150 Jahre Feuerwehr im Ostseebad Nienhagen

Nienhagen – Innenminister Lorenz Caffier hat der Feuerwehr im Ostseebad Nienhagen im Landkreis Rostock zum 150. Gründungsjubiläum gratuliert. „Nienhagen kann mit Stolz auf seine Feuerwehr blicken“, sagte der Minister auf der Jubiläumsfestveranstaltung heute in Nienhagen. „Was vor genau 150 Jahren als Spritzenverband für die Gemeinden Rethwisch, Börgerende und Nienhagen mit 30 Hilfsleuten begann, ist heute eine hochprofessionelle Truppe von 101 ehrenamtlichen Feuerwehrleuten“, lobt Innenminister Caffier.

Am 15. Mai 1867 hatte sich der Spritzenverband zusammengefunden, um Hilfe und Beistand in Not und Gefahr für die Mitbürgerinnen und Mitbürger in der Region zu leisten. „Dieses Einstehen für die Nachbarn, das persönliche Engagement, ist bis heute die Grundidee des Brand- und Katastrophenschutzes in unserem Land – egal ob bei den freiwilligen Einsatzkräften oder den Angehörigen der Berufsfeuerwehr“, betont Brandschutzminister Caffier. Er dankt zugleich auch den Feuerwehrleuten für ihre stetige Einsatzbereitschaft. In diesen Dank schließt er auch die Familien, Angehörigen und Partner der Einsatzkräfte ein, ohne deren Verständnis und Rückhalt die Feuerwehrleute ihren Dienst nicht leisten könnten.

Minister Caffier lobt zugleich die aktive Nachwuchsarbeit der Freiwilligen Feuerwehr Nienhagen. Die 16 Mitglieder der Jugendfeuerwehr verdeutlichen das große Engagement auf diesem Gebiet. „Das ist wichtig für die personelle Sicherung des Brandschutzes in der Zukunft. Es ist aber auch ein toller Beitrag zu einer sinnvollen Freizeitbeschäftigung für Kinder und Jugendliche“, sagt der Innenminister.

Die erste Löschtechnik des Spritzenverbandes bestand aus einem Küben und einem Wasserwagen. 1939 erhielt die Wehr ihre erste Tragkraftspritze und das erste Löschfahrzeug konnte die Wehr 1962, es war ein ausrangierter Krankenwagen vom Typ K30, übernehmen.

1960 konnte als Höhepunkt für die Wehr der Bau und die Einweihung des Gerätehauses in der Gemeinde gefeiert werden. 1971 erhielten die Kameraden die Genehmigung zum Ausbau des Gerätehauses, es wurde

ein Schulungsraum und ein Stellplatz für den neuen Schlauchanhänger geschaffen. Die Kameraden führten diesen Umbau in Eigeninitiative durch. Dann erhielt die Wehrdas erste Löschfahrzeug mit Schlauchanhänger.

„Die Kameradinnen und Kameraden hatten bei vielen sportlichen Wettkämpfen oftmals die Nase vorn und gingen als stolze Sieger vom Platz“, so Innenminister Caffier und ergänzt: „Körperliche Fitness und Sport bilden nach wie vor eine der entscheidenden Grundlagen für die Einsatzbereitschaft der Kameradinnen und Kameraden in den Feuerwehren.

Neben dem Gewinn vieler Kreismeistertitel sowie erfolgreicher Beteiligung an Landeswettkämpfen der Freiwilligen Feuerwehr Nienhagen, ist als besonderer Erfolg der Sieg von der Frauenmannschaft bei den Landesmeisterschaften im September 2002 herauszustellen.

Acht Mitglieder der Feuerwehr Nienhagen nahmen im Team MV an den Deutschen Feuerwehrmeisterschaften in Rostock im Juli 2016 teil. Die Frauenmannschaft belegte den 1. Platz und die Männermannschaft holte den 3.Platz.

„Danke dafür, dass Sie Verantwortung übernehmen und sich für das Gemeinwohl einsetzen. Danke dafür, dass Sie Ihr Leben riskieren, um unseres zu schützen. Ohne Ihr Engagement könnten wir den Brandschutz in Deutschland nicht gewährleisten“, sagte Innenminister Caffier abschließend und wünschte allen noch ein schönes Jubiläumsfest.

Jugend- und Familienminister/innenkonferenz mit wichtigen Beschlüssen

Die Ministerinnen und Minister für Jugend- und Familie in Quedlinburg.

Die Ministerinnen und Minister für Jugend- und Familie in Quedlinburg.

Quedlinburg – Ministerin Stefanie Drese zieht ein positives Fazit nach der Jugend- und Familienminister/innenkonferenz (JFMK) der Länder und des Bundes am 18./19.5. in Quedlinburg (Sachsen-Anhalt).

Die von Mecklenburg-Vorpommern miteingebrachten Anträge zu den Themen „Digitalisierung: Neue Chancen für Familien“ sowie „Fachkräftegewinnung Erzieherinnen und Erzieher“ wurden einstimmig angenommen. Zudem beschloss die JFMK die von einer Arbeitsgruppe erarbeiteten „Eckpunkte für ein Qualitätsentwicklungsgesetz“ im Bereich der frühen Bildung.

„Die bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf und der Erhalt der hohen Qualität in unseren Kitas sind für die Zukunft Mecklenburg-Vorpommerns zwei ganz wichtige Bereiche. Deshalb ist es sehr gut, dass wir uns länderübergreifend und mit Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig auf gemeinsame Maßnahmen verständigt haben“, betont Ministerin Drese.

