Nachrüstung von Aufzügen in Bestandstreppenhäusern

Krassow – Wirtschaftsstaatssekretär Dr. Stefan Rudolph hat sich am Donnerstag bei der Zurow Bau GmbH in Krassow (Landkreis Nordwestmecklenburg) über die Entwicklung einer neuen Lösung zur Nachrüstung von Aufzugsanlagen in Bestandstreppenhäusern informiert. Dieses möchte das Unternehmen im Verbund mit dem Institut Fraunhofer-Einrichtung Großstrukturen in der Produktionstechnik Rostock und der Hochschule Wismar entwickeln. „Eine älter werdende Gesellschaft, aber auch der zunehmende Wunsch vieler junger Menschen, die eigenen vier Wände mit dem Kinderwagen oder den Einkäufen barrierefrei zu erreichen, führen zur steigenden Nachfrage von Aufzugssystemen in Bestandsbauten“, sagte Dr. Stefan Rudolph, Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit.

Bisher übliche Nachrüstsysteme haben allerdings das Problem, dass sie in der Regel nur die Zwischengeschosse erschließen und außen angebracht sind. Innenliegende Lösungen gehen auf Kosten des wertvollen Wohnraums. Als problematisch für eine barrierefreie, innenliegende Lösung erwies sich darüber hinaus auch der begrenzte Bauraum in den Treppenhäusern. Eine Mindestbreite für Rollstuhlfahrer von einem Meter wird deshalb nur schwerlich erreicht. „Ziel des Verbundvorhabens soll daher eine Anlage sein, die ohne die bisherigen Kompromisse auskommt und sich beispielsweise in Plattenbauten nachrüsten lässt. Alle Geschosse, inklusive des Kellers, sollen stufenlos erreichbar sein. Für die Barrierefreiheit benötigen wir außerdem eine Mindestbreite der Kabine von 1 Meter sowie eine Tiefe von 1,25 Metern. Dafür machen wir das Verbundprojekt“, so Wirtschaftsstaatssekretär Dr. Rudolph weiter.

Zur Verwirklichung des ehrgeizigen Ziels wird das Fraunhofer Institut aus Rostock Mess- und Prüfkonzepte entwickeln, um die anspruchsvollen Fertigungs- und Montageprozesse für die Nachrüstung und Erweiterung realisieren zu können. Konzeptionelle Lösungen sind auch im späteren Fertigungsvorgang gefragt, da dieser effizient und möglichst automatisiert erfolgen soll. Für die Entwicklung eines geeigneten Baukonzeptes mit Ertüchtigung von Betonteilen sowie dessen Fertigung und Montage zeichnet sich die Hochschule Wismar verantwortlich. Als besondere Herausforderung gilt hier der begrenzte Platz, da dennoch alle gängigen Anforderungen etwa an den Brandschutz erfüllt sein müssen. „Bei den Plattenbauten haben wir zusätzlich das Problem, dass bauseitig häufig große Toleranzen vorhanden sind. Mit einer Modulbauweise soll daher versucht werden, diese möglichst auszugleichen“, so Rudolph.

Federführend wird die Zurow Bau GmbH für die Projektentwicklung verantwortlich sein, deren Schwerpunkte insbesondere bei der Integration der Antriebs-, Führungs- sowie Steuerungselemente liegen. Nach Abschluss der Konzeptphase wird das Unternehmen außerdem den Prototyp bauen und die erforderlichen Testreihen vor Ort durchführen.

Das Land unterstützt das Vorhaben aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe zur „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ in Verbindung mit Mitteln des „Europäischen Fonds für regionale Entwicklung“ (EFRE) mit 1,47 Millionen Euro. Die Gesamtinvestitionen belaufen sich auf rund 2,2 Millionen Euro.

Für die Förderung von Forschung, Entwicklung und Innovation (FEuI) in Mecklenburg-Vorpommern stellt das Wirtschaftsministerium in der EU-Förderperiode 2014 bis 2020 insgesamt 168 Millionen Euro aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) zur Verfügung. Somit stehen 10 Prozent mehr Mittel aus dem EFRE-Fonds zur Verfügung. „Forschung, Entwicklung und Innovation sind ein Schwerpunkt unserer Wirtschaftspolitik. Innovation und Technologie sind die Grundlagen für wettbewerbsfähige Produkte, Dienstleistungen und erfolgreiche Unternehmen“, sagte Rudolph. Unterstützt werden vor allem auch Verbundprojekte. Das sind gemeinsame Projekte von Unternehmen, Hochschulen sowie außeruniversitären Forschungseinrichtungen. „Wir müssen wirtschaftsnahe Forschungsprojekte unserer Hochschulen noch stärker mit den Bedarfen unserer Unternehmen verzahnen. Im Ergebnis entstehen mehr marktfähige Produkte bei uns im Land. Das schafft nachhaltig innovative Arbeitsplätze“, forderte Wirtschaftsstaatssekretär Dr. Stefan Rudolph. „Deshalb werden wir insbesondere auch die Verbundforschung mit der Technologieförderung weiter unterstützen.“ In der EU-Förderperiode von 2007 bis Dezember 2014 wurden vom Wirtschaftsministerium Mittel für rund 900 Projekte im Rahmen von Forschung und Entwicklung sowie technologieorientierter Netzwerke bewilligt, davon 420 Verbundforschungsprojekte mit einem Fördervolumen von 106,3 Millionen Euro.

Zusätzliche Mittel für Verbesserung der Kindertagesförderung

Rostock – Die Hansestadt Rostock erhält vom Land zusätzliche Mittel für die Verbesserung der Kindertagesbetreuung in Höhe von 1.315.212 Euro. Einen entsprechenden Vertrag haben die Ministerin für Soziales, Integration und Gleichstellung, Stefanie Drese und Oberbürgermeister Roland Methling abgeschlossen. Die Mittel stammen aus dem nicht verbrauchten Betreuungsgeld des Bundes.

„In Rostock kann damit die frühkindliche Förderung weiter ausgebaut werden“, sagte Stefanie Drese am Donnerstag. „Die Kommune und deren politische Gremien entscheiden dabei selbst, wohin die Mittel konkret fließen. Bedingung ist nur, dass sie den Kleinsten und ihrem Umfeld zu Gute kommen. Auch pädagogische Qualifizierungsmaßnahmen sowie Investitionen in Ausstattungen oder Räume sind möglich“, so die Sozialministerin.

Insgesamt erhalten die Landkreise und kreisfreien Städte in Mecklenburg-Vorpommern in diesem Jahr über 10,35 Millionen Euro aus dem nicht verbrauchten Betreuungsgeld. Für das Jahr 2018 stehen sogar 11,64 Millionen Euro zur Verfügung.

Das Bundesverfassungsgericht urteilte im Juli 2015, dass das Betreuungsgeld gegen das Grundgesetz verstoße. Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig hatte daraufhin durchgesetzt, dass die Mittel den Ländern zur Verbesserung der Kindertagesbetreuung zur Verfügung gestellt werden.

