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Monat: Dezember 2023

Ratgeber „Das ABC der Schule“ aufgelegt

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Oldenburg: Wir geben Eltern eine Orientierungshilfe

Schwerin – Ob Lernmanagementsysteme, Rahmenpläne oder Übergangszeugnis: Das Bildungssystem und die dazugehörigen Inhalte, Rechte und Pflichten für Eltern, Schülerinnen und Schüler sind zahlreich und nicht immer leicht zu erschließen. Außerdem ändern sich Regelungen auch mit der Zeit.

Das Bildungsministerium hat „Das ABC der Schule“ aufgelegt, um Eltern bzw. Erziehungs- und Sorgeberechtigte besser zu unterstützen und um ihnen einen schnellen Einstieg und guten Überblick zu ermöglichen. „Das ABC der Schule“ steht online auf dem Bildungsserver MV zur Verfügung und ist als Printversion verfügbar.

„Während seiner Schullaufbahn erhält ein Kind von vielen Seiten Unterstützung“, sagte Bildungsministerin Simone Oldenburg. „Schule ist dann erfolgreich, wenn Lehrkräfte und Eltern an einem Strang ziehen. Daher brauchen Eltern einen schnellen Einblick, wie Schule heute funktioniert. ‚Das ABC der Schule‛ ist als Orientierungshilfe gedacht.

Darin finden sich alphabetisch geordnet Erklärungen über das Schulwesen in unserem Land von A wie Alltagshilfen bis Z wie Zeugnisse. Das Nachschlagewerk soll nicht das vertrauensvolle Gespräch mit den Eltern zu ihren individuellen Anliegen ersetzen.

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an den Schulen, in den Staatlichen Schulämtern und im Bildungsministerium haben selbstverständlich weiterhin ein offenes Ohr für sie“, so Oldenburg.

Auch wenn für den Ratgeber in der ersten Auflage eine Vielfalt an Themen berücksichtigt worden ist, besteht kein Anspruch auf Vollständigkeit. Zusätzlich lohnt sich jederzeit ein Blick auf den Bildungsserver MV unter www.bildung-mv.de, auf das Bildungsportal des Landes Mecklenburg-Vorpommern.

Die Printversion des Ratgebers „Das ABC der Schule“ befindet sich derzeit im Druck. Grundschulen erhalten Sie Anfang des Jahres per Post. Weitere Broschüren können über die Webseite des Bildungsministeriums unter Publikationen – Regierungsportal M-V bestellt werden.

Starke Regiobuslinien im Land starten

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Jesse: Regiobusse stärken die Mobilität im ganzen Land – bestehende Buslinien in der Fläche verbessern und neue durchgehende Linien schaffen

Schwerin – Am Sonntag startete die Regiobuslinie der Verkehrsgesellschaft Ludwigslust-Parchim (VLP). An der offiziellen Inbetriebnahme der Regiobuslinie nahmen die Verkehrsstaatssekretärin Ines Jesse, der Geschäftsführer der VMV-Verkehrsgesellschaft Mecklenburg-Vorpommern Daniel Bischof und der Geschäftsführer der VLP Stefan Lösel am Schweriner Hauptbahnhof teil. „Die neuen Regiobusse sind ein wichtiger Teil der Mobilitätsoffensive für Mecklenburg-Vorpommern. Gemeinsam mit den Verkehrsunternehmen und den kommunalen Aufgabenträgern wollen wir die Mobilität im ganzen Land verbessern.

Unter anderem werden hierfür Regiobuslinien auf wichtigen Verkehrsachsen mit einheitlichen Qualitätsstandards eingeführt. Die ersten Regiobuslinien gehen mit dem heutigen Fahrplanwechsel an den Start. Ziel ist es, das Angebot bestehender Buslinien in der Fläche zu verbessern und neue durchgehende Linien zu schaffen. So können mehr Fahrgäste den öffentlichen Personennahverkehr nutzen. Damit stärken wir auch die Mobilität im ländlichen Bereich unseres Landes“, sagte die Staatssekretärin im Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Ines Jesse.

