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Kategorie: LK Vorpommern-Greifswald

Inklusiver Betrieb in Wolgast

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Wolgaster Café zeigt, wie ein inklusiver Betrieb gelingen kann

Sozialministerin Stefanie Drese mit dem Team von "bunt und wertvoll"
Sozialministerin Stefanie Drese mit dem Team von „bunt und wertvoll“

Wolgast – Im März dieses Jahres hat das inklusive Café „bunt und wertvoll“ in Wolgast eröffnet. Hier arbeiten Menschen mit und ohne Behinderungen und Beeinträchtigungen zusammen.

Sozialministerin Stefanie Drese besuchte das Café gestern im Rahmen ihrer Sommertour und lobte die Vorbildfunktion des Projektes. „‚bunt und wertvoll‘ zeigt eindrucksvoll, wie ein inklusiver Arbeitsplatz gestaltet werden kann. Inklusion lebt von positiven Beispielen wie diesen“, so die Ministerin.

Die zwölf Mitarbeitenden des Cafés in Trägerschaft des Bildungscampus MV werden so eingesetzt, dass ihre individuellen Stärken gefördert werden. „Das zeigt, wie eine Beschäftigung von Menschen mit Behinderungen problemlos auch auf dem ersten Arbeitsmarkt gelingen kann“, lobte Drese.

Die Ministerin verdeutlichte, dass es solche Beispiele auch in Mecklenburg-Vorpommern noch häufiger brauche. So sei die Erwerbsbeteiligung schwerbehinderter Menschen auch in MV niedriger als bei der nicht-schwerbehinderten Bevölkerung.

„Ich würde mir wünschen, dass Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber, offener an diese Menschen herantreten.

Sie sind, statistisch gesehen, oft besser ausgebildet als der Durchschnitt und für viele Handicaps lässt sich der Arbeitsplatz entsprechend ausstatten und anpassen“, so die Ministerin. Das Land biete hierzu Unterstützung zum Beispiel in Form von Fördermöglichkeiten für die Umgestaltung von Arbeitsplätzen an.

Seit Beginn des Jahres gebe es das Landesprogramm Inklusive Ausbildung und Arbeit, das Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber bei der Schaffung von betrieblichen Ausbildungs- und Arbeitsplätzen für schwerbehinderte Menschen unterstützt.

Insgesamt stehen Mittel in Höhe von 11 Mio. Euro zur Verfügung, von denen derzeit auch das Wolgaster Café profitiert. Informationen zum Antragsverfahren finden Interessierte beim Inklusionsamt des Landesamtes für Gesundheit und Soziales (LAGuS).

Zudem gibt es mit den vier Einheitlichen Ansprechstellen für Arbeitgeber (EAA) einen Lotsendienst für Personen, die Fragen zur Ausbildung, Einstellung und Beschäftigung von Menschen mit Schwerbehinderung haben. Die EAAs unterstützen auch bei der Antragstellung für passende Fördermittel. „Den Arbeitgeberinnen und Arbeitgebern entstehen durch die Inanspruchnahme dieses Dienstes keine Kosten“, unterstrich Drese.

Drese: „Tatsächlich sind es oftmals in erster Linie Barrieren im Kopf, die einem inklusiven Arbeitsmarkt entgegenstehen. Ich bin dem Team von ‚bunt und wertvoll‘ daher sehr dankbar dafür, dass sie mitten im Stadtkerns Wolgasts zeigen: Ein gemeinsames Miteinander kann so einfach sein, wenn Beeinträchtigungen als Stärke und nicht als Hindernis für eine Beschäftigung wahrgenommen werden“.

Experimente zur Kernfusion

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Hohe Anforderungen an Arbeitsschutz am Max-Planck-Institut für Plasmaphysik

Greifswald – Das Max-Planck-Institut für Plasmaphysik (IPP) ist eines der größten Zentren für Kernfusionsforschung in Europa. Am Standort Greifswald besuchte Stefanie Drese als für den Arbeitsschutz zuständige Ministerin heute die Experimentieranlage Wendelstein 7-X. „Ich bin wahnsinnig beeindruckt, nicht nur vor dem Hintergrund der Forschung, sondern auch des Arbeitsschutzes“, teilte Drese nach dem Termin mit.

