Ungerechtfertigtes Geoblocking ab Weihnachten 2018 verboten

Brüssel – Am Montagabend haben sich Unterhändler des Europäischen Parlaments, der Mitgliedstaaten und der Kommission darauf geeinigt, dass ungerechtfertigtes Geoblocking im Online-Handel verboten wird. Ab Weihnachten 2018 können Verbraucher damit beliebige Waren wie Möbel und Spielzeug oder Dienstleistungen wie Hotelübernachtungen innerhalb der ganzen EU ebenso online einkaufen wie zu Hause. Die Verbraucher werden nicht mehr länger auf Websites mit nationalen Angeboten umgelenkt oder mit Hindernissen konfrontiert werden, wie beispielweise der Aufforderung, mit einer in einem anderen Land ausgestellten Debit- oder Kreditkarte zu zahlen. Für die Unternehmen bedeuten die neuen Vorschriften mehr Rechtssicherheit, um grenzüberschreitend tätig zu sein.

Andrus Ansip, Vizepräsident der EU-Kommission und zuständig für den digitalen Binnenmarkt, erklärte: „Heute haben wir der ungerechtfertigten Diskriminierung beim Online-Shopping ein Ende gesetzt. Das sind ausgezeichnete Nachrichten für die Verbraucher. Mit den neuen Regeln können die Europäer wählen, von welcher Website sie etwas kaufen möchten, ohne blockiert oder umgeleitet zu werden. Das wird bis Weihnachten nächsten Jahres Realität sein.“

Die für Binnenmarkt, Industrie, Unternehmertum und KMU zuständige Kommissarin Elżbieta Bieńkowska fügte hinzu: „Wir bringen den EU-Binnenmarkt in die digitale Welt, indem wir den Verbrauchern die gleiche Möglichkeit bieten, auf die breiteste Palette von Angeboten zuzugreifen, unabhängig davon, ob sie einen Laden in einem anderen Land betreten oder online einkaufen. Nächste Etappe: Senkung der Preise für grenzüberschreitende Paketzustellung, was die Menschen immer noch davon abhält, EU-weit Produkte zu kaufen und zu verkaufen.“

Die neuen Vorschriften definieren drei spezifische Situationen, in denen von vornherein keine Rechtfertigung und keine objektiven Kriterien bestehen, um Kunden aus verschiedenen EU-Mitgliedstaaten unterschiedlich zu behandeln:

1. Der Verkauf von Waren ohne physische Lieferung

Beispiel: Ein belgischer Kunde möchte einen Kühlschrank kaufen und findet das beste Angebot auf einer deutschen Website. Der Kunde ist berechtigt, die Ware zu bestellen und beim Händler abzuholen oder die Lieferung selbst zu organisieren.

2. Verkauf von elektronisch erbrachten Dienstleistungen

Beispiel: Eine bulgarische Kundin möchte Hosting-Services für seine Website von einem spanischen Unternehmen kaufen. Sie wird nun Zugang zu diesem Service haben, sich registrieren und diesen Service kaufen können, ohne zusätzliche Gebühren im Vergleich zu einem spanischen Verbraucher bezahlen zu müssen.

3. Der Verkauf von Dienstleistungen, die an einem bestimmten physischen Ort erbracht werden

Beispiel: Eine italienische Familie kann eine Reise direkt zu einem Vergnügungspark in Frankreich kaufen, ohne auf eine italienische Website weitergeleitet zu werden.

Die Verordnung erlegt keine Verkaufsverpflichtung auf und harmonisiert die Preise nicht. Sie befasst sich jedoch mit der Diskriminierung beim Zugang zu Gütern und Dienstleistungen in Fällen, in denen sie nicht objektiv gerechtfertigt werden kann (z.B. durch MwSt.-Verpflichtungen oder andere rechtliche Anforderungen).

Die neuen Vorschriften treten unmittelbar nach Ablauf von neun Monaten nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der EU in Kraft, um insbesondere Kleinhändlern die Anpassung zu ermöglichen.

Kunstverein bereichert kulturelles Leben in Torgelow

Torgelow – Der Parlamentarische Staatssekretär für Vorpommern Patrick Dahlemann und der Staatssekretär im Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur Sebastian Schröder haben heute dem Torgelower Kunstverein zum 10-jährigen Bestehen gratuliert.

„Der Verein ist ein Vorbild, wie man mit großartigem ehrenamtlichen Engagement, kreativen Ideen und viel Ausdauer das kulturelle Leben einer Stadt bereichern kann. Mit seiner Sammlung und seinen Ausstellungen halten die Mitglieder die große Tradition des früheren Gymnasiums lebendig. Auf seinen Veranstaltungen bietet der Verein informative und oft auch unterhaltende Einblicke in die Geschichte und Architektur Torgelows. Und er animiert Interessierte dazu, selbst künstlerisch aktiv zu werden. Torgelow kann sehr stolz auf diesen Verein sein. Wir sind natürlich nicht Berlin und auch nicht Ahrenshoop, aber dank dieses Vereins haben auch wir ein reges künstlerisches Leben in unserer Stadt“, lobte Dahlemann auf der heutigen Festveranstaltung.

„Kunst regt an und macht im besten Falle Lust auf mehr“, sagte Kulturstaatssekretär Sebastian Schröder. „Genau das treibt die ehrenamtlichen Mitglieder des Kunstvereins an und lockt viele Besucherinnen und Besucher in die Ausstellungen. Das zehnjährige Engagement beweist, dass aktuelle Kunst nicht nur in großen Städten zu Hause ist, sondern auch im ländlichen Raum“, lobte Schröder.