Digitale Bildung: Wichtiges Thema für Schülerinnen und Schüler

Schwerin – Bildungsministerin Birgit Hesse hat in Schwerin den Vorstand des amtierenden Landesschülerrates empfangen. Bei dem ersten Treffen nach der Amtsübernahme hat sich die Ministerin mit den Schülerinnen und Schülern über die digitale Bildung und die Klassenfahrten ausgetauscht.

„Die Zukunft im Unterricht ist digital“, heißt es vom Vorstand des Landesschülerrates. „Schülerinnen und Schüler sollen in der Schule lernen, mit digitalen Medien umzugehen und die Gefahren einschätzen zu können. Wir wünschen uns dafür Lehrerinnen und Lehrer, die sich mit digitalen Medien auskennen. Die besten digitalen Systeme nützen aber nichts, wenn die Lehrerinnen und Lehrer nicht zur Verfügung stehen“, erklärten die Schülerinnen und Schüler.

„Digitale Medien können den traditionellen Unterricht ergänzen. Entscheidend ist, wie sie eingesetzt werden“, sagte Bildungsministerin Birgit Hesse. „Die Kultusministerkonferenz hat sich ein ehrgeiziges Ziel gesetzt: Wer nächstes Jahr in die Schule kommt, soll bis zum Ende seiner Schulzeit eine umfassende digitale Medienbildung erhalten. Um dieses Ziel zu erreichen, will das Land unter anderem das Fach ‚Informatik und Medienkunde‛ einführen. Gleichzeitig wird das digitale Unterrichtshilfenportal für Lehrerinnen und Lehrer weiter ausgebaut. In 20 Jahren wird niemand mehr darüber diskutieren, ob die Digitalisierung in der Schule wichtig ist, dann wird sie selbstverständlich sein“, zeigte sich Hesse überzeugt.

Beim Thema „Klassenfahrten“ bekräftigte die Ministerin, dass alle geplanten Schulfahrten in diesem Schuljahr sicher seien. „Die immer wieder geäußerte Sorge, geplante Klassenfahrten könnten wegen fehlender Mittel in diesem Schuljahr nicht durchgeführt werden, ist unbegründet. Das Land stellt pro Jahr 700.800 Euro für Klassenfahrten zur Verfügung. Die Regelungen zu den Klassenfahrten sollen allerdings vereinfacht werden. Bei der Überarbeitung wollen wir den Landesschülerrat mit einbeziehen“, sagte Hesse.

Der Landesschülerrat vertritt die Interessen von ca. 144.200 Schülerinnen und Schülern der öffentlichen und freien allgemein bildenden Schulen. Er wird aus je sechs Delegierten der Kreis- und Stadtschülerräte in Mecklenburg-Vorpommern gebildet. Der Vorstand des Landesschülerrats besteht für die Amtszeit 2015 bis 2017 aus 17 Vorstandsmitgliedern. Seit der Nachwahl für den Vorstand im November 2016 sind erstmals alle Landkreise und kreisfreien Städte im Vorstand vertreten.

Neujahrsempfang der HELIOS Kliniken Schwerin GmbH

Schwerin – Die HELIOS Kliniken Schwerin GmbH hat am Mittwoch ihren traditionellen Neujahrsempfang veranstaltet. „HELIOS ist ein starker Partner der Gesundheitsversorgung bei uns im Land, ein wichtiger Bestandteil unserer leistungsfähigen Krankenhauslandschaft und ein bedeutender Arbeitgeber in der Region. Die Mitarbeiter helfen mit Hingabe und Professionalität tagtäglich mit, unserem Land ein Gesicht zu geben – das Gesicht des Wohlbefindens, der Zuwendung und des Zusammenhalts, auch in Lebenssituationen des Schicksalsschlages“, betonte der Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Dr. Stefan Rudolph vor Ort.

Mit über 1.000 Planbetten und 31 tagesklinischen Plätzen stellt die Unternehmensgruppe das größte Krankenhaus in Mecklenburg-Vorpommern. Hinzu kommen 320 Betten und 136 tagesklinische Plätze in der zur Gruppe gehörenden Carl-Friedrich-Flemming-Klinik. Für HELIOS arbeiten insgesamt mehr als 4.000 Beschäftigte in Mecklenburg-Vorpommern.

„Vor dem Hintergrund der angespannten Fachkräftesituation und der bekannten Versorgungsaufgaben im ländlichen Raum werden Kooperationen und Verbünde auch zwischen Krankenhäusern immer wichtiger. Daran arbeitet HELIOS bereits vorbildlich. Das Wirtschafts- und Gesundheitsministerium als Krankenhausplanungsbehörde wird das Unternehmen weiter darin unterstützen“, betonte Rudolph. Das Klinikum bildet derzeit 138 junge Menschen in den Berufen Hebamme/Entbindungshelfer, Gesundheits- und Kinderkrankenpfleger sowie Gesundheits- und Krankenpfleger aus. Zusätzlich wird in Kooperation mit der Landeshauptstadt Schwerin die Ausbildung von medizinischen Fachkräften an der Beruflichen Schule für Gesundheit und Sozialwesen unterstützt.

Weitere Kooperationen gibt es mit der Universitätsmedizin Rostock – gemeinsam wurde das „Herzzentrum Nordost“ in Schwerin gegründet. Ziel ist die Verbesserung der bedarfsgerechten Versorgung insbesondere der Notfallversorgung. Mit dem Westmecklenburg Klinikum Helene von Bülow wird die kardiologische Diagnostik in Ludwigslust realisiert. „Um die Zukunft erfolgreich zu meistern, brauchen wir mehr Kooperationen, bessere Kommunikation und eine befreiende, uns Zeit sparende, eine Mehrwert schaffende digitalisierte Komplettierung und Unterstützung unseres Tuns in der Gesundheitswirtschaft“, sagte Rudolph.

Derzeit wird in Schwerin die Carl-Friedrich-Flemming-Klinik (CFFK) umfassend saniert und räumlich umgestaltet. Sieben denkmalgeschützte Häuser werden so herrichtet, dass sie das architektonische Gesamtensemble der CFFK komplettieren und den heutigen Anforderungen an eine moderne Medizin im Bereich der Psychiatrie entsprechen. Dazu stellt das Gesundheitsministerium Mecklenburg-Vorpommern 29 Millionen Euro zur Verfügung; die Gesamtinvestitionen betragen rund 37 Millionen Euro.

