Abkommen über die Errichtung und Finanzierung der Akademie für öffentliches Gesundheitswesen

Schwerin – Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschafts- und Gesundheitsminister Harry Glawe hat am Mittwoch den Entwurf eines Gesetzes zu dem Abkommen über die Errichtung und Finanzierung der Akademie für öffentliches Gesundheitswesen in Düsseldorf im Landtag in Schwerin eingebracht. „Wir wollen damit einen wichtigen Beitrag zur Stärkung des öffentlichen Gesundheitsdienstes im Land Mecklenburg-Vorpommern leisten, dessen ärztliche und nichtärztliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Rahmen ihrer aufgabengerechten Aus-, Fort- und Weiterbildung auf qualifizierte Einrichtungen wie die Akademie für öffentliches Gesundheitswesen in Düsseldorf angewiesen sind“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe.

1971 wurde auf der Grundlage eines von den Ländern Berlin, Bremen, Hamburg, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein unterzeichneten Abkommens die Akademie für öffentliches Gesundheitswesen in Düsseldorf – kurz AföG genannt – gegründet. Nach Artikel 11 des Abkommens können weitere Länder den Beitritt erklären, was zuletzt Brandenburg und Rheinland-Pfalz getan haben. Aufgabe der AföG ist die Aus-, Fort- und Weiterbildung insbesondere für Beschäftigte im öffentlichen Gesundheitswesen. „Dies gilt für die ärztlichen und nichtärztlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter insbesondere der Gesundheitsämter der Landkreise und kreisfreien Städte sowie des Landes. Vergleichbare Bildungseinrichtungen sind in zumutbarer Entfernung nicht vorhanden; eine weitere Einrichtung besteht nur in Bayern“, so Glawe weiter.

Nachdem im Jahr 2017 nahezu 4.900 Beschäftigte an Aus-, Weiter- und Fortbildungsveranstaltungen der Akademie für öffentliches Gesundheitswesen teilgenommen haben, werden es 2018 bereits 5.100 sein. In diesem Jahr führt die Akademie insgesamt 185 Veranstaltungen durch, wobei sich insbesondere die Aus- und Weiterbildungsveranstaltungen jeweils über mehrere Wochen bis Monate erstrecken. Neben den hauptamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Akademie auf insgesamt 27 Vollzeitstellen wurden in diesem Jahr 578 nebenamtliche Dozentinnen und Dozenten aus Wissenschaft und Praxis in den Veranstaltungen eingesetzt.

Durch den in Aussicht gestellten Beitritt wurde auf Grundlage einer befristeten Vereinbarung für 2018 die weitere Teilnahme von Beschäftigten des Öffentlichen Gesundheitsdienstes unseres Landes an Veranstaltungen der Akademie abgesichert. „Diese wurde rege genutzt. Insgesamt 174 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus Mecklenburg-Vorpommern haben im laufenden Jahr Veranstaltungen der Akademie besucht“, sagte Glawe. „Da die Erweiterung der Kapazitäten der Akademie entsprechende Länderbeiträge erfordert, wollen wir in Abstimmung mit den betroffenen Kommunen dem AföG-Abkommen mit Wirkung zum Jahreswechsel beitreten.“

Die mit dem Beitritt verbundenen aufwandsabhängigen Kosten in Höhe von jährlich geschätzt etwa 100.000 Euro sollen im Rahmen des vom Landtag beschlossenen Doppelhaushaltes für 2018/19 zwischen dem Land und den Kommunen einwohner- und teilnahmebezogen hälftig aufgeteilt werden. Im Frühjahr wurde eine Verwaltungsvereinbarung mit den Landkreisen und kreisfreien Städten geschlossenen.

Künftige Finanzierung von Straßensanierungen in M-V

Schwerin – Die bisherige Erhebung von Straßenausbaubeiträge wird spätestens zum 1. Januar 2020 neu geregelt. Darauf haben sich die Fraktionen von SPD und CDU im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern geeinigt.

Thomas Krüger, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion erklärte dazu: „Der SPD-Landtagsfraktion war seit Beginn der Diskussion wichtig, dass keine Mieter und keine Mieterinnen in mit ihren Steuern die Straßensanierung für Immobilienbesitzer bezahlen müssen. Die Allgemeinheit darf nicht zur Kasse gebeten werden wenn nur Einzelne profitieren. Das ist Kern sozialdemokratischer Politik. Deshalb ist der jetzt gefundene Kompromiss eine gute Lösung. Spätestens ab dem 01. Januar 2020 wird die Grunderwerbssteuer um einen Prozentpunkt auf dann 6 Prozent angehoben.

Damit entstehen dem Land Mehreinnahmen von rund 30 Mio. Euro. Diese Mittel werden an die Kommunen weitergereicht und decken langfristig den finanziellen Bedarf für erforderliche Straßensanierungen. Für die Anlieger entfallen damit künftig die umstrittenen Straßenausbaubeiträge. Grundstückserwerber profitieren langfristig von der neuen Regelung, weil alle anfallenden Kosten von vornherein offen und transparent sind. Spätere Überraschungen oder unbillige Härten wird es nicht mehr geben. Gleichzeitig werden kleine und mittlere Einkommen nicht über Steuern zur Aufwertung privaten Immobilienbesitzes herangezogen. Es gilt auch weiterhin: Eigentum verpflichtet.“

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion Vincent Kokert erklärt: „Glückwunsch an die Volksinitiative, die direkte Demokratie in Mecklenburg-Vorpommern funktioniert: Wir haben uns in der Koalition heute darauf geeinigt, die Straßenausbaubeiträge schnellstmöglich abzuschaffen. Meine Fraktion hat an ihrer Linie festgehhalten, die Diskussion um die Straßenausbaubeiträge ehrlich und ergebnisoffen zu führen. Am Ende überwogen gute Argumente, die Beiträge abzuschaffen, statt mit willkürlichen Härtefallklauseln am Kommunalabgabengesetz herumzubasteln. Zugleich muss klar sein: Gratis gibt es Straßen nicht. Deswegen werden wir die Grunderwerbssteuer moderat erhöhen, um die Kosten für den Straßenausbau aufzufangen.

Diskussionsbedarf besteht noch mit Blick auf die Übergangsphase. Es ist erklärter Wille der CDU-Fraktion, dass es hier zu einer fairen Regelung kommt. Die Landesregierung wird hierzu Gespräche mit den kommunalen Landesverbänden führen.“

Schwesig: Kampf für gleiche Teilhabe von Frauen und Männern muss weitergehen

Schwerin – In der Aktuellen Stunde des Landtages wurde heute an die Einführung des Frauenwahlrechts in Deutschland im Herbst 1918 erinnert. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig bezeichnete die Einführung des Frauenwahlrechts als „echten Meilenstein“ auf dem Weg zur Gleichstellung von Männern und Frauen.

Das Thema „Gleichstellung“ sei aber auch 100 Jahre später noch von großer Aktualität. Denn trotz großer Fortschritte sei die vollständige Gleichstellung noch nicht erreicht „Der Kampf für gleiche Teilhabe von Frauen und Männern muss weitergehen. Alle Akteure in der Politik, in der Wirtschaft, in allen Bereichen der Gesellschaft müssen sich dafür stark machen, dass Chancengleichheit wirklich gelebt und umgesetzt wird“, forderte die Ministerpräsidentin gleich zu Beginn ihrer Rede.