450 Mitarbeitende sind im IPP in Greifswald beschäftigt. Sie gewährleisten die sichere Durchführung und Überwachung der Forschung. Im Zuge der Experimente sollen Gase bis auf 100 Millionen Grad erhitzt werden. Damit dies überhaupt möglich wird, müssen anspruchsvolle Montagearbeiten umgesetzt und Sicherheitsvorschriften eingehalten werden. „Die Mitarbeitenden hier leben quasi den Arbeitsschutz, denn 1,3 Millionen Montagestunden der Anlage ohne einen schweren Unfall sprechen für sich“, so Drese.

Für die Überprüfung des Arbeits- und Strahlenschutzes ist das Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGuS) zuständig. „Für das LAGuS als Genehmigungs-, Kontroll- und Aufsichtsbehörde ist die Überwachung von Einrichtungen wie dem IIP dauerhaft anspruchsvoll und erfordert viel Fachkenntnis“, hebt Drese hervor. Mit regelmäßigen Vor-Ort-Kontrollen von Baubeginn an trage das LAGuS entscheidend zu einem sicheren Betrieb der Anlage bei.

Dazu erklärt Dr. Heiko Will, Erster Direktor des LAGuS: „Wendelstein 7-X ist insbesondere aus Sicht unserer Aufgaben im Strahlenschutz zu begleiten. Dabei steht die Sicherheit der Beschäftigten und der Bevölkerung im Fokus. Die Anlage gehört zu den besonders interessanten Aufgaben im LAGuS, aber auch zu den ganz besonderen Herausforderungen, die neben großer Fachkompetenz auch hohes Engagement erfordert.“

Kernfusion ist erst ab einer Temperatur von 100 Millionen Grad möglich. Die Fusionsforschung hat zum Ziel, ein umweltfreundliches und emissionsfreies Kraftwerk als alternatives Verfahren zu Energieerzeugung zu entwickeln. Als Vorbild gilt die Sonnenenergie. Ähnlich wie bei der Sonne und allen Sternen im Weltall soll die Energie aus der Verschmelzung von Atomkernen (Kernfusion) gewonnen werden.

Vorpommern-Greifswald: Konsolidierungshilfen

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Greifswald – Der Landkreis Vorpommern-Greifswald erhält auch in diesem Jahr auf der Grundlage des § 27 Absatz 1 des Finanzausgleichsgesetzes eine Konsolidierungszuweisung in Höhe von 9 Millionen Euro aus dem Kommunalen Entschuldungsfonds sowie erstmalig eine Sonderzuweisung für investive Zwecke in Höhe von fast 2,5 Millionen Euro.

„Der Landkreis hat mit einer klugen Finanzpolitik in den vergangenen Jahren große Fortschritte bei der Haushaltskonsolidierung gemacht“, so Innen-Staatssekretär Wolfgang Schmülling bei der Übergabe an Landrat Michael Sack. „Ich freue mich, diese Bemühungen mit der Zuweisung von 9 Millionen Euro würdigen und unterstützen zu dürfen“, ergänzt Schmülling.

Konsolidierungszuweisungen des Landes können Kommunen beantragen, die im jeweiligen Haushalsvorjahr selbst einen Überschuss zur Rückführung ihrer Altdefizite erwirtschaftet haben. Dem Landkreis Vorpommern-Greifswald ist es gelungen, im Jahr 2023 einen Überschuss von fast 3,5 Millionen Euro zu erwirtschaften, so dass die gesetzlichen Voraussetzungen für den Erhalt der 9 Millionen Euro, im Haushaltvorjahr einen jahresbezogenen Überschuss von mindestens 3 Millionen Euro zu erreichen, erfüllt waren.

Der Landkreis profitiert von den finanziellen Mitteln, die das Land für defizitäre Kommunen nach § 27 des Finanzausgleichsgesetzes bereit stellt, seit dem Jahr 2020. Durch eigene Konsolidierungsanstrengungen und die Hilfen des Landes von 9 Millionen Euro jährlich konnte er sein Defizit von rund minus 133 Millionen Euro zum 31. Dezember 2018 zwischenzeitlich auf ein Minus von rund 51 Millionen Euro zum 31. Dezember 2023 zurückführen.

