Kindergeld: Steuerliche Identifikationsnummer als Voraussetzung

Nürnberg – Laufende Kindergeldzahlungen werden auch weiterhin nicht eingestellt. Familienkasse der Bundesagentur für Arbeit (BA) meldet sich bei jedem Kindergeldbezieher, wenn die steuerliche Identifikationsnummer (IdNr) noch nicht vorliegt.

Seit dem 1. Januar 2016 ist die Identifizierung von Kindergeldberechtigten und Kindern anhand der steuerlichen IdNr gesetzliche Voraussetzung für die Zahlung von Kindergeld. Jeder, der einen Neuantrag auf Kindergeld bei der Familienkasse der BA stellt, trägt dabei seine steuerliche IdNr und die des Kindes in das Antragsformular ein. Auch bei bereits laufenden Kindergeldfällen wird die steuerliche IdNr benötigt. In den weitaus meisten Fällen liegt diese der Familienkasse der BA auch bereits vor.

In den wenigen Fällen eines laufenden Kindergeldbezugs, in denen die steuerliche IdNr noch nicht vorliegt, muss weiterhin niemand befürchten, dass die Zahlung einfach eingestellt wird. Vielmehr wird die Familienkasse der BA in solchen Fällen direkt mit den Kindergeldempfängern Kontakt aufnehmen.

Auch wenn man sich möglicherweise nicht sicher ist, ob die Familienkasse der BA die steuerliche IdNr schon gespeichert hat, kann man davon absehen, allein deswegen bei der Familienkasse der BA anzufragen. Im Bedarfsfall meldet sich die Familienkasse der BA.

Investorentreffen in der Schweiz für M-V erfolgreich

Schwerin – Das Investorentreffen Schweiz – Mecklenburg-Vorpommern in der Deutschen Botschaft Bern (Schweiz) ist erfolgreich zu Ende gegangen. 30 Unternehmensvertreter diskutierten über den Investitionsstandort Mecklenburg-Vorpommern. „Wir konnten weiter Vertrauen gewinnen, auf uns neugierig machen und neues Interesse bei potentiellen Investoren aus der Schweiz wecken. Konkret konnten wir unter anderem bei Unternehmen im Bereich Elektronikkomponenten und Hydraulik punkten“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsstaatssekretär Dr. Stefan Rudolph am Freitag zum Abschluss der Schweizreise.

„Wir kommen mit einer Auftragserweiterung der Schweizerischen Haag-Streit-Holding AG aus Koenez, u.a. Anbieter von Know-how-Kommunikationslösungen, von 10 auf 55 Millionen Euro zurück. Künftig sollen noch mehr Züge der Deutschen Bahn AG mit Komponenten für die Mobilfunkversorgung ausgestattet werden“, so Rudolph. Partner des schweizerischen Unternehmens in Mecklenburg-Vorpommern ist das Greifswalder Unternehmen ml&s (Komplett-Dienstleister für die Elektronik-Branche). „Zu den bereits 25 Arbeitsplätzen in der ersten Projektphase werden durch die Projekterweiterung 35 neue Arbeitsplätze hinzukommen“, betonte der Wirtschaftsstaatssekretär. Geplant ist es, 400 weitere IC-Züge in den nächsten drei Jahren mit moderner Kommunikationstechnik auszustatten.

Darüber hinaus hat es Gespräche mit der Medizintechnikfirma Ypsomed AG aus dem schweizerischen Burgdorf gegeben. „Zu dem geplanten Produktionsvorhaben in Schwerin ist künftig auch unternehmensnahe Forschung und Entwicklung in Mecklenburg-Vorpommern denkbar. Hierzu soll es weitere Verhandlungen geben“, so Rudolph weiter.

Die weltweit bekannten Schweizer Unternehmen, Haag-Streit Holding AG und Ypsomed AG, würdigten die wirtschafts- und zivilgesellschaftlichen Investitions- und Rahmenbedingungen in Mecklenburg-Vorpommern. „Wir setzen uns zwischenzeitlich gegen Mitbewerber wie die Türkei, Polen, Indien, China, Tschechien und andere durch. Daran haben die Landes- und Kommunalverwaltungen, Wirtschaftskammern, der kluge Einsatz der Europäischen Strukturfonds und die Gemeinschaftssaufgabe ´Regionale Wirtschaftsentwicklung´ gleichermaßen Anteil. Nicht zuletzt hat auch in diesen Projekten die landeseigene Wirtschaftsfördergesellschaft, Invest in MV, ihre Professionalität unter Beweis gestellt“, so Rudolph.

