Bewegung bei den Netzentgelten

Schwerin – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat heute auf dem Sommerschnack der Vereinigung der Unternehmensverbände die Pläne der Bundesregierung und der Bundesnetzagentur begrüßt, zu einer gerechteren Verteilung der Stromkosten zu kommen.

„Ein Thema, für das wir uns seit vielen Jahren gemeinsam einsetzen, ist eine gerechtere Verteilung der Stromkosten“, sagte Schwesig an die Vertreterinnen und Vertreter der Wirtschaft gewandt. „Es kann nicht sein, dass Länder, die wie Mecklenburg-Vorpommern beim Ausbau der erneuerbaren Energien vorangehen, dafür auch noch höhere Stromkosten zahlen müssen. Das ist eine ungerechte Belastung der Bürgerinnen und Bürger und auch der Unternehmen unseres Landes.“

Es habe lange gedauert. Aber jetzt gebe es Bewegung bei diesem Thema. „Die Bundesnetzagentur hat Eckpunkte vorgelegt, um zu einer gerechteren Verteilung der Stromkosten kommen. Dafür hat sich Mecklenburg-Vorpommern viele Jahre eingesetzt. Die Details werden noch bekannt gegeben. Aber wir können heute schon sagen: Die Vorschläge werden insgesamt zu einer Entlastung der Bürgerinnen und Bürger und auch der Wirtschaft unseres Landes führen. Und das ist ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung für unser Land“, sagte die Ministerpräsidentin.

Weitere Schritte müssten folgen. „Ich halte es für falsch, dass der Ausbau der Stromnetze auf die Bürger und die Wirtschaft umgelegt wird. Das Straßennetz wird aus Steuern finanziert. Wir brauchen ein anderes Konzept, um zu einer dauerhaften Absenkung der Strompreise zu kommen“, so Schwesig.

Die Ministerpräsidentin dankte in ihrer Rede den Vertreterinnen und Vertretern für die gemeinsamen Anstrengungen zur Stärkung des Wirtschaftsstandortes Mecklenburg-Vorpommern. „Es sind schwierige Zeiten für die Wirtschaft“, sagte Schwesig. Dennoch zeige sich die Wirtschaft des Landes robust. „Wir hatten in Mecklenburg-Vorpommern im vergangenen Jahr das höchste Wirtschaftswachstum aller Bundesländer: 3,3 Prozent. Das sei in erster Linie der Verdienst der Unternehmen des Landes und ihrer Beschäftigten.

„Für uns als Landesregierung ist es die wichtigste Aufgabe, die Wirtschaft weiter voranzubringen. Arbeitsplätze mit guten Löhnen zu schaffen und zu sichern“, sagte die Ministerpräsidentin mit Blick auf die noch folgenden Jahre der Wahlperiode. Die Landesregierung investiere gezielt in die Zukunft des Landes. „Wir sind mit 17 Prozent auch das Bundesland mit der höchsten Investitionsquote im aktuellen Landeshaushalt.“

Investiert werde beispielsweise in den Ausbau der digitalen Infrastruktur, der Verkehrswege, der erneuerbaren Energien und der Wasserstoffwirtschaft. „Wir bleiben außerdem bei unserem strategischen Schwerpunkt in der Gesundheitswirtschaft. In diesem Bereich haben wir in MV mit mehr als 170.000 Beschäftigten und einer Bruttowertschöpfung von 6,8 Milliarden Euro den höchsten Anteil aller Bundesländer an den gesamtwirtschaftlichen Aktivitäten. Im Vergleich zum Vorjahr ist die Zahl der Beschäftigten nochmal um 3,4 Prozent gewachsen“, betonte Schwesig.

Eine gemeinsame Herausforderung für Regierung und Wirtschaft sei die Sicherung des Fachkräftebedarfs. „Wir freuen uns über den Ausbildungsstart und über alle Jugendlichen, die sich für eine Berufsbildung in Mecklenburg-Vorpommern entschieden haben. Die duale Berufsausbildung ist genauso wichtig und genauso wertvoll wie ein Studium. Und ich sage herzlichen Dank an alle Unternehmen, die ausbilden. Sie sichern damit den Fachkräftebedarf der Zukunft“, sagte die Ministerpräsidentin. Das Land unterstütze die Fachkräftesicherung beispielsweise mit der Praktikumsprämie im Handwerk, das Azubi-Ticket und der beitragsfreien Kita in Mecklenburg-Vorpommern. „Aufgabe der Arbeitgeber ist es, mit guten Löhnen und guten Arbeitsbedingungen für Fachkräfte attraktiv zu sein.“

Dreifacher Weltmeister im Drachenboot!

Drese gratuliert Mixed-Nachwuchsteam des SC Neubrandenburg

Schwerin – Vom 3. bis zum 8. September fand die 14. Club-Weltmeisterschaft im Drachenboot im italienischen Ravenna statt. Dabei wurde das Smallboot-Mixed-Team des SC Neubrandenburg Jugend dreifacher Weltmeister über die Distanzen 200, 500 und 2.000 Meter. Sportministerin Stefanie Drese gratulierte den Athletinnen und Athleten sowie dem Trainer- und Betreuerteam zu diesem großen Erfolgen.

„Der Gewinn des Club-WM-Titels auf drei Strecken ist der absolute Wahnsinn. Das ist eine herausragende Leistung und zeigt die überragende Arbeit, die in der Abteilung Drachenboot des SCN gerade im Nachwuchsbereich geleistet wird“, sagte Drese am Montag in Schwerin.

Die Ministerin hob hervor, dass Mecklenburg-Vorpommern und besonders der SC Neubrandenburg Hochburgen im Drachenboot in Deutschland seien. „Das haben die jungen Sportlerinnen und Sportler eindrucksvoll unter Beweis gestellt. Es zeigt zudem die Leistungsfähigkeit und Leistungsbereitschaft unserer Nachwuchsspitzensportler“, betonte Drese.

