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Autor: Rügenbote

Richtfest

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Rostock – Heute besuchte Stefanie Drese, Ministerin für Soziales, Gesundheit und Sport das Klinikum Südstadt Rostock. Anlass war das Richtfest für eine neue Zentralküche und eine Erweiterung der Notaufnahme im nordöstlichen Bereich des Haupthauses.

Drese: „Das Klinikum Südstadt ist ein fester und wichtiger Bestandteil in der Krankenhauslandschaft unseres Bundeslandes. Deshalb investieren wir hier in die Zukunft – für die Menschen in dieser Region.“

Beide Neubauvorhaben mit Gesamtkosten in Höhe von ca. 20 Millionen Euro werden mit 8 Millionen Euro vom Gesundheitsministerium gefördert. Weitere 12 Millionen finanziert das Haus aus Eigenmitteln. Die baulichen Maßnahmen sollen einerseits eine hygienisch einwandfreie und gesunde und ausgewogene Speisenversorgung für Patient:innen und Personal sichern sowie andererseits mehr Raum für die erheblich gestiegene Zahl von behandelten Notfallpatient:innen schaffen.

„Die Einrichtung einer Aufnahmestation, größere Halteflächen für den Rettungsdienst und die Schaffung einer gemeinsamen Anlaufstelle für Notaufnahme und Notfallambulanz der Kassenärztlichen Vereinigung MV werden zu einer Verbesserung der Erstversorgung von Patientinnen und Patienten beitragen,“ so Drese.

Zu begrüßen sei zudem die Essensversorgung aus eigener Hand erklärte die Ministerin: „Das ist nicht nur nachhaltiger, sondern durch den Neubau kann noch mehr auf individuelle Bedürfnisse der Patientinnen und Patienten eingegangen werden.“

Die Bauvorhaben sollen in drei Jahren abgeschlossen sein.

Bereits im August 2016 hatte das Klinikum Südstadt Rostock (KSR) in der Trägerschaft der Hansestadt Rostock zunächst Fördermittel für die Sanierung der Zentralküche in Höhe von 3.250.000,00 Euro beantragt. Im Jahr 2018 hatte das KSR einen Ergänzungsantrag bzgl. der Förderung für die Erweiterung der Notfallambulanz gestellt.

Die Förderung erfolgt im Rahmen des bundesweiten Krankenhausfinazierungsgesetzes (KHG) über das die Länder Krankenhausinvestitionen fördern.

Qualitätsverbesserung in Kitas

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KiföG-Novelle vom Kabinett unterstützt

Schwerin – Das Kabinett hat gestern den Weg für die Einbringung der dritten Novelle des Kindertagesförderungsgesetzes (KiföG) freigegeben.

Somit kann sich der Landtag in der nächsten Sitzung in erster Lesung mit dieser Änderung befassen.

Diejenigen, die zu staatlich anerkannten Erzieherinnen und Erziehern für 0- bis 10-Jährige (ENZ) ausgebildet werden, sollen ab dem Ausbildungsjahrgang 2023/2024 schrittweise im ersten und zweiten Ausbildungsjahr nicht mehr auf den Stellenanteil einer Fachkraft angerechnet werden. Die Kosten dafür trägt allein das Land.

Damit soll erreicht werden, dass künftig mehr pädagogisches Personal ausgebildet werden kann und das Land bessere Ausbildungsbedingungen schafft.

„Es ist wichtig, dass wir ein großes Augenmerk auf eine verbesserte Ausbildung legen und die Azubis so noch intensiver auf ihrem Weg zur Erzieherin und zum Erzieher begleiten“, betont Bildungsministerin Simone Oldenburg.

In der Übergangsphase von zwei Jahren können sich die Kita-Träger entscheiden, ob sie davon Gebrauch machen oder weiterhin die Azubis aus dem Fachkräfte-Schlüssel anrechnen.

