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Autor: Rügenbote

Neue Kampagne für Kinder- und Jugendarbeit

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Schwerin – Sozialministerin Stefanie Drese nahm heute am Live-Start der neuen Kampagne „WIR SINDS“ für Kinder- und Jugendarbeit in Mecklenburg-Vorpommern in Schwerin teil.

„Die Kinder- und Jugendarbeit begleitet und fördert junge Menschen auf ihrem Weg in die erwachsene Selbstständigkeit und Mündigkeit und integriert sie in gesellschaftliche Prozesse. Deshalb freue ich mich, dass wir mit der Kampagne ein neues Online-Angebot erhalten, das Auskunft über Angebote gibt und zum Mitmachen einlädt“, erklärte Drese. So bietet die Initiative die Möglichkeit, dass sich junge Menschen, Vereine oder Verbände selbst einbringen können.

Die Ministerin führte aus, wie wichtig es sei, dass gerade in der Corona-Krise die Stimmen der Kinder und Jugendlichen Gehör finden. „Darum brauchen wir weitere Möglichkeiten zur Jugendbeteiligung“, sagte Drese. Das Land fördert die Teilhabe junger Menschen mit dem Jugendbeteiligungsfonds in Höhe von 100.000 Euro jährlich.

Initiator der Kampagne „WIR SINDS“ ist der Landesjugendring Mecklenburg-Vorpommern, der am Freitag (19. Juni) vor der Staatskanzlei den Start der Kampagne einläutete. Die Website ist unter www.wirsinds-mv.de erreichbar.

Drese: „Ich danke dem Landesjugendring für sein großes Engagement. Plattformen wie diese sind wichtig, um Kinder und Jugendliche einzubeziehen und Fragen zu beantworten. Die Arbeit des Landesjugendrings und der Kreisjugendringe ist nicht zuletzt in dieser schwierigen Zeit von großer Bedeutung.“

Dank der aktuellen Corona-Lockerungen seien zudem pünktlich zum Start der Ferien mehr Angebote in der Kinder- und Jugendarbeit möglich, so die Ministerin. „Mit der geänderten Corona-Jugendhilfeverordnung wollen wir weitere Erleichterungen für die Durchführung von Maßnahmen geben.“

Gute Noten für die Finanzämter in M-V

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Schwerin – Bundesweit konnten Bürgerinnen und Bürger von März 2019 bis Ende Februar 2020 über eine online durchgeführte Befragung die Arbeit ihres Wohnsitzfinanzamtes bewerten.

Die Bürgerbefragung zeigt, dass die Bürgerinnen und Bürger des Landes insgesamt mit der Arbeit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Finanzämtern sehr zufrieden sind. Mehr als Zwei Drittel aller Teilnehmenden vergaben insgesamt die Schulnote Zwei und besser. Die Beschäftigten der Finanzämter werden von den Teilnehmenden weit überwiegend als höflich, hilfsbereit, gewissenhaft und fachlich kompetent erlebt.

Auch mit den Öffnungszeiten der Finanzämter im Land und der persönlichen Erreichbarkeit vor Ort zeigten sich die teilnehmenden Bürgerinnen und Bürger ganz überwiegend zufrieden.

Verbesserungsbedarf sehen die Befragten bei der Verständlichkeit der in den Schreiben und Bescheiden der Finanzämter verwendeten „Steuersprache“.

Finanzminister Reinhard Meyer freut sich über das positive Feedback für die Beschäftigten in den Finanzämtern: „Die Bürgerbefragung bestätigt die bürger- und serviceorientierte Arbeitsweise unserer Steuerverwaltung. Das Ergebnis würdigt die engagierte und qualifizierte Arbeit in den Finanzämtern. Gerade in der aktuellen Corona-Lage bewältigen die Kolleginnen und Kollegen ihre Arbeitsaufgaben mit viel Fleiß und Engagement. Die Ergebnisse der Umfrage werden auch zum Anlass genommen, die Arbeit der Finanzämter immer weiter zu verbessern.“

Schuljahr 2020/2021

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Regelungen für Schulbetrieb veröffentlicht: feste Gruppen, feste Lehrkräfte, feste Räume vorgesehen

Schwerin – Bildungsministerin Bettina Martin hat heute über die Planungen für das Schuljahr 2020/2021 informiert. Bei erfreulich positivem Infektionsgeschehen wird es im neuen Schuljahr für alle Schülerinnen und Schüler an allgemein bildenden Schulen einen verlässlichen, täglichen Regelbetrieb geben.

