Aktuelle Stunde im Landtag

Interessen von Kindern, Jugendlichen und Familien haben für die Landesregierung allerhöchste Bedeutung

Schwerin – „Die Pandemie verlangt von uns allen solidarisches Handeln und ein echtes Miteinander. Ganz oben steht dabei der Gesundheitsschutz, da es darum geht, Menschenleben zu schützen und zu verhindern, dass die Intensivstationen überfüllt sind. Richtschnur der Landesregierung ist gleichzeitig, verantwortlich und schnellstmöglich einen Weg heraus aus der Pandemie zu finden und deren Folgen erträglich zu gestalten. Oberste Priorität haben dabei die Interessen von Kindern, Jugendlichen und Familien.“

Sozialministerin Stefanie Drese hat in der Aktuellen Stunde des Landtags die Strategie der Landesregierung begründet und die vielfältigen Maßnahmen von Bund und Land zur Unterstützung von Familien mit Kindern in der Coronakrise aufgezeigt.

Der Landesregierung sei bewusst, welche Last gerade Kindern und Jugendlichen in der Pandemie auferlegt wurde und wird. „Wir mussten gerade mit dem aktuellen Lockdown und den Kita- und Schulschließungen noch einmal einen sehr harten Eingriff auch in das Leben von Kindern und Jugendlichen vollziehen. Dafür waren im Wesentlichen drei Gesichtspunkte Ausschlag gebend“, so Drese.

  • Auf der Basis der im Land vorhandenen wissenschaftlichen Expertise sollte mit der massiven Reduzierung von Kontakten möglichst bis Mitte Mai wieder ein beherrschbares Pandemieszenario für das ganze Land erreicht werden. „Dabei haben wir erkennbare Fortschritte gemacht“, betonte Drese.
  • Kinder und Jugendliche spielen in der dritten Welle der Pandemie eine deutlich stärkere Rolle. Die Inzidenzen in diesem Bereich waren in den Wochen vor dem Lockdown erheblich gestiegen.
  • Jedes weitere Zögern hätte den Kampf gegen die Pandemie im Land noch weiter nach hinten verzögert.

„Unser Ziel ist es deshalb, schnell die dritte Welle zu brechen, um dann im Verbund mit den fortschreitenden Impfungen möglichst zügig wieder Lockerungsschritte gehen zu können – vor allem auch für Kinder und Jugendliche“, sagte die Ministerin. „Das ist keine Strategie zur Einschränkung der Freiheit. Es ist eine Strategie, schnellstmöglich wieder Freiheit geben zu können“, so Drese.

Die Ministerin verwies in ihrer Rede auf umfangreiche Maßnahmen zur Sicherung des sozialen Ausgleichs. Drese: „Wir können nicht alle finanziellen und gesundheitlichen Folgen auffangen, aber wir können Sie abfedern. Und zwar so gut, wie in kaum einem anderen Land auf dieser Welt.

Die derzeitige Krise hat aus meiner Sicht verdeutlicht: Der Sozialstaat mit seinen Sicherungssystemen für Familien funktioniert.“

Drese führte dazu Hilfen des Bundes und des Landes für Familien und die Wirtschaft, wie zum Beispiel die Zahlung von Kurzarbeitergeld, Familienbonus, die Ausweitung der Krankheitstage und Entschädigungsleistungen für Eltern und Alleinerziehende oder die Einrichtung eines Sozialfonds auf.

Auch die lange Aufrechterhaltung des Kita- und Schulbetriebs sei mit erheblichen Kraftanstrengungen der Beschäftigten im Sinne der Kinder und Familien erfolgt. „Wir waren da bundesweit immer an der Spitze“, verdeutlichte die Ministerin.

Drese: „Mit den erheblichen Fortschritten bei der Impfung des Personals in Kindertageseinrichtungen und in Schulen, den fallenden Inzidenzzahlen und auf der Basis umfassender Testkonzepte bin ich zuversichtlich, dass wir in naher Zukunft wieder Öffnungsschritte gehen können.“

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert