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Kategorie: Landtag und Regierung MV

LANDPARTIE BERUFLICHE SCHULEN

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Bewerbungsschluss ist der 31. Juli 2022

Schwerin – Das Bildungsministerium lädt Studierende zu einer LehrerbildungsLANDPARTIE an die beruflichen Schulen ein. Bis zum 31. Juli können sich Interessierte auf www.Lehrer-in-MV.de für die gemeinsame Exkursion bewerben.

Diese führt am 4. und 5. Oktober an das Regionale Berufliche Bildungszentrum (RBB) Greifswald und das RBB Wolgast-Torgelow am Standort Wolgast.

„Die Teilnahme an der Exkursion ist für die Studierenden kostenfrei; die Schulbesuche sind in ein Begleitprogramm eingebettet, das vor allem zeigt, wie attraktiv die Orte gerade für junge Familien zum Leben und Arbeiten sind. Der direkte Kontakt und das eigene Erleben sind die beste Möglichkeit, Lehrkräfte für unsere ländlichen Schulen zu gewinnen; das haben zuletzt die Schulmessen und Landpartien an unseren allgemein bildenden Schulen erfolgreich gezeigt“, sagt Bildungsministerin Simone Oldenburg.

Abgestimmt auf die beruflichen Schulen, hat das Bildungsministerium im September vergangenen Jahres zum ersten Mal eine LehrerbildungsLANDPARTIE BERUFLICHE SCHULEN an das Regionale Berufliche Bildungszentrum Neustrelitz angeboten – gemeinsam mit dem Institut für Berufspädagogik (ibp) der Universität Rostock. Für die nunmehr zweite Landpartie wurde die Kooperation auf den Lehrstuhl für Wirtschafts- und Gründungspädagogik der Universität Rostock ausgeweitet.

Dr. Matthias Söll, lehrt am Institut für Betriebswirtschafslehre Wirtschaftsdidaktik und unterstreicht die Bedeutung beruflicher Schulen: „Digitale Werkzeuge zur Kommunikation und zum Datenaustausch können gemeinsames Arbeiten ermöglichen und Grenzen überwinden. Bei der Bewältigung der besonderen Herausforderungen beruflicher Schulen im ländlichen Raum werden innovative digitale Lösungen entwickelt, die Studierende auf der Landpartie kennenlernen können. Eine gemeinsame Busfahrt, das Get-Together, Gesprächsrunden und Führungen bringen Studierende und Lehrkräfte zusammen und gewähren Einblicke in eine interessante Arbeitswelt.“

Weitere Informationen: https://www.lehrer-in-mv.de/lehramt-studieren/landpartie/landpartie-berufliche-schule

Landeszootag am 29. Juli

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Eintritt für Kinder und Jugendliche bis 14 Jahre frei

Schwerin – Die Landesregierung und der Landeszooverband laden am 29. Juli 2022 zum Landeszootag ein. Wie schon in den beiden Vorjahren ist der Eintritt für Kinder und Jugendliche aus Mecklenburg-Vorpommern bis zu einem Alter von 14 Jahren frei.

„Wir freuen uns auf den Landeszootag. Es wird in den Zoos und Tierparks des Landes wieder besondere Programme für die Besucherinnen und Besucher geben. Wir wollen mit dieser Aktion junge Menschen für den Besuch im Zoo begeistern. Ich selbst bin in meiner Kindheit regelmäßig im Tierpark in Ueckermünde zu Gast gewesen – und bin noch heute immer wieder gerne dort. Zugleich wollen wir mit der Aktion Danke sagen. Wir wissen, dass die Corona-Pandemie auch im letzten Winter mit erheblichen Belastungen für Familien und Kinder verbunden waren. Keiner von uns hat sich die Corona-Pandemie ausgesucht. Es ist wichtig, dass wir zusammenstehen und uns weiter gegenseitig schützen“, erklärte der Chef der Staatskanzlei Patrick Dahlemann.

