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Autor: Rügenbote

Zehn Jahre StALU Vorpommern

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Stralsund – Vorpommern kennzeichnet eine lange Außenküste zur Ostsee sowie viele Bodden und Haffe. Von der etwa 660 Kilometer langen Küstenlinie des Landes Mecklenburg-Vorpommern liegen rund 580 Kilometer allein im Zuständigkeitsbereich des Staatlichen Amtes für Landwirtschaft und Umwelt Vorpommern (StALU VP). Damit ist das Amt verantwortlich für den Küstenschutz in touristisch begehrten Regionen wie Usedom, Rügen und Fischland Darß sowie in Städten wie Greifswald und Stralsund.

Die Behörde wurde im Jahr 2010 aus den beiden Ämtern für Landwirtschaft Franzburg und Ferdinandshof sowie aus den beiden staatlichen Ämtern für Umwelt und Natur Stralsund und Ueckermünde gebildet. Die regionale Zuständigkeit wurde auf die Landkreise Vorpommern-Rügen und Vorpommern-Greifswald festgelegt. Aufgrund der Größe werden die Aufgaben auch heute noch von den Standorten in Stralsund und in Ueckermünde wahrgenommen.

In den Außenstandorten Zingst, Insel Hiddensee und Ueckermünde hat das StALU zudem Bauhöfe, die die Küstenschutzanlagen unterhalten. Insgesamt beschäftigt das StALU 216 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Seit 2015 führt Matthias Wolters die Behörde.

Eine Besonderheit ist die alleinige Zuständigkeit für den Vollzug des Immissionsschutzrechtes im gesamten Küstenmeer Mecklenburg-Vorpommerns. Demnach sind genehmigungsbedürftige Anlagen in der 12-Seemeilen-Zone durch das Amt zu prüfen. Bisher wurden 21 Offshore Windkraftanlagen in Betrieb genommen, für 461 weitere Offshore Windkraftanlagen ist bereits die Genehmigung erteilt.

Mit dem 2016 in Betrieb genommenen Sperrwerk Greifswald und den angrenzenden Deichanlagen wurde im Bereich des StALU Vorpommern die bisher aufwändigste Küstenschutzmaßnahme des Landes realisiert. Die Kosten für das gesamte Sturmflutschutzsystem lagen bei rund 42 Millionen Euro.

Futternutzung auf ökologischen Vorrangflächen

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Schwerin – Voraussichtlich am 18.September wird der Bundesrat den Weg dafür freimachen, dass Untersaaten und Zwischenfruchtflächen, welche in 2020 als Ökologische Vorrangflächen durch die Landwirte im Agrarantrag ausgewiesen wurden, für die Futternutzung (sowohl Mahd wie Beweidung mit allen Tierarten) ab den 01.10.2020 genutzt werden können.

Agrarminister Dr. Till Backhaus hatte den Bund bereits im Juni darum gebeten, die gesetzlichen Grundlagen dafür zu schaffen. Mittlerweile wurden die entsprechenden Verordnungen angepasst.

„Ich bin zuversichtlich, dass die Nutzung dieser Flächen ab dem 01.10.2020 für die Futternutzung für ganz Mecklenburg-Vorpommern freigegeben werden kann. Damit hätten dann 1247 Landwirte die Möglichkeit, 80.200 ha dieser ökologischen Vorrangflächen für die Futterwerbung zu nutzen“, so Minister Backhaus.

Eine Anzeige mit Angabe der Parzellen, auf denen die Untersaaten bzw. Zwischenfrüchte genutzt werden, werde aber erforderlich sein.

Landwirtschaftliche Unternehmen in MV haben das dritte Jahr in Folge auf Grund der Trockenheit erhebliche Einbußen in der Futtererzeugung zu verzeichnen. So ist der Futterschnitt wieder weit unter den in normalen Witterungsjahren erzielten Erträgen zurückgeblieben. Durch die fehlenden bzw. nicht ausreichenden Niederschläge in 2018 und 2019, aber auch in diesem Jahr ist insbesondere die gesamte Futterernte von hohen Mindererträgen gekennzeichnet.

