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Autor: Rügenbote

Besuch in der KiTa

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Kühlungsborn – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig und die Ministerin für Soziales, Integration und Gleichstellung Stefanie Drese haben am heutigen Morgen die Kita „Bummi“ in Kühlungsborn besucht.

„Wir haben mit der Einführung der beitragsfreien Kita zu Jahresbeginn das Kita-Angebot in Mecklenburg-Vorpommern noch attraktiver gemacht. Die Eltern zahlen für Krippe, Kindergarten, Hort und Tagespflege seit diesem Monat keine Elternbeiträge mehr. Zugleich investieren wir mit dem neuen Kindertagesförderungsgesetz in die Qualität der Kitas. Wir stellen sicher, dass die Erzieherinnen und Erzieher ausreichend Vor- und Nachbereitungszeiten haben und so individueller auf die Kinder eingehen können, nachdem wir bereits vor einigen Jahren den Betreuungsschlüssel verbessert haben. Das zeigt: Beitragsfreiheit und Qualität sind für die Landesregierung kein Gegensatz. Beides sind wichtige Ziele. Das war in der Vergangenheit so – und das wird auch in Zukunft so sein“, erklärte die Ministerpräsidentin im Anschluss an den Besuch.

„Ich habe heute gesehen, dass die Erzieherinnen und Erzieher in der Kita Bummi eine sehr engagierte Arbeit leisten. Es ist gut, dass der Kita-Träger jetzt zugesagt hat, die Löhne schrittweise auf Tariflohn anzuheben. Mit der Übernahme der Elternbeiträge durch das Land haben wir auch ein Hindernis überwunden, das bisher einer besseren Bezahlung entgegenstand“, so Schwesig.

„Die Übernahme der Elternbeiträge durch das Land in Höhe von rund 145 Millionen Euro jährlich, davon maximal rund 37 Millionen Euro jährlich durch den Bund, ist eine wertvolle Investition in die Zukunft aller Kinder in unserem Land“, verdeutlichte Sozialministerin Drese. Der gleichberechtigte Zugang für alle Kinder in Mecklenburg-Vorpommern, unabhängig vom Einkommen der Eltern, leiste einen bedeutenden Beitrag für mehr Teilhabe und Bildungsgerechtigkeit. Drese: „Durch die Abschaffung der Elterngebühren entlastet das Land zudem vor allem Alleinerziehende und Familien mit niedrigen und mittleren Einkommen, die nun größere finanzielle Spielräume haben.“

Die Ministerin betonte zudem, dass mit dem zum 1. Januar in Kraft getretenen neuen Kindertagesförderungssystem das bisherige komplizierte Finanzierungssystem komplett umgestellt und deutlich entbürokratisiert werde. „Vor allem Kita-Leitungen werden dadurch von Verwaltungsaufgaben entlastet“, so Drese.

Fördermittel für E-Ladesäulen

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Schwerin – Für die Errichtung von 14 Elektro-Ladestandorten in der Naturparkregion Sternberger Seenland und Nossentiner/Schwinzer Heide erhält der Förderverein Naturpark Sternberger Seenland (Landkreis Ludwigslust-Parchim) einen Zuschuss in Höhe von 39.081,91 Euro.

Die Fördermittel aus dem „Europäischen Fonds für regionale Entwicklung“ (EFRE) dienen der Förderung von Projekten zur Umsetzung des Aktionsplans Klimaschutz gemäß der Klimaschutz-Förderrichtlinie Unternehmen. Die Gesamtkosten betragen rund 65.100 Euro.

Es ist geplant, insgesamt 31 E-Ladepunkte an 14 Ladestandorten zu errichten. Mit der Verdichtung der Ladeinfrastruktur in dieser Tourismusregion soll zum einen die Flexibilität der Elektrofahrzeugnutzer erhöht, zum anderen ein Umdenken weg von fossilen Brennstoffen hin zu Antrieben mit erneuerbaren Energien in der Bevölkerung hervorgerufen werden, um die Kohlenstoffdioxidemissionen zu reduzieren. Pro Jahr werden dann voraussichtlich rund 66 Tonnen Kohlenstoffdioxid eingespart.

