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Tag: 31. August 2023

Handelsbeziehungen stärken

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Meyer: Verstärkte Zusammenarbeit im Ostseeraum ausbauen und weiterentwickeln

Rostock – Unter dem Motto „Deutschland und Schweden – Handelsbeziehung stärken“ fand am Donnerstag eine Diskussions- und Netzwerkveranstaltung mit Teilnehmenden aus Schweden und Deutschland im Rostocker Hafen statt.

 Wirtschaftsminister Reinhard Meyer freute sich bei der Begrüßung zur Diskussions- und Netzwerkveranstaltung: „Deutschland und Schweden betreiben seit der Hansezeit intensiven Handel miteinander. Heute ist Deutschland Schwedens größter Handelspartner, etwa 15 Prozent aller nach Schweden eingeführten Waren kommen aus Deutschland und 10 Prozent aller schwedischen Exporte gehen nach Deutschland. Wir pflegen eine gute Nachbarschaft. Das gilt insbesondere für unser Bundesland Mecklenburg-Vorpommern, zwischen uns liegt nur die Ostsee, und diese überwinden wir mit gut entwickelten Schiffstransporten und Fährverkehren, daran haben die Häfen im Land, allen voran der Rostock Port und der Seehafen Stralsund, ihren wichtigen Anteil. Diese sehr guten Beziehungen sollten genutzt werden, um noch intensiver auf weiteren Geschäftsfeldern gemeinsam zu agieren.“

Skandinavien und die baltischen Länder sind ein Schwerpunkt in den Außenwirtschaftsaktivitäten der Landesregierung. Bereits seit vielen Jahren finden regelmäßig Investorenseminare in Skandinavien statt. Für skandinavische Unternehmen ist Mecklenburg-Vorpommern ein wichtiges Tor nach Europa.

Mecklenburg-Vorpommern strebt bei den erneuerbaren Energien eine intensive Zusammenarbeit im Ostseeraum an. Der effizientere Ausbau von Stromnetzen und damit die Weiterleitung von Strom aus erneuerbaren Energien beschäftigt auch die nordischen Länder.

Der Ostseeraum soll sich als Modellregion für den grünen Umbau von Wirtschaft und Gesellschaft etablieren. Zentrales Handlungsfeld ist dabei, eine größere Unabhängigkeit von fossilen Brennstoffen zu erreichen. Mecklenburg-Vorpommern kann als Partner im Bereich der erneuerbaren Energien (Offshore Windkraft, Wasserstoff) und als Innovationstreiber fungieren. Ein mögliches Beispiel für eine enge Kooperation ist die Schaffung einer transnationalen Wasserstoff-Tankinfrastruktur im Ostseeraum.

Das Thema der kompletten energetischen Neuausrichtung der Gesellschaften und Industrien in Europa („green deal“) wird eine Vielzahl neuer geschäftlicher Betätigungen und Kooperationen bieten, die so konkret gegenwärtig noch gar nicht vollumfänglich zu definieren und greifbar sind.

Gerade die kurzen Seedistanzen zwischen Schweden und Mecklenburg-Vorpommern, eine Ähnlichkeit der gesellschaftlichen Strukturen laden zu vielen neuen Ansätzen bei der Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern ein, die Handel und Warenaustausch generieren können – ganz im Interesse der Hafenstandorte als entscheidende Elemente grenzüberschreitender Transportketten.

Schweden ist auf Platz 7 der wichtigsten Außenhandelspartner Mecklenburg-Vorpommerns. Der Außenhandel zwischen Schweden und M-V bewegt sich in den letzten Jahren auf einem stabilen Niveau. 2022 wurden rund 897 Millionen Euro Warenaustausch erreicht. Die Außenhandelsbilanz schloss mit einem Überschuss von 182 Millionen Euro ab (Vorjahr: 336 Millionen Euro). Der Anteil am Gesamtaußenhandel MV‘s beträgt 4,5 Prozent.

2022 wurden aus Mecklenburg-Vorpommern Waren im Wert von rd. 540 Millionen Euro nach Schweden exportiert. Dies stellt einen Anteil am Gesamtexport M-Vs i.H.v. von 5,5 Prozent dar. Schweden belegt damit Platz 5 der wichtigsten Exportpartner Mecklenburg-Vorpommerns.

Hauptexportgüter nach Schweden waren Düngemittel (20,0 %), chemische Erzeugnisse (18,7 %) und Eisen-, Blech- und Metallwaren (7,4 %).

