Verlängerung der Regelstudienzei

Schwerin – In Mecklenburg-Vorpommern soll die individuelle Regelstudienzeit um ein Semester verlängert werden. Mit einer Änderung des Landeshochschulgesetzes soll dafür die rechtliche Grundlage geschaffen werden. Grund sind die pandemiebedingten Einschränkungen im Sommersemester 2020 an den Hochschulen. Der Landtag hat heute in erster Lesung über die Gesetzesänderung beraten.

„Von Beginn der Corona-Pandemie an waren sich Bund und Länder einig, dass die Studierenden keine langfristigen Nachteile durch die Corona-bedingten Einschränkungen an den Hochschulen und Universitäten haben sollen“, sagte Wissenschaftsministerin Bettina Martin. „Eine bundeseinheitliche Lösung dafür wäre deshalb nur konsequent gewesen. Doch sie ließ auf sich warten und kam schließlich gar nicht. Deshalb ist es gut und notwendig, dass wir nun selbst handeln, um unseren Studierenden die Sicherheit für ihr Studium zu geben, die sie brauchen“, so Martin.

Eine längere Studienzeit würde insbesondere die Studierenden, die auf BAföG angewiesen sind, besonders hart treffen, wenn sie dadurch die BAföG-relevante Studien- bzw. Förderungshöchstdauer überschreiten. Studierende, die Leistungen nach dem BAföG beziehen, erhalten nach der derzeitigen Gesetzeslage nur dann eine weitere Förderung, wenn in einem aufwändigen Verfahren und im Einzelfall festgestellt wird, dass sie ihr Studium nicht haben planmäßig absolvieren können.

„In Mecklenburg-Vorpommern wollen wir stattdessen eine unbürokratische und anspruchssichere Lösung schaffen, um verlängerte Studienzeiten durch die Pandemie auszugleichen. Der unsinnige Bürokratieaufwand bleibt den Studierenden dann erspart und zum Glück auch unseren Studierendenwerken“, erklärte die Wissenschaftsministerin. „Ohne diese hochschulgesetzliche Regelung zur Veränderung der Regelstudienzeit müssten Studierende, die auf finanzielle Unterstützung angewiesen sind, die Verlängerung des BAföGs beantragen und dann selbst beweisen, dass die Verzögerung aus der Corona-Pandemie resultiert.

Die Ministerin dankte den Koalitionsfraktionen, die den Gesetzentwurf in den Landtag eingebracht haben und auch dafür, diesen Gesetzentwurf innerhalb einer Landtagswoche zur Entscheidung führen zu wollen. „Das Wintersemester steht unmittelbar bevor und die Fristen für die BAföG-Anträge drängen“, erläuterte Martin. Sollte die Pandemie im Wintersemester 2020/2021 zu vergleichbaren Einschränkungen führen, ermächtigt der Gesetzentwurf das Ministerium per Rechtsverordnung auch für Studierende im Wintersemester die individuelle Regelstudienzeit um ein Semester zu verlängern.

30. Landesbaumesse „RoBau“

Rostock – Auf dem Messegelände der HanseMesse in Rostock findet vom 25. bis 27. September unter Einhaltung eines Messe-Hygienekonzeptes die Landesbau-ausstellung „RoBau 2020“ statt. Als Informationsplattform für alle Bereiche des Bauwesens ist die RoBau mit über 15.000 Besuchern jährlich die größte und erfolgreichste Baumesse in Mecklenburg-Vorpommern.

Auch in diesem Jahr wird sich der im Februar 2002 im Landwirtschaftsministerium gegründete Landesbeirat Holz M-V an der Messe beteiligen und mit einem Themenpark Holz auf einer Ausstellungsfläche von ca. 700 qm eine wirkungsvolle Anlaufstelle für Fachbesucher und zukünftige Bauherren anbieten.

Der Landesbeirat Holz informiert gemeinsam mit den beteiligten Partnern – unter anderem anhand realisierter Projekte im Land – über die vielfältigen Möglichkeiten, die der Rohstoff Holz für viele Bereiche des Bauens und Modernisierens bietet. So macht beispielsweise ein Werkstoff-Forum die Messebesucher umfassend mit etablierten und neuen Werkstoffen aus nachwachsenden Rohstoffen und deren bautechnische Einsatzmöglichkeiten bekannt. Auf der Aktionsfläche sind weitere Präsentationen geplant, wie z. B. unter der Schirmherrschaft des Landesinnungs-verbandes des Tischlerhandwerks die Wettbewerbe „Gute Form“ und „Bestes Gesellenstück“ sowie Beispiele zum Thema Holzmodifizierung.

Umrahmt wird der Themenpark durch Wanderausstellungen mit Preisträgern von Deutschen Holzbaupreis-Wettbewerben. Darüber hinaus werden die Besucher mit der Auslage diverser Informationsmaterialien über die Vorteile der Holzverwendung informiert. Partner aus Industrie und Handel beteiligen sich mit Sponsoring, Materialbereitstellungen und Informationen.

Die Ausstellungsfläche wird über die gesamte Messezeit durch Fachpersonal des Landesbeirates Holz betreut. So können Fragen der Besucher kompetent beantwortet werden.