Der Parlamentarische Staatssekretär übergab auf dem Empfang einen Zuwendungsbescheid für eine Förderung aus dem Vorpommern-Fonds in Höhe von 1.000 Euro für eine Ausstellung mit Grafiken und Kleinplastiken von Dr. Klaus Ludwinski. „Ich hoffe sehr, dass der Verein mit dieser Ausstellung seine erfolgreiche Arbeit fortsetzen kann. Wir brauchen solche Vereine. Sie stärken die regionale Identität bei uns in Vorpommern.“

A 20 bei Tribsees: Behelfsabfahrt in Richtung Stettin freigegeben

Tribsees – Am Mittwoch (22.11.2017) wurde die neue Behelfsabfahrt von der A 20 kurz vor dem abgebrochenen Damm für den Verkehr in Richtung Stettin freigegeben. Das verkündete Infrastrukturminister Christian Pegel bei der Veranstaltung im Rahmen der Reihe „Landesregierung vor Ort“ im Kornspeicher Landsdorf bei Tribsees.

Dort stellte sich Christian Pegel den Fragen der Bewohner der Region, die als Anwohner und/oder regelmäßiger Nutzer der Autobahn in besonderem Maße von der Absackung des Autobahndamms an der Trebeltalbrücke betroffen sind. Durch die Fertigstellung der neuen Behelfsabfahrt entfällt die Umleitung durch die Gemeinde Breesen, so dass deren Einwohner von dem Umfahrungsverkehr entlastet werden. Für die Autofahrer in Richtung Stettin verkürzt sich die Umleitungsstrecke um etwa zehn auf knapp vier Kilometer. Reisende in Richtung Stettin fahren an der neuen Behelfsabfahrt ab und über die Kreisstraße NVP 9 durch Langsdorf auf die Landesstraße 19 und von dort zur Autobahnanschlussstelle Tribsees.

Die Umleitung in Richtung Rostock erfolgt weiterhin ab der Anschlussstelle Tribsees über die L 19 und L 23 zur Anschlussstelle Bad Sülze. Diese Umfahrung wird beibehalten, da die NVP 9 ebenso wie die Einmündung von der L 19 in diese Kreisstraße sehr eng bemessen sind.

Die neue Behelfsabfahrt wurde binnen sechseinhalb Wochen seit Vollsperrung der A 20 geplant und gebaut.

Das Betreuungsrecht muss strukturell überprüft werden

Justizministerin Katy Hoffmeister (CDU) erklärte zum Bürgerforum in Neustrelitz: „Rechtliche Betreuung muss sich auf Kernaufgabe konzentrieren“

Neustrelitz – Justizministerin Hoffmeister war beim zweiten Bürgerforum der Veranstaltungsreihe „Landesregierung vor Ort“ zu Gast in Neustrelitz. Sie hat Fragen zum Nachbarschaftsrecht beantwortet und neue Entwicklungen des Betreuungsrechts beleuchtet.

„Knapp 35.000 Menschen in Mecklenburg-Vorpommern standen im vergangenen Jahr in Betreuungsverfahren. Diese Zahl bleibt konstant hoch, auch wenn sie leicht gesunken ist. Das Thema beschäftigt unsere Gesellschaft seit Jahren immer mehr. Mittlerweile ist die gerichtlich angeordnete rechtliche Betreuung ein Sammelsurium von verschiedenen Aufgaben. Die Justizministerkonferenz hat daher im November eine Zäsur eingeläutet, um die Zahl der Betreuungen besser als bisher auf das rechtlich erforderliche Maß zu begrenzen. Die Kernaufgabe der gerichtlich bestellten Betreuerinnen und Betreuer müssen wieder gestärkt werden. Auch benötigen wir eine Debatte über die Struktur und auch über die Qualität. Künftig muss das Sozialwesen bei vorgelagerten Hilfen besser mit dem Betreuungsverfahren verknüpft werden. Im Zuge dessen wird auch über höhere Vergütungssätze für Berufsbetreuer, Berufsvormünder und Verfahrenspfleger zu reden sein. Am Ende aber müssen wir das Selbstbestimmungsrecht der Hilfebedürftigen stärken“, so Justizministerin Hoffmeister

Die Verbesserung soll nun auf den Weg gebracht werden. Die Justizministerkonferenz bat den Bundesjustizminister um konkrete strukturelle Verbesserungsvorschläge. Sie sollen mit dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales und dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend sowie Vertreter der Justiz- und Sozialressorts der Länder in einer Arbeitsgruppe erarbeitet werden.

Schwesig: Traditionsschiffe brauchen gesicherte Zukunft

Schwerin – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat sich heute zufrieden darüber gezeigt, dass es bei den Gesprächen über die Zukunft der Traditionsschifffahrt gestern in Berlin eine erste Annäherung gegeben hat.

„Die Traditionsschiffe gehören zur norddeutschen Kultur. Bei maritimen Veranstaltungen wie der Hanse Sail bei uns in Rostock sind sie die größte Attraktion. Viele dieser Schiffe werden von ehrenamtlich getragenen Vereinen betrieben. Sie brauchen eine gesicherte Zukunft“, erklärte Schwesig heute in Schwerin.

Es sei deshalb gut, dass das Bundesverkehrsministerium nun doch auf einen Dialog mit den Eignern der Schiffe setze. „Es ist notwendig und richtig, dass die Bundesregierung für Sicherheit auf den Schiffen sorgen will. Die neuen Regeln dürfen aber nicht dazu führen, dass diese Schiffe aufgrund bürokratischer Vorschriften praktisch nicht mehr betrieben werden können“, mahnte Schwesig. Dies sei eine gemeinsame Position der norddeutschen Länder. Zuletzt hatten sich in der vergangenen Woche der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Daniel Günther und der mecklenburg-vorpommersche Energieminister Christian Pegel bei der Bundesregierung für die Traditionsschiffer eingesetzt.