Im Bereich der Kita-Fachkräftegewinnung gehöre dazu die Prüfung einer verbesserten Förderung durch die Arbeitsverwaltung (u.a. durch Förderung eines dritten Ausbildungsjahres), die Entwicklung innovativer Arbeitszeitmodelle und Maßnahmen zur Erhöhung der Attraktivität der Ausbildung. Drese: „Hier stieß unser neuer praxisintegrierter Ausbildungsgang auf großes Interesse meiner Kolleginnen und Kollegen. Wir wollen mit diesem zusätzlichen Angebot junge Menschen ansprechen, sich für einen Beruf in der Kita zu entscheiden und wir wollen auch Seiteneinsteigerinnen und -einsteiger gewinnen.“

Ausdrücklich begrüßt Ministerin Drese, die Zusage von Bundesfamilienministerin Schwesig, dass sich der Bund über seine bisherigen Unterstützungsleistungen hinaus, grundlegend und dauerhaft an der Finanzierung des Systems der Kindertagesbetreuung beteiligt. „Wichtig ist zudem, dass länderspezifische Zielvereinbarungen zwischen Bund und Ländern geschlossen werden können“, so Drese. „Wir haben mit unserem hohen Ausbaustand ganz andere Bedarfe als die West-Bundesländer. Dass wird nun berücksichtigt“, verdeutlicht Drese.

„Gerade in einem Pendlerland wie MV kann mobiles Arbeiten Müttern und Vätern Fahrten ersparen und damit mehr Zeit und Flexibilität für die Familie ermöglichen“, sagte Ministerin Drese zum einstimmig beschlossenen Digitalisierungs-Antrag. Hierfür bedürfe es eines grundlegenden Wandels gängiger Unternehmenskultur. Drese: „Ziel muss eine familienfreundliche Unternehmenskultur sein, die mobile Arbeit als selbstverständliches Angebot für alle diejenigen ansieht, deren Tätigkeit sich hierfür eignet. Gleichzeitig gilt es, eine familienbelastende Entgrenzung von Familie und Arbeit zu verhindern“, so Ministerin Drese.

Elternentlastung und Verbesserung des KiTa-Angebotes

Landesregierung hält klaren Kurs: Eltern werden entlastet und Kita-Angebot im Land Schritt für Schritt verbessert

Schwerin – Sozialministerin Stefanie Drese hat in ihrer Rede in der Aktuellen Stunde des Landtags deutlich gemacht, dass die Förderung der Kindertagesbetreuung seit vielen Jahren ein Schwerpunkt der Landesregierungen von SPD und CDU ist. So hätten sich die Landesausgaben für die Kinderbetreuung von 91 Millionen Euro im Jahr 2007 auf etwa 216 Mio. Euro im Jahr 2017 weit mehr als verdoppelt. Drese: „Zum Vergleich: Das Haushaltsvolumen insgesamt ist in dieser Zeit nur um etwa 15 Prozent angestiegen.“

Diese Mittel sind nach Aussage der Ministerin genutzt worden, um die Kinderbetreuung im Land Schritt für Schritt zu verbessern. „Wir haben deutlich mehr Plätze geschaffen und liegen damit bundesweit an der Spitze. Mit einer Vielzahl von Maßnahmen ist zudem die Qualität der Kitas verbessert und sind Eltern von Kita-Beiträgen entlastet worden“, verdeutlichte Drese.

Ministerin Drese betonte, dass die Entlastung der Eltern auch in den kommenden Jahren ein zentrales Anliegen der Landesregierung ist. „Zum 1. Januar 2018 erhalten Eltern wie angekündigt einen Zuschuss bei den Beiträgen in Krippe und Kindergarten von 50 Euro pro Monat für jedes ganztags betreute Kind mit Ausnahme des bereits gesenkten Vorschuljahres. Und wir werden in einem zweiten Schritt die Eltern besonders entlasten, die für zwei oder mehr Kinder Kita-Beiträge entrichten müssen. Sie zahlen dann ab dem 1. Januar 2019 für das zweite Kind nur noch die Hälfte und ab dem dritten Kind gar keine Beiträge mehr“, so Drese. Mittelfristiges Ziel bleibe die beitragsfreie Kita, die aber solide finanziert sein müsse. Drese: „Dieses Ziel ist am besten mit Unterstützung des Bundes zu erreichen.“

Kritik äußerte die Ministerin in Richtung der Linksfraktion. Drese: „Von einer auch für die Kommunen beitragsfreien Kita haben weder die SPD oder die CDU noch die Kommunen selbst gesprochen. Trotzdem hat Die Linke versucht, uns ein Versprechen unterzuschieben, das wir niemals abgegeben haben. Ich halte ein solches Agieren für nicht akzeptabel“, sagte Drese.

Drese: Alle Menschen sollen unabhängig von ihrer sexuellen Orientierung gleichberechtigt sein

Schwerin – Anlässlich des heutigen Internationalen Tages gegen Homophobie spricht sich Gleichstellungsministerin Stefanie Drese für ein tolerantes, weltoffenes und vielfältiges Mecklenburg-Vorpommern aus.