Darüber hinaus werden Räumlichkeiten für die Verbesserung der tagesklinischen Betreuung geriatrischer Patienten geschaffen. Geriatrische Medizin befasst sich mit den körperlichen, mentalen, funktionellen und sozialen Erkrankungen im Alter. Dazu soll noch in diesem Jahr ein Gebäude umgebaut werden. Mit einer modernen geriatrischen Tagesklinik entsteht in Schwerin ein Angebot, das die Lücke zwischen dem vollstationären und dem ambulanten Bereich schließt. Neben der Umgestaltung der Patientenzimmer sollen unter anderem Behandlungsräume saniert und zusätzliche Aufzüge eingebaut werden. „Das Land Mecklenburg-Vorpommern hat am Standort Schwerin in den vergangenen Jahren mit über 376 Millionen Euro dazu beigetragen, dass HELIOS erfolgreich die modernen Standards erfüllen kann und auf dem neuesten Stand der Technik ist. Mit den jetzt vorgesehenen Maßnahmen soll erreicht werden, den geriatrischen Patienten trotz Erkrankung möglichst lange einen hohen Grad an Selbstständigkeit zu ermöglichen“, sagte Rudolph.

Auf Initiative der BioCon Valley® GmbH wurde in Kooperation mit dem unabhängigen Wirtschaftsforschungsinstitut WifOR die Studie „Ökonomischer Fußabdruck – Die Gesundheitswirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern“ (2015) erstellt. Darin wurden erstmals bundesweit vergleichbare Zahlen zur Gesundheitswirtschaft Mecklenburg-Vorpommern ausgewertet. In Mecklenburg-Vorpommern gehört die Gesundheitswirtschaft in ihrer Gesamtheit zu den wichtigsten Wirtschafts- und Wachstumsbereichen. Mit 136.600 Beschäftigten arbeitet mittlerweile etwa jeder fünfte Beschäftigte in dieser Branche. Jeder siebte Euro an Bruttowertschöpfung in Mecklenburg-Vorpommern wird in der Gesundheitswirtschaft erarbeitet.

„Die Gesundheitswirtschaft trägt also einen wesentlichen Anteil zum regionalen Bruttoinlandsprodukt bei und sorgt für wirtschaftliche Stabilität in Mecklenburg-Vorpommern. Unsere starke Vorleistungs- und Zulieferindustrie mit Weltmarktrelevanz auch in den Bereichen Medizintechnik, pharmazeutische Industrie, Biotechnologie, Gesundheitshandwerk und medizinischer Handel ist eine starke Stütze in unserer Gesundheitswirtschaftspolitik. Mecklenburg-Vorpommern, als die Lebensdestination im Nordosten Deutschland, wird noch besser den Wirkzusammenhang von Wirtschaftsentwicklung, prosperierender Gesundheitswirtschaft, Wohlbefinden und Wohlstand beachten lernen“, bilanzierte Rudolph.

Die HELIOS Kliniken Schwerin haben eine Kapazität von 1.046 Planbetten und 31 tagesklinischen Plätzen. Neben 14 somatischen Fachabteilungen gibt es mehrere Institute und Zentren sowie ein Medizinisches Versorgungszentrum (MVZ) in Gadebusch und zwei in Schwerin. In der Carl-Friedrich-Flemming-Klinik stehen 320 Planbetten und 136 tagesklinische Plätze zur Verfügung. Die Tageskliniken befinden sich in Schwerin, Ludwigslust, Wismar und Sternberg.

Zur HELIOS Kliniken Gruppe insgesamt gehören nach Angaben des Unternehmens 112 eigene Akut- und Rehabilitationskliniken inklusive sieben Maximalversorger in Berlin-Buch, Duisburg, Erfurt, Krefeld, Schwerin, Wuppertal und Wiesbaden, 72 Medizinische Versorgungszentren (MVZ), fünf Rehazentren, 18 Präventionszentren und 14 Pflegeeinrichtungen. Sitz der Unternehmenszentrale ist Berlin. Die Gruppe verfügt insgesamt über rund 35.000 Betten und beschäftigt rund 71.000 Mitarbeiter.

Fotoausstellung zu Ehren von Helga Bomplitz

Schwerin – Ministerpräsident Erwin Sellering hat die Fotoausstellung „Engagement zeigt Gesicht“ der Verbundnetz Gas AG in den Schweriner Höfen zu Ehren von Helga Bomplitz, die vom Unternehmen zur „Botschafterin der Wärme“ ernannt wurde, eröffnet. „Diese Anerkennung und Würdigung der Arbeit von Frau Bomplitz ist hochverdient. Frau Bomplitz ist immer aktiv dabei, wenn es darum geht, die Interessen der Älteren im Land zu vertreten. Mit guten Ideen, mit Leidenschaft und Herzblut setzt sie sich in vielen Gremien und Initiativen dafür ein. Darüber hinaus ist ihr Fachwissen auch auf Bundesebene sehr gefragt, zum Beispiel in der Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen“, betonte der Ministerpräsident in seiner Eröffnungsrede.

Ein besonderes Engagement verbinde Frau Bomplitz seit 25 Jahren mit dem Landesring Mecklenburg-Vorpommern des Deutschen Seniorenrings. Seit der Gründung des Vereins 1991 ist sie dort tätig, seit 16 Jahren als Vorsitzende und „damit als treibende Kraft für das Seniorenbüro und die Seniorenakademie. Ihr Ziel: Politik und Verwaltung noch mehr für die Themen und Belange der älteren Generation zu sensibilisieren und Seniorinnen und Senioren, die auch nach dem Berufsleben noch aktiv sind, Möglichkeiten zu bieten, sich einzubringen und weiter mitzugestalten.“

Seit 2002 bilde der Seniorenring unter Leitung von Frau Bomplitz „seniorTrainer“ aus. Inzwischen seien es über 600, die sich in zahlreichen Projekten bei uns im Land engagieren, beispielsweise als Vorlese- oder Jobpate oder beim Seniorenradio Hörmax. Sellering: „Unsere Gesellschaft braucht das Ehrenamt, den großen Einsatz der vielen im Land. Vor allem brauchen wir Menschen wie Frau Bomplitz, Einzelne, die den Anstoß geben und etwas in Bewegung bringen und andere zum Mitmachen begeistern.“

Der Ministerpräsident lobte die Verbundnetz Gas AG: „Es freut mich, dass diese große Anerkennung durch die Wirtschaft erfolgt.“ Es gebe bereits viele Unternehmen, die soziale Verantwortung übernehmen, „sich für das Ehrenamt einsetzen und diejenigen unterstützen, die für andere da sind – so wie die Verbundnetz Gas AG das mit ihrer Stiftung „Verbundnetz der Wärme“ tut.“

Neues Bundesprogramm zur Kita-Förderung

Schwerin – Familienministerin Stefanie Drese begrüßt das neue Bundesprogramm „Kita-Einstieg: Brücken bauen in frühe Bildung“ zur Förderung von Kindern in der Tagesbetreuung.

Die Betreuung in Kitas oder der Tagespflege wirkt sich positiv auf die Start- und Bildungschancen von Kindern aus. Doch gerade Kinder mit besonders komplizierten Lebensumständen besuchen oftmals keine Betreuungseinrichtung. Genau hier setzt das neue Programm von Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig an.