Als ostdeutsches Bundesland habe Mecklenburg-Vorpommern eine besondere Tradition bei der Gleichstellung. „Im Osten gibt es seit langem eine dichte Infrastruktur an Krippen, Kindergärten und später auch Horten an den Schulen. Das hat das Selbstverständnis bestimmt: Es war keine Schande, Beruf und Familie miteinander zu vereinbaren. Im Gegenteil. Es war eine Selbstverständlichkeit“, so Schwesig. Dieses Selbstverständnis habe nach 1990 auch das vereinte Deutschland geprägt. „Ich bin überzeugt: Ohne die Erfahrungen des Ostens hätten wir bis heute keinen Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz. Wir hätten keine erfolgreichen 24-Stunden-Kitas.“

„Im Grundsatz hat sich manches bewegt. Auf vielen Ebenen. Im Konkreten gibt es aber noch viel zu tun“, sagte Schwesig mit Blick auf die Gleichstellung in unserer heutigen Gesellschaft. „Zum Beispiel bei der Lohngerechtigkeit. Oder bei der Repräsentanz von Frauen in den wichtigen Gremien aller gesellschaftlichen Bereiche.“

Ein leider immer noch aktuelles Thema sei Gewalt gegen Frauen. „Die Bundesfamilienministerin hat hierzu gerade gestern eine Studie mit erschütternden Zahlen vorgelegt. Es ist wichtig, dass Frauen wissen, dass sie in einer solchen Situation nicht allein sind. Und es ist ebenso wichtig, dass wir eine Infrastruktur vorhalten, die Frauen bei Gewalterfahrungen unterstützt“, sagte die Ministerpräsidentin.

Zum Abschluss ihrer Rede kritisierte Schwesig, dass der Einsatz für Frauenrechte in den letzten Jahren wieder schwieriger geworden sei. „Der Einsatz für Gleichstellung, für Frauenrechte wurde immer angefeindet. Manchmal versteckt, manchmal offen. Inzwischen ist es aber so: Die Forderung nach gleichen Rechten und gleichen Chancen für Frauen und Männer – und nach konkreten Maßnahmen, um das zu verwirklichen – diese Forderung zieht verstärkt Abneigung, Wut, ja Feindseligkeit nach sich. Gerade in den sozialen Netzwerken“, bemängelte die Ministerpräsidentin.

Dabei sei die Gleichstellung von Männern und Frauen elementarer Bestandteil der Demokratie. „Wer Frauenrechte angreift, greift Freiheitsrechte an“, mahnte Schwesig. „Auch deshalb ist es wichtig, dass sich immer mehr Frauen politisch engagieren. Dass mehr Frauen in den Parlamenten sitzen und mitentscheiden. Dass Frauen in der Wirtschaft, in der Wissenschaft, in der Kultur ihren gleichberechtigten Platz einnehmen.“

Erste Verbundforschungsprojekte am neuen Kompetenzzentrum Diabetes Karlsburg vorgestellt

Karlsburg – Im Kompetenzzentrum Diabetes Karlsburg (KDK) sind am Mittwoch die ersten Verbundforschungsprojekte vorgestellt worden. „Wir haben das Wachstumspotential der Gesundheitswirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern bei weitem noch nicht ausgeschöpft. Mit zwei neuen innovativen Projekten soll die Lebensqualität von Diabetikern perspektivisch deutlich verbessert werden. Durch unser Engagement hier in Karlsburg wird die Zusammenarbeit von  Forschung, Wirtschaft, Medizin und Ingenieurskunst potenziert werden. Ich erwarte neue innovative Lösungen, Produkte und Dienstleistungen der Gesundheitswirtschaft, die sowohl marktfähig sind als auch mehr Wohlstand in unserem Land generieren. Nur das kann unser Anspruch sein“, sagte der Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Dr. Stefan Rudolph vor Ort.

Die strukturelle Ausrüstung mit Laboreinrichtungen und wissenschaftlichen Geräten wurde vom Wirtschaftsministerium Mecklenburg-Vorpommern und der EU mit rund 2,5 Millionen Euro aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) unterstützt.

Das Unternehmen Orthopädie – Technik – Service aktiv GmbH aus Greifswald hat in Karlsburg ein innovatives Projekt „DFS-Frühwarnsystem vorgestellt. „Innovativer Kern des Projektes ist die Entwicklung einer intelligenten Einlegesohle zur fortlaufenden Erfassung und Übertragung des Temperatur- und Bewegungsprofils am Fuß von Patienten mit Diabetischem Fußsyndrom“, sagte Rudolph. Partner im Projekt sind das Kompetenzzentrum Diabetes Karlsburg und das Institut für Diabetes „Gerhard Katsch“ aus Karlsburg. Das Wirtschaftsministerium fördert das Verbundprojekt mit ca. 910.000 Euro aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE).

Die Firma Human Med AG entwickelt mit dem Kompetenzzentrum Diabetes Karlsburg und der Universität Rostock innovative Technologien zur Aktivierung und klinischen Applikation von Geweben und Zellen für die Behandlung chronischer Wunden. „Es sollen Fettstammzellen zur besseren Wundheilung eingesetzt werden. Das ist ebenso ein Beitrag zur Vorbeugung von für den Diabetes typischen Komplikationen“, betonte Rudolph. Das Unternehmen Human med aus Schwerin ist seit 25 Jahren auf dem Gebiet der medizinischen Geräte der Wasserstrahltechnologie tätig. Das Projekt ist gegenwärtig in der Antragstellung.

Das Konzept des KDK besteht im Aufbau eines Zentrums zur regionalen Förderung der angewandten kliniknahen Forschung – ausgehend von zwei maßgeblichen Standbeinen: Plasmamedizin und Wundheilung/Diabetes. Hierfür haben sich federführend das Leibnitz-Institut für Plasmaforschung und Technologie e.V. (INP e.V.) in Greifswald und das Klinikum Karlsburg der Klinikgruppe Dr. Guth GmbH & Co KG zusammengeschlossen, um die Expertisen in der Plasmatechnologie, Wundheilung und Diabetesforschung zum Wohle der Patienten zu bündeln.

„Das Kompetenzzentrum Diabetes Karlsburg vereint kompetentes Know-how der Grundlagenforschung, der angewandten klinischen Forschung und Behandlung aus unserem Land unter einem Dach. Ziel des Kompetenzzentrums ist es, eine wirtschaftsnahe Forschungsstruktur auf dem Gebiet der Diabetologie in M-V zu etablieren. Durch die Konzentrierung der in der Region vorhandenen Forschungsaktivitäten auf dem Gebiet des Diabetes und der Wundheilung soll eine nachhaltige Struktur entwickelt werden. Dazu sollen die bereits vorhandene Forschungsinfrastruktur, das bestehende Methodenspektrum und die bereits erbrachten Forschungsleistungen genutzt werden. Das KDK bringt mit diesem translationalen Ansatz interdisziplinare Forschung bis in die Klinik. Das ist ein Alleinstellungsmerkmal in M-V. Hierbei werden vor allem die bereits existierenden Expertisen in den Bereichen Wundheilung, Zell- und Mikrobiologie sowie Plasmatechnologie um die Themengebiete klinische Studien, Sensorik und Diagnostik erweitert“, sagte Rudolph.