Das Wirtschaftsministerium unterstützt alle Regiobuslinien mit jährlichen Zuschüssen über die VMV-Verkehrsgesellschaft Mecklenburg-Vorpommern mbH. Für das Vorhaben Linie 170 Sternberg – Schwerin erhält der zuständige Landkreis Ludwigslust-Parchim im Jahr 2024 Regionalisierungsmittel in Höhe von rund 670.000 Euro. Für das Jahr 2023 erhält der Landkreis rund 40.000 Euro.

Die geplanten Regiobuslinien werden mit regelmäßigen Fahrten stündlich oder zweistündlich unabhängig von Schul- und Ferienzeiten verkehren. Besonders an den Wochenenden und außerhalb der klassischen Hauptverkehrszeiten wird das Angebot der Regiobuslinien erweitert. Die Busse fahren in der Regel von Montag bis Samstag zwischen 5 und 22 Uhr und an Sonn- und Feiertagen zwischen 8 und 20 Uhr. Zudem sind die Regiobuslinien mit dem Bahnverkehr verknüpft, um ein engmaschiges Verkehrsnetz für ganz Mecklenburg-Vorpommern zu schaffen.

Stefan Sternberg, Landrat Ludwigslust-Parchim: „Mit der Einführung der Regiobuslinien wird dauerhaft ein fest verkehrendes Verkehrsangebot geschaffen, das für planbare und verlässliche Verbindungen zwischen den Zentren im Landkreis und der Landeshauptstadt Schwerin als Oberzentrum sorgt. Diese Taktlinien sind das Rückgrat des im Landkreis erfolgreich etablieren Rufbussystems und sichern die Durchlässigkeit der Verkehre über das Grundzentrum hinaus. Dies gilt insbesondere für die Anbindung der Stadt Sternberg, die jetzt über den straßengebundenen ÖPNV und die zubringenden Rufbuslinien auf hohem Standard gesichert und dank der gewährten Zuwendungen auch für den Landkreis dauerhaft finanzierbar ist.“

„Das neue Angebot geht weit über die bisherige Verkehrsleistung auf der Relation Schwerin – Sternberg hinaus, insbesondere an Wochenenden und in Tagesrandlagen“, erläutert Stefan Lösel, Geschäftsführer der VLP. „Wir haben zusätzliche Fahrpersonale eingestellt und Busse aus anderen Betriebsteilen der VLP verlegt. Die Qualitätskriterien des Landes stellen hohe Anforderungen an die Verkehrsunternehmen. Ich bin davon überzeugt, dass das damit verbundene verlässliche Angebot von den Kunden wahrgenommen werden wird.“

Dr. Rico Badenschier, Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Schwerin ergänzt: „Schwerin, die benachbarten Landkreise und das Land Mecklenburg-Vorpommern haben in den letzten Jahren bereits sehr konstruktiv zusammengearbeitet, um den zukünftigen gemeinsamen Verkehrsverbund vorzubereiten. Mit der Schaffung eines attraktiv getakteten Busverkehrs zwischen Schwerin und Sternberg wird jetzt ein weiterer wichtiger Schritt getan, um das ÖPNV-Angebot zwischen der Landeshauptstadt und seinem Umland deutlich zu verbessern und somit eine konkurrenzfähige und umweltfreundliche Alternative gegenüber dem privaten Pkw auf dieser Strecke zu etablieren.“

Die ersten Fahrgäste, die die neuen Regiobuslinien nutzen können, sind die Fahrgäste der Linie 170 der Verkehrsgesell-schaft Ludwigslust-Parchim (VLP) von Schwerin nach Sternberg über Cambs und Brüel. Die Regiobusse fahren montags bis freitags im Stundentakt. An den Wochenenden, an denen bislang Rufbusse angeboten wurden, gibt es erstmals ein zweistündliches Angebot, das durch zusätzliche Rufbusfahrten verstärkt wird.

„Für ein flächendeckendes und klimafreundliches ÖPNV-Angebot benötigen wir eine deutliche Ausweitung der kreisübergreifenden Mobilitätsangebote, die die Lücke zwischen Schienenpersonennahverkehr und lokalen Angeboten schließen. Gemeinsam mit den Verkehrsunternehmen und den Landkreisen investieren wir in qualitativ hochwertige Regiobuslinien, um die ländlichen Regionen in unserem Flächenland besser und in hoher Qualität anbinden zu können“, so Daniel Bischof, Geschäftsführer der VMV-Verkehrsgesellschaft Mecklenburg-Vorpommern mbH.

