Schwesig: Gute Löhne machen unser Land wirtschaftlich attraktiver
Schwerin – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat auf ihrem 2. Arbeitnehmerempfang das Engagement der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Land gewürdigt.
„Der Arbeitnehmerempfang ist mir wichtig als Zeichen der Wertschätzung, für die Leistungen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und ihrer Interessenvertretungen im Land. Wir sind mittlerweile im 3. Corona-Jahr: Die Wirtschaft in MV ist schwer getroffen worden von den pandemiebedingten Einschränkungen, viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mussten in Kurzarbeit gehen. Dazu kommt der furchtbare Krieg in der Ukraine.“
Zum Glück erhole sich die Wirtschaft langsam wieder. Das BIP sei im letzten Jahr um 1,7 % gestiegen Schwesig.
„Wir haben neue Rekordzahlen im Außenhandel, und die Arbeitslosenquote liegt mit 7,3 % rund 1,3 Prozentpunkte niedriger als im Vorjahr. Die Arbeitgeber können sich auf ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter trotz Kurzarbeit, trotz zusätzlicher Belastungen durch Corona und den Krieg verlassen. Sie sind es, die sprichwörtlich den „Laden am Laufen halten“. Ich finde, das verdient Anerkennung und Wertschätzung. Dazu wollen wir als Landesregierung mit dem heutigen Empfang beitragen.“
Anerkennung sei aber mehr. „Wir wollen ganz konkrete Unterstützung für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Deshalb haben wir uns auf Bundesebene für das erhöhte und verlängerte Kurzarbeitergeld eingesetzt. Mit der Neustartprämie unterstützt das Land zusätzlich diejenigen, die durch Kurzarbeit weniger Einkommen hatten.
Bis heute haben mehr als 13.000 Beschäftigte diese Prämie erhalten. Ich bin sehr froh, dass wir gemeinsam mit dem Bund auch schnell Lösungen gefunden haben, um Bürgerinnen und Bürger und Unternehmen von den hohen Energiepreisen zu entlasten. Von der Anhebung des Arbeitgeberpauschbetrages profitieren mehr als die Hälfte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bei uns im Land. Mit der Energieprämie und dem Familienzuschuss werden die Familien zusätzlich entlastet. Diese Maßnahmen des Bundes finanzieren wir mit unserem Landeshaushalt mit.“
Die Landesregierung stelle jetzt die Weichen für das nächste Jahrzehnt: „Wir wollen unser Land wirtschaftlich stärker, sozial gerechter und nachhaltiger machen. Gute Arbeit heißt nicht nur einen Job haben, sondern vom Lohn gut leben können. Wir müssen aus dem Lohnkeller raus. Deshalb setzen wir uns seit vielen Jahren für den Mindestlohn ein. Die Landesregierung unterstützt die Pläne der Bundesregierung voll und ganz, den Mindestlohn auf 12 Euro anzuheben. Das ist ein großer Fortschritt für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und für soziale Gerechtigkeit in unserem Land. Es ist vor allem eine Anerkennung für Menschen, die in Bereichen mit niedrigen Löhnen arbeiten und ein wichtiger Beitrag zur Alterssicherung.“
Im Land gehe man noch darüber hinaus. Schwesig: „Wir haben den Vergabemindestlohn eingeführt und uns im Koalitionsvertrag darauf geeinigt, dass wir die Vergabe öffentlicher Aufträge an die Zahlung von Tariflöhnen koppeln. Ich werbe seit vielen Jahren für mehr Tarifbindung in unserem Land. Ich bin überzeugt: Gute Arbeit zu fairen Löhnen braucht Mindestlohn und Tariflöhne, denn auch das ist Anerkennung und Wertschätzung für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.“
Gute Arbeit mit guten Löhnen mache Arbeit in Mecklenburg-Vorpommern attraktiver. Mit guten Löhnen mache sich die Wirtschaft selbst stärker und trage dazu bei, unser Land wirtschaftlich stärker zu machen. „Auch wir als Landesregierung wollen dazu beitragen, unser Land für Arbeitskräfte attraktiver zu machen. Dazu gehört z.B. eine gute Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Wir haben nach der beitragsfreien Kita nun auch den beitragsfreien Ferienhort eingeführt. Das ist eine große zusätzliche Entlastung für viele Familien. Gemeinsam mit den Gewerkschaften, den Betriebsräten haben wir die Interessen der Arbeitnehmer im Blick. Das werden wir auch in Zukunft haben.“
So sei die Einführung des Internationalen Frauentages als Feiertag eine weitere gute Nachricht für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. „Wir geben an diesem Tag ein Signal: Wir treten für Gleichstellung ein. Auch dieses Ziel teilen wir mit den Gewerkschaften. Die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer haben ihn sich verdient, weil sie ihn erwirtschaftet haben“, so die Regierungschefin. „Wir stellen jetzt die Weichen für die nächsten Jahre. Wir wollen das gemeinsam mit den Beschäftigten tun.
Gemeinsam mit den Gewerkschaften. Unsere gemeinsamen Ziele sind eine starke Wirtschaft, gute Arbeit und faire Löhne. Lassen Sie uns weiter gemeinsam daran arbeiten.“