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Autor: Rügenbote

3. Landeskonvent Baukultur M-V

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Dettmannsdorf – Die Architektenkammer Mecklenburg-Vorpommern veranstaltet unter dem Motto „Weichen stellen!“ am 3. November 2020 ab 10.00 Uhr den 3. Landeskonvent Baukultur M-V in den Räumen des mehrfach prämierten Schulneubaus der Evangelischen Schule Dettmannsdorf.

In Vorausschau auf die Landtagswahlen 2021 in Mecklenburg-Vorpommern sind Expertinnen und Experten aus den Handlungsfeldern Bau und Architektur aus dem Land und darüber hinaus nach Dettmannsdorf eingeladen. Denn Ziel des Landeskonventes Baukultur M-V ist der fachübergreifende Austausch zur Lage der Baukultur in Mecklenburg-Vorpommern.

Der Präsident der Architektenkammer Christoph Meyn wird den Landeskonvent Baukultur M-V eröffnen und den rund 100 Gästen die Bedeutung einer regionalen Baukultur in Mecklenburg-Vorpommern skizzieren. „Das Bundesland Mecklenburg-Vorpommern ist in einem weitreichenden Wandel begriffen: Demografische Entwicklung, Wohnungsbau, Entwicklung des ländlichen Raumes, Mobilität und Infrastruktur, Stärkung der Wirtschaft, Energiewende sowie die Digitalisierung sind wichtige Handlungsfelder, welche bereits vor der Corona-Pandemie besondere Herausforderungen an Politik und Gesellschaft gestellt haben“, sagt der Kammerpräsident und führt weiter aus: „Das baukulturelle Erbe, die einzigartigen Landschaftsräume und natürlich unser aktuelles Baugeschehen in Mecklenburg-Vorpommern heute und in Zukunft sind mehr denn je von Bedeutung für die positive Identifikation und Verortung der Bürgerinnen und Bürger in ihrer Heimatregion. Das Bewusstsein für Qualität und Nachhaltigkeit in unseren Planungen und Bauvorhaben – kurz unsere regionale Baukultur – ist daher weiter zu stärken.“

Der Vorstandsvorsitzende der Evangelischen Schule Dettmannsdorf Stefan Schmidt ist anlässlich der bevorstehenden Veranstaltung erfreut über die positive Resonanz des im Jahr 2017 fertiggestellten Erweiterungsneubaus, in dem neben den Klassenräumen für die Grundschule, ein Veranstaltungssaal, die Schulkantine und weitere Werkstatträume untergebracht sind. „Für uns als Schule im ländlichen Raum des Landkreises Vorpommern-Rügen ist diese besondere Aufmerksamkeit eine wertschätzende Anerkennung für die tägliche Leistung aller Beteiligten. Denn die Evangelische Schule Dettmannsdorf ist nicht nur in ihrer überzeugenden Architektursprache mit ihrem innovativen Raumkonzept ein architektonisches Vorzeigeprojekt, sondern auch, was die pädagogische Arbeit anbetrifft, trägt das Engagement der Pädagogen, Schülerschaft und der Eltern zu einem gelungenen Gesamtkonzept bei.“

In acht parallel moderierten Gesprächsrunden werden die Bereiche Wohnungsbau, Schul- und Bildungsbauten, Bauen im ländlichen Raum, Baukultur und Tourismus, Baukulturförderung, Nachwuchsförderung planender Berufe, nachhaltiges und ressourcenschonendes Bauen sowie Städtebau und urbane Entwicklung mit geladenen Expertinnen und Experten diskutiert.

Ergebnis des 3. Landeskonventes Baukultur M-V 2020 ist die Formulierung der „Politischen Positionen der Architektenkammer Mecklenburg-Vorpommern“ in Vorausschau auf die kommende Legislaturperiode 2021 – 2026 des Landtages Mecklenburg-Vorpommern. Anliegen ist es, in acht Themenfeldern die Forderungen der Architektenschaft Mecklenburg-Vorpommerns zu diskutieren und als Empfehlung an die Politik weiterzugeben.

Barrierefreie Bushaltestellen

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Pölchow – Für den barrierefreien Umbau von Bushaltestellen erhält die Gemeinde Pölchow (Landkreis Rostock) einen Zuschuss in Höhe von rund 190.000 Euro. Die Gesamtkosten für dieses Vorhaben betragen ca. 240.000 Euro. Die Fördermittel werden nach der Förderrichtlinie für die Gewährung von Zuwendungen für Investitionen und Maßnahmen im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) im Land Mecklenburg-Vorpommern gewährt.

