Daily Archives for 23. August 2023

Wichtiger Faktor Außenhandel

Neubrandenburg – Der Außenhandel spielt bei der wirtschaftlichen Entwicklung Mecklenburg-Vorpommerns eine wichtige Rolle. Das sagte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig heute auf dem Exportabend der Landesregierung in Neubrandenburg.

„Seit 2018 verzeichnen wir ein stetiges Wachstum im Außenhandel. Im vergangenen Jahr betrug das Volumen insgesamt 20 Milliarden Euro. Auch die Zahlen dieses Jahres sind positiv: Im Vergleich zum Vorjahr ist unser Außenhandel im Export in den ersten fünf Monaten um 192 Millionen Euro und im Import um 84 Millionen Euro angestiegen“, sagte Schwesig. Möglich machten das die Unternehmen im Land, „die mit Ideen und Mut nicht nur den nationalen, sondern auch den internationalen Markt bereichern“.

In den kommenden Jahren müsse es darum gehen, die Potentiale Mecklenburg-Vorpommerns noch besser zu nutzen. „Mehr internationale Verbindungen würden bei uns im Land Wertschöpfung und Wachstum schaffen. Es gibt schon viele Erfolgsgeschichten bei uns. Wir als Landesregierung helfen dabei, weitere zu schreiben.“

Die Veranstaltung in Neubrandenburg wurde in enger Zusammenarbeit mit der IHK Neubrandenburg für das östliche Mecklenburg-Vorpommern vorbereitet. „Außenwirtschaftlich aktiv sind in der Region der IHK Neubrandenburg für das östliche Mecklenburg-Vorpommern rund 15 Prozent der Firmen. Dazu gehört auch der Export von Waren oder Dienstleistungen. Damit erschließen sich die Firmen nicht nur neue Absatzmärkte.

Sie sichern auch die Zukunft des Unternehmens und der Arbeitsplätze in diesen. Die Unternehmen führen ihre Waren und Dienstleistungen in mindestens 90 Prozent der Länder der Erde aus. Mit diesen Leistungen wird so zur Attraktivität des Wirtschaftsstandortes im östlichen Mecklenburg-Vorpommern beigetragen. Für potentielle Investoren ein nicht zu unterschätzendes Argument, sich in solch einem Umfeld anzusiedeln“, warb der Präsident der Kammer Dr. Wolfgang Blank für ein stärkeres außenwirtschaftliches Engagement.

Kurze Wege zwischen Wirtschaft und Politik, finanzielle Hilfen zum Beispiel auf Messen oder das gemeinsame Knüpfen von Kontakten im Ausland, „all das ist ein guter Rahmen für einen weiteren Ausbau unseres Außenhandels“, sagte die Ministerpräsidentin.

Schwerpunkt sei dabei der demokratische Ostseeraum. „Mecklenburg-Vorpommern ist das deutsche Tor zur Ostsee. Und wir sind ein Land, das reich an erneuerbaren Energien ist. Das bringt große Chancen, auch für den Export. In enger Zusammenarbeit im demokratischen Ostseeraum können wir voneinander lernen und voneinander profitieren. Unser Ziel ist klar: Wir wollen unser Land stärker als bisher zum Industrieland machen.“

Inklusive Segel-WM

Rostock – Vom 24. bis 27. August segeln Menschen mit und ohne Behinderung bei der 4. Inklusiven Segel-WM (Inclusion World Championship for Sailing) gemeinsam um den Weltmeistertitel. Am (heutigen) Mittwochabend eröffnet Sportministerin und Schirmherrin Stefanie Drese gemeinsam mit dem Organisationsteam, ehrenamtlichen und hauptamtlichen Unterstützenden sowie Athletinnen und Athleten das Spitzensportevent im Segelstadion der Hanse- und Universitätsstadt Rostock.

