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Autor: Rügenbote

Lückenschluss im Radwegenetz

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Kreistagsfraktion fordert Lückenschluss im Radwegenetz in den Tourismusregionen von Vorpommern-Rügen

Stralsund – Die Kreistagsfraktion Bürger für Vorpommern-Rügen/Freie Wähler unterstützt die Forderung der Einwohner von Rügen nach einem Lückenschluss im Radwegenetz auf der Insel Rügen. Aufgrund fehlender Radwege sind die Fahrradfahrer dort vielerorts gezwungen, auf den Landes- und Kreisstraßen zwischen Fahrzeugen aller Art zu fahren. Dadurch wird das Gefahrenpotenzial für alle Verkehrsteilnehmer erheblich erhöht. In einer Anfrage auf dem Kreistag hatten Rüganer nach dem Sachstand des Lückenschlusses auf ihrer Insel gefragt.

„Die Tourismusregionen in Vorpommern-Rügen sind im besonderen Maße aufgefordert, für die Fahrradfahrer mehr zu tun, gerade auch vor dem Hintergrund der Umsetzung von alternativer Mobilität. Bei den vielen fehlenden Radwegen handelt es sich um ein großes Problem in unserem Landkreis, das endlich angegangen werden muss“, verdeutlicht Fraktionsvorsitzender Mathias Löttge.

Auch auf Fischland-Darß-Zingst gibt es Lücken im Radwegenetz, wobei dort das größte Gefahrenpotenzial den Abschnitt auf der L 21 zwischen Wieck und Born betrifft. Hier fehlt ein straßenbegleitender Radweg. Die Fraktion BVR/FW hatte sich Anfang des Jahres in einem Antrag im Kreistag für die Aufnahme des Radweges in die Prioritätenliste des Landkreises Vorpommern-Rügen stark gemacht. Seit 2013 gibt es die Prioritätenliste für wichtige Radwegebaumaßnahmen im Kreisgebiet. In der Prioritätenliste aufgenommene Radwegemaßnahmen an Landstraßen erhalten für ihre Realisierung eine besondere Bedeutung.

„Unsere Fraktion erneuert ihre Forderung, dass ein straßenbegleitender Radweg an der L 21 endlich kommen muss. Gegenwärtig erleben wir seit Wochen ununterbrochen, wie Massen an Autos die L 21 auf der Halbinsel regelrecht erobern. Die Straße ist hier einfach zu eng, so dass Radfahrer bei Überholmanövern permanent gefährdet sind“, so Mathias Löttge weiter.

Hinzu kommt, dass mit Einführung der neuen Straßenverkehrsordnung die Mindestabstände beim Überholen von Fahrradfahrern mit 1,5 Meter innerhalb und zwei Meter außerhalb von Ortschaften zusätzlich erhöht wurden. Diese Abstände können auf der engen Straße gar nicht eingehalten werden, wodurch sich die Situation zusätzlich verschärft.

Zuschuss für LED-Beleuchtung

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Stavenhagen – Für seine Kindertagesstätte „Lütt Matten“ in Stavenhagen (Landkreis Mecklenburgische Seenplatte) erhält der Träger „Jugend-Umwelt-Leben“ (JUL) aus Weimar vom Energieministerium einen Zuschuss in Höhe von 37.560,44 Euro (Fördersatz 50 Prozent). Damit soll die Beleuchtung in der Kita auf moderne LED-Technik umgerüstet werden.

Die Fördermittel stammen aus dem „Europäischen Fonds für regionale Entwicklung“ (EFRE), aus dem Vorhaben zur Umsetzung des Aktionsplans Klimaschutz gemäß der Klimaschutz-Förderrichtlinie Unternehmen unterstützt werden.

Die gesamte Innenbeleuchtung der Kita soll auf LED umgerüstet werden. Damit können pro Jahr etwa elf Tonnen Kohlendioxid und knapp 19.000 Kilowattstunden Strom eingespart werden.

