Gleichgeschlechtliche Lebensweisen

Rostock – „Gleiche Rechte für gleichgeschlechtliche Lebensweisen: Diesem Leitmotiv folgend haben wir viel in unserem Land erreichen können. Doch es gibt weiterhin Vorurteile und Anfeindungen. Der Einsatz für Toleranz und Akzeptanz unterschiedlicher sexueller und geschlechtlicher Identitäten bleibt deshalb eine wichtige Aufgabe der Landesregierung. Darum wollen wir diesen Bereich verstärkt unterstützen“, erklärt Gleichstellungsministerin Stefanie Drese zum Christopher Street Day (CSD) in Rostock am 20. Juli.

Die Ministerin stellt im kommenden Doppelhaushalt eine Erhöhung der Mittel für die Anlaufstellen und die Aufklärungsarbeit in Aussicht. Drese: „Wir wollen ab dem kommenden Jahr 90.000 Euro mehr einsetzen. Damit werten wir das Engagement der vielen Mitglieder und Ehrenamtler in den Vereinen aber auch im Landesverband LSVD deutlich auf.“ Derzeit stellt das Sozialministerium 80.000 Euro jährlich zur Verfügung. Nach den Plänen der Sozialministerin würden ab 2020 dann insgesamt 170.000 Euro zur Verfügung stehen.

Mit den Mitteln bezuschusst das Land die Arbeit von fünf Beratungsstellen in den Städten Rostock, Schwerin, Neubrandenburg, Greifswald und Wismar, die durch vier unterschiedliche Vereine unter dem Dachverband LSVD LV M-V betrieben werden. Auch die Geschäftsstelle des Verbandes wird in seiner Arbeit unterstützt.

„Die Beratungsstellen bieten nicht nur die Beratung und Aufklärung im Bereich der gleichgeschlechtlichen Lebensweisen von Jugendlichen bis 27 Jahre an. Auch die Befähigung offen über Neigungen und Sexualität zu sprechen wird hier für jede Alters- und Interessengruppe gefördert. Zudem gibt es vielfältige Angebote wie z.B. die direkte Arbeit mit den Menschen in Form von „Streetwork“ oder Caférunden“, sagte Drese.

Am morgigen Sonnabend, den 20. Juli, feiert die LBGTI-Gemeinde in Rostock bereits zum 17. Mal den CSD. Unter dem Motto „Remember Stonewall – Stolz trotz Vorurteil“ demonstrieren die Menschen für Gleichberechtigung und setzen ein Zeichen für Toleranz gegenüber trans- und gleichgeschlechtlichen Lebensweisen. In Mecklenburg-Vorpommern werden in diesem Jahr drei CSD-Umzüge organisiert. Neben Rostock feierte die Community in Schwerin bereits im Juni und in Neubrandenburg erstmals im August.

Ehrenamtsstiftung und Vorpommern-Fonds

Insel Rügen – Mit dem „Ehrenamtstag“ hat der Parlamentarische Staatssekretär für Vorpommern Patrick Dahlemann seine Vorpommerntour fortgesetzt. Dabei besuchte er gemeinsam mit dem Geschäftsführer der Stiftung für Ehrenamt und Bürgerliches Engagement Jan Holze den Förderverein des Theaters Putbus e.V. und die Jam GmbH in Ribnitz-Damgarten. Anschließend ging es zum Backstein Geist- und Garten e.V. nach Starkow. Am Nachmittag besuchte Dahlemann den T30 e.V. in Demmin und übergab einen Zuwendungsbescheid in Höhe von 25.000 Euro aus Mitteln des Vorpommern-Fonds.

„Die Initiative des T30 e.V. ist ein herausragendes Beispiel für ehrenamtliches Engagement in der Hansestadt Demmin. Darüber freue ich mich sehr. Es ist schön, dass es Menschen gibt, die Visionen haben und diese auch gemeinsam mit anderen umsetzen wollen. Sehr gern hat die Landesregierung das Projekt des Begegnungs- und Lernbüros mit Mitteln aus dem Vorpommern-Fonds unterstützt. Hier können Konzepte entstehen und neue Projekte in der Stadt vorangebracht werden. Dabei ziehen wir mit der Ehrenamtsstiftung an einem Strang“, sagte Dahlemann im Anschluss an den Besuch.

Das Projekt des Begegnungs- und Lernbüros umfasst ein Gemeinschaftsbüro mit Werkstatt, Atelier und Seminarraum, das von Vereinen und gemeinnützigen Akteuren zu Veranstaltungen genutzt werden kann.

Den Abschluss des Tages bildete die Übergabe eines Zuwendungsbescheides mit dem Innenminister des Landes Lorenz Caffier für die Beschaffung eines Löschgruppenfahrzeuges für die Freiwillige Feuerwehr Torgelow im Ortsteil Torgelow Holländerei. „Für mich ist die Verbesserung der Ausrüstung unserer Feuerwehren schon immer von großer Wichtigkeit. Nur so können wir sicherstellen, dass auch künftig der Brandschutz in den Ortsteilen und kleinen Orten gewährleistet ist. Gerade auch der verheerende Brand in Ueckermünde hat gezeigt, wie wichtig eine gute technische Ausstattung unserer Wehren ist“, so der Staatssekretär.

