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Autor: Rügenbote

Kritik an Sportförderung in M-V

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Schwerin – „Der Sport hat eine große Bedeutung in unserem Land. Eben deshalb erhält er auch wirksame Unterstützung durch die Landesregierung“, teilt das Ministerium für Soziales, Gesundheit und Sport anlässlich der heutigen Sondersitzung des Sozialausschusses zum Thema Sport mit. Eine Mittelkürzung im neuen Doppelhaushalt habe es nicht gegeben.

In Vertretung für Sportministerin Stefanie Drese nimmt die Staatssekretärin des Hauses, Sylvia Grimm, am Ausschuss teil. Sie erklärt am Rande der Sitzung: „Wir wissen sehr wohl, welche Bedeutung der Landessportbund als größte gesellschaftliche Vereinigung im Land hat. Die Ministerin hat sich zu jeder Zeit dafür eingesetzt, die befristeten Mittel aus dem Sportpakt in Höhe von 3,5 Millionen zu verstetigen. Dies ist, auch im Ergebnis der Haushaltberatungen des Landtages, vollumfänglich gelungen. Deshalb bin ich froh, dass wir heute im Sozialausschuss darüber sprechen können.“

Angesichts der angespannten Finanzpolitik sei dies ein herausragender Erfolg für den Sport, so Grimm. Die Mittel im Sportfördergesetz sind durch die Überführung der Mittel aus dem Sportpakt im aktuellen Haushalt von 8,95 auf 11,92 Millionen aufgestockt worden.

Mit diesen Mitteln sollen insbesondere die Sportorganisationen unterstützt werden, um Sportangebote zu sichern und neue Angebote zu schaffen. Zudem unterstützt die Landesregierung Sportvereine mit dem Gesetz unter anderem mit bei der Beschaffung von Geräten und der Förderung des Nachwuchsleistungssports.

Hintergrund: Vergangene Woche ist ein Brief des Landessportbundes (LSB) an die Ministerin für Soziales, Gesundheit und Sport, Stefanie Drese, öffentlich geworden. In diesem beklagt der LSB unter anderem eine Kürzung der Mittel für den Sport im aktuellen Landeshaushalt. Die CDU-Fraktion hat daraufhin eine Sondersitzung des Sozialausschusses beantragt.

Hilfe beim Ausfüllen der Grundsteuerformulare

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Finanzministerium Mecklenburg-Vorpommern stellt Klickanleitungen zur Verfügung

Schwerin – Bis zum 31. Oktober 2022 sind alle Grundstücksbesitzerinnen und –besitzer aufgerufen, eine Erklärung zur Feststellung des Grundsteuerwertes (Feststellungserklärung) beim Finanzamt einzureichen. Alleine in Mecklenburg-Vorpommern sind etwa 1,2 Mio. Einheiten des Grundbesitzes betroffen.

Die Erklärungen sind grundsätzlich elektronisch beim zuständigen Finanzamt einzureichen. Das hat den Vorteil, dass die Prüfung auf Vollständigkeit und Richtigkeit automatisch erfolgt. Für die elektronische Übermittlung stellt die Finanzverwaltung „Mein ELSTER“ unter www.elster.de zur Verfügung.

Wie das Ausfüllen der Formulare in „Mein ELSTER“ Schritt für Schritt funktioniert, veranschaulichen ab sofort bebilderte Klickanleitungen. Diese wurden vom Finanzministerium Mecklenburg-Vorpommern für die Erklärung von Grundvermögen (Wohngrundstücke), Wohnungseigentum sowie von Vermögen der Land- und Forstwirtschaft erstellt und stehen ab sofort auf dem Steuerportal Mecklenburg-Vorpommern zum Download bereit.

„Die Klickanleitungen zeigen anschaulich, wie die Grundsteuererklärungen bearbeitet werden müssen. Angefangen beim richtigen Formular, das verwendet werden muss, über die Eingabe der einzelnen Daten bis hin zum Absenden an das zuständige Finanzamt ist der komplette Weg der Erklärungsabgabe mittels Screenshots nachgezeichnet. Die enthaltenen Links führen zu weiteren Online-Angeboten, beispielsweise zum Grundsteuerportal M-V, auf dem der Abruf der Bodenrichtwerte und Ertragsmesszahlen kostenfrei und ohne Registrierung möglich ist. Die Klickanleitungen stellen somit eine gute Hilfestellung dar, die vielen das Ausfüllen der Erklärung erleichtern dürfte“, informiert Finanzminister Dr. Heiko Geue.