Die 14. Club-Weltmeisterschaft im Drachenboot in Ravenna war die bisher größte durchgeführte Club-Weltmeisterschaft. Teilgenommen haben rund 7.000 Athletinnen und Athleten aus 500 Sportvereinen und 50 Nationen. „Umso höher sind die Erfolge unseres Mixed-Teams zu bewerten“, so Drese.

Neben den 14 Sportlerinnen und Sportlern gratulierte die Ministerin Cheftrainer Frank-Rüdiger Behrens, Teamchef und Trainer Thomas Palm sowie Lukas Palm als Steuermann und Trainer. Außerdem wird der SCN Jugend-Drachenboot von einer Ärztin, einem Physiotherapeuten sowie weiteren Betreuerinnen und Betreuern unterstützt. „Sie alle haben Anteil an diesem großartigen Erfolg“, verdeutlichte Drese.

Gemeinsame Forschung

Schweriner Unternehmen und Rostocker Forschungseinrichtung forschen gemeinsam zu Schweißtechniken / Schulte: Produkt soll höhere Präzision, Effizienz und Qualität in der Fertigung ermöglichen

Schwerin – Wirtschaftsstaatssekretär Jochen Schulte hat am Montag in Schwerin einen Zuwendungsbescheid für ein Verbundforschungsvorhaben übergeben. Das Unternehmen S.K.M. Informatik GmbH und die Forschungseinrichtung Schweißtechnische Lehr- und Versuchsanstalt MV (SLV) GmbH wollen gemeinsam zum Thema „RoADS – Robotik und Automatisierung in additiven DED-Prozessketten mit Smart Services“ forschen.

„Konkret geht es darum, beim Verbindungsschweißen und bei der Fertigung komplexer 3-D-Konstruktionen eine höhere Präzision, Effizienz und Qualität zu ermöglichen. Um dieses Ziel zu erreichen, soll gemeinsam ein innovatives Produkt entwickelt werden. Die enge Zusammenarbeit von Wirtschaft und Wissenschaft in Mecklenburg-Vorpommern im Bereich von Forschung, Entwicklung und Innovation ist elementar, um unsere Unternehmen national und international erfolgreich aufzustellen.

So werden die Wirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern gestärkt und zugleich zukunftsfähige Arbeitsplätze gesichert“, sagte der Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Jochen Schulte.

Ziel des Vorhabens ist ein Bearbeitungssystem zum automatisierten und sensorgestützten Schweißen komplexer 3D-Bauteile für individuelle mehrlagige Schweiß- und adaptive Fertigungsaufgaben. Gleichzeitig soll ein digitales Modell für kontinuierliche Verbesserungen des Gesamtsystems genutzt werden.

Die Gesamtinvestition beträgt rund 1,78 Millionen Euro. Das Wirtschaftsministerium unterstützt das Vorhaben aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) in Höhe von knapp 1,4 Millionen Euro für beide Partner.

Charta der Vielfalt

Güstrow – Innen-Staatssekretär Wolfgang Schmülling hat beim Tag der offenen Tür der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung, Polizei und Rechtspflege des Landes Mecklenburg-Vorpommern in Güstrow stellvertretend für die Landesregierung die Charta der Vielfalt unterzeichnet. Mit der Unterzeichnung verpflichtet sich die Landesregierung von Mecklenburg-Vorpommern, Diversität am Arbeitsplatz zu fördern und zu leben.

„Daher eignet sich dieser Tag der offenen Tür ausgezeichnet für die offizielle Unterzeichnung. Wir wollen junge Menschen für den öffentlichen Dienst gewinnen – und diese sind vielfältig, divers und wünschen sich eine offene Gesellschaft. Auch wir als Landesregierung sind vielfältig und bunt. Bei uns sollen alle Beschäftigte für ihre Individualität wertgeschätzt werden sowie ihre Potentiale richtig einsetzen – dieses Umfeld bieten wir schon seit Jahren an und möchte dies mit der heutigen Unterzeichnung noch einmal unterstreichen“, erklärt Staatssekretär Wolfgang Schmülling.

Die Zusammensetzung der Landesverwaltung in Mecklenburg-Vorpommern spiegelt die Vielfalt der Gesellschaft in Mecklenburg-Vorpommern bisher nicht in allen Dimensionen wider. Bezüglich der Gleichberechtigung der Geschlechter hat die Landesverwaltung als Arbeitgeber bereits Fortschritte erzielt. Auch bei der Beschäftigung von Menschen mit Behinderungen agiert das Land bereits in vorbildlichem Maße.
Die Landesregierung setzt sich künftig u.a. folgende Ziele:

  • Das Land strebt an, den Anteil an Beschäftigten mit Einwanderungsgeschichte nachhaltig zu erhöhen und Ausbildungsplätze verstärkt mit Menschen mit Einwanderungsgeschichte zu besetzen (vgl. Integrations- und Teilhabegesetz M-V).
  • Das Thema Diversity fließt insbesondere in Aus- und Fortbildungen ein, um für die sexuelle, geschlechtliche, religiöse und ethnische Vielfalt zu sensibilisieren.
  • Die interkulturelle Kompetenz der Beschäftigten wird insbesondere durch Fortbildungsangebote gesteigert.

Eine Arbeitsgruppe unter Beteiligung aller Ressorts wird den Prozess begleiten.

Die Charta der Vielfalt betont die Anerkennung von Diversität in Organisationen. Sie ist eine Selbstverpflichtung, die sich für Diversity Management einsetzt.

Diversity Management – Management der Vielfalt oder Diversität – ist Teil des Personalwesens. Diversity Management toleriert nicht nur die individuelle Verschiedenheit der Mitarbeitenden, sondern hebt diese im Sinne einer positiven Wertschätzung besonders hervor und setzt sich dafür ein, sie für den Erfolg der Organisation nutzbar zu machen.

