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Autor: Rügenbote

Zentrum für Life Science und Plasmatechnologie

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Greifswald – Am Dienstag hat Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Harry Glawe mit Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel gemeinsam den Grundstein für das Zentrum für Life Science und Plasmatechnologie in Greifswald gelegt. „Greifswald hat sich in den vergangenen Jahren zu einem sehr dynamischen Wissenschafts- und Wirtschaftsstandort entwickelt. Gerade im Bereich der Bio- und Plasmatechnik existieren hier Forschungsschwerpunkte. Es ist wichtig, weitere Kapazitäten zu schaffen, um jungen Unternehmen gute Voraussetzungen zu bieten, Forschungsergebnisse in marktfähige Produkte umzusetzen und sich zu etablieren. Gleichzeitig gibt es einen Bedarf für existierende Unternehmen, sich am Standort zu erweitern. Mit dem Vorhaben werden die Voraussetzungen für noch mehr Forschung und Entwicklung in der Hansestadt gelegt“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe.

„Die inhaltliche Ausrichtung des ´Zentrums für Life Science und Plasmatechnologie´, die Branchen industrielle Biotechnologie (Bioökonomie) und Plasmatechnologie in einem Komplex zu verbinden, ist neuartig. Es sollen zusätzliche Kapazitäten für Neu- und Ausgründungen im Bio- und Plasmabereich geschaffen werden“, so Glawe weiter. Im Betriebsteil Plasma sind neben Büro- und Laborflächen auch Produktionsflächen vorgesehen, um neue Plasmaanwendungen zu testen, zur Einsatzreife in der Industrie zu bringen und marktreife Produkte in Serie zu produzieren. Der „Biotechnologie-Bereich“ beinhaltet Forschungs-, Produktions- und Aufarbeitungsflächen für die industrielle Bioökonomie. Die industrielle Biotechnologie befasst sich mit der Nutzung von biotechnologischen Methoden für industrielle Produktionsverfahren. Durch die Nutzung nachwachsender Rohstoffe sollen in zunehmendem Maße Produkte aus erdölbasierten Rohstoffen ersetzt werden.

Die Gesamtinvestitionen belaufen sich auf ca. 32 Millionen Euro. Das Wirtschaftsministerium unterstützt das Vorhaben mit etwa 16,5 Millionen Euro aus der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW). „Es sollen direkt etwa 240 Arbeitsplätze bei den künftigen Nutzern des Zentrums entstehen. Darüber hinaus rechnet die Stadt mit erheblichen volkswirtschaftlichen Effekten“, sagte Glawe.

Die Biotechnologien („Life Sciences“) sind Schlüsseltechnologien des 21. Jahrhunderts. „Sie bieten riesige Chancen für neue Produkte, neue Firmen und neue, wissensbasierte, hochqualifizierte Arbeitsplätze. Sie bilden aber auch den Schlüssel, den Herausforderungen einer globalisierten, im demografischen Wandel befindlichen Gesellschaft zu begegnen. Die aktuellen Entwicklungen belegen dies eindrücklich. Ohne leistungsfähige interdisziplinäre Forschung, ohne schnelle Überführung der Forschungsergebnisse in konkrete Anwendungen, Produkte und Methoden können wir diese Herausforderungen nicht meistern“, machte Glawe in Greifswald deutlich.

„Wir werden auch künftig weiter in Forschung, Entwicklung und Innovation investieren. Im internationalen Wettbewerb müssen wir besser und schneller sein als andere. Dazu benötigen wir Spitzenverfahren und innovative, marktfähige Produkte, mit denen wir uns von Wettbewerbern dauerhaft abheben können. Vor allem Projekte von Unternehmen und Verbünden aus Wirtschaft und Wissenschaft – unserer Verbundforschung – sollen weiter unterstützt werden. Die Ausrichtung der Technologiepolitik auf die konkreten Anforderungen der Wirtschaft im Land steht im Vordergrund. Dies soll attraktive und zukunftsorientierte Arbeitsplätze im Land schaffen“, sagte Glawe weiter.