Erste Ehrenamtskarten in MV übergeben

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Schwerin – Offizieller Start für die Ehrenamtskarte: Ministerpräsidentin Manuela Schwesig und Sozialministerin Stefanie Drese haben heute in Schwerin die ersten beiden Karten an zwei Engagierte übergeben. Insgesamt erhalten in diesen Tagen etwa 500 Ehrenamtlerinnen und Ehrenamtler die Ehrenamtskarte MV.

„Das Ehrenamt gehört zu Mecklenburg-Vorpommern wie die Ostsee und die Seen, wie Sanddorn und Fischbrötchen. Für rund 600.000 Menschen – das sind 43 Prozent der Bevölkerung in unserem Land – ist ein Ehrenamt Teil ihres Lebens“, hob die Ministerpräsidentin hervor. Damit leiste das Ehrenamt einen unverzichtbaren Beitrag zum sozialen Zusammenhalt in Mecklenburg-Vorpommern.

Mit der EhrenamtsKarte MV würden nun Land, Vereine, Institutionen und die teilnehmenden Partner-Unternehmen aktiven Bürgerinnen und Bürgern für ihr Engagement danken, beispielsweise durch vergünstigte Eintrittspreise oder Preisrabatte. „Die Ehrenamtskarte lebt davon, dass sich Unternehmen und Einrichtungen daran beteiligen. Über 60 Partner sind schon dabei. Ich möchte mich bei allen bedanken, die die Ehrenamtskarte unterstützen. Und ich würde mich freuen, wenn noch mehr Partner den Ehrenamtlichen im Land ein kleines Dankeschön geben“, sagte die Ministerpräsidentin weiter.

Sozialministerin Stefanie Drese sieht die EhrenamtsKarte MV als einen weiteren wichtigen Meilenstein zur Würdigung des bürgerschaftlichen Engagements. „Wir freuen uns, dass die Ehrenamtskarte bereits zum Start über 170 attraktive Angebote und Vergünstigungen überall im Land umfasst“, so Drese. „Das ist vor allem angesichts der Corona-Krise und der schwierigen wirtschaftlichen Situation vieler Unternehmen und Einrichtungen eine beachtliche Zahl.

Voraussetzung für den Erhalt der EhrenamtsKarte MV sind u.a. mindestens fünf Stunden ehrenamtlicher Einsatz pro Woche über aktuell mindestens drei Jahre. Bei Jugendlichen zwischen 14 und 17 Jahren reicht ein Jahr.

Ministerpräsidentin Schwesig und Ministerin Drese überreichten die ersten beiden Karten an Eva Riemann, die sich seit vielen Jahren im Zentrum Demenz Schwerin engagiert und an Andreas Schmidt, der seit rund zehn Jahren ehrenamtlicher und einziger Trainer im Verein für Drachenbootsport Schwerin e.V. ist.

Anträge können jederzeit online auf der Website www.ehrenamtskarte-mv.de gestellt werden. Dort sind auch alle weiteren Infos zur Bonuskarte zu finden, u.a. eine große Landkarte, die alle Angebote einfach und geografisch übersichtlich darstellt.

Kauf von zwei Gerätewagen-Gefahrgut

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Ludwigslust – Innenminister Lorenz Caffier übergab heute an Stefan Sternberg, Landrat des Landkreises Ludwigslust-Parchim, einen Förderbescheid über 255.000 Euro für die Finanzierung von zwei neuen Gerätewagen-Gefahrgut.

Der Landkreis hat als untere Katastrophenschutzbehörde die Aufgabe, Katastrophen vorzubeugen und abzuwehren. Hierzu werden Katastrophenschutzpläne für besondere Einsatzschwerpunkte, wie zum Beispiel dem Elbehochwasser, erstellt. Bei Eintritt des Katastrophenfalles wird ein Katastrophenschutzstab gebildet, der das Zusammenspiel der unterschiedlichen Akteure (unter anderem Gefahrenabwehrbehörden, Feuerwehr, DLRG, Deutsches Rotes Kreuz, ASB, Technisches Hilfswerk, Bundeswehr, Polizei) koordiniert. Für den Katastrophenschutz ist das Vorhandensein entsprechender Fahrzeuge zwingend notwendig.

