Kita-Neubau-Projekt in Ganzlin

176.760 Euro Fördermittel aus dem Innenministerium

Ganzlin – Für den Kita-Neubau in der Gemeinde Ganzlin (Landkreis Ludwigslust-Parchim) gibt es weitere Fördermittel vom Land. Innenminister Lorenz Caffier übergab heute anlässlich des Richtfestes einen Bescheid über 176.760 Euro Sonderbedarfszuweisung an Jens Tiemer, Bürgermeister der Gemeinde Ganzlin.

Die neue Einrichtung wird den längst zu klein gewordenen Kindergarten ersetzen, bei dem aufgrund der baulichen Mängel auch eine Sanierung wirtschaftlich nicht mehr vertretbar war. Es entsteht ein moderner eingeschossiger Zweckbau, dessen Kapazität um sechs auf dann 42 Betreuungsplätze erhöht wird.

Träger der Kita ist die Gemeinde. „Die Einrichtung hat für Ganzlin eine wichtige infrastrukturelle Bedeutung, denn mit der Kita schafft die Gemeinde die Betreuungsmöglichkeiten, die vor allem junge Familien brauchen, um in der Region zu bleiben“, ist auch Innen- und Kommunalminister Lorenz Caffier überzeugt. „Die Eltern wissen ihre Kinder gut betreut, wenn sie zur Arbeit gehen. Dies ist ein Stück Lebensqualität, den junge Familien schätzen. Mit dem Geld des Landes kann die Stadt einen Teil der von ihr aufzubringenden Eigenmittel finanzieren. Das entlastet den gemeindlichen Haushalt.“

Die Gemeinde Ganzlin ist im Rahmen der Fusion der Gemeinden Buchberg, Ganzlin und Wendisch Priborn entstanden. Im Fusionsvertrag wurde der Erhalt und langfristige Betrieb der bestehenden Kita im Ortsteil Ganzlin als besondere gemeinsame Aufgabe festgeschrieben. „Der Kita-Neubau ist ein gutes Beispiel dafür, welche positiven Effekte eine Gemeindefusion haben kann“, so Minister Caffier.

Minister gibt ökologische Vorrangflächen für Mahd und Beweidung frei

Schwerin – Ab dem 01. Juli 2018 können Landwirte in ganz Mecklenburg-Vorpommern Bracheflächen, die als ökologische Vorrangflächen im Agrarantrag ausgewiesen wurden, für Mahd und Beweidung nutzen. Das teilte Landwirtschaftsminister Dr. Till Backhaus heute Nachmittag in Schwerin mit.

Ein gesonderter Antrag dazu ist nicht erforderlich.

„Wir wollen damit den viehhaltenden Betrieben in dieser schwierigen Situation helfen, auch wenn die Qualität des Futters auf diesen Flächen sicher nicht mehr sehr hoch sein wird“, sagte der Minister.

Landwirtschaftliche Unternehmen haben derzeit in MV auf Grund der anhaltenden Frühjahrstrockenheit erhebliche Einbußen in der Futtererzeugung zu verzeichnen. So ist der erste Futterschnitt weit unter den in normalen Witterungsjahren erzielten Erträgen zurück geblieben. Durch die fehlenden bzw. nicht ausreichenden Niederschläge der vergangenen Wochen lässt auch die weitere Futterernte wiederum Mindererträge erwarten.

Das Ministerium macht mit der Freigabe von der Möglichkeit Gebrauch, von der ausschließlichen Beweidung dieser Flächen ab 01.08 durch Schafe und Ziegen und ohne Mahd abzuweichen.

Die Nutzung solcher Flächen vor dem 01.07. ist rechtlich nicht erlaubt und aus umweltpolitischer Zielstellung nicht zulässig; sie würde zur Aberkennung als Ökologische Vorrangfläche führen.

In MV haben im Jahr 2018 insgesamt 1.947 Landwirte Bracheflächen im Umfang von 28.879 ha als ökologische Vorrangflächen beantragt, deren Aufwuchs dann für die Futtergewinnung zur Verfügung stehen könnte.

ASP-Jagdmaßnahmen greifen: 85.949 Schwarzkittel erlegt

Schwerin – Das für das Jagdjahr 2017/2018 angepeilte Streckenergebnis von 80.000 Stück Schwarzwild wurde mit 85.949 erlegten Wildschweinen deutlich erreicht. „Das ist ein Erfolg, der auf der großartigen Teamarbeit von Jägern, Landwirten, Veterinären und Landesforstanstalt basiert“, sagte Landwirtschafts- und Umweltminister Dr. Till Backhaus heute auf der Landespressekonferenz in Schwerin.

Ende 2017 hatte der Landtag Mecklenburg-Vorpommern ein mit 2 Millionen Euro ausgestattetes Schwarzwildmaßnahmenpaket beschlossen, um den seit etwa zehn Jahren stetig anwachsenden Wildschweinbestand im Land angesichts des Einschleppungsrisikos der Afrikanischen Schweinepest (ASP) deutlich zu reduzieren.