Kritik des Bauverbandes zurückgewiesen

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Schwerin – Finanzminister Reinhard Meyer hat die Kritik des Bauverbandes an fehlenden öffentlichen Aufträgen zurückgewiesen. „Das Problem ist nicht das Fehlen öffentlicher Aufträge, sondern dass die Bauwirtschaft es in Teilen versäumt hat, frühzeitig die personellen Weichen zu stellen.“

Allein im laufenden Jahr hat das Land Investitionen in Höhe von 1,74 Mrd. Euro eingeplant – in neue Landesbauten, die Sanierung von Schulen, den Breitbandausbau und nicht zuletzt den Straßenbau. Das sind die höchsten Investitionen seit Jahrzehnten. „Das ist kein Strohfeuer“, so Finanzminister Reinhard Meyer mit Blick auf die mittelfristige Finanzplanung, „auch in den kommenden Jahren wollen wir weiter auf hohem Niveau investieren.“

Um geplante Vorhaben umzusetzen, ist die öffentliche Hand auf eine leistungsstarke Bauwirtschaft angewiesen. Allerdings gibt es seit Jahren einen deutlichen Trend: Immer wieder müssen Ausschreibungen aufgehoben werden, weil die Bauwirtschaft keine Angebote abgibt. Blieben im Jahr 2017 bei gerade einmal 24 Ausschreibungen die Angebote völlig aus, so war das allein im ersten Halbjahr des vergangenen Jahres bereits bei 28 Ausschreibungen der Fall.

Finanzminister Reinhard Meyer hat daher eine klare Forderung an die Bauwirtschaft: „Nach Jahren des Personalabbaus wird es Zeit, dass die Bauwirtschaft ihre Kapazitäten endlich den gestiegenen Bedarfen anpasst.“ Meyer untermauerte seine Forderung mit Zahlen des Statistischen Bundesamtes. So hat sich die Zahl der Beschäftigten im Bauhauptgewerbe bundesweit von über einer Million im Jahr 1995 mittlerweile auf unter 500.000 mehr als halbiert. In Mecklenburg-Vorpommern war der Rückgang sogar noch stärker: Von rd. 41.000 Beschäftigten im Jahr 1995 auf mittlerweile nur noch knapp 9.000.

„Die Folgen dieses Personalabbaus“, so Finanzminister Reinhard Meyer, „spüren private Häuslebauer genauso wie die Öffentliche Hand: Zum einen wird es immer schwieriger überhaupt Firmen zu finden und zum anderen steigen die Preise für das Bauen immer weiter.“ Meyer appellierte an die Bauwirtschaft, den längst überfälligen Personalaufbau durch Fachkräftegewinnung und Ausbildung zügig anzugehen. „Nur gemeinsam mit der Bauwirtschaft werden wir die vorgesehenen Mittel für Investitionen auch umsetzen können“, so Meyer.

Führungswechsel

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Anklam – Kriminaloberrat Dirk Hoffmann ist neuer Leiter der Kriminalpolizeiinspektion Anklam. Im feierlichen Rahmen hat der Minister für Inneres und Europa M-V, Lorenz Caffier, ihn heute in Anklam in sein neues Amt eingeführt.

„Dirk Hoffmann ist eine kompetente Führungskraft mit einer ausgeglichenen Art, fachlicher sowie persönlicher Kompetenz. Ich freue mich, dass ich Herrn Hoffmann für die verantwortungsvolle Aufgabe auswählen konnte. Er ist ein Macher und ein Polizist, der auch anpackt und ich bin mir sicher, dass er die neuen Herausforderungen auch mit Bravour meistern wird.“, so Innenminister Lorenz Caffier.

Herr Hoffmann konnte in der Landespolizei Mecklenburg-Vorpommern bereits viele Erfahrungen sammeln. Nachdem er 1996 nach erfolgreicher Ausbildung zum Polizeimeister ernannt wurde, war er zunächst Einsatzbeamter in einer Einsatzhundertschaft und der Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit der Bereitschaftspolizei. 1998 wechselte Herr Hoffmann zum Landeskriminalamt. Im Jahr 2002 vollzog Herr Hoffmann nach einem zweijährigen Studium an der Fachhochschule in Güstrow den Laufbahnwechsel in den gehobenen Polizeivollzugsdienst und wurde zum Polizeikommissar ernannt.