Der Staatssekretär appellierte, die Möglichkeiten des Kompetenzzentrums Diabetes Karlsburg für weitere Forschungs- und Entwicklungsvorhaben jetzt intensiv zu nutzen. „Das Wirtschaftsministerium unterstützt weiter innovative Vorhaben. Insbesondere die Verbundforschungsförderung – die Zusammenarbeit von Wirtschaft und Wissenschaft – ist dabei ein Schwerpunkt unserer Technologiepolitik. In dem Diabetes-Innovationszentrum liegt auch eine große Chance für heimische Medizintechnik- und Biotechnologieunternehmen, innovative Ideen praktisch umzusetzen“, so Wirtschaftsstaatssekretär Dr. Stefan Rudolph.

In 2016 wurde das Kompetenzzentrum Diabetes Karlsburg offiziell eröffnet. Die Gesamtinvestitionen für das Vorhaben belaufen sich auf rund 9,4 Millionen Euro. Das Wirtschaftsministerium unterstützt das Vorhaben aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) mit einem Zuschuss in Höhe von rund acht Millionen Euro.

In der laufenden EU-Förderperiode bis 2020 wurden die Mittel für die Förderung von Forschung, Entwicklung und Innovation um 50 Millionen Euro aufgestockt. Das Wirtschaftsministerium stellt nunmehr 218 Millionen Euro aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) zur Verfügung. „Entscheidend ist, dass wir im Ergebnis der Zusammenarbeit von Wirtschaft und Wissenschaft zu mehr international marktfähigen Produkten und Verfahren kommen“, so Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsstaatssekretär Dr. Stefan Rudolph abschließend.

Im Zeitraum von 2014 bis zum August 2018 sind im Rahmen der Förderung von Forschung, Entwicklung und Innovation durch Zuschüsse des Wirtschaftsministeriums insgesamt 132,6 Millionen Euro für 388 Vorhaben bewilligt worden. Insgesamt wurden in diesem Zeitraum 88,5 Millionen Euro für 199 Verbundforschungsvorhaben genehmigt.

„Start-ups zum Anbeißen“ – Land fördert Regionalvermarktung

Berlin – Das Land unterstützt junge Unternehmen aus der Ernährungswirtschaft bei der Regionalvermarktung landwirtschaftlicher Produkte. Dafür stehen im Strategiefonds insgesamt 600.000 Euro zur Verfügung. Das betonte der Minister für Landwirtschaft und Umwelt, Dr. Till Backhaus, heute auf dem Parlamentarischen Abend in der Landesvertretung Mecklenburg-Vorpommern in Berlin. Titel der Veranstaltung: „Start-ups zum Anbeißen – innovative Ideen der Foodbranche“.

„Die Foodbranche ist ein schnelllebiger und heißumkämpfter Markt. Was heute angesagt ist, kann morgen schon wieder vergessen sein. Auf diesem Markt zu bestehen, ist kein leichtes Unterfangen. Vor allem, wenn man bedenkt, dass wir Deutschen sowohl im europäischen als auch im internationalen Vergleich zu den Nationen gehören, die am wenigsten Geld für Lebensmittel ausgeben. Im Durchschnitt sind es weniger als 14 Prozent unseres monatlichen Einkommens“, so der Minister.

Das Geld aus dem Strategiefonds soll jungen Unternehmerinnen und Unternehmern aus der Ernährungswirtschaft dabei helfen, anfängliche Hürden zu überwinden und sie befähigen, ihre Produkte am Markt zu platzieren. „Wir haben tolle Produkte in Mecklenburg-Vorpommern und wir wollen, dass diese Produkte über die Landesgrenzen hinaus für unser Land stehen“, betonte Backhaus.

Beratend zur Seite stehe den Unternehmen der Agrarmarketing Verein Mecklenburg-Vorpommern (AMV). Dazu wurde eigens eine Stelle geschaffen, die bis Ende 2021 ebenfalls zu 100 Prozent aus Mitteln des Strategiefonds finanziert wird.

M-V fördert Investition in heimische Garnelenzucht

Schwerin – Der Minister für Landwirtschaft- und Umwelt Mecklenburg-Vorpommern Dr. Till Backhaus hat heute an seinem Dienstsitz in Schwerin dem Anklamer Unternehmen Fraktal GmbH einen Zuwendungsbescheid für den Aufbau einer innovativen Aquakultur für Garnelen übergeben.

Die Fraktal GmbH plant eine Jahresproduktion von insgesamt 15 Tonnen Garnelen der Art Litopenaeus vannamei. Die Garnelen sollen auf Basis der Biofloc-Technologie erzeugt werden – einem weltweit neuen und innovativen Verfahren. Dabei wird im Zuchtbecken selbst mikrobielle Biomasse als proteinhaltiges Futter produziert.

„Neben der sehr umweltfreundlichen und antibiotikafreien Produktion liegt der Vorteil auch dieser Aquakultur­maßnahme vor allem in der Regionalität der Produktion“, hob Backhaus hervor. So können die Garnelen im Gegensatz zur gefrorenen Importware frisch vermarktet werden. Zudem steigt die Nachfrage der Verbraucher nach regionalen Produkten.

Das über 800.000 Euro teure Investitionsvorhaben wird mit 395.000 Euro aus Mitteln des Europäischen Meeres- und Fischereifonds (EMFF) und des Landes Mecklenburg-Vorpommern unterstützt.

Weltweit werden etwa 4,5 Mio. Tonnen Garnelen erzeugt. Das sind etwa 3 Prozent des Speisefischmarktes, die jedoch 23 Prozent der Einnahmen aus dem Verkauf von Fischprodukten generieren. Wegen der klimatischen Anforderungen befinden sich die Shrimpsfarmen fast ausschließlich in Südostasien und Mittelamerika.

Der jährliche Pro-Kopf-Fischkonsum in Deutschland beträgt etwa 15 kg (Europa 24 kg). Als Alternative zur Überfischung europäischer Gewässer angesichts der steigenden Nachfrage nach Fisch fördert die EU mit dem EMFF den Ausbau der Aquakultur, also der Produktion von Fisch und anderen aquatischen Tieren außerhalb der natürlichen Vorkommen.

Deutschland importiert jährlich 1,3 Millionen Tonnen Aquakulturprodukte, fast ausschließlich (zu 85 Prozent) Lachs aus Norwegen. Damit wird rund ein Viertel des Fischverzehrs durch die Aquakultur gedeckt.

Der Ausbau der Aquakultur ist erklärter Wille auch der Landesregierung von Mecklenburg-Vorpommern. Seit 2010 wurden hier rund 8 Millionen Euro investiert, die mit 4 Mio. Euro aus dem EMFF gefördert wurden. Derzeit werden im Land dennoch lediglich jährlich 1.300 Tonnen Fisch aufgezogen, also 0,1 Prozent der importierten Aquakulturprodukte.