„Ich hoffe sehr, dass ein vernünftiger Kompromiss erzielt werden kann. Die Traditionsschiffe sind ein wichtiger Faktor im Tourismus. Auch unsere bayerischen Urlaubsgäste fahren auf der Hanse Sail gern einmal mit einem solchen Schiff auf die Ostsee hinaus. Der derzeitige Bundesverkehrsminister ist also klug beraten, auf die Bedenken der Schiffseigner zu hören“, sagte Schwesig.

Gymnasiale Oberstufe: Land führt Leistungsfachmodell ein

Ministerin Hesse: Wir folgen dem Votum unserer Lehrerinnen und Lehrer

Schwerin – Mecklenburg-Vorpommern treibt die Vereinheitlichung des Abiturs in Deutschland voran und will in der gymnasialen Oberstufe ein Leistungsfachmodell einführen. Darauf haben sich Bildungsministerin Birgit Hesse und Vertreterinnen und Vertreter von Lehrergewerkschaften und Verbänden in einer Arbeitsgruppe verständigt. Künftig soll der Unterricht in der Qualifikationsphase der gymnasialen Oberstufe in Leistungs- und Grundkursen erteilt werden. Die neuen Regelungen sollen für Schülerinnen und Schüler in Kraft treten, die zum Schuljahr 2019/2020 in die Qualifikationsphase eintreten. Im Jahr 2021 soll es dann erstmals Abiturprüfungen nach dem neuen Modell geben.

„Wir wollen unsere Schülerinnen und Schüler differenzierter fördern und deshalb die gymnasiale Oberstufe weiterentwickeln“, betonte Bildungsministerin Birgit Hesse. „Mit dem Unterricht, der nach erhöhtem und grundlegendem Anforderungsniveau differenziert ist, folgen wir auch dem Votum unserer Lehrerinnen und Lehrer, die sich in einer repräsentativen Umfrage für dieses Modell ausgesprochen hatten. Außerdem entlasten wir unsere Schülerinnen und Schüler, weil wir die Zahl Unterrichtsfächer auf erhöhtem Anforderungsniveau reduzieren. Bislang müssen sie sechs Hauptfächer belegen, um das Abitur zu erlangen, beim neuen Modell sind es zwei Leistungsfächer“, erläuterte Hesse.

Die bisherigen vierstündigen Hauptfächer werden als fünfstündige Leistungsfächer auf erhöhtem Anforderungsniveau und als dreistündige Fächer auf grundlegendem Anforderungsniveau unterrichtet. Deutsch, Mathematik, Englisch, die zweite Fremdsprache, Geschichte und Politische Bildung, Biologie, Chemie und Physik sollen sowohl auf erhöhtem als auch grundlegendem Niveau angeboten werden. Aus diesen Unterrichtsfächern müssen die Schülerinnen und Schüler zwei fünfstündige Leistungsfächer wählen, die doppelt gewichtet werden. Weitere Fächer werden wie bisher zweistündig unterrichtet.

„Wer die bundesweite Anerkennung und Vergleichbarkeit des Abiturs in Mecklenburg-Vorpommern sicherstellen und wer den Schülerinnen und Schülern bessere Rahmenbedingungen in der gymnasialen Oberstufe gewähren will, der wird die Grundsatzentscheidungen zur Veränderung der gymnasialen Oberstufe begrüßen. Außerdem tragen sie dazu bei, die Lehrkräfte bei der Abiturvorbereitung zu unterstützen. Damit sind wir auf dem richtigen Weg“, sagte der Landesvorsitzende der Vereinigung der Schulleiter an Gymnasien, Ingolf Litzner.

Auch der Philologenverband begrüßt die Einführung eines Grund- und Leistungskursprinzips und unterstützt die Ministerin in ihrem Vorhaben. „So wird der Weg zum bundeseinheitlichen Abitur weiter geebnet, da die meisten Bundesländer beim Kurssystem geblieben sind. Heterogene Lerngruppen mit unterschiedlichen Zielstellungen haben nicht den gewünschten Erfolg gebracht“, sagte der Landesvorsitzende des Philologenverbandes, Jörg Seifert.

Mit dem Leistungsfachmodell setzt das Land die Beschlüsse der Kultusministerkonferenz (KMK) zur Vereinheitlichung des Abiturs in Deutschland um. Die Mehrheit der Länder weist diese Struktur auf bzw. bereitet diese auf Grundlage der KMK-Beschlüsse vor. Dazu gehören unter anderem Sachsen, Hessen, Nordrhein-Westfalen sowie zukünftig auch Baden-Württemberg, Niedersachsen und Brandenburg. Im Jahr 2016 hatten sich die Länder in der KMK darauf verständigt, die Spielräume für die Gestaltung der gymnasialen Oberstufe enger zu fassen und sich dadurch weiter anzunähern.

„Für den Unterricht auf erhöhtem und grundlegendem Anforderungsniveau müssen wir etwa 40 Lehrerstellen mehr bereitstellen. Das ist ein Mehraufwand von jährlich rund drei Millionen Euro. Das Leistungsfachmodell ist daher eine vergleichsweise teure Variante, die wir unter allen Beteiligten aber für diejenige gehalten haben, die am besten geeignet ist“, betonte Bildungsministerin Hesse. „Alle jetzigen Standorte von Schulen mit gymnasialer Oberstufe sollen erhalten bleiben. Dies stärkt Gymnasien und Gesamtschulen im ländlichen Raum“, so die Ministerin.

Um die neuen Regelungen umzusetzen, muss das Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur vier Verordnungen überarbeiten. Die Abiturprüfungsverordnung, die Verordnung zur Arbeit und zum Ablegen der Abiturprüfung am Abendgymnasien, die entsprechende Verordnung für die Fachgymnasien sowie die Verordnung zum Ablegen des Abiturs für Nichtschüler müssen geändert und sollen in einer einzigen Verordnung zusammengeführt werden.

