Meyer: Mobilitätsoffensive gut gestartet – viele Verbesserungen für Fahrgäste
Schwerin – Wirtschafts- und Verkehrsminister Reinhard Meyer hat zum Ende des Jahres eine Bilanz für die Bereiche Mobilität, Verkehr und Straßenbau in Mecklenburg-Vorpommern gezogen. „Die Mobilität im Land muss klimafreundlich, sicher, bequem und bezahlbar für alle sein. Unsere Verkehrspolitik soll der Unterschiedlichkeit im Land zwischen größeren Städten, dem dünnbesiedelten ländlichen Raum und touristischen Räumen Rechnung tragen.
Angebote des öffentlichen Personennahverkehrs müssen attraktiver werden. Da sind wir auf einem guten Weg – die Mobilitätsoffensive ist gestartet und bietet bereits viele Verbesserungen für die Bürgerinnen und Bürger. Und auch im Straßenbau sind wir dabei, im Flächenland Mecklenburg-Vorpommern die Straßen vorrangig zu erhalten, dort wo noch erforderlich neu zu bauen und zugleich in straßenbegleitende Radwege zu investieren“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.
Ziel der Mobilitätsoffensive des Landes ist die Schaffung eines Landesmobilitätsnetzes mit flächendeckenden schnellen vertakteten Bahn- und Busangeboten und Rufbussen, die auch die kleinsten Dörfer des Landes erschließen. Dazu hat das Wirtschaftsministerium drei Handlungsfelder definiert, die sich in der Umsetzung befinden: Ausbau- und Leistungsstrategie für den Schienenpersonennahverkehr, Einführung eines landesweiten Busnetzes (Regiobus MV) mit regelmäßigen Taktverkehren sowie die Einführung eines landesweit einheitlichen Rufbussystems.
„Wir legen die Grundlagen, um für die Menschen in Mecklenburg-Vorpommern über den Ausbau der Angebote einen nachhaltigen Umstieg auf klimafreundliche öffentliche Verkehrssysteme in den Städten, aber insbesondere auch in den ländlichen Räumen einzuleiten. Das geht aber nicht von heute auf morgen. Deshalb gehen wir schrittweise voran“, sagte Meyer.
Im Dezember (10.12.2023) startete der neue Jahresfahrplan 2024 im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) in Mecklenburg-Vorpommern. Mit der größten Angebotsoffensive seit Jahrzehnten sind für das Land 1,2 Millionen Leistungskilometer mehr bestellt, das entspricht einer Steigerung um sieben Prozent. Dies ist der größte Leistungsaufwuchs seit der Bahnreform 1994/95. Der mit der Einführung des Deutschlandtickets einhergehende, starke Nachfragezuwachs erforderte eine Kapazitätserhöhung des Angebotes im regulären SPNV. Zudem werden auch in der Saison wieder zusätzliche Fahrten auf der Südbahn und zum Sassnitzer Fährhafen angeboten.
Das Land möchte gemeinsam mit den Verkehrsunternehmen und kommunalen Aufgabenträgern die Mobilität in Mecklenburg-Vorpommern verbessern. Unter anderem werden hierfür Regiobuslinien und ein landesweites Rufbussystem mit einheitlichen Qualitätsstandards eingeführt. Ziel ist es, das Angebot bestehender Buslinien in der Fläche zu verbessern und neue durchgehende Regiobuslinien mit Taktverkehr zu schaffen.
Die geplanten Regiobuslinien werden in regelmäßigen Fahrten stündlich oder zweistündlich unabhängig von Schul- und Ferienzeiten verkehren. Besonders an den Wochenenden und in den Tagesrandlagen wird das Angebot der Regiobuslinien erweitert. Zudem sind die Regiobuslinien mit dem Bahnverkehr verknüpft, um ein enges Netz für ganz Mecklenburg-Vorpommern zu schaffen. Erste Linien des zukünftigen Regiobusnetzes sind mit dem Fahrplanwechsel an den Start gegangen.
Die nächsten Regiobuslinien werden im Frühjahr 2024 zur Verfügung stehen. Geplant sind neue Angebote zwischen Sanitz und Greifswald über Marlow, Tribsees und Grimmen sowie zwischen dem Königsstuhl und Klein Zicker über Sassnitz und Binz. Die fünf genannten Regiobuslinien der regionalen Verkehrsunternehmen werden vom Land im kommenden Jahr mit insgesamt etwa 3,1 Millionen Euro gefördert.
Das Rufbussystem wird ergänzend zum Regiobussystem die sogenannte „letzte Meile“ absichern. Die Rufbusse verbinden die Gemeinden in der Fläche an Verknüpfungspunkten mit den übergeordneten Bahn- und Buslinien der Region. Vor Fahrtantritt muss durch den Fahrgast eine Buchung telefonisch oder online getätigt werden. Der Aufbau, die Erhaltung und der Betrieb des Rufbussystems werden landesweit 2024 mit etwa 13,5 Millionen Euro von der Landesregierung unterstützt.
Zum 01. Mai 2023 ist das Deutschlandticket gestartet. Die den Verkehrsunternehmen entstehenden Erlösausfälle werden paritätisch durch Bund und die Länder finanziert. Mecklenburg-Vorpommern finanziert mit landesspezifischen Rabattierungen darüber hinaus den Erwerb des Deutschlandtickets für 29 Euro für Azubis und als erstes Land in der Bundesrepublik auch für Senioren.
Unter umfangreicher Förderung des Landes und mit Unterstützung der Verkehrsgesellschaft Mecklenburg-Vorpommern konnten die Verkehrsunternehmen fristgerecht zur Einführung des Deutschlandtickets die Ausgabe des digitalen Tickets sicherstellen (als Smartphone Ticket oder Chipkarte).