Drese: „Die Inklusive Segel-WM ist weltweit einmalig. Ich freue mich sehr, dass sie in diesem Jahr mit Unterstützung des Landes und der Stadt Rostock nun schon zum zweiten Mal in Rostock ausgetragen wird. Ich bin mir sicher, die nächsten Tage werden dank des großen Engagements der Stadt und der vielen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer Festtage des inklusiven Segelns und des inklusiven Sports.“

Die Teams bei dieser WM setzen sich aus je einer Person mit und einer Person ohne Behinderung zusammen. Es werden über den Tag verteilt mehrere kurze Rennen von 10 bis 15 Minuten Länge gefahren. „So kann der Wettkampf so gerecht wie möglich ausgestaltet werden. Am Ende zählt das Gesamtergebnis aus allen Durchläufen für die Wertung“, betont Drese.

Bei der WM treten 28 Teams aus aller Welt an, darunter auch aus Australien, Neuseeland und Kanada. „Der Sport braucht Vorbilder und Leuchtturmprojekte. Deshalb ist die Ausrichtung hochkarätiger internationaler Wettkämpfe gerade im paralympischen Spitzensport so bedeutend“, verdeutlicht Drese.

In dieser Hinsicht sei 2023 ein ganz besonderes Jahr. „Uns allen sind noch die beindruckenden Bilder der Special Olympics World Games 2023 in Berlin in guter Erinnerung. Eine Woche lang war Deutschland Gastgeber der größten inklusiven Sportveranstaltung der Welt,“ so Drese. Bereits im Vorfeld hätten im Rahmen des „Host Town Programms“ 200 Gastgeberstädte, darunter Rostock sowie drei weitere Kommunen in MV, mit dem Leitgedanken ein neues Miteinander zu stiften, das größte kommunale Inklusionsprojekt in der Geschichte der Bundesrepublik initiiert und somit den Raum für Begegnungen weit über die Special Olympics World Games Berlin 2023 hinaus geöffnet.

Drese: „Ich freue ich mich, dass die Inklusionsbewegung im Sport bei uns in Mecklenburg-Vorpommern weiter an Fahrt gewonnen hat. Sehr gern und voller Überzeugung habe ich daher die Schirmherrschaft für die „Inclusion World Championship for Sailing 2023“ übernommen.“

Neben den Rennen um den Weltmeistertitel finden zahlreiche Veranstaltungen im Rahmen des inklusiven Begleitprogramms statt, darunter Goalball- und Rollstuhlbasketball-Spiele, Boccia und andere Mitmach-Sportangebote.

Die Siegerinnen und Sieger der Inklusiven Segel-WM werden am Sonntag, 27. August, gekürt. „Dann können wir einem Team für seine besondere Leistung zum diesjährigen Inklusions-Weltmeistertitel im Segeln gratulieren“, kündigt Drese an. Darüber hinaus werden zwei Weltmeistertitel im Para-Segeln vergeben, bei dem beide Besatzungsmitglieder mit einer Behinderung antreten. Die Sportministerin wird die Siegerehrung begleiten.

Drese hofft zudem, dass Para-Segeln künftig auch wieder olympisch wird: „Von 2000 bis 2016 war Segeln bei den Paralympics vertreten. Ich hoffe stark, dass es ab 2032 wieder so sein wird.“ Events wie die Inklusive Segel-WM würden laut Drese dabei einen wichtigen Beitrag für die wachsende Popularität des Sports leisten.

Inklusion: Zukunft gerecht gestalten

Bildungsministerin zu Gast beim „all inklusiv“- Festival in Rostock

Rostock – Bildungsministerin Simone Oldenburg informiert beim zweiten „all inklusiv“-Festival in Rostock über das inklusive Bildungssystem in Mecklenburg-Vorpommern und seine Weiterentwicklung. Das Festival findet vom 24. bis 26. August 2023 in und um Rostock statt. Am Freitag, 25. August 2023, steht die Ministerin von 15 bis 16 Uhr auf dem Universitätsplatz in Rostock für Gespräche mit Besucherinnen und Besuchern zur Verfügung. Am Sonnabend, 26. August 2023, nimmt sie von 10 bis 12 Uhr am „Inklusionstalk“ in der Hochschule für Musik und Theater (HMT) teil.

