Kindertagespflegeeinrichtung „Mausekind & Hase“

Wittendörp -Sozialministerin Stefanie Drese absolvierte am (heutigen) Freitag einen Praxistag in der Kindertagespflegeeinrichtung „Mausekind & Hase“ in Wittendörp (Landkreis Ludwigslust-Parchim).

„Ich habe mich sehr bewusst für diesen Praxistag entschieden. Die landesweit rund 1.000 Kindertagesmütter und -väter leisten eine sehr gute Arbeit und sind ein wichtiger Teil des qualifizierten, vielfältigen und integrierten Systems der Kindertagesförderung in Mecklenburg-Vorpommern“, sagte Drese.

Für die Landesregierung steht nach Angaben von Drese die Kindertagespflege gleichberechtigt neben der Betreuung und frühkindlichen Bildung in den Kitas. „Wir fördern jeden Platz in der Tagespflege in der gleichen Höhe wie einen Kita-Platz“, so Drese.

Darüber hinaus sei es das Ziel des Landes, die Tagespflegepersonen in Mecklenburg-Vorpommern fachlich zu stärken. „Mit der Möglichkeit zur kostenfreien Teilnahme an der tätigkeitsbegleitenden 140-Stunden-Qualifizierung „160+“ hat das Sozialministerium in den vergangenen Jahren die Aus-, Fort- und Weiterbildung in der Kindertagesförderung unterstützt. Wir möchten damit allen interessierten Tagespflegepersonen den Weg zu einer höheren Qualifizierung ebnen“, so Drese.

Die Ministerin überreichte am Rande des Praxistages den Kindertagesmüttern Cindy Materna und Katrin Druschke ein vom Bildungs- und Sozialministerium gefördertes Musikhandbuch zur Nutzung in Kitas, Tagespflege, Hort und Familie.

Arbeitsmarkt Februar 2020 in M-V

Schwerin – Die Arbeitslosigkeit ist in Mecklenburg-Vorpommern deutlich zurückgegangen. So waren im Februar 62.700 Menschen arbeitslos gemeldet. Das sind 5.900 weniger als im Vorjahresmonat (-8,6 Prozent). Dies entspricht nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit einer Quote von 7,6 Prozent (Vorjahr: 8,4 Prozent).

„Der Arbeitsmarkt erweist sich weiter als robust. Er macht sich fit für den Frühling. Die Binnenwirtschaft muss weiter angekurbelt werden. Unternehmen wachsen und suchen verstärkt nach qualifizierten Arbeitskräften. Auch in kühleren Monaten wird inzwischen mehr bei den Unternehmen eingestellt. Wir arbeiten an der Verbesserung der Rahmenbedingungen“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe am Freitag. Im Vergleich zum Vormonat Januar sinkt die Zahl der Arbeitslosen um 760 (-1,2 Prozent).

„Der Anstieg der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung ist ungebrochen. Das ist ein gutes Zeichen für die Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt bei uns im Land. Die insgesamt positiven Beschäftigungszahlen täuschen nicht darüber hinweg, dass wir noch eine Menge Hausaufgaben haben. Die Fachkräftesicherung, die Schaffung weiterer Arbeitsplätze und den Abbau von Langzeitarbeitslosigkeit stehen dabei im Fokus“, so Glawe weiter. Aktuell sind 19.100 Menschen langzeitarbeitslos. Das sind 12.300 (-39 Prozent) weniger als vor fünf Jahren.

Insgesamt 576.400 sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse gab es – aktuellste Zahlen aus dem Dezember – in Mecklenburg-Vorpommern. Das entspricht einem Plus von rund 1,0 Prozent gegenüber Dezember 2018. „Im Vergleich zum Vorjahr haben wir einen Zuwachs um 5.600 Beschäftigte. Das ist besonders erfreulich, weil dies auf mehr dauerhafte Beschäftigung im Land hindeutet“, sagte Glawe. Zuwächse gab es insbesondere, im Bereich Gesundheit und Soziales (+2.700), in der Metall- und Elektroindustrie (+1.000), im Bereich der freiberuflichen, wissenschaftlichen und technischen Dienstleistungen (+1.000), im Gastgewerbe (+700) sowie im Baubereich (+600).

Wirtschaftsminister Glawe warb abschließend dafür, die Möglichkeiten der Unterstützung für Unternehmensnachfolgen zu nutzen. „In vielen Unternehmen, die um die Wendezeit gestartet sind, findet ein Generationenwechsel statt. Unternehmensnachfolgen bieten dabei Chancen, sich eine Perspektive in der Heimat aufzubauen, den langjährig aufgebauten Erfahrungsschatz der Unternehmen zu bewahren und weiterzuentwickeln. Eine Übernahme ist eine hervorragende Möglichkeit, einen gut laufenden Betrieb zu übernehmen. Ein Vorteil ist, erfahrene Mitarbeiter an der Seite zu haben. Risiken werden minimiert. Kurzum: man fängt nicht bei „Null“ an“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschafts- und Arbeitsminister Harry Glawe abschließend. Nach Schätzungen der IHK´s MV werden sich bis 2025 landesweit rund 12.000 Unternehmen der Herausforderung einer Unternehmensnachfolgelösung stellen müssen.

Beim Projekt „Nachfolgezentrale MV“ geht es zum einen vor allem darum, Handwerk und Mittelstand für die Nachfolgeproblematik zu sensibilisieren und das Thema öffentlich zu transportieren. Zum anderen soll der Nachfolgeprozess begleitet werden; hierbei sollen insbesondere Unternehmensnachfolgende gesucht und gefunden werden. Am Projekt beteiligt sind die Bürgschaftsbank M-V, die drei Industrie- und Handelskammern und die Handwerkskammern in M-V. Die Förderung erfolgt aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) im Rahmen der Richtlinie „Förderung von Entrepreneurship“.

