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Autor: Rügenbote

Flexibles Arbeiten in M-V

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Schwerin – Finanzminister Dr. Heiko Geue und Kerstin Patzwall, Vorsitzende des Hauptpersonalrats für den Geschäftsbereich des Finanzministeriums MV, unterzeichneten heute eine neue Dienstvereinbarung über die ortsunabhängige Arbeit im Geschäftsbereich des Finanzministeriums. Diese ermöglicht es allen Beschäftigten, ab dem 1. Mai 2022 bis zu drei Tage wöchentlich ortsunabhängig zu arbeiten; z. B. im Home Office.

„Ich freue mich, dass die Arbeit im Finanzministerium sowie in den Finanzämtern, in den Staatlichen Bau- und Liegenschaftsämter und im Landesamt für Finanzen nun – auch ganz unabhängig vom Pandemiegeschehen – digitaler und mobiler wird. Für viele Beschäftigte geht dies mit einer besseren Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf einher. Für mich stellt diese Vereinbarung außerdem einen entscheidenden Meilenstein auf dem Weg zu einer modernen, digitalen und auch nachhaltigen Landesverwaltung dar“, erläutert Finanzminister Dr. Heiko Geue.

Das Finanzministerium MV setzt mit dieser Dienstvereinbarung die Rahmendienstvereinbarung über die ortsunabhängige Arbeit im Geschäftsbereich der Ministerpräsidentin und in den Geschäftsbereichen der Ressorts der Landesregierung MV um. Sie gilt dabei für den kompletten Geschäftsbereich des Finanzministeriums MV, also auch für die nachgeordneten Behörden.

Tag der Erneuerbaren Energien

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Aktionswochenende zum „Tag der Erneuerbaren Energien“ offiziell gestartet

Grevesmühlen – Energiestaatssekretärin Ines Jesse hat am Freitag in Grevesmühlen (Landkreis Nordwestmecklenburg) offiziell das Aktionswochenende zum „Tag der Erneuerbaren Energien“ in Mecklenburg-Vorpommern eröffnet.

„Ziel der Landesregierung ist es, bis 2035 rechnerisch den gesamten Energiebedarf des Landes aus erneuerbaren Quellen zu decken. Mit dem Aktionswochenende zum bundesweiten ´Tag der Erneuerbaren Energien´ bietet sich Interessierten die Chance, in die Welt der erneuerbaren Energien einzutauchen, die Technik vor Ort zu verstehen, anzufassen und Fragen zu stellen. Denn umfassende Informationen und wissensbasierte Aufklärung sind die wichtigsten Begleiter, um noch mehr Menschen auf den Weg zur Klimaneutralität über den Ausbau der erneuerbaren Energien mitzunehmen“, sagte die Staatssekretärin im Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Ines Jesse vor Ort.

Die offizielle Auftaktveranstaltung des Aktionswochenendes wurde durch den Verein „Grevesmühlen – Stadt ohne WATT, Verein für nachhaltige Stadt- und Regionalentwicklung e.V.“ organisiert.

Mehr als 400 Schülerinnen und Schüler aus sechs Schulen der Region nutzten die Möglichkeit, sich in Unternehmen wie beispielsweise den Stadtwerken Grevesmühlen GmbH, dem Zweckverband Grevesmühlen, der IAG Selmsdorf und der Wohnungsbau- und Verwaltungsgesellschaft Grevesmühlen (WOBAG) zu informieren. Fachkräfte vor Ort erläuterten unter anderem die gesamten Abläufe einer Biogasanlage, den Aufbau eines Photovoltaikmoduls, die Funktionsweise einer Windkraftanlage und den Klärprozess auf der Kläranlage.

„Der Verein ´Stadt ohne Watt´ ist seit vielen Jahren Vorreiter im Bereich der Nutzung der erneuerbaren Energien auf der einen Seite sowie Information und Aufklärung auf der anderen Seite. Bereits im zehnten Jahr wird die offizielle Auftaktveranstaltung zum ´Tag der Erneuerbaren Energien´ von den engagierten Vereinsmitgliedern gestaltet. Das ist eine herausragende Leistung“, sagte Jesse.