Ziel der Charta der Vielfalt ist es, ein Arbeitsumfeld zu schaffen, in dem alle Beschäftigten die gleiche Wertschätzung und Förderung erfahren, unabhängig von Nationalität, ethnischer Herkunft, Religion oder Weltanschauung, sozialer Herkunft, Behinderung, Alter sowie sexueller Orientierung und Identität.

Bundeskanzler Olaf Scholz übernahm 2022 die Schirmherrschaft der Charta der Vielfalt e. V.

Demokratie schützen und verteidigen

Bonn – Mit einem Festakt im alten Plenarsaal in Bonn hat der Bundesrat heute an seine erste Sitzung vor 75 Jahren erinnert. Für Bundesratspräsidentin Manuela Schwesig gibt es allen Grund, mit Stolz auf diese 75 Jahre zu blicken.

„Die deutsche Demokratie ist eine Erfolgsgeschichte. Deutschland ist ein friedliches Land, eingebunden in internationale Organisationen. Ein Rechtsstaat, in dem die Menschenrechte gelten. Ein wirtschaftlich erfolgreiches Land, in dem trotz aller aktuellen Probleme und sozialen Unterschiede die meisten Bürgerinnen und Bürger einen beachtlichen Wohlstand erreicht haben. Eine stabile Demokratie“, erklärte die Bundesratspräsidentin. Dazu trage der Bundesrat ganz wesentlich bei.

Der Bundesrat stehe für die regionale Vielfalt in Deutschland. „Gleichzeitig tragen wir eine gemeinsame Verantwortung für das ganze Land“, betonte Schwesig. „Die starke Stellung der Länder im Bundesrat stellt sicher, dass möglichst viele mitwirken können. Und wenn viele eingebunden sind in die Entscheidungsfindung, dann tut das der Stabilität des Ganzen ebenso gut wie der Qualität der Entscheidungen. Im Bundesrat kommen Sachverstand und Erfahrungen von der Ostseeküste bis zu den Alpen zusammen.“

Seit der deutschen Einheit gehören auch die ostdeutschen Bundesländer dem Bundesrat an. „Die Vereinigung Deutschlands hat unser ganzes Land bereichert“, sagte Schwesig.

Die Bundesratspräsidentin rief dazu auf, sich gerade in schwierigen Zeiten für die Demokratie einzusetzen. „Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit. Wir müssen sie schützen und verteidigen. Wir müssen sie erklären und manchmal auch verändern. Aber die Fundamente sind gut. Und dazu gehört der Bundesrat.“

Am Festakt nahmen unter anderem Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, der Präsident des französischen Senats Gérard Larcher, der Vorsitzende der 1. Kammer der niederländischen Generalstaaten Professor Jan Anthonie Bruijn sowie die Regierungschefs der Länder Hendrik Wüst, Peter Tschentscher, Michael Kretschmer und Alexander Schweitzer teil.

Beitrag zum Klimaschutz

Bad Doberan – In Bad Doberan hat heute Klimaschutzstaatssekretärin Elisabeth Aßmann den für Klimaschutz zuständigen Minister Dr. Till Backhaus vertreten. Im Rahmen des Klimatages verwies sie auf die Anstrengungen des Landes, in Sachen Klimaschutz weiter voran zu gehen:

„Mecklenburg-Vorpommern hat in Sachen Klimaschutz bereits viel geschafft und wird auch weiterhin seinen Beitrag leisten. Das Klimaschutzgesetz steht aktuell kurz vor der Ressortabstimmung. Unter anderem werden wir in diesem Gesetz das schrittweise Reduzieren von Treibhausgasemissionen nach einzelnen Sektoren festlegen, also beispielsweise in den Bereichen Verkehr, Energie oder Landnutzung.

Da der Klimaschutz ein sehr übergreifendes Thema ist und nahezu alle Politikbereiche betrifft, war die Erarbeitung eines ausgewogenen und die verschiedenen Interessen berücksichtigenden Entwurfs ein langwieriges Unterfangen, doch jetzt wird es konkret.

Außerdem wird eine mit den Rahmenbedingungen des Bundes vereinbarte Klimaanpassungsstrategie bis Ende 2026 realisiert. Denn auch wenn wir unsere Klimaziele einhalten, müssen wir das Land, die Bevölkerung und die Unternehmen trotzdem auf die Folgen des bereits begonnenen Klimawandels vorbereiten.

Zwei Punkte sind Minister Dr. Backhaus und der gesamten Landesregierung bei allen Maßnahmen aber sehr wichtig: Erstens können wir Klimaschutz und Klimaanpassung nicht ohne die Bevölkerung machen. Das ist eine Gemeinschaftsaufgabe, die nicht ohne die Unterstützung der Menschen, insbesondere im ländlichen Raum, geleistet werden kann. Das muss immer berücksichtigt werden. Und zweitens nehmen wir die Verpflichtungen, die wir uns geben, auch ernst. Wir wollen konkrete Sektorenziele für die Bereiche bei denen wir eigene Handlungsmöglichkeiten in MV haben festlegen und einhalten.

Was wir dabei an Schritten von den Bürgerinnen und Bürgern, von Unternehmen und allen anderen erwarten, das gilt auch für unsere eigene Verwaltung. Das Landesklimaschutzgesetz wird deshalb auch die Landesbehörden in die Pflicht nehmen“, so Staatssekretärin Aßmann.

Lobende Erwähnung bei der Staatssekretärin fand auch das diesjährige Motto des Klimatages in Bad Doberan. „Das diesjährige Schwerpunktthema hier auf dem Klimatag freut mich ganz besonders: Wasser.