Die Basisvoraussetzungen zur Vertriebsfähigkeit einer landesweiten Mobilitätsplattform (Beauskunften – Buchen -Bezahlen) – und somit einer ersten Grundlage für den landesweiten digitalen Vertrieb – soll bis Ende 2024 erreicht werden. „Ziel ist, den Kundinnen und Kunden die Möglichkeit einer landesweiten Beauskunftung und des gleichzeitigen Ticketerwerbs für die wichtigsten Tarifangebote zur Verfügung zu stellen“, sagte Meyer.
„Ein gut ausgebautes und funktionierendes Straßennetz bildet die Grundlage für Mobilität, Wirtschaft und Tourismus. Deshalb ist es notwendig, stetig zu investieren. Wir wollen im Flächenland Mecklenburg-Vorpommern die Straßen vorrangig erhalten, dort wo noch erforderlich neu bauen und zugleich in straßenbegleitende Radwege investieren“, sagte Meyer.
Die wichtigste Herausforderung in Bezug auf die Sicherstellung der Mobilität in Mecklenburg-Vorpommern ist der Erhalt der existierenden Straßeninfrastruktur. In Zeiten begrenzter Haushaltsmittel und des zunehmenden Alters der bestehenden Infrastruktur muss die Priorität auf die Erhaltung von bestehenden Straßen und Brücken gelegt werden, um einen fortschreitenden Substanzverlust zu verhindern.
Im laufenden Jahr wurden rund 37,2 Millionen Euro in die bauliche Unterhaltung der Landesstraßen sowie 45,9 Millionen Euro in die bauliche Unterhaltung der Bundesstraßen im Land investiert (Stand jeweils 14.12.2023).
Um die Klimaziele zu erreichen, müssen die Emissionen des Verkehrssektors deutlich verringert werden. Ein Baustein hierbei ist die Förderung des emissionsfreien Radverkehrs. Dafür müssen die Radwege attraktiver und sicherer werden. Hierfür hat das Ministerium den Bau von straßenbegleitenden Radwegen an Bundes- und Landesstraßen in 2023 massiv vorangetrieben.
An Landesstraßen wurde bis zum 14.12.2023 insgesamt 12,1 Millionen Euro in den Neubau und die Erhaltung von Radwegen an Landesstraßen investiert – ein Rekordwert. Hinzu kommen mit Stand 14.12.2023 Ausgaben in Höhe von 11,1 Millionen Euro für die Radwege an Bundesstraßen.
Die größte Neubaumaßnahme an Bundesstraßen in 2023 ist der Weiterbau der Ortumgehung Wolgast (B 111) durch die Projektgruppe Großprojekte im Straßenbauamt Schwerin. Mit Stand 14.12.2023 wurden dieses Jahr insgesamt 10,2 Millionen Euro in den Weiterbau der Ortumgehung investiert (Angaben ohne Ausgaben für Erhaltung Ziesebrücke).
Die größte Neubaumaßnahme an Landesstraßen in 2023 ist der Bau der Ortsumgehung Elmenhorst im Zuge der Landesstraße L 12. Hier wurden im Jahr 2023 rund 5,7 Millionen Euro verbaut (Stand 14.12.2023).
Für den Radwegebau an Bundesstraßen hat die Straßenbauverwaltung des Landes ein Priorisierungskonzept erstellt, nach dem künftig die Baumaßnahmen grundsätzlich umgesetzt werden sollen. Bislang erfolgte der Bau von Radwegen entlang der in Mecklenburg-Vorpommern liegenden Bundesstraßen auf Grundlage von Vorschlägen der einzelnen Straßenbauämter. Eine landesweite und einheitliche Methodik zur Auswahl der zu bauenden Radwege existierte bisher nicht in Mecklenburg-Vorpommern. Mit dem Priorisierungskonzept soll das Ziel erreicht werden, die zur Verfügung stehenden Mittel effektiver im gesamten Land einzusetzen. Dafür brauchte es einheitliche und nachvollziehbare Kriterien.
Im Rahmen der Konzepterstellung wurden für alle 494 Bundesstraßenabschnitte im Land, die bislang nicht mit einer straßenbegleitenden Radverkehrsanlage ausgestattet sind, die Dringlichkeit eines Radweges nach raumordnerischen und verkehrssicherheitstechnischen Gesichtspunkten ermittelt. Im Einzelnen erfolgte die Bedarfsbewertung anhand der folgenden Kriterien: Verbesserung der Stadt-Umland-Beziehungen, Distanz zu zentralen Orten, Lückenschluss zu Radwegen im Bestand, Anbindung an Orte der Versorgung wie beispielsweise Einzelhandel und medizinischer Versorgung, Bestandteil touristischer Radfernrouten und weiterer touristischer Radrouten, Anbindung an Bahnhöfe sowie Schulwegsicherung.
Darüber hinaus wurde die Dringlichkeit einer Radwegausstattung aus der Perspektive der Verkehrssicherheit anhand der verkehrstechnischen Daten Fahrbahnbreite, Verkehrsstärke und Schwerlastverkehrsstärke abgebildet. Im Ergebnis wurde für jeden Radwegeabschnitt eine sogenannte Prioritätskennzahl ermittelt.
Für die kommenden fünf Jahre (2023 bis 2027) sind insgesamt 102 Straßenabschnitte mit einer Gesamtlänge von 165 Kilometern zur Umsetzung vorgesehen. Dies sind vorrangig Radwegeprojekte, die sich derzeit bereits in einer fortgeschrittenen Planungsphase befinden sowie Radwegeprojekte in einer frühen Planungsphase mit einer hohen Priorisierung.