Neben der Förderung von Forschung und Entwicklung von Aquakulturprojekten durch die Landesforschungs­anstalt für Landwirtschaft und Fischerei (LFA) und dem Lehrstuhl für Aquakultur an der Uni Rostock erkundete das Landwirtschaftsministerium 30 Standorte, die für Aquakultur geeignet sein könnten und sucht jetzt dafür Investoren.

Mecklenburg-Vorpommern setzt dabei insbesondere auf die nachhaltige Kreislauftechnologie. Gegenüber der Teichwirtschaft ist sie nicht nur witterungsunabhängig und gewährleistet auch die Aufzucht von Warmwasserfischen. Sie ist auch deutlich ressourcenschonender, sorgt für eine bessere Futterverwertung und weniger Emissionen sowie für bessere hygienische Bedingungen.

Wirtschaftsminister stellt Landestourismuskonzeption vor

Schwerin – Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Harry Glawe hat am Dienstag die neue Landestourismuskonzeption „Branche mit Zukunft gestalten“ im Rahmen der Landespressekonferenz (LPK) vorgestellt. „Mit der Konzeption werden die zentralen Stellschrauben für die touristische Entwicklung in den kommenden Jahren benannt, die eine auch künftig erfolgreiche touristische Entwicklung in Mecklenburg-Vorpommern möglich machen. Die Ansprüche und Bedürfnisse der Reisenden, der Beschäftigten und der Bevölkerung verändern sich, neue Qualitätsdefinitionen etablieren sich im Markt. Deshalb ist es wichtig, noch flexibler auf diese Herausforderungen zu reagieren“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe. Die Landestourismuskonzeption ist im Kabinett verabschiedet worden.

Die neue Landestourismuskonzeption setzt die Leitplanken. Sie verfolgt mit der Ermittlung und Beschreibung der Strategie- und Zukunftsfelder einen übergreifenden problemlösenden Ansatz. Die strategischen Felder sind Nachhaltigkeit, Digitalisierung und Internationalisierung. „Hier ist mit dem erfolgreichen Auftritt als Partnerland auf der diesjährigen ITB schon ein Zeichen gesetzt worden“, sagte Glawe. Mit den Feldern „Touristischer Arbeitsmarkt“, „Organisation und Finanzierung“, „Tourismusbewusstsein und Akzeptanz“, „Infrastruktur und Mobilität“, „Innovation und Qualität“ werden die Arbeitsschwerpunkte benannt. „Diese klare Fokussierung setzt die Klammer um alle Aktivitäten. Die verantwortliche – auch finanzielle – Beteiligung der Branche an der weiteren touristischen Entwicklung bildet einen weiteren Schwerpunkt.

Die Verabschiedung ist zugleich Startschuss für einen Prozess der Umsetzung. Diese muss als Daueraufgabe verstanden werden mit der Notwendigkeit, jederzeit neue Entwicklungen wahrzunehmen und auf diese flexibel zu reagieren“, betonte Wirtschaftsminister Glawe.

„Die Konzeption verfolgt neue Ansätze bei der Infrastrukturfinanzierung (Investitionspauschale), einen Paradigmenwechsel bei der Förderung (hin zu mehr Unterstützung der Aktiven), diskutiert gemeindeübergreifende Gebietskulissen, will Akzeptanz und regionale Entwicklung fördern. Diese Ansätze bleiben Themen für die Umsetzungsphase der Konzeption. Hierfür ist ein sehr intensiver Diskussionsprozess aller Beteiligten erforderlich“, sagte Glawe.

„Die Einrichtung eines Umsetzungsmanagements für die kommenden Jahre ist eine zentrale Neuerung. Es übernimmt die Koordination übergeordneter Aufgaben bei der Umsetzung der Schlüsselmaßnahmen und bezieht die Branche, Dienstleister und Anbieter aktiv mit ein“, erläuterte Glawe. Für die Aufgaben des Umsetzungsmanagements – Fachforen, Veranstaltungen, Online-Portal, Monitoring, Evaluation – sowie die Einrichtung von zwei Stellen sind für eine Laufzeit von zunächst drei Jahren insgesamt 660.000 Euro aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) zur Verfügung gestellt worden.

Ein Steuerungsgremium soll das Umsetzungscontrolling übernehmen. Den Vorsitz hat das Wirtschaftsministerium. Auf Seiten der Landesregierung gehören die Staatskanzlei, das Energieministerium und das Innenministerium dem Gremium an. Darüber hinaus sind der Tourismusverband Mecklenburg-Vorpommern sowie regionale Interessenvertreter für Küste und Binnenland und Vertreter der Branche dabei.

Die Landestourismuskonzeption gilt für das gesamte Urlaubsland, sie akzeptiert und berücksichtigt aber die regionalen Unterschiede, insbesondere zwischen dem Küstengebiet und den ländlichen Regionen, aber auch auf Ortsebene. „Das verantwortliche Miteinander der touristischen Akteure im Land stärken und Kooperationen weiter auszubauen ist ein Ziel bei der Umsetzung dieser Konzeption für eine Branche mit Zukunft in Mecklenburg-Vorpommern. Wichtig ist dabei: Diese Landestourismuskonzeption Mecklenburg-Vorpommern ist kein statisches Ergebnis mit einer Gültigkeitsdauer von x Jahren. Sie ist vielmehr als Startschuss für einen gemeinsamen Prozess der touristischen Weiterentwicklung zu verstehen“, forderte Glawe. Dazu gehöre es auch, die Analyseergebnisse immer wieder zu hinterfragen, die gesetzten Schwerpunkte bei Bedarf anzupassen und die abgeleiteten Maßnahmen gegebenenfalls neu zu priorisieren oder zu ergänzen.

Die Politik – Land, Landkreise, Gemeinden – verbessert dafür die Rahmenbedingungen. Ihre Aufgabe ist in Zeiten wachsender Vernetzungen und von Wechselwirkungen insbesondere ein Mehr an fachübergreifender Koordination. Die Tourismusbranche wiederum – Tourismusorganisationen, Verbände und Betriebe – muss ihre Wettbewerbsfähigkeit stetig verbessern. „Die strategischen Überlegungen und die konkreten Maßnahmen können nur dann ihre optimale Wirkung entfalten, wenn alle Beteiligten im Tourismus in Mecklenburg-Vorpommern an einem Strang ziehen“, betonte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Harry Glawe abschließend.

Die Landestourismuskonzeption ersetzt die bisherige Fortschreibung der Landestourismuskonzeption 2010. Die Konzeption ist unter großer Beteiligung im gesamten Land und einem breit angelegten Diskussionsprozess zur Ausrichtung der Konzeption, Finanzierung touristischer Investitionen und Strukturen sowie zum geplanten Umsetzungsmanagement entwickelt worden. Insgesamt sind bei der Verbandsanhörung 30 Stellungnahmen eingegangen. Hierzu zählen Tourismusverbände auf Landes- und regionaler Ebene, Fachverbände wie Landurlaub und Bäderverband, Kammern und Unternehmensverbände, DJH, Gewerkschaften und Naturschutzorganisationen, Kreise und große Städte, Architektenkammer und BioCon Valley.