„Das Können eines Menschen darf nicht nur im Maßstab mit anderen beurteilt werden“, betonte Bildungsministerin Simone Oldenburg. „Wir müssen die Talente eines jeden Menschen wertschätzen und dürfen sie nicht durch Vergleiche überhöhen oder geringschätzen. Egal, ob klein oder groß, egal ob beeinträchtigt oder nicht, egal ob jung oder erfahren – das gilt für alle Menschen gleichermaßen. Nur wenn das in jedem Bereich unseres Zusammenlebens gelingt, dann sind wir eine wirklich inklusive Gesellschaft. Ich danke dem Initiator Christian Schenk für die Organisation des Festivals“, so Oldenburg.  

Die Inklusionsstrategie des Landes sieht die Einführung des inklusiven Bildungssystems bis zum Schuljahr 2027/2028 vor. Schrittweise rückt das Land diesem Ziel näher. Derzeit erfolgt die Begleitung und Auswertung der Schulversuche Inklusion. Insgesamt nehmen 39 Schulen an den Schulversuchen teil.

Das Rügener Inklusionsmodell (RIM), das seit 2010 Schulen wissenschaftlich begleitet, weist nach: „Kinder mit Förderbedarf lernen mehr und Kinder ohne Förderbedarf lernen nicht weniger.“  

Das „all inklusiv“-Festival wurde im vergangenen Jahr von der „Allianz für Inklusion“ ins Leben gerufen. Nach Angaben der Veranstalter ist es eine zeitgemäße Verbindung aus Kultur, Kunst, Bildung, Wissenschaft, Sport und Familie für Menschen mit und ohne Behinderung und schafft eine öffentliche Aufmerksamkeit für Barrierefreiheit.

Letzte große Altlast aus DDR-Zeiten

Rostock – Mit der Sanierung des Geländes des ehemaligen Vereinigten Norddeutschen Chemiehandels (VENOC) an der Warnow sind mögliche Gefahren durch die letzte große Altlast aus DDR-Zeiten in Mecklenburg-Vorpommern nun Geschichte. Umweltminister Dr. Till Backhaus informierte sich heute im Rahmen seiner Sommertour über den Abschluss der Arbeiten und mögliche Nachnutzungskonzepte. Ein Großteil der abgedeckten Fläche wird der natürlichen Entwicklung überlassen.

„Ich freue mich, dass es uns unweit der Stelle, wo das Warnowwasser für die Trinkwasserversorgung der Hansestadt Rostock entnommen wird, gelungen ist, Produktionssünden der Vergangenheit zu beseitigen und Besorgnisse der Menschen in der Region auszuräumen. Zwar belegen unsere engmaschigen Überwachungen, dass nie eine aktue Gefahr für die Anwohnerinnen und Anwohner bestanden hat, dennoch bestand Handlungsbedarf, um potenzielle Gefahren für die Trinkwasserversorgung dauerhaft auszuschließen“, erklärte Minister Backhaus mit Blick auf die Bedeutung der Altlastensanierung und verwies auf die wechselvolle Geschichte des acht Hektar großen Areals:

Ab Mitte des 19. Jahrhunderts wurden auf dem Gelände an der Neubrandenburger Straße 9 in einer Zuckerfabrik Zuckerrüben verarbeitet. Nach dem 2. Weltkrieg wurden zunächst Teigwaren, Kunsthonig und Hefe produziert. Ab den 1950er Jahren arbeitete hier der VENOC. Bis 1991 wurden auf dem Gelände Chemikalien gelagert und umgeschlagen. Dabei kam es auf mehreren Teilflächen zu erheblichen Verunreinigungen des Bodens und des Grundwassers mit Lösungsmitteln. Den Verursacher, den VEB VENOC bzw. die nachfolgende VENOC GmbH, gibt es schon lange nicht mehr. Die Liegenschaft wurde nach der Insolvenz zunächst dem Bund und dann über das Altlasten-Sondervermögen dem Land zugeordnet – und damit verbunden auch die Pflichten zur Abwehr der altlastenbedingten Gefahren.