Zum „Tag der Erneuerbaren Energien“ finden insgesamt 32 Aktionen von 33 Akteuren im ganzen Land zu den Sparten Windenergie, Solarenergie, Bioenergie, Geothermie, Elektromobilität, Speicher und Energieeffizienz statt. Unter www.energietag-mv.de ist eine Übersicht aller Veranstaltungen zu finden.

Zoo mit neuem Eingangsbereich

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Meyer: Zoo macht sich weiter hübsch für seine Gäste – Besucherzahlen wachsen stetig

Schwerin – Wirtschaftsminister Reinhard Meyer hat heute den neugestalteten Eingangsbereich des Zoologischen Gartens Schwerin gemeinsam mit Zoochef Dr. Tim Schikora symbolisch eröffnet.

„Der umgestaltete und modernisierte Bereich erstrahlt im neuen Glanz. Vor allem der Service wird vor Ort für alle Besucher weiter verbessert. Der Zoo macht sich hübsch für seine Gäste. Die Umsetzung des Vorhabens ist auch ein Beitrag dafür, ganzjährig Anreize für die Landeshauptstadt und die Region zu setzen, um Urlaubern und Einheimischen ein attraktives Freizeitangebot zu ermöglichen“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer am Freitag.

Neue Kassen- und Einlasstechnik, ein großzügiger Zooladen mit öffentlichem Infopoint, ein Erste-Hilfe-Raum für Notfälle und sanierte WC-Anlagen finden sich in diesem Komplex. Darüber hinaus gibt es im Zoo eine geänderte Besucherführung. Diese weist einen getrennten und pandemietauglichen Zu- und Ausgang auf.

„Der Zoo bietet einen hervorragenden Mix aus Bildung, Erholung und Unterhaltung. Das Angebot für seine Gäste wurde in den vergangenen Jahren stetig verbessert. Das macht sich bemerkbar. Der Schweriner Zoo verbucht deutlich mehr Gäste. Trotz Corona-Pandemie und damit verbundener Schließzeiten wurden die Besucherzahlen innerhalb der vergangen fünf Jahre um ca. 15 Prozent gesteigert“, so Wirtschafts- und Tourismusminister Meyer.

Der Zoo verzeichnete im vergangenen Jahr ein Besucherplus von etwa 10.000 Gästen im Vergleich zum Jahr 2020. Insgesamt besuchten 193.456 Gäste den Zoo. 150.802 Tickets wurden kassenwirksam verkauft.

 In den vergangenen Jahren sind eine Reihe von Investitionen des Schweriner Zoos mit Fördermitteln von Bund, Land und der EU unterstützt worden. Hierzu zählen unter anderem die Errichtung des Flamingohauses, der Neubau einer Löwenanlage mit Afrikasavanne, die Nashornanlage, die Modernisierung und der Neubau der Inneren Infrastruktur, Steganlagen und Afrikahütten sowie das Rote Liste Zentrum.

Seit 1992 sind die Gesamtinvestitionen in den Schweriner Zoo in Höhe von 14,1 Millionen Euro mit 11,3 Millionen Euro realisiert worden. Die Fördermittel stammen aus der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) sowie beispielsweise dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE).

Für die Neugestaltung des Eingangsbereiches belaufen sich die Gesamtausgaben auf rund 1,84 Millionen Euro – die voraussichtliche Zuwendung des Wirtschaftsministeriums wird bei 1,56 Millionen Euro liegen.

„Bei der Umgestaltung und Modernisierung wurde besonders viel Augenmerk auf Barrierefreiheit gelegt. Der Zugang zur Zoo-Schule im Obergeschoss war bisher über Treppen erreichbar. Dieser ist nun barrierefrei erreichbar“, sagte Wirtschaftsminister Meyer.