„Und so ist es richtig, dass wir auch im kommenden Jahr weiter in der Schweiz, z.B. im Kanton Tessin, italienisch sprachige Schweiz, präsent sind, um Unternehmen der von uns sehr geschätzten Schweizer Eidgenossen weiter für den Wirtschaftsstandort Mecklenburg-Vorpommern zu interessieren. Und auch im Rahmen des traditionellen Empfangs des deutschen Botschafters in Bern am 03. Oktober 2017 werden wir unseren Wirtschaftsstandort weiter bekannter machen können. Das ist für uns eine Ehre, aber ebenso zugleich Verpflichtung“, so Wirtschaftsstaatssekretär Dr. Stefan Rudolph abschließend.

Einigkeit beim Wolf: Bund und Länder wollen günstigen Erhaltungszustand definieren

Berlin – Minister Dr. Till Backhaus erhielt auf der heutigen Umweltministerkonferenz (UMK) in Berlin am Ende einer intensiven Debatte Unterstützung für seinen Antrag „Definition des Erhaltungszustandes des Wolfes“. Damit ist der Bund nun aufgefordert, populationsbezogene Betrachtungen zum Erhaltungszustand der Art Wolf vorzunehmen und klar zu definieren, ab wann ein „günstiger Erhaltungszustand“ dieser streng geschützten Art vorliegt.

„Das Thema Wolf ist für mich von besonderer Wichtigkeit, weil Mecklenburg-Vorpommern neben Sachsen, Brandenburg und Sachsen-Anhalt mit am stärksten von der Wiederansiedlung des Wolfes betroffen ist. Daher freue ich mich über das am Ende einvernehmlich getroffene Votum auf der Umweltministerkonferenz“, so der Minister. Auf der Ebene der Länder sind bereits verschiedene Maßnahmen – wie die Aufstellung entsprechender Managementpläne, die Realisierung von Monitoringmaßnahmen oder die Einführung von Regelungen zum Ausgleich von Schäden und zur Förderung von Präventionsmaßnahmen – etabliert worden. Seitens des Bundes wurde u. a. eine Dokumentations- und Beratungsstelle für den Wolf eingerichtet, sagte er weiter.

„Das allein reicht aber nicht. Die Wolfspopulation verzeichnet auch in Deutschland einen deutlichen Zuwachs. Dieser Trend wird sich fortsetzen. Da stellt sich die Frage: Wie viel Wolf verträgt unser Land? Um darauf eine Antwort zu finden, braucht es eine verlässliche und aktuelle Datenbasis. Vor allem aber müssen wir uns länderübergreifend noch intensiver zum Umgang mit dem Wolf austauschen und im Wolfsmanagement deutschlandweit einheitlich agieren. Auch der Bund muss sich noch stärker in diesen Prozess einbringen. Früher oder später werden wir uns auch mit der Frage von Obergrenzen auseinandersetzen müssen. Dazu bedarf es aber zunächst schnellstmöglich einer genauen populationsbezogenen Betrachtung des Erhaltungszustandes für den Wolf“, betonte der Minister.

1,1 Mio. Euro für Umbau im Grenzhus Schlagsdorf

Schlagsdorf – Das Land unterstützt in den kommenden drei Jahren den Umbau des Grenzhus Schlagsdorf mit insgesamt 1,1 Mio. Euro. Die Dauerausstellung soll zeitgemäß gestaltet und die Barrierefreiheit in den Räumlichkeiten soll erhöht werden. Die Mittel für die Maßnahmen stammen aus dem LEADER-Programm der Europäischen Union und aus dem sogenannten Mauerfonds des Bundes.

„Im Grenzhus Schlagsdorf können Schülerinnen und Schüler deutsch-deutsche Geschichte direkt an der ehemaligen innerdeutschen Grenze erleben“, sagte Bildungsministerin Birgit Hesse bei ihrem Besuch am Freitag, 2. Dezember 2016. „Die Auseinandersetzung mit unserer eigenen Geschichte ist ein wichtiger Bestandteil der politischen Bildung. Das Grenzhus Schlagsdorf ist ein einmaliges Bildungsangebot. Mit der neuen Ausstellung wollen die Träger noch mehr Menschen und insbesondere mehr Schülerinnen und Schüler für das Thema der deutschen Teilung interessieren“, so Hesse.

