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Wettbewerbes „Unser Dorf hat Zukunft“

Ferdinandshof – In Vertretung für Minister Dr. Till Backhaus eröffnet Patrick Dahlemann, Chef der Staatskanzlei Mecklenburg-Vorpommern, am Freitag den 11. Landeswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“. Beginn ist um 11 Uhr in Ferdinandshof (Landkreis Vorpommern-Greifswald) im Kulturzentrum Brandstall (Gutshof 7).

Fristgerecht wurden hierfür von den Landkreisen folgende sechs Siegerdörfer zur Teilnahme am diesjährigen Landeswettbewerb angemeldet:

  1. Landkreis Ludwigslust-Parchim (LUP): Gemeinde Barnin
  2. Landkreis Nordwestmecklenburg (NWM): Gemeinde Grambow
  3. Landkreis Rostock (ROS): Gemeinde Groß Wokern
  4. Landkreis Vorpommern-Rügen (VR): Gemeinde Ummanz
  5. Landkreis Vorpommern-Greifswald (VG): Gemeinde Ferdinandshof
  6. Landkreis Meckl. Seenplatte (MSE): Gemeinde Jabel

„Ich freue mich sehr, dass sich die Bürgerinnen und Bürger trotz der erschwerten Herausforderungen während der Corona-Pandemie und in Angesicht des Ukraine-Krieges mit vielfältigen und innovativen Ideen aktiv und ehrenamtlich in die dörfliche Sozialgemeinschaft einbringen und dabei sich selbst sowie ihre Heimat auf Kreis-, Landes- und Bundesebene präsentieren. So ist mir dieser Wettbewerb seit Jahrzehnten eine persönliche Herzensangelegenheit. Denn es geht darum, gemeinsam mit der ländlichen Bevölkerung die Schönheit und Lebendigkeit unserer Dörfer einer breiten Öffentlichkeit vorzustellen. Nur wenn man sich auf Werte zurückbesinnt, welche die Grundlage unseres täglichen Lebens sind, wie soziale Gemeinschaft und Heimat, kann man auch neue innerliche Stärke aufbauen, um den aktuellen Herausforderungen entgegenzutreten und sie im Rahmen der eigenen Möglichkeiten zu meistern“, sagt der Schirmherr, Landwirtschaftsminister Dr. Till Backhaus.

„Ich freue mich sehr, dass ich hier im vorpommerschen Ferdinandshof den Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ eröffnen darf und danke allen Gemeinden, die sich daran beteiligt haben. Ich habe große Achtung vor all den Menschen, die sich mit viel Hingabe um ihre Dörfer kümmern und so für einen guten Zusammenhalt sorgen. Dass das diesjährige Landeserntedankfest auch hier in Ferdinandshof ausgetragen wird, passt ganz wunderbar zum Wettbewerb“, betonte der Chef der Staatskanzlei Patrick Dahlemann.

Gleichwertige Lebensverhältnisse hätten für die Landesregierung hohe Priorität. „Dabei haben wir beide Landesteile gleichermaßen im Blick. Aber auch Stadt und Land, die Küsten und den ländlichen Raum im Hinterland. Es ist unübersehbar: Unsere Städte und Dörfer sind schöner geworden. Da ist in den letzten mehr als drei Jahrzehnten viel entstanden und es hat sich viel bewegt, auch in schwierigen Zeiten wie gerade der Pandemie. Ich danke allen, die daran mitgewirkt haben und mitwirken“, so der Staatssekretär.

Im vergangenen Jahr haben sich auf Kreisebene insgesamt 41 Dörfer und Ortsteile beteiligt. Damit beteiligen sich erstmals seit langem wieder alle Landkreise in MV am Landeswettbewerb. „Und so gehe ich fest davon aus, dass wir die bisher im Bundeswettbewerb gewonnene Anzahl von sieben Bronze-, sieben Silber und sechs Gold-Medaillen im laufenden Wettbewerb noch weiter erhöhen können“, sagt Backhaus.

