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Autor: Rügenbote

Impfkonzept 3.0

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Drese: Impfkonzept 3.0 trifft Corona-Vorsorge für die nächsten Monate

Schwerin – Mit Ausnahme der 2. Auffrischimpfung ist seit einigen Wochen eine rückläufige Nachfrage nach Impfungen, sowohl bei den niedergelassenen Ärztinnen und Ärzten, als auch bei den staatlich vorgehaltenen Angeboten in den Impfstützpunkten sowie durch mobile Impfteams, festzustellen. Das Land hat in Kooperation mit der kommunalen Ebene dennoch die bislang zum 30. April 2022 befristete Impfstruktur bedarfsgerecht weiterentwickelt.

„Wir gewährleisten, dass auch über den Sommer eine flexible, die niedergelassene Ärzteschaft ergänzende Grundstruktur an Impfmöglichkeiten in den Landkreisen und kreisfreien Städten erhalten bleibt“, stellte Gesundheitsministerin Stefanie Drese das „Impfkonzept 3.0“ vor. Bürgerinnen und Bürger hätten damit auch in den nächsten Monaten regelmäßig die Möglichkeit, sich impfen zu lassen.

Der weitere Verlauf der Corona-Pandemie unterliegt einigen Unwägbarkeiten, begründete Drese. Dazu gehörten etwa die Verfügbarkeit neuer Impfstoffe, neue Virusmutationen, aktualisierte Impfempfehlungen der STIKO und ein schwer einschätzbares Infektionsgeschehen ab dem Herbst. „Mit der dritten Fortschreibung des Impfkonzeptes bereiten wir uns bestmöglich im Land darauf vor und verschaffen den Landkreisen und kreisfreien Städten eine notwendige Planungsperspektive“, so Drese.

Das „Impfkonzept 3.0“ umfasst grundsätzlich ab dem 1. Mai weiterhin die bewährte Organisationsstruktur bestehend aus einem Impfstützpunkt je Landkreis bzw. kreisfreier Stadt und mobilen Impfteams. Der Impfstützpunkt übernimmt wie bisher die koordinierende Funktion des regionalen Impfmanagements und gewährleistet ein dauerhaftes, wöchentliches, zentral erreichbares Grundangebot in allen Landkreisen und kreisfreien Städten.

Drese: „Das beinhaltet zudem Stand-by-Funktionen, um z.B. mit Blick auf den Herbst größere Impfkapazitäten ggf. auch mit Unterstützung durch Hilfsorganisationen binnen weniger Tage reaktivieren zu können. Zusätzlich ermöglicht unser neues Impfkonzept die Nutzung der Stützpunkte für weitere Impfangebote für aus der Ukraine Geflüchtete, etwa gegen Masern, Röteln, Mumps, Diphterie oder Keuchhusten.“

Die mobilen Impfteams können wie bisher für den Einsatz in den Impfstützpunkten sowie für bedarfsgerechte Impfungen in der Fläche eingesetzt werden. Aufgrund ausreichend zur Verfügung stehender Impfstoffe sei eine Priorisierung von Personengruppen aber nicht mehr notwendig.

Das Land stellt den Landkreisen und kreisfreien Städten für die Impfstützpunkte und mobilen Impfteams nach Auskunft von Ministerin Drese insgesamt maximal 800.000 Euro pro Monat zur Verfügung. Der Bund hat eine Beteiligung an den Kosten über Mai 2022 hinaus angekündigt. Vorgesehen ist eine fortlaufende Evaluierung hinsichtlich der tatsächlichen Bedarfe und eventuell notwendiger Verlängerungen.

Da für die Impfungen keine Terminbuchungen mehr notwendig sind, wird ab sofort das landesweite Online-Impfportal und die telefonische Terminregistrierung eingestellt. Die Rufnummer der Impfhotline (0385 20271115) wird auf die Rufnummer des Bürgertelefons (0385 588 11311) der Landesregierung umgeleitet. Die freien Impfangebote in den Impfstützpunkten und durch mobile Impfteams werden auf den Websites der Landkreise/ kreisfreien Städte sowie auf dem Corona-Infoportal des Landes https://www.mv-corona.de/impfaktion laufend aktualisiert veröffentlicht.