Das Grenzhus Schlagsdorf ist der einzige Ort in Mecklenburg-Vorpommern, an dem die Grenzbefestigungsanlagen der ehemaligen innerdeutschen Grenze besichtigt werden können. Der Trägerverein „Politische Memoriale“ führt Seminare und Projekte u. a. mit Jugendlichen zum DDR-Grenzregime und zur deutschen Vereinigung durch. Hierbei gibt es eine enge Zusammenarbeit mit den Nachbarländern Schleswig-Holstein und Niedersachsen, die ehemals jenseits der Grenze lagen.

EU und Dobrindt verhandeln den größtmöglichen Mautmurks

Jochen Schulte: Alles so gekommen wie befürchtet, nur noch schlimmer

Schwerin – Zur Verständigung zwischen der EU-Kommission und dem Bundesverkehrsministerium auf die Einführung einer PKW-Maut in Deutschland erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte: „Es ist alles so gekommen wie befürchtet, nur noch schlimmer. Aus Gründen der politischen Gesichtswahrung für die CSU und Minister Dobrindt ist der größte anzunehmende Mautmurks herausgekommen.

Die Maut bringt für die Verkehrsinfrastruktur nichts. Die ohnehin gering anzusetzenden Einnahmen aus der PKW-Maut fallen noch niedriger aus aufgrund der einzuführenden kostengünstigeren Kurztarife. Die Maut ist unsozial. Wird die Maut an den Schadstoffausstoß des Autos geknüpft, sind alle Autofahrer, die sich nicht das neueste Auto nach der Euro-VI-Norm leisten können, die Verlierer. Für die Menschen in Mecklenburg-Vorpommern ist diese Vereinbarung zwischen EU und Dobrindt fatal. Schließlich werden weiterhin einheimische Pendler, die auf die Nutzung von Autobahnen angewiesen sind, übermäßig belastet.

Es ist unschwer zu erkennen, dass von der PKW-Maut die Autofahrer in Mecklenburg-Vorpommern besonders betroffen sind. Damit wird Politik auf dem Rücken der Menschen in MV gemacht, die auf ihr Auto angewiesen sind. Ich setze jetzt auf die SPD-Bundestagsfraktion, der CSU diesen faulen Kompromiss nicht durchgehen zu lassen.“

Stiftung gewährt Hilfen bei erlittenem Unrecht in der Behindertenhilfe

Lübeck – Sozialministerin Stefanie Drese hat am Donnerstag gemeinsam mit den Arbeits- und Sozialministern aus Bund und Ländern in Lübeck eine Vereinbarung über die Errichtung einer Stiftung Anerkennung und Hilfe unterzeichnet. Damit wird ein Hilfesystems für Menschen errichtet, die als Kinder oder Jugendliche in der Zeit von 1949 bis 1975 (Bundesrepublik Deutschland) bzw. von 1949 bis 1990 (DDR) in stationären Einrichtungen der Behindertenhilfe oder in stationären psychiatrischen Einrichtungen Leid und Unrecht erfahren haben.

Die Stiftung wird in Mecklenburg-Vorpommern bei der Landesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR angesiedelt sein. „Aus Respekt gegenüber dem Schicksal der betroffenen Menschen mit Behinderungen und psychischen Erkrankungen und aus Gründen der Gleichbehandlung mit Kindern und Jugendlichen aus Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe haben sich der Bund und die Länder auf die Einrichtung dieses Hilfsfonds verständigt“, sagte Ministerin Drese.

Die Hilfen sollen mittels einer pauschalen Geldleistung in Höhe von 9.000 und einer Rentenersatzleistung gewährt werden. Die Kosten auf dem Gebiet der neuen Länder sollen von den jeweiligen Ländern zu einem Drittel, von den Kirchen zu einem Zwölftel und vom Bund zu sieben Zwölftel getragen.

„Wir können begangenes Unrecht damit nicht ungeschehen machen. Benachteiligungen, die bis heute bestanden haben zum Beispiel bei der Rente, sollen damit aber beseitigt werden“, so Drese. Für Mecklenburg-Vorpommern stehen in der Stiftung Mittel in Höhe von rund 5,9 Mio. Euro zur Verfügung. Die Stiftung soll ihre Arbeit zum 1. Januar 2017 aufnehmen.

Dahlemann will EU-Programme für Entwicklung im Grenzgebiet nutzen

Schwerin – Der Parlamentarische Staatssekretär für Vorpommern Patrick Dahlemann hat gemeinsam mit Vizemarschall Jaroslaw Rzepka die Wirtschaftspräsentation der Wojewodschaft Westpommern in Schwerin eröffnet.