„Alle Menschen in Mecklenburg-Vorpommern sollen unabhängig von ihrer sexuellen Orientierung gleichberechtigt sein und ohne Angst vor Ausgrenzung und Anfeindung leben können. Um diesen Anspruch zu erfüllen, ist auch zukünftig die gesellschaftliche Gleichstellung und Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt in unserem Land ein Schwerpunkt der Familienpolitik“, so die Ministerin.

Mit dem in der letzten Legislaturperiode beschlossenen Landesaktionsplan hat die Landesregierung nach Aussage von Drese Konzepte und Maßnahmen entwickelt, mit denen Vorurteile gegenüber lesbischen, schwulen, bisexuellen, transsexuellen, Transgender und intersexuellen Menschen abgebaut werden sollen. Dieser Landesaktionsplan muss nun aktiv umgesetzt und bei Bedarf aktualisiert werden, so die Ministerin.

Drese: „Ich wünsche mir, dass in unserer Gesellschaft andere Lebensformen nicht als Bedrohung oder als störend empfunden werden, sondern als Bereicherung. Eine wichtige Rolle dabei spielen Sensibilisierung und Aufklärung. Hierzu wollen wir auch die Kompetenz der Zielgruppen nutzen und weiter einbinden“, verdeutlicht Drese. Außerdem sollen zusätzliche Unterstützerinnen und Unterstützer vor allem in den Kommunen und in der Arbeitswelt gewonnen werden, um Diskriminierung konsequent entgegenzutreten.

Auf Bundesebene ist für Ministerin Drese die rechtliche Gleichstellung von Schwulen und Lesben überfällig. „Die Öffnung der Ehe für homosexuelle Paare und ein verändertes Adoptionsrecht wären wichtige Schritte, um die auch in Deutschland noch bestehenden rechtlichen Ungleichbehandlungen zu beseitigen“, so Drese.

Drese: Erweiterte Betreuungszeiten durch KitaPlus

Schwerin – Erfolgreiche Bewerbungen aus Mecklenburg-Vorpommern beim Programm „KitaPlus: Weil gute Betreuung keine Frage der Uhrzeit ist“: Insgesamt 13 Einrichtungen bzw. Kindertagespflegepersonen sind aktuell vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend zur Teilnahme ausgewählt worden. Elf davon befinden sich schon in Förderung, zwei Tagespflegepersonen sind im Antragsverfahren.

„Mit dem Programm werden erweiterte Betreuungszeiten in Kitas, Horten und in der Kindertagespflege gefördert, um Eltern eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu ermöglichen“, betont Sozialministerin Stefanie Drese. Das sei vor allem für Alleinerziehende, Pendler und Eltern im Schichtdienst eine erhebliche Erleichterung.

Ministerin Drese: „Ich freue mich sehr, dass sieben Kindertageseinrichtungen und sechs selbständige Kindertagespflegepersonen aus MV den Zuschlag erhalten haben. Sie sind von Schwerin über Rostock, die Mecklenburgische Seenplatte bis nach Stralsund, Rügen und Greifswald im gesamten Land verteilt.“

Durch KitaPlus werden nach Aussage von Drese passgenaue, am Bedarf der Familien orientierte flexible Betreuungsangebote gefördert. „Die Kinder verbringen dabei ähnlich wie bei den in unserem Land schon existierenden 24-Stunden-Kitas oder Einrichtungen mit erweiterten Randzeiten nicht mehr Zeit in der Kita oder bei einer Tagespflegeperson. Die Betreuung soll jedoch zu anderen Zeiten, z.B. früh morgens, in den Abendstunden oder am Wochenende angeboten werden“, so die Ministerin.

Gefördert werden Personalausgaben in Kitas, Horten und für Tagesmütter und Tagesväter, um die Betreuung während der erweiterten Öffnungszeiten sicherzustellen. Außerdem werden Kosten für Investitionen (wie die Ausstattung von Schlafräumen), Sachkosten und Ausgaben für Qualifizierungen bezuschusst. Kindertageseinrichtungen können Fördermittel bis zu 200.000 Euro pro Jahr und Tagespflegepersonen bis zu 15.000 Euro pro Jahr erhalten. Zusätzliche Projektberaterinnen und Projektberater unterstützen die konzeptionelle Arbeit und begleiten während der Projektlaufzeit.

Ernährung für die Gesundheit

Rostock – „Ernährung für die Gesundheit“ war das Thema einer Veranstaltung, zu der sich am Dienstag 200 Entscheider und Vertreter aus der Ernährungs-, Gesundheits- sowie Tourismuswirtschaft in Rostock angemeldet haben. „Die regionale Verarbeitung und Veredelung heimischer Agrarerzeugnisse ist ein entscheidender Standortfaktor unserer Ernährungswirtschaft. Die Bezeichnung „Regionales Produkt – Mecklenburg-Vorpommern“ ist heute ein Qualitätsmerkmal. Es hat einen hohen Stellenwert beim Verbraucher. `Frische´, `Qualität´ und `Geschmack´ entscheiden über Marktpräsenz, im Guten wie im Schlechten. Unser strategisches Ziel muss es sein, Wertschöpfung im Land zu mehren, die Wertschöpfungsketten zu verlängern und die Wertschöpfung zu vertiefen. Nur so werden Arbeitsplätze gehalten und zusätzliche Arbeitsplätze möglich. Mehr Lebensmittel, die eine gesunde und ausgewogene Ernährung unterstützen, sind das Gebot der Stunde“, sagte der Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Dr. Stefan Rudolph am Dienstag vor Ort. Die Veranstaltung wurde vom Agrarmarketingverein M-V (AMV) organisiert. Wirtschaftsminister Harry Glawe ist Schirmherr der Veranstaltung.