„Ein besonderes und herausforderndes Schuljahr geht zu Ende“, sagte Bildungsministerin Bettina Martin. „Die zurückliegenden Wochen haben allen viel abverlangt. Lehrerinnen, Lehrer und pädagogische Fachkräfte haben viel Einsatz gezeigt und Kreativität bewiesen, um allen Schülerinnen und Schülern unter den aktuellen Bedingungen bestmögliche Unterstützung zukommen zu lassen und die Bildungsangebote so gut wie möglich zu organisieren. Dafür möchte ich allen meinen ausdrücklichen Dank aussprechen. Nach den Sommerferien werden wir die Schulen wieder öffnen und weitestgehend in den Präsenzbetrieb zurückführen. Es wird also einen verlässlichen Regelunterricht geben“, betonte Martin.

Der Präsenzunterricht findet in festen Gruppen wie Klassen oder Kursen statt, denen Lehrkräfteteams fest zugeordnet sind. Bei der Umsetzung erhalten die Schulen weitestgehend Flexibilität. Die Stundentafel muss eingehalten werden.

„Den Mindestabtstand von 1,5 Meter wird es in diesen Gruppen nicht mehr geben“, erläuterte die Ministerin. Die verschiedenen Gruppen sollen sich einander nicht bzw. ausschließlich unter Einhaltung des Mindestabstands von 1,5 Metern begegnen.

Um die Unterrichtsräume gut lüften zu können und zu gewährleisten, dass sich die Gruppen im Schulgebäude einander nicht begegnen, kann die Unterrichtszeit bei Bedarf auf 40 bzw. 80 Minuten verkürzt werden. Das Land entwickelt als begleitende Maßnahme zu den Schulöffnungen ein COVID-19-Testungskonzept.

In den Grundschulen wird der überwiegende Teil des Unterrichts im Präsenzunterricht erfolgen. Wo es notwendig ist, kann der Präsenzbetrieb durch Elemente von Distanzunterricht ergänzt werden. Für den Distanzunterricht steht allen öffentlichen Schulen in Mecklenburg-Vorpommern das cloudbasierte Lernmanagementsystem „itslearning“ zur Verfügung.

Der Religionsunterricht muss abgesichert werden. Der Sport- und Schwimmunterricht sowie der Unterricht in den Fächern Musik und Darstellendes Spiel kann auf der Grundlage der Regelungen des Hygieneplans und vor dem Hintergrund der räumlichen und personellen Gegebenheiten vor Ort stattfinden. Wo der Sport- und Schwimmunterricht nicht möglich ist, sollen alternative Bewegungsangebote in den Schulalltag integriert werden.

Um Herauszufinden, wie der Lernstand von Schülerinnen und Schülern ist und Versäumnisse aufzuarbeiten, führen Lehrerinnen und Lehrer zu Beginn des neuen Schuljahres in allen Lehrgängen Lernstandserhebungen durch. Die Ergebnisse der Lernstandserhebungen sind Grundlage für die weitere Unterrichtsplanung.

An den beruflichen Schulen findet der Unterricht ganz überwiegend in Präsenz statt und wird, wo es nötig ist, durch Distanzunterricht ergänzt. Die beruflichen Schulen entscheiden selbstständig. Der Unterricht zur Prüfungsvorbereitung und in den Vorabschlussklassen wird vorrangig behandelt.

Die Regelungen für die Öffnung der Schulen im neuen Schuljahr werden ca. 14 Tage vor Unterrichtsbeginn mit dem Landesamt für Gesundheit und Soziales sowie führenden Wissenschaftlern der Universitätsmedizin Rostock im Lichte des dann aktuellen Infektionsgeschehens bewertet.

Die allgemein bildenden und beruflichen Schulen haben die Regelungen erhalten, damit sie das neue Schuljahr planen und den Schulstart vorbereiten können. Weitere Einzelheiten liefern das Schreiben „Schulbetrieb im Schuljahr 2020/2021“ sowie der fortgeschriebene Hygieneplan Corona für die Schulen in Mecklenburg-Vorpommern, dessen Regelungen ab dem 27. Juli 2020 gilt.