Besser gelingen soll mit ihm der Einstieg in die frühkindliche Bildung. „Dass hier gerade die Kinder und damit Familien gefördert werden, die bislang zu oft den Einstieg in Kitas oder die Kindertagespflege nicht finden, unterstütze ich sehr. Denn bei besonderen Risikolagen wie Armut, mangelnden Sprachkenntnissen, Fluchterfahrungen oder einem stark belasteten sozialen Umfeld bedarf es zahlreicher, leicht zu erreichende, niedrigschwellige Angebote, um möglichst viele Eltern und Sorgeberechtigte mit ins Boot zu nehmen“, erklärt Ministerin Drese.

Für das Programm „Kita Einstieg: Brücken bauen in frühe Bildung“ können sich die Träger der örtlichen Jugendhilfe noch bis zum 17. Februar 2017 bewerben. Gefördert wird bereits ab dem Frühjahr 2017. „Ich hoffe, dass viele Träger von dieser Möglichkeit Gebrauch machen“, so Drese.

Bis 2020 fortgesetzt wird auch das Programm „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“ des BMFSJ. Es setzt den Fokus auf die Förderung der alltagsintegrierten sprachlichen Bildung in Kindertageseinrichtungen. Bis 2020 stehen dafür 600 Millionen Euro zur Verfügung. Bislang gibt es in Mecklenburg-Vorpommern 65 solcher speziell ausgerichteten Einrichtungen. Zukünftig wird die Zahl der der Sprach-Kitas in Mecklenburg-Vorpommern verdoppelt werden. Das Interessenbekundungsverfahren dafür ist bereits beendet.

M-V auf der internationalen boot in Düsseldorf

Schwerin – Mecklenburg-Vorpommern ist mit 32 Ausstellern auf der internationalen Messe „boot Düsseldorf“ vor Ort vertreten. „Die Messe ist der internationale Marktplatz und auch das Konsumbarometer für Firmen der maritimen Branche. Deshalb ist es gut, dass heimische Unternehmen mit ihrer Angebotsvielfalt überregional für ihre Produkte und Dienstleistungen vor Ort werben“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe in Schwerin. Vor Ort sind unter anderem Unternehmen, regionale Tourismusverbände und der Marinaverbund Ostsee in verschiedenen Hallen.

Ein Schwerpunkt auf der Messe ist die Mecklenburgische Seenplatte mit weit über 1.000 Binnenseen sowie Flüssen und Kanälen in der größten zusammenhängenden Wassertourismusdestination Mitteldeutschlands und der Müritz, dem größten Binnensee Deutschlands. „Mehr als 400.000 Übernachtungen fanden im vergangenen Jahr auf Charterbooten statt. Das sind ca. 10 Prozent aller Gäste-Übernachtungen an der Mecklenburgischen Seenplatte“, sagte Glawe. Von Januar bis Oktober sind die Gästezahlen und Ankünfte in der Tourismusregion Mecklenburgische Seenplatte im Vergleich zum Vorjahr stabil geblieben. Nach Angaben des Statistischen Amtes wurden im Zeitraum Januar bis Oktober 2016 rund 1,16 Millionen Ankünfte (-0,1 Prozent im Vergleich zum Vorjahr) und rund 4,02 Millionen Übernachtungen (+0,2 Prozent) generiert.

„Der Wassertourismus ist ein dynamischer Wachstumsmarkt innerhalb der touristischen Entwicklung in unserem Land. Die Ostsee, die Binnenseen und Flüsse ziehen jedes Jahr erneut Millionen Gäste für einen Urlaub nach Mecklenburg-Vorpommern. Dennoch: Die wunderbare Natur allein reicht nicht. Um im Wettbewerb mithalten zu können, muss weiter in die Infrastruktur investiert werden. Erst der Mix aus unberührter Natur, wetterunabhängigen Freizeitangeboten und abwechslungsreichen Übernachtungsmöglichkeiten macht unser Land unverwechselbar“, so Glawe. Jährlich besuchen etwa 150.000 Wassersportler das Land. Rund 1.400 Wassertourismusunternehmen mit über 7.100 Arbeitsplätzen erwirtschaften einen jährlichen Umsatz in Höhe von rund 474 Millionen Euro; das entspricht rund zehn Prozent des Tourismusumsatzes in Mecklenburg-Vorpommern.

Insgesamt hat das Wirtschaftsministerium in Mecklenburg-Vorpommern von 1990 bis heute 354 wassertouristische Infrastrukturmaßnahmen (zum Beispiel Wasserwanderrastplätze, Strandpromenaden, Schiffsanleger, Seebrücken, Badestellen, Anlegestellen, Rettungstürme und barrierefreie Strandabgänge) gefördert. Die Gesamtinvestitionen belaufen sich auf 573 Millionen Euro, die Unterstützung vom Wirtschaftsministerium betrug rund 408 Millionen Euro.

Das Land hat von 1990 bis heute 150 maritime gewerbliche Fördermaßnahmen unterstützt. Hierzu zählen Sportboothäfen/Marinas, Steganlagen in Sportboothäfen, Bootsverleihstationen, Segelschulen und Badestellen. Die Gesamtinvestitionen belaufen sich auf über 252 Millionen Euro, die Unterstützung vom Wirtschaftsministerium betrug rund 91 Millionen Euro. „Gewerbliche Investitionen in Einrichtungen des Wassertourismus stärken die landseitige touristische Nachfrage und die wirtschaftliche Bedeutung einer Region“, sagte Tourismusminister Harry Glawe.

Das „Wassertourismuskonzept“ des Bundes und das „Bundesprogramm Blaues Band Deutschland“ werden ebenso auf der boot diskutiert. Hierzu wird der Landestourismusverband eine Veranstaltung durchführen. „Die derzeitigen Entwicklungen und Bestrebungen auf Bundesebene, verschiedene Bundeswasserstraßen verändert zu bewerten und als Freizeitwasserstraßen oder Naturgewässer zu klassifizieren, lassen unvorhersehbare Folgen für den Tourismus, den Wassersport und die Entwicklung im ländlichen Raum befürchten“, so Wirtschafts- und Tourismusminister Glawe. Daher setzen sich im Besonderen Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg, Schleswig-Holstein und Sachsen-Anhalt gemeinsam, ressort- und länderübergreifend für die Aufrechterhaltung eines funktionierenden Netzes für den Wassersport, den Wassertourismus und die Freizeitschifffahrt ein. Beim Bundesprogramm „Blaues Band Deutschland“ geht es darum, dass Deutschlands Wasserstraßen wieder naturnaher werden sollen. Die Renaturierung von Flüssen und Auen schafft Lebensräume für die Tier- und Pflanzenwelt der Gewässerlandschaften und setzt neue Akzente für Freizeit und Erholung.

Die „boot Düsseldorf“ beginnt am Sonnabend (21. Januar) und endet eine Woche später am Sonntag (29. Januar).