Die Mitglieder der Bewertungsjury des Landeswettbewerbes, die von Vertreterinnen und Vertretern der Architektenkammer, des Landkreistages, des Städte- und Gemeindetages, des Landschaftspflegeverbandes Mecklenburger Endmoräne e.V. sowie des Wirtschaftsministeriums MV gebildet wird, besuchen in den kommenden Wochen die teilnehmenden Gemeinden und bewerten sie anhand von einheitlichen Kriterien in mehreren Einzelbereichen. Die Siegergemeinde wird dann in der Abschlussveranstaltung ausgezeichnet. Sie vertritt Mecklenburg-Vorpommern im nächsten Jahr beim Bundeswettbewerb.

„Auch wenn es im Landeswettbewerb nur einen Sieger geben kann, so sind alle beteiligten Gemeinden mit ihren Bürgerinnen und Bürgern schon allein durch ihre Teilnahme von vornherein Gewinnerinnen und Gewinner. Ich wünsche allen einen schönen und spannenden Wettbewerb sowie viel Erfolg. Ich danke der Jury für ihren Einsatz und freue mich schon jetzt, wenn alle Teilnehmer zur Abschlussfeier wiederzusehen“, so Minister Dr. Till Backhaus.

Der Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ wird in Mecklenburg-Vorpommern seit 1991 ausgetragen, bundesweit seit 1961. Damals unter dem Titel „Unser Dorf soll schöner werden“. Der Wettbewerb bietet den Bürgerinnen und Bürgern sowie den Gemeinden in den ländlichen Räumen Gelegenheit, sich und ihr Dorf zu präsentieren sowie in den Wettbewerb zu anderen Dörfern und Gemeinden zu stellen. Minister Dr. Backhaus hatte im Januar 2021 den offiziellen Startschuss für die Auslobung des aktuellen dreistufigen Wettbewerbs in Mecklenburg-Vorpommern gegeben, der sich zurzeit in der Stufe des Landeswettbewerbs befindet. 2023 findet der Bundeswettbewerb statt. Ein starker Fokus liegt bei der Bewertung auf ehrenamtlichen und gemeinschaftlichen Aktivitäten in den teilnehmenden Dörfern.

Telekommunikationsüberwachung

Telekommunikationsüberwachung unterstützte bei Suche nach vermissten Personen

Schwerin – In 211 Fällen haben die Polizeibehörden in Mecklenburg-Vorpommern das Mittel der Telekommunikationsüberwachung (TKÜ) im Jahr 2020 zur Gefahrenabwehr nach dem Sicherheits- und Ordnungsgesetz (SOG M-V) eingesetzt. Dies ergibt sich aus dem Bericht des Innenministeriums, den der Landtag heute veröffentlicht hat.

„Die Daten wurden erneut fast ausschließlich erhoben, um vermisste, hilflose oder suizidgefährdete Personen zu finden. Die Maßnahmen der TKÜ werden erst eingesetzt, wenn andere polizeiliche Ermittlungsmaßnahmen ausgeschöpft sind und nicht zum Auffinden der gesuchten Personen geführt haben“, sagte Innenminister Christian Pegel und führte weiter aus: „Zudem bedürfen alle TKÜ-Maßnahmen grundsätzlich einer vorherigen richterlichen Anordnung. Ordnet eine Polizeibehörde eine solche Maßnahme ausnahmsweise bei Gefahr im Verzug selbst an, muss sie unverzüglich eine richterliche Bestätigung einholen.“

Die Datenerhebungen bezogen sich in 31 Fällen auf die Inhalte der Telekommunikation, in 147 Fällen auf die Ortung einer Mobilfunkendeinrichtung und in 33 Fällen auf anderweitige Verkehrsdaten nach dem Telekommunikationsgesetz.

„Die Gesamtfallzahl von 211 Fällen liegt etwas höher als im Vorjahr mit 197 Fällen. Sie ergibt sich aus der Summe der Rufnummern bzw. Rufnummernkennungen, die zur Gefahrenabwehr überwacht wurden. Sie ist nicht mit der Anzahl der überwachten Personen gleichzusetzen“, so Christian Pegel.

Die Landesregierung ist nach dem Sicherheits- und Ordnungsgesetz gesetzlich zur Abgabe eines jährlichen Berichtes gegenüber dem Landtag Mecklenburg-Vorpommern über die Anzahl der Einsätze technischer Mittel nach dem SOG M-V zur Erhebung personenbezogener Daten aus Vertrauensverhältnissen, zum Schutz der bei einem Polizeieinsatz tätigen Personen in Wohnungen, zur Überwachung der Telekommunikation, zur Wohnraumüberwachung sowie nach § 100c der Strafprozessordnung zur akustischen Wohnraumüberwachung verpflichtet.