In der laufenden EU-Förderperiode 2014 bis 2020 wurden bislang 164 Millionen Euro aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) für 500 Forschungs- und Entwicklungsprojekte im Rahmen der Forschungs- und Entwicklungsrichtlinie bewilligt. „Wir müssen weiter intensiv an der Initiierung von erfolgsversprechenden Forschungs- und Entwicklungsvorhaben in der Region arbeiten. Mit dem aktuellen Vorhaben schaffen wir die Grundlagen dafür“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Harry Glawe abschließend.

M-V will Hass im Internet besser bekämpfen

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Schwerin – Mit einer Bundesratsinitiative sagt Mecklenburg-Vorpommern gemeinsam mit Niedersachsen dem Hass im Internet stärker den Kampf an. Das wurde auf der heutigen Kabinettssitzung beschlossen. Die Initiative geht auf eine Beratung der letzten Innenministerkonferenz zurück.

Mit Änderungen am „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ sollen künftig alle Nutzer bei der Registrierung Namen, Adresse und Geburtsdatum angeben müssen. Das Ziel: Im Fall von Straftaten, insbesondere sogenannter Hate-Speech, sollen die Urheber leichter ermittelt werden.

„Wir alle beobachten, dass insbesondere in sozialen Medien längst nicht nur ein rauer Ton herrscht, sondern unter dem Deckmantel der Anonymität Hass gesät wird. Und uns muss bewusst sein, dass Worte irgendwann auch in Taten umschlagen können. Das Internet ist kein rechtsfreier Raum. Wir müssen es unseren Ermittlungsbehörden leichter ermöglichen, an die Täter heranzukommen. Bei Anbietern sollen deshalb Name und Anschrift hinterlegt sein, im Fall von Straftaten können Ermittler darauf zugreifen“, erklärt Innenminister Lorenz Caffier. „Wir brauchen eine leichtere Identifizierbarkeit, um gegen Beleidigungen und Hass vorzugehen. Es geht ausdrücklich nicht um einen Zwang zu Klarnamen auf Plattformen. Pseudonyme sind weiter möglich, aber der richtige Name muss bei der Registrierung angegeben werden“, ergänzt Caffier.

Zudem sollen diese neue Regelung sowie auch die weiteren Regeln des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes auch auf Spieleplattformen ausgeweitet werden. „Soziale Medien wie Facebook oder Twitter sind das Eine. Aber Kommunikation jeder Form, darunter eben auch Hass, findet immer öfter auf Plattformen außerhalb dieser Anbieter statt, z.B. auf Spieleplattformen. Deshalb müssen diese Regeln auch dort gelten“, so der Innenminister.

Mecklenburg-Vorpommern und Niedersachsen bringen den Antrag auf Änderung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes in der Bundesratssitzung am 14.2.2020 ein.

M-V und S-H starten Bundesratsinitiative

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Schwerin/Kiel – Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein setzen sich mit einem eigenen Antrag für eine uneingeschränkte Aufnahme des Schiffbaus in das neue parallele Bund-/Länder-Großbürgschaftsprogramm ein. „Die bisherigen Pläne sehen eine drastische Reduzierung der Beteiligung des Bundes beim Thema Schiffsbürgschaften vor. Das darf nicht sein. Die Küstenländer setzen sich für die Finanzierung des Schiffbaus im besonderen Maße ein. Dieses Thema ist vor dem Hintergrund der gegenwärtig von den MV Werften einzuwerbenden nächsten Schiffbauaufträge insbesondere auch für unser Land sehr wichtig. Die alleinige Begleitung der Schiffbaufinanzierung mit Landesbürgschaften würde die Leistungsfähigkeit unseres Landes weit überfordern“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe in Schwerin.