Wandertage und Exkursionen

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Oldenburg: Geld kommt direkt den Schülerinnen und Schülern zugute

Schwerin – Schülerinnen und Schüler können eine finanzielle Unterstützung für Wandertage und eintägige Exkursionen erhalten. Das Land stellt knapp eine Million Euro für Schulausflüge zur Verfügung. Pro Schülerin bzw. pro Schüler ist das ein finanzieller Zuschuss in Höhe von rund fünf Euro.

„Die Lockerungen im Schulbetrieb machen schulische Veranstaltungen, Wandertage und Exkursionen in diesem Schulhalbjahr wieder möglich. Gerade die sozialen Beziehungen haben unter Pandemiebedingungen gelitten. Kinder und Jugendliche blieben soziale Kontakte, Besuche bei Freunden oder andere gemeinsame Freizeitaktivitäten verwehrt. Kinder und Jugendliche waren die größten Verlierer in der Corona-Pandemie. Umso wichtiger ist es nun, das soziale Miteinander wieder zu fördern und gemeinsam im Klassenverband bei Schulausflügen und Projekttagen einen schönen Tag zu erleben und in Erinnerung zu behalten“, erklärte Bildungsministerin Simone Oldenburg.

Das Land stellt den Schulen ein entsprechendes Finanzbudget zur Verfügung, das über die Staatlichen Schulämter ausgereicht wird. Die Mittel stammen aus dem Aktionsprogramm „Stark machen und Anschluss sichern“.

„Einem Besuch im Museum, Theater oder Zoo steht nichts mehr im Wege. Das Geld kann insbesondere verwendet werden, um Fahrtkosten zu begleichen oder Eintrittskarten zu bezahlen. Es kommt direkt den Schülerinnen und Schülern zugute, weil für sie die Beträge geringer werden. Das ist eine gute Sache vor allem für Eltern, denen die Finanzierung von zusätzlichen Unternehmungen ihrer Kinder nicht leichtfällt“, sagte die Ministerin.

Die allgemein bildenden Schulen und Fachgymnasien können das Budget, das ihnen zugewiesen wurde, flexibel und in eigener Verantwortung für schulische Veranstaltungen und eintägige Schulausflüge verplanen. Die Mittel müssen bis Ende des Schuljahres 2022/2023 ausgegeben sein. „Wandertage und Exkursionen sind wichtig, weil sie das Gemeinschaftsgefühl der Klasse stärken. Sie verfolgen auch immer einen pädagogischen Zweck. Sie erweitern den Unterricht und ermöglichen in besonderer Weise ein handlungsorientiertes und lebensnahes Lernen“, betonte Oldenburg.

Für ein starkes Miteinander in der Region

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Spendensumme auf der WEMAG-Crowd übertrifft 100.000-Euro-Marke / Tierwohl liegt Menschen am Herzen

Schwerin – Die Rettung von Hühnern aus der Massentierhaltung liegt zahlreichen Menschen am Herzen. Insgesamt 78 Unterstützerinnen und Unterstützer konnte Alena Wagenhuber mit ihrem Aufruf auf der WEMAG-Crowd mobilisieren und zu einer Spende für mehr Tierwohl bewegen. Anstatt der avisierten Zielsumme von 2.000 Euro kamen innerhalb der vorgegebenen Zeit sogar 2.632 Euro zusammen. Mit diesem Betrag ist zugleich die Spendenmarke von 100.000 Euro seit der Inbetriebnahme dieser Plattform überschritten worden.

„Was am Anfang noch etwas ungewöhnlich klang, hat sich mittlerweile zu einer gängigen und beliebten Methode entwickelt, um finanzielle Mittel für gemeinnützige Zwecke zu sammeln. Über unsere Crowdfunding-Seite im Internet konnten bislang 30 Projekte erfolgreich umgesetzt werden. Dafür haben insgesamt 1.706 Menschen mit ihrer Spende gesorgt“, resümierte WEMAG-Vorstand Caspar Baumgart.