Minister Dr. Till Backhaus begrüßt die Aktivitäten des Landesbeirates Holz. „Auch in Mecklenburg-Vorpommern gewinnt der Holzbau eine zunehmende Bedeutung. Vieles ist in Holz bereits möglich, auch im mehrgeschossigen Bereich, verschiedene Beispiele im Land belegen das. Vor dem Hintergrund unserer Klimaschutzziele sollten wir vorangehen und bei geplanten Bauten, wie Schulen, Kindergärten oder Wohngebäuden verstärkt auf Holz setzen“ so der Minister.

Erster Medienänderungsstaatsvertrag

Schwesig: Brauchen Medien, die in der Region verankert sind

Schwerin – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat heute den Gesetzentwurf zum Ersten Medienänderungsstaatsvertrag in den Landtag eingebracht. Mit dem Staatsvertrag wird die Höhe des Rundfunkbeitrages geregelt.

Anlass für den 1. Änderungsstaatsvertrag ist die von der KEF (Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten) empfohlene Anpassung des Rundfunkbeitrages für die Beitragsperiode 2021 bis 2024. Der Beitrag soll ab Beginn des kommenden Jahres von 17,50 Euro um 86 Cent auf 18,36 Euro im Monat ansteigen.

„Seit zehn Jahren sind die Beiträge nicht nur nicht gestiegen, sie sind sogar gesunken, trotz gestiegener Tarife und anderer Mehrkosten“, sagte die Ministerpräsidentin.

Die Empfehlung der Kommission decke die von den Rundfunkanstalten angemeldete Erhöhung nur zur Hälfte ab. Bereits in den zurückliegenden Jahren hatten die Anstalten Rücklagen aufgebraucht.

Schwesig: „In vielen Gesprächen mit Bürgerinnen und Bürgern unseres Landes wird mir immer wieder bestätigt: Die Menschen möchten nicht auf den unabhängigen öffentlich-rechtlichen Rundfunk verzichten. Wir brauchen Medien, die in der Region verankert sind und die Meinungen und Perspektiven der Menschen vor Ort einbringen. Sie sind Teil der regionalen Identität und unverzichtbar für unsere Demokratie.“

30 Jahre Mecklenburg-Vorpommern

Schwesig: Ein starkes Land mit klarem Kurs

Schwerin – 30 Jahre Deutsche Einheit, 30 Jahre Mecklenburg-Vorpommern – dieses Thema stand heute im Mittelpunkt der Aktuellen Stunde im Landtag in Mecklenburg-Vorpommern.

„Wir werden dieses Ereignis am 2.10. mit einem Festempfang der Landesregierung hier in Schwerin feiern. In Potsdam findet dann am 3.10. die zentrale Festveranstaltung zum Tag der Deutschen Einheit statt. Alles natürlich unter Corona-Bedingungen. Ich bedauere sehr, dass wir das 30-jährige Bestehen unseres Landes nicht wie geplant im September mit einem großen Mecklenburg-Vorpommern-Tag in Greifswald feiern konnten. Der muss jetzt auf nächstes Jahr verschoben werden. Ich hoffe sehr, dass wir den MV-Tag im nächsten Frühjahr nachholen können“, sagte die Ministerpräsidentin zu Beginn ihrer Rede. Umso wichtiger sei es, dass sich der Landtag in seiner Aktuellen Stunde an den 30. Geburtstag des Bundeslandes Mecklenburg-Vorpommern erinnere.

Die Ministerpräsidentin würdigte diejenigen, die 1989 zunächst Demokratie und Freiheit erkämpft und dann nach der Deutschen Einheit das Land Mecklenburg-Vorpommern neu aufgebaut haben. „Sie haben mit allem, was gelungen ist und auch allem, was nicht gelungen ist, Mecklenburg-Vorpommern zu dem gemacht, was es heute ist: ein starkes Land mit klarem Kurs“, sagte Schwesig den Titel der Aktuellen Stunde aufgreifend weiter.

Die ersten Jahre nach 1990 seien für das Land besonders schwer gewesen. Viele Betriebe seien über Nacht in schweres Wasser geraten. „Ich halte es nach wie vor für einen der größten Fehler, dass industrielle Kerne damals nicht gestärkt wurden“, kritisierte Schwesig das Wirken der Treuhand.

„Ab der Jahrtausendwende habe Mecklenburg-Vorpommern deutlich an Wirtschaftskraft gewonnen. 1991 hatten wir ein Bruttoinlandsprodukt von 14 Milliarden Euro. 2019 waren es 46 Milliarden Euro“, erklärte Schwesig. Die positive Entwicklung habe sich auch auf dem Arbeitsmarkt bemerkbar gemacht. „Anfang 2005 hatten wir einen Höchstwert von fast 26 Prozent. In den letzten 15 Jahren ist die Quote auf aktuell rund 7,9 Prozent gesunken.“ Auch die Löhne seien gestiegen. Das Ziel gleichwertiger Lebensverhältnisse sei allerdings noch nicht erreicht. Daran müsse weiter mit aller Kraft gearbeitet werden.

Immer wieder habe Mecklenburg-Vorpommern auf Bundesebene auf eine gesetzliche Angleichung der Renten gedrängt. Bis 2025 werde das schrittweise umgesetzt. „Ich bin froh, dass nun auch die Grundrente zum 1.1.2021 kommt. Auch dafür haben wir lange gekämpft. 1,3 Millionen Rentnerinnen und Rentner werden davon insgesamt profitieren, überdurchschnittlich viele in Ostdeutschland“, erklärte Schwesig.