Gerade dieses Jahr hat die Landesregierung im ersten Schritt das neue Landeswassergesetz verabschiedet, das diese wichtige Ressource zum einen schützt und zum anderen die Zuständigkeiten in Extremsituationen neu bündelt. Was eng mit den Themen Wasser und Wasserverfügbarkeit zusammenhängt und dabei für den Klimaschutz in in M-V enorm wichtig ist, ist der Moorschutz.

Ohne die CO2-Emissionen unserer Moorflächen durch das gezielte Anheben der Wasserstände zu senken, werden wir die Klimaneutralität nicht erreichen können. Entsprechende Maßnahmen, wie das Förderprogramm zur moorschonenden Stauhaltung auf Landwirtschaftsflächen oder die Gründung der Moorschutzagentur haben wir deshalb bereits in den letzten Jahren umgesetzt.“

Frau Aßmann würdigte besonders das Engagement der Stadt Bad Doberan für die Klimaschutzthemen: “Die Aktivitäten der Kommune im Bereich der PV-Nutzung, der Wärmeplanung und der Einbeziehung der Bürger sind sehr vorbildlich, sowohl in der Stadtverwaltung als auch im ehrenamtlichen Bereich!“

Richtfest gefeiert

Hochschule Stralsund bekommt nachhaltigen Bibliotheksanbau

Stralsund – Heute wurde das Richtfest für den Erweiterungsbau der Hochschulbibliothek der Hochschule Stralsund gefeiert. Mit diesem Bauabschnitt wird ein weiterer Schritt in der Weiterentwicklung der Hochschule vollzogen, wobei besonderes Augenmerk auf Nachhaltigkeit und energieeffizientes Bauen gelegt wurde.

Finanzminister Dr. Heiko Geue, der Rektor der Hochschule Stralsund, Prof. Dr. Ralph Sonntag, und die Leiterin der Hochschulbibliothek, Andrea Glöckner, hielten Grußworte. Nach dem symbolischen Einschlagen der Zimmermannsnägel in den Richtbalken fand ein traditioneller Richtschmaus statt.

An der Veranstaltung nahmen ebenfalls Dr. Stefan Kerth, Landrat des Landkreises Vorpommern-Rügen, MdL Beatrix Hegenkötter, MdL Ann Christin von Allwörden und MdL Thomas Würdisch teil. Moderiert wurden die Feierlichkeit von Stephan Aufdermauer, Leiter des für die Baumaßnahme zuständigen Staatlichen Bau- und Liegenschaftsamtes Greifswald.

Der Erweiterungsbau der Bibliothek schafft zusätzliche Lern- und Arbeitsplätze für Studierende und Forschende. Auf einer Nutzfläche von 589 m² und einer Brutto-Grundfläche von 709 m² bietet der neue Gebäudeteil vielfältige Arbeitsmöglichkeiten – von offenen Kommunikationsbereichen bis hin zu Einzel- und Gruppenarbeitsräumen. Die Innenraumgestaltung wird sich an den Farben und Materialien eines Küstenwaldes orientieren und so für eine stimmige Verbindung zwischen Alt- und Neubau sorgen.

Ein wichtiger Aspekt des Erweiterungsbaus ist die Erfüllung des Effizienzgebäude-40-Standards nach den Vorgaben des Energieeinsparungsgesetzes (EEG MV). Der Jahres-Primärenergiebedarf des neuen Gebäudes liegt bei etwa 34 % des Bedarfs eines vergleichbaren Referenzgebäudes.

Dies wird durch den Einsatz moderner Technik erreicht, darunter eine Heiz- und Kühldecke in Kombination mit einer Akustikdecke sowie eine 3-fach Verglasung der Fenster mit außenliegenden, elektrisch gesteuerten Zip-Screens. Zusätzlich wird das Gebäude über das Fernwärmenetz der Stadtwerke Stralsund beheizt.

Dr. Heiko Geue, Finanzminister von Mecklenburg-Vorpommern, hob in seinem Grußwort hervor: „Der Erweiterungsbau der Bibliothek der Hochschule Stralsund erfüllt hohe Ansprüche an Energieeffizienz und Klimaschutz. Dieses Bauprojekt ist ein weiteres gelungenes Beispiel für nachhaltiges Bauen in unserem Land – ein wichtiger Schwerpunkt der Landesregierung für die Zukunft Mecklenburg-Vorpommerns.“

Wissenschaftsminister Bettina Martin sagt anlässlich des Richtfestes: „Bibliotheken sind wichtige Horte des Wissens an Universitäten und zentrale Lernorte für das wissenschaftliche Arbeiten. Die Hochschule Stralsund wird durch die Erweiterung der Bibliothek weiter als moderner Bildungs- und Forschungsstandort aufgewertet. Sie bietet ihren Studierenden beste Lernbedingungen.“

Mit dem Abschluss des Rohbaus ist ein wichtiger Zwischenschritt bei der Baumaßnahme geschafft. Die Fertigstellung des etwa 4,3 Mio. Euro teuren Erweiterungsbaus ist für den Herbst 2025 geplant. Der Neubau soll dazu beitragen, die Infrastruktur der Hochschule Stralsund weiter zu verbessern und den Studienstandort zu stärken.

250. Geburtstag C. D. Friedrich

Schwesig: Mit Caspar David Friedrich feiern wir seinen 250. Geburtstag

Greifswald – Auf dem Festakt zum 250. Geburtstages des Malers Caspar David Friedrich im Pommerschen Landesmuseum hat Ministerpräsidentin Manuela Schwesig die enge Verbindung zwischen Caspar David Friedrich und Vorpommern herausgestellt.

„Ohne Greifswald, ohne die Klosterruine Eldena, ohne die Kreidefelsen, die Insel Rügen und das Licht über der Ostsee wäre die Malerei von Caspar David Friedrich eine völlig andere. Man kann unser Land in Caspar David Friedrich wiedererkennen und umgekehrt.“

Die Ministerpräsidentin dankte der Stadt Greifswald und allen Engagierten für das Jubiläumsjahr und hob besonders das Pommersche Landesmuseum hervor: „Es ist ein Glück, das wir das berühmte Bild der Kreidefelsen in diesen Wochen bei uns in MV sehen können.“ Viele Menschen seien in diesem Jahr wegen Caspar David Friedrich nach Greifswald gekommen.