Alena Wagenhuber ist eher zufällig über eine Freundin, die bei der WEMAG arbeitet, auf diese Crowd aufmerksam geworden und war sofort von den Möglichkeiten begeistert. Sechs Wochen lang hat sie mitgefiebert und gehofft, in dieser Zeit die gewünschte Summe zu erreichen.

„Über meine Freunde bei Facebook und meinen Status bei WhatsApp habe ich beinah täglich für dieses Projekt geworben. Dass am Ende noch mehr Geld zusammengekommen ist, hat mich riesig gefreut. Herzlichen Dank an alle, die dazu beigetragen haben“, freut sich die junge Frau, die seit 2016 in dem überregionalen Tierschutzverein „Stark für Tiere e.V.“ ehrenamtlich tätig ist.

„Wir retten jedes Jahr weit über 4.000 Hühner legal aus Massenbetrieben und vermitteln diese in artgerechte Haltung zu lieben Menschen, die ihnen das Zuhause bieten, welches sie verdient haben. Mit der gesammelten Summe sollen etwa 50 Geflügelboxen für den Verein gekauft werden. Sie dienen dem Transport der Hühner in ein neues, schöneres Leben“, erklärt Alena Wagenhuber. Für sie haben Tiere denselben Stellenwert wie Freunde. Daher leben auf ihrem Hof bei Hagenow neben der Familie unter anderem fünf Katzen, zwei Hunde, zwei Ziegen, fünf Schafe und 27 Hühner.

Die WEMAG-Crowd ist im April 2018 gestartet und unterstützt Projekte aus den Bereichen Kunst, Kultur, Sport, Bildung und Umwelt, die in Mecklenburg-Vorpommern und dem nördlichen Brandenburg zu Hause sind.

„Ich freue mich sehr, dass die Menschen bereit sind, für Vorhaben in ihrem Umfeld zu spenden. Mit unserer Crowdfunding-Plattform können Ideen für Projekte vor der eigenen Haustür sichtbar gemacht und umgesetzt werden. Wir unterstützen damit ein schöneres und besseres Miteinander in der Region. Durch die Möglichkeit des kommunalen Crowdfundings, können wir die Wirkung von Spenden im Gegensatz zu klassischen Sponsoring noch intensivieren. Ein erfolgreiches Crowd-Projekt kann seine Wirkung noch wesentlich effektiver für alle Beteiligten entfalten“, sagt WEMAG-Vorstand Caspar Baumgart.

Gleichzeitig ermuntert er Vereinsmitglieder oder Privatpersonen dazu, ein spannendes Projekt auf der WEMAG-Crowd vorzustellen. www.wemag-crowd.de

Erste Erdbeeren aus heimischem Anbau

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Rövershagen – Heute besucht Agrarminsiter Dr. Till Backhaus Karls Erdbeerhof in Rövershagen. Hier wird er die ersten Erdbeeren der Saison ernten. In Mecklenburg-Vorpommern wurden im vergangenen Jahr Erdbeeren in 20 Betrieben auf einer Fläche von 1.095 Hektar angebaut (das sind fast 10 Prozent der Anbaufläche für Erdbeeren in Deutschland), davon waren 476 Hektar nicht im Ertrag.

„Die Erdbeerbestände sind gut durch den Winter gekommen“, stellt der Minister fest. „Die insgesamt milde und sehr sonnenscheinreiche Witterung im März hat den unter hohen begehbaren Schutzabdeckungen verfrühten Beständen einen kräftigen Wachstumsschub verliehen. Der Blütenansatz sei hier gut bis sehr gut, sagen die Fachleute. Trotz der inzwischen wieder kühleren Witterung sind jetzt in den Hochtunneln die ersten reifen Früchte zu finden“, so der Minister.

Allerdings stünden zunächst nur kleine Mengen zur Verfügung, da in Mecklenburg-Vorpommern nur zwei Unternehmen die kostenintensive Verfrühung im Wandertunnel betreiben. Das Gros der Erdbeererzeuger wird die Ernte wohl ab Mitte Mai vermarkten. Der Höhepunkt der Erdbeersaison aus dem Freiland ist dann spätestens Mitte Juni erreicht.