Badesaison ist offiziell eröffnet

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Schwerin – Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Harry Glawe hat heute in Schwerin gemeinsam mit dem Ersten Direktor des Landesamtes für Gesundheit und Soziales (LAGuS) Dr. Heiko Will die Badewasserkarte 2020 für Mecklenburg-Vorpommern vorgestellt.

„Bundesweit starten die Sommerferien in den kommenden Tagen. In Mecklenburg-Vorpommern geht es ab Montag los, es folgen Brandenburg, Berlin und Hamburg jeweils wenige Tage später sowie Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein ab dem 29. Juni. Da passt es gut, dass wir heute die Badewasserkarte vorstellen. Neben den hervorragenden touristischen Einrichtungen und Angeboten in Mecklenburg-Vorpommern spielt die Wasserqualität der Ostsee, der Binnengewässer und Flüsse eine entscheidende Rolle für Gäste und Einheimische. Die sehr gute Nachricht in diesem Jahr lautet: Das Badewasser ist bei uns in Mecklenburg-Vorpommern von hervorragender Qualität. Auf alle Wasserratten wartet ein ungetrübter Badespaß im Land. Das zeigen die Untersuchungen“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe vor Ort.

„491 der Badegewässer in Mecklenburg-Vorpommern sind als gut und sehr gut eingestuft. Das sind 98 Prozent aller untersuchten Stellen. Damit setzt sich der Trend aus den vergangenen Jahren fort. Das hohe Niveau wollen wir auch weiterhin halten“, sagte Glawe.

Von den 502 nach Badegewässerlandesverordnung überwachten Badegewässern waren im Jahr 2019 insgesamt 93 Prozent von ausgezeichneter Qualität; fünf Prozent erhielten eine gute Einstufung. Mit „ausreichend“ wurden neun Badegewässer (Barther Bodden in Barth – Glöwitzer Bucht, Greifswalder Bodden – Neuendorfer Badestrand, Inselsee Güstrow – Kurhaus, Kleiner See Neu Heinde, Kummerower See in Salem, Kummerower See in Sommersdorf, Massower See in Massow, Stadtsee Woldegk und Strelasund in Tremt) bewertet; zwei sind mangelhaft (Göldenitzer Teich, Schlosssee Penkun).

Die Bewertungen basieren auf einem statistischen Mittelwert der Wasserproben aus den jeweils vergangenen vier Jahren. In der vergangenen Saison wurden etwa 2.700 Badegewässerproben analysiert.

„Für unsere Beschäftigten in den Laboren läuft die Saison bereits auf Hochtouren“, sagt Dr. Heiko Will. Für alle Badegewässer hat das LAGuS die ersten Proben 2020 analysiert. „Es gab durchweg gute Werte“, bestätigt der Erste Direktor des LAGuS.

Das Umweltbundesamt (UBA) hat auf der Grundlage von Angaben der Weltgesundheitsorganisation (WHO) eine Stellungnahme zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Badegewässer erarbeitet. „Hygiene, Abstand und Masken sind elementare Bestandteile unseres Alltages. Auch wenn es schwerfällt. Sie gehören auch im Urlaub zur neuen Normalität. Wer auf sich achtet, schützt auch andere“, betonte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Harry Glawe abschließend.

Die Badewasserproben werden üblicherweise in der Zeit vom 01. Mai bis zum 10. September jeden Jahres alle vier Wochen durch die zuständigen Gesundheitsämter bei einer Mindestwassertiefe von einem Meter 30 Zentimeter unter der Wasseroberfläche entnommen. Aufgrund der Corona-Pandemie sind die Badewasserproben in diesem Jahr ab dem 01. Juni entnommen worden.

Das Wasser wird dann auf gesundheitliche Parameter wie Escherichia coli und Intestinale Enterokokken untersucht. Wird bei einer Probe der Höchstwert nach Badegewässerlandesverordnung überschritten, wird umgehend eine Nachprobe entnommen und geprüft, ob ein Badeverbot ausgesprochen werden muss. Außerdem werden Sichttiefe und pH-Wert des Wassers geprüft.

Bei Wassertemperaturen ab 20 Grad werden zusätzlich an sieben ausgewählten Badestellen an der Ostsee Untersuchungen auf Vibrionen durchgeführt. Vibrionen sind natürlicher Bestandteil salzhaltiger Gewässer beispielsweise in der Ostsee. Vibrionen können beim Baden in Hautverletzungen eindringen und bei Badenden mit Vorerkrankungen schwere Wundinfektionen hervorrufen.