„Wir danken dem Wirtschaftsminister und dem Land Mecklenburg-Vorpommern sowie der EU für die wichtige und verlässliche Unterstützung des Zoos der Landeshauptstadt“, ergänzt Zoodirektor Schikora.

„Ohne diese starken Partner wären viele Maßnahmen nicht in dieser Form möglich gewesen und wir freuen uns besonders über die hierin erkennbare Anerkennung der stetig zunehmenden Wichtigkeit von Zoos als Artenschutzeinrichtungen, als Ort der Umweltbildung und des gesellschaftlichen Zusammenkommens in unserem Land.“

2. Arbeitnehmerempfang

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Schwesig: Gute Löhne machen unser Land wirtschaftlich attraktiver

Schwerin – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat auf ihrem 2. Arbeitnehmerempfang das Engagement der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Land gewürdigt.

„Der Arbeitnehmerempfang ist mir wichtig als Zeichen der Wertschätzung, für die Leistungen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und ihrer Interessenvertretungen im Land. Wir sind mittlerweile im 3. Corona-Jahr: Die Wirtschaft in MV ist schwer getroffen worden von den pandemiebedingten Einschränkungen, viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mussten in Kurzarbeit gehen. Dazu kommt der furchtbare Krieg in der Ukraine.“

Zum Glück erhole sich die Wirtschaft langsam wieder. Das BIP sei im letzten Jahr um 1,7 % gestiegen Schwesig.

„Wir haben neue Rekordzahlen im Außenhandel, und die Arbeitslosenquote liegt mit 7,3 % rund 1,3 Prozentpunkte niedriger als im Vorjahr. Die Arbeitgeber können sich auf ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter trotz Kurzarbeit, trotz zusätzlicher Belastungen durch Corona und den Krieg verlassen. Sie sind es, die sprichwörtlich den „Laden am Laufen halten“. Ich finde, das verdient Anerkennung und Wertschätzung. Dazu wollen wir als Landesregierung mit dem heutigen Empfang beitragen.“

Anerkennung sei aber mehr. „Wir wollen ganz konkrete Unterstützung für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Deshalb haben wir uns auf Bundesebene für das erhöhte und verlängerte Kurzarbeitergeld eingesetzt. Mit der Neustartprämie unterstützt das Land zusätzlich diejenigen, die durch Kurzarbeit weniger Einkommen hatten.

Bis heute haben mehr als 13.000 Beschäftigte diese Prämie erhalten. Ich bin sehr froh, dass wir gemeinsam mit dem Bund auch schnell Lösungen gefunden haben, um Bürgerinnen und Bürger und Unternehmen von den hohen Energiepreisen zu entlasten. Von der Anhebung des Arbeitgeberpauschbetrages profitieren mehr als die Hälfte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bei uns im Land. Mit der Energieprämie und dem Familienzuschuss werden die Familien zusätzlich entlastet. Diese Maßnahmen des Bundes finanzieren wir mit unserem Landeshaushalt mit.“

Die Landesregierung stelle jetzt die Weichen für das nächste Jahrzehnt: „Wir wollen unser Land wirtschaftlich stärker, sozial gerechter und nachhaltiger machen. Gute Arbeit heißt nicht nur einen Job haben, sondern vom Lohn gut leben können. Wir müssen aus dem Lohnkeller raus. Deshalb setzen wir uns seit vielen Jahren für den Mindestlohn ein. Die Landesregierung unterstützt die Pläne der Bundesregierung voll und ganz, den Mindestlohn auf 12 Euro anzuheben. Das ist ein großer Fortschritt für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und für soziale Gerechtigkeit in unserem Land. Es ist vor allem eine Anerkennung für Menschen, die in Bereichen mit niedrigen Löhnen arbeiten und ein wichtiger Beitrag zur Alterssicherung.“