Mit dem Fahrplanwechsel am 10. Dezember nehmen in zwei weiteren Landkreisen erste weitere Regiobuslinien den Betrieb auf:

  • zwischen Neubrandenburg und Waren (Linie 012 MVVG)
  • zwischen Wismar und Grevesmühlen (Linie 330 NAHBUS)

Im Frühjahr 2024 sollen die nächsten beiden Regiobuslinien in den Landkreisen Vorpommern-Greifswald, Vorpommern- Rügen und Rostock folgen:

  • Sanitz – Marlow – Tribsees – Grimmen – Greifswald (VVR)
  • (Königstuhl -) Sassnitz – Klein Zicker (VVR)

Die Regiobuslinie Sanitz-Greifswald wird dann erstmals drei Landkreise mit einem regelmäßigen durchgängigen Nahverkehrsangebot auf der Straße miteinander verbinden.

Die landesweite Fahrplanauskunft „MV FÄHRT GUT“ für Mecklenburg-Vorpommern berücksichtigt alle Änderungen des neuen Fahrplans. Die kostenlose App des Landes enthält alle Fahrplandaten des ÖPNV in M-V und steht für Android und iOS zur Verfügung (www.fahrplanauskunft-mv.de).

Gottesdienst und Entenbraten

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Justizministerin Jacqueline Bernhardt: „Heute am 75. Jahrestag der Menschenrechte wird der Wert der Resozialisierungsarbeit deutlich.“

Schwerin – „Auch wenn manche am Stammtisch noch immer meinen, dass es in den Justizvollzugsanstalten viel zu human zugeht, so sei ihnen gesagt, die Würde jedes Menschen ist unantastbar. Dazu gehört, dass wir alles dafür tun, auch Menschen in Haft, das Rüstzeug zu geben, nach der Haftentlassung ohne neue Straftaten wieder mitten unter uns zu sein. Das ist erfolgreiche Resozialisierungsarbeit. Das ist an einem Tag wie heute, dem 75. Jahrestag der Menschenrechtserklärung der UNO, sehr bedeutsam.

Die Zeit von Folter und Unterdrückung ist lange vorbei. In unserem demokratischen Rechtssystem werden Menschen auch in den Gefängnissen wie Menschen behandelt. Ihnen werden Perspektiven aufgezeigt und Hilfen angeboten. Eingebettet darin ist auch die Wahrung von Traditionen wie das Weihnachtsfest“, sagt die Ministerin für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz Jacqueline Bernhardt heute zum Zweiten Advent und dem 75. Jahrestag der Verabschiedung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Generalversammlung der Vereinten Nationen.

Justizministerin Bernhardt nimmt auch diesen Tag und das bevorstehende Fest zum Anlass, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den vier Justizvollzugsanstalten für ihr Engagement zu danken: „Ihr Beitrag zur Resozialisierungsarbeit und damit zur Einhaltung der Menschenrechte ist sehr bedeutend. Gerade jetzt zur Weihnachtszeit bekommt diese Funktion noch einmal mehr Gewicht, wenn Gefangene verstärkt über Familie, Zukunft und das Vergangene nachdenken. Das Bewahren der Traditionen zum Jahresende hilft dabei, auch hinter Gittern besinnlich zu sein“, sagt die Ministerin.

Sie wird am 24. Dezember traditionell in der JVA Waldeck gemeinsam mit der Anstaltsleiterin, Anstaltsbeiratsmitgliedern und der Anstaltsseelsorge gespendete Weihnachtsgeschenke verteilen. „Die Päckchen sind ein Zeichen für die Inhaftierten, dass sie trotz ihrer Straftaten Teil der Gesellschaft sind und zu den Weihnachtstagen nicht vergessen werden“, so Justizministerin Bernhardt. Traditionell bieten die Seelsorgerinnen und Seelsorger mehrere Weihnachtsgottesdienste an, in denen zum Teil kleine Geschenkbeutel verteilt werden. In der JVA Stralsund steckte der als Nikolaus verkleidete Anstaltsseelsorger kleine Geschenke in die Schuhe, die von den Gefangenen vor den Haftraumtüren gestellt wurden.