Bereits in den Jahren zuvor hatte der Landkreis auf der Grundlage einer Vereinbarung mit dem Land Konsolidierungshilfen erhalten, die neben den eigenen Konsolidierungsanstrengungen des Landkreises mit dazu beigetragen hatten, das Defizit von ursprünglich rund 166 Millionen Euro zum 31. Dezember 2015 auf das bereits genannte Minus von 133 Millionen Euro zum 31. Dezember 2018 zu reduzieren.

„Das Ziel für uns als Land ist es, alle unsere bisher noch verschuldeten Gemeinden, Städte und Landkreise dabei zu helfen, ihren Haushalt in den kommenden Jahren ausgleichen zu können. Dadurch erlangen sie wieder ihre eigene finanzielle Gestaltungskraft und können vor Ort wieder stärker selbst gestalten. Für den Landkreis Vorpommern-Greifswald ist dies ein weiterer großer Schritt in diese Richtung“, so Innen-Staatssekretär Wolfgang Schmülling.

Erstmalig erhalten Zuweisungsempfänger nach § 27 FAG M-V, die im Haushaltsjahr 2024 auf die Möglichkeit, vier Prozent ihrer Schlüsselzuweisungen für Investitionen zu verwenden, verzichten, zusätzlich eine Sonderzuweisung für investive Zwecke in Höhe von vier Prozent der ihnen im Haushaltsvorjahr 2023 gewährten Schlüsselzuweisungen.

Auf diese Weise tragen die Schlüsselzuweisungen weiter zum Haushaltsausgleich bei, ohne dass notleidende Kommunen auf eine investive Verwendung des entsprechenden Betrags verzichten müssten.

50-Millionen-Euro-Feuerwehrprogramm

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Erste Tanklöschfahrzeuge überreicht

Schwerin – Innen-Staatssekretär Wolfgang Schmülling hat auf dem Gelände der Landesschule für Brand- und Katastrophenschutz MV (LSBK MV) die ersten zwei von insgesamt 17 Tanklöschgruppenfahrzeugen 3000 (TLF 3000), die im Rahmen des Landesprogramms „Zukunftsfähige Feuerwehr“ beschafft werden, an die Freiwillige Feuerwehren der Gemeinden Lubmin (Landkreis Vorpommern-Greifswald) und Göhren (Landkreis Vorpommern-Rügen) übergeben.

„Wir sind beim Programm ‚Zukunftsfähige Feuerwehr‘ weiterhin auf Kurs. In diesem zweiten Programmteil werden insbesondere Feuerwehren, die auch überörtliche Aufgaben wahrnehmen, unterstützt. Mit der neuen und modernen Technik stärken wir die Kameradinnen und Kameraden unserer Feuerwehren bei ihrer täglichen Arbeit“, sagte Wolfgang Schmülling.

Heute, am 7. August 2024, erhalten zwei weitere Gemeinden je ein TLF 3000 – Hohen Demzin aus dem Landkreis Rostock und Glasin aus dem Landkreis Nordwestmecklenburg. Es ist geplant, in diesem Jahr noch 14 weitere TLF 3000 zu übergeben.

Die Zuschläge für die Herstellung und Lieferung wurden für die LF 20 an „Rosenbauer Deutschland“ und für die TLF 3000 an die Firma Schmitz Feuerwehrtechnik aus Sachsen-Anhalt vergeben. Die Gemeinden können eine Förderung pro Fahrzeug von 70 bis 80 Prozent erhalten.

Mit dem Programm „Zukunftsfähige Feuerwehr“ stellt das Land Mecklenburg-Vorpommern insgesamt 50 Millionen Euro zur Verbesserung des flächendeckenden Brandschutzes bereit. Mit dem Geld wird insbesondere die Beschaffung moderner Feuerwehrfahrzeuge durch die Gemeinden als Träger des gemeindlichen Brandschutzes gefördert. Dafür stehen zwei Vorhaben im Fokus, bei denen die vom Land organisierte Zentralbeschaffung zu höherer Wirtschaftlichkeit führen soll.