„Rückblickend können wir selbstbewusst sagen: Es gab auch Dinge, bei denen der Osten eine Vorbildrolle im vereinten Deutschland übernommen hat. Das beginnt bei der Erwerbstätigkeit der Frauen“, erklärte Schwesig. Für Frauen in Ostdeutschland sei diese eine Selbstverständlichkeit, die westdeutschen Länder hätten hier nur langsam aufgeholt.

„Das liegt ganz klar auch an der Kinderbetreuung.“ In Ostdeutschland sei das Betreuungsangebot bis heute besser. Auch in den westdeutschen Ländern sei die Kinderbetreuung in den letzten 30 Jahren ausgebaut worden. „Der Osten hat dafür gesorgt, dass sich Deutschland modernisiert“, sagte die Ministerpräsidentin. Das Land gehe auch bei der Beitragsfreiheit voran. „Mecklenburg-Vorpommern ist das erste Bundesland, das Beitragsfreiheit für alle Kindertageseinrichtungen von der Krippe bis zum Hort eingeführt hat. Und dabei wird es auch bleiben.“

Bei allen noch bestehenden Problemen und auch den aktuellen Herausforderungen durch die Corona-Krise – insgesamt sei das Land auf einem guten Kurs. „Wir müssen dafür sorgen, dass Arbeitsplätze gesichert werden und entstehen. Wir wollen ein soziales Land, in dem Familien, Kinder und Ältere Unterstützung erhalten und in dem wir die Gleichberechtigung von Frauen und Männern weiter voranbringen. Wir wollen ein Land, das sich nachhaltig entwickelt und in dem wir unsere schöne Natur und Umwelt erhalten, damit auch zukünftige Generationen gesund und glücklich hier leben können. Ich wünsche mir, dass wir auch weiterhin gemeinsam unser Land auf einem guten Kurs halten. Darum bitte ich Sie alle sehr herzlich“, sagte Schwesig zum Abschluss ihrer Rede.

F amilienfreundliches Urlaubsziel

Schwerin – Der Tourismusverband Mecklenburgische-Seenplatte e.V. möchte verstärkt Familien mit jungen Kindern als Urlaubsgäste ansprechen und für die Zielgruppe die umfangreiche Angebotsvielfalt der Region herausstellen.

„Wir wollen die attraktiven Ausflugsziele im Binnenland Mecklenburg-Vorpommerns noch stärker herausstellen. Dabei wollen wir ganz gezielt auf die Bedürfnisse von Familien eingehen und mit Angeboten in bestmöglicher Qualität punkten. Kinder und Jugendliche zu erreichen, bedeutet eine Investition in unsere Zukunft, denn sie sind unsere Gäste von morgen“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe.

Der Tourismusverband Mecklenburgische-Seenplatte ist einer von derzeit sieben regionalen Tourismusverbänden in Mecklenburg-Vorpommern. Und ist für die Vermarktung der gesamten Region samt seiner Teilregionen Müritz Plus, Mecklenburgische Schweiz, Feldberger Seenlandschaft und der Mecklenburgischen Kleinseeplatte zuständig. Bei den Schwerpunkten der Marketingaktivitäten sollen künftig vor allem Familien als Zielgruppe in den Blick genommen werden. Das Hauptaugenmerk der Vertriebsaktivitäten soll im Onlinebereich liegen. Neben Präsenzen in Sozialen Medien sind unter www.1000Seen.de/familie zahlreiche Angebote der örtlichen Tourismuswirtschaft buchbar, die sowohl für Übernachtungen als auch Tagesaktivitäten nahezu sämtliche Vorlieben der Zielgruppe abdecken.

„Mit den ineinander greifenden Kooperationsbeziehungen lassen sich Freizeit- und Übernachtungsangebote ideal kombinieren. Von diesen Wertschöpfungsketten profitieren die Betreiber der Unterkünfte und vor allem auch die kleineren Partner wie etwa die Wassersportanbieter. Mit dem Zusammenhalt in der Region lässt sich zudem eine starke Marke kreieren, die dem Gast in Erinnerung bleibt und für eine weitere Marktdurchdringung sorgt“, so Glawe weiter.

Inhaltlich liegt ein weiterer Schwerpunkt des Tourismusverbandes mit seinen Netzwerkpartnern auf der Verbesserung der Servicequalität. Ziel ist es, ein einheitliches Qualitätsmanagement zu etablieren, das darauf abzielt, die eigenen Angebote zu überprüfen und ggf. zu verbessern. So können Urlaubsangebote, die sich in der Praxis bewährt haben, entsprechend zertifiziert werden.

Die Gesamtkosten des Projektes im Förderzeitraum von Juli 2019 bis Juni 2020 betrugen 36.900 Euro. Das Land unterstützt das Vorhaben aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) in Höhe von 22.500 Euro. Eine Fortsetzung des Projektes ist geplant.

Zudem unterstützen der Tourismusverband Mecklenburgische Seenplatte, das Familotel Borchard’s Rookhus, der Camping- und Ferienpark Havelberge, der Ferienpark Mirow sowie weitere Partner das Projekt finanziell und investieren gemeinsam zusätzliche 22.500 Euro für die Vermarktung der Familienbroschüre und die Webpräsenz.

Die Mecklenburgische Seenplatte bietet einmalige Natur, Ursprünglichkeit und jede Menge Genuss. Sie ist das größte zusammenhängende Seen- und Wassersportgebiet Mitteleuropas. Schon der Blick auf die Landkarte lässt die Wassermassen der mehr als 1.000 großen und kleinen Seen, die durch Flüsse, teils durch alte Kanäle miteinander verbunden sind, erahnen. Das Herzstück ist die Müritz (117 km²), der größte deutsche Binnensee. Große Teile der Region nehmen der Müritz-Nationalpark und sechs Naturparke ein. Abseits lauter Straßen und hektischer Großstädte erlebt man eine reizvolle Kulturlandschaft. Ein Paradies für alle, die gern auf Entdeckungsreise gehen.