Fördergeld für Bahnschrankenanlage

Plate – Im Zuge des Ausbaues der Eisenbahnstrecke Schwerin-Görries-Parchim, der bereits 2018 begonnen hat, ergab sich, dass der Bahnübergang (Bahn-km 15,431) in Plate durch höhere Geschwindigkeit der durchfahrenden Züge, ein höheres Verkehrsaufkommen auf der Straße und die Nähe zu einem Wohngebiet, mit einer elektronisch gesteuerten Bahnübergangssicherungsanlage ausgerüstet werden muss.

Hierzu wurde ein entsprechender Nachtrag zur Erweiterung des Maßnahmeumfangs beschlossen, wonach sich die Gemeinde Plate (Landkreis Ludwigslust-Parchim) als Straßenbaulastträger mit einem Kostendrittel zu beteiligen hat.

Bei Gesamtkosten i.H.v. 209.100 Euro fördert das Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung die Maßnahme mit 156.800 Euro. Um den Gemeindehaushalt bei dem Vorhaben finanziell zu entlasten, stellt das Innenministerium Fördermittel als Sonderbedarfszuweisung i.H.v. rund 41.800 Euro zur Verfügung. Ein entsprechender Bewilligungsbescheid wurde dem Bürgermeister der Gemeinde in dieser Woche übersandt.

„Investitionen in gezielte Straßen- und Baumaßnahmen sind gerade für den ländlichen Raum wichtig. Deshalb freue ich mich, die Gemeinde Plate finanziell unterstützen zu können“, so Innenminister Lorenz Caffier.

Persönliche Beratung zuhause

WEMAG informiert im Landkreis Ludwigslust-Parchim über den Glasfaser-Hausanschluss und schnelles Internet

Schwerin – Die Planungen für die zweite Förderwelle des Breitbandausbaus im Landkreis Ludwigslust-Parchim laufen auf Hochtouren. In mittlerweile knapp 70 Einwohnerversammlungen haben die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der WEMAG die förderfähigen Haushalte über das entstehende Glasfasernetz und die Möglichkeiten für einen geförderten Hausanschluss informiert. „Immer mehr Bürgerinnen und Bürger fragen aber nach einem persönlichen Beratungsgespräch. Um diesen Service auch bis in die kleinsten und entlegensten Ortschaften zu bringen, setzt wir auf Medienberater“, erklärt Michael Hillmann, Vertriebsleiter der WEMAG. Seit Anfang Februar sind diese Berater in den ersten Projektgebieten im Landkreis Ludwigslust-Parchim im Einsatz.

Per Postwurfsendung und in den Einwohnerversammlungen hat die WEMAG ihre Berater bereits angekündigt. Nun sind die geschulten Vertriebskräfte noch bis zum Anfang der Bauphase in den geförderten Gemeinden unterwegs. Kompetent und unaufdringlich bieten sie den unentschlossenen Haushalten ein persönliches Beratungsgespräch in den eigenen vier Wänden an. Der Besuch ist ein Angebot, um offene Fragen zu beantworten und hilfreiche Informationen zu vermitteln. Wer nach dem Gespräch keine Fragen mehr hat und überzeugt ist, kann die Auftragsformulare für das besonders schnelle Glasfaser-Internet der WEMAG und für den benötigen Hausanschluss der WEMACOM Breitband GmbH direkt mit den Beratern durchsprechen, ausfüllen und unterzeichnen. Anwohner, die zum Zeitpunkt des Besuches nicht da sind, finden im Briefkasten die Kontaktdaten der Medienberater und können einen Gesprächstermin vereinbaren.

Da die sogenannten Haustürgeschäfte nicht überall einen guten Ruf haben, setzt die WEMAG bei den eigenen Beratern und den Beratern von Partnerunternehmen auf ein seriöses Auftreten. Die verschiedenen Direktvertriebspartner werden anspruchsvoll geschult, um eine gute Beratungsqualität sicherzustellen. Wer sich an der Haustür dennoch unsicher ist, ob er wirklich einem Vertreter der WEMAG gegenübersteht, der sollte auf zwei Dinge achten: Mitarbeiter und Partner der WEMAG tragen entsprechende Firmenkleidung und müssen sich ausweisen. „Im Zweifelsfall können Kunden sich beim WEMAG-Kundenservice unter der Rufnummer 0385 . 755-3755 melden“, so Michael Hillmann.

Nicht zu verwechseln sind die Medienberater mit den „Vor-Ort-Begehern“. Während die Medienberater im Auftrag der WEMAG Beratung zu Produkten und Tarifen anbieten oder beim Ausfüllen der Auftragsunterlagen unterstützen, melden sich die „Begeher“ bei Kunden, die ihren Glasfaser-Hausanschluss der WEMACOM bereits beauftragt haben. Die Vor-Ort-Begehung dient dazu, alle Einzelheiten zum Bau abzustimmen: die Einschätzung der Gegebenheiten vor Ort, den genauen Platz für den Hausanschluss sowie den Leitungsverlauf auf dem Grundstück. Am Ende wird mit dem Eigentümer ein Begehungsprotokoll unterzeichnet. Danach kann der Hausanschluss verbindlich in die Umsetzung gehen.

Der Arbeitsmarkt im Februar 2020

Nürnberg – „Am Arbeitsmarkt zeigen sich weiterhin Spuren der konjunkturellen Schwäche. Insgesamt ist er aber stabil. Arbeitslosigkeit und Unterbeschäftigung sind im Februar – auch begünstigt von der milden Witterung – saisonbereinigt gesunken.“, sagte der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, heute anlässlich der monatlichen Pressekonferenz in Nürnberg.

Arbeitslosenzahl im Februar: -30.000 auf 2.396.000
Arbeitslosenzahl im Vorjahresvergleich: +23.000
Arbeitslosenquote gegenüber Vormonat: unverändert bei 5,3 Prozent

Die Arbeitslosenzahl ist von Januar auf Februar vergleichsweise kräftig um 30.000 auf 2.396.000 gesunken, was auch auf den milden Winter zurückzuführen ist. Bereinigt um die saisonalen Einflüsse wird für den Februar ein leichter Rückgang von 10.000 im Vergleich zum Vormonat errechnet. Gegenüber dem Vorjahr hat sich die Arbeitslosenzahl um 23.000 erhöht. Die Arbeitslosenquote liegt wie im Januar bei 5,3 Prozent und hat sich auch im Vergleich zum Februar des vorigen Jahres nicht verändert. Die nach dem ILO-Erwerbskonzept vom Statistischen Bundesamt ermittelte Erwerbslosenquote belief sich im Januar auf 3,4 Prozent.