Durch die Teilnahme an einer internationalen Friedensmission der UN im Kosovo im Jahr 2003 konnte Herr Hoffmann auch Erfahrungen im Bereich internationale polizeiliche Zusammenarbeit sammeln. Es folgten der erfolgreiche Abschluss des Masterstudiengangs und die Versetzung zur Fachhochschule für öffentliche Verwaltung, Polizei und Rechtspflege. Im Jahr 2014 übernahm er die Leitung der Fachgruppe für Kriminalistik/Kriminologie und wurde nach seiner Ernennung zum Hochschuldozenten Leiter der Fachgruppe Kriminalwissenschaften. Seit 2016 war er Leiter des Kriminalkommissariats in Ludwigslust.

Deutsch-polnisches Kinderkrebszentrum

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Greifswald – Die Universitätsmedizin Greifswald und das unabhängige öffentliche klinische Krankenhaus Nummer 1 der Pommerschen Medizinischen Universität in Stettin (Polen) wollen künftig noch enger zusammenarbeiten, um ein telemedizinisch vernetztes, deutsch-polnisches Kinderkrebszentrum einzurichten. Weitere Projektpartner sind die Pommersche Medizinische Universität in Stettin, die Gesellschaft für Leben und Gesundheit mbH in Eberswalde (Land Brandenburg) sowie die Jagiellonen-Universität – Collegium Medicum in Krakau (Polen).

„Mit dem Projekt wird die Behandlung krebskranker Kinder in der gesamten Region grenzüberschreitend deutlich verbessert. Mit der Bündelung der Fachkompetenz der einzelnen Partner können das medizinische Wissen, die Diagnostik und die Therapiemöglichkeiten zum Wohl der erkrankten Kinder und ihrer Familien bestmöglich eingesetzt werden“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe.

In der Euroregion Pomerania sind die Universitätsmedizin Greifswald und das Universitätsklinikum Nr. 1 der Pommerschen Medizinischen Universität auf Kinderonkologie und -hämatologie spezialisiert. Unter anderem bietet die Universitätsmedizin Greifswald eine Radioisotopentherapie zur Behandlung schwerer Krebserkrankungen. Das Universitätsklinikum Nr. 1 der Pommerschen Medizinischen Universität hat beispielsweise umfangreiche Erfahrungen bei der Behandlung akuter Leukämie. Beide Universitätskliniken arbeiten bereits langjährig zusammen.

„Ziel des neuen Vorhabens ist, die Zusammenarbeit im medizinischen Betrieb und in der Lehre deutlich auszubauen. Dazu sollen die diagnostischen Möglichkeiten verbessert und telemedizinisch verknüpft werden. Zudem ist unter anderem vorgesehen, eine grenzüberschreitenden e-learning-Plattform zur gemeinsamen Aus- und Weiterbildung von Medizinern und medizinischem Personal zu entwickeln. Vor allem die Telemedizin wird künftig bei der medizinischen Versorgung eine größere Rolle spielen. Es gilt, die innovativen Möglichkeiten der Digitalisierung optimal im Sinne der Patienten zu nutzen. Mit dem deutsch-polnischen Kinderkrebszentrum ist dabei ein wichtiger Schritt gemacht“, sagte Glawe.

Die Gesamtkosten betragen knapp 2,5 Millionen Euro. Das Land unterstützt das Projekt in Höhe von rund 2,1 Millionen Euro aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) im Rahmen des Kooperationsprogramms Interreg V A Mecklenburg-Vorpommern/Brandenburg/Polen.

Das Kooperationsprogramm Interreg V A Mecklenburg-Vorpommern/Brandenburg/Polen ist Teil der europäischen Kohäsionspolitik und wird im Rahmen des eigenständigen Ziels „Europäische Territoriale Zusammenarbeit“ durch den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung unterstützt. Das Programm fördert grenzüberschreitende Kooperationsprojekte zwischen deutschen und polnischen Partnern. Für das Programm stehen in der EU-Förderperiode bis 2020 insgesamt 134 Millionen Euro EFRE-Mittel zur Verfügung.