In|du|strie Gemeinsam. Zukunft. Leben.

Startschuss in MV für die nachhaltige Stärkung der Industrie

Schwerin – Mit dem Industrie-Kongress am 22. November 2017 geben die IHKs Neubrandenburg, Rostock und Schwerin gemeinsam mit der Vereinigung der Unternehmensverbände den Startschuss für die nachhaltige Stärkung der Industrie. „Wir brauchen ein längst überfälliges Signal, um Industrieunternehmen am Standort Mecklenburg-Vorpommern Perspektiven zu geben“, so Siegbert Eisenach, Hauptgeschäftsführer der federführenden IHK zu Schwerin für das Sachgebiet Industrie.

Die Voraussetzungen von MV als Industriestandort, auch über die Region hinaus wahrgenommen zu werden, sind im europaweiten Vergleich ideal. MV hat herausragende Standortvorteile und ist dank seiner geografischen Lage und der Küste ein prädestinierter Industriestandort.

„Das Potential der Industriebranche, die Qualität der Produkte, das Know-how der heimischen Arbeitnehmer, aber auch die verbesserten wirtschaftlichen Rahmenbedingungen im Land müssen wir noch bekannter machen. Die Unternehmer sind gute Arbeitgeber und auch erfolgreiche Ausbilder. Es nützt nichts, wenn wir im stillen Kämmerlein schlummern. Unsere innovative und leistungsstarke Industrie hat hervorragende Produkte auf dem Markt. Entscheidend ist, dass wir das auch stärker anderen mitteilen. Das ´Für-Sich-Werben` muss und darf allerdings nicht am Ortsausgangsschild enden. Es ist ein guter Ansatz, wenn die Industrie- und Handelskammern in MV mit ihrer Kampagne auf die Unternehmen noch stärker zugehen“, sagte Harry Glawe, Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Mecklenburg-Vorpommern im Rahmen der Landespressekonferenz (LPK) im Schweriner Schloss.

„Mecklenburg-Vorpommern ist mehr als Tourismus für zwei Wochen im Jahr. Wir sind ein Land zum Leben und zwar für 52 Wochen im Jahr: Wir sind zugleich ein Land zum Arbeiten und haben attraktive Standorte für bereits ansässige Industrieunternehmen oder neue Investoren. Die hohe Leistungsfähigkeit unserer Industrie ist bundesweit und bei den europäischen Nachbarn zu wenig bekannt“, so Eisenach weiter.

Um das Erreichte zu erhalten und zukunftsorientiert auszubauen, bedarf es weiterer Anstrengungen und einer breiten Akzeptanz der Industrie in der Politik, auf den Landes-, Kreis- und Gemeindeebenen und vor allem in der Bevölkerung. Hier können wissensbasierte, neue Arbeitsplätze entstehen, auf die unser Land so dringend angewiesen ist.

„Wir wollen mit diesem Industrie-Kongress den Startschuss geben für eine höhere Aufmerksamkeit und Akzeptanz der Industrie: MV ist Urlaubsland Nr. 1 und wir können auch Industrie! Ein tolles Land zum Leben, zum Arbeiten und zum Investieren“, so das Ziel der IHKs und der VUMV in MV. Alle drei Punkte ergänzen sich gut. Die heimische Industrie wurde in den letzten 25 Jahren neu aufgebaut und sie entspricht den modernsten Standards. Zahlreiche Neuansiedlungen, auch international namhafter Unternehmen, unterstreichen die Attraktivität des Industriestandortes Mecklenburg-Vorpommern.

„Die weitere industrielle Entwicklung ist kein Selbstläufer. Der weitere Ausbau bedarf einer nachhaltigen Stärkung der Industrie und einer höheren Aufmerksamkeit. Mit entsprechenden Aktionen und der aktiven Begleitung von Industrieunternehmen wollen wir gemeinsam auch mit der VUV die Aufmerksamkeit auf die Industrie richten und deren Bedeutung für MV hervorheben und stärken“, so Siegbert Eisenach abschließend. Die Umsetzung in den Regionen obliegt den jeweiligen IHKs.

Thomas Lambusch, Präsident der Vereinigung der Unternehmensverbände für Mecklenburg-Vorpommern e.V. (VU) und Partner der IHKs in M-V des Industrie-Kongresses in der Hansestadt Wismar: „Wir sind der festen Überzeugung: Unser Land kann und muss mehr Industrie wagen! Heben wir gemeinsam – Politik, Kammern und Unternehmen – hervor, welch hervorragende Industriebranchen bereits in Mecklenburg-Vorpommern produzieren. Sie bilden, neben der großen Zahl der klein- und mittelständischen Betriebe im Handwerk, das Rückgrat unserer Wirtschaft. Dieses gilt es zu stärken und weiterzuentwickeln. Nur, wenn es uns gemeinsam gelingt, die Qualitäten des Industriestandortes Mecklenburg-Vorpommern sichtbarer zu machen, wird MV auch für Neuansiedelungen noch attraktiver. Mehr zukunftsfeste Arbeitsplätze mit hoher Wertschöpfung und auskömmlichen Löhnen erreichen wir insbesondere dann, wenn wir mehr Industrie wagen.“

Im Rahmen der Akzeptanzoffensive wollen Unternehmen ihre Werktore für Nachbarn, für Studenten und Absolventen öffnen. Ein gutes Image vom Urlaubs- und Industrieland MV ist ein Weg zur langfristigen Gewinnung von Fachkräften und auch für weitere Ansiedlungen sowie Erweiterungen in Mecklenburg-Vorpommern.