Baubeginn für das Schaudepot als Erweiterung der Kunsthalle Rostock

Rostock – Als „Nationales Projekt des Städtebaus setzt der Eigenbetrieb Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung (KOE) den Neubau eines Schaudepots zur Erweiterung der Kunsthalle Rostock um. Mit dem Projekt sollen die städtebauliche Gesamtkonzeption für die Kunsthalle vervollständigt und der Kulturstandort in Rostock gestärkt werden. Entstehen wird etwa 27 mal 27 Meter großer Gebäudeneubau, welcher auf zwei Etagen rund 1.100 Quadratmeter Ausstellungs- und Schaudepotfläche schaffen wird.

Bereits am 6. Januar 2017 wurde die Baugenehmigung für das Vorhaben ausgereicht, so dass in der vergangenen Woche die Arbeiten mit der Baufeldfreimachung beginnen konnten. In einem ersten Schritt wurde der alte Garagenkomplex abgerissen, bevor in diesen Tagen die nötigen Baumfällungen erfolgen können.

Im Rahmen des Tages der Städtebauförderung ist für den 13. Mai 2017 die symbolische Grundsteinlegung für das neue Schaudepot durch den Eigenbetrieb KOE Rostock geplant. Insgesamt werden für den Neubau etwa 4,5 Millionen Euro investiert. Die Fertigstellung ist für den Herbst 2018 geplant.

Antragsverfahren stehen kurz vor dem Abschluss

Rostock – Die Stadtverwaltung steht kurz vor Abschluss der Antragstellungen für zwei Bundesprogramme, die eine bessere Vernetzung der Betreuungsangebote für Kinder in Rostock ermöglichen sollen. Darüber informiert Senator Steffen Bockhahn. Auch während der bei einzelnen Kita-Trägern geplanten Sommerschließzeiten sind Alternativen selbstverständlich. „Zum einen schließen nicht alle Einrichtungen des Trägers gleichzeitig, zum anderen sind Notbetreuungsangebote durch den Träger vorgesehen. Anderenfalls wäre die Stadt längst tätig geworden“, so der zuständige Senator.

In Rostock wurden zum Jahresende 2015 insgesamt 13.856 Kinder in Kinderkrippen, Kindergärten und Horten betreut. 88 Einrichtungen standen dafür zur Verfügung. 570 Kinder wurden im Rahmen einer Tagespflege betreut. Im Krippenbereich lag die Auslastung damit bei 89 Prozent, im Kindergartenbereich bei 94,6 und im Hortbereich bei 96,4 Prozent.

Gemeinsames Training: Feuerwehr rettet Mitarbeiter der Stadtwerke aus Fernwärmeschacht

Greifswald – Die Stadtwerke Greifswald verfügen über ein kilometerlanges Leitungsnetz unter anderem für Strom, Fernwärme und Abwasser. Die Technik, mit der dieses betrieben wird, muss regelmäßig gewartet werden. Allein zum Bereich der Fernwärme gehören über 55 sogenannte Schachtbauwerke, in denen sich die Entleerungs- und Absperrarmaturen befinden. Um sie auf ihre einwandfreie Funktion hin zu überprüfen, müssen die Mitarbeiter der Stadtwerke in diese Schächte klettern. Doch was passiert, wenn sie in einem solchen Schacht verunglücken? Der andere Kollege vor Ort muss sofort die 112 anrufen und Hilfe anfordern. Die Rettung übernimmt dann die Feuerwehr.

Mitarbeiter der Stadtwerke und Kameraden der Greifswalder Feuerwehr haben darum heute gemeinsam die Rettung aus solchen Bauwerken trainiert. Bei einer Schulung auf dem Gelände der Berufsfeuerwehr erhielten die Teilnehmer zunächst einen theoretischen Einblick, anschließend standen Knotenkunde und das Anlegen des Rettungsgeschirrs auf dem Programm. Ab Mittag erfolge dann das Training unter echten Bedingungen am Fernwärmeschacht in der Friedrich-Loeffler-Straße 36.

Die Mitarbeiter der Stadtwerke, die die Wartungsarbeiten durchführen, sind mir einer speziellen Kleidung und Technik ausgestattet. Unter anderem ist die Jacke und eine Weste am Rücken mit einem Metallring ausgestattet, an dem er im Falle eines Unglücks angelascht werden kann. Für die Bergung wurde eine Drehleiter eingesetzt. Mit Hilfe einer Seilwinde konnten die Eingestiegenen wieder nach oben gezogen werden.

Die Fernwärme verfügt in Greifswald über ein 87 Kilometer langes Leitungsnetz mit über 1300 Hausanschlussstationen. Im Stadtgebiet gibt es 55 Schachtbauwerke der Fernwärme. Dort befinden sich Entleerungs- und Absperrarmaturen, die in regelmäßigen Abständen auf einwandfreie Funktion überprüft werden. Das Abwasserwerk unterhält ein Kanalnetz, das aus 53 Kilometern Abwasserdruckleitungen auf einer Länge von rund 50 Kilometern und 300 Kilometern Freigefälleleitungen sowie den dazugehörigen 116 Pumpwerken innerhalb Greifswalds besteht. Hinzu kommen 12 Abwasserbauwerke und ca. 8.500 Regenwasser- und Abwasserschächte im Stadtgebiet, die bei Bedarf auch betreten werden müssen.

„KLANG UND LICHT“ im BAUMHAUS

Wismar – Die nächste Ausstellung im BAUMHAUS am Alten Hafen wird am Freitag, dem 3. Februar 2017 um 19.30 Uhr eröffnet.

Der Künstler Till Warwas, geboren 1962 in Bremen, studierte freie Malerei, an der Hochschule der Künst in Berlin bei Prof. Klaus Fußmann. Seit 2002 nimmt er regelmäßig an den Pleinair-Projekten der Norddeutschen Realisten teil. Till Warwas wird von zahlreichen Galerien in Deutschland vertreten. Seine Werke befinden sich in privaten und öffentlichen Besitz. Er lebt und arbeitet in Bremen.

Stillleben mit roten Tulpen, 2016, Arcryl auf Leinwand © Klaus Warwas, Bremen,

„Till Warwas Malerei bewegt sich zwischen Landschaft, Pleinair gemalt in den warmen Monaten des Jahres und Stillleben die im Winter in seinem Atelier in Bremen entstehen. So unterschiedlich seine Sujets bei der ersten Betrachtung erscheinen, empfinde ich doch eine starke Verwandtschaft von Natur und Gegenstand in seinen Gemälden. Ob es der hohe norddeutsche Himmel, die von Gräben durchzogene Wiese in der Nähe von Worpswede oder ein meisterhaft gemaltes, gläsernes Gefäß, umgeben von Zitronen ist.