„Wir haben in diesem Jubiläumsjahr die Chance genutzt, im In- und Ausland mit unserem kulturellen Reichtum für unser schönes Land Mecklenburg-Vorpommern zu werben. Kultur ist ein wichtiger Wirtschaftsfaktor in MV.“

Kultur sei in vieler Hinsicht eine Bereicherung. Schwesig: „Kultur verbindet uns mit unserer Geschichte, mit unserer Region, mit unseren Wurzeln. Gleichzeitig ist Kultur unsere Chance, einen neuen Blick auf die Welt zu werfen.“

Ohne Kunst kein Fortschritt, hob die Regierungschefin hervor. „Außerdem gilt: Demokratie braucht Kultur, und Kultur braucht Demokratie. Denn Kultur ist auch Ausdruck freien Denkens, freien Redens und kritischer Diskussion.“

Am frühen Abend hat die Ministerpräsidentin eine Rede auf dem Bürgerfest zum 250. Geburtstag von Caspar David Friedrich gehalten. „Mit Caspar David Friedrich feiern wir unser kulturelles Erbe. Wir alle sind ein bisschen romantisch“, sagte Schwesig auf dem Greifswalder Marktplatz. „Mindestens, wenn wir uns verlieben. Oder wenn wir eine dieser wunderbaren Landschaften sehen, die Caspar David Friedrich gemalt hat.“

Pogrom von Lichtenhagen

Justizministerin Bernhardt erinnert an Pogrom von Lichtenhagen / Zur Gedenkstunde anlässlich des 32. Jahrestages in Rostock mahnt Ministerin Jacqueline Bernhardt: „Wir bleiben stark gegen den Hass.“

Rostock – „Wir erinnern uns heute gemeinsam an ein dunkles Kapitel in der Geschichte unseres Landes. Vor genau 32 Jahren wüteten in Rostock-Lichtenhagen Hass und Gewalt. Die Gewalt war gegen friedliche Menschen gerichtet, die bei uns Zuflucht suchten und die das Recht auf ein sicheres Leben in Frieden und Würde verdient hatten.

Gemeinsam erinnern heißt heute mehr denn ja, dass wir in der Gegenwart Verantwortung tragen. Wir kämpfen Tag für Tag für eine Gesellschaft, die sich aktiv gegen Rassismus, Diskriminierung und Intoleranz einsetzt und in der Vielfalt und Toleranz geschätzt werden“, sagt die Ministerin für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz Jacqueline Bernhardt als Vertreterin der Landesregierung zur Gedenkstunde anlässlich des 32. Jahrestags der Pogrome von Rostock-Lichtenhagen.

Gemeinsam mit damals betroffenen Menschen aus Vietnam sowie Rumänien und zum Teil deren Kinder wurde im Peter-Weiss-Haus der Stunden voller Angst gedacht.

„Für uns als rot-rote Landesregierung gehören die Stärkung der Demokratie und der Einsatz gegen Extremismus, Rassismus und Gewalt zu den wichtigsten Zielen. Daher wurde 2006 das Landesprogramm ‚Demokratie und Toleranz gemeinsam stärken!‘ ins Leben gerufen.

Die Initiative unterstützt Personen, Initiativen und Kommunen, die sich vor Ort, zum Beispiel in der Familie, in der Schule, am Arbeitsplatz oder in der Freizeit, für unsere Demokratie einsetzen. Wir als Landesregierung setzen uns weiter entschieden gegen Hass, Hetze und Gewalt ein. Dazu gehört auch die Bekämpfung von Antiziganismus. Zusammen mit der Bundesregierung und den anderen Bundesländern erarbeiten wir derzeit Maßnahmen.

Denn wir wollen Antiziganismus noch stärker entgegentreten und die Teilhabe aller Menschen ermöglichen. Denn gemeinsam erinnern heißt auch, aus Fehlern zu lernen und es in der Gegenwart für die Zukunft besser zu machen“ mahnt Justizministerin Bernhardt in Rostock.

Startups sollen Landwirtschaft bereichern

Hohen Luckow – Auf Gut Hohen Luckow ging es am 5. September innovativ zu. Auf Initiative des Fraunhofer IGD diskutieren Gäste aus Politik und Landwirtschaft mit zahlreichen Startups, wie KI-gestützte Technologie die landwirtschaftliche Praxis effektiver und nachhaltiger in die Zukunft führen kann. Landwirtschaftsstaatssekretärin Elisabeth Aßmann, die Minister Dr. Backhaus vertritt, betont die Chancen für die Agrar-Branche:

„Die Landwirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern gilt schon heute als eine der effektivsten und nachhaltigsten weltweit. Diesen Vorsprung wollen wir nutzen und möglichst ausbauen. Technologien aus dem Bereich der künstlichen Intelligenz, der Sensorik und der Bioökonomie bieten hier viele Chancen, um Abläufe zu optimieren, Wertschöpfungsketten zu schließHohen Luckow – en und Emissionen zu reduzieren.

Konkrete Anwendungsmöglichkeiten für den Einsatz von KI und automatisierten Technologien sehen wir beispielsweise überall dort, wo Daten anfallen und auch ein Erkenntnisgewinn anhand von Sensorik zu erwarten ist. Mögliche, vielversprechende Einsatzgebiete sind:

  • die Identifizierung unerwünschter Beikräuter, die deren präzise Bekämpfung mit einem sparsamen Einsatz von Pflanzenschutzmitteln ermöglicht
  • die Auswertung von Daten der Futterverwertung, Tiergesundheit oder Tieraktivität mit dem Ziel das Wohlbefinden, die Leistungsfähigkeit und die Tiergesundheit zu optimieren
  • die Auswertung von Wetterdaten als Unterstützung einer effektiven Bewirtschaftung der Acker- und Grünlandflächen
  • Qualitätskontrollen bei schnell verderblichen Lebensmitteln
  • Wasserstandsmonitoring und Gewässergüteermittlung.