„Zum Landeszootag möchte ich auch auf die wichtige Rolle der Zoos in unserem Land hinweisen. Immerhin besuchen jährlich rund 3 Mio. Besucher die zoologischen Einrichtungen unseres Landes. Sie sind aber längst nicht nur Touristen­magnete und Freizeitunterhaltung. Sie leisten einen wichtigen Beitrag für den Artenschutz und die Erhaltung der biologischen Vielfalt. Auch im Rahmen der Natur- und Umweltbildung kommt ihnen eine herausragende Bedeutung zu. So nutzen 80.000 Schülerinnen und Schüler die zoologischen Einrichtungen als außerschulische Lernorte“, so Minister Backhaus.

An der Aktion beteiligen sich die folgenden dem Landeszooverband angehörigen Zoos und Tierparks:

  1. Tropenzoo Bansin
  2. Tiererlebnispark Müritz (Grabowhöfe)
  3. Heimattierpark Greifswald
  4. Tierpark Grimmen
  5. Natur Erlebnispark Gristow
  6. Wildpark-MV (Güstrow)
  7. Haus- und Nutztierpark Lelkendorf
  8. Erlebnis Vogelpark Marlow
  9. Tiergarten Neustrelitz
  10. Zoologischer Garten Rostock
  11. Zoologischer Garten Schwerin
  12. Zoo Stralsund
  13. Wildlife Usedom (Trassenheide)
  14. Tierpark Uckermünde
  15. Müritzeum (Waren)
  16. Meeresmuseum Stralsund
  17. Tierpark Wismar
  18. Familientierpark Wolgast Tannenkamp

Ministerpräsidentin Schwesig wird gemeinsam mit Landwirtschaftsminister Dr. Till Backhaus den Landeszootag am 29. Juli in Schwerin eröffnen.

Meyer: Mobilität weiter ermöglichen

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Verlängerung der Berechtigung zum Führen von Kraftfahrzeugen für Inhaber einer ukrainischen Fahrerlaubnis

Schwerin – Das Wirtschafts – und Verkehrsministerium hat eine Allgemeinverfügung über die Verlängerung der Berechtigung zum Führen von Kraftfahrzeugen für Inhaber einer ukrainischen Fahrerlaubnis erlassen. Hintergrund ist die russische Invasion in der Ukraine und die damit verbundenen Auswirkungen. In Mecklenburg-Vorpommern leben aktuell etwa 21.000 Ukraine-Flüchtlinge.

„Viele Menschen möchten in Deutschland insbesondere mit ihren Kraftfahrzeugen mobil sein. Darüber hinaus benötigen sie zum Teil eine Fahrerlaubnis um einer Beschäftigung nachzugehen. Gerade in einem Flächenland wie Mecklenburg-Vorpommern ist das von Bedeutung“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer am Freitag.

Den nach Deutschland geflohenen Inhabern ukrainischer Fahrerlaubnisse ist es derzeit dabei regelmäßig nur schwer möglich, ihre Befähigung zum Führen von Kraftfahrzeugen durch Ablegung einer Fahrerlaubnisprüfung nachzuweisen.

„Hindernisse stellen etwa mangelnde deutsche Sprachkenntnisse und fehlende finanzielle Mittel dar“, so Meyer weiter. Die Europäische Kommission hat dieses Problem erkannt und mit Datum vom 20. Juni 2022 den Vorschlag einer EU-Verordnung in Bezug auf den Umgang mit ukrainischen Führerscheinen und Berufskraftfahrerqualifikationen vorgelegt. Dieser sieht im Wesentlichen die Anerkennung gültiger ukrainischer Führerscheine von Personen vor, die dem Schutzstatus entsprechend der unterliegen.

