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Autor: Rügenbote

Neue Vorsteherin im Finanzamt Rostock

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Rostock – Finanzminister Reinhard Meyer hat heute Julia Freudenberg in ihr neues Amt als Vorsteherin des Finanzamts Rostock eingeführt. Freudenberg war bislang Vorsteherin des Finanzamtes in Wismar.

Als Vorsteherin des Finanzamtes Rostock trägt die Juristin künftig Verantwortung für rund 370 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Damit ist das Finanzamt nicht nur personell das größte Finanzamt im Land, es ist auch das Finanzamt mit dem größten Steueraufkommen. Mehr als ein Viertel der Steuern des Landes werden in Rostock eingenommen. Hauptgrund: Das Finanzamt hat die Sonderzuständigkeit für Konzerne und Großbetriebe.

Freudenberg, so Finanzminister Reinhard Meyer, habe in der Vergangenheit unter anderem bei der Besteuerung der Renten im Ausland wichtige Weichen in der Steuerverwaltung des Landes gestellt: „Dass wir die Besteuerung der Auslandsrentner heute stellvertretend für alle Bundesländer in Neubrandenburg vornehmen und damit wichtige Arbeitsplätze im Land gehalten haben, ist auch dem Einsatz von Julia Freudenberg zu verdanken.“

Julia Freudenberg folgt auf Ait Stapelfeld und ist die erste Frau an der Spitze des Finanzamts Rostock.

Ausbau der Rogahner Straße

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Schwerin – Die Landeshauptstadt erhält vom Infrastrukturministerium Mecklenburg-Vorpommern für den grundhaften Ausbau der Rogahner Straße von der Kreuzung Schulzenweg bis zum Obotritenring einen Zuschuss in Höhe von rund 1,7 Millionen Euro.

Die Mittel werden gemäß der Richtlinie für die Gewährung von Zuwendungen für Maßnahmen im Bereich des kommunalen Straßenbaus in Mecklenburg-Vorpommern bereitgestellt. Die Gesamtkosten liegen bei ca. 8,3 Millionen Euro.

Nachdem der erste Bauabschnitt der Rogahner Straße von September 2018 bis September 2019 fertiggestellt wurde, plant die Stadt Schwerin den grundhaften Ausbau des zweiten Bauabschnitts. Dieser soll mit Geh- und Radweg hergestellt werden. Auch die Entwässerungseinrichtungen werden erneuert. Die Fahrbahn wird auf einer Länge von ca. 1,3 Kilometern mit Asphalt befestigt.

Voraussichtlich im dritten Quartal dieses Jahres sollen die Arbeiten beginnen. Ende 2022 soll das Vorhaben abgeschlossen sein.

Angriffe auf Migrantinnenselbstorganisationen

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Stralsund – Die Integrationsbeauftragte der Landesregierung, Reem Alabali-Radovan, verurteilt die Angriffe auf ein Gemeinschaftsbüro und die Mitarbeiterinnen von Migrantinnenselbstorganisationen in der Hansestadt Stralsund. Laut Pressemitteilung der Vereine Lola für Demokratie in Mecklenburg-Vorpommern, Tutmonde und DaMigra wurden sie am 23. Januar 2020 von drei mutmaßlich rechtsmotivierten Männern bedroht.

„Ich bin im Austausch mit den Betroffenen und hoffe, der Fall wird schnell aufgeklärt. Die Vereine sind seit Jahren wichtige, unermüdliche Partner der Integrationsarbeit in Mecklenburg-Vorpommern. Sie setzen sich mit einem großen Engagement für die politische und gesellschaftliche Partizipation und Gleichberechtigung von Migrantinnen ein“, sagte Alabali-Radovan in Schwerin.