Landesforst erschließt sich weitere Geschäftsfelder

Schwerin – Mehr als 80 Prozent der Einnahmen der Landesforstanstalt Mecklenburg-Vorpommern stammen derzeit aus dem Holzverkauf. „Die Marktlage für Laub- und Nadelstammholz hat sich entgegen früherer Prognosen verbessert“, sagte Landwirtschafts- und Umweltminister Dr. Till Backhaus auf der Herbstdienstberatung mit den unteren Forstbehörden. Der Durchschnittspreis hat sich bei 48,58 Euro je Festmeter Stammholz eingepegelt; 716.630 Festmeter wurden bis Ende September verkauft. „Im Bereich des Industrie- und Energieholzes, das 63 Prozent der geplanten Verkaufsmenge ausmacht, bleibt die Situation allerdings schwierig“, so der Minister. Eine Verbesserung des Preisniveaus sei hier nicht zu erwarten.

Künftig stehen der Landesforstanstalt jährlich 26 Millionen Euro öffentlicher Gelder zur Verfügung. „Dieses Geld muss in die drängenden Probleme der Zeit investiert werden“, so Backhaus. Für die Landesforst seien das die Beschäftigungssicherung im ländlichen Raum, die Forschung zu Fragen des Klimawandels, die Sicherung der Naturschutzfunktionen des Waldes und gezielte Öffentlichkeitsarbeit, „um die Ökosystemleistungen der Wälder gesellschaftlich bekannt zu machen und in Wert zu setzen“.

Zur Optimierung des Einsatzes öffentlicher Gelder der Landesforst als Anstalt öffentlichen Rechts sei ein Gutachten der Gesellschaft für Struktur- und Arbeitsmarktentwicklung erstellt worden. Ein zentraler Punkt des Gutachtens sei die Einflussnahme des Landes auf die Landesforstanstalt. „Um rechtssichere Verhältnisse herzustellen, bedarf es einer umgehenden Novellierung des Landesforsterrichtungsgesetzes“, sagte Dr. Backhaus. Ein erster Entwurf dieser Novelle befinde sich derzeit im hausinternen Abstimmungsprozess.

Backhaus hob die aktuellen Projekte der Landesforstanstalt im Bereich der Forschung hervor. Beispielsweise sei die Landesforst Partner im Forschungsverbund des Waldklimafond-Projektes FitForClim, der an der Bereitstellung von leistungsfähigem und hochwertigem Forstvermehrungsgut für den klima- und standortgerechten Wald der Zukunft arbeitet. Im Laufe des Projektes entstehen Samenplantagen für Stiel- und Traubeneiche, Berg-Ahorn, Kiefer, Douglasie, Lärche und Fichte aus ausgewählten Waldbeständen. Das dort gewonnene Saatgut erhöhe die genetische Vielfalt und trage zu anpassungsfähigeren Beständen bei, die im Stande seien, vermehrt Kohlendioxid zu speichern, so Backhaus. Ein weiteres Projekt widmet sich der 20 Jahre dauernden wissenschaftlichen Dauerbeobachtung von Gesundheitszustand und Belastung zweier exemplarisch untersuchter Rotbuchen- und Kiefernbestände.

Einen wichtigen Baustein auf dem Weg zu neuen Geschäftsfeldern sieht der Minister in der Öffentlichkeitsarbeit. Der Auftritt der Landesforst auf der MeLa, der Wildbretverkauf und die Waldarbeiter und Harvestermeisterschaften zeigten die Vielfalt der Landesforstanstalt und deren Bemühen, junge Leute für die Forst zu begeistern. Die Eröffnung des Baumkronenpfades in Ivenack im September werte er bereits jetzt als Erfolg. Bis Ende Oktober besuchten 35.000 Menschen die neue Attraktion, woraus Einnahmen von bisher 100.000 Euro resultieren.

Ausdruck des großen Interesses der Bevölkerung am Wald seien auch die gut besuchten Waldführungen der Landesforst. Allein 2016 gab es in der Landesforst 534 Waldführungen für Erwachsene und Familien mit insgesamt 10.746 Teilnehmern sowie 1.199 Waldführungen für Kinder mit insgesamt 32.667 Teilnehmern. „Jedes Kind sollte zumindest einmal im Kindergarten und einmal in der Schulzeit von einem waldpädagogischen Angebot profitieren“, sagte der Minister. Bewährt habe sich dabei die seit 2007 jährlich stattfindende Waldolympiade. Deren Teilnehmerzahl habe sich von 3000 Schülern aus 150 Klassen vor zehn Jahren auf heute 6000 Schüler aus 292 Klassen verdoppelt. Daneben bestünden mit Waldschulen, Forstmuseen, Waldlehrpfaden und Schulwäldern weitere waldpädagogische Angebote für Heranwachsende.

Größter Weihnachtsmarkt in Norddeutschland

Rostock – Wenn vom 27. November bis 22. Dezember der größte Weihnachtsmarkt des Nordens seine Pforten öffnet, tauchen 1,5 Millionen festlich gestimmte Besucher ein in ein Fluidum der Superlative. Das historische Zentrum der Hansestadt wird dann auf drei Kilometern Länge von einer Million Glühlämpchen weihnachtlich an- und ausgeleuchtet, allein für den Lichterhimmel am Universitätsplatz verbauten die Elektro-Wichtel des Weihnachtsmannes 37.900 Leuchten.

Für das Christbaumflair sorgen 1.400 Nordmanntannen – sie säumen die Stände und Buden von 250 Schaustellern und Markthändlern, die aus einer mehr als doppelt so hohen Bewerberzahl auserwählt wurden. Auf dem Rostocker Weihnachtsmarkt stehen die weltweit größte begehbare Pyramide und als ältestes Fahrgeschäft ein Kinderkarussell aus dem Jahr 1909.