Der Abend klang mit einem gemeinsamen Grillen an der Feuerwehr aus.

Vereinfachte Steuererklärung immer beliebter

Schwerin – Vor zwei Jahren startete Mecklenburg-Vorpommern ein Pilotprojekt: Für Rentnerinnen und Rentner sollte die Steuerklärung einfacher und verständlicher werden. Offenbar mit Erfolg: Waren es anfangs nur einige hundert Rentnerinnen und Rentner, die den Service nutzten, sind es allein im ersten Halbjahr dieses Jahres schon über 13.000.

Von Anfang an verfolgte das Bundesministerium der Finanzen das Pilotprojekt in Mecklenburg-Vorpommern mit großem Interesse und unterstützt das Land daher auch bei der Erweiterung des Verfahrens. So können die Rentnerinnen und Rentner seit diesem Jahr auch Spenden, haushaltsnahe Dienstleistungen und die sogenannten „außergewöhnlichen Belastungen“ (etwa hohe Arztrechnungen, die von der Krankenkasse nicht getragen werden) dem Finanzamt zur Berechnung der Steuer mitteilen. Die meisten anderen wesentlichen Daten sind den Finanzämtern ohnehin bekannt. Schon seit vielen Jahren übermitteln Rentenversicherungsträgern, Versicherungen und Krankenkassen ihre Daten direkt an die Finanzbehörden.

Für die Rentnerinnen und Rentner bedeutet das vor allem deutlich weniger Aufwand als in der Vergangenheit. Ein Service der daher immer häufiger genutzt wird: Von zunächst 722 Teilnehmerinnen und Teilnehmern im Jahr 2017 stieg die Zahl im vergangenen Jahre bereits auf 7.995. Allein im ersten Halbjahr dieses Jahres waren es nun schon 13.525 Rentenempfängerinnen und Rentenempfänger, die das vereinfachte Verfahren nutzten.

„Wir können den Rentnerinnen und Rentnern die Steuererklärung zwar nicht ersparen, aber wir können bürokratische Hürden senken. Jeder freut sich, wenn die Steuererklärung vereinfacht wird. Wir sind stolz darauf, mit unserem Projekt beispielgebend für andere zu sein“, so Finanzminister Reinhard Meyer. Denn seit Mai dieses Jahres wird der Service nun auch in Bremen, Brandenburg und Sachsen angeboten.

Barrierefreie Bushaltebucht

Neubrandenburg – Die Stadt Neubrandenburg (Landkreis Mecklenburgische Seenplatte) erhält vom Infrastrukturministerium Mecklenburg-Vorpommern für den Neubau einer barrierefreien Bushaltebucht an der Mirabellenstraße einen Zuschuss in Höhe von rund 94.000 Euro. Die Gesamtkosten betragen rund 120.000 Euro.

Im Rahmen des Sonderprogramms „Barrierefreie Haltestellen in Mecklenburg-Vorpommern“ gewährt das Infrastrukturministerium einen erhöhten Fördersatz von 80 Prozent. Ziel des Programms „Barrierefreie Haltestellen in Mecklenburg-Vorpommern“ ist es, zu einer barrierefreien Nutzung der öffentlichen Nahverkehrsangebote beizutragen. Hierzu werden Kommunen und Aufgabenträger des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) bei der barrierefreien Umgestaltung von Haltestellen und Verkehrsstationen gezielt unterstützt.

Auch die Schulkinder eines naheliegenden und wachsenden Wohngebiets profitieren von dem Neubau. Der gegenwärtige Weg zur nächstliegenden Bushaltestelle von 700 Metern verkürzt sich erheblich.

Die Fördermittel werden nach der Förderrichtlinie für die Gewährung von Zuwendungen für Investitionen und Maßnahmen ÖPNV aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) im Land Mecklenburg-Vorpommern gewährt.

Outdoor-Camp der Landespolizei M-V

Malchow – Ferienspaß mit der Landespolizei von Mecklenburg-Vorpommern: Kinder im Alter von 11 bis 13 haben vom 17. bis zum 24. Juli 2019 eine erlebnisreiche Woche vor sich, in der ihnen zudem kameradschaftliches Miteinander in einer Gruppe nahe gebracht wird.

Innenminister Lorenz Caffier hat heute das Camp in der Landesschule für Brand- und Katastrophenschutz M-V in Malchow eröffnet. „Es beeindruckt mich immer wieder und macht mich auch stolz, mit welchem Engagement und Fingerspitzengefühl unsere Polizistinnen und Polizisten dieses Camp vorbereiten und mit den Kindern und Jugendlichen umgehen, die nicht selten selbst Zeugen von Gewalt oder Opfer von Straftaten wurden. Trotz aller ernsthaften Themen, die hier besprochen werden, stehen Ferienspaß und Erholung im Vordergrund“, so Minister Caffier.

Insgesamt 72 Jungen und Mädchen nehmen in diesem Jahr an dem traditionsreichen Präventionsprojekt, das von Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Landespolizei durchgeführt wird, teil. Ziel des Camps ist es, den Kindern ein positives Bild der Polizei zu vermitteln und Vertrauen aufzubauen. Der Aufenthalt für die Kinder aus meist sozial benachteiligten Familien ist kostenlos.