Touristen, Besucher und Tagesgäste tragen in Mecklenburg-Vorpommern mit ihrem Konsum und den Ausgaben entscheidend zum Bestand und dem Wachstum anderer Branchen wie dem Einzelhandel bei. Die Wirtschaftsleistung Mecklenburg-Vorpommerns wird zu einem großen Teil (12 Prozent) durch den Tourismus erbracht. Zwei Drittel der touristischen Ausgaben in Höhe von 7,75 Milliarden Euro (2014) kommen mit den Besuchern, Gästen und Touristen aus den anderen Bundesländern nach MV. 17,8 Prozent der Erwerbstätigen in MV, also 131.254 Menschen, arbeiten in Tourismusunternehmen und tourismusnahen Unternehmen. Das ist jeder sechste Beschäftigte in MV. Die Tourismusintensität erreichte 2017 in MV einen Wert von 18.514, das bedeutet 18.514 gewerbliche Übernachtungen (incl. Camping) bezogen auf 1.000 Einwohner (2010: 16.760), der mit Abstand höchste Wert in Deutschland (unter 5.000) und auch im europäischen Maßstab ein Spitzenwert.

Von Januar bis August konnten in Mecklenburg-Vorpommern 5,59 Millionen Ankünfte (+3,8 Prozent) und 22,62 Millionen Übernachtungen (+3,6 Prozent) vom Statistischen Amt registriert werden. Die Campingplätze haben ebenso in den ersten acht Monaten des Jahres zugelegt. Mit einem Plus von 12,4 Prozent bei den Ankünften (über 953.300 Gäste) und 8,5 Prozent bei den Übernachtungen (über 4,30 Millionen Übernachtungen) ist das nochmal ein ordentlicher Schwung im Bereich Camping. Im Zeitraum Januar bis August 2018 verbrachten nach Angaben des Statistischen Amtes über 304.000 ausländische Gäste (+6,3 Prozent) 817.800 Übernachtungen (+7,5 Prozent) in Mecklenburg-Vorpommern.

LED-Beleuchtung für Amtsgebäude Parchimer Umland

Parchim – Das Amt Parchimer Umland (Landkreis Ludwigslust-Parchim) erhält vom Energieministerium einen Zuschuss in Höhe von 18.687,76 Euro (Fördersatz 50 Prozent) für die Umrüstung der Beleuchtung im Amtsgebäude an der Walter-Hase-Straße 42. Die Fördermittel aus dem „Europäischen Fonds für regionale Entwicklung“ (EFRE) dienen der Förderung von Projekten zur Umsetzung des Aktionsplans Klimaschutz gemäß der Klimaschutz-Förderrichtlinie Kommunen.

Im Amtsgebäude Parchimer Land sollen alle 127 Natrium- und Quecksilberdampfleuchten durch genauso viele hocheffiziente LED-Leuchten ersetzt werden. Diese Maßnahme trägt zu einer jährlichen Einsparung von knapp 23.000 Kilowattstunden Strom und rund 14 Tonnen Kohlendioxid bei.

Antragsfrist für Dürrehilfe bis zum 30. November verlängert

Schwerin – Wie bereits am Freitag mitgeteilt, haben nun auch tierhaltende Betriebe, die bislang durch die Verrechnung der betrieblichen Erlöse aus Pflanzen- und Tierproduktion nicht die Voraussetzungen für eine dürrebedingte Schadenshilfe erfüllten, die Möglichkeit, eine solche zu erhalten.

In dem zur Verfügung stehenden Trockenschadenshilfeprogramm ist ab sofort im Blatt „Tierproduktion“ nicht die gesamte tierische Produktion, sondern nur die tierische Produktion des Betriebes zu erfassen, bei der es durch die Dürre zu Schäden gekommen ist.

Anträge können nunmehr noch bis zum 30. November beim Staatlichen Amt für Landwirtschaft und Umwelt Westmecklenburg gestellt werden. Inwieweit eine Aus-zahlung von Vorschüssen für die Neuanträge in diesem Jahr möglich sein wird, hängt von der Anzahl der dann noch zu bearbeitenden Anträge ab.

Bereits gestellte Anträge werden von der Bewilligungsbehörde geprüft und der Schaden durch diese gegebenenfalls neu berechnet. Die bis zum 16. November beantragten Vorschüsse werden wie angekündigt noch in diesem Jahr ausgezahlt. Insgesamt wurden bisher 440 Anträge mit einem Zuschussvolumen in Höhe von 36 Mio. Euro gestellt.

„Die Antragslage verdeutlicht das Ausmaß der durch die Dürre verursachten Schäden und den Bedarf an Unterstützung. Auch bestätigen sich unsere Prognosen, was die Anzahl der gestellten Anträge und das veranschlagte Budget für Hilfezahlungen anbelangt. Allen Unkenrufen zum Trotz sind die Zahlen für mich außerdem ein Zeichen dafür, dass wir es hier nicht mit einem bürokratischen Monster zu tun haben und die Landwirte sehr wohl in der Lage sind, die erforderlichen Formalitäten, die der Umgang mit Steuergelder verlangt, zu bewältigen. Antragsteller, die bislang durchs Raster gefallen sind, rufe ich auf, nun schnellstmöglich einen Antrag zu stellen“, betonte der Minister für Landwirtschaft und Umwelt Dr. Till Backhaus.

Jüdische Gemeinden in M-V erhalten insgesamt 150.000 Euro aus Mauerfonds

Justizministerin Katy Hoffmeister sprach vor 50 Gästen in der Landesvertretung in Berlin über die jüdischen Gemeinden in Mecklenburg-Vorpommern

Schwerin – Die beiden jüdischen Gemeinden in Rostock und Schwerin erhalten zusammen 150.000 Euro aus dem Mauerfonds des Bundes. Das erklärte Justizministerin Katy Hoffmeister in der Landesvertretung von Mecklenburg-Vorpommern in Berlin. Das Justizministerium, zuständig für Kirchen- und auch Religionsangelegenheiten, hatte am Montag zusammen mit der Deutsch-Israelischen Juristenvereinigung zu einem Abend über das Leben der jüdischen Gemeinden in Mecklenburg-Vorpommern geladen.

„Das Justizministerium hatte sich für Projekte der beiden Jüdischen Gemeinden beim Bund stark gemacht. Daher freue ich mich heute über die erfolgreiche Vermittlung von insgesamt 150.000 Euro. Davon fließen 50.000 Euro nach Rostock in die Neugestaltung des Jüdischen Friedhofs. Die anderen 100.000 Euro fließen nach Schwerin in Ausbau und Sicherheit des Rabbinerhauses“, so Ministerin Hoffmeister. Die Jüdische Gemeinde in Rostock hat 570 Mitglieder, die Jüdische Gemeinde in Schwerin und Wismar insgesamt 730 Mitglieder.

„Nach dem Holocaust im Dritten Reich und auch der Unterdrückung durch das SED-Regime konnte sich jüdisches Leben in Mecklenburg-Vorpommern erst wieder nach der Wiedervereinigung entfalten. Ich danke beiden Gemeinden für ihr Engagement, das Vielfalt und Toleranz in unserem Land fördert. Mit ihren Veranstaltungen helfen die jüdischen Gemeinden, die Kultur und Geschichte des Judentums erlebbar zu machen“, so die Justizministerin.