„Gesunde Lebensmittel sind eine wesentliche Voraussetzung für eine gute Gesundheit, gleichermaßen für Einwohner und Gäste. Mecklenburg-Vorpommern verfügt über beste Bedingungen; ausgezeichnete Rohstoffe und hervorragende Unternehmen. Um noch deutlicher als die Mitbewerber Zucker und die Gesundheit nicht fördernde Zusatzstoffe aus `Lebensmitteln Made in Mecklenburg-Vorpommern´ zu verbannen, ist hoch innovatives und mehr kooperatives Handeln aller Branchenteilnehmer im Land erforderlich. Forschung und Entwicklung für „ehrliche Lebensmittel“ unterstützt das Wirtschaftsministerium umfänglich. Mecklenburg-Vorpommern hat das Zeug auf seinem Weg zu einem führenden Gesundheitsland, das Land Nr. 1 für Gesundheit unterstützende Lebensmittel zu werden. Ein Alleinstellungsmerkmal, für das es sich lohnt hart zu arbeiten“, betonte Rudolph weiter.

„Im Land erzeugte landwirtschaftliche und fischereiwirtschaftliche Produkte müssen und können in Mecklenburg-Vorpommern selbst veredelt und verarbeitet werden. Dazu brauchen wir mehr marktorientierte Kooperationen, mehr Forschung und Entwicklung, getragen durch unsere Unternehmen, Universitäten, Hochschulen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen. So wird es möglich, das Angebot an frischen, hochwertigen und geschmackvollen Nahrungsmitteln zu erhöhen und neue Märkte zu erschließen“, sagte Rudolph.

Wirtschaftsstaatssekretär Dr. Rudolph regte an den Bereich Forschung, Entwicklung und Innovation stärker ins Zentrum der Ernährungsbranche zur rücken. „Es muss gelingen, Unternehmen und Hochschulen noch stärker in Forschungs- und Entwicklungsvorhaben zusammenführen, um zu mehr marktfähigen Produkten zu kommen. Unser Zukunftsfeld Ernährung bietet hier noch viel Potential“, so Rudolph. In der EU-Förderperiode 2014 bis 2020 stellt das Wirtschaftsministerium aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) 168 Millionen Euro für wirtschaftsnahe Forschung und Entwicklung zur Verfügung.

Ein Beispiel ist das Verbundvorhaben „Erforschung der Verarbeitung von Hopfeninhaltsstoffen in Lebensmitteln“. Hier arbeiten die Verbundpartner Torney Landfleischerei Pribsleben GmbH, das „Zentrum für Ernährung und Lebensmitteltechnologie gGmbH“ (ZELT) sowie die Hochschule Neubrandenburg gemeinsam an der Entwicklung innovativer und länger haltbarer Lebensmittel unter Verwendung von Hopfen-Extrakt-Fraktionen. „Durch die Verwendung der natürlichen Hopfen-Extrakt-Fraktionen soll es unter anderem möglich werden, bisher eingesetzte künstliche Zusatz- und Konservierungsstoffen zu substituieren“, so Rudolph. Das Wirtschaftsministerium fördert das Vorhaben mit ca. 560.000 Euro aus dem EFRE zur Verfügung.

Darüber hinaus unterstützt das Wirtschaftsministerium ein Projekt des Agrarmarketingvereins M-V (AMV). Das Projekt hat sich eine gesündere Ernährung durch den Einsatz regionaler Lebensmittel in Großversorgungseinrichtungen zum Ziel gemacht. Dazu hat der AMV u.a. eine Kommunikationsplattform geschaffen, auf der die Akteure der Agrar- und Ernährungswirtschaft sowie der Gesundheitswirtschaft ihre Kontakte aufbauen bzw. vertiefen können. Für das Projekt stellt das Wirtschaftsministerium rund 200.000 Euro aus dem EFRE bereit. „Der Absatz regionaler Produkte die die Gesundheit befördern ist in den Großversorgungseinrichtungen von Mecklenburg-Vorpommern ausbaufähig. Hierbei tragen die Großversorgungseinrichtungen und die Endverbraucher eine besondere Verantwortung, Produkten aus der Region mehr Chancen zu geben. Gerne ermuntere ich nicht nachzulassen bei Ausschreibungen an Stelle des billigsten Angebotes, dem wirtschaftlichsten Angebot den Zuschlag zu erteilen“, sagte Rudolph.

Seit 1990 bis April 2017 sind über 463 Vorhaben der gewerblichen Wirtschaft im Bereich Ernährung im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe („Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW)) und des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) mit 481 Millionen Euro unterstützt worden. Damit wurden Gesamtinvestitionen in Höhe von 2,7 Milliarden Euro ausgelöst.

„Wir werden auch künftig Neuansiedlungen und Erweiterungen unterstützen. Die Ernährungsindustrie ist gemessen an der Zahl der Beschäftigten als auch nach dem Umsatz (innerhalb des verarbeitenden Gewerbes) der größte Industriezweig des Bundeslandes“, sagte Wirtschaftsstaatssekretär Dr. Stefan Rudolph abschließend. In 86 Betrieben (mit mehr als 50 Beschäftigten) der Ernährungsindustrie sind über 14.600 Mitarbeiter beschäftigt. Die Branche erwirtschaftete dabei einen Jahresumsatz in 2016 von rund 4,6 Milliarden Euro. Der Anteil der Ernährungsindustrie am Gesamtumsatz des verarbeitenden Gewerbes beträgt ca. 33 Prozent.