Mittelfristig werden wir auch auf effizientere und automatisierte Abläufe angewiesen sein. Der demografische Wandel und der Wegfall von Arbeitskräften stellt viele Betriebe schon jetzt unter Druck. Zudem müssen wir Potenziale nutzen, um Emissionen zu reduzieren – sowohl bei Klimagasen als auch bei Bodeneinträgen.

In der Politik müssen wir daher Schlüsseltechnologien fördern. Dazu zählen vor allem der Mobilfunkausbau und das Glasfasernetz. Außerdem gilt es, die Rahmenbedingungen zu verbessern und langfristig verlässlich zu gestalten, um Investitionen in Land- und Forstwirtschaft anzukurbeln.

Über die Agrarministerkonferenz stellen wir bereits Anträge an den Bund, um die Nutzung von schweren Drohnen (> 50 kg) in der Landwirtschaft zu vereinfachen (Herbst-AMK 2023) oder auch alternative Antriebe (Herbst-AMK 2024) zu fördern. Weiterhin müssen sich Themen wie Kreislaufwirtschaft, Bioökonomie und die Nutzung entsprechender Technologien auch in der Aus- und Weiterbildung im Lehrplan wiederfinden.

Als Landwirtschaftsministerium bieten wir Betrieben, die in solche Technik investieren wollen, Möglichkeiten zur Förderung, beispielsweise im Rahmen der Europäischen Innovationspartnerschaft (EIP). Weitere Förderprogramme finden sich zudem beim Wirtschaftsministerium“, so Staatssekretärin Aßmann.

Beflaggung zum UNESCO Welterbe

Schwerin – Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Christian Pegel hat dem Setzen der Flagge zum Thema UNESCO Welterbe anlässlich des Tages des offenen Denkmals am Sonntag, 8. September, zugestimmt.

„Das Schweriner Residenzensemble steht seit diesem Jahr auf der Weltkulturerbeliste, das ist nicht nur eine große Ehre für die Stadt und alle Schwerinnen und Schweriner, sondern auch eine tolle Gelegenheit unsere schöne Landeshauptstadt noch bekannter zu machen. Daher freut es mich, auch am Tag des offenen Denkmals diesen Erfolg noch einmal in den Vordergrund zu stellen und zu feiern“, so Christian Pegel.

Der Landtag Mecklenburg-Vorpommern, der seinen Sitz im Schweriner Schloss hat, sowie die Staatskanzlei, das Ministerium für Wissenschaft, Kultur, Bundes- und Europaangelegenheiten und das Finanzministerium hatten entsprechende Anträge gestellt.

Auf Grundlage der Beflaggungslandesverordnung (BeflLVO M-V) kann der Innenminister, dem Setzen nichthoheitlicher Flaggen außerhalb einer Beflaggung aus öffentlichem Anlass zustimmen. Dies hat er nun nicht nur für die genannten, sondern gleich für alle obersten Landesbehörden getan, und diese Zustimmung gilt auch für die nächsten Jahre für den Tag des offenen Denkmals, der jeweils am zweiten Sonntag im September begangen wird.

Deutsche Polizeimeisterschaften

Deutsche Polizeimeisterschaften in der Leichtathletik /  Polizisten des Landes sichern viermal Edelmetall für Mecklenburg-Vorpommern

Rostock – Am Mittwochnachmittag sind die 39. Deutschen Polizeimeisterschaften in der Leichtathletik in der Hansestadt Rostock zu Ende gegangen. Insgesamt gab es 17 Mannschaften – aus allen 16 Bundesländern sowie von der Bundespolizei –, die mit insgesamt 248 Teilnehmerinnen und Teilnehmern antraten. Für Mecklenburg-Vorpommern waren 15 Sportlerinnen und Sportler am Start.

„Unser Land ist sportbegeistert, daher freue ich mich sehr, dass wir Austragungsort dieser Deutschen Polizeimeisterschaften sein konnten. Bei bestem Wetter an der Ostsee haben die tollen Athletinnen und Athleten ihr Bestes gegeben. Ich danke auch der Stadt Rostock, die mit dem tollen Standort beste Wettbewerbsvoraussetzungen zur Verfügung gestellt hat. Die Stimmung im Stadion war grandios“, sagt Innen-Staatssekretär Wolfgang Schmülling, der sowohl die Eröffnung durchgeführt hat als auch die letzten Siegerehrungen am Mittwochabend.

Veranstalter war das Deutsche Polizeisportkuratorium (DPSK). Zu den Disziplinen zählten unter anderem Laufen, Speerwurf, Hammerwurf, Diskus und Hochsprung.
Die meisten Medaillen hat Bayern geholt mit insgesamt 19-mal Edelmetall. Unser Bundesland positioniert sich mit 1-mal Gold, 1-mal Silber und 2-mal Bronze auf Rang elf in der Medaillenliste.
Für Mecklenburg-Vorpommern war Eric Frank dabei Spitzenreiter – mit Gold im Sperrwurf. Außerdem konnten sich Anika Nehls und Julia Kienast im Kugelstoßen aufs Podest kämpfen – sie erreichten den 2. Platz bzw. 3. Platz. Im Diskus hat Tim Ader Bronze für MV geholt.

Es waren aufregende und sportlich sehr faire Wettkämpfe. Alle Sportlerinnen und Sportler haben bei den heißen Temperaturen gut durchgehalten und alles gegeben. So konnten bei den diesjährigen Deutschen Polizeimeisterschaften der sechs Rekorde bei den Frauen, darunter bei 100-Meter-Hürden-Lauf, beim 5000-Meter-Lauf und Weitsprung und fünf Rekorde bei den Männern u.a. im Diskuswurf und beim 5000-Meter-Lauf, aufgestellt werden.