Neue Rufnummern

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Schwerin – Der Kundenservice ist der wichtigste Vermittler zwischen einem Dienstleister und seinen Kunden. Deshalb setzen die WEMAG AG und ihre Tochter, die WEMACOM Breitband GmbH, auf gut geschulte und kompetente Servicemitarbeiter. Weil aber auch die beste Servicekraft bei einem steigenden Anfragenaufkommen irgendwann an ihre Grenzen stößt, hat die WEMACOM entschieden, ihren Kundenservice für Breitband-Themen zu erweitern und neu zu strukturieren.

„Wir haben seit der sukzessiven Inbetriebnahme des Glasfasernetzes sowohl positive, als auch negative Anmerkungen zu unserer Servicequalität erhalten“, berichtet Volker Buck, Geschäftsführer der WEMACOM. Viele der bereits surfenden Kunden haben sich an einer Zufriedenheitsbefragung beteiligt und wertvolles Feedback gegeben. „Alle diese Hinweise fließen in unser Qualitätsmanagement und helfen uns dabei, uns weiter zu verbessern.“ Zur weiteren Erhöhung der Servicequalität hat die WEMACOM die Kapazitäten des Support-Teams nach und nach aufgestockt. Nun stehen noch mehr Service-Mitarbeiter zur Verfügung, um auch bei hohem Anrufaufkommen die Anliegen der Kunden entgegenzunehmen.

Im nächsten Schritt hat das Telekommunikationsunternehmen zwei neue Service-Rufnummern eingerichtet, die je einem Themengebiet zugeordnet sind. So können die Fragen direkt beim richtigen Ansprechpartner platziert werden und der Kunde erhält noch schneller eine Antwort oder Hilfestellung.

Bei allen Fragen rund um die Internet- und Telefontarife sowie zum Glasfaser-Internet der WEMAG können sich Kunden zukünftig telefonisch an die 0385 . 2027-1111 und per Mail an internet@wemag.com wenden.

Ihre Anliegen rund um den geförderten Glasfaser-Hausanschluss können Kunden an die Rufnummer 0385 . 2027-9858 oder an hausanschluss@wemacom.de richten.

Beide Hotlines sind montags bis freitags von 8 bis 18 Uhr und samstags von 9 bis 14 Uhr erreichbar. Bei längeren Wartezeiten können die Kunden den Rückrufservice in Anspruch nehmen. Die Service-Mitarbeiter rufen zur gewünschten Zeit zurück und versuchen für die Anliegen schnellstmöglich eine Lösung zu finden.

Wer aus Gewohnheit noch die alte Servicenummer (0385 . 755-3755) wählt, wird zum richtigen Ansprechpartner weitergeleitet.

Abstrichzentren in Mecklenburg-Vorpommern

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Schwerin – Das Coronavirus hat Mecklenburg-Vorpommern in den vergangenen Monaten vor zahlreiche Herausforderungen gestellt. „Das erforderte außerordentliche Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung. Deshalb sind an vielen Orten Abstrich- oder Testzentren im Land entstanden, um das Infektionsgeschehen bestmöglich einzudämmen und die Gesundheitsversorgung im Land sicherzustellen. Wir haben bundesweit die niedrigsten Infektionszahlen“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe am Dienstag in Schwerin.

Zum 30. Juni werden Abstrichzentren im Land geschlossen. „Das ist auch ein Schritt hin zu mehr Normalität im Gesundheitssektor. Die Nachfrage nach Tests ist deutlich gesunken. Mit den bisher getroffenen und umgesetzten Maßnahmen ist es gelungen, die Fallzahlen von COVID-19-Infektionen im bundesweiten Vergleich auf niedrigem Niveau zu halten. Bislang konnte auch durch die Zentren eine Überlastung des Gesundheitssystems vermieden werden. Dennoch wird auch künftig weiter getestet werden müssen“, so Glawe weiter. Insgesamt waren seit März bis zu 16 Abstrichzentren in Mecklenburg-Vorpommern verteilt. Zehn mobile Testteams haben Abstriche vorgenommen. Insgesamt 98.790 Corona-Tests sind in den vergangenen Monaten durchgeführt worden. Aktuell sind landesweit 792 Infektionsfälle gezählt worden. 20 Menschen sind im Zusammenhang mit einer Covid-19-Erkrankung in Mecklenburg-Vorpommern verstorben.