Im Land gehe man noch darüber hinaus. Schwesig: „Wir haben den Vergabemindestlohn eingeführt und uns im Koalitionsvertrag darauf geeinigt, dass wir die Vergabe öffentlicher Aufträge an die Zahlung von Tariflöhnen koppeln. Ich werbe seit vielen Jahren für mehr Tarifbindung in unserem Land. Ich bin überzeugt: Gute Arbeit zu fairen Löhnen braucht Mindestlohn und Tariflöhne, denn auch das ist Anerkennung und Wertschätzung für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.“

Gute Arbeit mit guten Löhnen mache Arbeit in Mecklenburg-Vorpommern attraktiver. Mit guten Löhnen mache sich die Wirtschaft selbst stärker und trage dazu bei, unser Land wirtschaftlich stärker zu machen. „Auch wir als Landesregierung wollen dazu beitragen, unser Land für Arbeitskräfte attraktiver zu machen. Dazu gehört z.B. eine gute Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Wir haben nach der beitragsfreien Kita nun auch den beitragsfreien Ferienhort eingeführt. Das ist eine große zusätzliche Entlastung für viele Familien. Gemeinsam mit den Gewerkschaften, den Betriebsräten haben wir die Interessen der Arbeitnehmer im Blick. Das werden wir auch in Zukunft haben.“

So sei die Einführung des Internationalen Frauentages als Feiertag eine weitere gute Nachricht für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. „Wir geben an diesem Tag ein Signal: Wir treten für Gleichstellung ein. Auch dieses Ziel teilen wir mit den Gewerkschaften. Die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer haben ihn sich verdient, weil sie ihn erwirtschaftet haben“, so die Regierungschefin. „Wir stellen jetzt die Weichen für die nächsten Jahre. Wir wollen das gemeinsam mit den Beschäftigten tun.

Gemeinsam mit den Gewerkschaften. Unsere gemeinsamen Ziele sind eine starke Wirtschaft, gute Arbeit und faire Löhne. Lassen Sie uns weiter gemeinsam daran arbeiten.“

Illegale Deponie wird beräumt

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Güstrow – Am 28. April hat die fachgerechte Entsorgung des Mülls im Norden von Güstrow begonnen. Auf dem ca. 5 ha großen Gelände wurden über Jahre rund 19.200 m3 Abfall illegal abgelagert.

Der Minister für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt, Dr. Till Backhaus, begrüßt des Start der Maßnahme.

„Jetzt geht es endlich los. Die Einrichtung der Baustelle läuft ja bereits seit dem vergangenen Monat. Zunächst wurden Baustraßen auf dem Gelände errichtet und die notwendigen Maßnahmen zum Arbeits- und Umwelt­schutz vorbereitet, was u.a. eine Einteilung des Geländes in Schutzzonen, z.B. einen Schwarz-Weiß-Bereich, und Maßnahmen der Brandvorsorge beinhaltet. Ab heute Nachmittag werden die einzelnen Haufwerke nun entsprechend gefahrgutrechtlicher Anforderungen verpackt, geladen und abtransportiert. Nach derzeitigem Kenntnisstand sollen die Arbeiten im September 2022 abgeschlossen sein. Dann hat dieser Jahrzehnte alte Spuk endlich ein Ende“, so Minister Backhaus.

„Ich hoffe aber auch, dass die Verantwortlichen , die sich hier mit krimineller Energie auf Kosten der Allgemeinheit bereichert haben, bald zur Rechenschaft gezogen werden“, fährt der Minister fort.

Das Staatliche Amt für Landwirtschaft und Umwelt Mittleres Mecklenburg (StALU MM) hatte gegenüber der Grundstückseigentümerin und gegenüber der letzten Verursacherin der Abfallablagerungen die Beräumung der Abfälle angeordnet. Da seitens dieser Unternehmen keine Maßnahmen zur Beräumung der Abfälle eingeleitet wurden, bereitete das StALU MM die Ersatzvornahme vor. Die Kosten belaufen sich auf rund 4,2 Mio. Euro.