Sie erklärte weiter: „Wir gedenken in diesen Tagen den Opfern des Nationalsozialismus. Heute am 27. Januar jährt sich zum 75. Mal die Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau. Wir alle stehen in der Verantwortung, dass solch beispiellose menschenverachtende Verbrechen nie wieder geschehen können. Wir alle sind aufgerufen, uns für eine Gesellschaft der Vielfalt, Offenheit und Toleranz einzusetzen. Wir müssen geschlossen und mit aller Kraft den rechtsmotivierten Taten entgegentreten.“

Bessere Lernbedingungen an der Kranichschule

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Neubrandenburg – Die Finanzierung der Grundsanierung der Kranichschule Neubrandenburg, einer Förderschule mit Förderschwerpunkt geistige Entwicklung, ist gesichert. Damit werden die Lernbedingungen für die Schülerinnen und Schüler dieses Förderbereiches verbessert und an die speziellen Anforderungen angepasst.

Heute übergab dafür Innenminister Lorenz Caffier an den Landrat des Landkreises Mecklenburgische Seenplatte, Heiko Kärger einen Bewilligungsbescheid über eine Sonderbedarfszuweisung i.H.v.1,5 Mio. Euro.

„Die Gebäude müssen den Bedürfnissen dieser jungen Menschen gerecht werden, damit sie ihre Potentiale voll entfalten und ihre Entwicklungen gefördert werden können. Als Kommunalminister ist es mir besonders wichtig, solche dringenden und kostenintensiven Investitionen finanziell zu unterstützen“, so Innenminister Caffier bei der Übergabe.

Der Landkreis hat das Schulgebäude im Rahmen der Landkreisneuordnung erworben und damit auch den vorhandenen Sanierungsbedarf übernommen. Insbesondere wiederholte Schäden an Wasserleitungen führten zu Überschwemmungen in den Klassenräumen. Das hatte zur Folge, dass innerhalb kürzester Zeit sieben Klassen in ein Ausweichobjekt umgesetzt werden mussten, für die Schülerinnen und Schüler, deren Familien und für alle Lehrkräfte eine besondere Herausforderung.

Deshalb entschied sich der Landkreis für eine Grundsanierung und Erweiterung des Gebäudes mit zusätzlichen Therapie- und Fachräumen, um schulartgerechte Bedingungen und ausreichende Kapazitäten zu schaffen, damit künftig alle Schüler mit diesem Förderschwerpunkt aufgenommen werden können. So werden 12 Klassen statt bisher sieben Klassen in der sanierten Schule lernen und betreut.

Menschenwürde und Demokratie

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Schwesig: Wir müssen gemeinsam für Menschenwürde und Demokratie eintreten

Schwerin – Heute vor 75 Jahren wurde das KZ Auschwitz von sowjetischen Soldaten befreit. Der 27. Januar ist seit 1996 Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus.

„Wir verneigen uns vor allen Opfern des Nationalsozialismus. Vor allen Menschen gleichwelcher Nationalität und gleichwelchen Glaubens, die in den Jahren von 1933 bis 1945 verfolgt, gedemütigt, misshandelt oder gar getötet wurden. Unermesslich groß war das Leiden aller, die in ein Konzentrationslager verschleppt und dort schreckliche Qualen erleiden mussten. Es ist wichtig, dass wir an die Opfer des Nationalsozialismus erinnern. Ihr Leiden darf nie in Vergessenheit geraten“, erklärte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig heute in Schwerin.

Deutschland stehe aufgrund seiner Geschichte in einer besonderen Verantwortung. Aus der Erinnerung resultiere eine Verpflichtung für die Zukunft. „Wir müssen alles dafür tun, dass das, was damals geschah, sich nie wiederholen kann. Wir müssen gemeinsam für Menschenwürde, Freiheit und Demokratie eintreten. Das Gedenken verpflichtet uns für die Zukunft“, sagte Schwesig.

„Ich sehe mit Sorge, dass es auch in unserer heutigen Gesellschaft Kräfte gibt, die Demokratie und Freiheit in Frage stellen. Der Angriff auf die Synagoge in Halle, der brutale Mord an Walter Lübcke und die Mordserie des NSU haben gezeigt, wohin rechtsextremes Gedankengut führt. Wir müssen jeder Form von Extremismus, Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit entschieden entgegentreten. Und es ist wichtig, dass wir allen den Rücken stärken, die für ein demokratisches und weltoffenes Land eintreten. Sie stärken unser Land“, so die Ministerpräsidentin.