Neues EFRE-Programm von der EU genehmigt

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Schwerin – Die Europäische Kommission hat das Programm für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) in der Förderperiode 2021 bis 2027 für Mecklenburg-Vorpommern genehmigt.

„Mit der offiziellen Freigabe der EU-Kommission stehen die Mittel fest, die wir im Rahmen des EFRE-Programms einsetzen können. Ziel des Programms ist, eine wertschöpfungsstarke, innovative und ökologische Wirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern zu schaffen. Dafür wollen wir unter anderem die Innovationskraft der Unternehmen durch die Unterstützung von Forschungs- und Entwicklungsaktivitäten stärken, die wirtschaftliche Basis unseres Landes verbreitern sowie investive Maßnahmen von Unternehmen und öffentlichen Einrichtungen zur Energieeinsparung und zur Verbesserung der Energieeffizienz vorantreiben“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

Mecklenburg-Vorpommern stehen in dieser Förderperiode für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) rund 924,6 Millionen Euro zur Verfügung. Das Land stellt zusätzlich rund 616,3 Millionen Euro aus nationalen Kofinanzierungsmitteln für den EFRE bereit (Gesamtmittel EFRE rund 1,5 Milliarden Euro).

EU-Programm setzt auf Innovationen, Energieeffizienz und wirtschaftlichen Wandel

Das EU-Programm besteht aus drei Handlungsfeldern. Diese sind:

  • wettbewerbsfähigeres und intelligenteres Europa durch die Förderung eines innovativen und intelligenten wirtschaftlichen Wandels
  • grünerer, CO2-armer Übergang zu einer CO2-neutralen Wirtschaft
  • bürgernäheres Europa durch die Förderung einer nachhaltigen und integrierten Entwicklung.

Im ersten Handlungsfeld sollen im Bereich „Entwicklung und Ausbau der Forschungs- und Innovationskapazitäten und Einführung fortschrittlicher Technologien“ fünf Maßnahmen umgesetzt werden. Dazu gehören die Exzellenzforschung, die Investition in wissenschaftliche Geräte und Einführung fortschrittlicher Medizin-Technologien, die Unterstützung wirtschaftsnaher Forschungseinrichtungen, die Stärkung einzelbetrieblicher Forschungs-, Entwicklungs- und Innovationsvorhaben sowie die Förderung der Zusammenarbeit von Wirtschaft und Wissenschaft, vor allem durch wirtschaftsnahe Verbundvorhaben und Technologietransfer.

Zudem sind für den Bereich „Steigerung des nachhaltigen Wachstums und der Wettbewerbsfähigkeit von KMU“ vier Maßnahmen benannt. Dazu gehören unter anderem die Unterstützung von gründungs- und bildungsbezogenen sowie innovative Infrastrukturen, die gewerbliche Förderung zur Umsetzung von Innovationen, Expansionsunterstützung und Schaffung von attraktiven Arbeitsplätzen und die Einrichtung von Beteiligungsfonds zur Umsetzung von Innovationen und Unterstützung von Gründungen/Start-Ups.

Im zweiten Handlungsfeld zielen die Maßnahmen auf die Verbesserung des Klimaschutzes und die Klimaanpassung durch Steigerung der Energieeffizienz und Reduzierung der Treibhausgasemissionen. Gefördert werden

  • investive Maßnahmen von Unternehmen und öffentlichen Einrichtungen zur Energieeinsparung und zur Verbesserung der Energieeffizienz,
  • Verbesserung der Energieeffizienz in Landesliegenschaften und Gemeinbedarfseinrichtungen (unter anderem Bildungseinrichtungen) und im Hochschulbau,
  • Entwicklung intelligenter Energiesysteme, Netze und Speichersysteme auf lokaler Ebene,
  • Waldmehrung durch Erstaufforstung auf Flächen des Landes, Waldumbau sowie
  • Moorschutz.

Das dritte Handlungsfeld beinhaltet die integrierte nachhaltige Stadtentwicklung. Dabei geht es neben Bildungsinfrastrukturprojekten auch um Maßnahmen zur Vermeidung von sozialer Segregation und Maßnahmen zur Förderung des kulturellen Erbes.