Etwas in seiner Malerei ist unerklärlich, zeitlos und von tiefer Lebendigkeit. Till Warwas befreit das Motiv von Klischees und beschwerlichen Erwartungen an die zeitgenössische Malerei und erschafft eine Form der neuen Gegenständlichkeit, die mühelos und erfrischend, in seinem Werk ein Zuhause findet“. (Sophia Wiesemann, Berlin)

Geöffnet ist die Ausstellung bei freiem Eintritt bis zum 26. Februar 2017 von 10.00 bis 16.00 Uhr.

Informationen zu den Ausstellungen im BAUMHAUS: Amt für Welterbe, Tourismus und Kultur/Telefon : 03841 251-1322

Landesportal weiterbildung-mv.de erneut im Spitzenfeld beim bundesweiten Vergleichstest

Schwerin – Die Weiterbildungsdatenbank für Mecklenburg-Vorpommern (weiterbildung-mv.de) landete beim bundesweiten Test von 49 Weiterbildungsdatenbanken der Stiftung Warentest im Januar 2017 zum fünften Mal in Folge im Spitzenfeld. Von den unabhängigen Experten erhielt das Portal weiterbildung-mv.de für seine Informationsangebote, die Suchfunktionalität und die Nutzerfreundlichkeit die Testnote 1,6. Damit landeten nur zwei Portale aus Sachsen bzw. Hamburg vor weiterbildung-mv.de, die durch das Land aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds gefördert wird.

„Das ist eine gerechte Anerkennung für die Arbeit aller Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die für stets aktuelle, umfassende und gut aufbereitete Informationen über die Weiterbildungsangebote in M-V sorgen“, betonte Sozialministerin Stefanie Drese heute in Schwerin.

Die mehr als 6.000 Angebote von über 400 Bildungsanbietern werden monatlich von mehr als 7.200 Weiterbildungsinteressierten aufgerufen, die so ihren passgenauen Kurs finden können.

Ministerin Drese: „Die Weiterbildungsdatenbank MV war auch in 2016 wieder ganz vorn dabei, weil wir sie ständig modernisiert und den Service für die Nutzer verbessert haben. Alle Weiterbildungsangebote können mehrsprachig und auch auf mobilen Endgeräten recherchiert werden. Daher möchte ich allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter vom Verein zur Förderung der Weiterbildungs-Information und Beratung (WIB e.V.) und auch denjenigen, die bisher hier im Sozialministerium dafür tätig waren, gratulieren und den Dank meines Ministeriums überbringen. Weiterbildung-mv.de ist seit vielen Jahren das Informationsportal in allen Fragen der Weiterbildung in Mecklenburg-Vorpommern. Ich bin überzeugt davon, dass dies auch in den kommenden Jahren so bleibt.“

Finanzminister nimmt Förderzusage für Planschatz entgegen

Schwerin – Finanzminister Mathias Brodkorb konnte für die Schlösserverwaltung Mecklenburg-Vorpommern eine Förderzusage der Ostdeutschen Sparkassenstiftung gemeinsam mit der Sparkasse Mecklenburg-Schwerin für den Mecklenburgischen Planschatz entgegennehmen.

Die 600 Architekturzeichnungen und einige Kupferstiche zeigen vor allem Bauvorhaben der Herzöge von Mecklenburg-Schwerin im 18. Jahrhundert.

Der Planschatz war ein Zufallsfund. Im Zuge von Nachforschungen zu Schloss Ludwigslust ist die umfangreiche und bislang unbekannte Sammlung von Plänen vor gut sieben Jahren in der Landesbibliothek wiederentdeckt worden. Die 600 Architekturzeichnungen und einige Kupferstiche zeigen vor allem Bauvorhaben der Herzöge von Mecklenburg-Schwerin im 18. Jahrhundert, aber auch überregionale Projekte in Hannover, Sachsen, Preußen und internationalen Kunstzentren wie Rom, Paris und St. Petersburg. Bis dahin blieb der verloren geglaubte Planschatz fast 200 Jahre unangetastet. Nun ermöglicht er eine neue Sicht auf die Entwurfs- und Planungspraxis sowie die Bau- und Repräsentationspolitik eines norddeutschen protestantischen Hofes.

Auch dank der finanziellen Unterstützung der Ostdeutschen Sparkassenstiftung gemeinsam mit der Sparkasse Mecklenburg-Schwerin können die Pläne nun im Rahmen eines umfangreichen Forschungsprojektes wissenschaftlich aufbereitet werden. 2018 sollen die wichtigsten Funde in einer Ausstellung des Staatlichen Museums Schwerin öffentlich präsentiert werden. Bestandteil der Förderung sind ein wissenschaftlicher Bestandskatalog und virtuelle Architekturmodelle.

Die Förderzusage konnte Finanzminister Mathias Brodkorb im Rahmen eines parlamentarischen Abends des Ostdeutschen Sparkassenverbandes entgegennehmen. „Die Erforschung des beindruckenden Fundes“, so Brodkorb, „schließt eine große Lücke in der Kulturgeschichte Mecklenburgs. Ich freue mich sehr, dass wir die Ostdeutsche Sparkassenstiftung und die Sparkasse Mecklenburg-Schwerin als starke Partner an unserer Seite haben, um die einmaligen Dokumente zur Entwicklung unseres Landes wissenschaftlich aufbereiten und präsentieren zu können.“

Auch Michael Ermrich, der Vorsitzende des Vorstands der Ostdeutschen Sparkassenstiftung und Geschäftsführender Präsident des Ostdeutschen Sparkassenverbandes hob beim Parlamentarischen Abend die Bedeutung des Fundes für das Land hervor: „Der Planschatz wird weit über unsere Tage hinaus eine neue Schule des Sehens für unseren Blick auf das kostbare architektonische Erbe Mecklenburgs zwischen Rostock und Schwerin, Klützer Winkel und Ludwigslust bedeuten. Als gemeinsamer Hauptförderer neben dem Land begleiten darum die Ostdeutsche Sparkassenstiftung und die Sparkasse Mecklenburg-Schwerin dieses singuläre Vorhaben.“

Kai Lorenzen, Vorsitzender des Vorstands der Sparkasse Mecklenburg-Schwerin, betonte die Bedeutung des baukulturellen Erbes für die Menschen in der Region: „Die Menschen hier in der Landeshauptstadt und im Landkreis Ludwigslust-Parchim empfinden eine intensive Bindung an ‚ihre‘ heimatlichen Schlösser. So erweist sich das im letzten Jahr neu eröffnete Ludwigsluster Schloss mit seinem glanzvoll restaurierten Ostflügel als ein starker Besuchermagnet. Mit ihrem Engagement für den Planschatz möchte die Sparkasse Mecklenburg-Schwerin zusammen mit der Ostdeutschen Sparkassenstiftung daran mitwirken, das Potential ‚unserer‘ Schlösser gerade auch für den westmecklenburgischen Raum weiter zu heben.“

„Bewahren. Stärken. Begeistern“. So könnte der Auftrag gelautet haben, mit dem die Ostdeutsche Sparkassenstiftung 1996 die kulturelle Bühne betrat: als Kulturstiftung und Gemeinschaftswerk aller Mitgliedsparkassen des Ostdeutschen Sparkassenverbandes (OSV) in Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg, Sachsen, und Sachsen-Anhalt.