Die Unterbeschäftigung, die auch Veränderungen in der Arbeitsmarktpolitik und kurzfristiger Arbeitsunfähigkeit berücksichtigt, hat sich saisonbereinigt gegenüber dem Vormonat um 10.000 verringert. Insgesamt lag die Unterbeschäftigung im Februar 2020 bei 3.337.000 Personen. Das waren 25.000 mehr als vor einem Jahr.

Erwerbstätigkeit und sozialversicherungspflichtige Beschäftigung sind weiter gestiegen, allerdings mit geringeren Zuwächsen als im vergangenen Jahr. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes hat sich die Zahl der Erwerbstätigen (nach dem Inlandskonzept) im Januar saisonbereinigt gegenüber dem Vormonat um 18.000 erhöht. Mit 45,08 Millionen Personen fiel sie im Vergleich zum Vorjahr um 241.000 höher aus. Das Plus beruht weit überwiegend auf dem Zuwachs der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung. Diese ist im Vergleich zum Vorjahr um 474.000 gestiegen. Insgesamt waren im Dezember nach hochgerechneten Angaben der BA 33,76 Millionen Menschen sozialversicherungspflichtig beschäftigt. Saisonbereinigt ergibt sich von November auf Dezember ein Anstieg um 59.000.

Die Nachfrage nach neuen Arbeitskräften bleibt im langjährigen Vergleich hoch, gibt im Vorjahresvergleich aber weiter deutlich nach. Im Februar waren 690.000 Arbeitsstellen bei der BA gemeldet, 94.000 weniger als vor einem Jahr. Saisonbereinigt hat sich der Bestand der bei der BA gemeldeten Arbeitsstellen um 4.000 verringert. Der BA-Stellenindex (BA X) – ein Indikator für die Nachfrage nach Personal in Deutschland – sank im Februar 2020 um 2 auf 116 Punkte. Er liegt damit 17 Punkte unter dem Vorjahreswert.

885.000 Personen erhielten im Februar 2020 Arbeitslosengeld, 50.000 mehr als vor einem Jahr. Die Zahl der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten in der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) lag im Februar bei 3.754.000. Gegenüber Februar 2019 war dies ein Rückgang von 254.000 Personen. 6,9 Prozent der in Deutschland lebenden Personen im erwerbsfähigen Alter waren damit hilfebedürftig.

Von Oktober 2019 bis Februar 2020 meldeten sich bei den Agenturen für Arbeit und den Jobcentern 334.000 Bewerberinnen und Bewerber für eine Ausbildungsstelle. Das waren 23.000 weniger als im Vorjahreszeitraum. Gleichzeitig waren 424.000 Ausbildungsstellen gemeldet, 23.000 weniger als vor einem Jahr. Der Ausbildungsmarkt ist im Februar aber noch sehr stark in Bewegung. Deshalb ist es für eine fundierte Bewertung zu früh.

Ortsdurchfahrt Marnitz wird ausgebaut

Marnitz – Für den Ausbau der Durchfahrtsstraße (zweiter und dritter Bauabschnitt) in Marnitz, einem Ortsteil der Gemeinde Ruhner Berge im Landkreis Ludwigslust-Parchim, erhält die Gemeinde Fördermittel als Sonderbedarfszuweisung in Höhe von rund 52.200 Euro. Ein entsprechender Bewilligungsbescheid des Innenministeriums ist kürzlich dem Bürgermeister zugesandt worden.

Die Gesamtkosten für die Ortsdurchfahrt belaufen sich auf rund 1,9 Mio. Euro und werden u.a. durch den Bund und das Land getragen. Der Kostenanteil, den die Gemeinde Ruhner Berge tragen muss, wird durch die Sonderbedarfszuweisung reduziert.

„Die Straßen sind die Lebensadern in unseren Städten und Gemeinden, insbesondere in unserer vorwiegend ländlich geprägten Region. Einheimische, Unternehmer und Gäste profitieren von der neuen Ortsdurchfahrt“, so Innenminister Lorenz Caffier.

Digitalisierungsvorhaben in der Wirtschaft

Rostock – Sozialministerin Stefanie Drese übergab heute zwei Fördermittelbescheide in Vertretung von Digitalisierungsminister Christian Pegel an Unternehmen im Landkreis Rostock.

So erhielt die Fahrzeug- und Karosseriebau Parkentin GmbH einen Zuschuss von rund 6.700 Euro für die Einführung eines Dokumentenmanagementsystems. Das Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung fördert das Vorhaben gemäß der Richtlinie zur Förderung der digitalen Transformation. Die Gesamtausgaben für das Unternehmen belaufen sich auf insgesamt 19.000 Euro.

Darüber hinaus nahm das Unternehmen „Henny’s Mode“ aus Kühlungsborn aus den Händen von Drese einen Zuwendungsbescheid in Höhe von 9.325 Euro zur Anschaffung eines Warenwirtschaftssystems im Zuge der Digitalisierung entgegen.

„Viele kleine und mittelständische Unternehmen in Mecklenburg-Vorpommern stehen durch die digitale Transformation vor neuen Herausforderungen. Ich freue mich daher sehr, dass das Land die Firmen bei ihrem Digitalisierungsprozess begleitet und finanziell unterstützt“, erklärte Drese.

Handwerk startet Ausbildungsoffensive

Rostock – Bildungsministerin Bettina Martin und Präsident Axel Hochschild von der Handwerkskammer Ostmecklenburg-Vorpommern haben rund 400 Schülerinnen und Schüler von Regionalen Schulen zum „Tag der Zukunft“ im Handwerkerbildungszentrum (HBZ) in Rostock begrüßt.