17. Nationale Konferenz Gesundheitswirtschaft

Schwesig: MV hat sich als Land der Gesundheitswirtschaft profiliert

Rostock – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat heute in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock die 17. Nationale Branchenkonferenz Gesundheitswirtschaft eröffnet und dabei die Bedeutung der erfolgreichen Branche für Mecklenburg-Vorpommern hervorgehoben.

„Die Gesundheitswirtschaft bleibt ein strategischer Schwerpunkt in unserem Land. Das Gesundheitsland Mecklenburg-Vorpommern soll ein Land sein, in dem alle Menschen die bestmögliche Gesundheitsversorgung bekommen. Und indem Gesundheit wirtschaftliche Chancen bietet. Für Startups und Industrieunternehmen, für Produktion und Dienstleistungen. Ich teile die Vision, dass Wirtschaft und Gesundheit miteinander zum Wohle des Landes verbunden sind. Eine Vision, in der sich Mecklenburg-Vorpommern zu DEM Gesundheitsland entwickelt.“

Kräfte bündeln, Netzwerke bilden, Ideen austauschen – das sei ein roter Faden im strategischen Schwerpunkt Gesundheitswirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern. „Diese Schwerpunktsetzung hat Erfolg. Mecklenburg-Vorpommern hat sich als Land der Gesundheitswirtschaft entwickelt und profiliert. Mehr als 150.000 Menschen sind in diesen Bereichen beschäftigt. Jede und jeder fünfte im Land. Das ist ein Spitzenwert in ganz Deutschland“, so die Regierungschefin weiter. Die Gesundheitswirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern erwirtschaftete 6,1 Milliarden Euro im Jahr 2020. Das sei ein Siebtel der gesamten Bruttowertschöpfung.

„Gesundheitswirtschaft ist eine Schlüsselbranche, ein Wirtschafts- und Beschäftigungsmotor. Deswegen hat die MV-Koalition der Gesundheitswirtschaft ein eigenes Kapitel im Koalitionsvertrag gewidmet. Wir wollen die Entwicklung der Gesundheitswirtschaft verstärkt fortsetzen, Wachstumspotenzial der Branche optimal nutzen und Mecklenburg-Vorpommern weiterhin national und international als das Gesundheitsland präsentieren“, betonte Schwesig.

Damit verbunden ist eine ausdrückliche Unterstützung der Strukturen, die in diesem Bereich entstanden sind: die Nationale Branchenkonferenz Gesundheitswirtschaft, das Kuratorium Gesundheitswirtschaft, die Arbeit von BioCon Valley. „Ich möchte mich bei allen ganz herzlich bedanken, die uns in den vergangenen fast 20 Jahren dahin gebracht haben, wo wir heute stehen.“

Im Rahmen der Eröffnung der 17. Nationalen Branchenkonferenz wurde auch der „Masterplan Gesundheitswirtschaft 2030“ an die Ministerpräsidentin übergeben. „Der Masterplan ist kein starrer Plan, nach dem in jedem Jahr bestimmte Vorgaben zu erfüllen sind. Er ist ein lebendes Dokument“, sagte die Ministerpräsidentin bei der Übergabe. „Jede neue Idee ist gefragt und kann nach Diskussion mit aufgenommen werden, wenn sie praktikabel ist und den Menschen und unserem Land nützt.“

Der Masterplan gibt Orientierungsrahmen mit fünf strategischen Schwerpunkten, betonte die Ministerpräsidentin. „Schwerpunktthemen sind der Bereich Life Science, in dem es um die Vernetzung von Unternehmen und Institutionen aus Biotechnologie und Medizintechnik, insbesondere in der Forschung geht. Im Bereich Gesundheitsdienstleistungen geht es vor allem darum, gesunde Lebenswelten für kommende Generationen zu gestalten und das Potential bei Gesundheitsförderung und Prävention zu heben“, so die Regierungschefin.