„Die gute Partnerschaft, die wir in den vergangenen 16 Jahren seit der Gemeinsamen Erklärung zwischen Mecklenburg-Vorpommern und Westpommern aufgebaut haben, ist gerade für Vorpommern von besonderer Bedeutung“, sagte der Staatssekretär. „Es gibt heute Kontakte zwischen Schulen, Kommunen und Unternehmen. Hinzu kommt der ganz alltägliche Austausch durch Menschen, die auf der einen Seite der Grenze arbeiten und auf der anderen wohnen, für die die Grenze beim Einkauf oder beim Besuch kulturelle Veranstaltungen längst keine Rolle mehr spielt. Das alles ist eine sehr ermutigende Entwicklung.“

Auf der anschließenden Konferenz beraten Wirtschafts- und Regierungsvertreter aus beiden Regionen, wie das EU-Programm Interreg V A noch stärker für die deutsch-polnische Zusammenarbeit und die Entwicklung auf beiden Seiten der Grenze genutzt werden kann. „Es gibt bereits viele gute Beispiele, wie wir mit Hilfe der EU bei uns im Grenzraum ganz konkret vorangekommen sind. Ein herausragendes Beispiel ist die längste Promenade Europas zwischen Heringsdorf und Swinemünde“, sagte Dahlemann. „Ich hoffe sehr, dass diese Konferenz dazu beiträgt, weitere gemeinsame Projekte auf den Weg zu bringen.“ Hier nannte Dahlemann beispielsweise den deutsch-polnischen Bildungscampus in Löcknitz, das Sprachprojekt „Nachbarspracherwerb von der Kita bis zum Schulabschluss “ und den gemeinsamen Rettungsdienst.

Dahlemann warb für die Idee einer grenzüberschreitenden Metropolregion Stettin „Wichtig ist dabei: Wir müssen die Menschen beiderseits der Grenzen mitnehmen. Sprache und Verständigung sind der Schlüssel zur gelebten Nachbarschaft und Freundschaft.“

Bundesverkehrswegeplan 2030 beschlossen

Pegel zufrieden mit Bundestagsbeschluss zum Bundesverkehrswegeplan 2030

Schwerin – „Ein Meilenstein für viele zentrale Verkehrsprojekte bei uns im Land ist geschafft“, kommentierte Landesinfrastrukturminister Christian Pegel die heutigen Beschlussfassungen des Deutschen Bundestages über die sogenannten Ausbaugesetze für Straßen, Wasser- und Schienenwege, die aus dem Bundesverkehrswegeplan entstanden sind. Damit hat sich der Bund in den kommenden 15 Jahren unter anderem die Vertiefung der beiden Seehafenzufahrten nach Wismar und Rostock vorgenommen. Das Land kann jetzt den Ausbau der B 96 von Neubrandenburg nach Berlin ebenso weiterplanen, wie verschiedene Ortsumgehungen um beispielsweise Bergen und Mönchhagen oder auf der touristischen Hauptreiseroute nach Usedom um Wolgast herum.

Pegel zeigte sich erleichtert, dass alle im Bundesverkehrswegeplan im Spätsommer verankerten Projekte jetzt auch in die Ausbaugesetze aufgenommen wurden. Änderungsanträge aus den beiden Oppositionsfraktionen wollten im Land unter anderem die Ortsumgehungen Wolgast und Bergen, die Hafenvertiefung nach Wismar und den Ausbau der B 96 stoppen, ebenso den Weiterbau der A 20 in Schleswig-Holstein und der A 14 südlich der Landesgrenze in Brandenburg und Sachsen-Anhalt.

Pegel hatte diese Anträge schon im Vorfeld als „Generalangriff auf den Wirtschafts- und Lebensstandort Mecklenburg-Vorpommern“ scharf kritisiert. In seiner Rede als Landesverkehrsminister im Rahmen der Plenumsdebatte im Deutschen Bundestag kritisierte er die Bundestagsoppositionsfraktionen für ihre Anträge, weil diese geeignet seien, dem wirtschaftlichen Aufholprozess im Osten leichtfertig schweren Schaden zuzufügen.

„Wir haben jetzt Planungssicherheit für die nächsten 15 Jahre und werden unsere Planungskräfte im Neubaubereich auf diese Projekte konzentrieren – natürlich freuen wir uns auch über das klare Bekenntnis der heutigen Debatte, dass dem Erhalt der vorhandenen Straßen mehr Gewicht als in früheren Jahren beigemessen werden soll und werden unsere in den letzten 25 Jahren entstandene Infrastruktur nach Kräften pflegen und unterhalten“, gab der Infrastrukturminister den Kurs für Mecklenburg-Vorpommerns Straßenbaupolitik der kommenden Jahre vor.