„Dass dieses Outdoor-Camp in diesem Jahr bereits zum 25. Mal stattfindet, unterstreicht nicht nur die hervorragende Arbeit der Polizistinnen und Polizisten, sondern zeigt auch, dass ein solches Angebot im Bereich der Prävention wichtig für die Kinder und Jugendlichen in unserem Land ist“, unterstreicht der Minister.

Das Outdoor-Camp ist für Kinder, die zum Beispiel in Großfamilien oder Kinderheimen aufwachsen bzw. deren Eltern finanziell nicht in der Lage sind, ihren Kindern eine Ferienfahrt oder die Mitgliedschaft in Sportvereinen zu ermöglichen. Auch Kinder, die Opfer von Straftaten geworden sind, werden durch die Fachkräfte der örtlich zuständigen Jugendämter beziehungsweise Präventionssachbearbeiter der Kommunen ausgewählt.

Vorwiegend Polizeibeamte sowie Mitarbeiter der Landespolizei aus den unterschiedlichsten Bereichen betreuen die Kinder als vertrauensvolle Ansprechpartner rund um die Uhr. In Einzel- und Gruppengesprächen mit den Betreuern werden Themen wie Gewalt an Schulen oder Straftaten wie beispielsweise Diebstähle diskutiert.

Auf dem Programm stehen unter anderem der Besuch des Piraten-Open-Airs in Grevesmühlen, der Besuch des Erlebnishofes in Rövershagen, eine Nachtwanderung, der Besuch der Sommerrodelbahn in Malchow sowie ein Polizei- und Feuerwehraktionstag auf dem Gelände der Feuerwehrschule.

Finanziert wird das Camp über den Landesrat für Kriminalitätsprävention, über die Landkreise und aus Spendengeldern, die zum Teil von Polizistinnen und Polizisten bei Spendenläufen selbst erlaufen werden. Unterstützt wird das Camp zudem durch den Polizeisportverein (PSV) Schwerin.

Lebensqualität von Seniorinnen und Senioren

Schwerin – Rund 25 Prozent der Menschen in Mecklenburg-Vorpommern sind bereits heute über 65 Jahre. Dieser Anteil wird sich bis 2030 auf etwa 35 Prozent erhöhen. Angesichts der Veränderung der Altersstruktur müssen die spezifischen Bedürfnisse und Anforderungen älterer Menschen eine ganz besondere Berücksichtigung in den kommunalen Sozialplanungen erfahren.

„Die Landesregierung möchte deshalb den Kommunen bei der Entwicklung von seniorenpolitischen Gesamtkonzepten helfen und den Austausch untereinander befördern“, sagte Sozialministerin Stefanie Drese am Dienstag in Schwerin. Dazu hat das Sozialministerium in Abstimmung mit dem Landkreistag sowie dem Städte- und Gemeindetag einen Leitfaden erarbeitet, der Städte, Ämter und Gemeinden auf ihre gestalterischen Möglichkeiten aufmerksam machen und Fördermöglichkeiten aufzeigen soll.

Mit der neuen Broschüre „Nachhaltige Verbesserung der Lebensqualität von Seniorinnen und Senioren“ erhalten die Kommunen Handlungsempfehlungen, die es ihnen ermöglichen sollen, das zuvor von ihren Landkreisen entwickelte seniorenpolitische Gesamtkonzept individuell an die Situation vor Ort anzugleichen, vorhandene Ressourcen auszuschöpfen und Instrumente zu entwickeln.

Drese: „Die Menschen in unserem Land werden älter. Das ist eine gute Nachricht. Viele bleiben aktiv und wollen sich bürgerschaftlich engagieren. Gleichzeitig benötigen Seniorinnen und Senioren Hilfen im Alltag wie etwa barrierefreie öffentliche Räume oder altersgerechtes Wohnen sowie gute Pflegeangebote und Beratung. Für beide Gruppen müssen vor Ort Beteiligungsmöglichkeiten und Lösungen entwickelt werden für lebendige und lebenswerte Kommunen“, so Drese.

Verschiedene geförderte Maßnahmen stärken dabei die Dorf- und Stadtteilgemeinschaften. Dazu gehören z.B. die Pflegestützpunkte in allen Regionen, Bürgerbusse, Dorfläden oder die Ausbildung von ehrenamtlich aktiven SeniorTrainer/innen. Drese: „In der Broschüre fassen wir Förderungen für den ländlichen Raum, bauliche Maßnahmen und soziale Angebote zusammen.“

Die Ministerin verwies darauf, dass zum Thema „Seniorenfreundliche Kommunen“ vom Sozialministerium ergänzend eine Auftaktveranstaltung für die kommunale Ebene geplant ist, um Best Practice-Beispiele vorzustellen, sich auszutauschen, Fachvorträge anzubieten und den Status in den Gemeinden zu ermitteln.