Momentan laufen die Gespräche mit der Kassenärztlichen Vereinigung, den Universitätsmedizinen Rostock und Greifswald und weiteren Einrichtungen zur künftigen Gestaltung der Durchführung von Abstrichen. „Die Pandemie ist noch längst nicht vorbei. Auch künftig müssen wir auf ausbrechende Infektionsgeschehen schnell reagieren können. Unterstützung gibt es von den niedergelassenen Ärzten. Eine Option ist, dass wir mobile Teams nach Bedarf und in den Regionen weiter einsetzen“, betonte Gesundheitsminister Glawe.

Minister Glawe dankte allen Akteuren für die erfolgreiche Umsetzung der Abstrichtests in den Zentren. „Das Landesamt für Gesundheit und Soziales, Kommunen, Gesundheitsämter, Labore, Krankenhäuser und Universitäten im Land haben erfolgreich innerhalb kürzester Zeit Zentren aufgebaut und unterhalten. Das verdient großen Respekt – viele, insbesondere auch das Personal in den Abstrichzentren, haben über das normale Maß hinaus gearbeitet, um schnell Testungen bei den Menschen zu ermöglichen“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Harry Glawe.

Bilanz der Stiftungsarbeit

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Schwesig: Jan Holze hat Ehrenamtsstiftung hervorragend aufgebaut

Schwerin – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig und der Geschäftsführer der Ehrenamtsstiftung MV Jan Holze haben heute in der Staatskanzlei eine Bilanz der Stiftungsarbeit gezogen, die vor 5 Jahren, im Juni 2015, auf Initiative des damaligen Ministerpräsidenten Erwin Sellering gegründet wurde. Zugleich verabschiedete Schwesig den langjährigen Geschäftsführer. Jan Holze übernimmt ab Anfang Juli die Position des Vorstands bei der neuen Deutschen Stiftung für Engagement und Ehrenamt, die ihren Sitz in Neustrelitz nehmen wird.

„Es war eine sehr gute Entscheidung, diese Stiftung ins Leben zu rufen. Von Beginn an hat sie die Ehrenamtlichen im gesamten Land auf vielfältige Weise unterstützt. In den letzten 5 Jahren sind 2.766 ehrenamtliche Vorhaben mit insgesamt 2,7 Millionen Euro gefördert worden. Einige dieser Projekte habe ich selbst besucht. Zugleich hat die Stiftung zahlreiche Tagungen und Fortbildungen organisiert und den Aktiven wertvolle Hilfestellungen geboten. Zuletzt hat die Stiftung gemeinsam mit uns in kürzester Zeit ein Hilfsprogramm für von der Corona-Krise betroffene Vereine entwickelt“, bilanzierte die Ministerpräsidentin.

„Dass die Stiftung von den Ehrenamtlichen im Land sehr gut angenommen wird und heute hoch angesehen ist, verdanken wir ganz entscheidend der Aufbauarbeit von Jan Holze. Zusammen mit dem Vorstand der Stiftung – das sind Hannelore Kohl, Rainer Prachtl und Heike Zumbrink – und den hauptamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter hat er die Stiftung mit großartigem Engagement und seiner sehr guten Vernetzung zu einem Vorbild für andere Stiftungen dieser Art gemacht. So ist es ganz sicher auch der sehr guten Arbeit unserer Ehrenamtsstiftung zu verdanken, dass sich die Bundesregierung und der Bundestag für Neustrelitz als Sitz der Deutschen Stiftung für Ehrenamt und Engagement des Bundes entschieden haben“, lobte Schwesig. „Darüber freuen wir uns sehr, auch wenn wir damit einen hervorragenden Geschäftsführer unserer Ehrenamtsstiftung verlieren. Vielen Dank an Jan Holze für seine großartige Aufbauarbeit.“

„Mein Ziel war immer, mit der Stiftung Engagement möglich zu machen; dabei kommt es mal auf Know-How, ein anderes Mal auf die richtige Idee, einen Kontakt, oder auch finanzielle Unterstützung an – das alles leistet die Ehrenamtsstiftung, einfach und unbürokratisch“, resümierte Jan Holze.