Das Kabinett hat dem Vorgehen des Ministers zugestimmt. Der Antrag Schleswig-Holsteins wird mit dem Beitritt Mecklenburg-Vorpommerns Gegenstand der nächsten Bundesratssitzung am 14. Februar sein. „Wir haben ein besonderes bundespolitisches Interesse am Erhalt einer leistungsfähigen Schiffbauindustrie an der deutschen Küste. Ein ganz erheblicher Anteil der Wertschöpfung im Spezialschiffbau kommt im Schiffbau aus den Binnenländern. Jeder Schiffsneubau sichert Jobs auf den Werften und bei den Zulieferern“, so Glawe weiter.

Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Glawe dankte dem Bund für sein bisheriges Engagement für die maritime Branche. „Die Finanzierung neuer Aufträge stellt die Branche insbesondere im Schiffbau vor große Herausforderungen. Volle Auftragsbücher allein reichen nicht aus. Es müssen die jeweiligen Finanzierungen der Projekte gesichert werden. Doch Banken und Versicherer agieren überwiegend zurückhaltend bei der Finanzierung maritimer Projekte. Die Unternehmen sind ihrerseits nicht in der Lage, ihre im Spezialschiffbau sehr hohen und längerfristig laufenden Bauzeitfinanzierungsbedarfe ohne finanzielle Hilfen zu decken. Deshalb ist neben unserer eigenen Unterstützung weiter eine nachhaltige Unterstützung des Bundes notwendig, um den Absicherungsbedarf bei Bauzeitfinanzierungen für Schiffe zu gewährleisten. Hier gibt es auch zukünftig Handlungsbedarf. Es sind hierfür weiter Gespräche mit dem Bund notwendig“, betonte Glawe.

Das Land Mecklenburg-Vorpommern unterstützt die MV Werften durch Bürgschaften bei der Bauzeitfinanzierung von zwei Kreuzfahrtschiffen der Global Class. Das Bürgschaftsvolumen des Landes beträgt 375 Millionen Euro für den Bau der beiden Kreuzfahrtschiffe. Der Bund sichert den Bau in gleicher Höhe ab.

In Mecklenburg-Vorpommern ist die maritime Industrie (Schiff- und Bootsbau, maritime Zulieferer sowie Meeres- und Offshore-Technik) mit knapp 300 Unternehmen, insgesamt ca. 11.500 Beschäftigten und einem Umsatz von rund 1,5 Milliarden Euro ein industrieller Kern. Zum hiesigen Schiff- und Bootsbau zählen ca. 160 Unternehmen mit rund 6.500 Mitarbeitern. In den sechs größeren Unternehmen, den MV Werften in Wismar, Rostock-Warnemünde und Stralsund, der Neptun Werft in Rostock-Warnemünde, der Peene-Werft in Wolgast und der Tamsen Maritim in Rostock sind rund 3.700 Mitarbeiter und rund 380 Auszubildende beschäftigt. Zum Schiff- und Bootsbau kommen maritime Zulieferer und Dienstleister, die sich auf die Entwicklung und Produktion innovativer Systemlösungen konzentrieren, mit etwa 140 Unternehmen und ca. 5.000 hochwertigen Arbeitsplätzen hinzu.

Signale für Darßbahn auf Grün

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Schwerin – Die Bundesregierung und die Landesregierung in Mecklenburg-Vorpommern haben sich über die Finanzierung für die Wiedererrichtung der Darßbahn verständigt. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur beteiligt sich zu einem Drittel an den Kosten für die neue Meiningen-Brücke, dem mit einem Volumen von über fünfzig Millionen Euro größten Kostenpunkt. Die beiden anderen Drittel verteilen sich auf das Land und die Usedomer Bäderbahn (UBB).

„Damit sind jetzt alle Signale für eine Landesentscheidung zur Wiedererrichtung der Darßbahn auf Grün gestellt. Die Darßbahn kommt. Sie ist ein Großprojekt für ganz Vorpommern und soll künftig wieder von Barth über Zingst nach Prerow führen. Ich danke Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer und unserem Landesinfrastrukturminister Christian Pegel sehr herzlich dafür, dass sie nach intensiven Gesprächen zwischen Bund und Land eine gemeinsame Lösung für den Bau der Strecke gefunden haben“, erklärte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig heute in Schwerin.