Über 1.900 Projekte wurden bisher zusammen mit den heute 45 OSV-Sparkassen gefördert, begleitet und selbst realisiert. Dafür standen rund 80 Millionen Euro aus den Vermögenserträgen, dem überörtlichen Zweckertrag des PS-Lotterie-Sparens sowie den projektbezogenen Zusatzspenden der Sparkassen und ihrer Verbundunternehmen zur Verfügung. Davon wurde allein im Land Mecklenburg-Vorpommern für 297 Projekte eine Gesamtsumme von mehr als 11 Millionen Euro bereitgestellt.

Die Sparkassenorganisation unterstreicht damit ihre Rolle als größter nichtstaatlicher Kulturförderer in Deutschland.

MV auf der Grünen Woche

Schwerin/Berlin – Heute hat Dr. Till Backhaus, Minister für Landwirtschaft und Umwelt, den diesjährigen Auftritt Mecklenburg-Vorpommerns auf der 82. Internationalen Grünen Woche (IGW), der größten Messepräsentation des Landes, vor der Landespressekonferenz präsentiert.

„Das Jahr 2016 war ein sehr turbulentes Jahr, insbesondere für die Landwirtschaft. Umso mehr freut es mich, dass unsere Länderhalle auf der Grünen Woche auch in diesem Jahr wieder voll besetzt ist. 60 Aussteller präsentieren den täglich rund 40.000 Besuchern zehn Tage lang auf 1.800 qm2, was Mecklenburg-Vorpommern aus und stark macht. Darunter begrüßen wir auch sechs neue Gesichter. Viele der ausstellenden Unternehmen – und das ist uns wichtig – sind Beispiele dafür, dass sich ein zweites wirtschaftliches Standbein im landwirtschaftlichen Bereich auszahlt, vor allem in Krisenzeiten, wie wir sie derzeit immer wieder erleben“, betonte Backhaus.

„Die Darstellung von vielen positiven Seiten in Berlin dient in hohem Maße der Imagewerbung für das Land. Dass die MV-Halle laut Umfragen regelmäßig zu den Publikumslieblingen gehört, zeigt, dass das Konzept aufgeht. Auch ist die IGW ein riesiger Testmarkt für Produkte, Marken und Unternehmen aus MV“, so der Minister. Neu dabei sind in diesem Jahr unter anderem Vegaz Lunch, ein junges Unternehmen aus Rothenklempenow in Vorpommern, das biologische und vegane Fertiggerichte in höchster Qualität verspricht. Die Agrarproduktion Lübtheen GmbH, hat mit dem „Elbetaler“ eine neue Marke für die eigenen Produkte kreiert, die in Berlin erstmals vorgestellt wird.

Die Grüne Woche steht aber nicht nur für regionale Spezialitäten, sie ist auch Schauplatz der internationalen Agrarpolitik. Erstmals wird EU-Kommissar Phil Hogan in Deutschland darstellen, wie es mit der Gemeinsamen Europäischen Agrarpolitik weitergehen soll. „Als Vorsitzland der Agrarministerkonferenz hat M-V die Europäische Landwirtschaftspolitik in 2016 maßgeblich beeinflusst. Unser Land wird sich auch künftig aktiv einbringen, damit die hiesige Land- und Ernährungswirtschaft wettbewerbsfähig bleibt“, so der Minister.

Auf der diesjährigen Grünen Woche werden die Landwirtschaftsminister der Norddeutschen Bundesländer mit Kommissar Hogan unter anderem über die Vermarktung von Freiland-Eiern vor dem Hintergrund der Vogelgrippe sprechen, kündigte Backhaus an. In M-V gilt seit dem 14. November die Stallpflicht. Wenn Freilandgeflügel über eine Frist von 12 Wochen hinaus kein Auslauf gewährt werden kann, wird daraus eine Bodenhaltung, für die am Markt geringere Preise gezahlt werden, erläuterte er das Problem. „Auf der Grünen Woche setzen wir uns auf EU-Ebene für eine Flexibilisierung der Fristen ein. Tierhalter, die sich an die tierseuchenrechtlich notwendigen Maßnahmen halten, dürfen dafür nicht auch noch bestraft werden.“

Auch wird Minister Backhaus auf der Grünen Woche eine Gemeinsame Absichtserklärung mit Estland unterzeichnen. Darin besiegeln beide Seiten, die langjährige Zusammenarbeit im Bereich Landwirtschaft und ländliche Entwicklung weiter fortzusetzen, insbesondere im ökologischen Landbau. Weitere Themenfelder des Abkommens sind die Aus- und Weiterbildung, der Praktikantenaustausch, der Wissenstransfer im Pflanzenschutz sowie gemeinsame Forschungsvorhaben zum Thema Sanddornanbau.

Ein zentraler Punkt für den Erfolg der MV-Halle ist das vielfältige künstlerische Programm, das in diesem Jahr von der Agentur „music & mee(h)r“ vorbereitet und begleitet wird. „Erstmals wird die MV-Halle mit einer großen LED-Leinwand ausgestattet sein, die die Besucher direkt in die einzigartigen Landschaften zwischen Ostsee und Müritz katapultiert. Ein besonderes Augenmerk legen wir diesmal auf den Landkreis Vorpommern-Rügen, der am 21. Januar den Ländertag Mecklenburg-Vorpommern gestaltet“, erläuterte Backhaus.

Auch wird sich unser Land am Schülerprogramm „Grüne Woche young generation“ beteiligen. Am Stand 209 können Kinder und Jugendliche unter Anleitung aus Äpfeln leckeren Apfelsaft herstellen und direkt vor Ort probieren. „Mit der Aktion wollen wir darauf aufmerksam machen, dass MV mehr zu bieten hat als Raps und Getreide. Auch blühende und reichtragende Streuobstwiesen machen den unvergleichlichen Charakter unseres Bundeslandes aus“, kommentierte der Minister. Als erstes und bisher einziges Bundesland bietet Mecklenburg-Vorpommern einen Streuobstgenussschein an. Mit dem Genussschein wird privates Kapital für den Erhalt und die Pflege von Streuobstwiesen akquiriert.

Sellering: Urteil des Bundesverfassungsgerichts im NPD-Verbotsverfahren bedauerlich

Schwerin – Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts im NPD-Verbotsverfahren erklärte der Ministerpräsident des Landes Mecklenburg-Vorpommern Erwin Sellering heute in Schwerin: „Das ist ein bedauerliches Ergebnis, das wir aber natürlich akzeptieren müssen.