Um die hiervon Betroffenen bis zum Inkrafttreten der EU-Verordnung vor dem Verlust ihrer Berechtigung zum Führen von Kraftfahrzeugen nach Ablauf von sechs Monaten in der aktuellen Ausnahmesituation zu bewahren, ist ausnahmsweise eine Verlängerung der gesetzlichen Frist auf zwölf Monate, längstens jedoch bis zum 23. Februar 2023 vorgenommen worden.

Die in der Allgemeinverfügung gewährte Verlängerung der Berechtigung zum Führen von Kraftfahrzeugen gilt nur für Fahrerlaubnisinhaber, denen vorübergehender oder angemessener nationaler Schutz gewährt wird.

Das Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) hat darauf hingewiesen, dass der vorübergehende Schutz auch auf Personen ausgedehnt wird, die nicht lange – innerhalb eines Zeitraums von höchstens bis zu 90 Tagen – vor dem 24. Februar 2022, als die Spannungen zunahmen, aus der Ukraine geflohen sind oder die sich kurz vor dem Kriegsbeginn (z. B. im Urlaub oder zur Arbeit) im Gebiet der EU befunden haben und die infolge des bewaffneten Konflikts nicht in die Ukraine zurückkehren können.

Konferenz: „Corona“ und „Energie“

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Dahlemann: Wir brauchen Entlastungen für Senioren und Anschluss für 9-Euro-Ticket

Schwerin – Der Chef des Bundeskanzleramtes und die Chefs der Staatskanzleien sind heute zu einer Videokonferenz zu den Themen „Corona“ und „Energie“ zusammengekommen.

„Ich bin Wolfgang Schmidt, dem Chef des Bundeskanzleramts, sehr dankbar, dass er die Länder zu dieser Runde eingeladen hat. Es ist absehbar, dass Deutschland in den nächsten Monaten vor großen Herausforderungen steht. Wir bereiten uns auf den nächsten Corona-Winter vor. Die Länder müssen im Fall einer steigenden Auslastung der Krankenhäuser maßvoll reagieren können.

Vor allem aber stehen wir vor der Aufgabe, eine verlässliche und bezahlbare Energieversorgung zu sichern. Bund und Länder werden diese Herausforderungen nur gemeinsam meistern“, erklärte der Chef der Staatskanzlei des Landes Mecklenburg-Vorpommern Patrick Dahlemann im Anschluss an das Gespräch.

Mecklenburg-Vorpommern sei bereit, seinen Beitrag zu einer sicheren Energieversorgung zu leisten. „Ich freue mich sehr, dass die Gespräche zur Ölversorgung über Rostock und einem Einspeisen von Gas in Lubmin deutliche Fortschritte machen. Wir brauchen überall in Deutschland eine verlässliche Energieversorgung, auch in den ostdeutschen Bundesländern“, sagte Dahlemann.

„Außerdem habe ich im Gespräch deutlich gemacht, dass wir weitere Entlastungen für die Bürgerinnen und Bürger brauchen. Und das nicht erst 2023. Es ist gut, dass das Energiegeld demnächst ausgezahlt wird. Wir brauchen aber auch eine Entlastung für Rentnerinnen und Rentner.

Denn auch sie haben mit den steigenden Energiepreisen zu kämpfen. Und ich habe dafür geworben, dass es eine Anschlusslösung nach dem Auslaufen des 9-Euro-Tickets gibt. Dabei geht es mir vor allem um die Pendlerinnen und Pendler und auch um Azubis und Senioren. Sie müssen auch weiter preisgünstig den Nahverkehr nutzen können“, so der Chef der Staatskanzlei.

Bundesförderung für Sprach-Kitas endet

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Oldenburg: kein Rotstift bei Sprachförderung für Kita-Kinder

Schwerin – Bildungsministerin Simone Oldenburg kritisiert die Entscheidung von Bundesfamilienministerin Lisa Paus, das Bundesprogramm zur besonderen Sprachförderung für Kita-Kinder einzustellen. Bei den aktuellen Haushaltsverhandlungen soll diese Förderung des Bundes künftig wegfallen.