Mit der Projektsteuerung wurde die GAA Gesellschaft für Abfallwirtschaft und Altlasten Mecklenburg-Vorpommern mbH beauftragt. Die H.S.W. Ingenieurbüro Gesellschaft für Energie und Umwelt mbH übernimmt vor Ort die Aufgaben der Fachbauleitung.

„Auf dem Gelände wurde unterschiedlichster Müll abgelagert: Unter anderem sind jetzt Kabelschredder­reste, Gummiabfälle, Altholz, Kunststoffe, Mineralik­abfälle, Baumischabfälle, Hausmüll und Bauschutt zu entsorgen. Anhand bestimmter ausschlaggebender Schadstoffparameter (z.B. Schwermetalle, Künstliche Mineralfasern oder Asbest) wurde die Mehrzahl der Haufwerke als gefährlicher Abfall eingestuft“ erklärt Minister Backhaus. „Die Entsorgungswege sind abhängig von der konkreten Abfallart und der Schadstoffbelastung. Ein Großteil der Haufwerke wird zur kontrollierten Deponierung auf den Ihlenberg (IAG mbH) nach Selmsdorf transportiert. Weitere Chargen werden in Verbrennungsanlagen entsorgt. Einzelne Abfallhaufwerke können dem Recycling zugeführt werden“ so Backhaus abschließend.

Medienkompetenz-Preis MV 2022 vergeben

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Sozialministerium vergibt Preis an Evangelisch-Lutherische Kirchengemeinde Wattmannshagen

Rostock – Der Medienkompetenz-Preis Mecklenburg-Vorpommern wurde heute in Rostock vergeben. Das Ministerium für Soziales, Gesundheit und Sport unterstützt den Preis mit dem Themenschwerpunkt „Kindheit und Alter“. In dieser Kategorie wurde das Filmprojekt „Trudes Tagebuch – Wie Kinder vor 80 Jahren lebten“ der Evangelisch-Lutherischen Kirchengemeinde Wattmannshagen (Landkreis Rostock) ausgezeichnet.

„Das ist ein tolles Projekt. Ich gratuliere den Gewinnerinnen und Gewinnern. Allen voran Pastorin Gesine Wiechert, die 20 Kinder und Jugendliche zusammengebracht und ein spannendes und kreatives Filmprojekt auf die Beine gestellt hat“, sagte Sozialministerin Stefanie Drese anlässlich der Preis-Verleihung. Die jungen FilmemacherInnen stellen sich vor, wie Kinder vor 80 Jahren lebten. Dafür schlüpften sie in Kostüme, sammelten Gegenstände und filmten szenisch den Alltag in ihren neuen Rollen.

Die Ministerin hob hervor, dass das Projekt mit einer komplexen Vorbereitungsarbeit verbunden war. Die Durchführung der Filmaufnahmen sei trotz Corona unter Pandemiebedingungen erfolgreich gelungen. So sei ein generationsübergreifendes Medienprodukt entstanden.

Die Preisverleihung ist der Auftakt des Filmfestivals FiSH im StadtHafen Rostock. Der Medienkompetenzpreis MV wird von der Medienanstalt Mecklenburg-Vorpommern, der Ministerpräsidentin Mecklenburg-Vorpommerns, dem Ministerium für Bildung und Kindertagesförderung M-V sowie dem Ministerium für Soziales, Gesundheit und Sport M-V ausgelobt. In diesem Jahr haben sich 27 Projekte aus ganz Mecklenburg-Vorpommern beworben. Insgesamt acht herausragende Medienbildungsprojekte wurden prämiert. Es werden Preisgelder in einer Gesamthöhe von 6.000 Euro vergeben.

Einstellung von ukrainischen Lehrkräften

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Oldenburg: Zusätzliche Lehrerinnen und Lehrer unbürokratisch und flexibel einstellen

Schwerin – Mecklenburg-Vorpommern hat die Aufnahme und den Schulbesuch von ukrainischen Schülerinnen und Schülern umfassend organisiert. An den allgemein bildenden und beruflichen Schulen in öffentlicher Trägerschaft sind derzeit 2.141 ukrainische Schülerinnen und Schüler angemeldet (Stand: 28. April 2022). Um sie besser zu begleiten und zu unterstützten, will das Land zusätzlich externe Vertretungskräfte zur Flüchtlingsbeschulung einstellen.