Drittens ginge es im Masterplan um Ernährung für die Gesundheit als strategisches Gestaltungsfeld und viertens um das große Potential des Gesundheitstourismus. In diesem Zusammenhang nannte die Ministerpräsidentin die Wälder, die als Kur- und Heilwälder noch stärker genutzt werden können. „Erst im letzten Jahr habe ich den 1. Kinderheilwald Europas in Heringsdorf auf unserer schönen Insel Usedom eröffnet“, erinnerte die Ministerpräsidentin.

Gesundes Altern ist der 5. Schwerpunkt „und eine doppelte Chance: eine wirtschaftliche Chance für alle, die Produkte und Dienstleistungen in diesem Bereich anbieten. Und vor allem für die älteren Menschen selbst, die sich in unserem schönen und gesunden Land ein gutes Älterwerden wünschen.“

Die Schwerpunkte seien eng miteinander verzahnt. „Deshalb können sich auch Synergieeffekte einstellen, gemeinsame, schwerpunktübergreifenden Schnittstellen, die wiederum das Potential für neue Produktideen und Dienstleistungen bergen und auch für gemeinsame Lösungsansätze.“

Junior Ranger im Biosphärenreservat

Boizenburg – Unter dem Motto „EinFlussReich“ wollen 250 Junior Ranger aus ganz Deutschland mit ihren Betreuenden eine Menge Abenteuer erleben. Ausgestattet mit Zelt und Schlafsack machen sie sich auf den Weg ins Naturerlebnisbad in Boizenburg. Gastgeber ist das UNESCO-Biosphärenreservat Flusslandschaft Elbe Mecklenburg-Vorpommern gemeinsam mit dem Dachverband der Nationalen Naturlandschaften.

Bis Sonntag warten zahlreiche Erlebnisangebote und Aktivitäten auf die Kinder und Jugendlichen im Alter von 8- 14 Jahren. Teil des Programmes ist am Freitag und Sonnabend eine Rallye in Boizenburg. Ganz oben auf dem Plan stehen die Besonderheiten des Naturraumes Elbetal, mit Hochwasser, dem Storch, typischen Fischen oder auch Tierspuren sowie den Hinterlassenschaften der Eiszeit.  Parallel befassen sich einige Gruppen im Naturerlebnisbad Boizenburg beim Markt der Möglichkeiten z.B. bei den AQUA-AGENTEN mit den verschiedensten Facetten des Wassers und können an unterschiedlichen Sport-, Spiel- und Kreativstationen, wie dem Floßbau oder Filzen, teilnehmen.

Die Junior Ranger sind ein gemeinsames Angebot der Nationalen Naturlandschaften Deutschlands (Nationalparke, Biosphärenreservate und einige Naturparke).

„Ein Höhepunkt für die Junior Ranger ist das Junior-Ranger-Bundestreffen, das in jedem Jahr in einem anderen Gebiet ausgetragen wird“, freut sich Klimaschutz- und Umweltminister Dr. Till Backhaus. „2019 trafen sich die Kinder im Nationalpark Sächsische Schweiz. Insgesamt sind 230 Junior Ranger aus 24 Gebieten bundesweit angereist und davon 60 aus Mecklenburg-Vorpommern“, führt der Minister weiter aus.

Das jährliche Treffen dient der Pflege des bundesweiten Netzwerkes der Junior Ranger.

„Wir freuen uns auf die vielen Gäste“, berichtet Christina Melzer, die das Bundestreffen gemeinsam mit einem Planungsteam des Biosphärenreservatsamtes Schaalsee-Elbe“ vorbereitet hat. „Mehr als ein halbes Jahr Vorbereitungszeit steckt in dem großen Zeltlager“ und eigentlich hatten wir es schon für das Jahr 2020 geplant.  „Daher sind wir froh, endlich wieder zusammenzukommen“.