Arbeitskräfte für die Landwirtschaft

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Ribnitz-Damgarten – Das Kompetenzzentrum für Tourismus und Landwirtschaft (KTL GmbH & Co. KG) aus Ribnitz-Damgarten (Landkreis Vorpommern-Rügen) engagiert sich für den Bedarf regionaler Unternehmen an Fach- und Arbeitskräften. Hierfür werden insbesondere Langzeitarbeitslose und bislang erwerbslose Mütter sowie Migranten für passende Stellenangebote angesprochen und vermittelt.

„Ziel des Projektes ist es, noch mehr Menschen gesellschaftliche Teilhabe über einen Arbeitsplatz zu ermöglichen. Gleichzeitig gilt es, Unternehmen aus den Bereichen Agrartourismus und Landwirtschaft zu unterstützen, die aktuell nach Mitarbeitern suchen. Von dem Projekt der KTL GmbH & Co. KG profitieren beide Seiten“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe.

Als staatlich anerkannte Einrichtung der Weiterbildung ist der Projektträger ein Anbieter in den Bereichen Agrartourismus und Landwirtschaft in der Region. In den vergangenen Jahren konnte durch die Arbeit in der Region erfolgreich ein Branchennetzwerk etabliert werden, das in Zusammenarbeit mit den Jobcentern und Arbeitsagenturen die Vermittlung von Fach- und Arbeitskräften deutlich erleichtert. Zudem ermöglicht das Kompetenzzentrum den vornehmlich in der Landwirtschaft tätigen Betrieben, geeignete Mittel bei der Mitarbeitersuche zu wählen und diese professionell einzusetzen.

„Es soll konkrete Unterstützung bei der Fachkräftesicherung und -gewinnung leistet werden. Kleine und mittelständische Betriebe verfügen in der Regel nicht über Personal, das sich einzig und allein um Stellenbesetzungen kümmern kann. Da ist externe Hilfe, die Wege und Möglichkeiten aufzeigt und den Unternehmen bei der Umsetzung zur Seite steht, häufig genau das Richtige“, so Glawe.

Als besonders zielführend bei der Bewerbersuche hat sich die Fokussierung auf Langzeitarbeitslose, erwerbslose Mütter und Migranten erwiesen. Vor der Vermittlung der Bewerber an die jeweils passenden Unternehmen werden den Jobsuchenden häufig Praktikumsmöglichkeiten oder Weiterbildungsangebote aufgezeigt und empfohlen.

„Oftmals reicht ein Praktikum, um sich wieder an den Arbeitsalltag zu gewöhnen. Für viele Migranten wird die Vermittlung nach einem erfolgreich absolvierten Sprachkurs deutlich leichter. Bei Müttern, die gern wieder in die Berufswelt zurückkehren möchten oder ihre Arbeitszeit erhöhen wollen, fehlt es in vielen Fällen betriebsseitig an den geeigneten Rahmenbedingungen, Erwerbstätigkeit und Familienleben unter einen Hut zu bringen. Auch hierfür gibt es passende Angebote, beides miteinander zu vereinbaren“, so Glawe weiter.

Um potentiellen Bewerbern und suchenden Unternehmen geeignete Anlaufstellen aufzuzeigen, finden sich unter www.ktl-hirschburg.de Verweise auf offene Stellen und branchenspezifische Empfehlungen für Bewerber.

Die Gesamtkosten des Projektes betrugen rund 122.000 Euro. Das Wirtschaftsministerium unterstützte das Vorhaben aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) in Höhe von 50.000 Euro.

An der Pforte zum Fischland, auf einer der größten und modernsten Reitanlagen an der Ostsee, befindet sich das Kompetenzzentrum für Tourismus und Landwirtschaft. Die KTL GmbH & Co. KG ist ein moderner Bildungsdienstleister, der sich mit der Fort- und Weiterbildung, der Aktivierung und Eingliederung sowie Arbeitsmarktförderung für Erwachsene im Bereich Tourismus und Landwirtschaft beschäftigt.

