Daily Archives for 10. Januar 2023

Corona-Maßnahmen in M-V

Schwerin – Die Landesregierung hat sich auf ihrer heutigen Kabinettssitzung mit der aktuellen Coronalage befasst und Eckpunkte zur Aufhebung der noch bestehenden Basisschutzmaßnahmen beschlossen.

„Erfreulicherweise sind sowohl die Corona-Infektionszahlen als auch die Hospitalisierungsinzidenz kontinuierlich rückläufig. Zudem sind die Intensivstationen weniger mit Corona-Patientinnen und -patienten belastet. Deshalb haben wir uns nach Rücksprache mit den Corona-Expertinnen und -Experten auf ein zweistufiges Verfahren verständigt“, sagte Gesundheitsministerin Stefanie Drese nach der Kabinettssitzung im Rahmen der Landespressekonferenz.

„In einem ersten Schritt heben wir zum 2. Februar die Maskenpflicht im ÖPNV auf – damit erfolgt dieser Schritt in Mecklenburg-Vorpommern gleichzeitig mit Berlin und Brandenburg“, so Drese. Weitere Länder würden sich eventuell ebenfalls anschließen.

„In einem zweiten Schritt wollen wir Ende Februar oder Anfang März die Isolationspflicht für Corona-Infizierte aufheben“, so die Ministerin weiter. Ein fester Termin hierzu sei jedoch noch nicht festgelegt worden, da noch Abstimmungen mit den anderen Ländern anstünden. „Unser Ziel ist es, mit möglichst vielen Ländern einheitlich vorzugehen, um einen neuen Flickenteppich zu vermeiden“, betonte Drese.

Nach Auskunft des Expertengremiums der Landesregierung sei der Scheitel der Winterwelle erreicht und die Zahlen sind nach dem zeitlichen Nachlauf durch die Weihnachtsferien nunmehr auch belastbar, informierte Drese.

Die Maskenpflicht in Krankenhäusern und Arztpraxen wird über das Infektionsschutzgesetz des Bundes geregelt und ist derzeit bis zum 7. April vorgesehen, erklärte die Ministerin. „Ich halte die Beibehaltung dort zum Schutz der vulnerablen Gruppen für vernünftig und notwendig – deshalb halten wir auch in Pflegeeinrichtungen an der Maskenpflicht fest“, verdeutlichte Drese.

Die Gesundheitsministerin wies auch darauf hin, dass das Corona-Virus jedoch nach wie vor gefährlich sei: „Corona ist nicht vorbei, aber wir haben nunmehr den Übergang zu einer endemischen Lage erreicht. Das ist eine gute Nachricht, sollte uns aber nicht dazu verleiten, unvorsichtig zu sein“, mahnte sie.

Die persönliche Verantwortung bleibe demnach wichtig, dazu zählten Hygienemaßnahmen, das (freiwillige) Tragen einer Maske sowie Selbst- oder Bürgertestungen vor Feiern und Veranstaltungen.

Drese: „Dazu gehören ausdrücklich auch die Impfungen: mindestens drei, in bestimmten Fällen auch vier Impfungen sind nach wie vor der beste Schutz vor schweren Krankheitsverläufen. Wie wichtig eine gute Immunisierung ist, zeigt sich gerade in China, wo auch infolge einer unzureichenden COVID-Impfkampagne die Infektionszahlen auf dem höchsten Stand seit Beginn der Pandemie 2020 sind mit gravierenden Auswirkungen auf das überlastete Gesundheitssystem, die Versorgung von medizinischen Notfällen oder die Versorgung mit notwendigen Medikamenten.“

Eisenbahnstrecke Ducherow – Heringsdorf

Schwerin – Wirtschafts- und Verkehrsminister Reinhard Meyer hat am Dienstag im Kabinett über die weiteren Ergebnisse der von der DB Netz AG erstellten Grundlagenplanung zum Schieneninfrastrukturprojekt „Reaktivierung und Neubau der Eisenbahnstrecke Ducherow – Heringsdorf über die Karniner Brücke“ informiert.