Platz für Fahrräder

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Meyer: Infrastruktur der Altstadt wird weiter verbessert

Wismar – In der Hansestadt Wismar sollen am Bahnhofsvorplatz die Fahrradabstellanlagen erweitert und die Beleuchtung am Radweg Lübsche Straße erneuert werden.

„Die historische Lübsche Straße in Wismar liegt im Zentrum der Altstadt. Viele Einheimische und Gäste nutzen das Fahrrad, um umweltfreundlich und schnell in der Stadt einzukaufen oder das besondere Flair des UNESCO-Welterbes zu genießen. Jetzt plant die Stadt Verbesserungen am Radweg. So wird die Infrastruktur in Wismar weiter verbessert“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

Am Bahnhof in Wismar wurde bereits im Jahr 2019 eine Fahrradabstellanlage errichtet. Diese wird sehr gut angenommen, so dass eine Erweiterung notwendig geworden ist.

Das Vorhaben umfasst zum einen die Erweiterung der Fahrradabstellanlagen für insgesamt 54 Fahrräder sowie 32 zusätzliche Fahrradbügel in der Altstadt. Zum anderen ist der Neubau einer Radwegebeleuchtung und die Verbesserung der Entwässerung in der Lübschen Straße geplant.

„Derzeit ist der Radweg nicht beleuchtet, das ist vor allem in der dunklen Jahreszeit eine Gefahrenquelle. Nach Ende der geplanten Baumaßnahmen kann der Radweg ganzjährig sicher genutzt werden“, sagte Meyer.

Die Gesamtinvestition beträgt rund 382.000 Euro. Das Wirtschaftsministerium unterstützt das Vorhaben in Höhe von rund 286.000 Euro nach der Radverkehrsinfrastrukturförderrichtlinie (RadFörderRL M-V).

Entwicklung der Gesundheitsversorgung in M-V

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Drese: Konzept für die Geburtshilfe und Pädiatrie im Land hat höchste Priorität

Schwerin – Die Erarbeitung eines landesweiten Zielbildes zur pädiatrischen und geburtshilflichen Versorgung ist der erste Arbeitsauftrag der von Gesundheitsministerin Stefanie Drese eingesetzten Kommission zur Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung in Mecklenburg-Vorpommern.

Heute fand dazu die 1. Werkstattsitzung der Arbeitsgruppe Geburtshilfe und Pädiatrie statt. Ziel ist die Erarbeitung neuer Konzepte und konkreter Umsetzungsvorschläge im Bereich der Geburtshilfe und Pädiatrie (Kinder- und Jugendmedizin) im Land.

„Die letzten Monate haben noch einmal gezeigt, wie groß die Herausforderungen im Bereich der Geburtshilfe und Pädiatrie in unserem Flächenland sind und dass manches liegengeblieben ist“, betonte Ministerin Drese zum Auftakt mit Blick auf das Finanzierungssystem, die Zahl der Geburten an einem Standort oder die teilweise langen Fahrzeiten im Flächenland MV.

“Ich bin deshalb sehr froh, dass wir sehr schnell in den Arbeitsmodus umgeschaltet haben. Mein Dank gilt allen Beteiligten aus den unterschiedlichen gesundheitlichen Bereichen, die sich hierbei einbringen“, verdeutlichte Drese.

Mit dem Zielbild solle der Handlungsrahmen für die strategische Weiterentwicklung der pädiatrischen und geburtshilflichen Versorgung bis zum Jahr 2030 gesetzt werden, der möglichst landesweit gelten soll.

Dabei gehe es nach Aussage der Ministerin um Patientenorientierung und Bedarfsangemessenheit, Ganzheitlichkeit, Umsetzbarkeit und Nachhaltigkeit.