Andre Hartmann bei der Kabarett-Regatta 2020

Insel Rügen – Endlich ist sie da, die musikalisch vollwertige Solo-Koch-Show ohne Abzugshaube. Stimmenimitator und Tastengenie André Hartmann hat für sein neues Programm noch eine zusätzliche Taste in sein Klavier eingebaut: die Bad Taste das geschmacklose Element im Dreiklang dieses völlig neuartigen »Dinners for One«. Aber anders als im altbackenen Original beherrscht nicht Freddie Frinton sondern Fischers Frittenwitz die Szenerie des Abends. Keine Sauer- und kein Bayern-Ei ist vor dem Musikkabarettisten sicher. So beißt sich der geflügelte Gourmand von einem aktuellen Topthema zum nächsten durch, nicht ohne von seinem ganz eigenen Geheimgewürz Gebrauch zu machen: den soeben wiedergeborenen Promis aus der längst vergangenen, guten haltbaren Zeit.

Von Dinner bis Dönerbude sind sich alle einig: André Hartmann hat das große Fleischlos gezogen. Vegan ist das denn?!

Andreas Dittmer gewürdigt

Neubrandenburg – Im Beisein von Sportministerin Stefanie Drese wurde heute in Neubrandenburg der „Walk of Sport“ eingeweiht. Die erste Bronzeplatte ist dem Ehrenbürger der Stadt Neubrandenburg, Andreas Dittmer, gewidmet.

„Andreas Dittmer ist als Ausnahmesportler, als Jahrhundert-Kanute, aber auch als Mensch eine hervorragende Wahl für die erste Bronzeplatte“, sagte Ministerin Drese in ihrem Grußwort. Dittmer gewann dreimal Olympia-Gold im Canadier und holte je einmal Silber und Bronze. Der für den SC Neubrandenburg gestartete gebürtige Neustrelitzer ist zudem achtfacher Weltmeister, 30-facher WM-Medaillengewinner und 46-facher Deutscher Meister. Mit diesen Erfolgen ist Dittmer, der nach drei Jahren in Canada zum 1. Oktober Bundestrainer im Kanu-Rennsport wird, der erfolgreichste Canadier-Fahrer aller Zeiten.

Drese bezeichnete die Einrichtung eines Ruhmespfades als hervorragende Idee. „Das passt genau zu einer Sportstadt wie Neubrandenburg. Der ‚Walk of Sport‘ ist eine Anerkennung für die zahlreichen international erfolgreichen Spitzensportlerinnen und Spitzensportler, die ihre Heimatstadt oder ihren Heimatverein weltweit erfolgreich und sympathisch vertreten haben. Damit gibt die Stadt etwas zurück und sagt Dankeschön“, so Drese.

Insgesamt sollen quer durch die Innenstadt 14 Olympia-Medaillengewinnerinnen und -gewinner sowie 46 Welt- und Europameisterinnen und -meister gewürdigt und damit verewigt werden. Drese äußerte die Hoffnung, dass der „Walk of Sport“ sich auch zum touristischen Anziehungspunkt entwickelt: „Für die Stadt und Region Neubrandenburg sowie für den Sport in unserem Land würde ich mir das wünschen.“

Landespolizei M-V-Disziplinarstatistik

Schwerin – Das Ministerium für Inneres und Europa M-V veröffentlicht zum ersten Mal eine Statistik über abgeschlossene als auch laufende Disziplinarverfahren in der Landespolizei Mecklenburg-Vorpommern.

Innenminister Lorenz Caffier: „Wie in jeder großen Organisation haben wir leider auch in der Landespolizei Personen, die gegen Dienstpflichten und teilweise auch gegen geltende Gesetze verstoßen. Im öffentlichen Dienst und erst recht in der Landespolizei wiegen diese Verstöße besonders schwer. Deswegen haben wir in der Landespolizei schon seit vielen Jahren eine Null-Toleranz-Politik eingeführt. Verstöße werden geahndet. Wer etwas vertuschen will, wird genauso zur Rechenschaft gezogen, wie derjenige, der die Verstöße begeht.“

Das Disziplinarrecht dient dazu, die Integrität sowie die Funktionsfähigkeit der öffentlichen Verwaltung aufrechtzuerhalten. Es regelt die Frage, unter welchen Voraussetzungen eine Beamtin oder ein Beamter ein Dienstvergehen begeht, wie dieses aufzuklären und darauf zu reagieren ist. Ob ein Dienstvergehen vorliegt, wird in einem behördlichen Disziplinarverfahren ermittelt. Ein Disziplinarverfahren ist kein Strafverfahren. Die Disziplinarmaßnahme dient dazu, Beamtinnen und Beamte an die Einhaltung ihrer Beamtenpflichten zu ermahnen oder beim Vorliegen sehr schwerwiegender Verfehlungen dauerhaft aus dem Beamtenverhältnis zu entfernen.