Bislang gebe es in MV keine Anzeichen für die Einschleppung der ASP aus den von der Tierseuche befallenen östlichen Nachbarländern, sagte der Minister. Das Friedrich-Loeffler-Institut für Tiergesundheit schätze die Gefahr der Einschleppung über Tiertransporte, virusbehaftete Kleidung oder schweinefleischhaltigen Proviant aus dem Ausland allerdings als nach wie vor sehr hoch ein. „Die wirtschaftlichen Folgen für den Fall, dass die ASP sich aus Wildschwein- auf Haustierbestände überträgt, wären dramatisch“, unterstrich Dr. Backhaus. Neben der Tötung befallener Haustierbestände drohten Handelsbarrieren, die zu finanziellen Verlusten bei Landwirten und in der Ernährungsbrache führten und schlimmstenfalls den wirtschaftlichen Niedergang ganzer Regionen nach sich zögen, warnte er.

Das am 1. Dezember 2017 in Kraft gesetzte Schwarzwildmaßnahmepaket für MV enthält neben Festlegungen zum Aussetzen des Drückjagdverbotes, des Jagdverbotes in Schutzgebieten oder zur Aufhebung der Jagdbeschränkungen für Bachen ohne gestreifte Frischlinge und geringgewichtige Jungwildschweine auch finanzielle Anreize für die Jägerschaft.

Die so genannte „Pürzelprämie“ in Höhe von 25 Euro für jedes erlegte Wildschwein – es handelt sich um eine Entschädigung für den Mehraufwand und den Einsatz ausgebildeter Jagdhunde bei der Schwarzwildjagd durch private und kommunale Jagdausübungsberechtigte – sei stark in Anspruch genommen worden, informierte Dr. Backhaus.

Vom 1. Dezember 2017 bis zum 15. Juni 2018 wurden 27.484 Schwarzwildabschüsse und 1349 Hundeeinsätze abgerechnet. Die Landesforstanstalt hat dafür 6.090 Anträge bearbeitet und 720.825 Euro an die beteiligten Jäger ausgezahlt.

Das Aufwandsentschädigungsprogramm wird zunächst bis zum 31. März 2019 fortgeführt. Eine nachhaltige Bestandreduzierung der Schwarzwildpopulation, die aufgrund des klimabedingten Nahrungsüberangebotes und guter Deckung auf bestellten landwirtschaftlichen Flächen jährlich um 200 bis 300 Prozent anwächst, sei allerdings erst nach einigen Jahren intensiver Bejagung zu erwarten.

Der Minister informierte außerdem über die Ergebnisse der gesamten Jagdstrecke im abgelaufenen Jagdjahr 2017/2018 im Land.

Demnach wurden in Mecklenburg-Vorpommern im Jagdjahr 2017/18 insgesamt 159.466 Stück Schalenwild erlegt. Damit sei – aufgrund der enormen Streckensteigerung beim Schwarzwild – das höchste Streckenergebnis seit Aufzeichnung der Wildnachweisung ab 1972 erzielt worden.

Beim Rotwild wurden im abgelaufenen Jagdjahr 7.530 Stück erlegt. Dieser Wert liegt über dem Durchschnitt der vergangenen 10 Jahre (7.146 Stück). Beim Damwild wurde ein Streckenergebnis von 12.186 Stück erzielt; das sind rund 1.000 Stück mehr als im vergangenen Jagdjahr.

Die Rehwildstrecke bewegt sich mit 53.582 Stück auf dem Niveau der Vorjahre.

Beim Raubwild wurden mit 16.530 Füchsen und 7.482 Marderhunden im Jagdjahr 2017/2018 geringere Streckenergebnisse als im Vorjahr erreicht.

Allerdings wurde beim Waschbär mit 12.062 Stück eine deutlich höhere Strecke als in den vergangenen Jahren erzielt. In den vergangenen 5 Jahren gab es hier von Jahr zu Jahr einen überdurchschnittlichen Streckenanstieg mit einer Verfünffachung der Jagdstrecke seit 2012.

„Die Bestände der Niederwildarten wie Feldhase, Rebhuhn und Fasan sind seit ca. 20 Jahren auf stabilem niedrigen Niveau. Fasan und Rebhuhn sind in MV in ihren Beständen akut bedroht. Sie sind fast flächendeckend aus der Agrarlandschaft verschwunden“, berichtete Minister Backhaus. Auch andere Bodenbrüter wie Feldlerche, Kiebitz, Wachtel u.a. seien in ihren Beständen dramatisch rückläufig.

Die Strecke beim Feldhasen (1.016 Stück) ist leicht gestiegen. Beim Wildkaninchen (94 Stück) liegt sie im Durchschnitt der letzten 10 Jahre. Die Bestände bewegen sich insgesamt auf sehr niedrigem Niveau.

Die Zahlen der erlegten Wildgänse (2.578 Stück) und Wildenten (4.370 Stück) liegen wieder über der Strecke des letzten Jahres. Für den Streckenrückgang im Jagdjahr 2016/2017 wird die Aviäre Influenza und die damit einhergehenden Jagdverbote gesehen.