„Die WEMAG AG unterstützt die Bildungsarbeit des Biosphärenreservatsamtes seit vielen Jahren. Als regionales Unternehmen mit ökologischer Ausrichtung übernehmen wir Verantwortung in der Region“, erklärt der technische WEMAG-Vorstand Thomas Murche. „Das Unternehmen unterstützt daher gern auch den überregionalen Austausch der Junior Ranger“, betont Murche. Gleichzeitig kündigt Murche die Zusammen­arbeit mit dem Biospärenreservatsamt Schaalsee-Elbe für weitere drei Jahre an. „Wir freuen uns darauf, gemeinsam weitere ökologische Bildungsprojekte in der Region umzusetzen.“

Das Bundestreffen 2022 wird unterstützt durch die WEMAG AG, das Land Mecklenburg-Vorpommern über den Strategiefonds des Landes, die Heidehofstiftung, die Norddeutsche Stiftung für Umwelt und Entwicklung (NUE), den Förderverein Biosphäre Elbe e. V., riha WeserGold sowie die Stadt Boizenburg.

Digitalisierung in Krankenhäusern

Bad Doberan – Das Sana Krankenhaus Bad Doberan erhielt heute (am 15. Juni) zwei Fördermittelbescheide in Höhe von insgesamt rund 1,1 Millionen Euro. Überreicht wurden die Bescheide von Gesundheitsministerin Stefanie Drese an Geschäftsführer Michael Jürgensen.

„Mit dieser Zuwendung sollen Vorhaben zur Digitalisierung insbesondere die Prozesse während eines Krankenhausaufenthalts von Patientinnen und Patienten vorangebracht werden. So ist die Einführung einer digitalen Patientenakte und spezielle Visitenwagen mit Tablets geplant“, sagte Drese während ihres Besuchs.

Darüber hinaus soll die digitale Kommunikation im Krankenhaus verbessert werden. Drese: „Es ist ein Mobilfunkmast auf dem Gelände vorgesehen. Davon profitieren dann auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Krankenhaus – eine gute W-LAN-Verbindung ist für alle wichtig.“

Drese verdeutlichte, dass mit 1 Mio. Euro der Großteil der Förderung für den Aufbau einer durchgehenden elektronischen Behandlungs- und Pflegedokumentation sowie für die Einrichtung eines automatisierten und sprachbasieren Dokumentationssystems bereitgestellt wird.

Durch die angestoßenen digitalen Neuerungen würden laut Ministerin gerade die Beschäftigten stärker entlastet werden können. Wichtige Informationen und Daten der Patientinnen und Patienten würden bei einer notwendigen Weiterbehandlung künftig zügig an die entsprechenden Stellen weitergeleitet werden.

Hintergrund: Im Rahmen des Krankenhauszukunftsfonds stehen bis zu 4,3 Milliarden Euro für die Modernisierung der Krankenhäuser in Deutschland bereit. Drei Milliarden Euro werden hierbei durch den Bund bereitgestellt und bis zu 1,3 Milliarden Euro durch die Länder und/oder Krankenhausträger. Verwaltet wird der Krankenhauszukunftsfonds durch das Bundesamt für Soziale Sicherung (BAS). In Mecklenburg-Vorpommern stehen knapp 84 Millionen Euro aus dem Fonds inklusive der Ko-Finanzierung für die Krankenhäuser im Land zur Verfügung.

Fluss der Extreme

Backhaus spricht mit Bürgern über Hochwasserschutz

Boizenburg – Heute nimmt Umweltminister Dr. Till Backhaus an einer Bürgerinformationsveranstaltung zum Hochwasserschutz in der Richard-Schwenk-Sporthalle in Boizenburg teil.

„Hochwasserschutz ist und bleibt eine Daueraufgabe – auch wenn es gegenwärtig wegen der zum Teil niedrigen Wasserstände etwas anders aussieht. Wenn Sie in den letzten Tagen auf den Elbdeichen rund um Boizenburg spazieren waren, konnten Sie feststellen, dass die Wasserstände der Elbe derzeit sehr gering sind. Aufgrund der geringen Niederschläge des Frühjahres weist die Elbe, am hiesigen Pegel in Boizenburg, derzeit lediglich einen Wasserstand von 70 cm auf.

Die Elbe ist aber ein Fluss der Extreme. Phasen des Niedrigwassers, wie sie derzeit wieder sichtbar sind, wechseln sich in regelmäßigen Abständen mit Hochwasser ab. Insbesondere diese vergleichsweise seltenen Ereignisse gilt es, nicht aus dem gemeinsamen Gedächtnis zu verlieren und sich mit baulichen Anlagen und mit einen guten Hochwasserrisikomanagement vor Schäden infolge Hochwasser zu schützen“, sagte er im Vorfeld der Veranstaltung.