„Die Bahnstrecke ist aus zwei Gründen wichtig für unser Land. Sie erschließt die Tourismusregion Darß deutlich besser für die Anreise mit öffentlichen Verkehrsmitteln. Wir entlasten die Orte vom Autoverkehr und leisten einen Beitrag zum Klimaschutz. Zugleich sichern wir mit der Strecke bis Zingst und Prerow den Betrieb auf der Bahnstrecke von Velgast nach Barth. Dafür haben sich viele Bürgerinnen und Bürger vor Ort eingesetzt. Ich habe gemeinsam mit dem Parlamentarischen Staatssekretär für Vorpommern Patrick Dahlemann in Barth mit der Bürgerinitiative zum Erhalt der Strecke gesprochen. Ich freue mich sehr, dass ich heute sagen kann: Die Strecke bleibt. Und sie wird mit der Verlängerung nach Prerow sogar noch attraktiver“, so Schwesig.

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer: „Mit der Schiene und einem attraktiven Zugverkehr stärken wir Deutschland gezielt – neben den Fernverbindungen auch die touristischen Regionen und den ländlichen Raum. Hier im Norden unterstützen wir dafür ganz konkret die Wiederinbetriebnahme der Darßbahn. Ein Projekt, das auch der Bundeskanzlerin sehr wichtig ist. Von der neuen Strecke auf die wunderschöne Halbinsel an der Ostsee werden nach der Realisierung Anwohner und Urlauber gleichermaßen profitieren.“

Ab dem 30. November 1910 verband die Darßbahn die Stadt Barth auf dem Festland mit Prerow auf der Halbinsel Fischland-Darß, so dass die Einwohner von Zingst und Prerow nicht mehr auf Dampfschiffe angewiesen waren, um aufs Festland zu kommen. Im Zuge von Reparationsleistungen wurde auf der Insel das Streckengleis nach Ende des 2. Weltkrieges demontiert. Mit der Auflösung des Stützpunkts der Nationalen Volksarmee in Barth 1990 wurde auch die Strecke Barth-Bresewitz nicht mehr benötigt und der Verkehr eingestellt. Seitdem ruht der Zugverkehr auf diesem Streckenabschnitt, dieser ist aber weiterhin für den Bahnverkehr gewidmet.

2002 übernahm die Usedomer Bäderbahn (UBB) den Personenverkehr zwischen Velgast und Barth. Sie erwarb auch die Infrastruktur von DB Netz und will auch die neue eingleisige Strecke bis nach Prerow errichten.

Der nächste Schritt besteht darin, für die neue Bahnstrecke das Baurecht zu erlangen. Für den Streckenabschnitt bis zum Meiningenstrom auf der Festlandsseite liegt ein Planfeststellungsbeschluss vor. Hingegen ist für die neue Klappbrücke für Schiene und Straße eine umfassende Planung und danach ein Planfeststellungsverfahren erforderlich. Der Abschnitt hinter der künftigen Brücke bis nach Zingst befindet sich bereits im Planfeststellungsverfahren beim Eisenbahnbundesamt. Der Abschnitt Zingst-Prerow wird zurzeit für ein Planfeststellungsverfahren vorbereitet.

Noch freie Plätze bei „Theater in Sicht“

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Schwerin – Mit den landesweiten Theaterwochen 2020 laden die Theater in Mecklenburg-Vorpommern Schülerinnen, Schüler und ihre Lehrkräfte ein, Schauspiel, Musiktheater, Tanz und Musik auf der Bühne zu erleben. Vom 24. Februar bis 13. März 2020 sind große und kleine Inszenierungen in allen Sparten zu sehen. Bereits zum vierten Mal schließen sich die Stadt-, Landestheater und das Staatstheater zusammen und präsentieren Schulklassen ein vielfältiges Programm.