EFRE-Fondsverwaltung

Die Fondsverwaltung des EFRE in Mecklenburg-Vorpommern ist im Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit angesiedelt. Sie erarbeitet in Abstimmung mit den Wirtschafts- und Sozialpartnern das Programm für Mecklenburg-Vorpommern und prüft die strategischen Rahmenbedingungen für die Verwendung der Mittel, plant, koordiniert und steuert den Mitteleinsatz und überwacht die Umsetzung der mit EFRE-Mitteln finanzierten Fördermaßnahmen.

Gesprächsreihe zum Thema Energie

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Statement Wirtschafts- und Energieminister

Schwerin – Auf Einladung von Wirtschafts- und Energieminister Reinhard Meyer ist am Dienstag die Gesprächsreihe mit Unternehmen, Sozialpartnern und Energieversorgern zum Thema Energieversorgung in Mecklenburg-Vorpommern fortgeführt worden.

An der Veranstaltung nahmen rund 40 Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Verwaltung teil; unter anderem waren die kommunalen Spitzenverbände, die Wirtschaftskammern im Land, Sozialverbände, Gewerkschaften und Energieversorger dabei.

Schwerpunkt der Beratung war zum einen der regelmäßige Bericht des Ministers über die aktuelle Lage der Gasversorgung. Zum anderen ging es auch um die Vorbereitung des Energiegipfels am 22. August 2022 in Rostock. Dabei sollen vier Schwerpunktbereiche im Blickpunkt stehen:

  • Die Sicherung der aktuellen Gasversorgung in Mecklenburg-Vorpommern (zum Beispiel Ansiedlung von LNG-Terminals)
  • Der beschleunigte Ausbau der Erneuerbaren Energien
  • Konkrete Vorschläge von verschiedenen Akteuren für Energieeinsparungen
  • Unterstützungsmöglichkeiten für Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen und Stadtwerke vor dem Hintergrund der Versorgungslage und der enormen Preissteigerungen.

Ziel sind abgestimmte Positionen für den Energiegipfel. Aus diesem Grund wird Ende der nächsten Woche weiter beraten.

„Wichtig wird es vor allem sein, den Energieverbrauch zu senken, um die Situation im Winter zu stabilisieren. Wir alle gemeinsam müssen Energie dort einsparen, wo immer es nur möglich ist. So tragen wir dazu bei, dass Deutschland schneller unabhängiger von russischen Energieimporten wird. Jeder kann einen Beitrag leisten. Das ist ein Gemeinschaftswerk. Darüber haben wir heute intensiv mit den Akteuren diskutiert“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

Qualitätsoffensive in der Kindertagesförderung

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Oldenburg: Kinder und Fachkräfte profitieren von besseren Rahmenbedingungen

Schwerin – Ministerin Simone Oldenburg hat bei der Landespressekonferenz Pläne des Bildungsministeriums dargestellt, um die Qualität in der Kindertagesförderung weiter zu verbessern. „Das Kind steht im Mittelpunkt unserer Betrachtungen. Wurde in der Vergangenheit intensiv in die Teilhabe investiert, ist es weiterhin verstärkt unser Ziel, die Rahmenbedingungen für das Personal und die individuelle Förderung der Kinder auszubauen“, hob die Bildungsministerin hervor.

Zu den Neuerungen in den kommenden Monaten gehören:

  • Erzieherinnen und Erzieher für 0 – 10-Jährige werden 2023 ab dem 1. Ausbildungsjahr nicht mehr auf den Fachkraft-Schlüssel angerechnet; im Jahr 2024 folgt dann das 2. Ausbildungsjahr.
  • Ausbildungswege werden flexibler.
  • Pädagogische Fachkräfte werden durch Assistenzkräfte sowie Alltagshelferinnen und Alltagshelfer stärker entlastet.

„Um die Erzieherinnen und Erzieher, die eine großartige Arbeit leisten, u. a. stärker bei der Umsetzung der Hygiene-Konzepte oder bei den organisatorischen Aufgaben zu entlasten, können sie auch weiterhin von Alltagshelferinnen und Alltagshelfern unterstützt werden. So können sich die Fachkräfte wieder besser auf ihre pädagogische Arbeit konzentrieren.“ Aus diesem Grund wird das Programm über 2022 hinaus verstetigt. Vorgesehen ist nun, Assistenzkräften, Alltagshelferinnen und Alltagshelfern Angebote zur Qualifizierung zu unterbreiten.

Laut Ministerin ziele die zweite Säule der Qualitätsoffensive auf die verstärkte individuelle Förderung der Kinder. „In diesem Jahr haben wir die Bildungskonzeption fortgeschrieben und um das Kapitel „Elementares mathematisches Denken, Welterkundung sowie technische und naturwissenschaftliche Grunderfahrung“ erweitert. Ende dieses Jahres folgt das Kapitel zur Umweltbildung“, informierte Oldenburg. Damit würde man einen deutlichen Fokus auf die Zukunftsthemen setzen.