„Dank einer großen Sortenvielfalt und verschiedenen Verfrühungs- und Verspätungstechniken können sich Erdbeerfans auf eine immer längere Saison freuen“, berichtet Backhaus.

„Und die Weiterentwicklung der Anbauverfahren schreitet unablässig voran. Die traditionelle Freilandkultur verliert stetig an Bedeutung, während die bodengebundene geschützte Produktion im Hochtunnel weiter ausgedehnt wird. Nun hebt der Erdbeeranbau sogar buchstäblich vom Boden ab. Ein weiterer großer Schritt zur Intensivierung der Erdbeerproduktion ist nämlich die in Rövershagen im vergangenen Jahr aufgenommene Stellagekultur in ungeheizten Foliengewächshäusern. Hier wachsen die Erdbeeren in mehr als einem Meter Höhe in mit Substrat gefüllten Kästen oder Rinnen. Hohen Investitionskosten stehen eine bessere Produktqualität, höhere Erträge und eine deutlich höhere Pflückleistung gegenüber. Die Früchte können im Stehen gepflückt werden, was dieses Kulturverfahren bei den Erntehelfern besonders beliebt macht“, sagt der Minister.

„Hatte in den beiden Vorjahren die Corona-Pandemie der Erdbeerernte ihren Stempel aufgedrückt, so sehe man das jetzt dank perfekt eingeschliffener spezieller Hygienekonzepte alles in allem etwas entspannter, entnehme ich Berichte aus den Betrieben“, fährt der Minister fort. „Wachsam bleibe man trotz alledem. Der zusätzliche Kosten- und Arbeitsaufwand sei dabei beträchtlich. Aber das gesundheitliche Wohlergehen der Mitarbeiter habe absoluten Vorrang.“

Große Sorgen bereiteten den Unternehmen die massiv steigenden Kraftstoff- und Betriebsmittelkosten. Auch der wachsende Lohnkostenanteil aufgrund der Mindestlohnerhöhungen treibe die Kosten (1. Januar 2022: 9,82 €/h, 1. Juli 2022: 10,45 €/h, 1. Oktober 2022: 12 €/h). Um das einigermaßen auffangen zu können, würden Preiserhöhungen von 20 bis 25 Prozent und mehr unumgänglich sein. Nichtsdestotrotz hofften die Erdbeererzeuger in Mecklenburg-Vorpommern, dass die Verbraucherinnen und Verbraucher auch weiterhin auf Regionales direkt vor der Haustür setzen.

Ein Monat zentrale Erfassungsstelle

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Schwerin – Seit fast einem Monat (4. April) betreibt das Land die zentrale Erfassungsstelle für ukrainische Kriegsvertriebene in Schwerin-Görries. Seither werden dort täglich bis zu 100 Menschen, die vor dem Krieg in der Ukraine geflohen sind, ausländerbehördlich registriert.

„Insgesamt wurden dort bis vergangenen Freitag knapp 1.700 Menschen erfasst und erkennungsdienstlich behandelt. Außerdem sind zurzeit in der angeschlossenen Notunterkunft 61 Menschen untergebracht“, berichtet Innenminister Christian Pegel zur aktuellen Nutzung dieses Standorts der Erstaufnahmeeinrichtung des Landes in Görries. Mit ihr unterstütze das Land die Landkreise und kreisfreien Städte bei der Erfassung der Flüchtlinge aus der Ukraine vor allem dann, wenn die dafür erforderliche technische Infrastruktur in den Kommunen nicht ausreicht.

„Dank der zentralen Erfassungsstelle in Görries mit ihren sechs Pik-Stationen und der Bearbeitung in den Landkreisen sowie kreisfreien Städten konnten in M-V bereits mehr als die Hälfte der aktuell rund 15.000 aufenthaltsrechtlich registrierten Kriegsvertriebenen erkennungsdienstlich behandelt werden. Im Bundesdurchschnitt liegt diese Quote bei einem Drittel“, so Pegel.