Im bereits abgeschlossenen ersten Projektteil wurden insbesondere für kleine Feuerwehren 265 Tragkraftspritzenfahrzeuge Wasser (TSF-W) beschafft. Der zweite Teil mit der Auslieferung der LF 20 und TLF 3000 wird 2024 fortgeführt.

Auch die Landkreise und kreisfreien Städte haben bereits von dem Förderprogramm profitiert und – basierend auf den Lehren aus dem Großfeuer bei Lübtheen im Sommer 2019 – insgesamt elf geländegängige Tanklöschfahrzeuge speziell für den Waldbrandschutz erhalten.

Radweg entlang der B 109 frei gegeben

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Meyer: Radverkehr muss attraktiv und sicher sein

Ferdinandshof – Wirtschafts- und Tourismusminister Reinhard Meyer hat heute gemeinsam mit dem Chef der Staatskanzlei, Patrick Dahlemann, den Radweg entlang der Bundesstraße B 109 von Ferdinandshof bis Abzweig Altwigshagen symbolisch freigegeben.

„Das Fahrrad steht für eine kostengünstige und gesundheitsfördernde Mobilität. Jede zusätzliche Fahrt mit dem Rad trägt damit zum Erreichen der nationalen Umwelt- und Klimaschutzziele bei. Mehr Radverkehr werden wir aber nur erreichen, wenn der Radverkehr attraktiv und sicher ist. Die neue, knapp sechs Kilometer lange Strecke von Ferdinandshof bis zum Abzweig Altwigshagen ist ein Beitrag, um die Radwege im Land noch attraktiver zu gestalten“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

„Ich danke allen, die sich seit Jahren so konsequent für einen Radweg an der B109 einsetzen. Die heutige Übergabe ist gut für Einheimische und Touristen gleichermaßen. Das macht das Radfahren viel sicherer, unsere Region noch lebenswerter und ist ein großer Schritt für ein gutes Radwegenetz in der Uecker-Randow-Region. Jetzt hoffe ich, dass es mit den weiteren Bauabschnitten auch weitergehen kann“, erklärte Staatskanzleichef Patrick Dahlemann.

Der Radweg verläuft südwestlich nahezu parallel zur Bundesstraße B 109 von Ferdinandshof bis zum Knoten mit der Kreisstraße VG 52 beim „Café 70“ im Landkreis Vorpommern-Greifswald. Die Gesamtlänge beträgt etwa 5,7 Kilometer. Zudem hat das Straßenbauamt Neustrelitz an der Bundesstraße 109 die Kreuzung Altwigshagen bei Ferdinandshof (Landkreis Vorpommern-Greifswald) ausgebaut.

Die Kreisstraße VG 52 erhält hier an der Einmündung zur B 109 eine zusätzliche Spur und es wird die Errichtung einer Ampelanlage an der Kreuzung vorbereitet, um die Verkehrssicherheit zu erhöhen. Hintergrund: Es kam an der Stelle in der Vergangenheit vermehrt zu Unfällen.

Die Kosten für den Radwegbau betrugen rund 2,8 Millionen Euro; hinzu kommen für den Umbau der Kreuzung weitere 241.000 Euro.

Der Radweg ist Bestandteil im „Priorisierungskonzept für den Radwegebau an Bundesstraßen in Mecklenburg-Vorpommern“ des Wirtschaftsministeriums – ein Radwegebaukonzept auf Basis fachlicher Kriterien hinsichtlich Verkehr, Raumordnung und Tourismus.

Für die Weiterführung des Radwegs vom Abzweig Altwigshagen nach Rathebur an der B 109 Richtung Norden sind die Planungen bereits weit fortgeschritten. Die südliche Fortführung des Radwegs an der Bundesstraße B 109 von Ferdinandshof bis zum Bahnhof Jatznick soll gemäß dem Priorisierungskonzept ebenfalls bis spätestens 2027 erfolgen.

„Der Radweg zwischen Ferdinandshof und dem Abzweig Altwigshagen ist ein wichtiger weiterer Baustein bei der Vervollständigung des Radwegenetzes an Bundes- und Landesstraßen in der Region“, sagte Meyer.