Unternehmensneuansiedlung

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Invest in MV informiert: Erfolgreiche Unternehmensneuansiedlung im Gewerbe- und Industriegebiet Anklam Süd-Ost

Schwerin – Die Unternehmensgruppe VICI Polska aus Warschau plant, nach Vorpommern zu expandieren und sich im Industrie- und Gewerbegebiet Anklam Süd-Ost mit einem neuen Produktionsstandort anzusiedeln. Vorgesehen ist der Aufbau eines Werkes zur Herstellung von hochwertigen Frühstücksprodukten für den asiatischen und osteuropäischen Markt.

Die Gesamtinvestition für dieses Vorhaben beläuft sich voraussichtlich auf über 18 Millionen Euro. Der Baustart für das neue Werk ist bereits für den kommenden Herbst geplant. Der Produktionsbeginn soll dann im Frühjahr 2021 erfolgen.

„Das international agierende Unternehmen plant, in Vorpommern mit ihrem ersten eigenen Standort aktiv zu werden. Es sollen hier hochwertige Frühstückscerealien und Milchprodukte für den osteuropäischen und asiatischen Markt hergestellt und zunächst 110 neue Arbeitsplätze geschaffen werden“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit des Landes Mecklenburg-Vorpommern Harry Glawe. „Die Investition zeigt auch, dass sich unser intensives Werben für Industrie- und Gewerbestandorte in Vorpommern bemerkbar macht und es in der Region weiter voran geht.“

Die VICI Polska Gruppe wurde 2012 gegründet und ist der führende Exporteur von den Lebensmittelprodukten nach China und auch einer der führenden polnischen Exporteure für Lebensmittel in den asiatischen Markt.

Das Unternehmen verfügt über mehr als sechs Jahre Erfahrung im Handel von Frühstücksprodukten mit China, Hongkong, Südkorea und Taiwan. Zudem hat sich VICI Polska erfolgreich in den Märkten Litauens, Rumäniens und der Ukraine etabliert. Aufgrund des Wachstums und der positiven Geschäftsentwicklung suchte VICI Polska nach einem weiteren Standort, um seine Produktionskapazitäten strategisch langfristig ausbauen zu können.

So ist am Standort Anklam der Bau eines emissionsfreien Gebäudes mit einer Produktions- und Lagerfläche von 4.000 Quadratmetern, 400 bis 600 Quadratmetern Sozialfläche und 200 bis 300 Quadratmetern Bürofläche geplant.

„Damit sind unsere Produkte einzigartig und von höchster Qualität für bewusste Verbraucher. Das wollen wir mit dem Standort Deutschland und dem Label ‚Made in Germany‘ unterstreichen. Wir freuen uns, den Grundstückskaufvertrag in der nächsten Woche unterzeichnen zu können“, sagte der Geschäftsführer des Unternehmens, Ireneusz Ozga. „Unsere Produkte enthalten nur natürliche Inhaltsstoffe. Die Projektdurchführung basiert auf neuesten wissenschaftlichen Erkenntnissen und aktuellen Essgewohnheiten in den jeweiligen Märkten“, ergänzte der zweite Geschäftsführer von VICI Polska, Marek Scholz.

Begleitet wurde die Unternehmensansiedlung durch die Landeswirtschaftsfördergesellschaft Invest in MV und die Stadt Anklam. Aufgabe der Invest in MV ist die Unterstützung von Unternehmen, die in das nordöstliche Bundesland investieren und expandieren wollen.

„Diese Ansiedlung ist ein gutes Beispiel und unterstreicht, dass sich der neue Standort der Invest in MV in Greifswald und die damit einhergehende Nähe zu den lokalen Partnern und die Neupositionierung unserer östlichen Gewerbestandorte beginnen auszuzahlen. Hierdurch gelingt es immer besser, die dort vorhandenen Flächen in den Fokus expansionswilliger nationaler wie internationaler Unternehmen zu rücken“, sagte Michael Sturm, Geschäftsführer von Invest in MV.

MittsommerRemise

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Schwerin – An diesem Wochenende findet die 13. „MittsommerRemise – Die Nacht der nordischen Guts- und Herrenhäuser“ in Mecklenburg-Vorpommern statt. Der Parlamentarische Staatssekretär für Vorpommern wird am Sonntag daran teilnehmen und besucht dabei verschiedene Gutsanlagen in Vorpommern. So ist das Gutshaus Schöningen/ Kamieniec auf polnischer Seite sein Ziel, anschließend besucht der Staatssekretär die Gutsanlage Battinsthal.