Ministerin Drese für stärkere familienorientierte Arbeitszeitgestaltung

Schwerin – Zum Internationalen Tag der Familie am 15. Mai spricht sich Sozialministerin Stefanie Drese für eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf aus.

„Kindererziehung, die Pflege von Angehörigen und die eigene berufliche Karriere ist nicht nur, aber vor allem für Frauen oft ein alltäglicher Spagat. Doch auch Männer möchten zunehmend mehr am Familienleben teilhaben“, betont Ministerin Drese. So zeigten Untersuchungen, dass rund 60 Prozent der Eltern in Deutschland mit Kindern unter drei Jahren es ideal fänden, sich ihre Aufgaben in Familie und Beruf partnerschaftlicher aufzuteilen.

Dafür seien flexible Zeitkonzepte in Unternehmen und Betreuung notwendig. „Wir brauchen zudem Aushandlungsprozesse zu Fragen der Vereinbarkeit von Erwerbs- und Familienleben, innerhalb einer Partnerschaft, zwischen Unternehmen und ihren Angestellten“, so die Ministerin.

Wichtig sind nach Ansicht von Drese weitere Anstrengungen von Politik und Arbeitgeberseite zur Verbesserung der Rahmenbedingungen. „Dazu gehören mehr Betriebskitas, Betreuungsplätze in den Randzeiten und Kurzzeitpflegeplätze. Aber es geht auch generell um eine Modernisierung der Arbeitskultur mit familienorientierter Arbeitszeitgestaltung, möglichst bedarfsgerecht und zugeschnitten auf individuelle Lebensumstände“, so Drese. „Wir müssen Menschen in ihren ganz unterschiedlichen Lebensphasen mehr Optionen bei der Arbeits- und Lebenszeitgestaltung geben.“

Gerätehauses für Feuerwehr Ankershagen eingeweiht

Ankershagen – Das neue Feuerwehrgerätehaus für die Freiwillige Feuerwehr Ankershagen (Mecklenburgische Seenplatte) im Ortsteil Friedrichsfelde ist fertiggestellt. Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Ankershagen sowie die Kameradinnen und Kameraden der Feuerwehr kommen heute zur feierlichen Einweihung zusammen.

Innenminister Lorenz Caffier, der bereits zum ersten Spatenstich im August 2016 vor Ort war, ließ es sich auch heute nicht nehmen, in Ankershagen vorbeizuschauen. Neben dem Landkreis hatte auch das Innenministerium den Neubau finanziell unterstützt, 65.600 Euro flossen aus dem Kofinanzierungsprogramm der Landesregierung und haben den Gemeindehaushalt deutlich entlastet. Damit und mit einer Spende in Höhe von 50.000 Euro von der Jost-Reinhold-Stiftung fiel der Eigenanteil der Gemeinde an der Investition deutlich geringer aus.

„Ich freue mich für die Frauen und Männer der Freiwilligen Feuerwehr, dass nun endlich ihr lang gehegter Wunsch in Erfüllung geht“, sagte Minister Caffier.

Vor dem Neubau brachte die Feuerwehr ihr Fahrzeug in einer engen Garage unter mit wenig Platz für Umkleide-, Sanitär- und Aufenthaltsraum. Das ist nun am neuen Standort anders. Und die Möglichkeiten, eine Jugendfeuerwehr aufzubauen, sind ebenfalls deutlich besser. „Wir brauchen die Nachwuchsförderung, damit die Feuerwehr auch in der Zukunft einsatzbereit ist“, betonte Lorenz Caffier.

Das Kofinanzierungsprogramm aus der letzten Legislaturperiode war ein Erfolgsmodell. „Die Freiwillige Feuerwehr Ankershagen ist ein gutes Beispiel dafür. Wir konnten struktur- und finanzschwache Kommunen in ländlichen Regionen, die ohne Finanzhilfe nicht von verschiedenen Investitionsprogrammen des Landes, des Bundes oder der EU profitieren könnten, weil ihnen das Geld für den erforderlichen kommunalen Eigenanteil fehlt, unterstützen. Auch in dieser Legislaturperiode wird die Landesregierung ein Kofinanzierungsprogramm auflegen“, so Caffier.

Bundesrat stimmt Reform des Mutterschutzes zu

Berlin – Der Mutterschutz gilt künftig auch für Schülerinnen, Studentinnen und Praktikantinnen. Das sieht eine umfassende Novelle des Mutterschutzgesetzes vor, der der Bundesrat am 12. Mai 2017 zugestimmt hat. Es ist die erste Reform dieses Gesetzes seit 65 Jahren.

Ihr Ziel ist es, den Mutterschutz flexibler zu gestalten. So können Studentinnen für verpflichtende Veranstaltungen, Prüfungen oder Praktika beispielsweise Ausnahmen beantragen, ohne deswegen Nachteile zu erleiden. Arbeitsverbote gegen den Willen einer Frau sind künftig nicht mehr möglich. Stattdessen sollen ihre Arbeitsplätze umgestaltet werden, um Gesundheitsgefährdungen auszuschließen. Auch die Möglichkeit für freiwillige Sonntagsarbeit wird erweitert. Für Arbeitszeiten zwischen 20 und 22 Uhr gilt künftig ein behördliches Genehmigungsverfahren.