„Wir freuen uns, wenn sich ukrainische Lehrkräfte für eine Tätigkeit an unseren Schulen interessieren und heißen sie herzlich willkommen“, sagte Bildungsministerin Simone Oldenburg. „Wenn ukrainische Lehrkräfte an unseren Schulen unterrichten, machen sie den geflüchteten Kindern und Jugendlichen das Ankommen leichter. Mit der Einstellung als externe Vertretungskräfte werden wir zusätzliches Personal an unseren Schulen unbürokratisch und flexibel beschäftigen können“, so Oldenburg.

Für geflüchtete Lehrkräfte gibt es verschiedene Wege, in den Schuldienst des Landes Mecklenburg-Vorpommern eingestellt zu werden. Geflüchtete Lehrkräfte haben grundsätzlich die Möglichkeit, im regulären Einstellungsverfahren berücksichtigt zu werden. Personen mit Deutschkenntnissen mindestens auf C1-Niveau können sich auf ausgeschriebene Stellen bewerben, die im Karriereportal für den Schuldienst in Mecklenburg-Vorpommern unter www.Lehrer-in-MV.de ausgeschrieben sind.

Ein zweiter Weg ist die Einstellung als Lehrkraft für das Fach „Deutsch als Zweitsprache“ (DaZ). Mecklenburg-Vorpommern verfügt über eine Grundausstattung von 44 Stellen für DaZ-Lehrkräfte. Das Land hat weitere 18 Stellen als sogenannte Soforthilfe zur Verfügung gestellt. Weitere Stellen können ausgeschrieben werden. DaZ-Lehrkräfte sind an Standortschulen tätig, an denen es eine Deutsch-Intensivförderung gibt. Derzeit gibt es in Mecklenburg-Vorpommern 94 Standortschulen, weitere 140 können bei Bedarf reaktiviert werden.

Das Bildungsministerium bietet nun vorerst bis zum Ende des Schuljahres 2021/2022 einen dritten Weg zur Einstellung für Personen, die über Sprachkenntnisse auf muttersprachlichem Niveau (sprachidentischer Hintergrund) verfügen wie die ukrainischen Kinder und Jugendlichen. Die Bewerberinnen und Bewerber müssen keine Deutschkenntnisse auf dem Sprachniveau C1 mitbringen, sondern eine grundständige Kommunikation muss möglich sein. Die Beschäftigung der externen Vertretungskräfte dient der Beschulung und Lernunterstützung von Flüchtlingen an allgemein bildenden und beruflichen Schulen.

Alle Informationen zum Bewerbungs- und Einstellungsverfahren sollen Anfang Mai im Karriereportal für den Schuldienst unter www.Lehrer-in-MV.de mehrsprachig veröffentlicht werden. Interessierte Personen wenden sich per E-Mail an die Schulrätinnen und Schulräte für Migration in den Staatlichen Schulämtern. Bewerberinnen und Bewerber fügen erste Nachweise wie eine Absichtserklärung, einen tabellarischen Lebenslauf und Nachweise über Abschlüsse bei. Wenn es einen Bedarf an einer Schule gibt, vereinbart die Schulleitung ein persönliches Gespräch.

Für die Beschulung von geflüchteten Kindern und Jugendlichen stellt die Landesregierung über das Hilfsprogramm 17 Millionen Euro im Jahr 2021 und 24 Millionen Euro im Jahr 2022 für den Schulbereich zur Verfügung. Die Mittel sind zur Betreuung und Bildung der Kinder und Jugendlichen zur Sprachvermittlung und zur besonderen Unterstützung, gerade auch durch die Beschäftigung von Lehrerinnen und Lehrern aus der Ukraine, vorgesehen. Sollte ein weiterer Bedarf entstehen, werden die Stellen umgehend zur Verfügung gestellt, finanziert und ausgeschrieben.