Es ist wichtig, dass das Bundesverfassungsgericht sehr klar festgestellt hat, dass die NPD eine verfassungsfeindliche Partei ist, die planvoll an der Abschaffung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung arbeitet. Sie ist eben keine Partei wie andere auch.

Allerdings hat das Verfassungsgericht keine ausreichende Gefährlichkeit der Partei gesehen, um ein Verbot auszusprechen. Es ist in der Tat ein Erfolg, dass die NPD seit der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern in keinem Landtag mehr vertreten ist. Dennoch ist das Urteil für ein Land wie Mecklenburg-Vorpommern, in dem die NPD in den vergangenen zehn Jahren ihre Kräfte konzentriert hat, bitter. Denn bei uns verfügt die Partei nach wie vor über Strukturen, über kommunale Mandate und Verbindungen in die Kameradschaftsszene.

Die Landesregierung wird den Kampf gegen Rechtsextremismus und Gewalt und für eine freiheitliche, offene und demokratische Gesellschaft weiter fortsetzen.“

Der Minister für Inneres und Europa Mecklenburg-Vorpommerns, Lorenz Caffier, äußerste sich ebenfalls zum Ausgang des Verfahrens. Er respektiere das Urteil des Bundesverfassungsgerichts, auch wenn er auf ein anderes Ergebnis gehofft habe. „Risikolose Gerichtsverfahren gibt es nicht und vor dem geschichtlichen Hintergrund in Deutschland gelten für ein Parteienverbot zu Recht besonders hohe verfassungsrechtliche Hürden. Ich sehe es gleichwohl als Erfolg an, dass das NPD-Verbotsverfahren überhaupt durchgeführt wurde. Dies zeigt, dass der antragstellende Bundesrat den strengen rechtsstaatlichen Grundsätzen, die in einem solchen Verfahren gelten, penibel Rechnung getragen hat.

Die heutige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts gibt uns überdies für die Zukunft Rechtssicherheit. Wir haben jetzt ein Grundsatzurteil mit allgemeingültigen Maßstäben zur Prüfung der Frage, wann liegt eine „konkrete Gefährdung der Demokratie“ vor, wie viel Freiheit gegenüber den Feinden der Freiheit will und kann sich eine Demokratie leisten“, sagte Lorenz Caffier in Karlsruhe nach der Urteilsverkündung. „Das Bundesverfassungsgericht hat betont, dass die NPD nach ihren Zielen und dem Verhalten ihrer Anhänger verfassungsfeindlich ist und sie die freiheitliche demokratische Grundordnung beseitigen will. Das Urteil hat auch gezeigt, dass ein Parteienverbotsverfahren heute anderen rechtlichen Erwägungen unterliegt, als dies bei den früheren Verboten der Fall war.“

Innenminister Caffier dankte allen an der Materialsammlung beteiligten Sicherheitsbehörden für die professionelle Arbeit, durch die Fehler, die im Jahr 2003 zur Einstellung des Verbotsverfahrens gegen die NPD führten, vermieden wurden. Die Staatsfreiheit auf der Führungsebene der Partei konnte belegt werden und auch die nötigen Beweise für die Verfassungsfeindlichkeit der NPD wurden beigebracht. Sein Dank galt auch den Herren Professoren Christoph Möllers und Christian Waldhoff, die der Bundesrat im Februar 2013 als Verfahrensbevollmächtigte beauftragt hatte. Die Prozessbevollmächtigten hatten dem Verbotsantrag gute Erfolgsaussichten beigemessen, auch Materialsammlung und Kurzfassung führten auf der Innenministerkonferenz am 6. Dezember 2012 zu der Einschätzung, dass eine hinreichende Wahrscheinlichkeit für einen erfolgreichen Abschluss des Verbotsverfahrens gegeben ist.

Von besonderer Bedeutung war dabei die NPD-Landtagsfraktion in Mecklenburg-Vorpommern, die eine zentrale Rolle für den Rechtsextremismus im Land einnahm und mit den ihr zur Verfügung stehenden Mitteln insbesondere die propagandistische Arbeit des NPD-Landesverbandes, aber auch die der Bundespartei unterstützte. Zugleich war es ihr möglich, Neonazikader als Fraktions- oder Wahlkreismitarbeiter zu beschäftigen, die ihre verfassungsfeindlichen Aktivitäten mit staatlicher Alimentation durchführen konnten. Auch dies war Anlass, ein Verbotsverfahren anzustreben.

„Die NPD ist am Ende des Verfahrens nicht verboten und aufgelöst worden, was aber nichts an der Verfassungsfeindlichkeit der Partei ändert. Die Schutzmechanismen außerhalb des Parteienverbots wie z.B. die intensive Beobachtung durch den Verfassungsschutz greifen weiterhin und die Gesellschaft wird den Kampf gegen Rechtsextremismus auch zukünftig als kontinuierliche Aufgabe ansehen müssen. Auch bei einem NPD-Verbot wäre der Schalter in den Köpfen ihrer Anhänger ja nicht umgelegt worden“, betonte der Minister. „Nach wie vor ist die NPD in unserem Land mit Neonazigruppen verzahnt und markiert mit ihrer rassistischen Ideologie die Ziele für die gewaltbereite rechtsextremistische Szene. Auch darf die politische Wirksamkeit der Partei nicht unterschätzt werden. Immerhin ist der Landesverband der NPD auf der kommunalen Ebene weiterhin politisch verankert und kann von hier seine verfassungsfeindliche Strahlkraft zu entfalten. Mit seinem Urteil hat das Bundesverfassungsgericht aber auch den Weg für den Gesetzgeber eröffnet, zu prüfen, ob diese verfassungsfeindliche Partei von der Parteienfinanzierung ausgeschlossen werden kann. “

Lorenz Caffier, Minister für Inneres und Europa in Mecklenburg-Vorpommern und Sprecher der unionsgeführten Innenressorts der Länder war seit seinem Amtsantritt 2006 ein vehementer Befürworter eines Verbotes der NPD.

Die Verbotsüberlegungen fußten auf den mehrjährigen Erfahrungen mit der NPD und ihrer politischen Relevanz als größte Partei im rechtsextremistischen Lager mit einer eindeutig neonazistischen Ausrichtung. Von Bund und Ländern wurde bereits im Jahr 2012 eine gemeinsame, ca. 1.000 Seiten umfassende Materialsammlung erarbeitet, um die Erfolgsaussichten eines Verbotsantrages prüfen zu können. Dabei hat das Land Mecklenburg-Vorpommern viele aussagekräftige Belege beigesteuert und der Verfassungsschutz des Landes hat maßgeblich an der Erstellung der Materialsammlung und damit der Antragsschrift und weiterer Schriftsätze im Verlauf des Verfahrens mitgewirkt. In der Beweisführung wurde insbesondere auch auf die spezielle Organisationsfähigkeit der NPD und ihres Propagandaapparats sowie auf die enge Verbindung mit der Neonaziszene hingewiesen.