In Mecklenburg-Vorpommern sind etwa 54 Prozent der Bundesstraßen und 33 Prozent der Landesstraßen im Land sind bereits mit einem straßenbegleiten Radwegen ausgestattet. Damit liegt das Bundesland deutlich über dem bundesweiten Durchschnitt. Im Zeitraum von 2009 bis 2023 wurden mehr als 104 Millionen Euro in den Ausbau der Radwege an Landesstraßen im Land investiert. Die Ausgaben für die Radwege an Bundesstraßen im Zeitraum 2014 bis 2023 belaufen sich auf über 90 Millionen Euro.

Für das Jahr 2024 stehen Mittel in Höhe von insgesamt 13,8 Millionen Euro für den Radwegebau an Landesstraßen zur Verfügung. Hinzu kommen weitere 10 Millionen Euro für den Radweg an Bundesstraßen.

„Zudem haben wir in diesem Jahr drei neuen Stellen in den Straßenbauämtern des Landes geschaffen, um unter anderem die Planung und den Bau von Radwegen an Bundes- und Landesstraßen weiter zu beschleunigen“, sagte Meyer.

Center für Community Medicine

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Schwesig: Forschungsprojekte in Greifswald in Fachkreisen hochanerkannt

Greifswald – Das neue Center für Community Medicine in Greifswald feiert heute Richtfest. Nach der Grundsteinlegung vor einem Jahr ist der Bau weit vorangeschritten. „Gratulation und herzlichen Dank an alle, die daran bisher mitgewirkt haben – Planer, Architekten, Baufachleute und Gewerke. Das ist eine großartige Leistung, darauf können Sie stolz sein“, sagte die Ministerpräsidentin beim Richtfest.

Gesundheit sei das, was sich die Menschen im Land laut Umfragen am meisten wünschen. Schwesig: „In Vorpommern können sich Kranke auf das Universitätsklinikum Greifswald verlassen.

Die mehr als 4.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Klinikums versorgen jährlich etwa 180.000 Patientinnen und Patienten und bieten damit eine erstklassige Gesundheitsversorgung für die gesamte Region und weit darüber hinaus. Dazu kommt die Bedeutung der Universität Greifswald in der Forschung.

Die zahlreichen Forschungsprojekte an der UMG sind in Fachkreisen hoch anerkannt.“ Die Ergebnisse des Instituts für Community Medicine bilden wichtige Grundlagen für nationale und internationale Forschungsprojekte.

Das neue Greifswalder Forschungsgebäude entsteht auf dem zentralen Campus der Universitätsmedizin Greifswald in unmittelbarer Nähe zu den Instituten und Kliniken. Die ersten Arbeiten begannen im Oktober 2022. Im Juni 2023 konnte die Grundsteinlegung gefeiert werden. Nach der Fertigstellung der Gründungsarbeiten im Juli 2024 fand nun das Richtfest statt.

Der bis zu 5-geschossige Neubau wird über 400 Arbeitsplätze auf einer Nutzfläche von 6.779 m² enthalten. Das bietet genug Platz, um die Forschungsgruppen des Instituts für Community Medicine, der Community Dentistry, der Zentralstelle des Klinischen Krebsregisters Mecklenburg-Vorpommern (ZKR-MV) sowie den Greifswalder Anteilen an den Deutschen Zentren für Herz-Kreislauf-Forschung (DZHK) und Neurodegenerative Erkrankungen (DZNE) unter einem Dach zusammenzuführen. Nach Inbetriebnahme können Daten von 173 Probanden pro Tag erfasst und ausgewertet werden.

„Exzellenzforschung braucht moderne Forschungseinrichtungen. Mit dem neuen, energieeffizienten Zentrum erhält die Universitätsmedizin Greifswald ein hochfunktionales und repräsentatives Gebäude mit hohem Wiedererkennungswert. Mit der Errichtung einer Photovoltaikanlage werden wir jährlich ca. 23 t CO2 einsparen. Das neue Forschungsgebäude wird ein Paradebeispiel für nachhaltiges und energieeffizientes Bauen werden“, sagte Finanzminister Heiko Geue anlässlich des Richtfestes.