Drese: „Wir wollen helfen, unsere Städte und Dörfer für eine ältere Gesellschaft fit machen. Deshalb ist es notwendig, den Fokus in den Landkreisen, Städten und Gemeinden verstärkt auf das Thema Seniorenfreundlichkeit zu lenken.“

Ärztliche Versorgung auf dem Land

Friedland – Die medizinische Versorgung im ländlichen Raum erfordert auf Grund der demografischen Entwicklung neue Wege. In Friedland will die Hausärztin Monique Salchow-Gille ein ambulantes Gesundheitszentrum errichten und betreiben, um den alternden Menschen eine wohnortnahe Versorgung zu bieten. Unterstützt wird sie dabei von der Lokalen Arbeitsgruppe der LEADER-Region Mecklenburg-Strelitz, die das Projekt zur Förderung aus dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für ländliche Entwicklung (ELER) vorschlug. Heute hat Landwirt­schaftsminister Dr. Till Backhaus sich vor Ort über das Projekt informiert und der Investorin einen Zuwendungsbescheid über 400.000 Euro übergeben.

„Es ist ungemein wichtig, dass wir in die medizinische Infrastruktur im ländlichen Raum investieren, um die bedarfsgerechte Versorgung der Menschen bis ins hohe Alter absichern zu können“, sagte Backhaus. Eine schnelle Lösung und ein einfaches Patentrezept gebe es jedoch nicht. In Friedland werde ein interessanter Lösungsansatz ausprobiert.

Das neue ambulante Gesundheitszentrum soll anstelle einer ehemaligen Ausflugsgaststätte am Mühlenteich neu entstehen. Die Kosten betragen insgesamt 1,2 Mio. Euro. Das Projekt verfolgt einen ganzheitlichen Ansatz unter Einbeziehung der Natur am südlichen Stadtrand.

Das Gesundheitszentrum soll neben haus- und fachärztlichen Behandlungsräumen auch einen Präventions- und Rehabilitationsbereich für Sport, Physiotherapie und Beratung erhalten und so ermöglichen, Fahrten insbesondere der älteren und bewegungseingeschränkten Menschen zu Behand­lungen in Neubrandenburg oder Anklam zu vermeiden.

Geplant ist, dass sich zukünftig drei Ärzte sowie drei Schwestern und Therapeuten um die medizinische Versorgung kümmern. Gleichzeitig möchte die Betreiberin jungen Ärzten Weiterbildungsmöglichkeiten bieten und sie für die Arbeit als Landarzt gewinnen.

„Ich bin immer wieder begeistert, wenn ich auf engagierte Menschen treffe, die nicht die Flinte ins Korn werfen, sondern für ihre Region etwas bewegen wollen“, so Backhaus. Er sei deshalb optimistisch, dass es gelingen könne, die Anforde­rungen der demografischen Entwicklung zu meistern.

Das EU-Förderprogramm LEADER unterstützt lokale Maßnahmen zur wirtschaftlichen Entwicklung des ländlichen Raums. Ein ehrenamtliches Gremium der örtlichen Bevölkerung, die Lokale Aktionsgruppe (LAG), wählt im Rahmen eines bewilligten Budgets und einer von ihr beschlossenen „Strategie für lokale Entwicklung“ die zu fördernden Maßnahmen aus. Förderfähige Ausgaben von LEADER-Vorhaben können entsprechend der LEADER-Richtlinie MV bis zu 90 Prozent aus dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) bezuschusst werden.

Die LAG Mecklenburg-Strelitz erhielt für den Förderzeitraum 2014 bis 2020 ein Budget von 4,6 Mio. Euro. Bisher wurden rund 3,5 Mio. Euro für die Umsetzung von 27 Vorhaben mit einer Kostensumme von 6,6 Mio. Euro bewilligt.

Hansestadt Stralsund würdigt vielfältiges Ehrenamt

Stralsund – Bürgerschaftliches Engagement ist unverzichtbar für das Funktionieren der Gesellschaft. Ehrenamtlich tätige Menschen sichern den sozialen Zusammenhalt und prägen unsere Stadt in den unterschiedlichsten Bereichen.

Die Hansestadt Stralsund unterstützt das Ehrenamt und möchte dazu beitragen, dessen Ansehen und Bedeutung als unerlässlichen Beitrag für das Allgemeinwohl zu stärken. Deshalb ruft der Präsident der Bürgerschaft Peter Paul dazu auf, besonders engagierte Menschen im Bereich des Gemeinwohls oder auf dem Gebiet des Karitativen und Sozialen für eine Auszeichnung zur Würdigung des Ehrenamtes 2019 durch die Hansestadt Stralsund vorzuschlagen.

Die Ehrung mit der Eintragung in das „Ehrenbuch für gemeinnützige Tätigkeit“ erfolgt anlässlich des Internationalen Tages des Ehrenamtes im Dezember 2019 während eines feierlichen Empfangs durch den Präsidenten der Bürgerschaft.

Sie möchten einen besonderen Menschen für die Ehrenamtsauszeichnung vorschlagen? Dann steht Ihnen im Internet unter www.stralsund.de/ehrenamt ein entsprechendes Antragsformular zur Verfügung.

Senden Sie den vollständig ausgefüllten Antrag bis zum 23. August an den Präsidenten der Bürgerschaft – entweder an die Postadresse: Hansestadt Stralsund, Präsident der Bürgerschaft, Postfach 2145, 18408 Stralsund oder die Hausadresse: Mühlenstraße 4-6, 18439 Stralsund.