„Der Erfolg der Ehrenamtsstiftung beruht auf einer Teamleistung; vor allem auf den vielen engagierten Menschen, die für sie tätig waren und sind. Ich danke den haupt- und ehrenamtlich Tätigen innerhalb der Stiftung für Ihr herausragendes Engagement; dem Landtag für seine fortwährende Unterstützung und schließlich der Landesregierung im Allgemeinen sowie der Ministerpräsidentin im Besonderen für die stets partnerschaftliche und konstruktive Zusammenarbeit. Es ist nicht selbstverständlich, dass das Ehrenamt einen solch hohen Stellenwert in der Landespolitik genießt.“

Konsolidierungshilfen für Neubrandenburg

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Neubrandenburg – Mit der Novellierung des Finanzausgleichsgesetzes zum 1. Januar 2020 werden im Kommunalen Entschuldungsfonds jährlich 25 Mio. Euro für Konsolidierungshilfen für defizitäre Kommunen bereitgestellt, weitere 15 Mio. Euro stehen für Sonderzuweisungen für Gemeinden mit besonders problematischer Haushaltslage zur Verfügung. Ziel der Landesregierung ist es, in einem vereinfachten Verfahren die bisherigen Haushaltsdefizite aller Kommunen in einem Zeitraum von höchstens zehn Jahren abzubauen.

Hilfen gibt es dabei u.a. für Kommunen, die selbst einen Überschuss zur Rückführung ihrer Altdefizite erwirtschaften. Für jeden Euro selbst erwirtschafteten Überschuss im Finanzhaushalt gibt das Land im Folgejahr grundsätzlich einen Euro dazu, bis das Haushaltsdefizit abgebaut ist.

Die Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg stellte als erste Kommune einen Antrag nach der neuen Regelung und erhält nun den gesetzlich festgelegten Höchstbetrag von neun Millionen Euro als Konsolidierungszuweisung aus dem Kommunalen Entschuldungsfonds. Aus diesem Fonds wurden im Jahr 2018 bereits 10,2 Millionen Euro an Neubrandburg ausgezahlt. Die Konsolidierungszuweisung wird zusätzlich zu den bereits vereinbarten rund 27 Millionen Euro Hilfen aus dem Kommunalen Haushaltskonsolidierungsfonds gewährt, so dass Neubrandenburg nun voraussichtlich deutlich schneller den Schuldenberg abtragen kann, als bisher geplant.

„Ich freue mich sehr über die großen Fortschritte, die Neubrandenburg in den letzten Jahren bei der Haushaltskonsolidierung gemacht hat und hoffe, dass die positive Entwicklung der vergangenen Jahre trotz der Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie erfolgreich fortgeführt werden kann.“, so Innenminister Lorenz Caffier.

Der Stadt Neubrandenburg ist es gelungen, ihr Haushaltsdefizit von rund 91 Mio. Euro in 2015 bis Ende 2019 auf 44 Mio. Euro zurückzuführen. Der Innenminister rechnet damit, dass in 2020 mehr als 100 Kommunen im Land vom Kommunalen Entschuldungsfonds und den Sonderzuweisungen profitieren können.

Mehr Züge Richtung Ostsee und Berlin

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Zum Start der Ferien haben die Länder Mecklenburg-Vorpommern, Berlin und Brandenburg zusätzliche Zugleistungen zwischen Berlin und Stralsund bestellt. So können stark nachgefragte Züge entlastet und die Abstandsregeln besser gewahrt werden.

Schwerin – Die nach wie vor geltenden Reisewarnungen für das Ausland machen den Ausflugs- und Deutschlandtourismus in diesem Sommer noch beliebter. Die Länder Berlin, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern haben daher kurzfristig mit DB Regio nach Lösungen gesucht, um die Kapazitäten zwischen Berlin und Stralsund auszuweiten.

Ab dem 26. Juni wird jeweils freitags, samstags und sonntags ein zusätzliches Zugpaar von und nach Stralsund fahren, um die Hauptreisezeiten zu entlasten. Ein ähnliches Zusatzangebot hatten die Länder bereits zu den Pfingstfeiertagen bestellt.