„Bei ‚Theater in Sicht‛ können Schülerinnen und Schüler nicht nur zuschauen, sondern mitmachen und einen Blick hinter die Kulissen werfen“, erklärte Bildungs- und Kulturministerin Bettina Martin. „Es gibt Vorstellungen, die im Theater zu erleben sind und Angebote, mit denen die Theater in die Schulen kommen. Die landesweiten Theaterwochen sind tolle Angebote der kulturellen Bildung. Ich freue mich über alle Lehrerinnen und Lehrer, die sich in den kommenden Tagen noch entschließen, die Vorstellungen mit ihren Schulklassen zu besuchen und damit den Stundenplan für ihre Schülerinnen und Schüler zu bereichern“, warb Martin.

„In Mecklenburg-Vorpommern läutet nach den Winterferien Theater die zweite Hälfte des Schuljahres ein“, so der Intendant des Volkstheaters Rostock, Ralph Reichel. „Die Schülerinnen und Schüler werden mit Schauspielerinnen und Schauspielern, Sängerinnen und Sängern, Tänzerinnen und Tänzern sowie Orchestermusikerinnen und -musikern Spannendes und Nachdenkliches erleben, staunen, lachen und lernen. Wir freuen uns auf die Begegnungen!“

„Unterricht einmal anders: gemeinsam großartige Theaterinszenierungen entdecken, das Erlebte diskutieren“, so der Intendant des Theaters Vorpommern, Dirk Löschner. „Soziale Kompetenz ist der Schlüssel. Bildung für’s Leben. Genau das!“

„Dem Mecklenburgischen Staatstheater ist es ein besonderes Anliegen, mit seinem außerordentlich vielfältigen Programm junges Publikum und Bildungseinrichtungen anzusprechen“, betonte Generalintendant Lars Tietje.

„Ganz besondere Theaterwochen darf besonders das junge Theaterpublikum bei dem Programm ‚Theater in Sicht‛ erwarten, wenn das Theater einen Querschnitt seines Angebots von Theater bis Konzert präsentiert“, so Sven Müller, Intendant der Theater und Orchester GmbH Neubrandenburg/Neustrelitz. „Das Theater zeigt damit, wie es als wichtigen Teil der kulturellen Bildung Schule bereichern, begeistern kann und neue Perspektiven schafft. Wir freuen uns auf Ihren Besuch und den direkten Dialog mit Ihnen!“

„Wenn der Vorhang sich öffnet können wir in alle nur erdenklichen Welten blicken, von der Vergangenheit in die Zukunft und auch wieder zurück“, sagte Martin Schneider, Intendant der Vorpommerschen Landesbühne Anklam. „Wir können zum Mond fliegen und ins Meer abtauchen. Jede Vorstellung ist eine Einladung für Sie und Ihre Schüler sich mit unserer und anderen Welten auseinanderzusetzen. Darum laden wir Sie wieder herzlich ein, uns im Rahmen von Theater in Sicht zu besuchen.“

Das Land fördert unter bestimmten Bedingungen Schulfahrten zu den Theatervorstellungen. Die Unterstützung erfolgt in der Regel ab Jahrgangsstufe 7 nach der „Richtlinie zur Förderung von Schulfahrten zu KZ-Gedenkstätten sowie zu Gedenkstätten und -orten für Opfer der jüngeren deutschen Geschichte und zu Stätten des natur- und kulturhistorischen Erbes des Landes M-V“.

13. Rügenbrücken-Marathon

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Stralsund – Am 17. Oktober findet der 13. Sparkassen Rügenbrücken-Marathon und DAK Lauf- und Walking Day statt. Dann erwarten die Veranstalter Hansestadt Stralsund und Landkreis Vorpommern-Rügen gemeinsam mit dem Sportbund Hansestadt Stralsund mehrere tausend Starter.

Interessierte Läufer und Walker können sich ab 02. Februar online unter www.davengo.com anmelden. Zur Auswahl stehen auch in diesem Jahr wieder die Laufstrecken Marathon, Halbmarathon, 12 km und 6 km sowie für Walker 12 km und 6 km. Alle Strecken führen über die Rügenbrücke, die während der Wettbewerbe für den Autoverkehr gesperrt ist. Für Kinder gibt es Läufe über 1,5 km und 3 km.