Der Antrag kann auch in Papierform über den Gremiendienst der Hansestadt Stralsund abgefragt werden – Ansprechpartnerin ist Birgit König unter der Telefonnummer: 03831 252 216.

Strategien für bessere Pflege

Anklam – „Mehr als 91.000 pflegebedürftige Menschen und damit 12.000 mehr als noch zwei Jahre zuvor, leben in Mecklenburg-Vorpommern. Diese demografische Entwicklung stellt unsere Gesellschaft vor große Herausforderungen im Bereich der Pflege. Um unsere gute Pflegeversorgung in Mecklenburg-Vorpommern auch künftig gewährleisten zu können, setzen wir wichtige Maßnahmen zur Fachkräftegewinnung um“, erklärte Sozialministerin Stefanie Drese am 11. Juli in Anklam.

Bei der Veranstaltung „Pflegeoffensive – Bessere Löhne, mehr Personal, weniger Eigenanteil“ im Rahmen ihrer Sommertour stellte Drese im Gespräch mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern wesentliche Punkte und Lösungsansätze für eine gute Pflege vor.

„Der Pflegeberuf muss attraktiver und die Einsatzmöglichkeiten für die Fachkräfte erweitert werden: Dazu dient die neue generalistische Ausbildung. Sie vereint ab 2020 die Berufsbilder der Alten-, der Kranken- und der Gesundheitspflege. Ein weiterer Baustein ist die Schulgeldfreiheit für alle Jahrgänge. Diese führen wir in Mecklenburg-Vorpommern bereits ab dem Schuljahr 2019/ 20 ein. Knapp 900 Pflegeschüler/innen werden davon profitieren“, so die Ministerin.

Auch die Vergütung im Pflegeberuf muss nach Ansicht der Ministerin besser werden. „Wer Fachkräfte gewinnen oder halten will, muss faire Löhne zahlen. Gerade in Mecklenburg-Vorpommern besteht hier Nachholbedarf“, betonte Drese. „Mit dem neuen Gesetzesvorhaben der Bundesregierung zur besseren Bezahlung von Pflegekräften, erwarte ich deutliche Verbesserungen in der Entlohnung, entweder im Wege eines flächendeckenden Tarifvertrages oder über die deutliche Anhebung der Lohnuntergrenzen durch Mindestlöhne, die in Ost und West gleich sein müssen“, so Drese.

Sozialministerin Drese sprach sich zudem für eine ehrliche und zielführende Debatte über die Finanzierung der steigenden Pflegekosten aus. „Ich bin überzeugt, dass viele Menschen bereit sind, mehr Geld für die Pflege auszugeben, wenn es gerecht dabei zu geht. Die zusätzlichen Einnahmen müssen zu einer Kostenbegrenzung des Eigenanteils führen und tatsächlich den Pflegebeschäftigten und der Infrastruktur zu Gute kommen“, sagte Drese.

Erleichterung für Kulturschaffende

Bescheinigung für Umsatzsteuerbefreiung jetzt digital

Schwerin – Per Klick schneller zur Umsatzsteuerbefreiung: Über das MV-Serviceportal können Künstlerinnen, Künstler und nichtstaatliche kulturelle Einrichtungen wie Orchester, Musikensembles, Chöre, Theater und Museen nun auf digitalem Weg die Bescheinigung nach § 4 Nr. 20 a UStG beantragen.

Dieser Nachweis ist die Voraussetzung, um über das Finanzamt eine Befreiung von der Umsatzsteuer zu erreichen. Die Befreiung von der Umsatzsteuer greift, wenn kulturelle Einrichtungen oder Einzelkünstlerinnen und -künstler gleichartige Aufgaben wie entsprechende öffentliche Einrichtungen wahrnehmen.

Wer den Antrag digital stellen möchte, kann sich einfach auf dem MV-Serviceportal registrieren. Mit dieser Registrierung sind dann auch sämtliche andere im Portal angebotenen Verwaltungsleistungen verfügbar. Alle notwendigen Anlagen lassen sich als PDF beigefügen, sodass die Unterlagen nicht mehr ausgedruckt oder per Post versendet werden müssen. Während des Verfahrens können die Nutzerinnen und Nutzer jederzeit auf ihren Vorgang zugreifen. Die Eingangsbestätigung, die gesamte Korrespondenz und die Übermittlung des Bescheids laufen über das Serviceportal.

Das Angebot richtet sich neben kulturellen Einrichtungen, Künstlerinnen und Künstlern mit Sitz in Mecklenburg-Vorpommern auch an internationale kulturelle Einrichtungen, Künstlerinnen und Künstler. Sie können die Umsatzsteuerbefreiung für ihre Tourneen und Auftritte im Land in Anspruch nehmen und dafür auf den Antrag im MV-Serviceportal zurückgreifen.

Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“

Schwerin – Die Bundesregierung hat sich heute mit den Ergebnissen der Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ befasst. „Es gibt Unterschiede bei den Lebensverhältnissen in Deutschland. Wir müssen daran arbeiten, die Schere zu schließen. Deshalb ist eine Kommission von Bund, Ländern und Kommunen ins Leben gerufen worden. Die Bundesregierung hat jetzt einige Vorschläge aus der Kommission aufgegriffen. Diese Vorschläge müssen jetzt zügig mit den Ländern und den Kommunen diskutiert und dann konkretisiert werden“, erklärte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig.

„Die Forderung der ostdeutschen Länder war immer, dass es auch nach Ende des Solidarpakts eine Förderung besonders strukturschwacher Regionen gibt. Künftig in Ost und West. Diese Forderung hat der Bund aufgegriffen. Allerdings werden wir noch über die finanzielle Ausstattung reden müssen. Es reicht nicht aus, die Mittel, die bisher für den Osten zur Verfügung standen, künftig auf ganz Deutschland zu verteilen“, erklärte Schwesig weiter.

Zu begrüßen sei, dass der Bund dauerhaft Mittel für gute Kitas bereitstellen will. „Wir können mit Hilfe dieser Mittel in Mecklenburg-Vorpommern die Elternbeiträge für die Kitas zum 1. Januar 2020 komplett abschaffen. Bisher waren die Mittel dafür bis 2022 befristet. Es ist gut, dass der Bund jetzt auch danach Verantwortung für gute Kitas übernehmen will. Einmal kostenlos muss immer kostenlos bleiben. Das muss abgesichert sein“, so Schwesig.

Auch die Mittel für den sozialen Wohnungsbau will der Bund verstetigen. „Hohe Mieten führen zu ungleichen Lebensverhältnissen. Deshalb müssen wir den Bau von bezahlbaren Wohnungen verstärken“, erklärte die Ministerpräsidentin. Außerdem wolle der Bund auch in eine bessere Ausstattung mit schnellem Internet und Mobilfunk investieren.

Gut sei, dass die Idee einer Deutschen Stiftung für Engagement und Ehrenamt jetzt umgesetzt werden soll. „Wir haben in Mecklenburg-Vorpommern schon vor einigen Jahren die Ehrenamtsstiftung MV aufgebaut und sehr gute Erfahrungen gemacht. Ich finde es richtig, dass nun auch der Bund diesen Weg gehen will. Die neue Stiftung soll in den ostdeutschen Ländern angesiedelt werden. Mecklenburg-Vorpommern wäre dafür ein hervorragender Standort“, so Schwesig.

„anheuern in mv“ startet Urlaubsaktion

Schwerin – „Ich bleibe hier. Was ist mit Dir?“ – Im Rahmen einer Urlauberkampagne macht die Fachkräfteinitiative „anheuern in mv“ gemeinsam mit den Welcome Centern auf Lebens- und Arbeitsperspektiven in Mecklenburg-Vorpommern aufmerksam.

„In unserem Land urlaubt es sich besonders gut. Dafür ist unser Land bundesweit bekannt. Das belegen die zahlreichen Übernachtungen im Jahr. Wir wollen sagen: Hier bei uns im Land kann jeder gut leben und arbeiten. Gerade auch Rückkehrwillige machen Urlaub in unserem Land. Sie nutzen die Zeit, um in der Heimat Verwandte und Freunde zu besuchen“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe.

Die fünfwöchige Aktion läuft bis zum 20. August. Auf der Kampagnenseite anheuern-in-mv.de erzählen Frauen und Männer authentisch ihre Geschichten zum Leben und Arbeiten in Mecklenburg-Vorpommern. Die Leiterinnen und Leiter der Welcome Center stellen ihre Angebote auf anheuern-in-mv.de vor. Gleichzeitig wird auf Facebook und Instagram unter dem Hashtag #worklifemv auf Initiativen zur Fachkräftesicherung aufmerksam gemacht.

Ab Mitte Juli werden ergänzend zur Urlaubskampagne Plakate an ausgewählten Orten zu sehen sein. Hierzu zählen unter anderem Greifswald, Neubrandenburg, Rostock, Schwerin, Stralsund und Wismar. Darüber hinaus wird an touristischen Zielen zum Beispiel in Kühlungsborn, der Mecklenburgischen Seenplatte und Rügen geworben.

„Der Leitgedanke ist dabei: `Ich bleibe hier. Was ist mit Dir?´ – Wir möchten den Gästen des Landes neben den touristischen Eindrücken und Vorzügen, die sie während ihres Aufenthalts gewinnen und mitnehmen, noch eine andere Seite von Mecklenburg-Vorpommern zeigen. Wir sind Urlaubsland, aber vor allen Dingen auch ein Land zum Leben und Arbeiten. Das muss noch mehr in die Köpfe“, betonte Wirtschaftsminister Glawe weiter.

Um die Fachkräftesicherung weiter voranzutreiben, hat das Wirtschaftsministerium das Kooperationsvorhaben „anheuern in mv“ etabliert. „anheuern in mv“ will alle Akteure in Mecklenburg-Vorpommern miteinander verbinden, denen die Fachkräftesicherung unseres Landes am Herzen liegt. „Ziel ist es, auf Mecklenburg-Vorpommern noch stärker als Beschäftigungsstandort aufmerksam zu machen. Die Wahrnehmung der bestehenden Fachkräfteaktivitäten wird innerhalb und außerhalb des Landes weiter verbessert und transparent dargestellt. Wir wollen ‘anheuern in mv‘ zu dem Fachkräftenetzwerk in Mecklenburg-Vorpommern entwickeln“, sagte Glawe.