„Die Südanbindung nach Usedom ist für uns ein wichtiges Thema. Es geht vor allem darum, über ein attraktives Angebot auf der Schiene den Straßenverkehr auf der Insel zu entlasten. Hierzu gibt es nun erste grundlegende Untersuchungen, wie eine Reaktivierung der Strecke geschehen kann. Darüber haben wir uns heute im Kabinett verständigt. Jetzt können die nächsten Schritte gemacht werden“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

Die DB Netz AG hat im Auftrag des Landes die Grundlagen ermittelt und eine erste Vorplanung vorgenommen. Dabei wurden drei Trassierungsvarianten ab Ducherow beziehungsweise Anklam untersucht, die ab der Ortschaft Zirchow alle von der ehemaligen Bestandstrasse in Richtung Swinemünde abweichen und stattdessen in Richtung Ostseebad Heringsdorf auf deutschem Staatsgebiet führen.

Hintergrund ist, dass das polnische Infrastrukturministerium einen Wiederaufbau der Eisenbahnlinie in Polen als nicht durchführbar eingeschätzt hat. Die drei Trassierungsvarianten wurden in je fünf Planungsabschnitten – in Bezug auf alle relevanten baulichen Maßnahmen inklusive geotechnischer, schalltechnischer und hydrologischer (Vor-)Untersuchungen – ausgeplant und die Baukosten ermittelt. Des Weiteren wurden für alle Varianten Umweltverträglichkeitsprüfungen und eine Prüfung auf elektromagnetische Verträglichkeit durchgeführt.

Variante 1

Die geprüfte Trassenvariante umfasst im Wesentlichen die Reaktivierung der ehemals vorhandenen Streckenführung vom Bahnhof Ducherow, zuzüglich einer neuen 1,8 Kilometer langen nördlichen Verbindungskurve zur Bestandsstrecke Stralsund – Berlin (Anbindung Anklam), bis zur Gemeinde Zirchow auf einer Länge von etwa 29 Kilometer.

Die Variante sieht einen Neubau der notwendigen Brücke über den Peenestrom als Ersatz für das Baudenkmal „Karniner Brücke“ oder eine Umfahrung (Variante 1a) des Baudenkmals vor. Von Zirchow aus ist eine etwa fünf Kilometer lange östliche Umfahrung der Ortschaft bis zur Gemeinde Korswandt als Neubaustrecke geplant.

Diese soll bis zur Einbindung in das Streckengleis des Bestandsnetzes der UBB nach Heringsdorf (unter Umfahrung der Erhebung Hasenberg) durchgeführt werden (etwa zwei Kilometer).

Variante 2

Auch diese Variante sieht eine seitliche Umfahrung der denkmalgeschützten Reste des Hubbauwerkes „Karniner Brücke“ vor sowie eine westliche Umfahrung der Gemeinde Zirchow und eine direkte Querung des Hasenberges (Tunnel).

In der Variante 2 würden etwa 25 Kilometer der ursprünglichen Streckenführung wiederhergestellt werden.

Variante 3

Mit der Variante 3 wird eine vollständig neue Trassenführung auf dem Festland mit Ausbindung der Strecke im Bahnhof Anklam betrachtet. Die Querung des Peenestroms liegt im Nahbereich zur Ansiedlung „Anklamer Fähre“. Die Ausbindung aus der Bestandsstrecke in Richtung Heringsdorf erfolgt in der Variante 3 im Nahbereich von Dargen. Der Hasenberg würde mit Querung des Naturschutzgebietes „Gothensee und Thurbruch“ weiträumig umfahren werden.

Im Bestandnetz der UBB (etwa zwei Kilometer) sind in allen Varianten umfangreiche Ausbaumaßnahmen bis hin zur Umgestaltung der Gleisanlagen im Bahnhof Heringsdorf vorzunehmen.

Im Ergebnis hat sich Variante 1 als beste Realisierungsoption herauskristallisiert. Für diese Variante würden Baukosten in Höhe von rund 560 bis 580 Millionen Euro zuzüglich Planungskosten von etwa 110 bis 120 Millionen Euro ermittelt.

Nach einer Information des Landtages und vor Ort auf der Insel Usedom über den Projektfortschritt wird das Kabinett über die nächsten anstehenden Schritte entscheiden:

  • Durchführung einer Wirtschaftlichkeitsuntersuchung nach dem Verfahren der Standardisierten Bewertung von Verkehrswegeinvestitionen im schienengebundenen öffentlichen Personennahverkehr sowie
  • vertiefend qualifizierte Vorplanung für die Variante 1 zwecks Reduzierung/Ausschluss von Risiken.

Diese Schritte werden voraussichtlich eineinhalb Jahre in Anspruch nehmen.