Kategorie: Gesellschaft / Gesundheit / Pflege / Ehrenamt

Satow – Die Gemeinde Satow im Landkreis Rostock ist eine der Karnevalshochburgen in Mecklenburg-Vorpommern. Das zeigt sich auch heute an „Weiberfastnacht“.

So läutet der Satower Karneval-Verein Satowia e.V. mit zwei großen Veranstaltungen die wichtigste Woche der Session ein. Am Vormittag wird Kinderkarneval und am Abend Jugendkarneval gefeiert. Sozialministerin Stefanie Drese besuchte die Kinderkarnevalssitzung und hatte eine Überraschung im Gepäck.

„Was der Satower Karneval-Verein jedes Jahr unter dem schönen Motto ‚Verrückt zu sein, ist in Satow völlig normal‘ auf die Beine stellt, ist herausragend.

Mit mehr als 300 Mitwirkenden, vom Kindergarten- bis ins hohe Rentenalter, werden aufwendige und liebevolle Programme gestaltet, die von über 2.000 Gästen besucht werden“, betonte Drese am Donnerstag.

Die Technik für die Durchführung in der traditionsreichen Satower Mehrzweckhalle könne da bisher leider nicht mithalten. Sie sei veraltet und verbrauchsintensiv, die Beleuchtung müsse teuer angemietet werden, so die Ministerin.

„Ich freue mich deshalb sehr, dass wir hier unterstützen und dem Verein bei der Beschaffung moderner Leuchtmittel und Zubehör helfen können“, sagte Drese bei der Übergabe eines entsprechenden Fördermittelbescheids in Höhe von gut 42.000 Euro.

Die Mittel stammen aus dem Bürgerfonds des Landes für ehrenamtliche Vorhaben.

Durch die Modernisierung der Beleuchtung werden die Veranstaltungen ab der nächsten Session noch eindrucksvoller und professioneller, sagte Drese. Zudem könne der Verein dadurch den Stromverbrauch nachhaltig senken und die Umweltbelastung reduzieren.

„Alle 89 Karnevalvereine in Mecklenburg-Vorpommern zeichnen sich durch unglaubliches ehrenamtliches Engagement aus. Sie stärken damit die Gemeinschaft und den sozialen Zusammenhalt – vor allem auf dem Land. Und erfreulicherweise sind Nachwuchssorgen kein Thema, ganz im Gegenteil, die Mitgliederzahlen in den Karneval vereinen steigen“, verdeutlichte Drese.

Schwerin – Sozialministerin Stefanie Drese hat im Landtag am Donnerstagabend über die Landes-Engagementstrategie informiert, die erstmals durch die Landesregierung als Ergebnis eines breiten Beteiligungsprozesses mit vielen Akteuren der Zivilgesellschaft erarbeitet wurde.

„Rund ein Drittel der Menschen in Mecklenburg-Vorpommern ab 14 Jahren ist ehrenamtlich aktiv – das freiwillige Engagement hat sich in den letzten Jahrzehnten in unserem Land vielseitig entwickelt“ betonte Drese. Ob im Sport, in sozialen Einrichtungen, in der Nachbarschaftshilfe oder in Blaulichtorganisationen: Ehrenamtliches Engagement präge den Alltag und sorge für gesellschaftlichen Zusammenhalt, so die Ministerin.

Gleichzeitig würden sich freiwilliges Engagement und Ehrenamt verändern: Menschen engagieren sich heute vielfältiger, flexibler und digitaler. Viele Vereine stehen vor strukturellen Herausforderungen – die aktiven Mitglieder werden deutlich älter, Vorstandspositionen benötigen eine Nachfolge, manche Engagierte sind lediglich kurzfristig oder für einzelne Themengebiete oder Veranstaltungen aktiv dabei, so Drese.

„Ehrenamtliches Engagement wird auf politischer Ebene mit vielen Einzelmaßnahmen befördert. Wir wollen aber besser werden. Dabei geht es um eine abgestimmte strategische Planung und gute Rahmenbedingungen, um Menschen den Zugang zu erleichtern, bestehende Initiativen zu stärken und das Miteinander nicht nur in den Ballungsräumen sondern auch auf dem Land zu steigern“, sagte Drese im Landtag.

Jede und jeder sollte die Möglichkeit bekommen, sich einzubringen – unabhängig von Alter, Herkunft oder Lebenssituation, so die Ministerin. „Menschen engagieren sich dann, wenn sie sich angesprochen und gebraucht fühlen. Dabei geht es auch um den Abbau bürokratischer Hürden wie komplizierte Anträge, lange Genehmigungswege oder unklare Zuständigkeiten“, verdeutlichte Drese.

Gleichzeitig brauchen Engagierte nach Angabe von Drese Begleitung, Beratung, Qualifizierung und eine gute Infrastruktur vor Ort. Drese: „Sie geht in sieben Handlungsfeldern auf die Herausforderungen und Chancen des Engagements im Land ein. Diese beschäftigen sich zum Beispiel mit einer öffentlichkeitswirksamen Ansprache von Interessierten und einer professionellen Begleitung der Engagierten, einer angepassten Förderpolitik, dem Bürokratieabbau, der Unterstützung von Netzwerken und Kooperationen sowie der Erreichbarkeit des Engagements – digital und vor Ort.“

Ein besonderes Augenmerk liege zudem auf der Stärkung zivilgesellschaftlicher Organisationen selbst. Sie sollen ermutigt werden, ihre Strukturen, Kommunikationswege und Beteiligungsformen regelmäßig zu reflektieren, um neue Engagierte leichter zu gewinnen und schon Aktive besser zu halten, so Drese.

Die Ministerin hob hervor, dass ein zentraler Wunsch der Zivilgesellschaft im Rahmen der Erarbeitung der Strategie die Schaffung eines landesweiten Engagementportals gewesen sei. Mit der Umsetzung im Rahmen der Mitwirkung an einem bundesweiten Engagementportal solle zügig begonnen werden. „Auf dem Onlineportal können sich alle begegnen – die am Engagement Interessierten ebenso wie die Organisationen, die neue Mitstreiterinnen und Mitstreiter suchen“, betonte Drese.

Die Landes-Engamentstrategie ist hier abrufbar und dieser Pressemitteilung beigefügt.

Schwerin – Seit dem 01. April 2024 ist das Konsumcannabisgesetz (KCanG) in Kraft. Seit Juli 2024 ist das Landesamt für Landwirtschaft, Lebensmittelsicherheit und Fischerei (LALLF) für die Geneh­migung von Anbauvereinigungen sowie deren spätere Über­wachung zuständig. Die Zahl der Anträge in Mecklenburg-Vorpommern habe ihn überrascht, erklärt der zuständige Agrar- und Umweltminister Dr. Till Backhaus.

„In den Jahren 2024 und 25 wurden insgesamt 14 Anträge auf Genehmigung einer Anbauvereinigung gestellt. Nur Bremen und das Saarland haben weniger Anträge zu verzeichnen. Die Menschen in unserem Land haben offensichtlich wenig Lust auf „Shit“ – wie Cannabis in der Konsumentenszene auch genannt wird. Ein passender Name, wie ich finde; denn ich war nie ein Fürsprecher dieser Droge und auch nicht dieses Gesetzes,“ erklärt der Minister.

Genehmigt worden seien demnach fünf Anträge, ein Antrag sei abgelehnt, vier weitere zurückgezogen worden, listet Backhaus auf. Vier Anträge seien noch in der Bearbeitung. Für die Antrags­bearbeitung würden in der Regel die vom KCanG vorgesehenen drei Monate benötigt, um eine Entscheidung in der Sache zu fassen. Ausnahmsweise könne die Antragsbearbeitung aufgrund der Besonderheit des Antrages länger dauern. Hierbei sei jedoch entscheidend, dass die dreimonatige Entscheidungsfrist erst mit Vollständigkeit der Antragsunterlagen eintritt. Überwiegend seien die Anträge, die dem LALLF zugehen, unvollständig und durch viele Nachforderungen durch die zuständige Behörde geprägt.

Alle Anträge würden aufgrund der Auslegungsbedürftigkeit des KCanG einzelfallbezogen geprüft. Eine Vereinheitlichung sei teilweise mangels konkreter Vorgaben im KCanG auch 1,5 Jahre nach Inkrafttreten des KCanG nicht möglich. Das erschwere nicht lediglich die Prüfung der Anträge, sondern auch die Zuarbeit durch die Antragsteller und führe in der Folge zu einer umfangreichen und durchaus längeren Prüfung.

„Keine der in Mecklenburg-Vorpommern genehmigten Anbauvereinigungen hat derzeit die vom KCanG festgelegte Höchstzahl an Mitgliedern in Höhe von 500 Mitgliedern pro Anbauvereinigung erreicht. Derzeit befinden sich in jeder Anbauvereinigung ungefähr 150-250 aktive Mitglieder. Da die Mitgliederzahl aufgrund der vom KCanG vorgeschriebenen Deckung des Eigenbedarfs mit Genehmigung begrenzt wird, können derzeit für Mecklenburg-Vorpommern insgesamt 1.260 Interessierte Mitglied einer Anbauvereinigung werden. Hierbei handelt es sich nicht einmal um die Hälfte der vom KCanG vorgesehenen höchstzulässigen Mitgliederzahl von 2.500 Mitgliedern für fünf Anbauvereinigungen“, führt der Minister weiter aus.

Seit dem 01.07.2024 fanden laut Angaben des LALLF bisher sieben Vor-Ort-Kontrollen auf den Anbauflächen und eine in der Abgabestelle der Anbauvereinigungen statt. Diese Kontrollen verliefen demnach mit Ausnahme einer Anbauvereinigung ohne Beanstandungen. Die Sicherheitsmaßnahmen waren umgesetzt und die für den Gesundheitsschutz relevanten Vorgaben des KCanG waren immer eingehalten. Auch konnte mit Ausnahme eines Falles keine Gefährdung von Jugendlichen oder Kindern festgestellt werden.

Zusammenfassend stellt Backhaus klar: „Die Umsetzung des Konsumcannabisgesetzes erwies sich für das LALLF seit 2024 aufgrund der nicht klar formulierten Regelungen und der Neuartigkeit des Gesetzes als Quelle komplexer Fragestellungen. Anstatt wie ein Handbuch den behördlichen Arbeitsauftrag zu begleiten, erzeugten die neuen Regelungen regelrechte „Brandherde“, die rechtlich durch das LALLF umfangreich überprüft und nach gründlicher Auslegung des Gesetzes interpretiert werden mussten, ohne immer zu Lösungen zu führen. Dennoch blickt das LALLF auf fünf erfolgreich genehmigte Anbauvereinigungen zurück und trägt hiermit maßgeblich zur Umsetzung der mit dem Gesetz verbundenen Schutzzwecke bei.“