2022 wurden aus Schweden nach M-V Waren im Wert von rd. 357 Millionen Euro importiert, was im Vergleich zum Vorjahr eine Steigerung um ca. 22 Prozent bedeutet. Dies stellt einen Anteil am Gesamtimport M-Vs i.H.v. 3,5 Prozent dar. Schweden belegt damit Platz 10 der wichtigsten Importpartner M-V‘s. Hauptimportgüter aus Schweden waren Mineralölerzeugnisse (12,6 %), landwirtschaftliche Maschinen (10,7 %), Branntwein (9,4 %).

Deutsch-Polnische Energiekonferenz

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Jesse: Nachhaltige Zukunft für die deutsch-polnische Region gestalten

Stettin – Unter dem Titel „Der Green Deal und die Auswirkungen auf die Oderregion Deutschland – Polen“ fand am Donnerstag (31.08.) eine deutsch-polnische Energiekonferenz in Stettin statt. „Die Zusammenarbeit zwischen Mecklenburg-Vorpommern und Polen, vor allem der Region Westpommern, ist seit Jahren vertrauensvoll gewachsen. Auch zukünftig eint uns das Ziel, für die deutsch-polnische Region eine nachhaltige Zukunft zu gestalten.

Ein Beispiel dafür ist das deutsch-polnische Projekt ´Modellregion der Erneuerbaren Energien der Inseln Usedom und Wollin´, in dem die deutschen und polnischen Projektpartner Forschungen auf der Insel zu Fragen der Elektromobilität und Ladeinfrastruktur sowie Ideen zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit zusammen denken und umsetzen“, sagte die Staatssekretärin im Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Ines Jesse vor Ort.

Die Konferenz wurde von den Industrie- und Handelskammern Neubrandenburg und Ostbrandenburg, der Nördlichen Wirtschaftskammer in Stettin sowie weiteren Partnern organisiert.

Mit dem von der Europäischen Kommission initiierten „Green Deal“ soll die europäische Wirtschaft bis 2050 klimaneutral werden. Die energiepolitischen europäischen Maßnahmen des Pakets „Fit for 55“ beinhalten unter anderem die EU-Richtlinie zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen (RED III). Das Gesetzgebungsverfahren soll im September im Europäischen Parlament beschlossen werden; die Richtlinie muss anschließend in nationales Recht umgesetzt werden.

Ein wichtiger Punkt in den geplanten Regelungen ist, dass grenzüberschreitende Projekte neuen Schwung bekommen sollen. Ziel ist unter anderem, dass die Mitgliedstaaten bis Jahresende 2025 Strukturen für Kooperationsprojekte entwickeln und bis Jahresende 2030 jeder Mitgliedstaat mindestens zwei grenzüberschreitende Kooperationsprojekte angeht.

„Dank unserer intensiven grenzüberschreitenden Zusammenarbeit starten wir bei künftigen Projekten mit einer guten Grundlage. Ich sehe attraktive Perspektiven in der weiteren Zusammenarbeit, beispielsweise sollte in der Zusammenarbeit mit Polen auch die Verknüpfung der Offshore-Übertragungsnetze in West-Ost-Richtung angedacht werden. Als Anknüpfungspunkt könnten die Aktivitäten auf der Deutsch-Polnischen Energieplattform zum Aufbau einer länderübergreifenden Energieregion dienen“, sagte Jesse.

Energie-Staatssekretärin Jesse verwies abschließend auf das INTERREG-B-Projekt „HyTruck“. „Der Güterverkehr kennt keine Staatengrenzen, sondern ist entlang der Handelsrouten unterwegs. In dem gemeinsamen Vorhaben, in dem auch der Polnische Verband für alternative Kraftstoffe Partner ist, wollen wir ein Netz von Wasserstofftankstellen für den Güterverkehr entwickeln, Perspektivisch könnten wir erste Erkenntnisse aus HyTruck mit Realisierungskonzepten für die Metropolregion Stettin untersetzen“, sagte Jesse.

„Interreg B“ ist ein Programm der transnationalen Zusammenarbeit. Die Europäische Union unterstützt die regionalentwicklungspolitische Zusammenarbeit von Städten und Regionen ihrer Mitgliedstaaten. Mit den Programmen der transnationalen Zusammenarbeit – Interreg B – wird die raum- und ressortübergreifende Zusammenarbeit über Staatsgrenzen hinweg gefördert.