Die Jugendlichen der 5.-10. Klassen konnten sich einen Tag lang in den modern ausgestatteten Werkstätten des HBZ unter fachlicher Anleitung handwerklich ausprobieren. Ob Reifenwechsel und Lichteinstellung im Kfz-Handwerk, das Herstellen von Namensschildern bei den Malern und Lackierern bzw. das Modellieren von Marzipanrosen bei den Konditoren, in insgesamt 12 Gewerken und 70 Workshops haben die Schülerinnen und Schüler die Gelegenheit zum Testen der eigenen Fertigkeiten genutzt. Auch regionale Handwerksbetriebe präsentierten sich mit ihren vielfältigen Ausbildungsangeboten und Schnupperpraktika den Schülern und Schülerinnen.

„Eine gute Ausbildung im Handwerk bietet Jugendlichen hervorragende Berufsperspektiven für ihre Zukunft. Dass Schülerinnen und Schüler in die Praxis hineinschnuppern und konkret erleben können, welche Handwerksberufe es in Mecklenburg-Vorpommern gibt, ist eine tolle Chance. Am Tag der Zukunft wird heute sehr deutlich, dass es für den beruflichen Erfolg nicht immer ein Studium sein muss“, erklärte Bildungsministerin Bettina Martin.

„Der Tag der Zukunft soll deutlich machen, dass das Handwerk für Jugendliche viele spannende Berufsperspektiven bietet. Es ist modern und nutzt bereits heute digitale Werkzeuge und Technologien in der Ausbildung und bei den Kunden vor Ort“, betonte Präsident Axel Hochschild. Besonders nachgefragt waren deshalb u.a. das VR-Schweißen, VR-Airbrush oder 3D-Drucker.

Um das Handwerk mit seinen Ausbildungs- und Karrieremöglichkeiten in 130 Berufen noch näher an die Schülerinnen und Schüler zu bringen und die Chancen der dualen Ausbildung zu verdeutlichen, haben Ministerin Bettina Martin, Präsident Axel Hochschild und Ute Schütt, Stifterin der Schütt-Stiftung, am „Tag der Zukunft“ das Projekt „Handwerk macht Schule – Werkstatt der Generationen“ gestartet Bildungsministerin Bettina Martin hat die Schirmherrschaft übernommen.

„Ich freue mich über die Zusammenarbeit, weil das Projekt Jugendlichen schon während der Schulzeit Wege ins Handwerk ebnet und ihnen damit aufzeigt, welche Berufe ihnen offenstehen. Außerdem trägt es dazu bei, im ländlichen Raum Strukturen zu schaffen, die den Übergang von der Schule in den Beruf erleichtern. Das ist eine gute Sache.“

Der gemeinsame Projektstart findet in der Kooperationsschule Regionale Schule „Heinrich Schliemann“ in Möllenhagen statt. Präsident Hochschild betonte, dass die Verknüpfung mit lebensnahen Bildungsinhalten und die Wissensvermittlung zwischen den Generationen wichtige Ziele dieses Projektes seien. Somit werde auch Jugendlichen mit Startschwierigkeiten die Berufsorientierung und der Ausbildungseinstieg erleichtert.

In der Schule werden erfahrene Handwerksmeister zusammen mit hiesigen Handwerksbetrieben und den Jugendlichen handwerklich arbeiten und dabei beispielsweise zur Renovierung der Unterrichtsräume bzw. mit dem Bau von Kleinmöbeln oder eines Abfallsystems zur Ausstattung der Schulen beitragen. Nach dem Motto der Imagekampagne des bundesweiten Handwerks „Wir wissen, was wir tun“, erhalten die Schülerinnen und Schüler nicht nur den Praxisbezug zum Handwerk, sondern erlernen zugleich soziale Kompetenzen in der Teamarbeit.

Das Handwerk ist eine tragende Säule der Wirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern. Mehr als 90 Prozent der Betriebe in Mecklenburg-Vorpommern können dem gewerblichen Mittelstand und den über 90 unterschiedlichen Gewerken des Handwerks zugeordnet werden. Derzeit sind über 20.200 Betriebe mit über 112.000 und ca. 5.000 Auszubildenden bei den Handwerkskammern verzeichnet. Diese Unternehmen erwirtschaften einen jährlichen Umsatz von 9 Mrd. Euro.

Fachlicher Nachwuchs wird im Handwerk aufgrund der demografischen Entwicklung dringend gesucht. Im Bereich der Handwerkskammer Ostmecklenburg-Vorpommern werden derzeit 590 freie Lehrstellen angeboten. Die kostenfreie LehrstellenApp und die Ausbildungsberater der HWK unterstützen bei der Berufsorientierung.

Bonpflicht

Finanzminister Meyer steht zur Bonpflicht: „Steuerehrlichkeit darf kein Wettbewerbsnachteil sein“

Berlin – Auf der Finanzministerkonferenz in Berlin war heute auch die Bonpflicht Thema. Hintergrund war ein Schreiben von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier, in dem er eine Bagatellgrenze vorschlug. Die Finanzministerinnen und -minister wiesen das Ansinnen gemeinsam zurück, da Altmaier seine Forderung in der Bundesregierung offenbar nicht abgestimmt hat.