Drese: „Die herausfordernde Ausgangssituation bietet auch Chancen für eine zukunftsfähige Gesundheitsversorgung: Wo es sinnvoll ist, können zum Beispiel telemedizinische Ansätze Distanzen überbrücken. Neue Versorgungspfade können in regionale Versorgungsnetzwerke münden und Krankenhausstandorte einbeziehen.“

Mit der Einrichtung der Experten-Kommission zur Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung in MV setzte das Gesundheitsministerium eine Empfehlung der Enquete-Kommission „Zukunft der medizinischen Versorgung in Mecklenburg-Vorpommern“ auf Grundlage eines Landtagsbeschlusses vom April 2022 um.

Mitglieder der Experten-Kommission sind Vertreterinnen und Vertreter aus verschiedenen Bereichen des Gesundheitswesens, wie Kassenärztlichen Vereinigung, der Landeskrankenhausgesellschaft, Patientenvertretungen, Kommunen, der Wissenschaft und Praxis sowie des Gesundheitsministeriums.

Beschleunigter Windkraftausbau

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Schwerin – Das Land Mecklenburg-Vorpommern hat einen Gesetzentwurf zum beschleunigten Ausbau der Windkraft erarbeitet. Dieser wurde dem Kabinett heute vom Klimaschutzministerium vorgelegt.

„Derzeit dauern Genehmigungsverfahren einfach noch zu lange. Das müssen wir ändern, wenn wir es mit der Energiewende ernst meinen. Daher freue ich mich über die Unterstützung der Regierungsfraktionen, das Gesetzesvorhaben schnellstmöglich durch das parlamentarische Verfahren zu bringen“, sagte Klimaschutzminister Dr. Till Backhaus.

Windenergieanlagen werden in aller Regel durch Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz zugelassen. Diese Genehmigungen erfolgen durch die Staatlichen Ämter für Landwirtschaft und Umwelt (StÄLU). Die Genehmigungsverfahren schließen Verwaltungsentscheidungen aus anderen Rechtsbereichen mit ein, auch wenn hierfür an sich andere Behörden zuständig sind.

„Genau da wollen wir ansetzen. Die natur- und artenschutzrechtliche Prüfung liegt derzeit in der Zuständigkeit der Landkreise. Diese Aufgabe wollen wir künftig in die StÄLU verlagern. So gewährleisten wir eine stringentere Abarbeitung der Anträge, ohne fachliche Abstriche zu machen. Das Ganze geht aber nicht ohne zusätzliche Manpower. Daher werden wir die StÄLU zunächst mit 15 neuen Personalstellen verstärken. Weitere Stellen sollen im kommenden Jahr folgen“, erklärte Minister Dr. Backhaus.

Minister Dr. Backhaus: „Ich würde mich sehr freuen, wenn der Gesetzesentwurf noch in diesem Jahr vom Landtag beschlossen wird und ab dem 1. Januar 2023 in Kraft treten kann.“

Barrierefreie Bushaltestellen

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Meyer: Finanzierung über Sonderprogramm „Barrierefreie Haltestellen in Mecklenburg-Vorpommern“

Rehna – Insgesamt 17 Bushaltestellen werden jetzt im Amtsbereich Rehna (Landkreis Nordwestmecklenburg) barrierefrei umgebaut.

„Wir wollen Mobilität für alle möglich machen – ob Rollstuhlfahrer, Familien mit Kinderwagen, ältere Menschen mit Rollator oder Reisende mit viel Gepäck. Über das Sonderprogramm ´Barrierefreie Haltestellen in Mecklenburg-Vorpommern´ haben wir die Möglichkeit, Umbauten zu unterstützen, so dass alle ohne Schwierigkeiten den Bus benutzen können“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

Dieses Vorhaben umfasst die barrierefreie Umgestaltung der Bushaltestellen: Gross Molzahn „Wende“ (2 Bushaltestellen), Gross Molzahn „Neubau“ (2), Gross Molzahn „L01“, Demern, Rehna Holzwerk (B104), Rehna Gewerbegebiet, Nesow Dorf, Brützkow, Othensdorf, Vitense, Gletzow (2 Bushaltestellen), Törber, Törberhals und Löwitz Dorf. Je nach bestehender Örtlichkeit werden bei den entsprechenden Haltestellen unter anderem die befestigten Flächen zum Fahrgastunterstand angehoben.