Das Interreg-Programm wird umgesetzt in der Wojewodschaft Westpommern in Polen, den Landkreisen Barnim, Uckermark und Märkisch Oderland in Brandenburg sowie in den Landkreisen Vorpommern-Greifswald, Vorpommern-Rügen und im Landkreis Mecklenburgische Seenplatte in Mecklenburg-Vorpommern. Das Wirtschaftsministerium Mecklenburg-Vorpommern leitet die Verwaltungsbehörde im Gesamtprogramm.

Schutzwald Zarrentin

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Rodung ist Ergebnis eines sauberen Verfahrens

Schwerin – Mecklenburg-Vorpommerns Umweltminister Dr. Till Backhaus weist den Vorwurf, er habe die Rodung eines Schutzwaldes bei Zarrentin zugunsten einer Wohnbebauung in Person oder über sein Ministerium unterstützt, vehement zurück.

Die Genehmigung des B-Plan Nummer 19 „Schaalseehof“ sei Sache der Stadt Zarrentin in Zusammenarbeit mit dem Landkreis. Eine Einflussnahme auf Stellungnahmen durch das Ministerium habe es zu keinem Zeitpunkt gegeben, unterstrich Backhaus. Im Rahmen der Erstellung des B-Plans sei die Forstbehörde ordnungsgemäß beteiligt worden. Es habe eine Vielzahl von Abstimmungsgesprächen zwischen Gemeinde, Biosphärenreservat, Bürgerinitiative, Forstamt Radelübbe, Landesforstanstalt und Landwirtschaftsministerium gegeben. Alle Bedenken wurden einer Abwägung unterzogen und weitgehend im Bescheid berücksichtigt.

„Der Vorwurf der Investor sei durch mein Ressort bewusst bevorteilt worden, ist völlig aus der Luft gegriffen. Es hat ein geordnetes Verfahren mit sauberen Entscheidungen gegeben, dessen Ergebnis alle Beteiligten akzeptieren müssen“, betonte Backhaus. Natürlich sei ein solches Verfahren immer mit Abwägungen verbunden. „Dinge von unterschiedlichen Seiten zu betrachten, gehört zu meiner täglichen Arbeit als Minister. In diesem Fall geht es um folgende zwei Seite einer Medaille: den Umweltschutz und die Entwicklung der ländlichen Räume. Hier gilt es im Rahmen des gesetzlich Zulässigen eine für alle beteiligten tragbare Lösung herbeizuführen. Als Naturschutzorganisation hat man es da besser. Man kann eindimensional denken, fleißig draufhauen und muss am Ende des Tages keine Verantwortung für das große Ganze übernehmen“, sagte Backhaus mit Blick auf die Äußerungen des BUND, er würde seiner Verantwortung als Umweltminister nicht nachkommen.

Die Waldumwandlung auf einer Fläche von 8.000 Quadratmeter am Schaalsee in Zarrentin sei wie es das Gesetz verlangt, nur unter der Prämisse genehmigt worden, dass der Eingriff des Investors an anderer Stelle ausgeglichen wird. Im Rahmen des Verfahrens sei die Waldumwandlungsfläche sogar noch reduziert worden.

Auch von der Bürgerinitiative, die sich seit vielen Jahren gegen die Bebauung des Areals ausspricht, zeigte er sich enttäuscht: „Die Initiatoren – von denen im Übrigen ein Großteil weder aus Zarrentin stammt, noch dort wohnhaft ist – sind im Dezember 2016 auf mich zugekommen. Als Minister, der zu keiner Zeit den direkten Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern scheut, habe ich Gesprächsbereitschaft signalisiert und alle Beteiligten (u.a. Stadt Zarrentin, Bürgerinitiative, Projektentwickler und Biosphärenreservatsamt) an einen Tisch geholt. Mir im Nachgang Einflussnahme vorzuwerfen, ist für mich kein guter menschlicher Umgang“, so der Minister.