In der Gemeinde Pölchow mit den Ortsteilen Pölchow, Wahrstorf und Huckstorf sollen die vorhandenen Bushaltestellen barrierefrei umgebaut werden. Zur Herstellung der Barrierefreiheit erhalten alle Warteflächen entsprechende Leitsysteme und eine Beleuchtung. Um vor Wettereinflüssen geschützt zu sein, werden Fahrgastunterstände errichtet. Die Bauausführung soll abschnittsweise von 2020 bis 2022 erfolgen.

Das Vorhaben wird im Rahmen des Sonderprogramms „Barrierefreie Haltestellen in Mecklenburg-Vorpommern“ gefördert, bei dem das Infrastrukturministerium einen erhöhten Fördersatz von bis zu 80 Prozent gewährt. Ziel ist es, zu einer barrierefreien Nutzung der öffentlichen Nahverkehrsangebote beizutragen. Dazu werden Kommunen und Aufgabenträger des ÖPNV bei der barrierefreien Umgestaltung von Haltestellen gezielt unterstützt.

Programm „Zukunftsfähige Feuerwehr“

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Schwerin – Bei der bisher größten Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen in Mecklenburg-Vorpommern wurde ein wichtiger Meilenstein erreicht. Mit der Zuschlagserteilung an die Firma Rosenbauer wurde der Vertrag über die Lieferung von 265 Tragkraftspritzenfahrzeugen (TSF-W) geschlossen. In den Jahren 2021 bis 2023 können sich insgesamt 265 zumeist kleinere Wehren auf ein neues Fahrzeug freuen. Die zur Grundausstattung von Feuerwehren zählenden Fahrzeuge verfügen über einen 1.000-Liter-Wassertank und versetzen die Feuerwehr so in die Lage, schnell und wirksam kleinere Brände zu löschen.

Ermöglicht wurde diese Beschaffung durch das 50 Millionen Euro große Programm „Zukunftsfähige Feuerwehr“, das das Land im letzten Jahr aufgelegt hatte. Je nach finanzieller Lage der Gemeinde erhält sie aus diesem Programm eine Förderung zwischen 70 und 90 Prozent des Anschaffungspreises der Fahrzeuge, der bei rund 160.000 Euro liegt, einschließlich der feuerwehrspezifischen Ausstattung und Ausrüstung.

Wie Innenminister Lorenz Caffier betont, geht es bei dieser Beschaffungsaktion aber nicht nur um die Effektivität der Brandbekämpfung, sondern auch darum, das Ehrenamt in den Feuerwehren zu würdigen und attraktiv zu halten. „Wenn wir junge Leute für den Dienst bei der Feuerwehr gewinnen und langjährige Mitglieder halten wollen, dann müssen wir diesen Menschen auch eine technische Ausstattung an die Hand geben, mit der sie vernünftig arbeiten können“, so Caffier. Niemand opfere gern seine Freizeit, um nach jedem Einsatz stundenlang an maroder Technik herumzuschrauben, betont der Minister.

Die TSF-W-Beschaffung stellt aber nur einen Bestandteil des Programms dar: Parallel zu den gemeindlichen Löschfahrzeugen erhalten die Landkreise und kreisfreien Städte insgesamt elf große allradangetriebene Löschfahrzeuge vom Typ TLF-W 5000, die gemeinsam mit Brandenburg beschafft werden. Im letzten Programmteil werden dann auch Gemeinden mit überörtlichen Aufgaben bedacht, für die insgesamt 38 Löschgruppen- und Tanklöschfahrzeuge der Typen LF 20 und TLF 3000 beschafft werden sollen.

Erlebnispfade Wald und Kreide auf Rügen

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Insel Rügen – Agrar- und Umweltminister, Dr. Till Backhaus, hat heute die Erlebnispfade Wald und Kreide am Nationalpark-Zentrum Königsstuhl auf Rügen eröffnet.

Die neuen Informationsangebote im Freien informieren über die Tricks der Natur und ihrer Schutzwürdigkeit. Sie regen spielerisch zum achtsamen Umgang mit Naturschätzen an. „Der kleinste Nationalpark Deutschland weist die höchste Besucherdichte je Hektar aus. Die Faszination der Kreideküste, aber auch die Welterbe-Buchenwälder locken jährlich mehr als eine Millionen Menschen hier her. Eine sinnvolle Lenkung und Information der Gäste bleibt eine Daueraufgabe. Die Erlebnispfade sind ein weiterer Baustein, um die sensible Natur erlebbar zu machen. Gleichzeitig öffnen sie die Augen für die Zerbrechlichkeit und den Schutz der Natur“, sagte der Minister.

