Menü Schließen

Kategorie: MeckPomm

Modernisierungen im Tierpark Wolgast

Rügenbote 0 Kommentare

Wolgast – Wirtschaftsstaatssekretär Dr. Stefan Rudolph hat am Freitag symbolisch den ersten Spatenstich für umfangreiche Erwei­terungen und Modernisierungen im Tierpark Tannenkamp Wolgast e.V. gesetzt.

„Der Tierpark Wolgast ist die einzige zoologische Einrichtung in der Tourismusregion Usedom. Die unmittelbare Lage am Ostseeküstenradfernweg trägt dazu bei, dass er sich bei Urlaubsgästen und Einheimischen als beliebtes Ausflugsziel erfreut. Mit der jetzt geplanten Neuge­staltung ist das Ziel verbunden, sich zukünftig noch intensiver den einheimischen Tieren und Biotopen zu widmen. Es ist richtig und wichtig, dass das Angebot im Tierpark laufend überdacht und neu ausgerichtet wird, um für die Zukunft fit zu sein. Nur so ist es möglich, ein attraktives Gesamtprojekt für die Besucher zu entwickeln, die gern wiederkommen. Bei den Weiterentwicklungen im Tierpark unterstützen wir gern. Das stärkt den Tourismusstandort Usedom und Mecklenburg-Vor­pommern insgesamt“, sagte der Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Dr. Stefan Rudolph vor Ort.

Der Tierpark Tannenkamp Wolgast befindet sich am nörd­lichen Rand von Wolgast im Wohngebiet Tannenkamp. Auf einer Gesamtfläche von etwa 14 Hektar leben rund 350 Tiere aus 43 Arten in waldreicher Umgebung. Träger des Tierparks ist seit seiner Gründung am 24. April 1994 der Verein „Tier­park Tannenkamp Wolgast e.V.“.

Jetzt ist vorgesehen, die Anlage in zwei Bauabschnitten zu erneuern. Im ersten Bauab­schnitt ist geplant, unter anderem das Empfangsgebäude sowie ein Funktions- und Seminargebäude neu zu errichten. Das Empfangsgebäude als Zugang zum Park wird künftig der zentrale Anlaufpunkt des Parks sein. Zentral angeordnet befinden sich hier ein Multifunktionsbereich mit Kasse, Shop, Erlebnis- und Ausstellungsflächen. Im Funktions- und Semi­nargebäude (Multifunktionsgebäude) sind dann neben der Zooschule, behindertengerechte WC-Anlagen, Personal­räume, Schauküche und die Futtermittellagerung unter­gebracht.

„Vor Ort entstehen Schulungs- und Ausstellungs­flächen sowie Erlebniswelten, die auch bei schlechtem Wetter durch die Besucher genutzt werden können. Das erhöht die Attraktivität der Region, den Bedürfnissen der Besucher kann besser Rechnung getragen werden und es schafft Potentiale, auch in der Vor- und Nachsaison sowie als Schlechtwetter­angebot den Tierpark für einen Ausflug attraktiv zu halten“, sagte Rudolph.

Nach Angaben des Tierparks sind seit dem Jahr 2010 die Besucherzahlen stetig gestiegen. Waren es im Jahr 2010 insgesamt 27.480 Gäste, so stiegen die Zahlen 2017 auf 40.619. Im Jahr 2019 wurden erstmals mehr als 50.000 Gäste (50.509) gezählt.

Die Gesamtinvestition für den ersten Bauabschnitt beträgt knapp 4,6 Millionen Euro. Das Wirtschaftsministerium unter­stützt das Vorhaben aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) in Höhe von rund 4,1 Millionen Euro.