Erstes Schulkonzert in Gingst

Schülerband KALLM tritt in der Mensa auf

Insel Rügen – Endlich ist es soweit. Der Förderverein der Gingster Schule lädt am Donnerstag, dem 15. Dezember 2016, um 18 Uhr zum ersten Schulkonzert in die Mensa ein. Dann wird die Schülerband A SENSE OF KALLM Lieder aus ihrem aktuellen Repertoire vorstellen.

Die sechs Schülerinnen und Schüler aus den Jahrgangsstufen 6 bis 10 freuen sich schon auf den Tag, an dem sonst immer im Musikraum geprobt wird. Bandleader Jörn Weihert, der die Musiker als Honorarkraft betreut, unterstützt die Idee des Vereins. Denn die jungen Leute brauchen neben vielen Trainingsstunden auch öffentliche Auftritte.

Davon gab es in diesem Jahr bereits zwei: einmal zum Abend der offenen Schule im Oktober und zur Talente-Show in Baabe, die im November viele Fans in das Ostseebad anzog. Dabei konnte das Publikum spüren, wie sich die Band weiterentwickelt und sich immer professioneller präsentiert.

Fans und Interessierte können sich schon jetzt Karten für 5 Euro (Schüler für 2 Euro) sichern, indem sie diese unter der Rufnummer 03 83 05 – 4 39 vorbestellen. Die Abendkasse wird an dem Tag um 17:30 Uhr geöffnet sein. Weitere Informationen auf www.schulegingst.de

Schulleitertag 2016 in Warnemünde

Ministerin Hesse: Attraktivität des Arbeitsplatzes „Schule“ steigern

Warnemünde – Im Kurhaus Warnemünde haben sich heute rund 250 Schulleiterinnen und Schulleiter sowie ihre Stellvertreterinnen und Stellvertreter allgemein bildender und beruflicher Schulen in Mecklenburg-Vorpommern getroffen. Der Schulleitertag ist das Jahrestreffen der Lehrerinnen und Lehrer mit Leitungsaufgaben und fand zum dritten Mal statt. Organisiert wird die Veranstaltung durch das Institut für Qualitätsentwicklung (IQ M-V) des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur.

„Schulleiterinnen, Schulleiter, ihre Stellvertreterinnen und Stellvertreter üben eine verantwortungsvolle Tätigkeit aus“, sagte Bildungsministerin Birgit Hesse. „Die Landesregierung wird sich weiterhin dafür einsetzen, die Attraktivität des Arbeitsplatzes ‚Schule‛ zu steigern. In dieser Wahlperiode wollen wir prüfen, ob und inwieweit die Arbeit von Schulleitungen weiter professionalisiert werden kann und diese gegebenenfalls von Verwaltungstätigkeiten entlastet werden können“, kündigte Hesse an. Das System der Anrechnungsstunden und der Zulagen solle überprüft und gegebenenfalls angepasst werden.

Seit dem Jahr 2015 werden Schulleiterinnen und Schulleiter in Mecklenburg-Vorpommern auf ihre Leitungsaufgaben umfassender vorbereitet. So nehmen beispielsweise nur jene Lehrerinnen und Lehrer an der Schulleiter-Qualifizierung teil, die später auch Leitungsaufgaben wahrnehmen. Im Schuljahr 2016/2017 werden 165 Führungskräfte an Schulen beruflich qualifiziert. Das Land stellt für die Schulleiter-Qualifizierung insgesamt 280.000 Euro bereit.

Vierfachsieg: „Pokémon“ überrennen Games-Charts

Der „Pokémon“-Hype geht in die nächste Runde: Nach dem bahnbrechenden Erfolg von „Pokémon Go“ übernehmen die kleinen Taschenmonster nun kurzerhand die offiziellen deutschen Nintendo 3DS-Charts, ermittelt von GfK Entertainment. „Pokémon Sonne“, „Pokémon Mond“ sowie die jeweiligen Steelbook-Ausgaben debütieren auf den Positionen eins bis vier. Auch Rang fünf geht an einen Neuling, und zwar „Animal Crossing: New Leaf – Welcome amiibo“. Vorwochensieger „Mario Party: Star Rush“ hat das Nachsehen und rutscht an die achte Stelle.