Als zertifizierte Einrichtung der Weiterbildung ist das Kompetenzzentrum der erste Bildungsdienstleister Norddeutschlands, der als leistungsfördernder Partner in den Branchen Tourismus und Landwirtschaft die Aus- und Weiterbildung, die Strukturentwicklung und Arbeitsförderung unterstützt.

IGW: 300.000 Besucher in der MV-Halle

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Berlin – Geräucherte Fischpraline, Kräuter-Gin, Avocado-Eis: Die Mecklenburg-Vorpommern-Halle auf der Internationalen Grünen Woche in Berlin war für das Land und die 62 Ausstellerinnen und Aussteller ein voller Erfolg, resümierte Landwirtschaftsminister Dr. Till Backhaus. Mehr als 300.000 Gäste haben im Laufe der zehn Messetage die MV-Halle besucht. „Alle Landkreise und viele Unternehmen wollen auch im kommenden Jahr wieder dabei sein. Unsere Halle ist also schon jetzt wieder so gut wie ausgebucht“, sagte der Minister.

Dass die weltweitgrößte Leistungsschau für die Landwirtschaft und Nahrungsmittelproduktion ein wichtiger Absatz- und Testmarkt ist, bestätigten auch die Ausstellerinnen und Aussteller. „Es lief super für uns“, fasste Randolf Beck von der Gaststätte „Alter Amtsturm“ in Lübz zusammen. Besonders überrascht habe ihn, dass er in Berlin von vielen Menschen angesprochen wurde, die gerne in M-V urlauben und – wie sich im Gespräch herausstellte – auch schon in seinem Lokal zu Gast waren. Viele informierten sich bei Beck über weitere spannende Reiseziele zwischen Ostsee und Elbe. „Ich fungiere hier sozusagen auch als Multiplikator für die Kollegen aus der Tourismusbranche“, so der Gastronom.

Erstmals auf einer Messe überhaupt mit dabei war die Käsemanufaktur Müritz aus Bollewick. „Uns gibt es erst seit November 2019. Auf der Grünen Woche zu stehen, ist für uns eine große Sache“, erzählt Mitarbeiter Tobias Meyer. In den Landwerkstätten Bollewick wird Rohmilch vom lokalen Familienbetrieb Van der Ham zu hochwertigem Hofkäse verarbeitet. Und die Produkte, wie „Moor-Käse“, „Scheunenkäse“ oder „Chili-Käse“ kommen an: Auf der Grünen Woche hat das junge Unternehmen bereits Anfragen von Rügener Hoteliers erhalten, die daran interessiert sind, Käsevariationen aus der Müritz in ihr Angebot aufzunehmen.

Die Reaktionen der Aussteller zeigen Backhaus zufolge, dass die Grüne Woche vieler Unkenrufe zum Trotz mehr ist, als nur eine Fress-Meile: „Auf der Grünen Woche ging es immer ums Essen – das gilt auch heute noch. Aber in den zurückliegenden Jahren hat sich viel verändert: Zum Genießen gehört immer häufiger auch das Bewusstsein für gesunde, regionale und umweltschonend produzierte Lebensmittel. Die Besucherinnen und Besucher haben zudem die Erwartung ein Land oder eine Region in all seinen Facetten zu erleben. „Mit der richtigen Mischung aus Kulinarik, Natur und Kultur konnten wir auch in diesem Jahr wieder beim Publikum punkten und zeigen, welche enorme Entwicklung unser Land seit der Wende genommen hat. Wir sind das Land zum Leben und stehen für eine solide Haushalts- und Wirtschaftspolitik sowie seine starke Land- und Ernährungswirtschaft“, so der Minister.

Für ihr „großartigen Einsatz“ sprach Backhaus den teilnehmenden Unternehmen und Verbänden seinen ausdrücklichen Dank aus. Auch wenn das Land den Messeauftritt finanziell und organisatorisch maßgeblich unterstütze, so hänge der Erfolg der Länderhalle letztlich von den Kreationen und dem Engagement das Austellerinnen und Aussteller ab. Der Erfolg des Hallenkonzepts könne laut Backhaus auch an den Verkaufszahlen abgelesen werden. So seien beispielsweise 10.000 Liter Bier, 8.000 Fischbrötchen und über 2.000 Schoko-Pralinen über die Theke gegangen.