Innenminister Lorenz Caffier: „Eine moderne Ausstattung zur Gefahrenabwehr und ein leistungsfähiger und flächendeckender Katastrophenschutz sind von grundsätzlicher Bedeutung für die Sicherheit unseres Landes. Gerade im letzten Jahr hat der Waldbrand in Lübtheen gezeigt, wie wichtig moderne Technik ist, um Großschaden von den Bürgerinnen und Bürgern fernzuhalten.“

Rechtliche Betreuungen in M-V hoch

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Justizministerin Katy Hoffmeister: „Vorsorgevollmacht noch nicht in alle Familien vorgedrungen, doch ist sie zur eigenen Absicherung äußerst wichtig“

Schwerin – Mit rund 33.600 ist auch im Jahr 2019 die Zahl der Betreuungsverfahren in Mecklenburg-Vorpommern hoch. „Die unverändert hohe Zahl rechtlicher Betreuungen schlägt sich in den Gesamtausgaben für Betreuerinnen, Betreuer, Verfahrenspflegerinnen und Verfahrenspfleger nieder. Die Ausgaben in Mecklenburg-Vorpommern lagen auch 2019 mit ca. 29,7 Mio. Euro auf hohem Niveau. Der Anteil davon für die beruflichen Betreuer lag bei rund 26,4 Mio. Euro“, so Justizministerin Hoffmeister.

„Nach wie vor ist das Thema Vorsorgevollmacht noch nicht in alle Familien vorgedrungen. Den Betreuungsvereinen und Betreuungsbehörden bin ich daher sehr dankbar, dass sie zu jeder Zeit darüber informieren. Jeder Erwachsene, egal wie alt, sollte eine Vorsorgevollmacht mit einer Vertrauensperson ausfüllen. Allein der weit verbreitete Irrtum, dass sich Eheleute automatisch gegenseitig im Fall einer Betreuungsbedürftigkeit, zum Beispiel in Gesundheitsangelegenheiten, vertreten können, kann zu Schwierigkeiten führen. Denn gibt es keine Vorsorgevollmacht, in der die Betreuung im Falle einer Entscheidungsunfähigkeit geregelt hat, wird vom zuständigen Amtsgericht eine rechtliche Betreuerin oder ein rechtlicher Betreuer bestellt. So ein Fall kann sehr plötzlich eintreten. Ein Unfall oder eine plötzliche Krankheit können Betroffene selbst oder die Angehörigen aus der Bahn werfen“, sagte Ministerin Hoffmeister.

Das Justizministerium Mecklenburg-Vorpommern hat die Broschüre ‚Das Betreuungsrecht‘ herausgegeben, die kostenlos bestellt werden kann. Auf der Internetseite des Ministeriums www.jm.mv-regierung.de steht die Broschüre auch als Download zur Verfügung.

Mentoring-Programm für Künstler*innen in M-V

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Schwerin – Für Künstlerinnen und Künstler sollte es keine Kunst sein, von der Kunst zu leben. Im Vergleich zu ihren männlichen Kollegen sind Frauen auf dem Kunstmarkt oft sowohl bei der öffentlichen Sichtbarkeit als auch bei der finanziellen Honorierung benachteiligt. Um dies zu ändern, ist 2017 das Projekt mentoringKUNST in Mecklenburg-Vorpommern gestartet, das vom Land mit Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) unterstützt wurde.

„Mentoring-Programme sind erfolgreiche und wirkungsvolle Instrumente, um Frauen in ihrer Karriere zu unterstützen. Der Kunst-Sektor bringt noch einmal besondere Rahmenbindungen mit sich“, sagte Nikolaus Voss, Sozial-Staatssekretär heute anlässlich der Abschlussveranstaltung des dritten mentoringKunst-Durchgangs auf dem Gelände des Kunstmuseum Ahrenshoop.

„Vor allem aufgrund der oftmals freiberuflichen Tätigkeit ist ein gutes Netzwerk an Förderern und Kontakten entscheidend.“ Das vom Verein Frauenbildungsnetz MV getragene Projekt mentoringKUNST setzt genau an dieser Stelle an: Erfahrene Mentorinnen und Mentoren stehen den aufstrebenden Künstlerinnen zur Seite und unterstützen ihre künstlerische wie ökonomische Entwicklung.