In den meisten anderen Hitlisten bleiben die Spitzenreiter an der Macht. Der „Landwirtschafts-Simulator 17“ führt die PC Games-Charts ebenso unverändert an wie „Just Dance 2017“ das Nintendo Wii-Ranking bzw. „FIFA 17“ die PS3- und Xbox 360-Tabelle. Auf PS4 bellen die „Watch Dogs 2“ nach wie vor am lautesten, doch die Special Edition von „The Elder Scrolls V: Skyrim“ ist ihnen dicht auf den Fersen. Im Xbox One-Feld übernimmt der Rollenspiel-Kracher sogar die Führung. „Watch Dogs 2“ tröstet sich hier mit der Silbermedaille.

Bundestag darf Folgekosten der Atomenergie nicht Steuerzahlern aufhalsen

AKW-Betreiber müssen Klagen gegen den Staat zurücknehmen

Berlin – Anlässlich der heutigen ersten Lesung des „Gesetzespakets zur Neuordnung der Verantwortung der kerntechnischen Entsorgung“ im Deutschen Bundestag sagte Hubert Weiger, der Vorsitzende des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND): „Der Bundestag ist auf dem besten Weg, das Verursacherprinzip auszuhebeln.

Energiekonzerne sollen von den Folgekosten der Atomenergie entlastet und die Steuerzahler mit den Risiken einer späteren Haftung belastet werden. Das ist weder fair noch vernünftig. Die Atomkraftwerksbetreiber dürfen sich nicht gegen Zahlung eines Risikoaufschlags aus der Haftung freikaufen. Die in den vorgesehenen Fonds zu zahlenden rund 24 Milliarden Euro reichen nicht annähernd, um die Zwischen- und Endlagerung der radioaktiven Hinterlassenschaften der Atomkraftnutzung dauerhaft zu finanzieren. Das Gesetzespaket muss zugunsten der Steuerzahler deutlich nachgebessert werden.“

Hinzu komme, dass die Atomkraftwerksbetreiber nicht bereit seien, ihre Klagen gegen den von Regierung und Parlament beschlossenen Atomausstieg zurückzunehmen. „Es ist absolut inakzeptabel, dass eine weitgehende Haftungsübernahme durch den Staat beschlossen werden soll, ohne dass die AKW-Betreiber ihre Klagen zurückziehen. Dieser Punkt darf nicht späteren Verhandlungen überlassen sondern muss jetzt klargestellt werden“, forderte der BUND-Vorsitzende.

Außerdem bestehe die Gefahr, dass es weitere Zugeständnisse gebe. Beispielsweise sei vorgesehen, dass der Staat den Energiekonzernen Anteile an deren Atommüll-Entsorgungsfirma „Gesellschaft für Nukleare Sicherheit“ (GNS) abkaufe, um eine neue staatliche Zwischenlagergesellschaft für radioaktiven Abfall aufzubauen. Der Kaufpreis könne eine faktische Minderung der Einzahlungen der AKW-Betreiber in den Fonds bedeuten.

Weiger kritisierte, dass trotz der weitreichenden Regelungen das Gesetzespaket noch in diesem Monat im Eilverfahren beschlossen werden solle. „Angesichts der historischen Zeiträume für den Umgang mit dem strahlenden Erbe der Atomindustrie besteht kein Grund zur übertriebenen Eile. Eine umfassende Öffentlichkeitsbeteiligung wäre der bessere Weg als überhastet beschlossene Gesetze“, sagte der BUND-Vorsitzende.

WEMAG überreicht Spende statt Geschenke

Weihnachtsüberraschung für Kindergartensport-AG „Die Turntiger“ aus Bad Wilsnack

Bad Wilsnack/Schwerin – Über ein ganz besonderes Weihnachtsgeschenk konnten sich „Die Turntiger“ aus Bad Wilsnack freuen. Mit einem großen Scheck kam am gestrigen Mittwochabend WEMAG-Mitarbeiter Gebhard Wels, Obermonteur der Netzdienststelle Perleberg, zur Trainingsstunde der Kindergartensport-AG und überreichte symbolisch 1.500 Euro. An seiner Seite war Bad Wilsnacks Bürgermeister Hans Dieter Spielmann. „Wir werden mit dem Geld Sportgeräte kaufen, die speziell für Kinder im Vorschulalter geeignet sind. Außerdem wird ein Teil in unser nächstes Sportfest fließen“, sagte Anja Weber, die zusammen mit Karin und Marie Sirrenberg die Kinder trainiert. Sie bedankte sich beim Mitarbeiter des kommunalen Energieversorgers und freute sich über die hohe Anerkennung ihres Engagements, das vor etwa zehn Jahren begann.