Die Justizvollzugsanstalten sind festlich geschmückt. Vor der JVA Waldeck steht wieder der selbstgefertigte Rentierschlitten neben dem großen Adventskalender. Die JVA Stralsund hat wie jedes Jahr ihren großen Schwibbogen aufgestellt. Weihnachtsbäume stehen auf vielen Fluren aller Justizvollzugsanstalten. Die Gefangenen konnten Weihnachtsdekoration basteln, um ihre Hafträume zu schmücken.

Musik stand und steht ebenso auf dem Plan. In Bützow spielten Posaunenmusiker der Gruppe „Blechwerk“ der Nordkirche ehrenamtlich. Die Kessiner Bläsergruppe ist zum zweiten Advent in den Freistundenhöfen der JVA Waldeck zu Gast. In der JVA Neustrelitz präsentieren vor Weihnachten noch sechs Klavierschüler ihr Können vor Angehörigen. Außerdem wird erneut ein ehrenamtliches Blasorchester den Inhaftierten weihnachtliche Lieder zwischen den Hafthäusern vorspielen.

Traditionell werden zu Weihnachten auch Skat, Tischtennis- und Dart-Turniere veranstaltet. Die Gefangenen haben zudem verstärkt die Möglichkeit der Videotelefonie. Die Besuchszeiten sind erweitert. Justizministerin Jacqueline Bernhardt: „Es ist eine Zeit der Besinnung auch für Inhaftierte. So manche Gefangene, die in der Zeit in der JVA Besuch von ihren Liebsten bekommen, werden diesen Besuch zum Anlass nehmen, sich auf ein Leben ohne neue Straftaten nach der Haftentlassung vorzubereiten.“

Wie jedes Jahr ist auch der Speiseplan weihnachtlich. Am Heiligen Abend gibt es Kartoffelsalat und Wiener Würstchen. Am ersten Weihnachtstag bietet die JVA Waldeck Ente mit Rotkohl und Kartoffelklößen an. Schnitzel wird es in Stralsund sein, Gulasch in Neustrelitz. Die JVA Bützow hat Entenkeule mit Rotkohl im Programm. Am zweiten Weihnachtstag wird es in Bützow und Waldeck Wildgulasch mit Pilzen und Spätzle, in Neustrelitz Kalbsrollbraten mit Rotkohl geben. In der JVA Stralsund steht Entenkeule mit Rotkohl auf dem Speiseplan.

Neues Konzept zur Beruflichen Orientierung

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Oldenburg: Jugendliche künftig noch besser auf die Ausbildung vorbereiten

Schwerin – Schülerinnen und Schüler in Mecklenburg-Vorpommern sollen künftig noch gezielter den Beruf anstreben, der am besten ihren Neigungen entspricht. „Es ist eine gute Nachricht, dass junge Menschen positiv in ihre berufliche Zukunft blicken und zuversichtlich sind. Dies können sie bei der derzeitigen Fachkräftesituation auch sein. Dennoch wollen wir Jugendliche künftig noch besser auf die Ausbildung vorbereiten und überarbeiten derzeit das Konzept zur Beruflichen Orientierung. Vom Schuljahr 2024/2025 an soll es umgesetzt werden. Damit sind unsere Schulen gut aufgestellt“, sagte Bildungsministerin Simone Oldenburg anlässlich der Veröffentlichung einer repräsentativen Forsa-Befragung im Auftrag der Bertelsmann-Stiftung und der Deutschen Kinder und Jugendstiftung.

Die Landesregierung und die Sozialpartnerinnen und Sozialpartner hatten sich im Zukunftsbündnis darauf verständigt, die Berufliche Orientierung an den Schulen weiterzuentwickeln. Alle Partnerinnen und Partner arbeiten hier eng zusammen. „Die Berufliche Orientierung ist mit vielen Angeboten schon heute an den Schulen fest verankert“, so Oldenburg. „Bei der Weiterentwicklung geht es im Kern darum, dass der Übergang von der Schule in den Beruf noch besser gelingt. Wir wollen die Berufswahlkompetenz der Schülerinnen und Schüler stärken, damit sie zielgerichtet einen Beruf anstreben können. Wichtig ist dabei auch, dass Jugendliche nicht für die Ausbildung verloren gehen“, betonte die Bildungsministerin.