Straßenbeleuchtung in Burg Stargard wird auf LED-Technik umgerüstet

Burg Stargard – Die Stadt Burg Stargard (Landkreis Mecklenburgische Seenplatte) erhält vom Energieministerium einen Zuschuss in Höhe von 173.217,50 Euro (Fördersatz 50 Prozent) für die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik. Die Fördermittel aus dem „Europäischen Fonds für regionale Entwicklung“ (EFRE) dienen der Förderung von Projekten zur Umsetzung des Aktionsplans Klimaschutz gemäß der Klimaschutz-Förderrichtlinie Kommunen.

Das geförderte Vorhaben umfasst die energetische Sanierung der vorhandenen 206 Quecksilber- bzw. Natriumdampflampen in der Stadt Burg Stargard durch energieeffiziente, umweltschonende LED-Leuchten. Es werden 195 Masten getauscht und 8.265 Meter Kabel erneuert. Die Umrüstung betrifft u. a. die Stargarder Straße, Bahnhofstraße, Blumenstraße, Dewitzer Chaussee, Mühlenstraßen, Papiermühlenweg, Quastenberger Straße und Klüschenbergstraße.

Durch diese Maßnahmen können pro Jahr rund 81.000 Kilowattstunden Strom sowie knapp 48 Tonnen Kohlendioxid eingespart werden.

Pestalozzistraße in Pasewalk wird mit Städtebaufördermitteln neu gestaltet

Pasewalk – Die Stadt Pasewalk (Landkreis Vorpommern-Greifswald) erhält für die Neugestaltung des letzten Bauabschnitts der Pestalozzistraße im Fördergebiet „Oststadt“ vom Infrastrukturministerium Finanzhilfen aus der Städtebauförderung in Höhe von rund 160.000 Euro. Die Gesamtausgaben für diese Maßnahme betragen knapp 560.000 Euro.

Die Pestalozzistraße bildet die Haupterschließungsstraße in West-Ost-Richtung des Stadtteils. Das Bauvorhaben umfasst den grundhaften Ausbau der Fahrbahn auf einer Länge von etwa 170 Metern. Auch die angrenzenden Freiflächen, Geh- und Radwege, die Pkw-Parkflächen und die Beleuchtung sollen erneuert werden. Die Fahrbahn wird in Asphaltbauweise hergestellt. Die Geh- und Radwege sowie die Parkflächen werden mit Betonsteinpflaster befestigt. Mit Rasenflächen und Bäumen sollen die angrenzenden Flächen begrünt werden. Durch diese Maßnahme verbessern sich die Bedingungen für alle Verkehrsteilnehmer und das Wohngebiet wird aufgewertet.

Voraussichtlich im zweiten Quartal dieses Jahres sollen die Arbeiten beginnen und im vierten Quartal fertig gestellt sein.

Verwaltungsgericht Greifswald hat einen neuen Präsidenten

Justizministerin Katy Hoffmeister überreichte Eckhard Corsmeyer die Ernennungsurkunde: „Seit mehr als 20 Jahren in der Verwaltungsgerichtsbarkeit von M-V“

Präsident des Verwaltungsgerichts Greifswald Eckhard Corsmeyer und Justizministerin Katy Hoffmeister

Präsident des Verwaltungsgerichts Greifswald Eckhard Corsmeyer und Justizministerin Katy Hoffmeister

Greifswald – „Eckhard Corsmeyer kennt die Verwaltungsgerichtsbarkeit unseres Landes seit über 20 Jahren. Er wurde 1994 bereits zum Richter am Verwaltungsgericht Greifswald ernannt. Ein sehr guter Jurist mit zudem dieser langjährigen Erfahrung ist eine gute Wahl für die Nachfolge von Ursula Aussprung, ihr habe ich vor wenigen Wochen die Ruhestandsurkunde überreicht.

Ich wünsche Eckhard Corsmeyer als neuem Präsidenten des Verwaltungsgerichts viel Erfolg bei der Führung und der Erledigung der Aufgaben des Gerichts. Die Herausforderungen in der Verwaltungsgerichtsbarkeit sind weiterhin groß“, sagte Justizministerin Hoffmeister zur Übergabe der Ernennungsurkunde in Schwerin.

Zur Person:
Eckhard Corsmeyer wurde 1959 in Gütersloh geboren. Im September 1991 kam er als Proberichter nach Mecklenburg-Vorpommern. Drei Jahre später wurde er zum Richter am Verwaltungsgericht Greifswald ernannt. Nach Abordnungen an das Oberverwaltungsgericht Greifswald ist Eckhard Corsmeyer im Jahr 2000 zum Vorsitzenden Richter am Verwaltungsgericht Greifswald ernannt worden. Von 2008 bis 2009 war er an das Justizministerium M-V abgeordnet. Danach wurde Eckhard Corsmeyer zum Vizepräsidenten des Verwaltungsgerichts Greifswald ernannt.