Aktuell werden 14 Kooperationsräume oder Programme unterschieden, in denen eine Vielzahl von unterschiedlichen Projekten durchgeführt werden. Deutschland ist in sechs dieser Programme vertreten: Alpenraum, Donauraum, Mitteleuropa, Nordseeraum, Nordwesteuropa und Ostseeraum. Mecklenburg-Vorpommern ist in den Programmräumen Ostseeraum und Mitteleuropa vertreten.

Arbeitsmarkt im August 2023

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Nürnberg – „Die Sommerpause und die schwache Konjunktur hinterlassen ihre Spuren auf dem Arbeitsmarkt. Dennoch befindet er sich weiterhin in einer soliden Grundverfassung“, sagte die Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Andrea Nahles, heute anlässlich der monatlichen Pressekonferenz in Nürnberg.

Arbeitslosenzahl im August: +79.000 auf 2.696.000
Arbeitslosenzahl im Vorjahresvergleich: +148.000
Arbeitslosenquote gegenüber Vormonat: +0,1 Prozentpunkte auf 5,8 Prozent

Die Arbeitslosigkeit ist im August wie in der Sommerpause üblich gestiegen und zwar um 79.000 auf 2.696.000. Verglichen mit dem August des vorigen Jahres ist die Arbeitslosenzahl um 148.000 höher. Saisonbereinigt hat die Zahl der Arbeitslosen im August 2023 gegenüber dem Vormonat um 18.000 zugenommen. Damit setzt sich der durch die schwache Konjunktur bedingte Anstieg der Vormonate fort. Die Arbeitslosenquote stieg im August 2023 um 0,1 Prozentpunkte auf 5,8 Prozent. Gegenüber dem Vorjahresmonat hat sich die Quote um 0,2 Prozentpunkte erhöht. Die vom Statistischen Bundesamt nach dem ILO-Erwerbskonzept ermittelte Erwerbslosenquote belief sich im Juli auf 3,0 Prozent.

Die Unterbeschäftigung, die zusätzlich zur Arbeitslosigkeit auch Veränderungen in der Arbeitsmarktpolitik und kurzfristiger Arbeitsunfähigkeit beinhaltet, ist saisonbereinigt gegenüber dem Vormonat um 10.000 gestiegen. Sie lag im August 2023 bei 3.485.000 Personen. Das waren 207.000 mehr als vor einem Jahr. Ohne die Berücksichtigung ukrainischer Geflüchteter hätte die Unterbeschäftigung nur um 94.000 über dem Vorjahreswert gelegen.

Vor Beginn von Kurzarbeit müssen Betriebe eine Anzeige über den voraussichtlichen Arbeitsausfall erstatten. Nach aktuellen Daten wurde vom 1. bis einschließlich 27. August für 28.000 Personen konjunkturelle Kurzarbeit angezeigt.

Aktuelle Daten zur tatsächlichen Inanspruchnahme stehen bis Juni 2023 zur Verfügung. So wurde nach vorläufigen hochgerechneten Daten der Bundesagentur für Arbeit in diesem Monat für 163.000 Beschäftigte konjunkturelles Kurzarbeitergeld gezahlt, nach 150.000 im Mai und 144.000 im April.

Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes ist die Zahl der Erwerbstätigen (nach dem Inlandskonzept) im Juli 2023 saisonbereinigt gegenüber dem Vormonat um 15.000 gestiegen. Mit 45,92 Millionen Personen fiel sie im Vergleich zum Vorjahr um 339.000 höher aus. Die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung hat sich saisonbereinigt von Mai auf Juni 2023 nicht verändert. Im Vergleich zum Vorjahr hat sie im Juni nach Hochrechnungen der BA noch um 234.000 auf 34,68 Millionen Beschäftigte zugenommen, wobei der Anstieg allein auf ausländischen Staatsangehörigen beruht. 7,58 Millionen Personen hatten im Juni 2023 eine geringfügig entlohnte Beschäftigung, 220.000 mehr als im Vorjahresmonat. Davon waren 4,25 Millionen ausschließlich und 3,33 Millionen im Nebenjob geringfügig entlohnt beschäftigt.

Im August waren 771.000 Arbeitsstellen bei der BA gemeldet, 116.000 weniger als vor einem Jahr. Die gemeldete Nachfrage nach neuen Mitarbeitern ist weiterhin zurückhaltend, auch wenn sich der Bestand gemeldeter Stellen noch auf einem vergleichsweise hohen Niveau befindet. Der BA-Stellenindex (BA X) – ein Indikator für die Nachfrage nach Personal in Deutschland, der neben dem Bestand an gemeldeten Arbeitsstellen auch den Zugang berücksichtigt – sank im August 2023 um 2 auf 117 Punkte. Damit befindet sich die gemeldete Nachfrage saisonbereinigt weiter im Abwärtstrend. Im Vergleich zum Vorjahresmonat verzeichnet der BA-X einen Rückgang von 17 Punkten.