Weitere Pläne des Bildungsministeriums sollen den Übergang von der Kita zur Schule erleichtern: mit Informationsmaterial und mit der optionalen Übergabe des Kita-Portfolios an die Eltern zur Weiterleitung an die Grundschulen.

Neuer Landeswahlleiter in M-V

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Schwerin – Innenminister Christian Pegel hat Dr. Christian Boden mit Wirkung vom 5. August 2022 zum neuen Landeswahlleiter bestellt. Damit löst Boden, seit Jahresbeginn Leiter des Statistischen Amtes, seine Vorgängerin Gudrun Beneicke auch als Landeswahlleiterin ab. Sie leitet seit Januar das Landesamt für Innere Verwaltung (LAiV).

„Dr. Christian Boden ist ab sofort für die ordnungsgemäße Durchführung von Kommunal- bis hin zu Europawahlen in Mecklenburg-Vorpommern verantwortlich – von den Vorbereitungen bis zum Verkünden des amtlichen Endergebnisses. Zudem informiert er die Öffentlichkeit über alle mit den Wahlen in M-V zusammenhängenden Fragen“, sagte Innenminister Christian Pegel.

Der Landeswahlleiter steht dem Landeswahlausschuss vor und ist am Wahlprüfungsverfahren beteiligt. Für bundesweite Wahlen, wie die zum Bundestag oder Europawahlen, ist in oberster Instanz der Bundeswahlleiter zuständig.

„Die Landeswahlleitung berät darüber hinaus alle Beteiligten und Interessierten zu Volksinitiativen oder Volksbegehren, prüft deren Voraussetzungen und sorgt somit für gelebte Demokratie in unserem Land“, so der Minister weiter und: „Ich wünsche Dr. Christian Boden für diese verantwortungsvolle Aufgabe jederzeit gutes Gelingen.“

Dr. Christian Boden war bis zu seinem Wechsel in das Statistische Amt Mecklenburg-Vorpommern Referatsleiter in der Abteilung Polizei, Brand- und Katastrophenschutz des Innenministeriums. Der 49 Jahre alte Jurist und Wahlschweriner ist verheiratet und hat drei Kinder.

Seine Stellvertreterin in der Landeswahlleitung bleibt Sabine Gentner, Leiterin des Wahlrechtsreferats im Innenministerium.

Neue Polizeihubschrauber

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Schwerin – Mecklenburg-Vorpommern und Niedersachsen wollen gemeinsam vier neue Polizeihubschrauber kaufen – je zwei für jedes Bundesland. Durch die gemeinsame Beschaffung werden Aufwand, Zeit und Geld gespart. Am 1. August 2022 wurde die Ausschreibung auf der Vergabeplattform des Landes Niedersachsen veröffentlicht. Unternehmen können nun zunächst bis 1. September 2022 Teilnahmeanträge einreichen.

„Im Juni hat unser Bundesland mit dem Doppelhaushalt 2022/23 beschlossen, zwei neue Polizeihubschrauber als Ersatz für die bisherigen zu beschaffen. Da die Ausstattung der Polizeihubschrauber beider Länder vergleichbar ist, lag es nahe, eine gemeinsame Beschaffung mit Niedersachsens Polizei zu initiieren. Den Vergabeprozess für beide Länder übernimmt das Logistikzentrum Niedersachsen, da es bereits mit den Vorbereitungen der Hubschrauberbeschaffung für Niedersachsen begonnen hatte. Dies spart Zeit und Aufwand für die umfangreiche Vorbereitung der Ausschreibung und entlastet zudem unser Landesamt für innere Verwaltung von dieser Aufgabe“, sagt Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Christian Pegel.