Im vergangenen Jahr wurde mit 5.240 Startern ein Teilnehmerrekord aufgestellt. Der Rügenbrücken-Marathon und DAK Lauf- und Walking Day ist die größte Laufveranstaltung in Mecklenburg-Vorpommern.

Hebammenwissenschaft: neuer Studiengang

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Rostock – Mecklenburg-Vorpommern akademisiert die Hebammenausbildung. Zum Wintersemester 2020/2021 wird die Universität Rostock in Kooperation mit dem Klinikum Südstadt Rostock und den anderen geburtsklinikführenden Krankenhäusern im Land sowie der Beruflichen Schule „Alexander Schmorell“ in der Hansestadt einen neuen Bachelor-Studiengang Hebammenwissenschaft einrichten. Innerhalb von sieben Semestern sollen die angehenden Hebammen ihren Abschluss erreichen. Die Hebammenausbildung wird künftig deutschlandweit in Form eines Dualen Studiums mit einem hohen Anteil an Praxisstunden erfolgen. Zugangsvoraussetzung ist dann die Allgemeine Hochschulreife.

„Es ist wichtig, dass Hebammen auch weiterhin im Land gut ausgebildet werden“, erklärte Wissenschaftsministerin Bettina Martin. „Ich freue mich, dass es uns gelungen ist, den Studiengang an der Universität Rostock einzurichten. Hebammen helfen, damit der Start ins Leben gelingt. Auf Basis eines Bundesgesetzes ist künftig eine akademische Ausbildung für den Beruf notwendig, so dass auch wir einen Studiengang anbieten werden. Mit dem neuen Studienangebot sorgt das Land weiterhin für Fachkräftenachwuchs in der Geburtshilfe“, betonte Martin.

Der Rektor der Universität Rostock, Professor Wolfgang Schareck, wünscht sich nach wie vor einen Pflege-Campus Mecklenburg-Vorpommern im Verbund mit allen Hochschulen des Landes und dem Konzept einer dualen Ausbildung aller Pflegebereiche: „Interdisziplinär könnten so moderne didaktische Konzepte mit verschiedenen Partnern dem drohenden Fachkräftemangel im Lande am wirkungsvollsten entgegenwirken.“

„Der Hebammenberuf entwickelt sich weiter und das muss sich auch in der Ausbildung widerspiegeln“, sagte Professor Dr. Emil Reisinger, Dekan und Wissenschaftlicher Vorstand der Universitätsmedizin Rostock. „Durch neue Erkenntnisse, Behandlungs- und Therapieformen werden die Aufgaben immer anspruchsvoller. Mit dem neuen Studienangebot ermöglichen wir den Hebammen, ihrer verantwortungsvollen Aufgabe gerecht zu werden“, so Reisinger.

Alle Schülerinnen und Schüler, die ihre schulische Ausbildung an der Beruflichen Schule „Alexander Schmorell“ begonnen haben, können diese dort auch abschließen. Weiterhin möchte die Universität Rostock die vertrauensvolle und langjährige Zusammenarbeit mit den bisherigen Kooperationskliniken der Beruflichen Schule „Alexander Schmorell“ fortsetzen. Das Land stellt damit einen nahtlosen Übergang sicher und gewährleistet ein durchgehendes Ausbildungsangebot.

Mit der Akademisierung der Hebammenausbildung setzt Mecklenburg-Vorpommern die Vorgaben durch das Hebammenreformgesetz um, das der Bundestag im September 2019 beschlossen hat. Zugleich wird mit der Ausbildungsreform die Berufsanerkennungsrichtlinie der Europäischen Union umgesetzt.

Backhaus für faire Lebensmittelpreise

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Schwerin – „Das heutige Treffen der Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel mit Vertretern der Lebensmittelwirtschaft ist ein wichtiges Signal an die Landwirtinnen und Landwirte im gesamten Land“, erklärte Dr. Till Backhaus, Minister für Landwirtschaft und Umwelt Mecklenburg-Vorpommern mit Blick auf die seit Wochen andauernden Proteste der Bauern gegen die Produktionsbedingungen in der Landwirtschaft.