Mecklenburg-Vorpommerns Finanzminister Reinhard Meyer machte deutlich, dass die Befreiung von der Bonpflicht bei kleinen Beträgen dem Ziel der Gesetzgebung zuwiderlaufe: „Wir wollen effektiv gegen Umsatzsteuerbetrug vorgehen. Gerade bei vermeintlich kleinen Beträgen hat sich in der Vergangenheit gezeigt, dass einige schwarze Schafe es mit der Steuerehrlichkeit nicht so ernst nehmen. Eine Bagatellgrenze wäre daher kontraproduktiv und würde ein falsches Signal senden.“

Meyer erinnerte daran, dass das „Gesetz zum Schutz vor Manipulationen an digitalen Grundaufzeichnungen“ bereits im Dezember 2016 in Kraft getreten sei. Mit der langen Vorlaufzeit sollte Unternehmen die Möglichkeit gegeben werden, sich auf die Neuregelung vorzubereiten. So ist es etwa schon heute möglich, den Bezahlvorgang auch elektronisch abzuschließen etwa mithilfe von QR-Codes oder der NFC-Technik. Möglichkeiten, die heute noch viel zu selten genutzt werden. „Wir dürfen nicht immer nur über die Digitalisierung reden“, so Meyer, „sondern müssen sie auch nutzen.“

Durch nicht ordentlich erfasste Zahlvorgänge werden dem Staat nach Schätzungen des Bundesrechnungshofes bis zu 10 Mrd. Euro Steuern vorenthalten. „Das ist nicht nur ein Problem für den Staat“, so Finanzminister Meyer, „sondern vor allem für die ehrlichen Unternehmen. Steuerehrlichkeit darf kein Wettbewerbsnachteil sein.“

Handlungsbedarf sahen die Finanzminister bei den Härtefallregeln. Zwar lasse das Gesetz schon jetzt Ausnahmen von der Bonpflicht zu, allerdings gibt es noch keine bundeseinheitliche Linie. Hier sieht Finanzminister Reinhard Meyer den Bund in der Pflicht: „Es muss klar sein, dass in Dresden die gleichen Regeln gelten wie in Stuttgart und Schwerin. Daher sollte das Bundesfinanzministerium schnellstmöglich Kriterien definieren, nach denen die Finanzämter Ausnahmen zulassen können.“

Für die wichtigsten Fragen zur Bonpflicht hat das Finanzministerium zudem ein aktuelles Informationsblatt veröffentlicht.

Erneuerung von Bushaltestellen

Wittenburg – In zwei Ortsteilen der Stadt Wittenburg (Landkreis Ludwigslust-Parchim) werden jeweils zwei Bushaltestellen barrierefrei umgestaltet.

Zur Umsetzung der UN-Behindertenkonvention werden im Ortsteil Körchow an der Straße „An der Chaussee“ zwei gegenüberliegende Bushaltestellen umgebaut. In Fahrtrichtung Wittenburg wird zusätzlich eine Wartehalle errichtet und der Haltestellenbereich erhält eine ausreichende Beleuchtung. Das Gleiche wird danach im Ortsteil Perdöhl erfolgen. Dort muss in Fahrtrichtung Wittenburg die alte Wartehalle wegen Baufälligkeit zurückgebaut und ersetzt werden.

Die Gesamtkosten dafür belaufen sich auf rund 125.000 Euro. Das Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung als Hauptzuwendungsgeber stellt dafür Fördermittel in Höhe von etwa 100.000 Euro über die Förderrichtlinie für Investitionen und Maßnahmen im öffentlichen Personenverkehr aus dem „Europäischen Fonds für regionale Entwicklung“ (EFRE) bereit.

Den restlichen Betrag muss die Stadt Wittenburg als Eigenanteil selbst aufbringen und hat deshalb einen Antrag auf Kofinanzierungshilfe beim Ministerium für Inneres und Europa gestellt, über den positiv vom Vergaberat entschieden wurde. Ein Bewilligungsbescheid in Höhe von rund 12.500 Euro wurde in dieser Woche der Bürgermeisterin der Stadt zugesandt.

Dialogtour „Zukunft des Wohnens“ startet

Schwerin – Christian Pegel gibt am Mittwoch, 4. März 2020, den Startschuss für eine landesweite Dialogtour zur „Zukunft des Wohnens in Mecklenburg-Vorpommern“: In Greifswald als erstem von zehn Veranstaltungsorten diskutiert er mit jenen, die dort wohnen, und jenen, die Einfluss auf die Entwicklung des Wohnens nehmen können, über ein Modellprojekt für die Plattenbaugebiete Schönwalde I und II.

„Dieses Modellprojekt hat die Stadtverwaltung entwickelt als Reaktion auf die Studien des Sozialwissenschaftlers Prof. Marcel Helbig, der am 4. März dabei sein wird. Sie zeigen, dass auch und gerade in den großen Städten in M-V sowie in den Tourismuszentren die soziale Durchmischung abnimmt. Gutverdiener konzentrieren sich in den einen Quartieren, die daraufhin oft für niedrigere Einkommen nicht mehr erschwinglich sind. Diejenigen, die mit ihrem Einkommen sehr viel genauer rechnen müssen, finden sich verstärkt in anderen Stadtteilen“, erläutert Christian Pegel diese Entwicklung, die nicht nur Mecklenburg-Vorpommern betrifft: „Wir kennen diesen Kreislauf seit langem aus großen Städten, insbesondere München, Hamburg und Berlin. Dass Schwerin, Greifswald, Rostock und zunehmend Tourismus-Hotspots wie Kühlungsborn und Usedom ebenfalls davon betroffen sind, hat uns in der Intensität durchaus überrascht. Wir wollen das nicht hinnehmen, sondern im Dialog mit den Betroffenen und denen, die auf die Entwicklung des Wohnens Einfluss nehmen können, über unsere bisherigen Anstrengungen hinaus spezifische Maßnahmen gerade gegen diese Entmischungsprozesse erarbeiten.“

Im Rahmen der Aktivitäten seit der Wende seien allein ca. 37,8 Millionen Euro Städtebaufördermittel nur in Greifswalds Plattenbaugebieten zum Einsatz gekommen. Landesweit kommen 78,1 Millionen Euro Landesmittel seit 1991 für die Wohnraumförderung dazu.