„Unser schönes Bundesland feiert in diesem Jahr seinen 30. Geburtstag. Dabei haben beide Landesteile eine enorme Entwicklung gemacht. Anteil an dieser erfolgreichen Entwicklung hat natürlich auch die vielfältige Kunst- und Kulturszene. In Vorpommern gehört die MittSommerRemise mit Sicherheit dazu. Musik, Lesungen, Ausstellungen, Parkführungen stehen auch in diesem Jahr auf dem Programm. Gern haben wir das Kulturfestival mit 15.000 Euro aus dem Vorpommern-Fonds unterstützt. Trägt es doch in besonderer Weise zur Stärkung der vorpommerschen Identität bei. Die Verbindung zu den Schlössern und Gutshäusern als charakteristisches Alleinstellungsmerkmal auch in der touristischen Vermarktung hat meine volle Unterstützung“, betonte Dahlemann im Vorfeld der Kulturtage.

Die diesjährige Auflage der MittsommerRemise findet am Samstag in 52 Mecklenburgischen Häusern und am Sonntag in 42 Pommerschen Häusern statt. Nähere Informationen und das Programmheft finden Sie auf www.mittsommer-remise.de

Die Sommerferien starten

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Ministerin Martin dankt allen Schülerinnen, Schülern, Lehrkräften und Eltern

Schwerin – Am 19. Juni 2020 starten an 561 allgemein bildenden Schulen die Schülerinnen und Schüler in Mecklenburg-Vorpommern in die Sommerferien. Für mehr als 151.000 Kinder und Jugendliche ist dann ein ungewöhnliches Schuljahr offiziell beendet und sie können erst einmal durchschnaufen. Vorher haben sie ihre Zeugnisse erhalten. Erster regulärer Schultag nach den Sommerferien an den allgemein bildenden Schulen ist Montag, 3. August 2020.

„Die vergangenen drei Monate waren für alle eine enorme Herausforderung. Deshalb möchte ich allen Schülerinnen und Schülern, allen Lehrkräften und Schulleitungen und auch den Eltern für ihr Durchhaltevermögen ganz herzlich danken. Sie alle haben Ihr Bestes gegeben. Mir ist sehr bewusst, dass das eine schwierige Zeit für alle Familien war. Deshalb bin ich froh, dass sich die Infektionszahlen in Deutschland und vor allem in MV so positiv entwickelt haben. Somit ist es richtig und wichtig, dass wir nach den Sommerferien am 3. August wieder in einen verlässlichen und täglichen Regelunterricht an den Schulen zurückkehren werden.“

Schülerinnen und Schüler, die in diesem Schuljahr ihre Abschlussprüfung ablegen mussten, standen noch einmal vor einer besonderen Situation. Abiturprüfungen und Prüfungen zur Mittleren Reife mussten in einem sehr engen Zeitrahmen absolviert werden. Nun liegt eine erste Hochrechnung für die Ergebnisse der diesjährigen Prüfungen zur Mittleren Reife und zum Abitur vor.

Bei den Prüfungen zur Mittleren Reife wurden die Ergebnisse aus 164 von 189 Schulen (87 Prozent) ausgewertet. Danach haben 98 Prozent der Prüfungsteilnehmerinnen und -teilnehmer die Prüfung bestanden und das mit einer landesweiten Durchschnittsnote von 2,6. Die Durchschnittsnote lag damit exakt auf dem gleichen Wert wie in den Jahren 2019 und 2018. Drei Schülerinnen und Schüler haben die Abschlussprüfung mit dem Prädikat von 1,0 bestanden und erhalten dafür eine Urkunde von Bildungsministerin Martin.

Bei den Abiturprüfungen liegen derzeit die Ergebnisse von 65 Schulen vor. Das sind zwei Drittel aller Schulen, an denen Schülerinnen und Schüler das Abitur ablegen konnten. Nicht eingerechnet sind dabei die Fachgymnasien. An den 65 Schulen haben 96,9 Prozent der Schülerinnen und Schüler die Abiturprüfung bestanden. Die bislang ermittelte landesweite Durchschnittsnote lag zwischen 2,3 und 2,4. In den zwei Vorjahren lag sie jeweils bei 2,3. 138 Schülerinnen und Schüler haben ihr Abitur mit einem Notendurchschnitt von 1,0 bestanden. Auch sie bekommen eine Urkunde der Ministerin.