Abgeschlossene Disziplinarverfahren Insgesamt sind mit Stand 31.08.2020 115 Verfahren abgeschlossen. In den Jahren 2018, 2019 und 2020 wurden pro Jahr etwa 40 Verfahren abgeschlossen. Etwa die Hälfte der Verfahren wurde eingestellt. In der Regel konnte dabei der Verdacht eines Dienstvergehens nicht erwiesen werden. In einigen Fällen erfolgte keine Disziplinarmaßnahme, weil bereits wegen desselben Sachverhaltes in einem Straf- oder Bußgeldverfahren eine Ahndung des Verhaltens erfolgt ist, so dass eine zusätzliche Pflichtenmahnung nicht mehr zulässig oder erforderlich war.

Laufende Disziplinarverfahren (Stand 31.08.2020) In der Landespolizei Mecklenburg-Vorpommern sind derzeit etwa 6.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beschäftigt. Gegenwärtig sind 139 laufende Disziplinarverfahren anhängig. Verteilt man das auf die einzelnen Jahre, so sind von diesen laufenden Verfahren im Jahr 2018 17 Verfahren eingeleitet worden, 2019 waren es 50 und 2020 sind bisher 62 Verfahren. Alle weiteren Verfahren wurden vor 2018 eingeleitet.

„Um es klar zu sagen: 139 Verfahren in der Landespolizei sind 139 zu viel. Ich will, dass diese Zahl in den kommenden Jahren gesenkt wird. Und ich glaube, ein wichtiger Baustein um dieses Ziel zu erreichen, ist, mit der Veröffentlichung des Berichts Transparenz zu schaffen. Ich will aber auch jeden einzelnen Polizisten in die Pflicht nehmen, jeden Tag aufs Neue Fehlverhalten zu identifizieren und zu unterbinden“, so Innenminister Lorenz Caffier.

Jeder Verfehlung wird konsequent und mit allen rechtlich zur Verfügung stehenden Mitteln nachgegangen. Das Disziplinarrecht des Landes schränkt die Möglichkeiten, bestimmte Maßnahmen unmittelbar treffen zu können erheblich ein. Die Aufnahme der Entlassung per Verwaltungsakt im Disziplinargesetz wäre dabei ein notwendiger und folgerichtiger Schritt. Die Entfernung aus dem Beamtenverhältnis per Verwaltungsakt erlaubt die Dienstentfernung ohne Richterspruch. Das heißt, dass sämtliche Disziplinarmaßnahmen, also auch die unmittelbare Entlassung durch Verwaltungsakt ohne den bisherigen richterlichen Vorbehalt angeordnet werden können. Gegen die ergangene Disziplinarverfügung steht den betroffenen Beamten selbstverständlich auch der nachträgliche Rechtsschutz und der Rechtsweg zu den Verwaltungsgerichten offen. Die Klage hat aber keine aufschiebende Wirkung

Innenminister Lorenz Caffier: Unbefriedigend ist insbesondere, dass wir selbst Rechtsextremisten nicht einfach vor die Tür setzen können. Stattdessen müssen wir mit einer Disziplinarklage ein Gerichtsverfahren in Gang setzen, um eine richterliche Entscheidung zu erreichen. Die Entlassung per Verwaltungsakt ist in Deutschland ungewöhnlich, aber ihre Rechtmäßigkeit höchstrichterlich bestätigt. Baden-Württemberg wendet das Verfahren meines Wissens als einziges Bundesland an. Ich möchte, dass Mecklenburg-Vorpommern dem Beispiel folgt und deshalb habe ich die Ministerpräsidentin angeschrieben und um ihre Unterstützung geworben. Ich würde mir wünschen, dass wir noch in dieser Legislaturperiode eine entsprechende Gesetzesänderung auf den Weg bringen.“

Digitalisierung an Schulen

Schwerin – Nach dem Gespräch der Bildungsministerinnen und -minister mit Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, Bundesministerin Anja Karliczek und der SPD-Bundesvorsitzenden Saskia Esken erklärt die Ministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur des Landes Mecklenburg-Vorpommern, Bettina Martin:

„Die Ergebnisse des Gesprächs im Kanzleramt sind eine gute Nachricht für alle Schülerinnen, Schüler und Lehrkräfte in Mecklenburg-Vorpommern. Mit den vereinbarten Maßnahmen werden wir der Digitalisierung in unseren Schulen einen weiteren kräftigen Schub geben, von dem unser Bildungssystem auch nach der Corona-Krise stark profitieren wird. Ich begrüße es sehr, dass Bund und Länder die Digitalisierung der Schulen als gemeinsame Aufgabe verstehen und wir uns deshalb darauf verständigt haben, hier gemeinsam und mit Hochdruck vorzugehen. Neben dem DigitalPakt Schule wird sich der Bund nun auch an weiteren wichtigen Maßnahmen beteiligen.

Grundlegende Voraussetzung dafür, dass das digitale Lehren und Lernen gut gelingen kann, ist eine gute technische Infrastruktur. Deshalb freue ich mich sehr, dass der Bund nun – zusätzlich zu dem bereits angelaufenen Programm für mobile Endgeräte für bedürftige Schülerinnen und Schüler – auch ein Programm zur Beschaffung von digitalen Endgeräten für Lehrkräfte unterstützt. Davon werden wir in Mecklenburg-Vorpommern voraussichtlich mit rund 10 Millionen Euro profitieren. Dieser Schritt war mir sehr wichtig, denn wenn von Lehrkräften erwartet wird, dass sie zukünftig ihren Unterricht digital ergänzen, müssen sie auch gut und rechtssicher dafür ausgestattet sein.