„Leitlinienfonds“ mit 400.000 Euro aufgelegt

Rügenbote 0 Kommentare

Landeskulturkonferenz diskutiert Umsetzung der Kulturpolitischen Leitlinien

Schwerin – Das Land unterstützt die Umsetzung der Kulturpolitischen Leitlinien mit einem Sonderfonds in Höhe von 400.000 Euro. Über den „Leitlinienfonds“ werden in den Jahren 2020 und 2021 besondere Kulturprojekte in Mecklenburg-Vorpommern gefördert. Die Umsetzung der 10 Kulturpolitischen Leitlinien war das Hauptthema der diesjährigen Landeskulturkonferenz mit 140 Teilnehmerinnen und Teilnehmern. Wegen der Corona-Pandemie hat sie erstmals vollständig digital stattgefunden.

„Der Austausch über die Kulturpolitischen Leitlinien ist wichtig, damit wir uns vergewissern, wo wir stehen und wie wir gemeinsam weiterkommen. Ich danke allen, die sich an diesem Prozess beteiligen“, sagte Kulturministerin Bettina Martin.

Zu den Förderprojekten, die über den Leitlinienfonds finanziert werden, zählt beispielsweise auch das „Kulturmonitoring“. In Zusammenarbeit mit dem ServiceCenter Kultur in Rostock führt das Ministerium eine Bestandsaufnahme der Kulturfinanzierung in Mecklenburg-Vorpommern durch. Das „Kulturmonitoring“ ist ein Nachfolgeprojekt der beiden Kulturanalysen des Landes in den Jahren 2004 und 2008. „Ich lade alle Kulturträger ein, an dieser Fragebogenaktion teilzunehmen. Je breiter die Datenbasis ist, desto aussagekräftiger sind die Ergebnisse“, warb die Ministerin. Eine Teilnahme an der Befragung ist online möglich.

„Mit den Mitteln zur Umsetzung der Leitlinien haben wir auch den sogenannte KuBi-Fonds eingerichtet. Die Fachstelle Kulturelle Bildung vergibt erstmals für Projekte der Kulturellen Bildung Projektmittel und hilft so bei der Realisierung vieler Initiativen im gesamten Land. Wir bereiten ebenfalls ein Projekt zur Bestandserhebung zum Themenfeld ‚Inklusion, Diversität und Teilhabe‛ in den Bereichen Kunst und Kultur vor“, sagte Martin.

Darüber hinaus hat das Land mit diesen Mitteln den Entstehungsprozess für zwei weitere Fachstellen angestoßen: Das sind die Fachstelle Tanz für das gesamte Land MV und die Fachstelle Literatur. Im Rahmen von Modellprojekten wird nun ausgelotet, wie deren Aufgabenstellung und Ausstattung aussehen sollte.

„Wir erproben mit ‚Theater vor Ort‛ eine Auftrittsförderung bei den Freien Theatern zur Sicherung eines flächendeckenden Theaterangebotes für Kinder und Jugendliche, unterstützen die Vernetzung im Tanz und bei den Kinder- und Jugendkunstschulen und konnten auch den Ausbau der Kommunikations- und Vernetzungsstrukturen der soziokulturellen Akteurinnen und Akteure stärken“, führte Martin aus.

„Wir haben zudem Projekte gefördert, die der Erschließung der ländlichen Räume dienen. So erprobt der ‚Potemkinsche Zirkus‛ gemeinsam mit Studierenden die Raumentwicklung mit künstlerischen Mitteln“, sagte die Ministerin. Für alle diese Projekte hätten die Kulturpolitischen Leitlinien jeweils den Impuls gegeben.

Start in die Sommerferien

Rügenbote 0 Kommentare

Martin: Schuljahr mit zahlreichen Herausforderungen endet

Schwerin – In Mecklenburg-Vorpommern starten heute die Schülerinnen, Schüler und Lehrkräfte an den 564 allgemein bildenden Schulen in die Sommerferien. Für 153.600 geht dann ein schwieriges Schuljahr zu Ende. Zuvor erhalten die Schülerinnen und Schüler ihre Zeugnisse. Erster regulärer Schultag nach den Sommerferien an den allgemein bildenden Schulen ist Montag, 2. August 2021. An den 50 beruflichen Schulen beginnen die Sommerferien erst am Montag, 12. Juli 2021.

