren entwickeln, um möglichen Infektionen bei orthopädischen Implantaten vorzubeugen oder diese zu reduzieren. Das Vorhaben ist ein gutes Beispiel für die praxisnahe Zusammenarbeit von Wirtschaft und Wissenschaft.

So können innovative, wettbewerbsfähige Produkte und Dienstleistungen entstehen, die langfristig Arbeitsplätze in Mecklenburg-Vorpommern schaffen und sichern“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

Ziel des Verbundprojektes ist die Erarbeitung einer Technologie zur Herstellung von individualisierten orthopädischen Implantaten mit biokompatiblen und antibakteriellen Oberflächen. Implantate sind Medizinprodukte, die für einen zeitlich begrenzten oder dauerhaften Verbleib im Körper bestimmt sind.

Nach Angaben der Projektpartner umfassen die schwerwiegendsten potentiellen Komplikationen in der orthopädischen Chirurgie aseptische Entzündungen, Implantatlockerungen und Infektionen. Zur Vorbeugung beziehungsweise Senkung der Infektionshäufigkeit wurden bereits unterschiedliche Oberflächenmodifikationen entwickelt. Hier wollen die Projektpartner ansetzen und unterschiedliche makroskopische Oberflächenstrukturen sowie Oberflächenbehandlungsverfahren untersuchen und präklinisch auf Bioverträglichkeit testen.

Im gemeinsamen Vorhaben wird angestrebt, neben der Forschung und Entwicklung auch die Fertigungstechnologie so weit zu entwickeln, dass Kleinserien für klinische Test produziert werden können. „Innovationen sind die entscheidende Triebkraft für nachhaltiges Wachstum und Beschäftigung. Deshalb fördern wir die Zusammenarbeit zwischen Wirtschaft und Wissenschaft. Denn nur mit international wettbewerbsfähigen Produkten und Dienstleistungen können sich die heimischen Unternehmen auf dem Markt etablieren“, sagte Meyer.

Die Gesamtinvestition beträgt rund 582.500 Euro für die drei Projektpartner. Das Wirtschaftsministerium unterstützt das Vorhaben aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) in Höhe von knapp 461.000 Euro.

Die Materion GmbH wurde im Jahr 2007 gegründet und beschäftigt derzeit neun Mitarbeitende. Das Unternehmen beschäftigt sich mit Dünnschichttechnologien und funktionalen Oberflächen sowie deren Anwendungen für innovative Produkte.

Die gemeinnützige Produktionstechnologie-Institut WAVE Gesellschaft ist eine außeruniversitäre Forschungseinrichtung zur Förderung von Wissenschaft und Forschung auf dem Gebiet der Produktionstechnik.

Die Klinik und Poliklinik für Orthopädie und Orthopädische Chirurgie der Universitätsmedizin Greifswald deckt als universitäres Zentrum ein vollumfängliches therapeutisches Leistungsspektrum zur Behandlung des erkrankten Bewegungsapparates ab.

Vorteile des E-Rezepts für Versicherte

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Schwerin – Seit dem 1. Januar erhalten Versicherte in der Arztpraxis statt des rosafarbenen Scheins für verschreibungspflichtige Medikamente das neue E-Rezept. „Viele Menschen haben noch Fragen zum E-Rezept und wissen nicht genau, was sie erwartet“, stellt Gesundheitsministerin Stefanie Drese nach mehreren Gesprächen mit Bürgerinnen und Bürgern und Nachfragen im Ministerium fest. Dabei bietet das E-Rezept nach Einschätzung von Drese gleich mehrere Vorteile.

Es gibt drei Möglichkeiten, das E-Rezept in der Praxis zu erhalten und in der Apotheke einzulösen. So können Patientinnen und Patienten das Rezept zunächst über ihre Gesundheitskarte nutzen. „Die Karte haben die allermeisten beim Arztbesuch ohnehin bei sich“, so Drese. Über diese könnten die Apotheken das Rezept dann auslesen.

Darüber hinaus steht eine eigene E-Rezept-App zur Verfügung. Die Arztpraxis kann das Rezept in der App für die Abholung in der Apotheke hinterlegen. Die Versicherten müssen sich einmalig für die Nutzung mit einer PIN-Nummer, die ihnen ihre Krankenkasse mitteilt, in der App anmelden.

„Durch die App sparen Patientinnen und Patienten viel Zeit. Sie können unter anderem nachschauen, in welcher Apotheke ihr Medikament verfügbar ist und müssen für Folgeverschreibungen im gleichen Quartal nicht erneut ihre Praxis konsultieren“, erklärt Drese.