Touristischer Jahresauftakt

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Rostock – In der Hansestadt Rostock hat am Mittwoch der Jahresempfang der Rostocker Touristiker stattgefunden. „Die Stadt hat sich in den vergangenen Jahren zu einem touristischen Leuchtturm im Land entwickelt. Die Mischung aus Großveranstaltungen, Unterkünften und saisonunabhängigen Attraktionen sorgt dafür, dass immer mehr Gäste Rostock entdecken. Davon profitiert auch das Umland. Diese Entwicklung muss stetig voran gebracht werden und sie ist keine Selbstverständlichkeit. Mit dem Germany Travel Mart im Mai, der 30. Hanse Sail in diesem Jahr oder der Deutschen Beachsoccer-Meisterschaft des DFB´s im August sind touristische Höhepunkte in diesem Jahr gesetzt“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe vor Ort.

Wirtschaftsminister Glawe betonte, dass es wichtig sei, gemeinsam den Tourismus im Land voranzubringen. „Wir brauchen Gäste, die unser Land neu entdecken – genauso wie Gäste, die gern wiederkommen. Hier brauchen wir weiter Anreize. Das funktioniert beispielsweise durch den Ausbau und die Umsetzung kreativer und innovativer Ideen für mehr Saisonunabhängigkeit. Das Wirtschaftsministerium unterstützt auf diesem Weg“, so Glawe weiter.

2020 findet der Germany Travel Mart (GTM) im Mai in Mecklenburg-Vorpommern statt. Vom 10. bis 12. Mai werden die Hansestadt Rostock und die Landeshauptstadt Schwerin nationales und internationales Publikum begrüßen: 600 Reiseveranstalter und Journalisten aus rund 50 Ländern lernen Mecklenburg-Vorpommern als attraktive und nachhaltige Reisedestination kennen. „Hier treffen deutsche touristische Anbieter mit den entscheidenden Einkäufern der internationalen Reisebranche zusammen. Das ist eine gute Gelegenheit auf unser Land aufmerksam zu machen, um vor allem auch international noch bekannter zu werden. Wir wollen Mecklenburg-Vorpommern vor allem als internationales Reiseziel noch weiter aufwerten“, betonte Wirtschaftsminister Glawe. Der GTM findet nach 2009 zum zweiten Mal in Mecklenburg-Vorpommern statt. Für den Germany Travel Mart 2020 sind seitens des Wirtschaftsministeriums Kosten in Höhe von rund 1,2 Millionen Euro eingeplant.

Wirtschaftsminister Glawe machte vor Ort deutlich, dass weiter intensiv an der Umsetzung der Landestourismuskonzeption gearbeitet wird. „Ein wesentlicher Baustein in diesem Jahr ist die Unterstützung von Modellregionen in der Erprobung verschiedener Vorhaben, ohne gleich die Gesetzesgrundlage ändern zu müssen. Das können zum Beispiel die gegenseitige Anerkennung der Kurtaxe oder die Umsetzung gemeindeübergreifender Infrastrukturvorhaben sein. Möglich ist dies durch das Standarderprobungsgesetz“, betonte Glawe weiter. Die Kommunen beziehungsweise Regionen sind aufgerufen, abgestimmte Lösungskonzepte für ihre Problemstellungen zu erarbeiten. Neben den allgemeinen Fördermöglichkeiten wird das Wirtschaftsministerium die Personalkosten für bis zu drei „Kümmerer“ in den Modellregionen mit 80 Prozent fördern. Über die Konzepte wird das von Minister Glawe geleitete Steuerungsgremium entscheiden.

Im Zeitvergleich von 2008 bis 2018 zeigt sich, dass die Stadt Rostock ein kontinuierliches Wachstum bei den Ankünften von 547.300 im Jahr 2008 auf rund 820.000 Ankünften im Jahr 2018 verzeichnen konnte. Auch bei den Übernachtungen konnte Rostock zulegen. Rund 1,4 Millionen Übernachtungen wurden im Jahr 2008 nach Angaben des Statistischen Amtes gezählt.