Darüber hinaus sieht das Gesetz vor, dass die Schutzfrist für Frauen nach der Geburt eines behinderten Kindes um vier Wochen verlängert wird und damit insgesamt 12 Wochen beträgt.

Die neuen Regelungen treten überwiegend zum 1. Januar 2018 in Kraft. Die Verlängerung des Mutterschutzes auf 12 Wochen bei der Geburt eines behinderten Kindes greift bereits am Tag nach der Verkündung.

Der Bundesrat begrüßt die Reform und insbesondere die damit vorgesehene Ausweitung des Mutterschutzrechtes. Bedenken äußert er jedoch gegenüber dem geplanten Genehmigungsverfahren für Nachtarbeit. Damit sei ein erheblicher Mehraufwand für die Aufsichtsbehörden verbunden, heißt es in einer das Gesetz begleitenden Entschließung vom 12. Mai 2017.

Die Länder fordern die Bundesregierung deshalb auf, im Rahmen der Evaluation des Gesetzes die Effektivität des Genehmigungsverfahrens zu überprüfen. Auch die Auswirkungen der Regelungen zum Verbot von Nacht- und Mehrarbeit sollten in den Blick genommen werden.

Onleihe MV: Digitale Medien werden immer beliebter

Ministerin Hesse: Land unterstützt die Onleihe mit jährlich 100.000 Euro

Schwerin – Immer mehr Menschen in Mecklenburg-Vorpommern greifen auf die digitalen Angebote der öffentlichen Bibliotheken zurück. Nach Angaben des Onleihe-Verbundes Mecklenburg-Vorpommern sind die Nutzerzahlen im Jahr 2016 um 27 Prozent im Vergleich zum Vorjahr gestiegen. Nutzerinnen und Nutzer haben sich 2016 über 300.000 E-Medien auf ihre mobilen Geräte oder den PC heruntergeladen. Die Zahl der Entleihungen hat sich damit fast verdoppelt. Bis April 2017 verzeichnete der Onleihe-Verbund MV 130.900 Downloads. Die Prognose für dieses Jahr liegt bei insgesamt 400.000 Downloads.

„Nichts geht über ein richtiges Buch, das man in den Händen halten kann. Aber auch digitale Bücher haben ihre guten Seiten. Sie wiegen nichts, sind auf dem Computer leicht zu transportieren und lange Anfahrtswege, um sie in Bibliotheken auszuleihen, entfallen“, sagte Kulturministerin Birgit Hesse. „Mit der Onleihe machen heute 33 Bibliotheken im Land ihren Nutzerinnen und Nutzern ein modernes Medienangebot. Ich freue mich dass es so gut ankommt. Das Land unterstützt die Onleihe jährlich mit 100.000 Euro“, erläuterte Hesse.

Ziel ist es, den Onleihe-Verbund weiter auszubauen und möglichst vielen öffentlichen Bibliotheken den Beitritt zu ermöglichen. Das Land stellt jährlich für zwei Bibliotheken Sondermittel in Höhe von 10.000 Euro zur Verfügung, die auch für einen Beitritt zum Verbund verwendet werden können. Die Stadtbibliotheken in Malchow und Bad Doberan haben diese Sondermittel 2014 bzw. 2016 erhalten. So konnte auf der diesjährigen Verbundkonferenz der Onleihe Mecklenburg-Vorpommern die Stadtbibliothek Bad Doberan als 32. Mitglied des Verbundes begrüßt und dem Zustieg der Stadtbibliothek Malchow noch in diesem Jahr zugestimmt werden.

Der Onleihe-Verbund ging im November 2015 ans Netz. Nutzerinnen und Nutzer einer teilnehmenden Bibliothek können mit einem gültigen Mitgliedsausweis E-Books, E-Magazines, E-Musik und E-Videos für eine bestimmte Zeit online ausleihen und auf ihr Endgerät herunterladen. Ihnen stehen 60.108 E-Medien zur Verfügung.

Bibliotheken im Onleihe-Verbund Mecklenburg-Vorpommern

Ahrenshoop, Altentreptow, Anklam, Bad Doberan, Barth, Bergen auf Rügen, Bützow, Demmin, Gadebusch, Graal-Müritz, Greifswald, Güstrow, Hagenow, Klütz, Kröpelin, Ludwigslust, Lübtheen, Malchow, Neubrandenburg, Neukloster, Parchim, Pasewalk, Rehna, Ribnitz-Damgarten, Rostock, Schwaan, Schwerin, Stralsund, Teterow, Wismar, Wolgast, Wustrow und Zingst

Ausgezeichnet: Moritz Stemmlers Siegerfoto ziert Schülerferienticket 2017

Schwerin – Sieben Jungs und Mädchen im Teenager-Alter, die vor der Kulisse des Wismarer Hafens ihre Beine von der Kaikante baumeln lassen, werden in diesem Sommer das Schülerferienticket zieren. Das Foto hat Moritz Stemmler aus Wismar eingereicht und damit den ersten Platz im Kreativwettbewerb der Verkehrsgesellschaft Mecklenburg- Vorpommern (VMV) belegt.