Bei „anheuern in mv“ geht es darum, das Thema Fachkräftesicherung mit erhöhter Reichweite nach außen zu tragen und gleichzeitig das Eingangsportal für Fachkräfte in MV zu sein. „Nur gemeinsam kann die Fachkräftesicherung und auch die Fachkräftegewinnung im Land weiterentwickelt werden – Austausch, Vernetzung und Kooperation mit bestehenden Initiativen und Aktionen sind daher Kernanliegen von ‘anheuern in mv‘“, betonte Glawe.

Beginnend mit der Urlauberkampagne 2019 setzen wir auf eine enge Kooperation mit verschiedenen Partnern im Land. Die Urlauberkampagne wird gemeinsam mit den sechs Welcome Centern (Greifswald, Neubrandenburg, Pasewalk, Rostock, Stralsund und Wismar) durchgeführt. Sie bieten umfassende Beratungsleistungen zu den Themen Arbeit, Leben und Wohnen in den jeweiligen Regionen an. „Sie sollen Aushängeschild für neue Fachkräfte in Mecklenburg-Vorpommern werden.

Die Welcome Center verfügen über ein leistungsfähiges Netzwerk, das allen interessierten Fachkräften mit regionalem Wissen, praktischen Hinweisen für den Alltag und Insidertipps für das Leben in der Region Hilfestellung bietet. Die Gewinnung von Fach- und Arbeitskräften erhält ein regionales Gesicht“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Harry Glawe abschließend. Die Welcome Center werden vom Wirtschaftsministerium mit Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) unterstützt. Die Kooperation wird sich zukünftig immer weiter ausdehnen und allen Akteuren im Land die Möglichkeit bieten, sich einzubringen.

Ferienstätte „Zingsthof“ auf dem Darß

Zingst – „Die Familienferienstätten sind wichtige gemeinnützige Einrichtungen, die sich besonders an Familien mit kleinen oder mittleren Einkommen richten. Ich freue mich, dass vor allem viele kinderreiche Familien, Alleinerziehende sowie Familien mit behinderten oder zu pflegenden Angehörigen die Angebote nutzen“, sagte Sozialministerin Stefanie Drese nach ihrem Besuch der Familienferienstätte „Zingsthof“ auf dem Darß im Rahmen ihrer Sommertour durch den Landkreis Vorpommern-Rügen.

Der „Zingsthof“ gehört zu den insgesamt elf gemeinnützigen Familienferienstätten in Mecklenburg-Vorpommern. Gemeinnützig bedeutet, dass die Einrichtungen besonders gefördert werden und die familienfreundlichen Preise begünstigt sind. Der „Zingsthof“ ist vor allem für Großfamilien mit mindestens sechs Kindern geeignet. So werden Familien mit den meisten Kindern bevorzugt. Ein Schwerpunkt in den letzten Jahren sind auch Familien mit Pflegekindern.

Das Sozialministerium fördert die Familienferienstätten über die Richtlinie Familienerholung. Darüber erhalten einkommensschwache Familien und Alleinerziehende seit 2017 deutlich höhere Zuschüsse des Landes, um gemeinsam mit ihren Kindern Urlaub und Familienfreizeit verbringen zu können.

„Für einen einwöchigen Urlaub erhält z.B. eine vierköpfige Familie seit 2017 einen Landeszuschuss von 840 Euro statt früher 560 Euro“, verdeutlichte Ministerin Drese. Die zu fördernden Familien müssen dafür bestimmte Fördervoraussetzungen erfüllen.

„Es ist toll, wie etwa hier auf dem Zingsthof zu sehen, dass diese Angebote sehr gut angenommen werden“, so Drese. „Wir wollen Familien und Alleinerziehende mit geringem Einkommen stärker fördern, um ihnen mit ihren Kindern ein paar schöne gemeinsame Tage abseits des Alltags zu ermöglichen.“

Familienerholungsmaßnahmen sollen dazu beitragen, den familiären Zusammenhalt abseits des Alltags zu stärken, mögliche Belastungen und Krisen abfedern und bei Bedarf über weiterführende Hilfen informieren. „Sie leisten über den Urlaubscharakter hinaus damit auch einen Beitrag zur Stärkung der Elternkompetenz und für das Wohlergehen von Kindern und Jugendlichen“, verdeutlichte die Ministerin den familienpolitischen Ansatz der Landesförderung.