Hier haben 1.500 Frauen und Männer über mehrere Wochen ihren Arbeitsplatz, der an Spitzentagen von bis zu 60 Reisebussen mit Weihnachtsmarktgästen frequentiert wird. Und selbst der Weihnachtsmann steht dem nicht nach und lässt es in Rostock stets besonders spektakulär krachen: Mal kommt er hoch zu Ross, mal mit der Postkutsche. Mal mit Traditionssegler, mal mit der Feuerwehr. Mal mit Cabrio, mal ganz modern per Elektromobil.

Für welches originelle Gefährt er sich in diesem Jahr entscheidet, steht noch in den Weihnachtssternen – spätestens am 27. November werden es alle wissen, wenn Weihnachtsmann und Märchentante mit Glanz und Gloria anreisen zur Übernahme der Weihnachts-Herrschaft in Rostock. Weitere Informationen: www.rostocker-weihnachtsmarkt.de

Förderprogramm sucht engagierte Menschen im ländlichen Raum

Schwerin – Mit dem Programm „Neulandgewinner. Zukunft erfinden vor Ort“ fördert die Robert Bosch Stiftung engagierte Menschen, die durch ihr Denken und ihr Tun den gesellschaftlichen Zusammenhalt in ländlichen Räumen Ostdeutschlands stärken.

Beim Wettbewerb werden Menschen und Netzwerke gesucht, die ihr Umfeld, ihre Nachbarschaft in Zeiten von gesellschaftlichen Veränderungen selbst gestalten wollen. Die Ideen und Wege dürfen gerne unkonventionell sein. Sie sollen aber immer das Gemeinwohl und das Miteinander in den Mittelpunkt stellen, mit dem Ziel, Lebensqualität für alle zu erhalten oder zu schaffen.

Bewerben können sich Privatpersonen, Vereine oder Initiativen, die überzeugt sind, dass ihr Engagement, ihre Idee und ihr Vorhaben die Situation vor Ort positiv verändern werden und die überzeugt sind, dass ihr Beitrag vor Ort auch praktisch und nachhaltig umgesetzt werden kann. Bewerbungsschluss ist der 25. Februar 2018.

Kaselitz: Schutz von Frauen und Kindern in Flüchtlingsunterkünften muss gewährleistet sein

Ludwigslust – Die Integrationsbeauftragte der Landesregierung, Dagmar Kaselitz, hat heute anlässlich der Antigewaltwoche die Gemeinschaftsunterkunft für Geflüchtete in Ludwigslust besucht und sich über die Arbeit der Koordinierungsstelle für Gewaltschutz informiert.

Kaselitz betonte, dass nach den oft leidvollen Erfahrungen vor und auf der Flucht die Flüchtlingsunterkünfte nicht nur das erste, sondern oft auch längere Zuhause auf Zeit seien. „Es ist deshalb von größter Wichtigkeit, dass alle Geflüchteten in einer Flüchtlingsunterkunft frei von Angst, Bedrohung und Gewalt leben können. Dies gilt besonders für Kinder und Jugendliche, allein reisende Frauen und andere Menschen, die z.B. wegen ihrer sexuellen Ausrichtung besonders schutzbedürftig sind“, sagte Kaselitz heute in Ludwigslust. Immerhin 30 Prozent der Geflüchteten in Deutschland seien weiblich.

Die Integrationsbeauftragte Kaselitz hob bei ihrem Besuch die gemeinsam vom Bundesfamilienministerium und UNICEF 2016 gestartete „Initiative zum Schutz von geflüchteten Menschen in Flüchtlingsunterkünften“ hervor. Im Rahmen der Initiative wurden unter anderem Mindeststandards zum Schutz von geflüchteten Menschen in Flüchtlingsunterkünften entwickelt, die Empfehlungen für schützende Rahmenbedingungen in den Einrichtungen enthalten.

Kaselitz: „Aktuell werden durch dieses Programm in 100 Unterkünften bundesweit Koordinatorenstellen für Gewaltschutz gefördert. Diese entwickeln mithilfe der Mindeststandards einrichtungsbezogene Schutzkonzepte und sorgen für ihre Umsetzung. Ich freue mich sehr über das hohe Interesse in Mecklenburg-Vorpommern. So nehmen neben der Gemeinschaftsunterkunft in Ludwigslust auch die Erstaufnahmeeinrichtung des Landes in Stern-Buchholz und eine Gemeinschaftsunterkunft in Rostock am Programm teil.“

Schutzkonzepte sind nach Ansicht der Integrationsbeauftragten eine gute Grundlage, um das Wohl aller Bewohnerinnen und Bewohner in Gemeinschaftsunterkünften zu gewährleisten. Den einrichtungsspezifischen Gewaltschutzkonzepten gingen stets Risikoanalysen am jeweiligen Standort voraus. Kaselitz: „Oberstes Ziel muss es sein, alle Schutzbedürftigen vor körperlicher, sexueller oder seelischer Gewalt zu schützen.“

Weihnacht in Scheune und Schloss

Röbel – Bei Röbel an der Müritz erlebt an den ersten beiden Dezember-Wochenenden einer der schönsten Adventsmärkte Mecklenburgs seine inzwischen 24. Auflage: der und der Scheune Bollewick.

Hier lassen in weihnachtlicher Atmosphäre – und selbstverständlich gut geheizt – Künstler und Kunsthandwerker vor den Augen der Besucher auf zwei Etagen Bernstein-, Holz- und Silberschmuck, Blei- und Tiffany-Glas entstehen; es gibt handgefertigte Schokolade und Pralinen, geschmiedete Messer und heißen Bärenfang, Holzspielzeug und Kerzenständer aus Edelstahl. Nicht zu vergessen: das größte Dominoherz Mecklenburgs. Staunen, Riechen, Fühlen und Probieren – in Bollewick geht man auf Entdeckungsreise.