Ziel dieses Wettbewerbs, der zum ersten Mal stattfand, war es, die Nutzer des Tickets in dessen Gestaltung einzubeziehen: Schülerinnen und Schüler in ganz Mecklenburg-Vorpommern waren aufgerufen, sich mit einer Lieblingsmomentaufnahme des vergangenen Sommers zu bewerben – gemalt, fotografiert, illustriert oder auf andere Weise selbst gestaltet. Mit dieser Aufnahme sollten sie ein grob vorgegebenes Layout gestalten. Über den Wettbewerb informiert wurden sie über die Internetseite www.sft-mv.de, Facebook und Instagram sowie über Rundfunksender im Land.

Aus 104 eingesandten Vorschlägen wählte eine Jury aus Vertretern von Bildungs- und Verkehrsministerium sowie Vertretern der Verkehrsunternehmen drei Motive aus. Von diesen machte am Ende das Foto des 17-jährigen Moritz Stemmler das Rennen um Platz eins. „Sein Entwurf hat uns überzeugt, weil die Atmosphäre auf dem Foto das Gefühl von Sommerträumen und Ferienwünschen vermittelt. Um diese Wünsche verwirklichen zu können, möchten wir den Schülerinnen und Schülern in den Sommerferien mit dem Angebot des Schülerferientickets entgegenkommen“, so Detlef Lindemann, Geschäftsführer der VMV, bei der Preisverleihung am Donnerstag (11. Mai 2017) im Fürstenzimmer des Schweriner Hauptbahnhofs.

Das Foto von Moritz Stemmler wird auf allen Plakaten und Broschüren zum Schülerferienticket 2017 einschließlich dem Ticket selbst zu sehen sein. Außerdem hat er für sich und seine Schulkameraden einen 1000-Euro-Gutschein für eine Klassenfahrt in eine Jugendherberge in M-V inklusive Anreise mit Bus und Bahn gewonnen. „Moritz Stemmlers Foto ist wirklich ein hervorragendes Motiv fürs Schülerferienticket. Junge Leute, Ferien, der Bezug zu Mecklenburg-Vorpommern – alles da“, lobte Verkehrsminister Christian Pegel, der den Preis mit Steffen Freiberg, Staatssekretär im Bildungsministerium, überreichte. Beide Ministerien hatten den Wettbewerb unterstützt. „Es ist eine schöne Idee, die jungen Leute das Ticket mitgestalten zu lassen, das ja schließlich für sie gedacht ist“, so Steffen Freiberg. „Und dass sie tolle Ausflüge für die ganze Klasse gewinnen können, gefällt mir mindestens ebenso gut“, fügte Christian Pegel hinzu.

Unter den ersten Dreien waren auch Jette Kadenbach (10 Jahre) aus Schwerin sowie Anna Lena Exner (16 Jahre) aus Dorf Mecklenburg. Sie und ihre Klassenkameraden dürfen sich über einen Tagesausflug mit der Klasse ins Alpincenter Wittenburg bzw. ins Ozeaneum nach Stralsund freuen. Die Preise wurden zur Verfügung gestellt vom Landesverband des Deutschen Jugendherbergswerks, der Hotel Hamburg-Wittenburg van der Valk GmbH sowie der Ozeaneum Stralsund GmbH.

Seit 2000 wird jährlich in den Sommerferien ein landesweit einheitliches Schülerferienticket angeboten. Dieses Gemeinschaftsticket der Verkehrsunternehmen aus dem Land Mecklenburg-Vorpommern wird von Anfang an durch das Landesverkehrsministerium und die VMV begleitet und finanziell unterstützt. Für 32 Euro können Schüler bis zum 21. Lebensjahr in den Sommerferien alle öffentlichen Verkehrsmittel in ganz Mecklenburg-Vorpommern nutzen. Eingeschlossen sind auch je eine Hin- und Rückfahrt (mit den Nahverkehrszügen, 2. Klasse) nach Berlin und Hamburg. Das Schülerferienticket wird ab dem 26. Juni bei allen teilnehmenden Verkehrsunternehmen und sowie online über www.sft-mv.de verkauft.v

Kreativwettbewerb Schülerferienticket 2017

Schwerin – Erstmals hatte die Verkehrsgesellschaft Mecklenburg- Vorpommern (VMV) in diesem Jahr einen Kreativwettbewerb zum Schülerferienticket in Mecklenburg-Vorpommern ausgelobt. Schülerinnen und Schüler waren aufgerufen, ihre schönsten Sommerferien-Momente in Form eines Fotos, einer Zeichnung, einer Illustration oder einer Collage einzureichen. Das Gewinnermotiv wird auf den Plakaten, Tickets und Broschüren zum Schülerferienticket 2017 zu sehen sein. Wie dieses aussieht, wird am Donnerstag, 11. Mai, bei der Auszeichnung der drei Gewinner vorgestellt.

Aus mehr als 100 eingereichten Motiven wählte eine Jury die drei Sieger aus: Moritz Stemmler aus Wismar, Jette Kadenbach aus Schwerin sowie Anna Lena Exner aus Dorf Mecklenburg. Wer von ihnen den ersten Preis erhält –einen 1000-Euro-Gutschein für eine Klassenfahrt in eine Jugendherberge in M-V – wird bei der Preisverleihung verraten. Der zweite Preis ist ein Tagesausflug mit der Klasse ins Alpincenter Wittenburg, der dritte Preis ein Klassenausflug ins Ozeaneum nach Stralsund.