Dabei bestehen bereits erfolgreiche Angebote wie das Produktive Lernen oder das Freiwillige 10. Schuljahr. Das Produktive Lernen richtet sich an Schülerinnen und Schüler, deren Abschluss gefährdet ist. Die Jugendlichen, die die 7. Jahrgangsstufe besucht haben, lernen mit starker Praxisorientierung. Auch das Freiwillige 10. Schuljahr hat das Ziel, die Zahl der Schülerinnen und Schüler ohne Abschluss zu verringern. „Seit diesem Schuljahr gibt es bei das Freiwillige 10. Schuljahr an Regionalen Schulen und Gesamtschulen. Das Angebot an 22 Standorten und mit insgesamt 27 Klassen richtet sich an Jugendliche, die mehr Zeit zum Lernen brauchen. Für sie erhöhen sich damit die Chancen, einen bundesweit anerkannten Schulabschluss, die Berufsreife, zu erlangen“, erläuterte die Ministerin.

In der repräsentativen Forsa-Umfrage haben die jungen Menschen betont, dass sie Kenntnisse der deutschen Sprache (92 Prozent) für wichtig oder sehr wichtig halten. Erst danach folgen für sie Fremdsprachen (84 Prozent) und Kenntnisse in den Bereichen Mathematik und Naturwissenschaften (80 Prozent).

„Wir gehen den eingeschlagenen Weg weiter und stärken die basalen Kompetenzen der Schülerinnen und Schüler in den Fächern Deutsch und Mathematik“, sagte Oldenburg. „Vom Schuljahr 2024/2025 an erhöht das Land in der Grundschule die Stundenzahl in den Fächern Deutsch und Mathematik. Auch im weiterführenden Bereich haben Schulen die Möglichkeit, die basalen Kompetenzen zu stärken. Unsere Schülerinnen und Schüler brauchen mehr Zeit zum Lernen. Der Spurt durch die Inhalte muss aufhören. Wir brauchen mehr Phasen des Lernens und Festigens“, so die Ministerin.

Referendariat im Schuldienst attraktiver gestalten

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Oldenburg: Direkter Austausch mit den Absolventinnen und Absolventen ist uns wichtig

Schwerin – Referendarinnen und Referendare in Mecklenburg-Vorpommern sollen künftig noch besser auf ihre Lehrertätigkeit vorbereitet werden. Das Land plant dazu eine Reform des Referendariats, bei der Inhalte, die vorrangig theoretisch ausgerichtet sind, durch Bestandteile mit unmittelbaren Praxisbezug ersetz werden.

„Das Referendariat als zweite Phase der Lehrerbildung ist besonders wichtig, weil die zukünftigen Lehrerinnen und Lehrer verstärkt Praxiserfahrungen sammeln und differenzierte Methoden anwenden können. Wenn Referendarinnen und Referendare die Ausbildung an den Schulen als fundiert und sinnstiftend betrachten, kann dies ausschlaggebend für die Entscheidung sein, anschließend gern in den Schulen des Landes zu arbeiten,“ sagte Bildungsministerin Simone Oldenburg anlässlich der Vorstellung des Gutachtens „Lehrkräftegewinnung und Lehrkräftebildung für einen hochwertigen Unterricht“ der Ständigen Wissenschaftliche Kommission der Kultusministerkonferenz (SWK).

„Wir werden die Gestaltung des Vorbereitungsdienstes dahingehend ändern, dass auf die Anfertigung einer vorgeschriebenen Hausarbeit verzichtet und stattdessen eine erweiterte Lehrprobe vorgeschrieben wird, im Rahmen derer die Referendarinnen und Referendare eine Unterrichtsreihe konzipieren. Dies ist deutlicher an den Berufserfordernissen ausgerichtet. Darüber hinaus prüfen wir, ob Referendarinnen und Referendare unmittelbar nach bestandener Zweiter Staatsprüfung, also vor dem offiziellen Ende des Vorbereitungsdiensts, hinsichtlich der Vergütung den Lehrkräften gleichgestellt werden können“, so Oldenburg.