Mecklenburg-Vorpommern unterstützt die beiden jüdischen Gemeinden in Schwerin und Rostock jährlich mit 424.000 Euro. Darüber hinaus vermittelte das Justizministerium Geld aus dem sogenannten Mauerfonds mit Verkaufserlösen für Grundstücke an der ehemaligen Berliner Staatsgrenze.

GastRo 2018: Backhaus wirbt für regional ausgerichtete Gastronomie

Rostock – „Regionalität ist das neue Bio. Die Menschen interessierten sich zunehmend für regionale und saisonale Produkte. Sie wollen wissen, was es in der Region an Besonderheiten gibt. Man kann sagen: sie wollen wissen, wie die Region schmeckt. Regionale Produkte sind bei den Menschen positiv besetzt. Sie vertrauen auf die Frische und die gute Qualität der Produkte“, machte der Minister für Landwirtschaft und Umwelt Mecklenburg-Vorpommern Dr. Till Backhaus heute bei seinem Besuch der 29. GastRo Messe in Rostock deutlich.

Auch in Mecklenburger-Vorpommern verstünden es immer mehr Unternehmen, sich durch hochwertige, unverwechselbare und regionale Spezialitäten zu profilieren. Das zeige unter anderem der „Markt der regionalen Produkte“ auf der GastRo, auf dem sich sechs Unternehmen Besonderheiten aus Mecklenburg-Vorpommern präsentieren, darunter BoddenLANDeis aus Kemnitz/OT Neuendorf, Wildbret MV KG aus Süderholz und die Hafendestillerie und Brauerei GmbH aus Loitz (alle Landkreis Vorpommern-Greifswald).

Diese Unternehmen produzierten keine Massenware und seien demnach nicht in der Lage, die Mengen zu liefern, die der Lebensmitteleinzelhandel fordert. Umso wichtiger sei der Absatz über Spezialitätenläden oder eben die Gastronomie, so Backhaus. „Deshalb wünsche ich mir von den Gastronomen bei der Vermarktung regionaler Produkte noch mehr Mut und Kreativität. Wer auf seiner Speisenkarte nur die klassischen Standards wie Schnitzel und Pommes bringt, der macht sich austauschbar. Hier bei uns in MV hat ja quasi jeder einen regionalen Produzenten in seiner Nähe. Da besteht für jeden die Möglichkeit, regionale Produkte in seine Küche zu integrieren und sich damit von den Mitbewerbern abzusetzen. Das würde letztlich für beide Seiten Vorteile bringen – für die Erzeuger und die Gastronomen“, sagte er weiter

Auch den Bio-Sektor hob der Minister hervor, der auf der GastRo Messe durch einen Gemeinschaftsauftritt von neun Ausstellern repräsentiert wird. Bio-Produkte seien längst keine Nischenprodukte mehr. Die Branche wachse, auch in MV. „Hierzulande werden aktuell mehr als 150.000 Hektar Landwirtschaftsfläche ökologisch bewirtschaftet. Ich wünsche mir, dass auch die Verarbeitung – also die regionale Wertschöpfung – noch mehr davon profitiert. Denn beim Thema ‚Bio‘ schwingt für mich auch immer die nachhaltige Produktion mit. Ein ‚Bio‘-Produkt, dass im Container um die halbe Welt transportiert wird, kann nicht für Nachhaltigkeit stehen“, sagte der Minister abschließend.

Neuartige Softwarelösung mit Technologiepreis ausgezeichnet

Schwerin – In Schwerin ist am Montag der „LUDWIG-BÖLKOW-Technologiepreis Mecklenburg-Vorpommern“ feierlich verliehen worden. Preisträger ist in diesem Jahr die GWA Hygiene GmbH aus Stralsund. Das Unternehmen hat ein neuartiges Hygiene Monitoring System entwickelt. Ausgezeichnet mit dem Sonderpreis Digitalisierung wurde Philipp Engel. Er hat eine Software-Plattform für die messtechnische Überwachung von Ingenieurbauwerken entwickelt. (siehe Preisträger im Überblick auf Seite 3).

„Beide Preisträger haben in herausragender Weise ihre innovativen Ideen mutig in praxisrelevante Lösungen umgesetzt. Unser Land braucht noch mehr solche Entwicklungen, die im Ergebnis zu mehr wettbewerbsfähigen Produkten führen. Immer dann, wenn Ergebnisse der Arbeit erfolgreich umgesetzt werden, entstehen Wachstum und neue Märkte. Das sichert qualifizierte Arbeitsplätze im Land, neue Jobs werden geschaffen“, sagte der Staatssekretär im Wirtschaftsministerium Dr. Stefan Rudolph. Die Preise wurden in der IHK zu Schwerin übergeben.

„Neben dem Ludwig-Bölkow-Technologiepreisträger hat auch der von der Bürgschaftsbank Mecklenburg-Vorpommern gestiftete Sonderpreis den hohen Stellenwert der Digitalisierung gezeigt. Der zunehmende Einsatz von IT-Lösungen im Entwicklungs- und Produktionsprozess führt zu erheblichen Steigerungen der Produktivität. Auch unter den weiteren Bewerbern fanden sich Unternehmen, die Industrie 4.0 bereits leben und weiterentwickeln. Die hohe Produktivität und internationale Handelbarkeit industrieller Produkte wird mit Innovationen und neuen Technologien noch mehr zu einem wachsenden Wohlstand hier in der Region beitragen. Hier setzt auch unsere IHK-Industrie-Image-Kampagne an: Die industrielle Leistungsfähigkeit der Unternehmen im Land muss deutlich stärker in die öffentliche Wahrnehmung gebracht werden“, sagte der Vizepräsident der IHK zu Schwerin Matthias Belke.

In der laufenden EU Förderperiode bis 2020 wurden die Mittel für die Förderung von Forschung, Entwicklung und Innovation um 50 Millionen Euro aufgestockt. Das Wirtschaftsministerium stellt nunmehr 218 Millionen Euro aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) zur Verfügung. „Damit können wir die Innovationskraft der regionalen Wirtschaft weiter stärken. Unternehmen erhalten Unterstützung von der Produktentwicklung bis hin zur Marktreife. Im besonderen Fokus haben wir auch Lösungsvorschläge bei den Herausforderungen der Digitalisierung“, betonte Rudolph.

Der Wirtschaftsstaatssekretär machte insbesondere auf die Unterstützungsmöglichkeiten für Lösungen bei der Digitalisierung aufmerksam. „Sowohl Produktionsprozesse als auch Leistungsprozesse können unterstützt werden. Klein- und mittelständische Unternehmen (KMU) werden unterstützt ihre Produktionsprozesse zu analysieren, ´digitale´ Lösungsvorschläge (Prozessinnovationen) zu erarbeiten und diese in Pilotprojekten umzusetzen“, sagte Rudolph. Diese Pilotprojekte werden bei klein- und mittelständischen Unternehmen mit bis zu 50 Prozent und bei großen Unternehmen mit bis zu 15 Prozent, maximal mit 200.000 Euro gefördert.