In diesem Jahr übernahm Mecklenburg-Vorpommern zum zweiten Mal die Verantwortung für den Waldbesitzerempfang am Eröffnungsabend der Grünen Woche, zudem auch Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner gekommen war. „Es ist uns gelungen, den Empfang in höchster Qualität auszurichten“, zeigte sich Backhaus zufrieden. Es sei deutlich geworden, dass die Wälder im gesamten Bundesgebiet deutlich unter den klimatischen Veränderungen und Wetterextremen leiden und jede erdenkliche Hilfe benötigen, um ihre vielfältigen Funktionen auch künftig erfüllen zu können.

Berührt zeigte sich Backhaus von den Bauernprotesten und Treckerkonvois in Berlin und bundesweit. „So ernst der Anlass auch ist, so beeindruckend ist es zu sehen, dass die Branche zusammensteht und gemeinsam für ihre Interessen eintritt. Eine Traktordemo ist ein wirkungsvolles und legitimes Mittel, um Aufmerksamkeit für die Sache zu generieren. Eine für alle Beteiligten tragfähige Lösung kann es aber nur geben, wenn wir in konstruktive Gespräche eintreten. Dazu habe ich sowohl im Vorfeld, als auch während der Messe mehrfach das Gespräch mit der Bauernschaft, unter anderem mit Vertretern der Initiative „LandschafftVerbindung“, gesucht. Zu meiner eigenen Enttäuschung sind mir leider keinen konkreten Aussagen zu der Frage begegnet, wie man die globalen Umweltprobleme unserer Zeit aus Sicht der Branche angehen möchte.“

Feuerwehrdienstjahr 2019

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Dahlemann: Investitionen sind stärkste Wertschätzung für Feuerwehr

Torgelow – Die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Torgelow lässt am Sonntag das Feuerwehrdienstjahr 2019 Revue passieren. Die Jahreshauptversammlung der Wehr findet traditionell Ende Januar im Torgelower Ueckersaal statt. Der Parlamentarische Staatssekretär für Vorpommern Patrick Dahlemann nimmt auf Einladung der Feuerwehr an dieser Veranstaltung teil. Er übergibt im Rahmen der Veranstaltung an die Bürgermeisterin Kerstin Pukallus eine Fördermittelzusage aus dem Vorpommern-Fonds für die Dachsanierung des Gerätehauses der Ortsfeuerwehr Torgelow-Holländerei in Höhe von 11.100 Euro.

Dahlemann: „Die Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr meiner Heimatstadt gehört seit vielen Jahren zu den ganz festen Terminen in meinem Kalender. Ich freue mich immer sehr, die Kameradinnen und Kameraden um Wehrführer Lars Cornelius zu treffen. Die Zusammenkunft ist immer eine gute Gelegenheit, den ehrenamtlichen Brandschützern Danke für die geleistete Arbeit des vergangenen Jahres zu sagen. Viele Brände im Jahr 2019 – wie der Wohnblockbrand in Ueckermünde – haben gezeigt, wie wichtig und unerlässlich die Arbeit unserer Feuerwehren ist. Ohne sie wäre die Sicherheit unserer Bevölkerung nicht gewährleistet. Daher freue ich mich sehr, dass ich heute eine Fördermittelzusage an die Bürgermeisterin übergeben kann. Das hilft der Ortswehr in Torgelow-Holländerei bei der Sanierung ihres Gerätehauses und ist somit gut angelegtes Geld aus dem Vorpommern-Fonds.“

Die Freiwillige Feuerwehr aus Torgelow-Holländerei gehört seit der Eingemeindung des Ortes in die Stadt Torgelow im Jahr 2014 zur Gemeindefeuerwehr der Stadt Torgelow. „Mit der Unterstellhalle in Heinrichsruh, dem Gerätehaus in Holländerei, den neuen Toren in Torgelow sowie den neuen Fahrzeugen für alle drei Standorte, unterstützen wir die Kameraden aktiv. Das ist die beste Wertschätzung.“