Ein weiterer Schlüssel für das digitale Lernen in der Schule ist eine gute Aus- und Fortbildung der Lehrkräfte. Deswegen haben wir gestern vereinbart, digitale Kompetenzzentren aufzubauen, die in allen Bereichen des digital gestützten Unterrichtens beraten.

Die dritte wichtige Säule der Digitalisierung sind gute und sinnvolle digitale Lerninhalte. Auch darüber haben wir beraten. Der Bund hat zugesagt, im Bereich qualitativ hochwertiger digitaler Bildungsmedien, insbesondere bei der Entwicklung intelligenter tutorieller Systeme (ITS) zu unterstützen.

Wir haben uns verabredet, bereits Anfang nächsten Jahres erneut im Kanzleramt zusammenzukommen, um weitere Gespräche zu führen. Das zeigt, dass es Bund und Ländern ernst ist mit dem Ziel, eine digitale Bildungsinfrastruktur zu ermöglichen, die sich mit führenden internationalen Standards messen kann.“

Nothafen Darßer Ort: Ausbaggerungsarbeiten

Darßer Ort – Ab der kommenden Woche wird die Fahrrinne zum Nothafen Darßer Ort erneut ausgebaggert. Zwei Mal im Jahr ist dies aufgrund der Strömungsverhältnisse am Darßer Ort in der Regel erforderlich.

Bereits heute beginnen die vorbereitenden Peilungsarbeiten. Diese dienen dazu, die in den vergangenen Monaten entstandenen Untiefen genau zu lokalisieren und die ungefähre Menge des abzutragenden Baggergutes zu bestimmen.

Der Nothafen Darßer Ort wird durch die regelmäßigen Ausbaggerungen für den Seenotrettungskreuzer der Deutschen Gesellschaft zur Rettung Schiffbrüchiger sowie für in Seenot geratenen Boote offen gehalten, bis der neue Inselhafen Prerow in Betrieb geht.

Wieviel Sand letztlich genau ausgebaggert wird sowie die daraus resultierenden Kosten wird eine abschließende Peilung nach Ende der Arbeiten ergeben.

Corona-Testreihe

Kita-Beschäftigte für wissenschaftlich begleitete Corona-Testreihe gesucht

Schwerin – Im Rahmen der Teststrategie des Landes Mecklenburg-Vorpommern besteht für Beschäftigte in Kindertagesstätten die Möglichkeit, an einer wissenschaftlich begleiteten Corona-Testungsreihe teilzunehmen. Pädagogische Fachkräfte im Einzugsbereich der Hansestädte Greifswald und Rostock können sich nach Auskunft von Sozialministerin Stefanie Drese dafür noch anmelden.

Die für die Teilnehmenden kostenlosen Testungen auf das Coronavirus SARS-CoV-2 finden unter wissenschaftlicher Begleitung bis Januar 2021 statt. Bis zu fünf Testungen pro Person im Abstand von ca. vier Wochen finden statt. Zudem wird ein Antikörpertest zu Beginn und am Ende der Testreihe durchgeführt. Die Testungen werden in der Universitätsmedizin Rostock sowie in der Universitätsmedizin Greifswald durchgeführt und im Anschluss ausgewertet.

„Mit der Finanzierung der wissenschaftlichen Testungsreihe durch das Land unterstützen wir die Forschung zur Ausbreitung des Coronavirus“, betont Drese. „Die wissenschaftliche Testungsreihe ist die zweite Säule der Teststrategie des Landes für Kitas.“ Die erste Säule bilden die Präventiv-Testungen. Beschäftigte in den Kitas haben hierbei die Möglichkeit, sich auch ohne Symptome kostenlos testen zu lassen.

Wer als Kita-Fachkraft an den Testungen teilnehmen möchte, kann sich noch kurzfristig bis Ende September anmelden:

Für die Region Greifswald unter der Telefonnummer 03834- 868676 oder per E-Mail unter Corona-in-Schulen-und-Kitas@med.uni-greifswald.de.

Für die Region Rostock bei der Universitätsmedizin Rostock, Abteilung für Tropenmedizin und Infektionskrankheiten unter der Telefonnummer 0381- 4947337 oder per E-Mail unter kks@med.uni-rostock.de.

Alle Tests beruhen auf dem Prinzip der Freiwilligkeit und werden nur mit Zustimmung der Testpersonen durchgeführt. Auch werden noch Kita-Kinder für die wissenschaftliche Testreihe gesucht. Interessierte Eltern können sich unter den aufgeführten Adressen melden.

UNESCO-Biosphärenreservat Schaalsee

Modelllandschaft für den Insektenschutz

Zarrentin – Dr. Till Backhaus, Minister für Landwirtschaft und Umwelt Mecklenburg-Vorpommern, hat am Montag bei der Auftaktveranstaltung in Zarrentin am Schaalsee den Startschuss für das Projekt „Biosphärenreservate als Modelllandschaften für den Insektenschutz“ gegeben.

„Wenn man bedenkt, dass knapp 60 Prozent aller Tierarten auf der Erde zu den Insekten gehören, ist deren Populationsrückgang umso dramatischer. Nicht nur die Gesamtmenge der Insekten, sondern auch deren Vielfalt hat in den vergangenen Jahren dramatisch abgenommen. Für eine nachhaltige und naturschutzverträgliche Landnutzung ist der Insektenschutz jedoch von größter Bedeutung. Nicht zuletzt wegen der Ökosystemdienst­leistungen, die Insekten für unsere Lebensmittel­produktion und unseren Alltag leisten, müssen tragfähige und übertragbare Modelle für den Schutz dieser Tiere gefunden werden. Vor allem Biosphärenreservate können hierbei einen wichtigen Beitrag leisten“, sagte der Minister.