Die Erfolge können sich sehen lassen: Neben finanziellen Verbesserungen der Künstlerinnen erhielten zudem zwei teilnehmende Mentees Auszeichnungen bzw. Nominierungen für ihre Arbeiten.

Wie kaum ein anderes Bundesland setzt Mecklenburg-Vorpommern erfolgreich auf Mentoring-Programme, um Frauen in Führungspositionen zu fördern. „Neben Künstlerinnen möchten wir mit unseren Förder-Projekten auch Frauen in Wissenschaft, Wirtschaft und in der Landesverwaltung befähigen, ihre Karrierepläne zu verwirklichen“, so Voss. Um übergreifend Kontakte zu vermitteln, gibt es eine gute Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Programmen und Branchen. „Die Fachstelle Mentoring in M-V leistet in dieser Hinsicht eine großartige Arbeit. Es freut mich sehr, dass die Zusammenarbeit zwischen dem mentoringKUNST und dem Wirtschaftsmentoring ´Aufstieg in Unternehmen` besonders intensiv ist“, betonte Voss.

Am Projekt mentoringKUNST nahmen zwischen 2017 und 2020 in zwei Durchgängen jeweils 14 Mentees teil, denen jeweils die gleichen Anzahl Mentorinnen und Mentoren zur Seite standen.

Wut und Enttäuschung über Schließungspläne

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Waren an der Müritz – Die Fischverarbeitung des Hamburger Unternehmens Gottfried Friedrichs am Produktionsstandort Waren soll geschlossen werden. Das hat die Firmenleitung in einer Pressemeldung erklärt.

Fischereiminister Dr. Till Backhaus kritisiert diese Entscheidung: „Ich bin zu tiefst enttäuscht und wütend über die Pläne des Managements. Ein moderner Produktionsstandort wird wegen Lohndumpings aufgegeben. Das macht mich wütend. Leidtragende sind 160 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die eine Arbeit verlieren, die ihnen sicher keine Spitzenlöhne beschert hat. Die Stadt Waren verliert einen traditionsreichen Produktionsstandort. Auch das bedauere ich. Enttäuscht bin ich, weil mein Haus die Betriebserweiterung in Waren mit fast 700.000 Euro gefördert hat. Wir werden jetzt prüfen, ob wir wenigstens einen Teil des Geldes zurückholen können.“

Corona-Hilfe für Flughafen Laage

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Laage – Der Flughafen Rostock-Laage erhält eine Covid-19-Beihilfe in Höhe von 750.000 Euro aus dem Landeshaushalt. Außerdem wird dem Airport der bisher noch nicht ausgezahlte Restbetrag des jährlichen Landeszuschusses für den Betrieb in Höhe von rund 383.000 Euro zur Verfügung gestellt.

„Damit stellen wir kurzfristig – der Antrag ging Anfang dieses Monats bei uns ein – gemeinsam mit den kommunalen Flughafengesellschaftern Mittel zur Verfügung, damit der Flughafen seine finanziellen Verpflichtungen erfüllen kann. Durch die Einschränkungen infolge der Corona-Pandemie sind dem Flughafen nahezu sämtliche Einnahmen weggebrochen. In den Frühlingsmonaten sind kaum Passagierflüge gestartet und gelandet“, sagt Landesverkehrsminister Christian Pegel.

Er nimmt dies auch zum Anlass, der Geschäftsführung und den Beschäftigten des Flughafens zu danken: „Für ihren Einsatz zur Aufrechterhaltung der Betriebsbereitschaft dieser wichtigen Infrastruktur, die es ermöglicht hat, dass auch unter diesen schwierigen Bedingungen zum Beispiel wichtige Fracht-, Ambulanz- und Geschäftsflüge abgefertigt werden konnten.“

Zu guter Letzt sagt der Minister: „Dass wir dem Flughafen in diesen turbulenten Zeiten den Rücken stärken, zeigt sehr deutlich, dass das Land von der Wichtigkeit und Zukunftsfestigkeit des Flughafens überzeugt ist.“