Mit vier Einstellungsterminen, die bundesweit einmalig sind, bietet Mecklenburg-Vorpommern schon heute einen nahezu nahtlosen Übergang von der ersten in die zweite Phase der Lehrerbildung an und reduziert damit Wartezeiten. „Wichtig ist uns bei allen weiteren Reformideen ein direkter Austausch mit den Absolventinnen und Absolventen. In unserer Arbeitsgruppe sind auch die Personen beteiligt, die an der Ausbildung mitwirken. Wir bieten somit den Referendarinnen und Referendaren selbst ein Forum, Vorschläge für Veränderungen zu unterbreiten und zu beraten“, sagte die Bildungsministerin.

Weihnachtsbaumschlagen Schildfeld

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Vellahn – Agrar- und Forstminister Dr. Till Backhaus hat am 8. Dezember 2023 die Vorweihnachtszeit ein eingeläutet. In der Plantage Vellahn (Landkreis Ludwigslust-Parchim) des Forstamtes Schildfeld nahm er am Weihnachtsbaumschlagen teil.

„Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter investieren viel Mühe und Fleiß, um einen gesunden, schön stufig und dicht gewachsenen Weihnachtsbaum zu erzeugen. Hier werden die Bäume noch per Hand gepflegt. Und das ganz ohne Pflanzenschutzmittel und zusätzlichen Dünger.

Darauf bin ich sehr stolz. Besonderer Höhepunkt des Jahres ist der Weihnachtsmarkt am 16.12. von 9 bis 17 Uhr im Forsthof 1 in Schildfeld. Es werden rund 4.000 Besucher erwartet. Natürlich kann man da auch seinen Weihnachtsbaum kaufen“, schwärmt der Minister.

Der Lieblingsbaum der vergangenen Jahre war übrigens die Nordmanntanne. Diese Baumart machte mehr als zwei Drittel der jährlich verkauften Weihnachtsbäume aus. Aber auch die Blaufichte, Gemeine Fichte, Küstentanne, Douglasie, Weißtanne und Kiefer erleben eine Renaissance. Rund 30 Millionen Weihnachtsbäume werden jedes Jahr in Deutschland verkauft. Davon stammen etwa 90 Prozent aus regionaler Produktion.

Das Forstamt Schildfeld baut Weihnachtsbäume auf einer Gesamtfläche von rund 4,5 Hektar an. Jährlich werden hier bis zu 1.200 Stück verkauft. In der gesamten Landesforstanstalt MV waren es in den vergangenen zwei Jahren jeweils rund 13.000 Stück.

„Ich empfehle allen, sich einen Weihnachtsbaum aus der Region zu besorgen. Da weiß man, woher er kommt und wie er aufgewachsen ist. Gleichzeitig unterstützt man die heimische Wirtschaft. Warum nicht gleich einen Baum selbstschlagen? Hierfür ist es das Beste, sich an das nächste Forstamt zu wenden.

Die Mitarbeiter stehen bei Fragen zur Verfügung. Egal ob klein, ob groß, ausladend oder schlank: Für jeden Geschmack ist der passende Baum dabei. Es lohnt sich, die Bäume direkt beim Förster zu kaufen. Sie halten länger und man schont die Umwelt. Nicht zuletzt spürt der Verbraucher die geringe Transportentfernung im Preis“, sagt Backhaus.

Alle aktuellen Termine zum Weihnachtsbaumverkauf der Landesforst MV:

https://www.wald-mv.de/static/Wald-mv/Dateien/Landesforst/Waldbesucher/Waldweihnachten/Weihnachtsbaumverkauf.pdf

Telefonische Krankschreibung

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Schwerin – Ab dem 7. Dezember kann eine Krankschreibung durch eine Arztpraxis auch wieder telefonisch erfolgen. Sie ist möglich für Patientinnen und Patienten, für die absehbar ist, dass sie keinen schweren Krankheitsverlauf haben und die der Praxis bereits bekannt sind. Der Gemeinsame Bundessausschuss (G-BA) als oberstes Gremium der Selbstverwaltung im deutschen Gesundheitswesen hat am (heutigen) Donnerstag eine entsprechende Richtlinie angenommen.