Ziel des Projektes ist es, in den landwirtschaftlich dominierten Bereichen von fünf Biosphärenreservaten Maßnahmen zur Förderung von Insekten zu entwickeln und deren Wirksamkeit zu überprüfen. Dies wird eng mit den Verwaltungen der Biosphärenreservate und den Landnutzern abgestimmt. Die Maßnahmen müssen nicht nur den Ansprüchen des regional-naturschutzfachlichen Insektenschutzes genügen, sondern auch betrieblich umgesetzt und ökonomisch bewertet werden können. Wichtig sind Aufbau und Implementierung eines Monitoringprogramms, um die Auswirkungen auf Insekten nachweisen zu können.

Im Biosphärenreservat Schaalsee werden dabei vor allem der Einsatz von insektenschonenden Maschinen und die Schaffung insektenfreundlicher Strukturen auf Ackerflächen und in den Kommunen im Vordergrund stehen. Auch der Ausbau von Unterhaltungsmaßnahmen bzw. Vernetzungsstrukturen an Straßen, Wegen und Gewässern spielt eine Rolle.

Das Leibniz-Institut für Agrarlandforschung unterstützt und berät dabei die Akteure vor Ort. Die Hochschule für Nachhaltige Entwicklung Eberswalde ist für das Monitoring zuständig.

Um dem Modellcharakter des Projektes gerecht zu werden, sollen gemeinsam erarbeitete Vorgehensweisen und erprobte Methoden zur Zusammenarbeit und Wissensvermittlung von der Nationale Naturlandschaften e.V. aufbereitet werden, so dass sie auf alle deutschen Biosphärenreservate sowie Naturparke und andere naturschutzfachlichen Organisationen übertragbar sind.

„Wir freuen uns sehr, dass mit dieser Veranstaltung der Startschuss für unser Projekt hier im Biosphärenreservat Schaalsee fällt. Wir wollen Hand in Hand mit dem Biosphärenreservatsamt und den Flächennutzern arbeiten. Gemeinsam für den Insektenschutz, das ist die Prämisse unseres Projektes“, sagt Frau Dr. Josephine Kuczyk vom WWF, welche vor Ort als Projektmanagerin zuständig ist.

Das Projekt wird vom Bundesamt für Naturschutz (BfN) mit Mitteln des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) im Rahmen der nationalen Strategie zur biologischen Vielfalt und dem Aktionsprogramm Insektenschutz gefördert. Der WWF Deutschland erhielt Ende vergangenen Jahres vom BfN einen Zuwendungsbescheid für das Projekt „Biosphärenreservate als Modelllandschaften für den Insektenschutz“. Das sechs Jahre dauernde Projekt, an dem sich fünf deutsche Biosphärenreservate beteiligen, ist dieses Jahr gestartet und wird unter anderem auch mit Mitteln des Landes Mecklenburg-Vorpommern in Höhe von rund 240.000 Euro aus dem Strategiefonds unterstützt.

Mecklenburg-Vorpommern: Zukunftsrat

Schwerin – Die Landesregierung hat in ihrer heutigen Sitzung einen 49-köpfigen MV-Zukunftsrat berufen. „Wir erhoffen von diesem Gremium wichtige Impulse für die zukünftige Entwicklung unseres Bundeslandes Mecklenburg-Vorpommern. Unser Land wird in diesem Herbst 30 Jahre alt. Es hat sich seit 1990 wirklich gut entwickelt. Wir wollen, dass sich die positive Entwicklung im neuen Jahrzehnt weiter fortsetzt“, sagte Schwesig bei der Vorstellung.

„Unser Ziel ist, dass Mecklenburg-Vorpommern gestärkt aus der Corona-Krise hervorgeht. Wir wollen die Entwicklung unseres Landes ökologisch verträglich, sozial gerecht und wirtschaftlich leistungsfähig gestalten“, sagte Schwesig.

Den Vorsitz des MV-Zukunftsrates werden der Direktor und Geschäftsführer des Hamburger Weltwirtschaftsinstituts Professor Dr. Henning Vöpel und Dr Franziska Tanneberger vom Institut für Botanik und Landschaftsökologie an der Universität Greifswald übernehmen. „Ich freue mich, dass beide diese Aufgabe übernehmen“, so die Ministerpräsidentin.

Die erste Sitzung des MV-Zukunftsrats findet am 22. Oktober statt. Nach einer Eröffnungsveranstaltung mit allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern sollen vier Arbeitsgruppen zu den Themen „Wirtschaft“, „Soziales“, „Ökologie“ und „Digitalisierung“ ihre Arbeit aufnehmen. Bis Frühjahr 2021 sind acht weitere Sitzungen geplant. Während des Prozesses wird der Zukunftsrat seine Arbeitsergebnisse den Verbänden und Interessenvertetungen vorstellen und mit ihnen diskutieren. Dann soll der Zukunftsrat seine Empfehlungen an die Landesregierung übergeben. Diese werden zur weiteren Beratung auch dem Landtag zugeleitet.