Zudem sei es mit der App möglich, Medikamente für Dritte abzuholen. „Das entlastet zum Beispiel pflegende Angehörige sowie Familienmitgliedern von Heimbewohnerinnen und Heimbewohner“, so die Ministerin. „Die App ist also eine zusätzliche Serviceleistung, deren Nutzung aber natürlich rein freiwillig erfolgt.“

Alternativ kann die Arztpraxis auch nach wie vor einen Papierdruck ausstellen. Dieser enthält einen Rezept-Code. Die Apotheke scannt den Code und händigt das benötigte Medikament wie gewohnt aus.

Die Testphase für das E-Rezept hat bereits im September 2022 begonnen. Seitdem können Apotheken E-Rezepte mit den Krankenkassen verrechnen. „Viele Praxen haben im Laufe dieser Zeit bereits auf das E-Rezept umgestellt“, erklärt Drese. Falls dennoch technische Probleme auftreten, gibt Drese Entwarnung. Ersatzweise könnte auch noch der rosa Zettel ausgestellt werden. Die Versorgung der Patientinnen und Patienten sei in jedem Fall sichergestellt.

Strompreise stabil

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WEMAG bewältigt Kostensteigerungen aus eigenen Mitteln / Keine Erhöhung der Strompreise trotz Anstieg der Netzentgelte

Schwerin – Zum Start ins neue Jahr hat die WEMAG gute Nachrichten für ihre Kundinnen und Kunden: Es wird keine Preiserhöhung geben, obwohl der Wegfall des Bundeszuschusses für Übertragungsnetzentgelte einen deutlichen Kostenanstieg gegenüber der ursprünglichen Planung bedeutet.

Mitte Dezember 2023 hatte die Bundesregierung darüber informiert, dass der geplante Zuschuss für Übertragungsnetze aufgrund der notwendigen Anpassung der Haushaltsplanung wegfallen wird. Mit den insgesamt rund 5,5 Mrd. Euro aus dem Wirtschaftsstabilisierungsfonds sollten Verbraucherinnen und Verbraucher sowie Industrie ursprünglich bei den Energiepreisen entlastet werden. Diese zusätzlichen Kosten werden gemäß den gesetzlichen Vorgaben deutschlandweit über alle Verteilnetzbetreiber umgelegt.

Diese Weitergabe der höheren Kosten der Übertragungsnetzbetreiber führt zu einer Erhöhung der Netzentgelte im Versorgungsgebiet der WEMAG Netz GmbH, die sich im Bereich der Haushaltskunden mit +0,63 ct/kWh auswirkt.  Da die Netzentgelte nur einen Teil des Strompreises ausmachen, zeigt sich der Effekt für die jeweiligen Endkunden über den gewählten Stromliefervertrag.

Die WEMAG und andere Versorger traf diese Nachricht unerwartet. „Die im Oktober veröffentlichte Höhe der Netzentgelte hatte bereits einen Anstieg gezeigt. Wir waren daher froh, unsere Preise für den Großteil unserer Kundinnen und Kunden trotzdem senken zu können“, berichtet Michael Hillmann, Vertriebsleiter der WEMAG. „Nun kam zum Jahresende ein weiterer unvorhergesehener Anstieg der Netzentgelte hinzu. Wir sind sofort in die Kalkulation gegangen, haben erneut geprüft und durchgerechnet, was das für unsere Kundinnen und Kunden bedeutet“, erklärt Hillmann weiter.

Für die WEMAG als regionaler Energieversorger war klar, dass Kundinnen und Kunden in der aktuellen wirtschaftlich angespannten Situation möglichst nicht zusätzlich belastet werden sollen. „Daher werden wir die Kostensteigerung mit erheblichen Anstrengungen aus eigenen Mitteln abfangen „, so Hillmann.

Die WEMAG fordert bereits seit Jahren eine faire Verteilung der Netzentgelte innerhalb Deutschlands. Aktuell werden vor allem die Regionen belastet, die einen großen Beitrag zum Ausbau der erneuerbaren Energien leisten und in denen entsprechend hohe Kosten für die Netzinfrastruktur anfallen. Einen Entwurf für eine solidarische Wälzung der Netzentgelte hat die Bundesnetzagentur inzwischen vorgelegt. Er könnte zum 1. Januar 2025 in Kraft treten und würde für Mecklenburg-Vorpommern eine Senkung der Netzentgelte bedeuten.