823.000 Personen erhielten im August 2023 Arbeitslosengeld, 86.000 mehr als vor einem Jahr. Die Zahl der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten in der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) lag im August bei 3.957.000. Gegenüber August 2022 war dies ein Anstieg um 110.000 Personen. 7,3 Prozent der in Deutschland lebenden Personen im erwerbsfähigen Alter waren damit hilfebedürftig.

Von Oktober 2022 bis August 2023 meldeten sich bei den Agenturen für Arbeit und den Jobcentern 408.000 Bewerberinnen und Bewerber für eine Ausbildungsstelle. Das entspricht dem Vorjahresniveau. Von ihnen hatten im August 76.000 junge Menschen weder einen Ausbildungsplatz noch eine Alternative gefunden. Gleichzeitig waren 520.000 betriebliche Ausbildungsstellen gemeldet, etwa ebenso viele wie vor einem Jahr. 177.000 waren von diesen noch unbesetzt. Der Ausbildungsmarkt ist im August noch in Bewegung. Bis zum Bilanzstichtag am 30.09.2023 werden sich deshalb die Zahlen der unbesetzten Ausbildungsstellen und die der unversorgten Bewerberinnen und Bewerber noch deutlich reduzieren.

19 neue Straßenwärter für M-V

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Meyer: Straßenwärter bilden die Basis unserer täglichen Mobilität

Teterow – 19 Straßenwärter haben am Donnerstag, 31. August 2023, ihre Ausbildungszeit im Festsaal des Teterower Rathauses feierlich abgeschlossen. Traditionell erhalten hier die künftigen Straßenwärterinnen und Straßenwärter des Landes Mecklenburg-Vorpommern ihr Zeugnis über die Abschlussprüfung, die sogenannte Freisprechung.

Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschafts- und Verkehrsminister Reinhard Meyer würdigte zur Übergabe der Zeugnisse das Engagement der Absolventen. „Die Ausbildung während der Corona-Pandemie ist eine besondere Herausforderung gewesen. Unser Land freut sich über die neuen Alleskönner für die Aufrechterhaltung unserer Straßen. Die Straßenwärter bilden die Basis für die Mobilität auf unseren Radwegen und Straßen.

Ohne ihr Wissen und Engagement würde der Verkehr nicht so fließen können, wie wir es gewohnt sind. Sie beseitigen Schadstellen, pflegen unsere Alleen, stellen den Winterdienst sicher und vieles mehr, dafür möchte ich Danke sagen. Ich würde mich freuen, wenn auch zukünftig mehr junge Frauen diesen attraktiven Beruf erlernen würden“, betonte Reinhard Meyer, Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit.

„Ich weiß, dass Ihr Ausbildungsstart aufgrund der Corona-Pandemie nicht wie geplant abgelaufen ist. Aber Sie haben sich der Herausforderung gestellt. Und genau das ist es, was die Straßenwärterinnen und Straßenwärter in unserem Land ausmacht. Sie stellen sich den täglichen Herausforderungen und lösen sie. Wir freuen uns, Sie heute in den Kreis der Straßenbaufamilie aufzunehmen“, sagte Dr. René Firgt, Direktor des Landesamtes für Straßenbau und Verkehr, anlässlich der Freisprechung.

Allein in der Straßenbau- und Verkehrsverwaltung sorgen rund 550 Straßenwärterinnen und Straßenwärter dafür, dass der Verkehr auf den Landes- und Bundesstraßen in Mecklenburg-Vorpommern möglichst ungehindert rollt. Die insgesamt 25 Straßenmeistereien betreuen ein Streckennetz von rund 6.550 Kilometern, darunter auch rund 1.250 Kilometer Kreisstraßen. Die Straßenwärterinnen und Straßenwärter sind technische Allrounder. Sie können mit modernsten Großgeräten umgehen, kennen sich in der Verkehrstechnik aus, sind handwerklich breit aufgestellt, beherrschen Grünpflegearbeiten von der Grasnarbe bis in die Baumkrone und sind bei jeder Wetterlage einsatzbereit.

Am Freitag, 01. September 2023, werden bereits die neuen Auszubildenden begrüßt. Landesweit werden 29 neue Auszubildende erwartet.