Darüber hinaus können auch Analysen und Beratungen im Hinblick auf die Auswirkungen auf die Beschäftigten im Unternehmen (Technikfolgenabschätzung) gefördert werden. Als neues Instrument im Rahmen der Forschungs- und Entwicklungsrichtlinie des Wirtschaftsministeriums ist auch die Förderung von Investitionen möglich, die der Umsetzung von vorher durchgeführten Prozessinnovationen dienen. Die Investitionen in Folge von Prozessinnovationen werden mit 50 Prozent und bis zu 100.000 Euro gefördert. Hierzu zählen zum Beispiel Maschinen, Anlagen, Robotik, Automatisierungstechnik wie Sensorik oder Datenübertragungstechnik.

Das Wirtschaftsministerium hat zwei Beteiligungsfonds aufgelegt, um technologieorientierte Existenzgründer und bestehende Unternehmen zu unterstützen. So fördert die Mittelständische Beteiligungsgesellschaft Mecklenburg-Vorpommern mbH (MBMV) in Form stiller und offener Beteiligungen kleine und mittlere Unternehmen einschließlich Existenzgründungen im Bereich Forschung und Entwicklung sowie digitale Geschäftsmodelle. Hierfür stehen Mittel in Höhe von 15 Millionen Euro zur Verfügung. Außerdem betreut die Genius Venture Capital GmbH einen Risikokapitalfonds in Höhe von 10 Millionen Euro für aktive Beteiligungen. „Unterstützt werden Kosten von der Forschung und Entwicklung bis zur Markteinführung innovativer Produkte, Verfahren oder technischer Dienstleistungen. Neben dem Beteiligungskapital erhalten die Unternehmer eine qualifizierte Managementunterstützung“ so Rudolph.

Die Preisträger 2018 im Überblick

LUDWIG-BÖLKOW-Technologiepreis Mecklenburg-Vorpommern

GWA Hygiene GmbH, Stralsund

Projekttitel: Digitaler Assistent für die Krankenhaushygiene „NosoEx“

Geschäftsführer ist Tobias Gebhardt. Das Unternehmen wurde im Jahr 2015 gegründet. Es handelt sich bei dem Produkt „NosoEx“ um ein Hygiene Monitoring System, bestehend aus zwei Hardwarekomponenten und einer webbasierten Software. Das System besteht aus einer Platine, die in handelsübliche Hygienespender eingebaut werden kann und einem Transponder, den das Personal trägt. Es protokolliert die Betätigung von Händedesinfektionsmittelspendern und wertet die Hygienesituation tagesaktuell aus. „Damit ist die Überwachung und Auswertung der Einhaltung von Hygienestandards beispielsweise im medizinischen Bereich oder im Pflegebereich möglich. Die Neuheit ist die Möglichkeit der Datenauswertung und Systemkompatibilität, da es mit allen gängigen Desinfektionsmittelspendern kompatibel ist“, so Wirtschaftsstaatssekretär Dr. Stefan Rudolph. Bisher ist das System in 15 Einrichtungen in Deutschland und in der Schweiz installiert. In Mecklenburg-Vorpommern gehören unter anderem die Boddenklinik Ribnitz-Damgarten sowie die Helios Klinik Leezen dazu.

Preisträger Sonderpreis Digitalisierung

Philipp Engel (Hochschule Neubrandenburg)

Projettitel: Open Automativ Deformation Monitoring System (Open ADMS)

Das OpenADMS ist eine Software-Plattform für die messtechnische Überwachung von Ingenieurbauwerken, Brücken, Tunneln, Dämmen, Rutschhängen, Steilküsten oder Geländeoberflächen. Dabei werden Verformungen mit Hilfe von Sensoren zeitkontinuierlich und automatisiert erfasst, gespeichert, analysiert, in drahtlose Sensornetzwerke verteilt und bei Grenzwertüberschreitungen Alarme auslöst. Ein wesentlicher Vorteil gegenüber vorhandenen Lösungen besteht darin, dass die benötigte Software kostenfrei ist, das System über offene Schnittstellen und standardisierte Datenaustauschformate leicht angepasst werden kann und bereits vorhandene Software nutzbar bleibt.

Ein erster Einsatz erfolgt seit 2015 an der Marienkirche Neubrandenburg. Auch ein Vermessungsbüro in Celle verwendet das MonitoringSystem seit 2016 zur messtechnischen Überwachung zweier Autobahnbrücken. „Durch Überwachung kann die bestehende Infrastruktur weiter genutzt werden, da auftretende Schäden rechtzeitig erkannt werden“, sagte der Staatssekretär im Wirtschaftsministerium Dr. Stefan Rudolph. Das Verfahren ist ebenso bei Industrieanlagen anwendbar wie beispielsweise bei Windkraftanlagen. Die Entwicklung erfolgte an der Hochschule Neubrandenburg.

Informationen zum LUDWIG-BÖLKOW-Technologiepreis

Seit 2003 vergeben das Wirtschaftsministerium und die drei Industrie- und Handelskammern des Landes – in diesem Jahr federführend durch die IHK zu Schwerin – jährlich den „LUDWIG-BÖLKOW-Technologiepreis Mecklenburg-Vorpommern“. Schirmherr ist Wirtschaftsminister Harry Glawe. Ausgezeichnet werden Unternehmen und Wissenschaftler für neuartige Innovationen in Form von Produkten, Verfahren und technologischen Dienstleistungen. Ein Ziel ist es, Innovationen und wissenschaftliche Erkenntnisse intensiver in die Unternehmen des Landes Mecklenburg-Vorpommern einzubringen. Der Ludwig-Bölkow-Technologiepreis wird in diesem Jahr zum 16. Mal vergeben. Elf Bewerbungen gingen für den LUDWIG-BÖLKOW-Technologiepreis 2018 ein.

Für den Technologiepreis steht ein Preisgeld in Höhe von 10.000 Euro zur Verfügung. Der Sonderpreis „Digitalisierung“ ist mit 2.000 Euro von der Mittelständischen Beteiligungsgesellschaft ‚Mecklenburg-Vorpommern mbH dotiert.

Der Namensgeber Dr. Dr. hc. mult. Ludwig Bölkow war ein gebürtiger Schweriner und Mitbegründer des Konzerns Messerschmidt-Bölkow-Blohm (MBB), aus dem die DASA (heute EADS) entstand.

Abschiebung in die Russische Föderation rechtmäßig

Schwerin – Das Innenministerium weist die vom Flüchtlingsrat aus Hamburg heute in einer Pressemitteilung erhobenen Vorwürfe im Zusammenhang mit der Abschiebung eines ehemaligen Asylbewerbers aus der Russischen Föderation, dessen Asylantrag rechtskräftig abgelehnt wurde entschieden zurück. Die Abschiebung erfolgte heute in einem Charter vom Flughafen Berlin nach Moskau. Zuvor wurde die Person von der Landespolizei in Amtshilfe für die Ausländerbehörde des Landkreises Vorpommern-Rügen in den Ausreisegewahrsam nach Hamburg gebracht. Der Betroffene hatte zuvor angekündigt, sich unter zu Hilfenahme von Gegenständen der Abschiebung zu widersetzen. Dies konnte durch die Polizistinnen und Polizisten verhindert werden.