Die Registrierung und erkennungsdienstliche Behandlung ist insbesondere Voraussetzung für den Erhalt des Aufenthaltstitels nach § 24 Aufenthaltsgesetz.

„Den Transfer der Kriegsflüchtlinge aus den Kommunen im Land nach Schwerin und zurück koordiniert unser Landeskrisenstab mit den Stäben der Landkreise und kreisfreien Städte vor Ort. Das klappt gut“, so der Minister.

Im Fall, dass mehr Kriegsflüchtlinge angereist sind als an einem Tag in Görries erfasst werden können, stehen in der angeschlossenen Notunterkunft bis zu 200 Plätze für eine eventuelle Übernachtung bereit. „Dann würden die Betroffenen am Folgetag registriert und dann zurück in die Kommunen gebracht, um ihnen Hin- und Herfahrerei zu ersparen. Diese Möglichkeit musste bisher aber noch nicht in Anspruch genommen werden“, sagte Christian Pegel.

In erster Linie dient die Notunterkunft in Görries als Wohnaußenstelle für den Aufnahmestandort in Nostorf-Horst mit ebenfalls 200 Plätzen, die aktuell zentrale Anlaufstelle für die Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine ist, die der Bund Mecklenburg-Vorpommern zuweist.

Die Erstaufnahme der Schutzsuchenden aus der Ukraine, die der Bund dem Land nach dem Königsteiner Schlüssel zuweist, erfolgt in der Regel zentral durch das Land. Diese Menschen werden dann erfasst und danach auf die Landkreise und kreisfreien Städte weiterverteilt.

„Dadurch können wir die Ungewissheit, wie viele Schutzsuchende aufgrund der Bundeszuweisung jeweils tatsächlich ins Land kommen, von den Ehrenamtlern in den Landkreisen fernhalten und den Kommunen berechenbar und vorhersehbar Schutzsuchende zuweisen, die bereits in den Unterkünften des Landes registriert worden sind“, so der Innenminister Pegel.

Insgesamt sind in M-V knapp 17.000 ukrainische Flüchtlinge (Stand 26. April) behördlich bekannt.

1. Mai 2022

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Schwesig würdigt zum Tag der Arbeit Leistungen der Beschäftigten

Schwerin – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat am 1. Mai die Leistungen der Beschäftigten gewürdigt: „Sie alle leisten eine wichtige, herausfordernde Arbeit für die ganze Gesellschaft, auch in Krisenzeiten.“

In diesem Zusammenhang ging die Regierungschefin auf die Folgen von Corona und dem Ukraine-Krieg für die Wirtschaft und die Arbeitsplätze ein: „Uns war und ist in der Corona-Pandemie wichtig, neben dem Schutz der Gesundheit auch Arbeitsplätze zu erhalten und den sozialen Zusammenhalt zu stärken. Wir haben mit einer breiten Mehrheit den MV-Schutzfonds beschlossen und uns auf Bundesebene entschlossen für ein verlängertes Kurzarbeitergeld eingesetzt. Auch beim Ukraine-Krieg versuchen Bund und Länder, die wirtschaftlichen Folgen gerade für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer u.a. durch die Energieprämie und den Familienzuschuss abzufedern.“

Trotz der Krisen habe sich die Landesregierung als MV-Koalition einen „Aufbruch 2030“ vorgenommen. Schwesig: „Gute Arbeit, besser bezahlte Arbeit sind zentrale Themen und unser Ziel. Dafür brauchen wir Unternehmen mit Blick für die Zukunft. Mit attraktiven Löhnen lassen sich Fachkräfte besser gewinnen und halten.“

Die Landesregierung unterstütze die Anhebung des Mindestlohns auf 12 Euro ab dem 1. Oktober 2022 ausdrücklich und unterstütze die Tarifbindung. „Wir setzen uns gemeinsam mit Wirtschaft und Gewerkschaften dafür ein, dass mehr Unternehmen im Land Tariflohn zahlen: Wirtschaftsförderung setzt auf Zahlung von Tariflohn oder tarifgleichem Lohn. Wir sind dabei, das Landesvergaberecht zu überarbeiten und weitere Anreize für Tariflöhne zu schaffen.“