Für die Sanierung der Altlasten aus Vorwendezeiten hat das Umweltministerium die Gesellschaft für Abfallwirtschaft und Altlasten MV (GAA mbH) beauftragt. Zwischen 2018 und 2022 wurden verschiedene Sanierungsmaßnahmen umgesetzt, deren oberstes Ziel die wirksame Reduzierung von Schadstoffeinträgen in die Warnow ist. Hierfür wurden zunächst die am stärksten belasteten Böden und unterirdischen Bauwerke entfernt. Das gesamte Gelände wurde anschließend mit unbelastetem, gering wasserdurchlässigem Boden mit einer Mächtigkeit von mindestens 0,5 Metern abgedichtet und mit einem Abflussmanagement versehen, um Konzentrationsspitzen bei den unsanierbaren Belastungen im Grund- und Oberflächenwasser (z.B. durch Starkregen) zu verhindern.

„Auch nach Abschluss der technischen Maßnahmen werden wir eine behördlich abgestimmte, engmaschige Überwachung und einen dynamisch angepassten Ereignismanagementplan mit Informations- und Meldeketten, Handlungsszenarien usw. gewährleisten, damit frühzeitig auf mögliche Gefahren für die Trinkwassergewinnung reagiert werden kann“, versicherte Minister Backhaus.

Da die Altlastensanierung mit Eingriffen in Natur und Landschaft verbunden war und geschützte Biotope wie auch Lebensräume geschützter Arten zerstört wurden, mussten umfangreiche Ausgleichsmaßnahmen auf der sanierten Altlast umgesetzt werden. Zahlreiche neue Bäume und Hecken wurden gepflanzt. Ein Großteil der heute abgedeckten Fläche ist der natürlichen Entwicklung zu überlassen. Zusätzlich werden neue Lebensräume für Zauneidechsen und Fledermäuse angelegt. Auf dem Areal werden auch zukünftig zahlreiche Grundwassermessstellen über die Zuwegungen betrieben.

Bisher entstandene Kosten entfallen in Höhe von 7,4 Mio Euro auf seit 2008 durchgeführte Maßnahmen wie z. B. das Grund- und Oberflächenwassermonitoring und Ingenieursleistungen (Voruntersuchungen, Sanierungsplanung, Landschaftsplanung, Überwachungskonzeption). Weitere 4,8 Mio Euro wurden für die Baumaßnahmen verwendet.

XL-Regio und Ersatzzüge Richtung Ostsee

Meyer: Doppelstockwagen werden eine erhebliche Entlastung bringen

Schwerin – Nach den Gesprächen mit der Deutschen Bahn (DB), der Verkehrsgesellschaft Mecklenburg-Vorpommern (VMV) und der Ostdeutsche Eisenbahn GmbH (ODEG) am Ende der letzten Woche ist Wirtschafts- und Verkehrsminister Reinhard Meyer zuversichtlich.

„Alle Gesprächspartner haben die Notwendigkeit des Handelns erkannt und es wurden sofort Ideen sowie konkrete Verbesserungen entwickelt, um die Situationen der Bahnreisende zu verbessern. Als ein Ergebnis gibt es kurzfristig die bereits angesprochenen umgeleiteten Verstärkerzüge (Berlin-Stralsund) für die nächsten beiden Wochenenden sowie eine deutliche Erhöhung der Kapazitäten der Züge auf dieser Strecke.“

Das Angebot für Bahnreisende des Regionalverkehrs von Berlin an die Ostsee wird damit nochmals erweitert. Die Verbindung Berlin-Stralsund ist besonders stark nachgefragt, nicht zuletzt wegen der Nähe zu den Inseln Rügen und Usedom.

Folgende Angebotsanpassung wurde von den Bestellern VMV und Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB) mit DB Regio vereinbart: Die Verstärkerzüge, die am Wochenende zwischen Berlin und Stralsund fahren, verkehren bis Ende September als XL-Regios mit bis zu sieben Doppelstockwagen und bis zu 700 Sitzplätzen. An den nächsten beiden Wochenenden werden die Verstärkerzüge aufgrund von Bauarbeiten über Neustrelitz umgeleitet.