Ein Paradies auch für Kinder, die hier etwa gemeinsam am größten Pfefferkuchenhaus im Lande bauen und dem Weihnachtsmann persönlich ihre Wunschzettel überreichen können.

Sogar an den ersten drei Adventswochenenden lockt die Scheune von Schloss Ulrichshusen Besucher in die Seenplatte. Bekannt und berühmt als Konzertsaal – Ulrichshusen ist das Herz der Festspiele Mecklenburg-Vorpommern – verwandelt sich dann die Kultur- in eine festlich geschmückte Weihnachtsscheune.

Zunächst ein Geheimtipp, schätzen inzwischen immer mehr Gäste die Mischung aus romantischem Café-Ambiente und dem Stöbern nach Geschenken der besonderen Art. Denn in Ulrichshusen bieten Handwerker aus der Region wie Hutmacher, Töpfer und Schmuckgestalter ihre Unikate an.

12 Kilometer langer Radweg von Sassnitz zum Königsstuhl wird gebaut

Insel Rügen – Auf der Insel Rügen (Landkreis Vorpommern-Rügen) soll ein Radweg von Sassnitz bis zum Königsstuhl durch den Nationalpark Jasmund gebaut werden.

„Mit dem geplanten Vorhaben wird eine wichtige Lücke im Radwegenetz geschlossen. Das ist ein wichtiger Beitrag, um den Tourismus auf der Insel weiter zu beleben. Es wird ein wichtiges zusätzliches Angebot für Einheimische und Gäste auf Rügen geschaffen. So können wir die Region als Ganzes weiter voranbringen und stärken“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe vor Ort.

Die geplante Radwegtrasse soll vom nördlichen Rand der Ortslage Sassnitz zum Nationalpark-Zentrum Königsstuhl durch den Nationalpark Jasmund verlaufen. Der Weg wird entlang vorhandener Forstwegtrassen durch die nördlich von Sassnitz befindlichen Waldareale führen.

Die Gesamtlänge des Radweges beträgt rund 12 Kilometer, die Radwegbreite überwiegend 2,50 Meter. Darüber hinaus sollen Rastmöglichkeiten entstehen. Der Radwegeausbau erfolgt mit einer hydraulisch gebundenen Tragdeckschicht (HGTD). „Hierbei handelt es sich um eine kostengünstige Ausbauform für ländliche Wege, die ökologischen Forderungen weitgehend entsprechen, gleichzeitig aber die Vorteile vollflächiger, gebundener Befestigungen beibehalten“, so Glawe weiter.

Die Gesamtinvestitionen für den Radweg betragen rund 3,03 Millionen Euro. Das Land unterstützt das Vorhaben aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ in Höhe von rund 2,73 Millionen Euro.

In Mecklenburg-Vorpommern stehen neun Radfernwege mit etwa 2.300 Kilometern Länge sowie 21 Rundrouten zwischen 100 und 400 Kilometern Länge zur Verfügung. Insgesamt können die Radfahrer im Nordosten rund 5.100 Kilometer touristisch ausgeschilderte Radrouten und 1.900 Kilometer straßenbegleitende Radwege des überörtlichen Verkehrs nutzen.

Gelungene Premiere: NDR-Produktion überzeugt in Berlin

Berlin/Schwerin – Am Freitag, den 17. November 2017, feierte die NDR-Produktion „Von der Ostsee in die Südsee: Der Urgroßonkel vom anderen Ende der Welt“ in der Landesvertretung Mecklenburg-Vorpommern in den Berliner Ministergärten Publikumspremiere. Entstanden ist die Dokumentation im Rahmen der Reportagereihe nordstory, die jeden Freitag um 20:15 Uhr bemerkens- und liebenswerte Geschichten aus dem Norden erzählt.

Die einstündige Dokumentation begleitet den Wahl-Mecklenburger Peter von Oertzen, der nach der deutschen Wiedervereinigung das frühere Anwesen seiner Familie in Roggow an der mecklenburgischen Ostseeküste erworben und renoviert hat. Bei seiner Suche in den verstaubten Archiven und der Bibliothek stößt er auf die vergessene Geschichte seines Urgroßonkels Gustav von Oertzen, dem ersten kaiserlichen Kommissar der Verwaltungsinseln Neupommern und Neumecklenburg im heutigen Papua-Neuguinea. Immer tiefer taucht er in die 800-jährige Familienchronik ein. Kurzerhand beschließen Peter von Oertzen und seine Tochter Alina selbst in die Südsee zu reisen. Der Beginn einer spannenden Spurensuche.

Die Bevollmächtigte des Landes Mecklenburg-Vorpommern beim Bund, Staatssekretärin Bettina Martin, zeigte sich in ihrer Begrüßung über das große Interesse des Berliner Publikums an der Fernsehproduktion des NDR Landes-funkhauses M-V erfreut und betonte vor den rund 200 Gästen des Preview-Abends die gelungene Kooperation mit dem Norddeutschen Rundfunk: „NDR-Produktionen aus Mecklenburg-Vorpommern laufen allabendlich nicht nur über die TV-Geräte im Nordosten, sondern werden in ganz Deutschland – sei es im NDR Fernsehen oder in der ARD – gerne gesehen. Gerade auch die nordstory erfreut sich bundesweit einer großen Beliebtheit und erzählt interessante Geschichten über unser Land und seine Menschen. Der NDR in Mecklenburg-Vorpommern, der in diesem Jahr seinen 25-jährigen Geburtstag feiern konnte, ist als öffentlich-rechtlicher Rundfunk ein wichtiger Auftraggeber und Motor für die regionale Filmwirtschaft. Deshalb freue ich mich sehr, dass wir die neue nordstory bei uns in der Landesvertretung schon einmal vorab dem Berliner Publikum präsentieren konnten.“