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Gebhard Wels von der WEMAG-Netzdienststelle Perleberg überreicht der Trainerin Anja Weber im Beisein des Bad Wilsnacker Bürgermeisters Hans Dieter Spielmann (v.l.) den symbolischen Spendenscheck für die „Turntiger“ Bad Wilsnack. Foto @ WEMAG/Stephan Rudolph-Kramer

Die WEMAG nahm schon zum fünften Mal die Vorweihnachtszeit zum Anlass, um finanzielle Zuwendungen an gemeinnützige Organisationen und Vereine zu richten, anstatt Geschäftspartnern und Kunden zu Weihnachten kleine Geschenke zu überreichen. „Wir möchten mit unserer Weihnachtsspende die ehrenamtliche Arbeit auszeichnen und einen Teil dazu beitragen, dass die Kinder sich gesund entwickeln können“, unterstrich Gebhard Wels.

Etwa 30 bis 40 Kinder treffen sich jeden Mittwoch zum Training in der Karthanehalle. Auf einem Parkour aus Bänken, Matten, Hockern und Kästen lernen die Kleinen balancieren, rückwärts laufen, durch Tunnel krabbeln und klettern. Die Älteren dürfen auch schon an den Barren und auf den Schwebebalken. Hilfestellung bekommen sie dabei von ihren Eltern oder Großeltern. Den Kindern soll auf spielerische Art der Spaß am Sport vermittelt werden. Außerdem erfahren sie, dass Bewegung cool ist und Erreichtes auch stolz macht. Kinder in Bewegung sind gesunde Kinder, die ebenfalls lernen, fair miteinander umzugehen.

„Learn about skills – der Berufswahlparcours“ in Stralsund

Stralsund – Im Stralsunder Hansedom endet heute (2. Dezember) „Learn about skills – der Berufswahlparcours“. Das einzigartige Projekt zur Stärkenentdeckung, Berufsorientierung und Lebensplanung für Schülerinnen und Schüler in Mecklenburg-Vorpommern besuchten seit dem 22. November rund 1.200 Jugendliche aus dem Landkreis Vorpommern-Rügen.

Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit und die Arbeitsagentur holten das Projekt in die Region – und das bereits zum dritten Mal. Das Interesse der Schulen ist mittlerweile so groß, dass der Parcours in diesem Jahr sogar für zwei Wochen in Stralsund aufgebaut war.

„Jugendliche müssen noch während der Schulzeit die Chance bekommen, frühzeitig ihre Stärken zu erkennen und eine Orientierung für den künftigen beruflichen Lebensweg zu erhalten. Die Schülerinnen und Schüler lernen im Berufswahlparcours auf spielerische Art die vielfältigen Berufsfelder kennen. So leisten wir einen Beitrag für die künftige Fachkräftesicherung im Land“, sagte Wirtschaftsminister Harry Glawe.

„Learn about skills – der Berufswahlparcours“ richtet sich an Schülerinnen und Schüler der siebten und achten Klassen von Regional- und Förderschulen sowie Gymnasien. Sie sollen bei der frühzeitigen Entdeckung eigener Stärken und Interessen unterstützt werden und Orientierungs- und Entscheidungshilfen für die Berufs- und Lebensplanung erhalten.

Im Mittelpunkt steht ein rund 500 Quadratmeter große Erlebnisparcours des Projekts „komm auf Tour – meine Stärken, meine Zukunft“. Hier testen sich die Jugendlichen mit Spaß und Aktion aus: im Labyrinth, in der „sturmfreien Bude“, im Zukunftstunnel oder beim Theater – jeder Schüler wird aktiv. Die Botschaft für die Kids lautet: „Finde heraus, was dich interessiert. Du kannst viel mehr, als du bislang weißt.“ Und das kommt bei den Jugendlichen gut an.

Der Übergang von der Schule in den Beruf ist für junge Leute ein ganz besonderer und vor allem auch ein richtungsweisender Schritt. Denn die Vielfalt der angebotenen Berufsrichtungen – auch in Mecklenburg-Vorpommern – ist groß. Umso wichtiger ist es, sich rechtzeitig zu informieren und vieles vor Ort einfach mal auszuprobieren.

Den Beteiligten ist es wichtig, den Jugendlichen zu zeigen, welche Möglichkeiten es hier vor Ort gibt. Die frühzeitige Beschäftigung mit dem Thema Berufswahl ist der erste wichtige Schritt dazu.

Das Modul „Learn about skills – der Berufswahlparcours“ wird aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF), des Landes und des SGB III der Agenturen für Arbeit in Mecklenburg-Vorpommern gefördert. Die Planung und Durchführung in den Regionen übernimmt die Agentur Sinus – Büro für Kommunikation GmbH als Projektträger mit den regionalen Partnerinnen und Partnern. Das Modul wird mit weiteren regionalen, landes- wie bundesweiten Angeboten zur Berufsorientierung und Lebensplanung verzahnt.