Trotz Umweg bleibt die Fahrzeit aber weitgehend unverändert. Die Züge fahren gegen 9 Uhr ab Berlin Hbf und Berlin Gesundbrunnen, die Rückfahrt ab Stralsund beginnt gegen 18:30 Uhr. Die XL-Regios, die nur an ausgewählten Stationen halten, bieten sich insbesondere für alle Fahrgäste an, die direkt an die Ostsee reisen möchten. Ostsee-Reisenden wird explizit empfohlen, diese Züge mit besonders vielen Sitzplätzen zu wählen.

Fördermittel für Ludwigslust-Parchim

Ausbau K 39 und Schule in Dömitz

Dömitz – Wirtschaftsminister Reinhard Meyer hat heute zwei Fördermittelbescheide an den Landkreis Ludwigslust-Parchim übergeben. „Wir wollen an der Seite der Kommunen dabei beitragen, die regionale Wirtschaft zu stärken, um so das Wachstum zu fördern und dauerhafte Arbeitsplätze zu schaffen. Dazu gehört, dass das Land bei infrastrukturellen Vorhaben Unterstützung bietet – wie beispielsweise jetzt im Landkreis Ludwigslust-Parchim.

Der Ausbau der Kreisstraße 39 am Gewerbegebiet in Ludwigslust und die Modernisierungen an der Dömitzer Schule sind wichtige Bestandteile für die Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen in der Region“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

Der Landkreis Ludwigslust-Parchim plant den grundhaften Ausbau der K 39 in der Ortsdurchfahrt Ludwigslust in zwei Bauabschnitten. Die Bauernallee läuft in Nord-Süd-Richtung durch das Gewerbegebiet und ist die Haupterschließungsstraße für das anliegende Gewerbe. Der Zustand der Fahrbahn ist derzeit von Unebenheiten geprägt. Die jetzt vorgesehene Baumaßnahme umfasst Erd-, Entwässerungs- und Straßenbauarbeiten.

Zudem werden die vorhandenen Gehwege höhen- und gefällegerecht der Fahrbahn angepasst. Auch die Zufahrten und Zuwegungen werden im Zuge des Ausbaus angepasst. „Die geplanten Maßnahmen werden die Bedingungen für die gewerbetreibenden vor Ort erheblich verbessern“, sagte Meyer.

Die Gesamtinvestition beträgt mehr als 1,5 Millionen Euro. Das Wirtschaftsministerium unterstützt das Vorhaben aus Mitteln der „Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) in Höhe von rund 907.000 Euro.

Zudem finden weitere Modernisierungsmaßnahmen am Gymnasialen Schulzentrum „Fritz Reuter“ in Dömitz statt. In den vergangenen Jahren wurden seitens des Landes bereits der Neubau einer zentralen Heizungsanlage, der Ersatzneubau Haus 2 sowie die modernisierte Sporthalle und der Sportplatz fertiggestellt. Im Anschluss ging es um den Teilrückbau des südwestlichen Gebäudeteils und die Errichtung des Ersatzneubaus.

Jetzt wird die Modernisierung des nicht rückgebauten, bleibenden Gebäudeteils von Haus 3 unterstützt. „Gut ausgestattete Schulen sind eine wesentliche Grundlage für den Lernerfolg von Kindern und Jugendlichen. Deshalb ist es wichtig, in die Schulen und damit in eine solide Ausbildung zu investieren. Mit den zusätzlichen Mitteln aus dem Schulbaupaket gelingt es, weitere Vorhaben umzusetzen“, sagte Meyer.

Die Gesamtinvestitionen belaufen sich auf rund neun Millionen Euro. Das Wirtschaftsministerium unterstützt das aktuelle Vorhaben aus dem Programm „Schulbaupaket“ in Höhe von rund 1,7 Millionen Euro. Das Land Mecklenburg-Vorpommern fördert Schulträger außerhalb der Mittel- und Oberzentren zur Verbesserung der Schulinfrastruktur im Bereich der öffentlichen allgemeinbildenden Schulen des Landes.