Neubrandenburgs Polizeipräsidenten Thomas Dabel, der auch Polizeisportbeauftragter von MV ist: „Wir hatten zwei tolle Wettkampftage mit motivierten Sportlerinnen und Sportlern. Es hat Spaß gemacht, zuzuschauen und mitzufiebern. Ich freue mich, dass wir uns als kleines Bundesland sportlich gut nach außen präsentieren konnten. Ich bedanke mich bei allen Helferinnen und Helfern – sowohl für die monatelange Vorbereitung, als auch für die Realisierung des eigentlichen Wettkampfs.“

Er ergänzte zudem, dass Sportlichkeit und Fitness im Dienstalltag wichtig seien und solche Meisterschaften nicht nur eine gute Herausforderung für jeden Einzelnen seien, sondern auch eine gute Möglichkeit, mit Kolleginnen und Kollegen aus ganz Deutschland zusammenzukommen.

Die nächste Deutsche Polizeimeisterschaft Leichtathletik wird planmäßig in zwei Jahren stattfinden.

Eltern kommen mit Ministerin ins Gespräch

Einladung zur Online-Sprechstunde mit Simone Oldenburg

Schwerin – Bildungsministerin Simone Oldenburg lädt interessierte Eltern zu einer Online-Sprechstunde ein. „Ich möchte den direkten Austausch mit Eltern fortführen.

Aus vergangenen Gesprächen weiß ich, dass viele Anliegen ein persönliches Gespräch benötigen. Mit dem Online-Angebot erreichen wir noch mehr Menschen und können ihre Anregungen aufnehmen“, sagte Ministerin Oldenburg im Vorfeld von insgesamt drei Terminen.

Jeweils für die Schulamtsbereiche Neubrandenburg und Rostock gibt es für Eltern die Möglichkeit, am Mittwoch, 11. September 2024, an einer Sprechstunde zu allgemeinen schulischen Themen teilzunehmen. Die Sprechstunden finden zu folgenden Zeit statt:

  • ab 15:00 Uhr: Elternsprechstunde für den Schulamtsbereich Neubrandenburg
  • ab 16:00 Uhr: Elternsprechstunde für den Schulamtsbereich Rostock

Am Dienstag, 1. Oktober 2024, lädt die Ministerin zum Online-Gespräch mit dem Thema „Übergang Kita – Schule“ ein:

  • ab 14:00 Uhr: Elternsprechstunde für alle Landkreise und kreisfreien Städte

Eltern, die die Sprechstunde wahrnehmen möchten, melden sich für einen Gesprächstermin bitte ausschließlich unter folgender E-Mail-Adresse an Sprechstunde@bm.mv-regierung.de und unter Angabe der jeweiligen Veranstaltung „Elternsprechstunde Schulamtsbereich Neubrandenburg“, „Elternsprechstunde Schulamtsbereich Rostock“ oder „Elternsprechstunde zum Übergang Kita – Schule“, unter Angabe der Namen der teilnehmenden Personen, des persönlichen Gesprächsthemas und unter Angabe der Schule oder Kita des Kindes an.

30 Jahre Arla Milchwerk

Upahl – Drei Jahrzehnte erfolgreiche Produktion hochwertiger Milchprodukte in Nordwestmecklenburg. Das ist das Milchwerk der Arla Molkereigenossenschaft in Upahl, das heute im Rahmen eines Festakts sein 30-jähriges Bestehen feierte.

Mit ca. 500 Millionen Litern verarbeiteter Milchmenge im vergangenen Jahr, 430 Mitarbeitenden und 330 Arla Landwirt:innen als Lieferanten aus der Region ist das Werk wichtiger, regionaler Wirtschaftsfaktor und gehört zu den größten Produktionsstäten für Milchprodukte in Deutschland.

Was im September 1994 unter dem Namen Hansa-Milch begann und 2011 durch die Fusion mit Arla Foods, Teil einer international tätigen, europäischen Molkereigenossenschaft wurde, ist heute ein hochmoderner Produktionsstandort für Frischmilchprodukte.

Und die Erfolgsgeschichte mit Produkten unter Markennamen wie Hansano, Arla Skyr und Arla Bio geht weiter. So sind im Laufe der kommenden drei Jahre Investitionen von insgesamt rund 30 Millionen Euro für neue Produktionsanlagen und Nachhaltigkeitsprojekte vorgesehen.

Denn Arla verfolgt europaweit in seiner Produktion auch ein ambitioniertes Klimaziel: Bis 2030 (vs. 2015) sollen die CO2e-Emissionen aus dem Produktionsbereich um 63 Prozent reduziert werden – für eine zukunftsorientierte und nachhaltigere Milchwirtschaft.

Als Ehrengast nahm Dr. Till Backhaus, Minister für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt an dem Festakt teil. In seiner Ansprache betonte er die große Bedeutung des Arla Werks für die Region und zeigte sich sehr erfreut, dass die Molkereigenossenschaft weitere Investitionen in Millionenhöhe vorsieht:

„Das Arla Werk in Upahl ist ein sehr wichtiger Wirtschaftsfaktor und Arbeitgeber in der Region; und als Molkereigenossenschaft auch zentral für viele regionale Landwirte, die Miteigentümer der Genossenschaft sind und ihre Milch an Arla liefern. Zahlreiche Ereignisse der vergangenen Jahre, wie etwa die Corona Pandemie haben gezeigt, wie wichtig eine funktionierende heimische Landwirtschaft und Lebensmittelproduktion für uns alle ist.