„Ich gratuliere allen, die in diesen schwierigen Tagen ihren Schulabschluss geschafft haben, von ganzem Herzen. Das ist in diesem Jahr etwas ganz Besonderes, denn sie haben trotz der Corona-Krise und unter nicht ganz einfachen Bedingungen durchgehalten. Hut ab – Ihr habt es geschafft!“

Maritime Wirtschaft in M-V

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Schwesig wirbt für Unterstützung für die maritime Wirtschaft

Schwerin – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat heute im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern für die Unterstützung der maritimen Wirtschaft in der Corona-Krise geworben. „Die maritime Wirtschaft ist das industrielle Herz unseres Landes. Mehr als 300 Betriebe und Unternehmen gehören dazu, viele davon sind Marktführer mit ihren Produkten“, sagte die Ministerpräsidentin in ihrer Rede.

Vor allem die auf den Kreuzfahrtschiffbau spezialisierten MV-Werften in Wismar, Warnemünde und Stralsund seien von der Corona-Krise hart getroffen worden, mit erheblichen Auswirkungen auch auf die Zulieferbranche. „Für die Landesregierung ist klar: Wir stehen auch in schwierigen Zeiten an der Seite der Werft und ihrer Beschäftigten. Und wir haben eine gemeinsame klare Linie: Wir wollen den MV-Werften helfen, wo dies rechtlich möglich und wirtschaftlich vernünftig ist“, sagte die Ministerpräsidentin.

Die MV-Werften hätten in den letzten Jahren eine sehr positive Entwicklung genommen. Binnen weniger Jahre seien mehr als 3.000 Arbeitsplätze entstanden. Ziel sei es, die Werften unter den Schutzschirm des Wirtschaftsstabilisierungsfonds des Bundes zu bringen. „Wir brauchen wieder ein stärkeres Engagement des Bundes für unsere Werften. Denn es geht hier nicht um Mecklenburg-Vorpommern allein. Es geht darum, dass Deutschland ein starker und innovativer Schiffbaustandort bleibt“, argumentierte die Ministerpräsidentin.

Die Entscheidung, ob die Werften unter den Schutzschirm gelangen, werde jedoch voraussichtlich erst im September getroffen. Bis dahin sei eine Zwischenfinanzierung in Höhe von 175 Millionen Euro nötig, um den Zeitraum bis zur Entscheidung des Bundes zu überbrücken, um Rechnungen zu bezahlen und den Notbetrieb an den drei Standorten aufrechtzuerhalten. Es gehe dabei nicht um neue Bürgschaften des Landes, sondern um die Freigabe einer Sicherheitsreserve aus Mitteln des Unternehmens. Diese bedürfe der Zustimmung des Landes.

Die Landesregierung und der Finanzausschuss des Landtags haben dafür am Dienstag die notwendigen Entscheidungen getroffen. „Diese Entscheidung haben wir nicht leichtfertig getroffen. Wir wissen, dass das finanzielle Risiko mit der Auflösung der Reserve steigt. Aber es ist der einzige Weg, um den Werften in dieser schwierigen Situation kurzfristig zu helfen. Es ist eine Reserve für schwierige Zeiten. Und jetzt sind schwierige Zeiten“, so die Ministerpräsidentin.

Der Landtag stellte sich heute einstimmig hinter diese Entscheidung und einen Antrag der Landesregierung, in den Anregungen der Fraktionen bereits vorab aufgenommen wurden. Der Antrag enthält auch Forderungen an den Eigentümer der Werften. So wird eine Auffüllung der Sicherheitsreserve und eine stärkere Ausrichtung auf Umweltfreundlichkeit gefordert.

Schwesig wertete die breite Mehrheit im Landtag als „starkes Signal, dass das Land hinter seinen Werften und hinter den Beschäftigten steht.“ Dies sei auch ein Signal an die an der Finanzierung der Schiffbauprojekte beteiligten Banken, die der Freigabe der Sicherheitsreserve ebenfalls zustimmen müssen. „Wir erwarten von den Banken, denen in der Finanzkrise weltweit geholfen wurde, dass auch sie jetzt mehr Verantwortung übernehmen“, forderte die Ministerpräsidentin.