Neuer Maritimer Koordinator der Bundesregierung besucht M-V

Rostock – Am Dienstag hat der neue Maritime Koordinator der Bundesregierung Norbert Brackmann die maritimen Unternehmen Neptunwerft, Caterpillar und MV Werften in Rostock besucht. „Bei den hiesigen Werften herrscht eine positive Grundstimmung. Die Auftragsbücher sind gut gefüllt und es wird ordentlich investiert. Die maritime Industrie kommt voran. Auch aufgrund der Unterstützung des Bundes ist in den vergangenen Jahren vieles im maritimen Bereich im Land erst ermöglicht worden“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe beim gemeinsamen Unternehmensbesuch bei den MV Werften in Rostock-Warnemünde. An dem heutigen Treffen hat unter anderem auch der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhard Rehberg teilgenommen.

Wirtschaftsminister Harry Glawe dankte dem Bund für sein bisheriges Engagement in Mecklenburg-Vorpommern. Er machte deutlich, dass es auch wichtig sei, den Bund künftig mit im Boot zu wissen. „Das Land setzt sich weiter dafür ein, die bestmögliche Unterstützung zu bekommen. Hier sind gemeinsame Anstrengungen mit allen Beteiligten notwendig. Jedes neu gebaute Schiff sichert Jobs oder schafft bei Folgeaufträgen weitere Arbeitsplätze in den Unternehmen. Das ist heute eine Situation, die noch vor wenigen Monaten kaum vorstellbar war“, betonte Glawe weiter.

Der Schiffbau der vergangenen Jahre ist in MV gekennzeichnet durch technisch hochwertigen, innovativen Spezialschiffbau. „Die maritime Wirtschaft befindet sich in einem ständigen Strukturwandel. Die heimische maritime Wirtschaft hat sich darauf eingestellt. Heute wird mit dem Know-how im Bau von Küstenschutzbooten und Kreuzfahrtschiffen für Meere und Flüsse international gepunktet“, so Glawe weiter. Gleichzeitig wird eine noch stärkere Konzentration auf Forschung, Entwicklung und Innovation nötig. „Die Technologie- und Forschungskapazitäten zu bündeln, zu vernetzen und weiter auszubauen ist eine der wesentlichen Aufgaben, die wir lösen müssen“, sagte der Wirtschaftsminister.

Die Landesregierung leistet zum Teil gemeinsam mit dem Bund umfangreiche Unterstützung für die maritime Industrie. So werden z. B. mit dem vom Bund und den Küstenländern getragenen Innovationsförderprogramm „Innovativer Schiffbau sichert wettbewerbsfähige Arbeitsplätze“ anwendungsbezogene und produktnahe Förderungen unterstützt. Für die anteilige Förderung von 22 schiffbaulichen Innovationen der Werften in Mecklenburg-Vorpommern wurden bislang Landesmittel in Höhe von rund 7,0 Millionen Euro ausgezahlt bzw. bewilligt. „Die Landesregierung ist entschlossen, durch die Bereitstellung ausreichender Haushaltsmittel auch zukünftig für alle vom Bund geförderten Innovationsprojekte den Kofinanzierungsanteil zu leisten“, erläuterte Wirtschaftsminister Glawe.

In Mecklenburg-Vorpommern ist die maritime Industrie (Schiff- und Bootsbau, maritime Zulieferer sowie Meeres- und Offshore-Technik) mit knapp 300 Unternehmen und insgesamt rund 10.000 Beschäftigten sowie einem Umsatz von rund 1,5 Milliarden Euro ein großer Wirtschaftsfaktor. Zum Schiff- und Bootsbau im Land zählen etwa 160 Unternehmen mit rund 5.000 Mitarbeitern. In den sechs größeren Unternehmen (MV WERFTEN in Wismar, Rostock-Warnemünde und Stralsund, der NEPTUN WERFT in Rostock-Warnemünde, der Peene-Werft in Wolgast und der TAMSEN MARITIM in Rostock) sind derzeit rund 2.670 Mitarbeiter und weitere 230 Auszubildende beschäftigt (Stand Ende März 2018). „Die Schiffbauindustrie ist für die Landesregierung eine strategische Industrie. Insofern gewährte und gewährt sie ihr bei ihrem Strukturwandel die bestmögliche Unterstützung. Die Werften in unserem Land zählen mit ihrer langen Schiffbautradition mit zu den größten Arbeitgebern und sind von daher von großer beschäftigungspolitischer Bedeutung“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Harry Glawe abschließend.

Meyer: Projekt „Made in MV“ nützt Studierenden und Unternehmen

Schwerin – Auf der Abschlusspräsentation der Lehrveranstaltung „Made in MV“ der Fakultäten für Wirtschaftswissenschaften, für Gestaltung und Ingenieurwissenschaften der Hochschule Wismar hat der Chef der Staatskanzlei Reinhard Meyer in der IHK zu Schwerin das Projekt gewürdigt und betont, dass sowohl Studierende als auch Unternehmen gleichermaßen am Erfolg beteiligt sind: „Die Studierenden bringen ihr Wissen und neue Ideen ein und die Unternehmerinnen und Unternehmer nehmen sich Zeit für die Studierenden. Beide Seiten profitieren davon.“

Beim Projekt „Made in MV“ entwickeln Studierende für die teilnehmenden Unternehmen Konzepte, wie sich die Unternehmen attraktiv auf Messen präsentieren können, um sich neue Märkte und Kunden zu erschließen. Seit Beginn des Projektes 2009 wurden für 77 kleine und mittlere Unternehmen Messekonzepte entworfen. In diesem Jahr haben sechs Unternehmen daran teilgenommen.