Der Erlebnispfad „Wald“ verläuft von Hagen zum Nationalparkzentrum. An fünf Stationen können sich Besucher etwa über das Alte Torfmoor, den Buchenhallenwald, das Totholz, den Herthasee und den Erlenbruch informieren. Der Erlebnispfad Kreide beginnt in Sassnitz und endet am Nationalparkzentrum. Die acht Stationen thematisieren unter anderem den Lebensraum Kreideküste sowie den Schutzstatus von Meer und Wald.

Die Kosten lagen bei knapp 100.000 Euro, das Projekt wurde mit rund 70.000 Euro aus dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) gefördert. Das Land hat sich mit rund 24.000 Euro beteiligt. „Jeder Euro, den wir in die Infrastruktur unserer Schutzgebiete investieren, ist eine gut angelegte Investition in die Zukunft unseres Landes“, so der Minister.

Etwa eine Million Gäste besuchen jährlich den Nationalpark Jasmund, den 3.170 Hektar großen kleinsten Nationalpark Deutschlands. Die hohe Zahl der Besucher konzentriert sich rund um das Nationalpark-Zentrum Königsstuhl, an der angrenzenden Kreideküste und auf dem Weg dorthin, von Hagen kommend.

Einen ersten Anstoß für den Lehrpfad an der Kreideküste gab es im Jahr 2018. Es folgte ein Ideenwettbewerb, an dem sich vier Agenturen beteiligten. Es gewann die Agentur „signatur – wissen erleben“ aus Göttingen.

Die Strecken verlaufen auf den Hauptwanderwegen – die Besucher werden durch die Erlebnispfade entschleunigt. Man kann den Pfad an jeder Station beginnen. Alle Informationen gibt es auf Deutsch und auf Englisch.

Unterstützung der Küstenfischer gefordert

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Stralsund – „Die drastische Reduzierung der Fangquote beim westlichen Hering setzt die Existenz der wenigen verbliebenen Fischer in Mecklenburg-Vorpommern weiterhin aus Spiel. Wenn die Küstenfischerei in Mecklenburg-Vorpommern wieder eine Zukunft haben will, ist jetzt die Zeit seitens der Politik für ein klares Bekenntnis pro Küstenfischerei im Land. Ansonsten werden wir absehbar nur noch museales Fischen erleben“, bringt es Mathias Löttge, Vorsitzender der Kreistagsfraktion Bürger für Vorpommern-Rügen/Freie Wähler, auf den Punkt. Daher ist jetzt das Land am Zug. Schnellstmöglich muss es zu einer Entlastung der Fischer bei den Neben- und Betriebskosten sowie Steuern kommen. Das Fischereigesetz ist auf diese Situation dringend anzupassen.

Nach heutigem Beschluss der EU-Fischereiminister wird die erlaubte Fangmenge für den westlichen Hering erneut stark gesenkt. Gerade beim für deutsche Fischer wichtigen westlichen Hering gibt es ab dem nächsten Jahr 2021 eine Reduzierung um 50 Prozent. Vom Fischfang hängt in Mecklenburg-Vorpommern die Existenz von Familien ab.

„Findet vor diesem Hintergrund in der Landespolitik nicht bald ein Umdenken statt und wird stattdessen weiter auf Abwrackprämien von Fischkuttern anstatt auf an den tatsächlichen Bedürfnissen der Fischer orientierte Maßnahmen gesetzt, ist das Ende der Fischerei als traditionelles Handwerk im Grunde vorprogrammiert. Alle sollten sich in der gegenwärtigen Situation fragen, ob man das wirklich billigend in Kauf nehmen will“, so Mathias Löttge weiter. Auf dem letzten Kreistag von Vorpommern-Rügen war die bedrohte Küstenfischerei ein wichtiges Thema in der Diskussion gewesen.

Weniger Hering 2021

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Entscheidung des Fischereirates belastet erneut Fischer in MV

Schwerin – „Ein schwerer Leberhaken und ein dickes blaues Auge – aber noch kein Knockout!“ So kommentierte der Minister für Landwirtschaft und Umwelt Dr. Till Backhaus in der Boxersprache die Ergebnisse des gestrigen Fischereirats in Brüssel und dessen Entscheidungen zu den Fangmöglichkeiten in der Ostsee 2021.