Teilweise sind taktile Flächen mit Kontraststreifen vorgesehen, so dass ein barrierefreier Zugang gewährt wird. Bei einigen vorhandenen Fahrgastunterständen sind die Erweiterung der Seiten sowie Rückwände aus Sicherheitsglas als Wind- und Wetterschutz geplant. Teilweise bestehende, aber abgängige Fahrgastunterstände werden durch neue Unterstände mit Sitzgelegenheit und Papierkorb ersetzt.

„Fahrgäste sollen sich beim Warten auf den Bus sicher fühlen und vor Wetterwidrigkeiten geschützt sein. Nach Abschluss der geplanten Baumaßnahmen wird es in der Region bequemer, mit dem öffentlichen Personennahverkehr unterwegs zu sein“, sagte Meyer.

Die Gesamtinvestition beträgt 378.500 Euro. Das Verkehrsministerium unterstützt das Vorhaben aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) in Höhe von knapp 284.000 Euro.

Bei der Maßnahme handelt es sich um ein Vorhaben im Rahmen des Sonderprogramms „Barrierefreie Haltestellen in Mecklenburg-Vorpommern“. Gefördert wird daraus der Neu- und Umbau von barrierefreien Haltestellen und Verkehrsstationen mit bis zu 80 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben. Voraussetzung ist, dass das Vorhaben dem Barrierefreiheitsprogramm für den ÖPNV entspricht. Insgesamt standen in dem Sonderprogramm 15 Millionen Euro zur Verfügung; diese sind bereits vollständig bewilligt.

Auffrischungsimpfungen in MV steigen

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Schwerin – Bei der Nachfrage nach Auffrischungs-Impfungen mit den seit September verfügbaren angepassten Impfstoffen zeichnet sich ein kontinuierlicher Aufwärtstrend ab. In den letzten sechs Wochen hat sich die Zahl der verabreichten Impfungen in Mecklenburg-Vorpommern verdoppelt. Das teilt das Ministerium für Soziales, Gesundheit und Sport mit.

Gesundheitsministerin Stefanie Drese: „Eine Auffrischungsimpfung sechs Monate nach der letzten Impfung oder einer Corona-Infektion schützt vor einem schweren Krankheitsverlauf. Damit wird auch das Gesundheitssystem entlastet. Es stehen weiterhin alle Impfstoffe in ausreichender Anzahl bei den niedergelassenen Ärzten und in den Impfstützpunkten der Landkreise und kreisfreien Städte zur Verfügung.“

In der vergangenen Woche wurde in Mecklenburg-Vorpommern insgesamt 8.776-mal gegen das Corona-Virus geimpft. Zu Beginn der Einführung der angepassten Impfstoffe in der Woche vom 12. bis 18. September lag die Zahl bei 4.369. Ein Großteil der Impfungen (rd. 8.200) entfiel auf die angepassten Impfstoffe von BioNTech/Pfizer und Moderna, die nur für Booster-Impfungen genutzt werden. Mehr als jede vierte Impfung wurde über die Impfzentren des Landes durchgeführt.

Drese appellierte erneut für eine Auffrischungsimpfung: „Insbesondere Risikogruppen, wie etwa Menschen ab 60 Jahren, sollten die Impfangebote nutzen. Bei abfallendem Immunschutz wird das Immungedächtnis durch eine Auffrischungsimpfung reaktiviert. Aber auch jüngere Menschen sollten sich beraten lassen, ob und wann eine Auffrischungsimpfung für sie sinnvoll ist.“

Die Ständige Impfkommission (STIKO) empfiehlt die 2. Auffrischung für besonders gefährdete Personen mit sechs Monaten Abstand zum letzten Kontakt mit dem Virus (Infektion oder Impfung). Die 1. Auffrischung wird für alle Personen ab 12 Jahren empfohlen, ebenfalls mit einem Abstand von sechs Monaten zum letzten Ereignis.