Viele Unternehmen im Land hätten Potenzial und wettbewerbsfähige Produkte – in der Zulieferindustrie, Ernährungswirtschaft, in der Umwelttechnik, bei Erneuerbaren Energien, Biotechnologie oder auch im Handwerk. „Unser Ziel als Landesregierung ist es, dass sich alle von ihrem Geschäftsfeld her in Frage kommenden Unternehmen auch auf Messen präsentieren und damit ihre Marktchancen verbessern“, betonte der Staatssekretär.

Während der Veranstaltung stellte Meyer ein Pilotprojekt in Mecklenburg-Vorpommern vor, das in Partnerschaft mit dem Ausstellungs- und Messeausschuss der Deutschen Wirtschaft e.V. und der Staatskanzlei entstanden ist. Unterstützt wurde es vom Unternehmen „inRostock GmbH Messen, Kongresse und Events“. Schülerinnen und Schüler der 9. und 10. Klassen an allgemeinbildenden Schulen sollen auf Ausbildungsberufe im Zusammenhang mit Messen im Unterricht vorbereitet werden. Dafür liegt nunmehr entsprechendes Unterrichtsmaterial vor.

Schwesig lädt für morgen zu Live-Chat ein

Schwerin – Erstmalig wird sich Ministerpräsidentin Manuela Schwesig am Dienstag, den 19. Juni, in einem Live-Chat den Fragen der Bürgerinnen und Bürgern stellen. In ihrer Regierungserklärung kündigte Schwesig an, auf einen engen Dialog zu setzen und regelmäßig zu Bürgerforen einzuladen. Als neue Möglichkeit des Dialogs kommt jetzt der Live-Chat dazu.

„Es ist mir wichtig, dass wir als Regierung erklären, was wir tun. Und es ist noch wichtiger, die Fragen der Bürgerinnen und Bürger zu beantworten und Kritik und Anregungen aufzunehmen“, sagte Schwesig. Darum lädt die Ministerpräsidentin am Dienstag um 19:00 Uhr zum Live-Chat auf Facebook, wo sie so viele der eingehenden Fragen wie möglich beantworten wird. Schon jetzt können Fragestellungen über die Plattform formuliert werden, egal ob es um wirtschaftliche Belange, den Netzausbau, die beitragsfreie Kita, soziale Themen oder etwas ganz anderes geht. Das Video wird für alle, die den Live-Chat verpasst haben, im Nachhinein online zur Verfügung gestellt.

„Ich möchte auf diesem Weg allen Generationen die Chance geben, sich einzubringen. Ob klassisch im persönlichen Gespräch vor Ort, schriftlich per Brief oder online über den Live-Chat. Ich lade Sie alle ein: Sprechen Sie mich an, lassen Sie uns ins Gespräch kommen!“

Am Mittwoch lädt die Ministerpräsidentin dann zu einem Bürgerforum in Demmin ein. Parallel finden sieben weitere Bürgerforen mit Ministerinnen und Ministern der Landesregierung im ganzen Land statt.

Digitalisierung in der Schule: Land will 42 Lehrkräfte als Multiplikatoren einsetzen

Ministerin Hesse: Mecklenburg-Vorpommern ist für den Digitalpakt bereit

Schwerin – Das Land bereitet sich auf die Umsetzung der KMK-Strategie „Bildung in der digitalen Welt“ und des Digitalpaktes der Bundesregierung an den Schulen vor. Um alle Lehrerinnen und Lehrer für den Umgang mit digitalen Medien zu befähigen, sucht das Bildungsministerium unter den unbefristet beschäftigten Lehrkräften des Landes 42 Kolleginnen und Kollegen, die als medienpädagogische Multiplikatoren arbeiten wollen. Sie erhalten für die zusätzlichen Aufgaben Anrechnungsstunden und sollen vom Schuljahr 2018/2019 an im Einsatz sein. Im ersten Halbjahr des kommenden Schuljahres werden sie zunächst selbst fortgebildet.

„Um alle 11.700 Lehrerinnen und Lehrer an den staatlichen allgemein bildenden und beruflichen Schulen bei der Digitalisierung mitzunehmen, wollen wir ein landesweites Netz von Lehrerinnen und Lehrern aufbauen, die ihre Expertise weitergeben. Anders wäre diese große Aufgabe auch gar nicht zu schaffen“, betonte Bildungsministerin Birgit Hesse. „Wir setzen bewusst auf Lehrkräfte mit Erfahrungen im Umgang mit digitalen Medien, da sie ihre Kolleginnen und Kollegen an den Schulen gut kennen und sie sie dort unterstützen können, wo es notwendig ist. Ich freue mich über alle, die offen sind für diese neue und spannende Aufgabe“, sagte Hesse.

Zum einen sollen 29 unbefristet beschäftigte Lehrkräfte im Einsatz sein, die als medienpädagogische Multiplikatoren Fortbildungen anbieten, bei der Umsetzung des Rahmenplans „Digitale Kompetenzen“ unterstützen und bei Datenschutzfragen die Schulen beraten und begleiten. Zum andern sollen weitere 13 unbefristet beschäftigte Lehrkräfte neben diesen Aufgaben Kooperationen mit Kreisen und kreisfreien Städten voranbringen und schulartbezogene Aktivitäten organisieren.