„Das Land fördert zudem seit 2017 wieder verstärkt den sozialen Wohnungsbau vor allem auch in begehrten Lagen. In Greifswald wurden so bereits Zuschüsse für den Neubau von 145 mietpreis- und belegungsgebundenen Mietwohnungen bewilligt“, sagt Pegel und fügt hinzu: „Aber Prof. Helbigs Studienergebnisse zeigen, dass wir unsere Anstrengungen breiter aufstellen müssen und allein der Neubau nicht alle Herausforderungen löst. Das Modellprojekt für Schönwalde, über das wir am 4. März diskutieren, zeigt viel versprechende Ansätze.“

Dazu zählt, dass bewusst einzelne Stadtteile aufgewertet werden durch gute Schulen, Freizeitangebote für Jung und Alt, aber auch eine gute Verkehrsanbindung, gut bezahlte Jobs und den Bau neuer Wohnungen für Nutzer mit ganz unterschiedlich großen Geldbeuteln. „Der Wohnungsmangel in beispielsweise Innenstadtlagen führt auch dazu, dass diese Alternativen suchen. Es gibt bereits Beispiele bei uns im Land, die zeigen, dass dies auch neu gebaute hochwertige Wohnungen außerhalb der direkten Innenstadtlage und damit häufig in Plattenbaugebieten sein können, wenn das Umfeld stimmt“, sagt Christian Pegel. Das Konzept für Schönwalde sieht genau das vor, aber auch den Umbau von Plattenbauwohnungen zu Maisonette-Wohnungen mit Terrassen, Mieter- und Gemeinschaftsgärten, Cafés, Liegewiesen, Filialen von Musikschule und Stadtbibliothek und vieles mehr.

„Wir wollen bei der Dialogtour mit Bürgern, Stadtplanern, Wohnungsunternehmen und Politikern darüber reden, wie sich das umsetzen lässt. Und ob und wie sich konkrete Maßnahmen etwa aus dem Greifswalder Modellprojekt auf andere Regionen übertragen lassen“, so Christian Pegel.

Die öffentliche Dialogtour „Zukunft des Wohnens“ startet am 4. März 2020 um 17 Uhr (Einlass ab 16.30 Uhr) in der Erwin-Fischer-Schule, Einsteinstraße 6. Es moderiert Jörg Klingohr. Um Anmeldung bis 01.03.2020 per E-Mail an dialogtour-wohnen@em.mv-regierung.de wird gebeten.

Intelligente Messsysteme halten Einzug

Erste Haushaltskunden im Gebiet der WEMAG Netz GmbH bekommen Smart Meter

Schwerin – Die ersten Messstellen im Versorgungsgebiet der WEMAG Netz GmbH werden ab sofort mit intelligenten Messsystemen (Smart Meter) ausgerüstet. Sie bestehen aus einer Kommunikationseinheit, dem Smart-Meter-Gateway, und mindestens einer modernen Messeinrichtung zur Erfassung der elektrischen Energie. Der Auftrag dafür ging an die e.dat GmbH, eine 100prozentige Tochtergesellschaft der WEMAG.

Die ersten intelligenten Messsysteme wurden im Amt Stralendorf sowie in der Kindertagesstätte in Wittenförden installiert und in Betrieb genommen.

„Das neue Gerät sendet verschlüsselt einen Messwert pro Monat an den Messstellenbetreiber, die WEMAG Netz GmbH. Damit entfällt künftig die Ablesung des Zählerstandes durch einen Dienstleister beziehungsweise durch den Kunden“, erläutert Detlef Repper, Abteilungsleiter Messservice der e.dat GmbH.

Später sollen die Smart Meter weitere Funktionen erhalten, wie zum Beispiel die Visualisierung des eigenen Stromverbrauchs, die Wahlmöglichkeit von Stromtarifen sowie die Steuerung und Schaltung von Verbrauchs- und Einspeiseanlagen. Die intelligenten Messsysteme erfassen Daten detaillierter und bieten mehr Transparenz als die analogen Zähler. Sie helfen, Strom zu sparen und die Energieeffizienz zu steigern. Zukünftig werden sie auch Zähler für Gas, Wasser oder Wärme einbinden können. Zudem sind sie als gesicherte Kommunikationsplattform für Smart-Home-Anwendungen nutzbar.

Die WEMAG Netz GmbH ist als grundzuständiger Messstellenbetreiber vom Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik verpflichtet worden, die Markteinführung für intelligente Messsysteme, den sogenannten Rollout, durchzuführen. Begonnen wird bei Endverbrauchern mit Messstellen in der Niederspannung und einem Jahresstromverbrauch von 6.000 kWh bis höchstens 100.000 kWh. Für diese Gruppe gilt eine Einbauverpflichtung. „Wir konzentrieren uns zunächst auf größere Ortschaften wie Sternberg und Bützow“, kündigt Detlef Repper an, der das Projekt seit 2016 leitet.

Der Rollout-Plan der WEMAG Netz GmbH sieht vor, dass noch in diesem Jahr die ersten 300 intelligenten Messsysteme bei Anschlussnutzern eingebaut werden. In den beiden darauffolgenden Jahren sollen rund 1.000 weitere Systeme in Betrieb gehen. Bis 2028 ist geplant, 95 Prozent der Messstellen mit einem Jahresstromverbrauch zwischen 6.000 kWh und 100.000 kWh im Gebiet der WEMAG Netz GmbH mit einem Smart Meter auszustatten.

Die Kunden werden mindestens drei Monate vor dem geplanten Einbau schriftlich von der WEMAG Netz GmbH informiert. Ein weiteres Schreiben zum genauen Zeitpunkt des Einbaus erhalten die Kunden mindestens zwei Wochen vorher.

Das Fachkräfteeinwanderungsgesetz

Schwerin – Ab dem 1. März 2020 tritt in Deutschland ein neues Gesetz in Kraft – das sogenannte Fachkräfteeinwanderungsgesetz. Es soll die Zuwanderung von Fachkräften aus Drittstaaten gezielt stärken, aber auch die Regelungen zur Arbeitsmigration allgemein klarer und transparenter gestalten. Der Bedarf ist groß, denn Fachkräftemangel herrscht deutschlandweit in verschiedenen Branchen. Die Zukunft des Wirtschaftsstandortes Deutschland hängt in entscheidendem Maße davon ab, wie gut es gelingt, die Fachkräftebasis der Unternehmen und Betriebe zu sichern und zu erweitern.