Ein weiterer Schwerpunkt sei die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Dazu die Regierungschefin: „Wir bleiben bei der beitragsfreien Kita und ab diesem Sommer wird es auch den beitragsfreien Ferienhort geben. Einen Gesetzentwurf dafür hat die Landesregierung in der vergangenen Woche in den Landtag eingebracht.“

Die Ministerpräsidentin lobte das Engagement der Gewerkschaften, „die vehement für die Rechte von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, für gute Löhne und gute Arbeitsbedingungen eintreten. Darüber hinaus setzen sich Gewerkschafter für Demokratie, für eine weltoffene tolerante Gesellschaft ein und stemmen sich entschlossen gegen jede Form von Hass und Rassismus. Umso mehr freue ich mich, dass der DGB auch in diesem Jahr ein Demokratiefest in Neubrandenburg organisiert hat.“

60 Jahre SC Neubrandenburg

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Drese: SC Neubrandenburg ist sportliches Aushängeschild von Mecklenburg-Vorpommern

Neubrandenburg – Der Sportclub Neubrandenburg steht für viele internationale und nationale Erfolge, bei Olympischen Spielen, Weltmeisterschaften, Europameisterschaften und etlichen Deutschen Meisterschaften. Auf den Tag genau vor 60 Jahren fand die Gründungsversammlung des SCN statt. Sportministerin Stefanie Drese gratulierte dem sportlichen Aushängeschild von Mecklenburg-Vorpommern zum Vereinsjubiläum im Namen der Landesregierung.

„Der SC Neubrandenburg hat unser Bundesland weltweit bekannt gemacht. Ilse Kaschube, Carola Zirzow, Bernd Olbricht, Brigitte Rohde, Rüdiger Helm, Andreas Dittmer, Astrid Kumbernuss und Martin Hollstein sind nur einige der herausragenden Athletinnen und Athleten, die als Olympia-Medaillengewinner entscheidend an der Erfolgsgeschichte des Vorzeigevereins beteiligt sind“, sagte Drese in ihrem Grußwort zum 60. Vereinsgeburtstag.

Doch der Verein, ursprünglich als reiner Club für Leichtathletik und Fußball, der dann später durch Kanurennsport ersetzt wurde, im Hochleistungsbereich gegründet, sei viel mehr als eine „Medaillenschmiede“, so die Ministerin. „Der SCN hat sich mit seinen Vereinsstrukturen zu einem attraktiven Sportverein für Groß und Klein entwickelt“, verdeutlichte Drese.

Mittlerweile zählt der Club ca. 1.600 Mitglieder. „Ein überaus vielschichtiges und interessantes Sportangebot für alle Altersbereiche macht ihn zu einem beliebten Anziehungspunkt für viele sportbegeisterte Bürgerinnen und Bürger der Stadt Neubrandenburg und des Umlandes“, sagte Drese.

Neben Leichtathletik, Kanurennsport und Triathlon stehen unter anderem Behindertensport, Seniorensport, Kindersport, Rückenschule, Wasserwandern, Nordic Walking, Yoga, Kraftsport, Drachenboot oder auch Qui Gong zur Auswahl. „Auf diese Entwicklung kann der SCN mindestens genauso stolz sein, wie auf seine umfangreiche Medaillenbilanz“, so Drese.

Ministerin Drese: „Das 60. Vereinsjubiläum ist eine sehr gute Gelegenheit, mich bei allen Funktionsträgern, Sportlerinnen und Sportlern sowie Förderern des Sportclubs Neubrandenburg zu bedanken. Sie haben sich mit ganzer Kraft und Ideenreichtum der erfolgreichen Entwicklung des Sportvereins gewidmet. Meine besondere Hochachtung gilt dabei allen Frauen, Männern und Jugendlichen, die sich ehrenamtlich im Vorstand, als Trainerin, Übungsleiter oder Jugendleiter, als Kampf- und Schiedsrichter, als Betreuende, im Organisationsteam oder als freiwillige Helfende bei unzähligen lokalen, regionalen und internationalen Wettkämpfen engagieren. Sport ist ohne Ehrenamt undenkbar. Das zeigt auf besonders eindrucksvolle Weise der SC Neubrandenburg.“

Elektronischen Kostenmarke kommt

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Justizministerin Jacqueline Bernhardt: „Auf digitalem Weg und unkompliziert können eilbedürftige Verfahren mit Kostenvorschuss zügiger bearbeitet werden“

Schwerin – Ein weiterer Meilenstein bei der Digitalisierung der Justiz wird gesetzt. Ab 1. Mai 2022 ist es möglich, Elektronische Kostenmarken als neues Zahlungsmittel für Gerichtskosten zu verwenden.