Parallel zur Arbeit der Kommission wird gegen Ende des Jahres ein Online-Beteiligungsverfahren zu Zukunftsfragen des Landes gestartet. „Auf diese Weise beziehen wir die Bürgerinnen und Bürger in die Entwicklung einer Zukunftsstrategie ein. Ich bin sehr gespannt auf die Ergebnisse dieses Prozesses“, bekannte die Ministerpräsidentin.

Neues Gerätehaus

Rehberg – Geschafft! Das neue Gerätehaus kann heute der Rehberger Wehr übergeben werden und wird künftig den aktiven Kameradinnen und Kameraden optimale Bedingungen für die Ausübung ihres Ehrenamtes ermöglichen.

Ursprünglich sollte das aus dem Jahr 1959 errichtete Feuerwehrgebäude in dem zur Stadt Woldegk gehörenden Ortsteil Rehberg saniert werden. Dafür hatte Innenminister Lorenz Caffier im Herbst 2018 sogar schon Fördermittel i.H.v. rund 188.000 EUR gebracht. Danach hatte sich die Stadt Woldegk (Landkreis Mecklenburgische Seenplatte) unter Berücksichtigung aller Erfordernisse im Brandschutz für einen Neubau anstelle einer Sanierung entschieden. Durch die Umplanung zum Neubau und den damit verbundenen Mehrkosten, stellte die Stadt einen Änderungsantrag auf Erhöhung der Fördersumme. Diesem Antrag wurde im Januar 2020 entsprochen und es erfolgte die Übersendung eines Bescheides über eine neue Sonderbedarfszuweisung i.H.v. rund 309.000 EUR.

Innenminister Lorenz Caffier betonte heute in seiner Rede, dass die Landesregierung dem ehrenamtlichen Einsatz und persönlichen Engagement der Feuerwehrangehörigen große Bedeutung beimisst. „Dazu gehört auch, dieses Hilfeleistungssystem besonders anzuerkennen, zu pflegen und vor allem in die notwendigen Einsatzfahrzeuge und Feuerwehrgerätehäuser zu investieren“, so Caffier.

Welt-Alzheimertag

Drese zum Welt-Alzheimertag: Menschen mit Demenz und ihre Familien benötigen in vielen Lebensbereichen Unterstützung

Schwerin – Sozialministerin Stefanie Drese sieht in der „Nationalen Demenzstrategie für Deutschland“ einen wichtigen Maßnahmeplan, der die Grundlage bildet, unsere Gesellschaft in allen Lebensbereichen demenzfreundlich zu gestalten.

„Im Mittelpunkt der Nationalen Demenzstrategie stehen vier Handlungsfelder“, betonte Drese am (heutigen) Welt-Alzheimertag und zum Start der digitalen Demenz-Fachwoche. So gelte es, Strukturen zur gesellschaftlichen Teilhabe von Menschen mit Demenz vor Ort auszubauen, eine demenzsensible medizinische und pflegerische Versorgung weiterzuentwickeln sowie die Forschung zu Demenz zu fördern. „Vor allem aber muss es darum gehen, Menschen mit Demenz und ihre Angehörigen gezielt zu unterstützen, etwa durch umfassende Beratungsangebote oder eine bessere Vereinbarkeit von Pflege und Beruf“, verdeutlichte die Ministerin.

In Deutschland leben nach jüngsten Schätzungen etwa 1,6 Millionen Menschen mit der Diagnose Demenz. Die Zahl der an Demenz erkrankten Menschen wird weiter enorm zunehmen. Regionen, wie Mecklenburg-Vorpommern, deren Anteil älterer Menschen gegenüber der jeweiligen Gesamtbevölkerung relativ hoch ist, sind davon besonders betroffen. In Mecklenburg-Vorpommern leben derzeit ca. 35.000 Menschen mit Demenz. Davon werden etwa 75 Prozent zu Hause betreut.

„Das Land ist deshalb bereits seit einiger Zeit dabei, tragfähige Strukturen für die Zukunft zu schaffen“, sagte Drese. „So fördern wir gemeinsam mit den Pflegekassen niedrigschwellige Betreuungsangebote wie Einzelbetreuung in der Häuslichkeit oder spezielle Betreuungsgruppen für an Demenzerkrankte sowie Modellprojekte zur Erprobung neuer Versorgungsstrukturen“, so Drese. Auch mit der Einführung der ehrenamtlichen Nachbarschaftshilfe werde die Unterstützung im Alltag verbessert.

Drese: „Mein Dank gilt in diesem Zusammenhang allen unseren anerkannten Helferkreisen und dem Landesverband der Deutschen Alzheimer Gesellschaft, die Angehörigenschulungen und weitergehende Unterstützungsmaßnahmen anbieten.“

Die Deutsche Alzheimer Gesellschaft, Landesverband Mecklenburg-Vorpommern e.V., lädt vom 22. bis 25. September täglich von 15:00 bis 17:00 Uhr zu einer digitalen Fachwoche ein. Im Online-Fachaustausch werden Expertinnen und Experten einen Einblick in den umfangreichen Maßnahmenkatalog geben und Akteure aus Mecklenburg-Vorpommern über ihre schon bestehenden Projekte berichten. Ein Tagesthema wird die Verbesserung der Lebenssituation der Menschen mit Demenz in der Kommune sein. Auch aus den Bereichen Forschung und Prävention werden neueste Erkenntnisse vorgestellt. Das aktuelle Programm kann auf der Internetseite www.alzheimer-mv.de eingesehen werden. Die Fachtage werden am Dienstag durch Sozialministerin Stefanie Drese per Videobotschaft eröffnet.