Gesundheitsministerin Stefanie Drese begrüßt die Entscheidung: „Durch Krankschreibungen per Telefon brauchen Menschen mit absehbar nicht schwerem Verlauf sich nicht mehr in volle Wartezimmer zu drängen. Damit ist die Regelung ein wichtiges und geeignetes Instrument zur Entlastung der Haus- und Kinderarztpraxen in der Erkältungssaison.“

Drese verdeutlichte, dass sich die Möglichkeit einer telefonischen Krankschreibung während der Corona-Pandemie bewährt habe. „Deshalb halte ich es für sinnvoll, diese Regelung mit Blick auf die zunehmende Zahl an Infektionen wiedereinzuführen.“ Besonders erfreut zeigte Drese sich darüber, dass die telefonische Krankschreibung sofort in Kraft treten kann. „Das hilft Erkrankten und Praxen gleichermaßen“, so die Ministerin.

Recht auf Reparatur

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Zu einem Treffen der Amtskolleginnen und Kollegen in Brüssel spricht sich Ministerin Jacqueline Bernhardt für eine neue EU-Richtlinie aus.

Brüssel – „Wir brauchen dringend das Recht auf Reparatur. Denn einer nachhaltigen Gesellschaft kann nicht daran gelegen sein, Müll und Abfall zu produzieren. Wir brauchen Maßnahmen für eine Weiterentwicklung rechtlicher Instrumente, damit auch die Langlebigkeit von Konsumgütern gefördert wird. Daher begrüße ich es sehr, dass wir Verbraucherschutzministerinnen und Verbraucherschutzminister uns bei einem Arbeitstreffen in Brüssel mit Vertreterinnen und Vertretern des Europäischen Parlaments, der Kommission und Verbraucherschutzverbänden verständigen“, sagt die Ministerin für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz Jacqueline Bernhardt kurz vor ihrem Treffen heute in Brüssel.

„Die auf EU-Ebene geplante Ökodesignverordnung sowie der Richtlinienvorschlag zur Förderung der Reparatur von Waren sind die wesentlichen Bausteine. Derzeit sind beide Reformvorhaben noch im Gesetzgebungsverfahren der EU.  Wichtig ist, dass die Haltbarkeit und Reparierbarkeit von Produkten verbessert wird, und darauf aufbauend ein ‚Recht auf Reparatur‘ der Verbraucherinnen und Verbraucher gegenüber den Verkäuferinnen und Verkäufern eingeführt wird.  Verbesserte Haltbarkeit, Reparierbarkeit und das Recht auf Reparatur sollen zunächst vor allem Haushaltsgeräte und Kommunikations- und Datenspeicherprodukte umfassen.

Das ist durchaus sinnvoll, denn nicht jedes Mobilfunkgerät zum Beispiel muss nach ersten Kratzern oder Fehlern aussortiert werden. Hersteller sollten künftig sicherstellen, dass unabhängige Reparaturbetriebe Zugang zu Ersatzteilen und reparaturbezogenen Informationen und Werkzeugen nach EU-Norm haben. Diskutiert wird auch ein europäisches Formular für Reparaturinformationen. Es soll Verbraucherinnen und Verbrauchern Klarheit über Preis und Reparaturbedingungen schaffen. Die Angaben in der Reparaturinformation sind für den Reparaturbetrieb 30 Tage verbindlich. Das gilt insbesondere für den angegebenen Preis“, so Verbraucherministerin Bernhardt.

„Eine wichtige Änderung sehe ich noch darin, dass bei Mängeln nicht automatisch neue Produkte geliefert werden dürfen. Für Käuferinnen und Käufer sollte künftig die Reparatur eines gelieferten mangelhaften Produktes zwingend sein, wenn die Kosten dafür genauso hoch sind, wie die Nachlieferung eines neuen Produktes. Das wäre ein Beitrag zur Nachhaltigkeit, den wir alle leisten können“, erklärt Ministerin Bernhardt. Das Thema wird voraussichtlich auch die Konferenz der Verbraucherschutzministerinnen und Verbraucherschutzminister im nächsten Jahr beschäftigen.