In den Jahren 2002 und 2013 haben Wetterlagen mit enormen Regenmengen die Elbe massiv anschwellen lassen. 2013 wies der Pegel in Boizenburg vom 11. auf den 12. Juni 2013 einen Wasserstand von 732 cm auf. Damals lagen nur noch 28 Zentimeter zwischen dem Wasserspiegel der anstehenden Elbe und der Deichkrone. Die Pegelaufzeichnungen der letzten Jahre sowie die Erinnerung an die Hochwässer 2002 und 2013 haben uns einen entsprechenden Handlungsbedarf aufgezeigt. In der betroffenen Region leben rund 14.000 Menschen, die es zu schützen gilt. Neben den Menschenleben, welche oberste Schutzpriorität aufweisen, sind rund 500.000.000 Euro materielle Werte vom einem Elbehochwasser gefährdet“, erklärte der Minister.

Um den Schutz der betroffenen Bürger und ihres Eigentums zu gewährleisten, hat das Land aufgrund der Erfahrungen der Hochwässer 2002 und 2013 die Bemessungshochwässer überarbeitet und die Hochwasserschutzanlagen überprüft. Zudem sind in die Betrachtungen die prognostizierten Auswirkungen des Klimawandels eingeflossen, welcher eine ansteigende Häufigkeit und Intensität von Extremwetterereignissens erwarten lässt.

Die gewonnenen Erkenntnisse sind in die aktuellen Planungen der Hochwasserschutzanlagen entlang der Elbe eingeflossen und münden unter anderem in einem eigenen Hochwasserschutzkonzept für die Stadt Boizenburg.

Das Projekt „Hochwasserschutz“ Boizenburg umfasst insgesamt zwei Teilprojekte (Neubau Sude-Hochwassersperrwerk und Rückdeichung Hafendeich). Für das Teilprojekt „Rückdeichung Hafendeich“ hat Minister Backhaus im Rahmen der Frühjahrsdeichschau 2017 dem Staatlichen Amt für Landwirtschaft und Umwelt Westmecklenburg einen Fördermittelbescheid in Höhe von 14,5 Mio Euro übergeben. Die Kosten für das zweite Teilprojekt betragen nach der Kostenberechnung rund 26,4 Mio Euro.

Neben den investiven Maßnahmen sei es aber auch notwendig, die Vegetation zwischen den Deichen im Auge zu behalten, betonte Backhaus. Denn das sei für den Wasserabfluss von großer Bedeutung. „Ich bin mir dabei durchaus bewusst, dass wir uns mit allen Maßnahmen in einem sehr sensiblen Naturraum, dem Biosphärenreservat Flusslandschaft Elbe, bewegen. Unser Ziel muss es sein, die Entwicklung des Naturraumes mit den Ansprüchen des Hochwasserschutzes in Einklang zu bringen“, so Backhaus.

Hinweis: Die abendliche Info-Veranstaltung in Boizenburg ist noch keine Anhörung im Sinne des Planfeststellungsverfahrens. Es geht ausschließlich darum, zu erläutern, welche technische Lösungen gefunden wurden und Fragen zu beantworten.

Mecklenburg-Vorpommern ist für den Hochwasser­schutz an der Elbe um Dömitz und Boizenburg sowie den Rückstaubereich an den Zuflüssen (Müritz-Elde-Wasserstraße, Löcknitz, Sude und Boize) zuständig.

Stromsperren vermeiden

M-V und das Saarland bringen einen entsprechenden Beschlussvorschlag in die Verbraucherministerkonferenz als Reaktion auf steigende Energiepreise ein.