Das bisherige Bundesprogramm „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“ darf laut Ministerin Oldenburg unter keinen Umständen dem Rotstift anheimfallen.

„Sprache ist der Schlüssel zur Welt, auch in Zukunft. Daher hat die Sprachförderung einen ganz besonderen Stellenwert deutschlandweit. Der Bund hat hier eine besondere Aufgabe. Es ist unverantwortlich, dieses Programm auslaufen zu lassen und an Kindern zu sparen. Die Länder müssen dringend weiterhin die finanziellen Mittel erhalten, um die Mädchen und Jungen in den Kindertageseinrichtungen gezielt und individuell zu fördern. Ansonsten verwehrt der Bund den Kindern mit besonderem Sprachförderbedarf Bildungs- und Teilhabechancen“, sagt Bildungsministerin Simone Oldenburg.

Ministerin Oldenburg setzt sich entschieden dafür ein, dass das Bundesprogramm Sprach-Kitas auch über 2022 hinaus fortgeführt und perspektivisch als dauerhaftes Bundesprogramm verstetigt wird.

In MV gibt es rund 140 Kindertageseinrichtungen Sprach-Kitas, die 2022 mit weit über 4 Millionen Euro gefördert werden.

Beseitigung der Altlasten in der Ostsee

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Rostock – Außenministerin Annalena Baerbock hat heute den Ocean Tehnology Campus (OTC) in Rostock besucht. Aus diesem Anlass weist Mecklenburg-Vorpommerns Minister für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt, Dr. Till Backhaus auf die Bedeutung der Munitionsbergung in der Ostsee hin.

„Ich bin dankbar, dass Deutschland das brennende Thema der Munitionsaltlasten in der Ostsee unter seinem Vorsitz nach der Helsinki-Kommission nun auch im Ostseerat der Außenminister auf die Tagesordnung gesetzt hat. Auf dem Grund der deutschen Meeresgewässer befinden sich nach Schätzungen des Expertenkreises „Munition im Meer“ der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Nord- und Ostsee (BLANO) insgesamt ca. 1,6 Millionen Tonnen Munition. Allein in der deutschen Ostsee wird von einer Menge von 300.000 Tonnen konventioneller Munition ausgegangen“, so Minister Backhaus.

„Im Rahmen der Projekte DAIMON (Decision Aid for Marine Munition) und UDEMM (Umweltmonitoring für die Delaboration von Munition im Meer) wurden TNT-Abbauprodukte sowie eine erhöhte Anzahl an Leberknoten und Lebertumoren in Fischen in einem Versenkungsgebiet in der Kieler Außenförde nachgewiesen. Ein Muschelmonitoring der Uni Kiel hat dort gezeigt, dass sich sprengstofftypische Verbindungen in Miesmuscheln anreichern. Hier müssen alle Alarmglocken schrillen, insbesondere hinsichtlich der möglichen Anreicherung von Schadstoffen in der Nahrungskette bis zum Menschen“, fährt der Minister fort.

„Daher wurde unter der Federführung MVs auf der 93 Umweltministerkonferenz (UMK) im Herbst 2019 ein Antrag der Küstenländer eingebracht und damit grundlegende und richtungsweisende Beschlüsse gefasst: Neben einem „Screening“ auf kampfmitteltypische Schadstoffe war die Überarbeitung der ursprünglichen Gesamtbewertung der „Munitionsbelastung der deutschen Meeresgewässer“ ein zentraler Punkt bei den Beschlüssen der 93. UMK.

Untersuchungen zeigen, dass von der Munition in Nord- und Ostsee vielfältige Gefahren für Mensch und Umwelt ausgehen und Handlungsbedarf besteht. Forschung und Technologieentwicklung sollen daher verstärkt sowie Pilotvorhaben zur Bergung und Entsorgung von Munition aus der Ostsee durchgeführt werden. Ich bin mir sicher, dass das OTC in Rostock, aber auch weitere innovative Institutionen und Firmen hier am Standort, maßgeblich dazu beitragen werden. Ich wünsche mir, dass in Rostock Kompetenzzentrum zur Beseitigung der Altlasten in der Ostsee wird.