„Die Vorwürfe des Flüchtlingsrates Hamburg sind haltlos und entbehren jedweder Grundlage“, so Innenminister Lorenz Caffier. „Mehrere Gerichte haben mit ihren Entscheidungen über die eingelegten Rechtsmittel die Rechtsmäßigkeit der Abschiebung bestätigt.“

Gegen die behördliche Anordnung, die Ausreisepflicht zu vollziehen, hatte der russische Staatsangehörige ein Eilverfahren vor dem Verwaltungsgericht Greifswald angestrengt und dieses unter anderem damit begründet, nicht reisefähig zu sein. Der Antrag wurde durch das Verwaltungsgericht und ein weiterer Antrag in der nächsten Instanz vom Oberverwaltungsgericht abgelehnt. Eine Haftbeschwerde gegen die Unterbringung im Ausreisegewahrsam vor dem Landgericht scheiterte ebenfalls.

Insbesondere die Feststellung des Verwaltungsgerichts Greifswald, dass eine vorübergehende Familientrennung durch fehlende Mitwirkung des Betroffenen bei der Passersatzbeschaffung durchaus im Bereich des Zumutbaren ist, führt die Behauptungen des Flüchtlingsrates aus Hamburg, es sei menschenrechtswidrig abgeschoben worden, ad absurdum. Auch die Behauptung des Flüchtlingsrates Hamburg hinsichtlich einer mangelnden medizinischen Betreuung entbehrt jeder Grundlage. Der Betroffene wurde noch am 17.11.2018 einer amtsärztlichen Untersuchung zugeführt, die die Reisefähigkeit bestätigte. Gleichwohl erfolgte eine durchgehende medizinische Begleitung während der gesamten Abschiebungsmaßnahme.

Großes Interesse am Schulkongress zur Digitalisierung

Ministerin Hesse: Schulen sind auf die neuen Herausforderungen gut vorbereitet

Rostock – 300 Lehrerinnen und Lehrer wollen sich beim Schulkongress am kommenden Sonnabend mit Expertinnen und Experten über das Lernen in der digitalen Welt austauschen. Die diesjährige Veranstaltung am 24. November 2018 im Audimax der Universität Rostock widmet sich den Fragen, inwieweit die Digitalisierung Unterricht und Schulalltag verändert und wo Chancen und Herausforderungen liegen. Veranstaltet wird der Kongress vom Institut für Qualitätsentwicklung (IQ M-V) des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur.

„Die Digitalisierung spielt heute in unserem Alltag und im Arbeitsleben eine große Rolle“, sagte Bildungsministerin Birgit Hesse. „Wenn wir Schülerinnen und Schüler auf eigenverantwortliches und selbstständiges Leben vorbereiten wollen und damit auch auf ihre berufliche Zukunft, dann müssen wir dieser Entwicklung in der Schule Rechnung tragen. Seit Beginn dieses Schuljahres gilt deshalb der fächerübergreifende Rahmenplan ‚Digitale Kompetenzen‛. Er gibt vor, welche Kenntnisse Schülerinnen und Schüler in ihrer Schullaufbahn erhalten sollen, um mit digitalen Medien umzugehen“, erklärte Hesse.

Prof. Rudolf Kammerl von der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg wird beim Schulkongress den Vortrag „Digitalisierung der Schule oder Bildung für eine zunehmend digitale Welt“ halten und die Frage beantworten, wie Kompetenzen aufgebaut werden können, die nachhaltig sind. Dr. Jan Hartmann vom Medienpädagogischen Zentrum des Bildungsministeriums referiert über Medienentwicklungspläne und Medienbildungskonzepte. Thomas Batzer, Leiter des IT-Service-Centers im Landkreis Vorpommern-Greifswald, stellt das „Kooperationsprojekt Schul-IT“ des Landkreises vor. Am Nachmittag stehen Workshops auf dem Programm.

„Unsere Schulen sind auf die neuen Herausforderungen inhaltlich gut vorbereitet“, betonte Bildungsministerin Hesse. „An 21 Modellschulen steht schon heute das Fach ‚Informatik und Medienbildung‛ auf dem Stundenplan. Zum Schuljahr 2019/2020 soll es an allen weiterführenden Schulen eingeführt werden. Unser digitales Unterrichtshilfenportal bietet mittlerweile über 16.000 interaktive Materialien für modernen Unterricht an. Darüber hinaus sind an den Schulen medienpädagogische Multiplikatoren im Einsatz, die vom kommenden Schulhalbjahr an ihre Expertise an die Lehrerinnen und Lehrer weitergeben sollen. Derzeit werden diese Kolleginnen und Kollegen selbst fortgebildet“, erläuterte Hesse.

Das Land setzt damit die Strategie „Bildung in der digitalen Welt“ der Kultusministerkonferenz um und bereitet sich auf den DigitalPakt von Bund und Ländern vor. „Der DigitalPakt kann den Schulen einen großen Modernisierungsschub verleihen“, bekräftigte Bildungsministerin Hesse. „Deswegen hoffe ich, dass es am 6. Dezember 2018 zur Unterzeichnung der Bund-Länder-Vereinbarung zum DigitalPakt kommt“, sagte sie.

Dahlemann: Chancen der Deutsch-Polnischen Kooperation wachsen stetig

Schwerin – Das Projekt „Zukunft meistern – Deutsch-Polnisches Fachkräftenetzwerk im Handwerk“ des Bildungszentrums der Kreishandwerkerschaft Nordvorpommern-Stralsund erhielt heute eine Zuwendung von 7.000 Euro aus dem Vorpommern-Fonds.

Ziel des Projekts ist es unter anderem, grenzüberschrei­tend Fachkräfte im Handwerk zu gewinnen und gezielt „Neubürger“ aus Polen mit den Betrieben bekannt zu machen. Dabei wird eine enge Zusammenarbeit mit dem „Welcome-Center“ des Landkreises angestrebt.

Bereits bestehende Beziehungen und Netzwerke nach Polen sollen dazu genutzt werden, die Region als attraktiven Raum zum Leben und Arbeiten zu präsentieren. Die deutsch-polnische Zusammenarbeit von Handwerks­betrieben soll gestärkt und gesteigert werden. Fachkräfte aus Polen sollen beim Ankommen unterstützt und ihre Integration durch Beratungs-, Informations- und Hilfsange­bo­te erleichtert werden. Sprachkenntnisse und interkulturel­le Kompetenz regionaler Handwerksbetriebe soll mit Hilfe von Unterneh­mer­reisen nach Polen gefördert werden.

Der Parlamentarische Staatssekretär für Vorpommern Patrick Dahlemann: „Die Metropolregion Stettin ist für Vorpommern nicht nur eine große Chance, sondern auch landesweit ein Alleinstellungsmerkmal. Das Deutsch-Polnische Fachkräftenetzwerk im Handwerk trägt dazu bei, das wir noch enger mit unseren Nachbarn zusammenwachsen. Das unterstützen wir aus Mitteln des Vorpommern-Fonds. Denn damit es in Vorpommern weiter vorangeht, brauchen wir dringend mehr Fachkräfte im Handwerk und mehr Zusammenarbeit von Betrieben in der Grenzregion.“