Schwerin – „Die steigenden Energiepreise belasten gerade vulnerable Verbraucherinnen und Verbraucher. Das zeigt eine aktuelle Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung mit Daten des Sozioökonomischen Panels. Demnach werden private Haushalte in Deutschland aufgrund steigender Energiepreise mit mittelfristigen Einkommensverlusten von durchschnittlich gut zwei Prozent belastet werden. Das trifft ärmere Haushalte sogar noch stärker, da sie relativ gesehen einen deutlich höheren Anteil ihres Einkommens für Energie aufwenden müssen. Energiesperren könnten für viele die Folge sein, wenn sie die Kosten nicht mehr begleichen können. Energiesperren gilt es in Übereinstimmung mit dem 20. Grundsatz der Europäischen Säule sozialer Rechte – ‚Zugang zu essenziellen Dienstleistungen‘ zu verhindern“, sagt die Ministerin für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz Jacqueline Bernhardt vor der VSMK, der Verbraucherschutzministerkonferenz am 16./17. Juni 2022.

„Wir brauchen eine bundesweite Strategie, wie solchen armen Haushalten geholfen werden kann. Vereinzelt gibt es bereits in Ländern und Kommunen lokale Maßnahmen zur Energiekostenberatung oder Energiesicherung, die drohenden Stromsperren entgegenwirken. Wir sollten auf der VSMK in Weimar darüber diskutieren, ob diese Modelle der Bundesregierung als Blaupause für eine bundesweite Strategie gegen Energiesperren dienen könnten. Fakt ist, dass wir handeln müssen, bevor es für viele zu spät ist. Daher bringen das Saarland und wir einen entsprechenden Beschlussvorschlag in die Konferenz der Verbraucherschutzministerinnen, -minister und -senatorinnen ein“, so Ministerin Bernhardt. Laut des Monitoringberichts der Bundesnetzagentur 2020 gab es im Jahr 2019 in Deutschland rund 289.000 Stromsperren.

„Ich sehe darüber hinaus auch eine Lösung in verstärkten Beratungsangeboten auf dem Lande. Es gibt zum Beispiel ein gutes Projekt mit dem Titel ‚Verbraucher stärken im Quartier‘. Es ermöglicht den Verbraucherzentralen, gezielt auf Verbraucherinnen und Verbraucher zuzugehen. Davon profitieren insbesondere Gruppen, die einerseits aufgrund ihrer Lebensumstände sowie finanzieller Schwierigkeiten auf konkrete Hilfestellung in ihrem Konsumalltag angewiesen sind, andererseits aber häufig nicht aus eigener Initiative den Weg in die Beratungsstellen der Verbraucherzentrale oder zu gleichwertigen Online-Angeboten finden“, so Ministerin Bernhardt vor der VSMK am Donnerstag und Freitag in Weimar.

Entlastung des Kita-Personals

Förderprogramm für Kita-Alltagshelferinnen und -helfer bis Ende Dezember verlängert

Schwerin – Das Land verlängert das Förderprogramm für Alltagshelferinnen und -helfer in den Kitas um weitere zwei Monate.

Mit dieser wichtigen Entscheidung können die Kitaträger bis zum 31. Dezember dieses Jahres bis zu 5.000 Euro für die Helferinnen und Helfer in Anspruch nehmen. Für Sachkosten wie zum Beispiel Hygieneausstattung können bis zu 500 Euro beantragt werden; Kindertagespflegeeinrichtungen können 200 Euro für Sachkosten erhalten. Die Anträge dafür müssen spätestens bis zum 15. Juli dieses Jahres eingereicht werden.

Insgesamt stellt das Land dafür 2,4 Millionen Euro aus dem Corona-Schutzfonds zur Verfügung. Förderzeitraum ist der 01.04. bis 31.12.2022.

„Erzieherinnen und Erzieher an den Kindertageseinrichtungen leisten eine hervorragende Arbeit. Gerade in Pandemiezeiten sind sie weit über das Maß gefordert. Deshalb ist es mir besonders wichtig, sie in ihrer täglichen Arbeit weiter zu unterstützen und zu entlasten“, sagt Bildungsministerin Simone Oldenburg.

Alltagshelferinnen und -helfer sind kein pädagogisches Personal. Sie sollen das Kita-Fachpersonal bei einfachen und alltäglichen Arbeiten entlasten. Sie helfen beispielsweise in der Küche, beim Tischdecken, räumen mit auf oder kümmern sich um die Desinfektion.

Im Förderzeitraum 2021 wurden insgesamt 530 der nichtpädagogischen Kräfte zusätzlich oder durch sogenannte Stundenaufstockungen in den Kindertageseinrichtungen eingesetzt.