Auch die Mütter und Väter der teilnehmenden Jugendlichen haben bei einem Informationsabend im Erlebnisparcours am 30. November erfahren, wie sie ihre Tochter oder ihren Sohn bei der Berufswahl und Lebensplanung bis zum Schulabgang unterstützen können. Ebenso haben die Lehrkräfte Anregungen erhalten, um die Themen in der Schule nachhaltig vertiefen zu können.

Wirtschaftspräsentation der Wojewodschaft Westpommern

Schwerin – In Schwerin hat die Wirtschaftspräsentation der Wojewodschaft Westpommern und des Landes Mecklenburg-Vorpommern stattgefunden. „Wir wollen die Entwicklung der Zusammenarbeit im deutsch-polnischen Grenzraum weiter ausbauen und stärken. Enge Verknüpfungen machen die Grenzregion als Investitionsstandort attraktiver“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe. „Das grenzüberschreitende Förderprogramm zwischen Polen, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern trägt intensiv dazu bei, Barrieren abzubauen.“ Das Wirtschaftsministerium Mecklenburg-Vorpommern ist im Kooperationsprogramm INTERREG V A die leitende Verwaltungsbehörde. Für das Ministerium nahm an der Wirtschaftspräsentation deren Leiterin Ursula Brautferger teil.

„Der Maßstab für den Geldfluss muss der größtmögliche Nutzen von Projekten für das grenzüberschreitende Zusammenleben unserer Bürger sein. Mir ist es daher ein Anliegen, dass das bis 2020 zur Verfügung stehende Programmbudget von 134 Millionen Euro entsprechend den regionalen Bedarfen in die grenzüberschreitende Zusammenarbeit fließt“, so Glawe weiter.

Ein Beispiel für erfolgreiche Zusammenarbeit ist ein grenzübergreifendes Telemedizinprojekt. „Gerade mit der Telemedizin kann man auch ´Grenzen überschreiten´. So arbeiten polnische und deutsche Ärzte gemeinsam an einer besseren Gesundheitsversorgung, um zusammen Patienten in unserer Grenzregion behandeln zu können“, sagte Glawe. In dem INTERREG IV A-Projekt „Telemedizin in der Euroregion POMERANIA–POMERANIA-Netzwerk“ sind die Projektpartner und beteiligten Krankenhäuser und Kliniken aus Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg und der Wojewodschaft Westpommern zusammen einen Weg – über die Grenzen hinweg – gegangen, um die bestehende Situation in der Grenzregion zu verbessern. Sie wurden dabei von der Europäischen Union mit insgesamt rund 11,3 Millionen Euro aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) unterstützt. An 14 Klinikstandorten wurden schon 52 Videokonferenzsysteme installiert. „Mit Hilfe der telemedizinischen Konferenzen können große Distanzen einfach überbrückt und Experten aus verschiedenen Standorten zusammengebracht werden“, sagte Glawe. Weitere Beispiele der Zusammenarbeit sind die Verlängerung der Usedomer Bäderbahn von Ahlbeck nach Swinemünde oder auch der Bau der grenzüberschreitenden Promenade zwischen Swinemünde und Heringsdorf.

Das INTERREG-Programm wird umgesetzt in der Wojewodschaft Westpommern in Polen, den Landkreisen Barnim, Uckermark und Märkisch Oderland in Brandenburg sowie in den Landkreisen Vorpommern-Greifswald, Vorpommern-Rügen und im Landkreis Mecklenburgische Seenplatte in Mecklenburg-Vorpommern. Der thematische Mittelpunkt der Förderperiode ist die grenzübergreifende Zusammenarbeit von Landkreisen aus Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg sowie der Wojewodschaft Westpommern in der Republik Polen.

In der Förderperiode von 2007 bis 2013 wurden im Programm INTERREG IV A insgesamt 69 Projekte mit rund 200 Projektpartnern mit einem Programmvolumen von 132,8 Millionen Euro EFRE-Mitteln umgesetzt.

Seit 2003 finden im Rahmen der Partnerschaft mit der Wojewodschaft Westpommern jährlich wechselseitige Wirtschaftspräsentationen statt, bei denen sich Vertreter aus Wirtschaft, Wissenschaft und Politik zu aktuellen Themen der grenzüberschreitenden wirtschaftlichen Zusammenarbeit austauschen.