Mit dem neuen Forschungszentrum wird die Basis für eine noch effektivere Forschung im Bereich Community Medicine, dem einzigartigen Markenzeichen für Greifswald, als Schnittstelle zwischen Medizin und Gesellschaft, zwischen Behandlung und Prävention gelegt. Bund und Land investieren mehr als 80 Millionen Euro. (Bund: 32,8 Mio Euro; Land: 47,8 Mio Euro).

Schwesig: „Wir wollen, dass sich die Menschen hier in Mecklenburg-Vorpommern auf eine gute Gesundheitsversorgung verlassen können. Wir wollen die Chancen nutzen, die uns die Gesundheitswirtschaft als Motor für Innovation bietet und die der Patientenversorgung zugutekommt. Es geht um hochwertige, zukunftssichere Arbeitsplätze und mehr Lebensqualität im Alter.

Nochmals herzlichen Dank allen beteiligten Gewerken, Planern und Architekten und an die Universitätsmedizin und ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die bald noch besser zusammenarbeiten können.“

Wissenschaftsstaatssekretärin Susanne Bowen: „Das Institut für Community Medicine in Greifswald hat einen hervorragenden Ruf weit über die Landesgrenzen hinaus. Mit dem neuen Forschungsbau des Institutes entsteht ein Zentrum für die bevölkerungsbezogene Gesundheitsforschung. Die Forschung und damit auch die medizinische Versorgung werden so noch stärker auf die individuellen Bedürfnisse des oder der einzelnen Patienten ausgerichtet. Ich freue mich, dass mit dem Richtfest jetzt ein weiterer Schritt für eine leistungsfähige Universitätsmedizin Greifswald getan wird.“

Vier Gemeinden in MV erhalten eigene Flagge

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Schwerin – Die Gemeinden Krackow (Landkreis Vorpommern-Greifswald), Hohen Pritz, Toddin (beide Landkreis Ludwigslust-Parchim) und Perlin (Landkreis Nordwestmecklenburg) erhalten jeweils eine eigene Flagge. Ein entsprechendes Genehmigungsschreiben hat das Innenministerium versandt.

„Ab sofort können diese Gemeinden Flagge für ihre Heimat zeigen. Ich freue mich für die Bürgerinnen und Bürger der Gemeinden – und natürlich für die Gemeinden, die mit einer solchen Möglichkeit ein tolles Zeichen für Heimatverbundenheit setzen und dadurch auch die Verbundenheit mit der jeweiligen Gemeinde stärken“, so Landesinnenminister Christian Pegel

Die Flagge der Gemeinde Krackow wird wie folgt beschrieben: „In Silber ein blauer 14/90 der Breite des Flaggentuches ausmachende Wellenschräglinksbalken, begleitet oben von einem rechtsgewendeten schwarzen Flügel schlagenden Raben, unten von einem blauen schräglinken sechssprossigen Steigbaum mit schwarzen Konturen. Die Breite des Flaggentuches verhält sich zur Länge wie 3 zu 5.“

Die Flagge der Gemeinde Hohen Pritz wird wie folgt beschrieben: „Die Flagge der Gemeinde Hohen Pritz ist zweimal von Gold, Blau und Gold gespalten. Die goldenen Streifen nehmen jeweils 1/5, der mittlere blaue Streifen 3/5 der Breite des Flaggentuchs ein. In der Mitte des blauen Streifens liegt das schwarz konturierte Gemeindewappen, das zwei Drittel der Höhe des Flaggentuchs einnimmt. Die Höhe des Flaggentuchs verhält sich zur Länge wie 3 zu 5.“

Die Flagge der Gemeinde Toddin wird wie folgt beschrieben: „Die Flagge der Gemeinde Toddin ist gleichmäßig längsgestreift von Gelb und Rot; in der Mitte des Flaggentuchs liegt, auf jeweils zwei Drittel der Höhe des gelben und des roten Streifens übergreifend, das Gemeindewappen. Die Länge des Flaggentuchs verhält sich zur Höhe wie 5 zu 3.“

Die Flagge der Gemeinde Perlin wird wie folgt beschrieben: „Die Flagge der Gemeinde Perlin ist zweimal von Blau, Gold und Rot gespalten. Die blauen und roten Streifen nehmen jeweils 1/5, der mittlere goldene Streifen 3/5 der Breite des Flaggentuchs ein. In der Mitte des goldenen Streifens liegt das schwarz konturierte Gemeindewappen, das zwei Drittel der Höhe des Flaggentuchs einnimmt. Die Höhe des Flaggentuchs verhält sich zur Länge wie 3 zu 5.“

Die Gemeinde kann die Flagge künftig vor den Dienstgebäuden hissen.