Auf Grund der guten Entwicklung hat das Land im vergangenen Jahr die Mittel für die Familienerholung auf 150.000 Euro erhöht. Bis auf wenige Restmittel ist diese freiwillige Landesleistung auch in diesem Jahr ausgeschöpft. Drese: „Mein Rat an interessierte Familien ist deshalb, den Familienurlaub rechtzeitig zu planen und möglichst früh Kontakt zu den gemeinnützigen Familienferienstätten oder den Trägern der freien Jugendhilfe aufzunehmen.“

50 SeniorTrainer und -Trainerinnen ausgebildet

Stralsund – „Die Seniorinnen und Senioren in Mecklenburg-Vorpommern werden immer älter und sind gleichzeitig aktiver. Darin steckt viel Potenzial“, sagte Drese heute in Stralsund anlässlich ihrer Sommertour im Landkreis Vorpommern-Rügen. „Viele wollen sich weiterhin engagieren und lassen sich deshalb zum SeniorTrainer oder -Trainerin weiterbilden. Schon 50 wurden in der Hansestadt ausgebildet. Das sind tolle Zahlen und zeigen, das Projekt wird erfolgreich in der Region angenommen.“

SeniorTrainer und -Trainerinnen engagieren sich ehrenamtlich in verschiedenen Initiativen und Projekten wie z.B. in der Seniorenakademie, bei der Lernhilfe für Schülerinnen und Schüler sowie bei der Begleitung älterer, pflegebedürftiger Menschen.

Ministerin Drese informierte sich über die Arbeit in der SeniorTrainer-Agentur, sprach mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sowie der Koordinatorin der Einrichtung, Susanne Tessendorf. Drese: „Neben der Gewinnung interessierter Älterer zur Weiterbildung, erfolgt durch die Agentur die Vermittlung der SeniorTrainer und -Trainerinnen in örtliche Initiativen, Vereine und Gruppen sowie eine fachliche Begleitung und Unterstützung bei der Findung und Umsetzung von Projekten.“

Die Anlaufstelle befindet sich seit 2015 im Stralsunder Mehrgenerationenhaus und ist gleichzeitig ein Ort der Begegnung für ältere Menschen.

In Mecklenburg-Vorpommern konnten seit 2002 insgesamt 700 SeniorTrainer und -Trainerinnen ausgebildet werden. Das Projekt wird durch den Landesring Mecklenburg-Vorpommern des Deutschen Seniorenringes e.V umgesetzt.

Betroffene von sexualisierter Gewalt

Rostock – „Immer mehr Menschen werden durch das Beratungs- und Hilfenetz im Land erreicht und nutzen die Hilfen. Das zeigt sich gerade in Rostock. Die Zahlen des Trägers „Frauen helfen Frauen“ von Betroffenen häuslicher und sexualisierter Gewalt haben sich in den letzten fünf Jahren verdoppelt“, erklärte Drese bei ihrem Besuch in der Beratungsstelle im Rahmen ihrer Sommertour. Waren es 2014 noch 219 Klienten, erhielten 2018 mehr als 450 Menschen Hilfe und Unterstützung.

Drese: „Gewalt spielt sich oft hinter verschlossenen Türen ab mit traumatischen Folgen. Die Opfer dieser meist im Dunkelfeld erfolgenden häuslichen und sexualisierten Gewalt sind vor allem Frauen und Kinder. Die gestiegenen Zahlen verdeutlichen, dass sich immer mehr Menschen mit ihren Gewalterfahrungen an die Beratungsstellen wenden. Unser landesweites und umfangreiches Angebot zeigt Wirkung.“

4.593 Erwachsene und damit 411 Personen mehr als im Jahr davor erhielten im Jahr 2018 landesweit Schutz und Unterstützung durch das Beratungs- und Hilfenetz in Mecklenburg-Vorpommern. Davon waren 4.162 Betroffene Frauen, 418 Männer und 13 Personen diversen Geschlechts.

Die Ministerin hob lobend hervor, dass die Rostocker Beratungsstelle gezielt Männer als Betroffene in den Fokus rückt. „Den Aufbau einer Gruppe für betroffene Männer, um ihnen den Schritt in das Beratungs- und Hilfesystem zu erleichtern, begrüße ich sehr. Vorurteile oder Klischeedenken hindert Männer häufig daran, Hilfe in Anspruch zu nehmen. Dabei ist jede Beratungsstelle im Land für Männer und Frauen da“, sagte Drese.

Am Nachmittag besuchte die Ministerin gemeinsam mit der Landesintegrationsbeauftragten Dagmar Kaselitz die Zweigstelle des Zentralwohlfahrtsverbandes der Juden in Deutschland e.V. Die Rostocker Gemeinde zählt rund 600 Mitglieder. Drese: „Mecklenburg-Vorpommern ist vielfältig, bunt und weltoffen. Dieses Signal müssen wir verstärkt in die Öffentlichkeit tragen. Die aktuell erstarkende Hetze gerade im Internet, ein gesteigertes Gewaltpotenzial gegenüber Minderheiten oder Andersdenkenden und antisemitische Tendenzen sind nicht hinnehmbar. Daher begrüße ich es sehr, dass der Landtag beschlossen hat, eine oder einen Beauftragten für jüdisches Leben in Mecklenburg-Vorpommern und gegen Antisemitismus zu berufen.“

Die Ministerin verwies in diesem Zusammenhang auf die Aktivitäten im Sozialministerium. Sie benannte die interkulturelle Öffnung als eine der Hauptaufgaben. „Wir planen eine Fachkonferenz im November, um die Rolle der Migrantenorganisationen und Religionsgemeinschaften zu besprechen und laden zu einem ersten Interreligiösen Dialog. Dies ist ein wichtiger Schritt“, so Drese.