Niedersachsens Minister für Inneres und Sport, Boris Pistorius, ergänzt: „Unsere Polizei muss bestens für alle Ein-sätze ausgerüstet sein. Das gilt nicht nur auf dem Land und auf dem Wasser, sondern auch in der Luft. Die gemeinsame Beschaffung dieser vier Polizeihubschrauber spart erhebliche Sach- und Personalkosten und bietet weitere Synergieeffekte, die sich bei den späteren Wartungen und Instandhaltungen sowie bei der Ausbildung der Pilotinnen und Piloten zeigen werden. Möglicherweise müssen wir aufgrund der höheren Stückzahl der Hubschrauber auch weniger investieren.“

Hier hat Mecklenburg-Vorpommern bereits gute Erfahrungen gemacht: „Durch die gemeinsame Beschaffung von Feuerwehrdrehleitern mit Brandenburg konnten wir ca. 200.000 Euro pro Gerät sparen im Vergleich zu einer Einzelbeschaffung. Auch die gemeinsame Beschaffung von Waldbrandlöschfahrzeugen hat uns eine Menge Geld gespart – insgesamt rund 800.000 Euro“, sagt Christian Pegel.

Wie hoch die Ersparnis bei den Polizeihubschraubern am Ende ausfällt, lasse sich erst nach Ende der Ausschreibung sagen.

Für beide Minister liegt auf der Hand: „Größere Anschaffungen gemeinsam vorzunehmen, bietet immer auch immense Vorteile. Darum wollen wir auch künftig, wann immer es Sinn macht, Kooperationen mit anderen Bundesländern bei unseren Beschaffungen nutzen.“

Zusammenarbeit von Schule und Sport

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Neue Wege für Schülerinnen und Schüler in den Basketball-Sport

Rostock – Bildungsministerin Simone Oldenburg und Tamás Ignácz, Vize-Präsident des Basketballverbandes (BVMV), unterzeichneten heute in Rostock eine Kooperationsvereinbarung. „Basketball-Sport hat nicht zuletzt mit dem grandiosen Einzug der Rostock Seawolves in die 1. Liga eine wachsende Bedeutung in unserem Land. Mit der neuen Kooperation setzen wir ein starkes Signal für eine gelingende Zusammenarbeit von Schule und Sportverbänden. Die Sport-Angebote für Schülerinnen und Schüler werden gestärkt und gleichzeitig findet sich sportlicher Nachwuchs“, sagte Oldenburg am Montag (den 8. August).

„In Mecklenburg-Vorpommern gibt es neben den Rostock Seawolves oft nur kleinere Basketballmannschaften. Diese Mannschaften wollen wir dabei unterstützen, die Zusammenarbeit zwischen Schulen, Vereinen, Akteurinnen und Akteuren zu intensivieren. Damit schaffen wir Interesse am Basketballsport und fördern die sportlichen Aktivitäten der Schülerinnen und Schüler“, ergänzte Tamás Ignácz.

Die Ministerin informierte, dass zur Umsetzung dieser Aufgaben erstmals ein Schul- und Verbandssportentwickler eingesetzt wird.

„Ich freue mich sehr, als Schul- und Verbandssport-entwickler zur nachhaltigen Entwicklung des Basketballs in Mecklenburg-Vorpommern beitragen zu können und noch mehr Menschen, insbesondere Kinder- und Jugendliche, für Sport und Bewegung zu begeistern“, sagte Clemens Schütz, neuer Schul- und Verbandssportentwickler des BVMV.

Im Fokus dieser Tätigkeit steht die Kommunikation zwischen den Vereinen und der landesweite Kontakt mit den Schulen.

Oldenburg: „Konkret geht es zum Beispiel um den Aufbau einer landesweiten Schul-Basketballliga, das Aufbauen neuer Schul-Arbeitsgemeinschaften, die Zusammenarbeit bei den Wettbewerben „Jugend trainiert für Olympia“ sowie um Lehrerfortbildung und Lehrergewinnung als Übungsleiterin oder Übungsleiter.“

Mit der Schaffung der Stelle eines Schul- und Verbandssportentwicklers soll die Professionalisierung des Basketballs im Nordosten für die Zukunft vorbereitet werden. Dazu zählt auch die langfristige Präsenz im Ganztagsbereich der Schulen und die stetige Weiterbildung von Lehrkräften sowie der Austausch und enge Kontakt mit den örtlichen Vereinen.

Die Kooperation umfasst die Schaffung einer Vollzeitstelle, die durch den Landessportbund Mecklenburg-Vorpommern, den Deutschen Basketballbund und das Ministerium für Bildung und Kindertagesförderung Mecklenburg-Vorpommern bis 31.07.2025 gefördert wird.

Das Ministerium beteiligt sich mit 31.000 Euro pro Jahr. Die Aufgaben umfassen einerseits Tätigkeiten in der Verbandsarbeit (Kommunikation, Vereinsberatung, Öffentlichkeitsarbeit) andererseits Schwerpunkte im Bereich Schule.