Daher freue ich mich sehr, dass Arla weiter in den Standort investiert und mit seinen ambitionierten Klimazielen, auch den Umwelt- und Klimaschutz im Fokus hat. Besonders mit ihren Nachhaltigkeitsmaßnahmen sowohl im Werk als auch auf den Höfen der Landwirte, zeigt Arla, wie die Transformation zu einer ökologisch und ökonomisch nachhaltigeren Milchwirtschaft systematisch angegangen werden kann“, so Minister Backhaus in Upahl.

„Ich freue mich sehr, dass wir heute unser Werk in Upahl feiern. Denn der Standort ist eine Erfolgsgeschichte und hat sich in den vergangenen zehn Jahren zu einem innovativen, zentralen Werk für Frischmilchprodukte innerhalb der Arla Gruppe entwickelt.

Dabei ist Upahl nicht nur für unsere deutschen Kunden im Lebensmitteleinzelhandel von großer Bedeutung, sondern als Kompetenzzentrum für Arla Skyr auch für andere europäische Märkte sehr wichtig.

Und wir wollen das Werk mit neuen Anlagen weiterentwickeln und unsere Produktion klimafreundlicher gestalten. Daher planen wir in Upahl im Laufe der kommenden drei Jahre Investitionen von rund 30 Millionen Euro“, so Peder Tuborgh, CEO der Arla Group.

Dabei sollen 20 Millionen Euro vor allem in neue Produktionsanlagen für innovative, fermentierte Milchprodukte wie zum Beispiel Arla Skyr investiert werden und zehn Millionen Euro in Nachhaltigkeitsprojekte.

Dazu zählen etwa Maßnahmen zur Nutzung erneuerbarer Energien oder der Einbau energieeffizienter Motoren mit Frequenzsteuerung, mit denen zum Beispiel Pumpen im Werk betrieben werden. Bereits Ende 2025 soll der Standort zu 100% Ökostrom nutzen. Und bis zum Jahr 2030 sollen die CO2e-Emissionen um rund 60 Prozent in der Produktion gesenkt werden (vs. Basisjahr 2015).

Die Palette der im Arla-Werk Upahl hergestellten Produkte reicht von Joghurts, Quark und Skyr in verschiedenen Varianten über Trinkmilch bis zu Schmand und Sahne; sowohl Arla Marken Produkte als auch Handelsmarken für den Lebensmitteleinzelhandel.

Dabei stammt sämtliche verarbeitete Milch aus gentechnikfreier Fütterung der Kühe (GVO-frei) und ein besonderer Fokus liegt auf Produkten aus Biomilch. So wird in Upahl zum Beispiel auch die Arla Bio Weidemilch hergestellt. Zudem stammt auch das Erfolgsprodukt Arla Skyr aus Upahl, sowohl für den deutschen Markt als auch für weitere, europäische Länder.

Neben diesen Marken, werden auch Produkte der traditionsreichen, regionalen Marke Hansano, die seit über 50 Jahren für Qualität steht, im Arla Werk in Upahl hergestellt. Dabei ist Hansano eine Marke, die die Menschen im Norden sehr schätzen: So kaufen laut Zahlen des Marktforschers Nielsen gut ein Drittel der Verbraucherinnen und Verbraucher im Norden regelmäßig Hansano Produkte.

Und in der Kategorie Sahne & Quark ist Hansano die Nr. 1 unter den Markenprodukten. Um diese starke Position weiter auszubauen, möchte Arla mit der Marke Hansano im Norden in den kommenden Jahren weiter wachsen; auch mit einer Erweiterung des Produktportfolios.

Fakten zum Arla Milchwerk in Upahl:

  • Verarbeitete Milchmenge: ca. 500 Mio. kg Milch in 2023
  • Produzierte Einheiten:  440 Mio. in 2023; Exportanteil: 25 Prozent (Märkte: EU & UK)
  • Mitarbeitende: 430
  • Produzierte Arla Marken: Hansano, Arla Bio, Arla Skyr, Arla Lactofree, Arla Buko (und Handelsmarken)
  • Produkte: spezialisiert auf Frischmilchprodukte; Kompetenzzentrum für Bio-Produkte & fermentierte Milcherzeugnisse wie Quark, Joghurt und Skyr
  • Arla Landwirte:  330 Arla Landwirtinnen und Landwirte aus der Region beliefern das Werk in Upahl.

Die meisten Höfe liegen in Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern, weitere Betriebe in Brandenburg und Sachsen-Anhalt.

Führungen durch die Staatskanzlei

Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen

Schwerin – Im Rahmen des Bürgerfestes zum Tag der Deutschen Einheit in Schwerin können Bürgerinnen und Bürger nach vorheriger Anmeldung die Staatskanzlei am Freitag, 4.10.2024, von 10.00 bis 17.30 Uhr besuchen.

Interessierte nutzen dazu bitte bis zum 20.09. das Anmelde-formular unter www.regierung-mv.de/Besuch und tragen die gewünschte Zeit für eine Führung sowie persönliche Angaben mit ein. Während der Anmeldung gibt es weitere Hinweise zum Besuch. Die Plätze sind auf 20 Gäste je Führung begrenzt.

Die Führungen zur wechselhaften Geschichte des früheren großherzoglichen Staatsministeriums sowie zu aktuellen Themen und Aufgaben des Hauses beziehen unter anderem das Büro der Ministerpräsidentin und den historischen

Kabinettssaal mit ein. Sie dauern rund 30 Minuten.

Der Chef der Staatskanzlei Patrick Dahlemann erklärte herzlich einladend:

„Einblicke gewähren, Fragen beantworten und zusammenkommen. Das ist gerade in diesen Zeiten so wichtig. Zusammen mit unserem Team freuen wir uns, interessierten Bürgerinnen und Bürgern die Staatskanzlei zu

zeigen. Wir wollen den Regierungssitz als Teil des UNESCO-Weltkulturerbes zeigen. Es gibt viel zu erzählen, zu entdecken und sicher auch zu fragen.“