Das Verfahren für die Annahme von Hoheitszeichen ist in der Verwaltungsvorschrift des Ministeriums über die Genehmigung kommunaler Wappen und Flaggen beschrieben, die Sie auf der Webseite des Ministeriums herunterladen können.

Arbeitskampf an der Asklepios-Klinik

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Drese: Lösung im Arbeitskonflikt an der Asklepios-Klinik Pasewalk dringend notwendig

Pasewalk – Gesundheitsministerin Stefanie Drese zeigt sich besorgt darüber, wie sich seit Wochen an der Klinik in Pasewalk die Situation zwischen Klinikleitung und den Pflegebeschäftigten entwickelt und zuspitzt.

„Um weiteren Schaden abzuwenden, ist es höchste Zeit, dass gemeinsam Lösungen für eine faire Entlohnung und bessere Arbeitsbedingungen erarbeitet werden“, sagte Drese anlässlich einer Debatte im Landtag zum Arbeitskampf an der Asklepios-Klinik in Pasewalk.

Drese stellte klar, dass sie sich als Ministerin nicht in die direkten Tarif-Verhandlungen einschalten darf und will. Aber angesichts vieler Beschwerden von Mitarbeitenden aus dem Krankenhaus, die bei der Landesregierung eingegangen seien, wolle sie zur Lösungsfindung beitragen.

„Der aktuelle Konflikt belastet viele Pflegerinnen und Pfleger und hat Auswirkungen auf die Sicherstellung der Versorgung. Deshalb haben Vorpommern-Staatsekretär Heiko Miraß und ich Klinikleitung, Betriebsrat und Vertreter der Beschäftigten zu einem gemeinsamen Gespräch in mein Ministerium eingeladen“, sagte Drese im Landtag.

Die Ministerin betonte in ihrer Rede, dass das nichtärztliche Personal einen hohen Stellenwert für das Funktionieren eines Krankenhauses habe. Drese: „Und ich sage ganz deutlich, deshalb sind auch eine gute Bezahlung und vernünftige Regelungen zu Urlaub und Arbeitszeiten notwendig, nicht nur für Ärztinnen und Ärzte.“

Gleichzeitig hob Drese hervor, dass sie die angespannte Lage und die Sorgen vieler Krankenhäuser im Land kenne. Nicht zuletzt deshalb setze sich die Landesregierung so vehement für die Sicherung einer auskömmlichen Finanzierung der bedarfsnotwendigen Krankenhäuser ein.

Drese: „Dabei haben wir auch schon einiges erreicht. Die Liquidität der Krankenhäuser wurde in zähen Verhandlungen mit dem Bund verbessert. Durch Ergänzungen zum Krankenhaustransparenzgesetz wurde u.a. die vollständige Finanzierung der Tarifsteigerung für das Krankenhauspersonal festgeschrieben.

Zudem wurde der vorläufige Mindererlösausgleich für Pflegebudgets der Jahre 2020 bis 2025 geregelt. Das bedeutet, dass die Krankenhäuser aus diesen Jahren fehlende Erlöse von den Kassen ausgeglichen bekommen. Auch damit schaffen wir mehr Liquidität für die Krankenhäuser.“

Die Ministerin brachte im Landtag ihre Erwartung zum Ausdruck, dass sich Klinik und Beschäftigte in Vernunft und Weitsicht einigen. „Und das in einem Maße, dass die wertvolle Arbeit der nichtärztlichen Mitarbeitenden würdigt und zugleich die wirtschaftlichen Möglichkeiten der Asklepios-Klinik abbildet“, so Drese.