„Mit dem Aufbau eines landesweiten Netzes an Multiplikatoren zeigen wir, dass wir als Land unsere Hausaufgaben für die Umsetzung des Digitalpaktes gemacht haben“, betonte Hesse. „Aufgabe der Länder soll es sein, die Aus- und Fortbildung der Lehrkräfte zu übernehmen und die Rahmenpläne zu überarbeiten. Mecklenburg-Vorpommern ist für den Digitalpakt bereit. Ich bin froh, dass uns die neue Bundesbildungsministerin am vergangenen Freitag auf der Kultusministerkonferenz in Erfurt zugesichert hat, dass die Mittel im kommenden Jahr endlich abrufbar sein sollen“, sagte Hesse.

Wer sich die Aufgabe als Multiplikator vorstellen kann, kann sich bis Mittwoch, 20. Juni 2018, im Medienpädagogischen Zentrum des Bildungsministeriums bewerben. Die Staatlichen Schulämter haben die Schulen bereits in den vergangenen Wochen über die Veröffentlichung der Interessenbekundung informiert.

Kita-Erweiterung in Gallin (Amt Zarrentin) eingeweiht

Gallin – Der Minister für Landwirtschaft und Umwelt, Dr. Till Backhaus, hat heute (18. Juni) einen Erweiterungsbau an der Kindertagesstätte „Galliner Landmäuse“ in Gallin offiziell eingeweiht. „Mit dem Kita-Anbau wird für die Zukunft der Gemeinde eine entsprechende Grundversorgung bereitgehalten und der ländliche Raum nachhaltig gestärkt“, sagte der Minister.

Auf Grund des Zuzuges von jungen Familien in die Gemeinde mit einem 300 Hektar großen Gewerbegebiet an der A24 reichte die Kapazität von 56 Plätzen der bisherigen Kita nicht mehr aus. 2015 beschloss die Gemeinde die Erweiterung durch einen Anbau und gleichzeitig die Verbesserung der Betreuungs­bedingungen. 2017 erhielt sie die Förderzusage von rund 500.000 Euro. Die Gesamtkosten betragen rund 890.000 Euro.

2017 konnten in Mecklenburg-Vorpommern insgesamt 22 Gemeinden eine Zuwendung für investive Maßnahmen in Kitas und Schulen erhalten. Ende 2016 hatte der Planungsausschusses der Agrarminister (PLANAK) die Aufnahme der Förderung von „Einrichtungen für lokale Basisdienstleistungen“ in die „Gemeinschaftsaufgabe der Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ (GAK) beschlossen, so dass Mecklenburg-Vorpommern im Jahr 2017 für diese Förderung 5,2 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung standen. Die Bewilligung der Zuwendungen erfolgte im Rahmen der Richtlinie für die Förderung der integrierten ländlichen Entwicklung (ILERL M-V).

EASO-Bericht: Zahl der Asylanträge in der EU weiter rückläufig

Brüssel – Die Anzahl der Asylanträge in der EU geht weiter zurück. Das belegen heute (Montag) vom Europäischen Unterstützungsbüro für Asylfragen (EASO) veröffentlichte Zahlen. Demnach setzt sich in den ersten vier Monaten in 2018 der rückläufige Trend aus dem Jahr 2017 fort: zwischen Januar und April 2018 beantragten rund 197.000 Personen internationalen Schutz in der EU. Damit bleiben die Zahlen unter dem Niveau der letzten drei Jahre. Im Jahr 2017 betrugen die Antragszahlen insgesamt 728.470, was einem deutlichen Rückgang um 44 Prozent gegenüber 2016 entsprach, als knapp 1,3 Mio. Menschen einen internationalen Schutz beantragten. Auch 2018 waren Syrien, Irak und Afghanistan die Hauptherkunftsländer der Antragsteller.

Der heute veröffentlichte EASO-Jahresbericht zeigt, dass der Migrationsdruck an den EU-Außengrenzen im Jahr 2017 hoch blieb, aber im zweiten Jahr in Folge zurück ging, vor allem auf den östlichen und zentralen Mittelmeerrouten, während es auf der westlichen Mittelmeerroute einen beispiellosen Anstieg gab.

Bei den anhängigen Verfahren wurde Ende 2017 erstmals seit mehreren Jahren der Bestand an anhängigen Verfahren gegenüber dem Vorjahr reduziert, während in der EU plus Norwegen, Schweiz, Liechtenstein und Island (fortan EU+) rund 954.100 Anträge auf eine endgültige Entscheidung warteten, 16 Prozent weniger als zur gleichen Zeit im Jahr 2016. Ende 2017 wartete nur die Hälfte aller anhängigen Verfahren auf eine Entscheidung in erster Instanz, während ein zunehmender Anteil in zweiter oder höherer Instanz anhängig war, was ein neues Phänomen ist.