„Gemeinsam und unbürokratisch haben wir einen Weg gefunden, der noch stärkeren Nachfrage nach Urlaubsreisen in unser Bundesland zu entsprechen. Ich hoffe, viele Ostsee-Fans aus Berlin und Brandenburg nutzen das zusätzliche Zugangebot an den Wochenenden als klimafreundliche und komfortable Alternative zum Auto“, sagt Mecklenburg-Vorpommerns Verkehrsminister Christian Pegel.

Aufgrund von Bauarbeiten im Raum Bernau und Eberswalde sind die Fahrten jeweils leicht unterschiedlich. Die genauen Fahrzeiten werden in den Online-Auskünften für das erste Wochenende ab dem 23.  Juni, für die weiteren Wochenenden voraussichtlich ab 26. Juni abrufbar sein.

Als grobe Richtzeit gilt:

  • Hinfahrt ab Berlin Hbf (tief):
    • Freitag ca. 14.15 Uhr
    • Samstag und Sonntag ca. 8.20 Uhr
  • Rückfahrt ab Stralsund Hbf:
    • Freitag, Samstag und Sonntag ca. 19.10 Uhr

Die zusätzlichen Züge stoppen nur an ausgewählten Unterwegsbahnhöfen. Die Fahrzeit zwischen Berlin und Stralsund wird etwa drei Stunden betragen.

Die Baumaßnahmen und die Entlastungszüge sind in den elektronischen Fahrplanauskünften der DB, des VBB und des Landes Mecklenburg-Vorpommern („MV fährt gut“) enthalten. Bitte beachten Sie in den elektronischen Medien auch die besonderen Hinweise zu möglichen Fahrtalternativen.

Die zusätzlichen Züge verfügen über begrenzte Fahrradkapazitäten und auch in den Regelzügen in Richtung Ostsee wird eine deutlich erhöhte Fahrradmitnahme erwartet. Es wird empfohlen, auf die Mitnahme des eigenen Rads zu verzichten und möglichst auf Leihräder vor Ort auszuweichen.

Fahrgäste müssen nach wie vor in öffentlichen Verkehrsmitteln eine Mund-Nase-Bedeckung tragen. Als Mund-Nase-Bedeckung gelten einfache Schutzmasken oder selbstgenähte Modelle, aber auch ein Tuch oder ein Schal. Mit gegenseitiger Rücksichtnahme und Respekt kann zudem jeder dazu beitragen, die Abstandsregeln im ÖPNV einzuhalten.

Neues Dienstgebäude

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Innenminister Lorenz Caffier übergibt der Landespolizei neues Dienstgebäude und führt Polizeidirektor Michael Ebert als neuen Direktor des Landesbereitschaftspolizeiamtes in sein Amt ein

Schwerin – Nach mehrjähriger Planungs- und Bauzeit übergab Innenminister Lorenz Caffier heute gemeinsam mit dem Finanzminister Reinhard Meyer in Schwerin der Landesbereitschaftspolizeiabteilung ein neues, modernes Dienstgebäude.

„Ich freue mich, dass wir mit diesem Neubau einen erheblichen Beitrag zur Steigerung der Leistungsfähigkeit, der Motivation und der Zufriedenheit unserer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beitragen werden“, sagt Innenminister Lorenz Caffier. „Dieses Gebäude bietet moderne Dienst- und Unterkunftszimmer, wodurch kurze, interne Kommunikationswege ermöglicht werden. Entstanden ist zudem eine hochmoderne IT-Infrastruktur für den Bereich der Verfahrenssicherung zur Auswertung der Einsatzdokumentationen für eine gerichtsfeste Beweisführung.“

Der neue Komplex ist angelehnt an den vor Ort bestehenden, historischen Kasernenbau und verfügt über eine Nutzfläche von 3.420 m² und über 112 modern gestalteten und gut ausgestatteten Diensträume. Die Kosten für die neu errichtete Liegenschaft beliefen sich auf rund 12 Millionen Euro. Die Bauarbeiten wurden in Verantwortung der staatlichen Bau- und Liegenschaftsverwaltung des Landes Mecklenburg-Vorpommern durchgeführt.