In allen Preisen ist die Anreise mit Bus und Bahn enthalten, gesponsert von der Verkehrsgesellschaft Mecklenburg- Vorpommern (VMV). Verkehrsminister Christian Pegel und Steffen Freiberg, Staatssekretär im Bildungsministerium – beide Ministerien haben den Wettbewerb unterstützt – werden die Preise überreichen. Ebenfalls dabei sind die Preisstifter resp. Unterstützer vom Landesverband des Deutschen Jugendherbergswerks, der Hotel Hamburg-Wittenburg van der Valk GmbH sowie dem Museum für Meereskunde und Fischerei.

Verbesserungen für Alleinerziehende und Kinder

Drese: Ausweitung des Unterhaltsvorschusses bringt deutliche Verbesserungen für Alleinerziehende und Kinder

Schwerin – Zu Zeit findet in Schwerin die Bund-Länder-Tagung zur Reform des Unterhaltsvorschussgesetzes statt. Durch eine Ausweitung des Unterhaltsvorschusses sollen Alleinerziehende und ihre Kinder besser unterstützt werden. Das Ministerium für Soziales, Integration und Gleichstellung M-V ist Gastgeber und Organisator der Konferenz.

Die Tagung wollen Bund, Länder und Vertreter der kommunalen Spitzenverbände nutzen, um weitere Schritte zur Ausgestaltung und Finanzierung der Reform vorzubereiten. Zudem soll auch die Praxis die Umsetzung erleichtert werden. In fast allen Bundesländern sind die Jugendämter der Landkreise und kreisfreien Städte mit der Wahrnehmung der Aufgaben nach dem Unterhaltsvorschussgesetz betraut.

„Der Unterhaltsvorschuss ist eine besondere Hilfe für alleinerziehende Mütter und Väter und ihre Kinder. Ich freue mich deshalb sehr, dass ab dem Sommer mehr Alleinerziehende staatliche Unterstützung erhalten sollen, wenn sie von dem anderen Elternteil finanziell im Stich gelassen werden“, sagte Sozialministerin Stefanie Drese am Rande der Tagung in Schwerin.

Kinder, für die ein Elternteil keinen Unterhalt zahlt, erhalten den Unterhaltsvorschuss bisher nur bis zum 12. Lebensjahr und maximal für sechs Jahre. Drese: „Diese Begrenzung entfällt nun. Den Unterhaltsvorschuss soll es künftig bis zum vollendeten 18. Lebensjahr geben und die Begrenzung der Bezugsdauer wird aufgehoben. Das ist eine deutliche Verbesserung der Situation von alleinerziehenden Müttern und Vätern. Und damit bekämpfen wir ganz gezielt Kinderarmut“, so Drese.

Burg Stargard: Neues Feuerwehrfahrzeug übergeben

Burg Stargard – Innenminister Lorenz Caffier hat bei seinem heutigen Besuch in Burg Stargard das neue Einsatzfahrzeugs HLF 10 offiziell an die Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr übergeben. Das Ministerium hatte die Kleinstadt im Landkreis Mecklenburgische Seenplatte bei der Beschaffung eines neuen Feuerwehrfahrzeuges mit über 88.300 Euro unterstützt.

„Als zuständiger Fachminister für den Brandschutz war es für mich selbstverständlich, Sie beim Kauf eines neuen Ersatzfahrzeuges zu unterstützen“, sagte Lorenz Caffier den Feuerwehrfrauen und –männern in Burg Stargard. „Ich bedanke mich ausdrücklich für Ihre Arbeit, ohne Ihren persönlichen Einsatz wäre ein flächendeckender Brand- und Katastrophenschutz in unserem Land nicht denkbar. Voraussetzung für eine erfolgreiche Brandbekämpfung ist jedoch auch eine moderne und den Anforderungen entsprechende technische Ausstattung der Feuerwehren.“

Die Freiwillige Feuerwehr Burg Stargard hat die Funktion einer Stützpunktfeuerwehr. Die bislang vorhandene Technik, ein Feuerwehrlöschfahrzeug LF 16 war überaltert und stark reparaturbedürftig. Mit der Neuanschaffung des Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeugs 10 wird der Brandschutz im gesamten Amtsbereich gewährleistet. Die Anschaffung gliedert sich sehr gut in die Alarm- und Ausrückanordnung des Amtes unter Berücksichtigung der Tageseinsatzbereitschaft ein.

Finanzämter mit neuem Service für Rentnerinnen und Rentner

Schwerin – Mecklenburg-Vorpommern geht bei der Besteuerung von Rentnerinnen und Rentnern neue Wege. Auf dem Bürgerforum in Waren stellte Finanzminister Mathias Brodkorb heute ein neues Verfahren vor, mit dem Rentnerinnen und Rentner unter bestimmten Umständen die Steuererklärung vom Finanzamt erledigen lassen können.

Der Versuch in Mecklenburg-Vorpommern ist ein bundesweites Pilotprojekt und könnte beispielhaft für Steuerverwaltungen in ganz Deutschland werden. In Waren kamen rund 150 Bürgerinnen und Bürger, um sich aus erster Hand über dieses Vorhaben zu informieren.

Finanzminister Mathias Brodkorb freue sich über das große Interesse: „Die Steuererklärung ist gerade für Rentnerinnen und Rentner eine lästige Pflicht. Wir wollen daher einen zusätzlichen Service bieten, denn oft ist der Aufwand zum Erstellen einer Steuererklärung unverhältnismäßig.“