Seit Ende 2016 hat sich die Zahl der Fälle, die auf eine Entscheidung in der zweiten und höheren Instanz warten, fast verdoppelt, was auf die Verlagerung der Arbeitsbelastung in den nationalen Systemen von der ersten Instanz auf die Berufungs- und Überprüfungsphase hindeutet.

Von allen erstinstanzlichen Entscheidungen im Jahr 2017 fiel fast die Hälfte (462.355) positiv aus, diese Gesamtanerkennungsrate in der EU+ war jedoch um 14 Prozentpunkte niedriger als im Jahr 2016. Trotz insgesamt weniger Entscheidungen ist die Zahl der negativen Entscheidungen sogar gestiegen: von 449.910 im Jahr 2016 auf 534.330 im Jahr 2017.

Was die positiven Entscheidungen betrifft, so ging der Anteil der Entscheidungen über die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft (von 55 Prozent im Jahr 2016 auf 50 Prozent) oder des subsidiären Schutzes (von 37 auf 34 Prozent) deutlich zurück, während der Anteil derjenigen, denen humanitärer Schutz gewährt wurde, stieg (von 8 auf 15 Prozent).

Der Jahresbericht 2017 des EASO über die Asylsituation in der Europäischen Union bietet einen umfassenden Überblick über die Entwicklungen auf europäischer Ebene und auf der Ebene der nationalen Asylsysteme. Auf der Grundlage zahlreicher Quellen untersucht der Bericht die wichtigsten statistischen Trends und analysiert die Veränderungen in den EU-Ländern in den Bereichen Gesetzgebung, Politik, Praxis und nationale Rechtsprechung. Der Bericht konzentriert sich zwar auf Schlüsselbereiche des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems, weist aber häufig auf den umfassenderen Kontext der Migration und der Grundrechte hin.

Bürgerforum: „Was macht eine gute Schule aus?“

Ministerin Hesse: Unsere Schulen haben viele gute Rezepte für einen abwechslungsreichen Schulalltag

Schwerin – Bildungsministerin Birgit Hesse lädt am Mittwoch, 20. Juni 2018, zu ihrem nächsten Bürgerforum in die Grundschule Lankow in Schwerin ein. Im Mittelpunkt der Veranstaltung steht die Frage „Was machte eine gute Schule aus?“. Ziel ist es, sich mit interessierten Teilnehmerinnen und Teilnehmern über die Schulorganisation auszutauschen, Fragen zu beantworten und Anregungen aufzunehmen.

„Bei meinen Schulbesuchen habe ich erlebt, dass unsere Schulen viele gute Rezepte für einen abwechslungsreichen Schulalltag haben“, sagte Bildungsministerin Birgit Hesse. „Viele Projekte, Initiativen und Angebote von Kooperationspartnern bereichern den Stundenplan. Ich wünsche mir, dass nicht nur eine Schule ihre guten Ideen lebt, sondern auch andere Schulen davon profitieren können. Außerdem möchte ich mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen über das, was an unseren Schulen gut läuft und darüber, wo wir durchaus etwas verbessern können“, betonte Hesse.

Das Platzangebot in der Grundschule Lankow in Schwerin ist begrenzt. Interessierte Bürgerinnen und Bürger können sich daher auf der Internetseite der Landesregierung unter www.regierung‑mv.de anmelden.

Bürgerforum mit Birgit Hesse

Thema: „Was macht eine gute Schule aus?“
Ort: Grundschule Lankow, Rahlstedter Str. 3 b, 19057 Schwerin
Datum: Mittwoch, 20. Juni 2018
Beginn: 18:00 Uhr

Start für Baggerarbeiten: Rögnitz kann künftig besser abfließen

Vielank – Landwirtschafts- und Umweltminister Dr. Till Backhaus hat heute Mittag an der Furt Lave bei Vielank mit einem Bagger die erste Schaufel Sediment aus einem ufernahen Bereich der Rögnitz entnommen, der seit dem Spätherbst 2017 die Fließverhältnisse des Gewässers deutlich beeinträchtigt hatte.

Damit gab der Minister das Startsignal für die Arbeiten des Staatlichen Amtes für Landwirtschaft und Umwelt (StALU) Westmecklenburg zur Verbesserung der Abflussverhältnisse der Rögnitz auf dem Territorium Mecklenburg-Vorpommerns. Am 04. Juni 2018 hatten diese Arbeiten bereits auf der niedersächsischen Seite des Flusses begonnen. „Mit dieser Maßnahme lösen beide Bundesländer ihr 2017 an die Landwirte gegebenes Versprechen ein, alles zu unternehmen, damit sich Überflutungen von landwirtschaftlichen Nutzflächen durch die Rögnitz nicht wiederholen“, sagte Minister Backhaus.

Mecklenburg-Vorpommern unterstützt die Verbesserung der Abflussverhältnisse mit 23.734 Euro. Das Land Niedersachsen investiert auf seinem Territorium 50.000 Euro in die Abflussverbesserung der Rögnitz.