Finanzminister Reinhard Meyer betonte: „Baumaßnahmen im Bereich der Polizei bilden ein wichtiges Kernstück im Aufgabenbereich der Staatshochbauverwaltung. In den Jahren 1991 bis 2019 wurden Ausgaben im Baubereich der Polizei von rund 167 Mio. Euro getätigt. Aktuell befinden sich moderne und funktionale Bauten z.B. in Sanitz und Stralsund in der Bauausführung.“

Der Neubau und eine dazugehörige Fahrzeughalle wurden in Anlehnung an den Leitfaden des Nachhaltigen Bauens des Bundes (BNB) mit energetischer Wirtschaftlichkeit und schadstoffarmer Bauweise gebaut. So entstand auf der Fahrzeughalle eine moderne Photovoltaikanlage.

Neben der Übergabe des neuen Gebäudekomplexes konnte Innenminister Lorenz Caffier heute auch den neuen Direktor des Landesbereitschaftspolizeiamtes Mecklenburg-Vorpommern, Michael Ebert, feierlich in sein Amt einführen.

„Ich freue mich immer besonders, wenn es Landeskinder sind, die in Spitzenpositionen unserer Landespolizei Verantwortung übernehmen. Michael Ebert ist mit seinem Lebenslauf ein Paradebeispiel für einen möglichen Werdegang in der Polizei. Von Bereitschaftspolizei und Polizeimeister über Leiter der Polizeiinspektion Rostock bis zum stellvertretenden Polizeipräsidenten und nun Direktor der Bereitschaftspolizei – mit Leistung und Einsatzbereitschaft ist viel möglich.“

Für Polizeidirektor Michael Ebert schließt sich am heutigen Tag vorerst der Kreis. Der 50-Jährige hat als junger Polizeimeister 1991, nach einer Laufbahnausbildung für den mittleren Polizeivollzugsdienst im Land Sachsen, seinen Dienst in der Stabshundertschaft der Bereitschaftspolizeiabteilung in Mecklenburg-Vorpommern begonnen. Nach einem Gruppenführerlehrgang und einer anschließenden knapp 2-jährigen Tätigkeit als Gruppenführer in der 3. Ausbildungshundertschaft in Waldeck, konnte er von 1993 bis 1996 ein Studium an der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung, Polizei und Rechtspflege in Güstrow absolvieren. Als jungen Polizeikommissar zog es ihn wieder in die Bereitschaftspolizei. Von 1996 bis 2002 erlebte er die Bereitschaftspolizei aus der Perspektive eines Zugführers und später aus der eines stellvertretenden Hundertschaftsführers.

Ende 2002 endete vorerst seine Zeit in der Bereitschaftspolizei und er konnte im Bundesministerium des Innern weitere Erfahrungen sammeln, bevor Ebert von 2003- 2005 erfolgreich die Ausbildung für den höheren Polizeivollzugsdienst absolvierte. Nach seinem Studium in Münster war Ebert Referent im Innenministerium und übernahm anschließend Führungsverantwortung im Polizeirevier Rostock-Reutershagen und in der Polizeiinspektion Bad Doberan. Nach der Polizeistrukturreform 2011 kehrte er nach Rostock zurück. Als Leiter der Polizeiinspektion Rostock war der Vater von zwei Kindern für die Sicherheit in der größten Stadt unseres Landes verantwortlich. 2019 wechselte er als Leiter des Führungsstabes in das Polizeipräsidium Neubrandenburg.

„Polizeidirektor Michael Ebert bekommt eine gut funktionierende Bereitschaftspolizei übergeben. Ich bin mir sicher, dass er sich den vielen neuen Herausforderungen mit Bravour stellen wird. Er bringt alle erforderlichen Vorkenntnisse für diese wichtige Aufgabe bereits mit, er ist zuverlässig, engagiert und widmet sich mit voller Hingabe dem Beruf“. so Innenminister Lorenz Caffier.