Mit dem Fachkräfteeinwanderungsgesetz können qualifizierte Ausländer einen Aufenthaltstitel in Deutschland erhalten. „Ich bin sicher, dass die neuen Regelungen die Bedarfe des Wirtschaftsstandortes Deutschland und die Fachkräftesicherung durch eine gezielte und gesteuerte Zuwanderung von Fachkräften aus Drittstaaten flankiert“, so Innenminister Lorenz Caffier.

Es wird klar und transparent geregelt, wer zu Arbeits- und zu Ausbildungszwecken kommen darf und wer nicht. Wenn ein Arbeitsvertrag und eine anerkannte Qualifikation vorliegen, können Fachkräfte in allen Berufen, zu denen sie ihre Qualifikation befähigt, arbeiten. Auch zur Arbeitsplatzsuche ist eine Einreise möglich.

Zunächst aber muss festgestellt werden, wer als „Fachkraft“ anerkannt wird. Dies sind in jedem Fall Hochschulabsolventen und Beschäftigte mit einer qualifizierten Berufsausbildung. Eine gewisse Sonderstellung haben IT-Spezialisten: Diese können bei Nachweis ihrer Fachkenntnisse auch ohne einen formalen Berufsabschluss eine Beschäftigung aufnehmen. Seit 01.02.2020 ist die Zentrale Servicestelle Berufsanerkennung (ZSBA) in Bonn eingerichtet worden. Sie soll internationale Fachkräfte vor ihrer Einreise nach Deutschland zu den schwierigen Fragen ihrer beruflichen Anerkennung beraten und durch die Verfahren begleiten.

Für Fachkräfte findet nunmehr eine Öffnung des deutschen Arbeitsmarktes statt. Das bedeutet unter anderem, dass eine Engpassbetrachtung durch die Bundesagentur für Arbeit wegfällt. Zunehmend vereinfacht wird die Einwanderung durch das Wegfallen der Vorrangprüfung für Fachkräfte mit Arbeitsvertrag. Bei der Vorrangprüfung, welche weiterhin für Ausländer ohne Fachausbildung stattfindet, prüft die Arbeitsagentur bei der Vermittlung, ob es auch geeignete deutsche Bewerber gibt.

Wie schnell sind aber die Verfahren und wie agieren die beteiligten Behörden miteinander? Um die Verfahren einfacher zu gestalten, wird das sogenannte beschleunigte Fachkräfteverfahren eingeführt. Arbeitgeber können dies in Vollmacht eines Ausländers, der zur Aufnahme einer Beschäftigung einreisen will, im Inland bei der zuständigen Ausländerbehörde initiieren. Es können kürzere Bearbeitungsfristen für Ausländerbehörden, für die für berufliche Anerkennung zuständigen Stellen, für die Bundesagentur für Arbeit und für Auslandsvertretungen vereinbart werden.

„Das Angebot des beschleunigten Fachkräfteverfahrens an die Arbeitgeber kann durchaus geeignet sein, um freie Stellen mit Fachkräften aus Drittstaaten verlässlich zu besetzen und das Verfahren von Anerkennung bis zur Erteilung eines Visums transparent zu machen“, informierte Minister Caffier.

Mit dem Fachkräfteeinwanderungsgesetz sind viele Erwartungen verbunden, die auch für die Ausländerbehörden neue Herausforderungen bedeuten. „In Mecklenburg-Vorpommern sind die acht Ausländerbehörden in den jeweiligen Landkreisen und den zwei kreisfreien Städten vorbereitet. Auch bisher war der Kontakt zu Arbeitgebern in der Region und vor Ort gut und vertrauensvoll. Vor diesem Hintergrund haben wir uns zunächst gegen die Einrichtung einer zentralen Ausländerbehörde in unserem Land entschieden“, so Caffier zur neu geschaffenen Möglichkeit der Zentralisierung.

Abschließend führte Minister Caffier aus, dass „mit dem am 01.03.2020 in Kraft tretendem Fachkräfteeinwanderungsgesetz eine ausgewogene Balance zwischen der herausgeforderten Integrationsfähigkeit der Gesellschaft und dem wirtschaftlichen Interesse an Zuwanderung von Fachkräften gefunden wurde. Dem Bund ist es gelungen, zur Migrationssteuerung klar und transparent zu regeln, wer zu Arbeits- und Ausbildungszwecken nach Deutschland kommen darf und wer nicht. Der Grundsatz der Trennung zwischen Asyl und Erwerbsmigration bleibt beibehalten.“

Arbeitsmarktfrühstück

Schwerin – In Schwerin hat heute das 16. Arbeitsmarktfrühstück der Bundesagentur für Arbeit stattgefunden. Ein Schwerpunkt der Veranstaltung war das bundesweite Fachkräfteeinwanderungsgesetz, das am 01. März in Kraft tritt. „Mecklenburg-Vorpommern wird zukünftig noch stärker auf die Gewinnung von Fachkräften von außerhalb angewiesen sein. Mit den von der Bundesregierung geplanten neuen Regelungen verbessert sich für Unternehmen die Planungssicherheit und für den Einzelnen wird eine Bleibeperspektive eröffnet. Wir müssen alle Möglichkeiten nutzen, um Arbeits- und Fachkräfte für die heimische Wirtschaft zu gewinnen“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe am Donnerstag. Fachkräfte werden beispielsweise im Hotel- und Gaststättengewerbe, im Gesundheitsbereich oder auch in der Baubranche gesucht.