„KlimaSichten – Mit Weitblick in die Zukunft“

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Stralsund – Beim landesweiten Klimaschutzwettbewerb „KlimaSichten“ des Ministeriums für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt sind heute bei der feierlichen Preisverleihung im Rathaus Stralsund 26 Preisträgerinnen und Preisträger in vier Wettbewerbskategorien ausgezeichnet worden. Darüber hinaus wurden zwei Sonderpreise vergeben.

Zu den erstplatzierten Preisträgerinnen und Preisträgern gehören bei den Erwachsenen Felicitas Fiedler aus Rostock in der Kategorie Malerei/Grafik, Paul Sauerland und Falko Ehmke aus Greifswald in der offenen Kategorie und die Zukunft eG aus Gallin in der Kategorie Plakat/Collage. Die Kategorie Aktion entschied die Workcampgruppe vom Schloss Dreilützow für sich.

Bei den Kindern und Jugendlichen sicherte sich in der Kategorie Malerei/Grafik Mariam Azizyar aus Torgelow den 1. Preis, die Kategorie Plakat/Collage konnte der Krea-tive Umweltkurs vom Gymnasialen Schulzentrum e.V. Dömitz für sich entscheiden. In der offenen Kategorie wurde Jule Bolz aus Siedenbrüntzow und bei den Aktionen die Kita Krümelkiste aus Neuenkirchen mit dem 1. Platz ausgezeichnet.

Der Sonderpreis des Ministers geht an die „Ferienfreizeit Sein oder nicht Sein“ vom Schullandheim Schloss Dreilützow. Auch den Schirmherrn des Wettbewerbs, Hinnerk Schönemann, haben die Werke sehr beeindruckt. Seinen Sonderpreis erhält Sophie Böhme aus Rostock für ihr Bild „Verrinnende Zeit“.

Die Sieger*innen erhalten jeweils ein Preisgeld in Höhe von 550 Euro. Die Zweitplatzierten werden mit je 450 Euro prämiert und die Drittplatzierten mit je 350 Euro. Die Sonderpreise sind jeweils mit 300 Euro dotiert.

Alle Teilnehmenden ohne Preis erhalten eine Gratifikation in Höhe von 25 Euro.

Teilnehmen konnten mit ihren Beiträgen Bürgerinnen und Bürger wie auch Einrichtungen und Institutionen aus Mecklenburg-Vorpommern in den Kategorien Ma-lerei/Grafik, Plakat/Collage, einer Kategorie für künstlerisch präsentierte Aktionen sowie der offenen Kategorie für kreative Beiträge unterschiedlicher Art.

In jeder Kategorie wurden die Beiträge der Erwachsenen getrennt von denen von Kindern und Jugendlichen bewertet. Dieser Aufgabe stellte sich eine externe Jury bestehend aus Sabine Matthiesen (Filmbüro MV), Stefanie Riech (Medien- und In-formatikschule Greifswald), Peter Kranz (Landesmarketing MV), Cordula Neumann (Leea GmbH) und Stephan Latzko (Klimaschutzbeauftragter Stralsund).

„Der Wettbewerb hat einmal mehr gezeigt, wie sehr der Klimawandel generationsübergreifend die Menschen auch bei uns im Land beschäftigt. Es haben uns über 130 Einreichungen erreicht. Ich bin von der Vielschichtigkeit der Beiträge und den Botschaften, die sie transportieren, sehr beeindruckt“, betonte Landwirtschaftsminister Dr. Till Backhaus im Rahmen der Preisverleihung. „Über die kreativ zum Ausdruck ge-brachten Hoffnungen und Wünsche, aber auch Sorgen und Ängste, regt der Wettbewerb die öffentliche Diskussion zur Notwendigkeit eines nachhaltig gestalteten Klimaschutzes an und trägt zu dessen gesellschaftlicher Akzeptanz bei. Ich möchte mich ganz herzlich bei allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern für ihre Klimasichten bedanken.“