Die Direktorin des NDR-Landesfunkhauses Mecklenburg-Vorpommern Elke Haferburg freute sich über die Einladung in die Vertretung und dass die Preview auf so positive Resonanz stößt: „Mit der heutigen Veranstaltung lassen wir eine wunderbare Tradition wieder aufleben, die hoffentlich auch in den kommenden Jahren weiter fortgesetzt wird: Nämlich ganz besondere Produktionen aus dem NDR Landesfunkhaus Mecklenburg-Vorpommern in die Landesvertretung M-V zu bringen und ihnen damit auch eine Bühne in der Bundeshauptstadt zu geben.“

Die Dokumentation „Von der Ostsee in die Südsee: Der Urgroßonkel vom anderen Ende der Welt“ wurde am selben Abend um 20:15 Uhr im NDR-Fernsehen ausgestrahlt. Der Film ist auch in der Mediathek unter NDR.de zu sehen.

Hausärztetag in Rostock

Rostock – Gesundheitsminister Harry Glawe hat am Sonnabend am diesjährigen Hausärztetag teilgenommen. „Unsere gemeinsame Aufgabe ist es, die Herausforderungen des Gesundheitswesens zu meistern. Wir müssen den demografischen Wandel mit einer alternden Bevölkerung, die Veränderung der Morbidität und den zunehmenden Fachkräftebedarf so bewältigen, dass es auch in Zukunft gelingt, eine flächendeckende und qualitativ hochwertige Gesundheitsversorgung für die Bevölkerung unseres Landes zur Verfügung zu stellen“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe am Sonnabend in Rostock.

Das Versorgungssystem wird noch von der älteren Ärztegeneration getragen, für die eine 60-Stunden-Woche häufig der Regelfall ist. „Das wandelt sich. Gleichzeitig steigt der Mehrbedarf an medizinischer Versorgung der älter werdenden Patienten. Wir sollten daher auch für die Vorteile einer hausärztlichen Praxis werben, die oftmals mit einer langjährigen Betreuung von Familien und Patienten verbunden ist und damit von Menschen, die für die Unterstützung durch einen fachkundigen Lotsen durch das zuweilen komplexe Gesundheitswesen sehr dankbar sind“, forderte Glawe weiter.

Gegenwärtig sind in M-V etwa 1.130 niedergelassene Hausärzte im Bereich der ambulanten Versorgung tätig, etwa 125 Hausarztstellen sind derzeit landesweit nicht besetzt. Vor allem durch die Lehrstühle für Allgemeinmedizin an der Universitätsmedizin Rostock und Greifswald ist es gelungen, die Zahl der in Weiterbildung befindlichen Allgemeinmediziner auf mittlerweile ca. 120 im Land zu steigern. Das geschieht auch durch die zusätzliche Qualifikation, die durch das Kompetenzzentrum für Allgemeinmedizin angeboten wird. „Wichtig ist, dass möglichst viele der Allgemeinmediziner im Anschluss auch bei uns im Land bleiben und hier tätig werden“, so Glawe weiter.

Der Gesundheitsminister erläuterte, dass mittlerweile ca. zwei Drittel der Medizinstudenten weiblich sind. „Wichtig ist, dass neben der Arbeit genügend Zeit verbleibt, um sich auch der Familie zu widmen. Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf wird auch bei den Ärzten einer immer wichtigeres Thema“, erläuterte Glawe.

Darüber hinaus machte Minister Glawe auf das Stipendienprogramm seines Ministeriums aufmerksam. „Wir unterstützen Humanmedizinstudierende mit Hilfe von Stipendien, um diese frühzeitig für die Aufnahme einer späteren ärztlichen Tätigkeit im ländlichen Raum zu gewinnen. Wer die finanziellen Hilfen erhält, verpflichtet sich, nach dem Studium und der entsprechenden Facharztweiterbildung für eine Dauer von mindestens fünf Jahren in ländlichen Regionen oder im öffentlichen Gesundheitsdienst Mecklenburg-Vorpommerns ärztlich tätig zu sein“, erläuterte Glawe. Das Land wird bis 2022 eine Million Euro zur Verfügung stellen.

Gesundheitsminister Glawe regte an, dass die Gemeinden im Land ein Attraktivitätsprofil ihrer Kommune erstellen. „Im Fokus steht dabei, dass die Gemeinde auf sich aufmerksam macht, um Ärzte zu gewinnen. Wichtig sind in diesem Zusammenhang Parameter, wie zum Beispiel Infrastrukturangebote, Verkehrsmöglichkeiten sowie die Unterstützung bei der Einrichtung einer Hausarztpraxis“, sagte Glawe. Das Attraktivitätsprofil könnte mit der Liste der von der Kassenärztlichen Vereinigung im Netz veröffentlichten freien oder frei werdenden Arztstellen verbunden werden und an das Kompetenzzentrum für Allgemeinmedizin mit der Bitte übersandt werden, entsprechende Exposés an die angehenden Allgemeinmedizinerinnen und Allgemeinmediziner zu verteilen. „Neben einer gut ausgebauten Infrastruktur sind vorhandene Kindertagesstätten, Schulen sowie ein attraktives Wohnumfeld und Freizeitangebote wichtige Faktoren, sich an einem bestimmten Ort als Arzt niederzulassen“, sagte Glawe.

Veranstalter des 24. Hausärztetages ist der Hausärzteverband Mecklenburg-Vorpommern e. V., der in Zusammenarbeit mit dem Institut für hausärztliche Fortbildung in Köln den Hausärztetag ausrichtet. Der Hausärzteverband M-V hat seinen Sitz in Schwerin. Der Verband vertritt die größte Facharztgruppe der niedergelassenen Ärzte.