In MV werden in den nächsten Tagen von der rechten Uferseite aus in sogenannten „Auflandungszonen“ mit einem Langarmbagger Verbreiterungen bzw. Vertiefungen der Fluss-Sohle vorgenommen und die Gleithänge an der Böschung wieder hergerichtet. Die linke Böschung wird von den Bauarbeiten nicht berührt; dort befindliche Wasserpflanzen und Laichkraute können weiterwachsen.

„Für den Eingriff in dieser für die Natur sensiblen Jahreszeit haben wir eine naturschutzrechtliche Ausnahmegenehmigung erwirken können. Das zeugt von hoher Wertschätzung der Naturschützer gegenüber den Belangen der Landwirte. Und es zeigt, dass Lösungen möglich sind, wenn Wasserwirtschaft und Naturschutz auf Augenhöhe eng zusammenarbeiten und beide Seiten konstruktive Lösungen wollen“, hob der Minister hervor.

Die Sedimententnahme zur Beseitigung von Abflusshindernissen in dem Grenzfluss sei eine Sofortmaßnahme, der auf niedersächsischen Gebiet weitere Schritte zur Renaturierung der Rögnitz folgen müssen, so Backhaus. Ziel sei das Erreichen des in der Wasserrahmenrichtlinie definierten guten ökologischen Zustandes der Rögnitz. Derzeit sei der ökologische Zustand des Flusses unbefriedigend.

Den Baggerarbeiten war nach Ortsbegehungen und Gesprächen beider Seiten im Februar 2018 eine Echolotvermessung der Rögnitz vorausgegangen. Durch die Vermessung konnten punktgenau solche Zonen in dem Gewässer ausfindig gemacht werden, die die Durchlassfähigkeit des Flusses durch Sedimentablagerungen beeinträchtigen. „Wegen dieser punktgenauen Sedimententnahme an den Auflandungszonen können wir die Arbeiten auf das notwendige Minimum reduzieren“, erkärte der Minister.

Die Rögnitz bildet auf 15 Kilometern Länge die Landesgrenze zwischen Mecklenburg-Vorpommern und Niedersachsen und ist Bestandteil zweier FFH-Gebiete, zweier Vogelschutzgebiete und des länderübergreifenden Biospärenreservates „Flusslandschaft Elbe“.

Nach den überdurchschnittlichen Niederschlägen der Monate Juni bis Oktober 2017 – ihre Menge überschritt den langjährigen Niederschlagsmittelwert um mehr als das Doppelte – war der Fluss über seine Ufer getreten und hatte wochenlang angrenzende Äcker und Grünflächen in MV überschwemmt. Landwirte konnten ihre Flächen nur erschwert oder gar nicht nutzen.

Ursache für die Überflutung war neben der hohen Niederschlagsmenge auch die Verengung des Abflussprofils des Flusses von 6 Metern Breite auf dem Gebiet Mecklenburg-Vorpommerns auf 2 bis 3 Meter Breite in Niedersachsen, was den Rückstau des Wassers in MV zur Folge hatte.

Grund für den im benachbarten Bundesland deutlich abweichenden Unterhaltungszustand der Rögnitz, die in MV als Gewässer I. Ordnung durch das StALU Westmecklenburg unterhalten wird, war deren Einstufung als nicht prioritäres Gewässer II. Ordnung in Niedersachsen, unterhalten durch den Neuhauser Deich- und Unterhaltungsverband. Inzwischen sei auf niedersächsischer Seite eine Neubewertung der Rögnitz vorgenommen und das Beanspruchen von Fördermitteln zur Fließgewässerentwicklung ermöglicht worden, berichtete Minister Backhaus.

Die Arbeiten werden durch die Firma Hoff aus Oetzen vorgenommen. Die ökologische Baubegleitung erfolgt durch die Firma biota GmbH.

Heilig-Geist-Hof in Wismar wird neu gestaltet

Wismar – Die von der Hansestadt Wismar (Landkreis Nordwestmecklenburg) geplante Neugestaltung des Heilig-Geist-Hofs in der Altstadt wird aus der Städtebauförderung in Höhe von rund 190.000 Euro unterstützt. Die Gesamtausgaben für dieses Vorhaben betragen knapp 365.000 Euro. Die drei privaten Eigentümer, die städtische Wohnungsgesellschaft Wobau Wismar, die Diakonie und die Kirchgemeinde St. Nikolai/Heilig-Geist, beteiligen sich finanziell an dieser Maßnahme.

Der altstädtische Innenhof Neustadt 1 (Heilig-Geist-Hof hinter der Kirche) soll neu gestaltet werden, da die 1.784 Quadratmeter große Fläche verschlissen ist und nicht mehr den heutigen Anforderungen entspricht. Die Regenwasserleitung ist nicht mehr funktionstüchtig und die Bäume verursachen Schäden am Mauerwerk der Kirche.

Unter denkmalpflegerischen Gesichtspunkten werden die Wege und Flächen erneuert und die Vegetationsflächen wieder hergestellt. Ziel ist es, die Aufenthaltsqualität wesentlich zu verbessern und dadurch die Altstadt attraktiver zu machen. Der Innenhof wird unter anderem für die Mecklenburger Festspiele genutzt.

Die Baumaßnahme soll voraussichtlich in diesem Jahr begonnen und 2019 fertig gestellt werden.