Und so funktioniert es: Elektronische Kostenmarken können auf dem Justizportal von Bund und Ländern https://justiz.de/kostenmarke/index.php ohne zeitaufwändige Registrierung einfach per Kreditkarte oder Überweisung erworben werden. Jede Kostenmarke erhält eine Kostenmarkennummer. Sie bekommen eine Quittung über den Erwerb der Kostenmarke.

Die Quittung können Sie ausdrucken und per Post einreichen oder auf elektronischem Wege an die elektronischen Gerichts- und Verwaltungspostfächer als PDF-Datei beifügen. Die Angabe der 12-stelligen Kostenmarkennummer reicht auf dem einzureichenden Schriftstück ebenfalls aus. Die Justizbehörde kann anhand der Kostenmarkennummer prüfen, ob die Kostenmarke bezahlt ist.

„Dieses bargeldlose Zahlungsverfahren ist vorteilhaft und vorrangig für eilbedürftige Verfahren, die einen Kostenvorschuss erfordern. Bisher wurden oftmals Verrechnungsschecks oder Gerichtskostenstempler verwendet, die jedoch elektronisch nicht übermittelt werden können und daher im elektronischen Rechtsverkehr nicht einsetzbar sind. Die Elektronische Kostenmarke ist ein weiterer wichtiger Baustein auf dem Weg zur vollständigen Digitalisierung der Justiz in Mecklenburg-Vorpommern. Nachdem alle Zivilabteilungen der ordentlichen Gerichtsbarkeit in Mecklenburg-Vorpommern mit der E-Akte ausgestattet worden sind, führen wir mit der Elektronischen Kostenmarke eine zeitgemäße und serviceorientierte Zahlungsmöglichkeit ein. Die Abläufe werden dadurch verschlankt und beschleunigt“, erklärt Justizministerin Jacqueline Bernhardt.

Die elektronischen Kostenmarken können auch in den Ländern Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg, Niedersachsen, Schleswig-Holstein und Bremen eingesetzt werden.

Gerichtsgebühren können grundsätzlich per Überweisung eingezahlt werden. Insbesondere für Eilverfahren ist das nicht immer praktikabel, da die Gerichte nach dem Gerichtskostengesetz bestimmte Handlungen erst nach Zahlungseingang ausführen. Eine schnelle Kosteneinzahlung war deshalb bislang durch Nutzung des Gerichtskostenstemplers möglich, mit dem der bezahlte Betrag auf dem (Papier-) Schriftsatz aufgebracht wird.

Hierzu verfügen die Zahlstellen in den Amtsgerichten sowie einige Rechtsanwaltskanzleien, Versicherungen und großen Wohnungsgesellschaften über ein spezielles Stempelgerät. Der klassische Stempel kann allerdings nicht auf einem digitalen Dokument aufgebracht werden. Wer sich derzeit elektronisch an das Gericht wendet, muss auf die Vorschusskostenrechnung warten und dann überweisen. Die elektronische Kostenmarke kann demgegenüber direkt einem elektronisch eingereichten Antrag beigefügt werden.

Für den Zahlungspflichtigen ergibt sich damit eine erhebliche Zeitersparnis, weil er in Fällen, in dem ihm die Höhe der gerichtlichen Forderung bekannt ist (z. B. bei Festgebühren), nicht den Erhalt der gerichtlichen Zahlungsaufforderung abwarten muss. Zugleich wird bei den Gerichten der Arbeitsaufwand für die Erstellung einer Zahlungsaufforderung und deren Überwachung eingespart.