„Die Ergebnisse sind für die Fischerei natürlich sehr problematisch. Insbesondere die neuerliche Halbierung der Fangmöglichkeiten beim Hering werde die ohnehin angespannte Situation der hiervon besonders abhängigen Fischereibetriebe – insbesondere in Vorpommern – und auch des Fischverarbeitungszentrums in Sassnitz-Mukran weiter verschärfen. Allerdings ist es auch positiv, dass der Rat überhaupt eine sozio-ökonomische Abwägung zugunsten der Fischerei vorgenommen und den Bestand nicht etwa ganz gesperrt hat, wie es die Fischerei­wissenschaft noch empfohlen hatte.“

Der Minister begrüßt, dass es schon jetzt ein begleitendes Statement der Länder Dänemark, Deutschland, Polen und Schweden sowie der Kommission gibt, wonach die Ergebnisse für den Herings-TAC (total allowable catches) der westlichen Ostsee adäquat auf die Quotenentscheidung im Dezember über den Heringsbestand im Skagerrak und Kattegat übertragen werden sollen. „Als amtierende Vorsitzende des Fischereirats dürfte Frau Bundesministerin Klöckner genügend Einfluss geltend machen können, dies durchzusetzen. Es muss wieder ein Einklang zwischen den Quoten in der westlichen Ostsee und im Skagerrak/Kattegat hergestellt werden, wie es früher üblich war – dies gebieten Sachlichkeit als auch Gerechtigkeit, wie es die Fischer angemahnt hatten“, so die klare Forderung des Ministers.

Erfreulich sei immerhin, dass der Rat beim Dorsch in der westlichen Ostsee weitgehend den Empfehlungen des ICES gefolgt sei. „Es war mir völlig unverständlich, auf welcher sachlichen Grundlage die Kommission aus der Empfehlung des ICES von plus 22 Prozent eine Absenkung von minus 11 Prozent ableiten wollte. Die nun vereinbarten fünf Prozent Anhebung sind zwar nur ein Kompromiss, aber einer, mit dem die Fischerei angesichts der Vorankündigungen eher zufrieden sein kann“, schätzt Dr. Backhaus das Ergebnis ein. Letztendlich sei hiermit auch Konstanz für das Bag-Limit der Angler gegeben und hätten sich auch bei den Schonzeiten sachliche Erwägungen durchgesetzt.

Was die deutlich verringerte Beifangmenge an Ost-Dorsch im ICES-Untergebiet 24 um Rügen anbelangt, so seien damit harte Bandagen für die Plattfischfischerei vorgegeben. „Umso wichtiger war es, dass bereits 2020 unter Förderung des Landes aus dem EMFF neue Netze entwickelt worden sind, mit denen der Beifang an Dorschen deutlich gesenkt werden kann. Damit die Schleppnetzfischer effektiv auf den Fang von Flundern, Schollen und Klieschen umschwenken können, müssen diese Netztypen schnellstmöglich in Einsatz gebracht werden dürfen“, richtet der Minister zugleich eine Forderung an die Kommission.

Um den angesprochenen Knockout zu verhindern, werde es nun darauf ankommen, Wege zu finden, insbesondere die kleine, handwerkliche Fischerei an der vorpommer­schen Küste durch eine Zeit mit solch niedrigen Quoten zu bringen. „Dies wird nur mit strukturellen Anpassungen möglich sein. Hier erwarte ich von der Bundesregierung finanzielle Unterstützung für das demnächst EU-rechtlich mögliche Abwrackprogramm, um insbesondere älteren Fischern den sozial verträglichen Ausstieg zu ermöglichen“, sagte der Minister. „Die Abwrackung ist und bleibt ein Notfallinstrument, könnte aber für manchen Fischer sehr hilfreich sein.“ Immerhin hätten die Kommission und Deutschland im Rahmen eines Statements auch den Weg für die zeitweilige Stilllegung 2021 nochmals geebnet. „Somit können Fischer, die ihren Beruf weiter ausüben wollen und noch verfügbare Stilllegungstage haben, auch dieses Instrument, voraussichtlich letztmals in 2021, nutzen.