Vor unserer Küste M-V liegen zwar nicht die großen Versenkungsgebiete, aber auch hier muss fast überall mit Einzelfunden gerechnet werden und auch in unseren Küstengewässern sind bereits sprengstofftypische Verbindungen nachweisbar. Vor der Küste von M-V liegen ca. 15.000 km² ehemalige bzw. auch noch aktive Schießgebiete. Davon ca. 8.800 km² innerhalb der 12 Seemeilenzone. Insbesondere bei Sandentnahmen für unsere Küstenschutzmaßnahmen stellt die Munition immer wieder ein Problem dar und verursacht erhebliche Aufwendungen und Kosten. Leider tauchen auch immer mal Munition oder Munitionsreste an Stränden auf.

Besonders gefährlich ist hier auch immer der mit Bernstein verwechselte weiße Phosphor. Es ist für uns als Tourismus- und Ernährungsland von zentraler Bedeutung, dass unsere Meere von diesen Gefahrenquellen befreit werden. Ich werde immer wieder gefragt, ob in der Ostsee noch gebadet und der Fisch bedenkenlos gegessen werden kann. Noch kann ich sagen: Ja! Ich möchte aber auch, dass das so bleibt.

Allerdings läuft uns die Zeit weg, der Zustand der Munition wird immer schlechter. Wir müssen nun endlich dazu kommen, dass die Munition aus den Meeren herauskommt. Aber die Beseitigung dieser enormen Mengen aus unseren Meeren wird vermutlich mehrere Jahrzehnte dauen und nach vorsichtigen Schätzungen auch mehrere Milliarden Euro kosten. Für mich stellen die Munitionsaltlasten ein gesamtstaatliches Problem dar. Die Küstenländer dürfen hiermit nicht allein gelassen werden“, so Backhaus abschließend.

Modernisierungen im Gutshaus Wasdow geplant

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Meyer: Aufenthaltsqualität für Gäste wird verbessert – Investition sichert vier Arbeitsplätze und schafft einen neuen Job

Behren-Lübchin – Wirtschaftsminister Reinhard Meyer hat am Donnerstag einen Zuwendungsbescheid für die Modernisierung des Gutshauses Wasdow (Gemeinde Behren-Lübchin, Landkreis Rostock) übergeben.

„Die Aufenthaltsqualität für die Gäste im Gutshaus Wasdow soll sich verbessern. Dafür werden jetzt umfangreiche Modernisierungsmaßnahmen umgesetzt. Mit dem Vorhaben werden vier Arbeitsplätze gesichert und ein neuer Job geschaffen“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer vor Ort.

Das Gutshaus Wasdow wurde ursprünglich durch die Gemeinde als Tagungs- und Veranstaltungsgebäude mit Übernachtungsmöglichkeiten genutzt. Für die vorhandenen sechs Zimmer waren nur Gemeinschaftswaschräume verfügbar.

Jetzt ist vorgesehen, das Objekt umfangreich zu modernisieren. Unter anderem sollen die Zimmer durch den Einbau eigener Bäder und eine Ausstattung mit WLAN auf heutige Standards gehoben werden. Zudem sind Gemeinschaftsbereiche wie beispielsweise eine Bibliothek und ein Musikzimmer geplant. Außerdem entsteht ein Pavillon für Veranstaltungen und Tagungen. Im Außenbereich werden für Autos, Wohnmobile und Fahrräder elektrische Ladesäulen aufgestellt.