Das Bildungsministerium hat ein großes Netzwerk geschaffen, um die Beschulung von geflüchteten Kindern und Jugendlichen zu organisieren und zu begleiten. In einer wöchentlichen Beratung tauschen sich die zuständigen Schulleitungen, Schulrätinnen und Schulräte für Migration sowie die DaZ-Koordinatorinnen und DaZ-Koordinatoren mit Vertreterinnen und Vertretern der Schulträger über den Städte- und Gemeindetag aus, um aktuell über die Situation zu beraten.

Sprachkurse für Geflüchtete

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Hamburg – Am 27. und 28. April fand in Hamburg die Konferenz der für Integration zuständigen Ministerinnen und Minister sowie Senatorinnen und Senatoren der Länder (IntMK) statt. Mecklenburg-Vorpommerns Integrationsministerin Stefanie Drese brachte zwei Anträge ein. Beide Initiativen aus MV wurden mit deutlicher Mehrheit beschlossen.

Der erste Antrag fordert den Bund auf, die bisher beschränkten Zugangsmöglichkeiten für Geflüchtete zu den allgemeinen und berufsbezogenen Deutschsprachkursen ohne Einschränkungen und unabhängig von der Bleibeperspektive zu öffnen.

„Der Zugang zur deutschen Sprache stellt von Beginn an die Weichen für alle Neuzugewanderten“, verdeutlichte Drese. „Sprachkenntnisse öffnen Türen zur Bildung, zum Arbeitsmarkt, zu den unmittelbaren Nachbarn. Sie sind für Teilhabe und Integration unerlässlich. Daher sind die Grundangebote wie Integrationskurse, Berufssprachkurse und Erstorientierungskurse des Bundes so wichtig“, so die Ministerin.

Dennoch bestehen nach Auskunft von Drese derzeit weiterhin gesetzliche Einschränkungen bei den Zugängen zu den Kursen. Diese träfen vor allem bestimmte Geflüchtete, denen beispielsweise aufgrund der individuellen Lebenslage, Arbeitssituation oder des temporären Aufenthalts ein Kurs nicht offensteht.

Drese: „Wir begrüßen, dass der Bund seit Beginn des Jahres explizit Asylbewerbende aus Afghanistan zur Teilnahme an den Kursen zulässt, ebenso wie er zeitnah nach Beginn des Krieges in der Ukraine u. a. die Erstorientierungskurse für Geflüchtete aus der Ukraine geöffnet hat, um dieser Zielgruppe rasch ein niederschwelliges Orientierungsangebot zu machen. Wir sind jedoch der Meinung und das betonen wir mit diesem Antrag, dass wir eine generelle uneingeschränkte Öffnung benötigen, vorzugsweise mit einem gesetzlichen Teilnahmeanspruch für Geflüchtete sowie auch für EU-Bürgerinnen und -Bürger.“

Die zweite Initiative aus MV will die Integrations- und Bleibeperspektiven von Menschen mit Aufenthaltsgestattung und Duldung verbessern.

„Stabile Integrations- und Bleibeperspektiven sind besonders wichtig für Menschen, die schon seit Jahren in Deutschland leben und hier in Ausbildung, Arbeit und Beruf Fuß fassen wollen und angesichts der demografischen Herausforderungen auch hier gebraucht werden“, sagte Drese.

Deshalb soll der Zugang zu und der Verbleib in Ausbildung, Qualifizierung und Beschäftigung sowie ein gegebenenfalls erforderlicher Aufenthaltszweckwechsel („Spurwechsel“) weiter erleichtert und durch eine Aufenthaltserlaubnis abgesichert werden.

„Aufgrund der Ankündigungen des Bundes in diesem Bereich, gibt es hierzu bereits positive Signale. Jetzt geht es darum, sichere Aufenthaltsperspektiven zu schaffen“, so Drese.