Ich werde mich aber auch an die Bundesministerin wenden und um Hilfen für unsere angepasste handwerkliche Küstenfischerei bitten. Durch die Corona-bedingen Verdienstausfälle sind unsere Fischer in diesem Jahr gleich zweimal hart getroffen worden. „

Daneben müssten sich die Genossenschaften und Erzeugerorganisationen aktiv auf die neuen Umstände einstellen, sich gegebenenfalls neu organisieren. „Gerade in einer solchen Krise, die absehbar nicht gleich übermorgen überwunden sein wird, kommt es auf einen gut aufgestellten, nach vorne denkenden Landesverband der Kutter- und Küstenfischer an. Ich werde mit dem Verband und mit Vertretern der Branche noch intensive Gespräche führen, unter anderem darüber, mit welchen Maßnahmen das Land einen solchen Prozess noch begleiten kann“, kündigte der Minister bereits an.

Corona-Fall in der Staatskanzlei

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MV-Gipfel wird als Telefonkonferenz fortgesetzt

Schwerin – In der Staatskanzlei ist ein Corona-Fall aufgetreten. Die betroffene Person befindet sich in häuslicher Quarantäne. Die Infektion trat nach bisherigen Erkenntnissen nach Rückkehr von einer Reise aus dem Berchtesgadener Land auf. Der Kreis war zum Zeitpunkt der Rückkehr noch kein Risikogebiet.

Die Ministerpräsidentin hatte seit der Rückkehr keinen Kontakt zu der infizierten Person.

In Folge der festgestellten Infektion müssen sich heute 6 weitere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Staatskanzlei als Kontaktpersonen ersten Grades kurzfristig einem Corona-Test unterziehen.

Ministerpräsidentin Schwesig hatte am gestrigen Tag Kontakt zu drei der Personen, bei denen jetzt ein Test vorgenommen wird. Eine dieser Personen war auch kurzfristig beim MV-Gipfel anwesend, bevor der Fall in der Staatskanzlei bekannt wurde.

Vor diesem Hintergrund hat die Ministerpräsidentin entschieden, ihre Arbeit freiwillig von Zuhause fortzusetzen, bis die Ergebnisse der weiteren Tests vorliegen. Der MV-Gipfel wird als Telefonkonferenz fortgesetzt. Die Staatskanzlei geht damit über die in einem solchen Fall notwendigen Sicherheitsvorkehrungen hinaus.

Der stellvertretende Ministerpräsident wird im Anschluss an die Konferenz über die Ergebnisse informieren.

Vorzeitige Fertigstellung der Bettenstation

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Rostock – Finanzstaatssekretär Heiko Miraß hat heute auf der größten landeseigenen Baustelle, dem Neubau für Zentrale Medizinische Funktionen der Universitätsmedizin Rostock, die vorzeitig fertig gestellte Bettenstation an die Universitätsmedizin Rostock übergeben. Die Station mit 33 zusätzlichen Betten wurde nach neusten medizinischen Erkenntnissen umgesetzt und erhielt eine moderne Ausstattung. Damit werden die Arbeitsbedingungen für Ärzte*innen und Pfleger*innen und auch das Wohlbefinden der Patienten*innen und ihrer Angehörigen verbessert. Die Bettenstation soll künftig durch die Unfallchirurgie genutzt werden.

Finanzstaatssekretär Heiko Miraß: “Gerade während der weltweiten Corona-Pandemie ist es wichtig, die medizinische Versorgung in Mecklenburg-Vorpommern weiter zu verbessern. Mit der schnelleren Fertigstellung hat das Land auf den Wunsch der Unimedizin Rostock reagiert, besser für die Folgen der Corona-Pandemie gerüstet zu sein. Kurzfristig benötigte Bettenkapazitäten stehen nun zur Verfügung.“

Das Staatliche Bau- und Liegenschaftsamt Rostock hatte bereits im Frühjahr Vorsorgemaßnahmen ergriffen, um den Bauprozess aufrecht zu erhalten. Dank der überwiegend regionalen Baufirmen und der Bauüberwachung, konnte trotz Corona bedingter Einschränkungen ein Verzug in der Fertigstellung vermieden werden.

Die geplanten Baukosten für das gesamte Bauprojekt ZMF belaufen sich auf insgesamt 185 Mio. Euro. Mit dem Bau wurde im Oktober 2015 begonnen. Weitere umfangreiche Baumaßnahmen sind auf dem Campus Schillingallee geplant bzw. in Ausführung. Mit der Fertigstellung der übrigen Geschosse wird im Sommer 2021 gerechnet. Die Inbetriebnahme durch die Unimedizin Rostock erfolgt schrittweise.