Der Arbeitsmarkt in MV hat sich in den vergangenen Jahren positiv entwickelt. Im Jahresverlauf 2019 war ein Rückgang der Arbeitslosigkeit um etwa 10,0 Prozent zu verzeichnen. „Wir erwarten in 2020 einen weiteren Rückgang der Arbeitslosigkeit. Die gute Entwicklung der Wirtschaft stellt Arbeitgeber immer stärker vor zunehmende Herausforderungen in der Gewinnung von Fachkräften. Diese müssen verstärkt gesucht und vor allem auch gefunden werden. Viele Unternehmen erwarten von dem Fachkräfteeinwanderungsgesetz eine Hilfe angesichts der schwierigen Suche nach Fachkräften. Auch die Altersstruktur der aktuell noch Erwerbstätigen stellt das Land vor besondere Herausforderungen“, so Glawe.

In der Altersgruppe von 50 bis 65 Jahren ist der Anteil der Erwerbstätigen hoch. Innerhalb der nächsten 15 Jahre werden 10 bis 20 Prozent der aktuellen Erwerbspersonen in Rente gehen. Entsprechend der 5. Landesprognose zur Bevölkerungsentwicklung wird es ausgehend von der Situation im Jahr 2015 bis zum Jahr 2040 sogar rund 200.000 Personen in der Altersgruppe zwischen 20 und 65 Jahren weniger geben.

Arbeitsminister Glawe erläuterte, dass sowohl im nationalen als auch im internationalen Wettbewerb nicht davon ausgegangen werden könne, dass ab März ein riesiger Ansturm von Fachkräften aus dem Ausland nach Mecklenburg-Vorpommern eintreten wird. „Es geht vor allem um gut ausgebildete Fachkräfte und nicht um ungelernte Arbeitskräfte. Trotz aller Erleichterungen müssen bestimmte Ansprüche wie zum Beispiel ausreichende Deutschkenntnisse und eine gleichwertige Qualifikation bei den Fachkräften erfüllt werden“, so Glawe.

Ein weiteres Ziel der Landesregierung ist es, arbeitslosen Menschen – wie zum Beispiel auch die Geflüchteten, die bereits im Land leben – bei einer Arbeitsaufnahme zu unterstützen. Im Juni 2019 waren – nach aktuellsten Daten – ein Drittel mehr Geflüchtete sozialversicherungspflichtig beschäftigt als im Vorjahr. Konkret waren 2.500 Personen aus den Asylherkunftsländern sozialversicherungspflichtig in Mecklenburg-Vorpommern beschäftigt.

Glawe machte auf die Unterstützungsmöglichkeiten des Wirtschafts- und Arbeitsministeriums aufmerksam. Auch im Jahr 2020 unterstützt das Land die Jobcenter durch die Finanzierung von Joblotsen speziell bei der Betreuung von Geflüchteten. Weiterhin wird mit dem Health-and-Care Office (HCO) mit Standorten in Neubrandenburg, Greifswald und Schwerin die berufliche Integration von Geflüchteten in Gesundheitsberufen unterstützt. Und letztlich werden 2020 auch die Integrationsfachdienste Migration (IFDM) mit ihren Zentralen in Schwerin, Rostock und Neubrandenburg vom Land geförderte Anlaufstellen für Migrantinnen und Migranten bei allen Fragen rund um den Beruf sein. „Fachkräftesicherung und -gewinnung sind elementare Herausforderungen. Wir haben ein vielfältiges Angebot an Unterstützungsmöglichkeiten“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschafts- und Arbeitsminister Harry Glawe abschließend.

Das Fachkräfteeinwanderungsgesetz tritt am 01. März 2020 in Kraft. Es erweitert den Rahmen für die Einwanderung von qualifizierten Fachkräften aus Drittstaaten nach Deutschland. Fachkräfte mit beruflicher, nicht-akademischer Ausbildung sollen künftig leichter nach Deutschland zu Arbeitszwecken einwandern können. Bereits bestehende Regelungen für Fachkräfte mit Hochschulabschluss werden fortgeführt und teilweise weiter erleichtert.

MV-Tag 2020 in Greifswald

Greifswald – Der Chef der Staatskanzlei Staatssekretär Dr. Heiko Geue und der Greifswalder Oberbürgermeister Dr. Stefan Fassbinder haben am 27.02.2020 in Schwerin eine Vereinbarung zur Zusammenarbeit von Land und Gastgeberstadt bei der Organisation und Durchführung des Mecklenburg-Vorpommern-Tages vom 18. bis 20.09.2020 unterzeichnet.

Vorgesehen ist u.a., dass Greifswald für das größte Landesfest Mecklenburg-Vorpommerns Flächen in der Universitäts- und Hansestadt kostenfrei zur Verfügung stellt. Die Stadt unterstützt die Organisation des MV-Tages z.B. auch bei der Gewinnung kommunaler Unternehmen für die kostenlose Bereitstellung von Strom und Wasser. Greifswald beteiligt sich mit einem Kooperationsbeitrag in Höhe von 17.850,00 Euro am MV-Tag.

Dr. Heiko Geue betont: „Die Universitäts- und Hansestadt steht geradezu symbolisch für die positive Entwicklung, die sich in den vergangenen 30 Jahren in unseren Kommunen vollzogen hat. Mit dem MV-Tag in Greifswald wollen wir nicht nur ein fröhliches Landesfest voller Events und Emotionen feiern, sondern gleichzeitig Gelegenheiten schaffen, miteinander ins Gespräch zu kommen.“ Greifswald ist nach 2003 zum zweiten Mal Gastgeberstadt des MV-Tages. „Ich danke der Universitäts- und Hansestadt schon jetzt für die sehr gute Zusammenarbeit. Gemeinsam werden wir ein großartiges Landesfest gestalten“, so Geue.

Greifswalds Oberbürgermeister Dr. Fassbinder erklärt: „Ich freue mich sehr, dass der MV-Tag 2020 zum 30. Geburtstag unseres Bundeslandes in Greifswald stattfindet. Mit der Vertragsunterzeichnung verbinde ich das Versprechen, dass Greifswald sich als verlässlicher Partner des Landesmarketings erweisen und ein guter Gastgeber für alle Akteure und Gäste sein wird, die dieses besondere Fest unter dem Motto „Tradition – Innovation – Vielfalt“ mit uns begehen werden.“