„Die Region bietet Urlaubern und Anwohnern eine breite Vielfalt an geschichtsträchtigen Ausflugsmöglichkeiten – beispielsweise laden die Herrenhäuser und Parks in Viecheln, Behren-Lübchin und Samow, der Fangelturm im Gutspark Wasdow und die Reste der Burgwallanlage Behren-Lübchin zu einem Besuch ein. Mit den geplanten Modernisierungen wird das historische Gutshaus Wasdow zu einem attraktiven Standort für Gäste, die einen erholsamen Urlaub in beeindruckenden Naturlandschaften erleben wollen“, sagte Meyer.

Die Gesamtinvestition des Unternehmens beträgt 1,6 Millionen Euro. Das Wirtschaftsministerium unterstützt im Rahmen des Sonderprogramms „Modernisierung für Beherbergungsbetriebe“ mit 800.000 Euro aus der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW).

Zur Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit des Tourismusstandortes Mecklenburg-Vorpommern sind regelmäßig Investitionen in das touristische Angebot erforderlich. Hierzu zählen insbesondere Investitionen zur Steigerung der Attraktivität des Übernachtungsangebotes. Beherbergungsbetriebe waren besonders von den Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie betroffen.

Um ihnen unter diesen Umständen die Finanzierung von Modernisierungsmaßnahmen zu erleichtern, hatten die Betriebe bis Ende September 2021 die Möglichkeit, dafür Fördermittel zu beantragen.

OTC verzahnt Wirtschaft und Wissenschaft

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Schulte: Praxisnahe Arbeit in den Fraunhofer-Strukturen ist Glücksfall für das Land

Rostock – Bundesaußenministerin Annalena Baerbock besuchte heute den Ocean Technology Campus (OTC) in Rostock und informierte sich über neue Techniken zur Beseitigung von Munitionsaltlasten im Meer.

Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsstaatsekretär Jochen Schulte machte anlässlich des Informationsbesuches auf die vielfältigen Forschungs- und Entwicklungsmöglichkeiten des Zentrums aufmerksam. „Das OTC zeigt eindrucksvoll, dass maritime Wirtschaft mehr ist als Schiffbau“, sagte der Wirtschaftsstaatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur und Tourismus Jochen Schulte.

„Die Innovationen bei Unterwassertechnologien, die durch den OTC vorangebracht werden, sind vielfältig, ob nun in den Bereichen Sensorik, Robotik, Antriebstechnik oder aber auch der Datenverarbeitung und Materialforschung. Das OTC ist daher mehr als eine Forschungseinrichtung, es ist eine Innovationsschmiede, die weltweit ihresgleichen sucht.“

Das Rostocker Zentrum für Unterwassertechnologien ist sowohl für die Wirtschaft als auch für die Wissenschaft von großer Bedeutung. „Die praxisnahe Arbeit in den Fraunhofer-Strukturen ist ein Glücksfall für das Land. Die Bedeutung der Forschung am OTC geht daher auch weit über die Beseitigung von Umweltbelastungen hinaus“, betonte Wirtschaftsstaatssekretär Jochen Schulte.

„Als Wirtschaftsministerium haben wir den Aufbau des Forschungscampus deshalb von Beginn an unterstützt, weil wir uns wichtige Impulse insbesondere für die maritime Wirtschaft versprachen“, so Schulte

Vor wenigen Wochen konnte sich Wirtschaftsstaatssekretär Schulte ein Bild der Forschung im kanadischen Dartmouth machen. Das dortige Centre for Ocean Ventures and Entrepreneurship (COVE) gilt als Vorbild des OTC in Rostock.

„Die Kanadier hatten einen Vorsprung bei der Unterwasserforschung. Inzwischen haben wir kräftig aufgeholt. In den kommenden Jahren ist es nun wichtig, Wissenschaft und Wirtschaft noch enger zu verzahnen. Als Wirtschaftsministerium werden wir die Umsetzung der Forschung in unternehmerische Praxis daher auch weiter intensiv unterstützen“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsstaatssekretär Jochen Schulte abschließend.