Im Gesamtjahr 2018 liegen die Übernachtungen in der Hansestadt bei über zwei Millionen. Im Zeitraum Januar bis September 2019 wurden in der Stadt Rostock rund 638.000 Ankünfte (+1,5 Prozent) und rund 1,81 Millionen Übernachtungen (+8,8 Prozent) erfasst.

Von Januar bis September 2019 wurden nach Angaben des Statistischen Amtes rund 6,8 Millionen Ankünfte (+5,8 Prozent) und 28,3 Millionen Übernachtungen (+10,1 Prozent) in M-V gezählt. Die durchschnittliche Aufenthaltsdauer in M-V lag in diesem Zeitraum bei 4,2 Nächten. Von Januar bis September 2019 haben nach Angaben des Statistischen Amtes etwa 337.000 Gäste aus dem Ausland (-2,4 Prozent) rund 955.000 Übernachtungen (+3,4 Prozent) in Mecklenburg-Vorpommern verbracht. Diese kamen vor allem aus den Nachbarländern Polen (+43,2 Prozent), Dänemark (+3,2 Prozent), Österreich (+2,1 Prozent) und der Schweiz (+2,8 Prozent) sowie aus Schweden (1,9 Prozent). „Bei ausländischen Gästen können wir noch weiter zulegen. Potential besteht vor allem bei Gästen aus dem Ostseeraum und in den Alpenländern. Wir werben weiter intensiv für Mecklenburg-Vorpommern“, sagte Glawe.

Hinweis: Erfasst wurden Beherbergungsbetriebe mit mindestens 10 Betten sowie Campingplätze ohne Dauercamping mit mindestens 10 Stellplätzen. Die Anzahl der im aktuellen Berichtsmonat ausgewiesenen geöffneten Beherbergungsbetriebe und angebotenen Schlafgelegenheiten liegt deutlich über den entsprechenden Angaben des Vorjahresmonats. Grund für die hohen Veränderungsraten ist unter anderem eine durch das Statistische Amt durchgeführte Überprüfung des Berichtskreises und die Aufnahme von vermittelnden Betrieben mit mehr als 10 Betten Kapazität in die Berichtspflicht. Dadurch ist die Zahl der auskunftspflichtigen Betriebe gegenüber dem Vorjahresmonat zum Teil stark angestiegen.

Im Jahr 2019 sind im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) zur Förderung von Investitionen im Bereich der wirtschaftsnahen Infrastruktur (=touristische und gewerbliche Infrastruktur) in Mecklenburg-Vorpommern rund 89,1 Millionen Euro vom Wirtschaftsministerium bewilligt bzw. zugesichert worden (einschl. Mittel aus dem „Europäischen Fonds für regionale Entwicklung“ EFRE). Mit dem Einsatz dieser Fördermittel konnten 64 Vorhaben in Mecklenburg-Vorpommern mit Investitionen in Höhe von rund 109,1 Millionen Euro ermöglicht werden.

Beispielsweise wurde im Kreuzfahrthafen Rostock-Warnemünde mit Unterstützung des Wirtschaftsministeriums weiter investiert – der Hochbau für das neue Kreuzfahrtterminal am Liegeplatz P8 im Werftbecken und der Bau der Landstromanlage sind im November 2019 offiziell gestartet worden.

Darüber hinaus soll im Rostocker Zoo eine neue Anlage für die Robben gebaut werden. Die Kosten für die neue Anlage belaufen sich auf insgesamt sieben Millionen Euro. Die förderfähigen Kosten werden zu 80 Prozent vom Wirtschaftsministerium übernommen. „Wir werden auch in diesem Jahr Investitionen in die wirtschaftsnahe Infrastruktur unterstützen“, betonte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Harry Glawe abschließend.

Organisiert wurde der Jahresempfang unter anderem von der Rostocker Gesellschaft für Tourismus und Marketing mbH (Rostock Marketing), vom Tourismusverein Rostock & Warnemünde e.V. sowie die familiengeführten Privathotels und Pensionen in Rostock, Warnemünde und Umgebung e.V.