„Viele Menschen haben den Bezug zum Ursprung unserer Lebensmittel und damit auch zu deren Wert verloren“, so der Minister. Die Hauptursache sehe er nach wie vor im äußerst geringen Preisniveau. Eine Debatte um Dumpingpreise für Lebensmittel im Handel auf höchster politischer Ebene sei daher überfällig. Viel zu lang hätte man auf die freiwillige Selbstverpflichtung der Lebensmittelwirtschaft für faire Preise gesetzt und die Verantwortung bei den Verbraucherinnen und Verbrauchern abgeladen.

„Die Gesellschaft fordert von der Landwirtschaft eine tierwohlgerechtere und nachhaltigere Lebensmittelproduktion. Das funktioniert aber nur, wenn alle Beteiligten entlang der Lebensmittel-Wertschöpfungskette bereit sind, dafür auch entsprechend mehr zu zahlen“, betonte der Minister.

Hier gebe es klare Defizite beim Lebensmitteleinzelhandel. Vor allem die hohe Konzentration der Handelskonzerne sehe er äußerst kritisch. Die vier großen Lebensmittelhändler ALDI, LIDL, REWE und EDEKA würden ihre Marktmacht immer wieder zulasten der Landwirte ausnutzen. In vielen Fällen könnten Landwirte daher keine kostendeckenden Erzeugerpreise mehr erzielen. Besonders deutlich zeige sich das immer wieder am Milchmarkt. Derzeit gebe es für die Milchbauern rund 31 Cent pro Liter, nötig wären aber mindestens 40 Cent pro Liter. Gleichzeitig nehme der Handel zum Teil deutlich mehr als 1 Euro für den Liter Markenmilch.

„Wir brauchen endlich ein Miteinander auf Augenhöhe und eine faire Ausgestaltung der Preise für landwirtschaftliche Produkte am Markt. Das kann nur gelingen, wenn wir die Verhandlungsposition von Landwirten gegenüber dem Lebensmitteleinzelhandel deutlich stärken“, so Backhaus. Er zeigte sich deshalb erfreut über die Ankündigungen der Bundeskanzlerin und der Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner, die EU-Richtlinie über unlautere Handelspraktiken (UTP-Richtlinie) zügig umzusetzen.

„Ich hoffe sehr, dass die heutigen Gespräche im Bundeskanzleramt endlich Bewegung in die Sache bringen werden. Ein „Weiter so“ darf es nicht geben“, stellte Backhaus klar und forderte den Lebensmitteleinzelhandel erneut zum Umdenken auf.

Die Richtlinie 2019/633 über unlautere Handelspraktiken in den Geschäftsbeziehungen zwischen Unternehmen in der Agrar- und Lebensmittelversorgungskette – kurz: UTP-Richtlinie – wurde im April 2019 vom Europäischen Parlament und dem Rat der Europäischen Union erlassen. Sie sieht ein Verbot der schädlichsten unlauteren Handelspraktiken in der Lebensmittelversorgungskette vor, damit Landwirte in Geschäftsbeziehungen gerechter behandelt werden.

Um zu vermeiden, dass über unlautere Handelspraktiken an anderen Stellen der Kette ein zu starker Druck auf Landwirte ausgeübt wird, greifen die beschlossenen Schutzmaßnahmen für alle Unternehmen der Lebensmittelerzeugung und -verarbeitung bis zu einem Jahresumsatz von 350 Millionen Euro gegenüber jeweils größeren Unternehmen der Lebensmittelverarbeitung beziehungsweise des Lebensmittelhandels. Bis zum 1. Mai 2021 müssen die Mitgliedsstaaten die Richtlinie in nationales Recht umsetzen. Damit wird erstmals EU-weit ein einheitlicher Mindestschutzstandard gelten, und Erzeuger landwirtschaftlicher Produkte werden gestärkt.