„Ich wünsche allen Schülerinnen und Schülern, aber natürlich auch den Lehrerinnen und Lehrern schöne Sommerferien. Ein Schuljahr voller Herausforderungen für Schülerinnen, Schüler, Lehrkräfte und Eltern geht zu Ende“, sagte Bildungsministerin Bettina Martin. „Jetzt ist für alle aber erst einmal die Zeit der Erholung gekommen. Die Corona-Pandemie hat das Schulleben für alle Beteiligten stark eingeschränkt. Sie mussten sich ständig auf eine neue Situation einstellen, so wie es das Infektionsgeschehen gefordert hat. Dazu gehörten Schulschließungen, ein Schulbetrieb unter Pandemiebedingungen, Distanzlernen, Wechselunterricht und Homeschooling, die Maskenpflicht und die Testpflicht. Ich danke allen herzlich, dass sie offen und bereit waren, sich auf neue Abläufe einzulassen. Das hat viel Kraft gekostet und allen viel abverlangt“, sagte Martin.

Schülerinnen und Schüler, die in diesem Schuljahr ihre Abschlussprüfung ablegen mussten, erhielten nahezu durchgehend Präsenzunterricht, damit sie sich in der Schule auf die Abschlussprüfungen vorbereiten und ihre Schulabschlüsse erreichen konnten. Das Land hatte die Abiturprüfungen und Prüfungen zur Mittleren Reife verschoben, um den Schülerinnen und Schülern mehr Zeit für die Prüfungsvorbereitung zu geben. Durch die Eingrenzung der Prüfungsgebiete konnten sich die Schülerinnen und Schüler gezielter vorbereiten. Eine Senkung des Prüfungsniveaus war damit aber nicht verbunden.

Bei den Abiturprüfungen liegen derzeit die Ergebnisse von 80 Schulen vor. Das sind 80 Prozent aller Schulen, an denen Schülerinnen und Schüler das Abitur ablegen konnten. Nicht eingerechnet sind dabei die Fachgymnasien. 94,6 Prozent der Schülerinnen und Schüler haben die Abiturprüfung bestanden. In den Vorjahren waren es 93,8 Prozent (2020) und 92,6 Prozent (2019). Die bislang ermittelte landesweite Durchschnittsnote lag bei 2,3 und ist damit exakt auf dem gleichen Wert wie in den zwei Jahren zuvor. 113 Schülerinnen und Schüler haben ihr Abitur mit einem Notendurchschnitt von 1,0 bestanden. Auch sie bekommen eine Urkunde der Ministerin.

Bei den Prüfungen zur Mittleren Reife liegen die Ergebnisse von 157 der 190 Schulen vor. Danach haben 92,2 Prozent der Prüfungsteilnehmerinnen und -teilnehmer die Prüfung bestanden. (2020: 97,9 Prozent; 2019: 97,4 Prozent). Der landesweite Notendurchschnitt der Mittleren Reife liegt in diesem Jahr bei 2,6. Die Durchschnittsnote liegt damit exakt auf dem gleichen Wert wie in den Jahren 2020 und 2019. Vier Schülerinnen und Schüler haben die Abschlussprüfung mit dem Prädikat von 1,0 bestanden und erhalten dafür eine Urkunde von Bildungsministerin Bettina Martin.

„Ich gratuliere allen Schülerinnen und Schülern, die in diesem schwierigen Schuljahr ihren Schulabschluss erreicht haben, von ganzem Herzen“, sagte die Bildungsministerin. „Darauf können alle Schülerinnen und Schülern stolz sein, denn sie haben trotz der Corona-Krise durchgehalten. Ich wünsche allen, nun viel Glück und Erfolg auf ihrem weiteren Lebensweg, jenen, die ein Studium beginnen und jenen, die mit einer Ausbildung starten. Allen, die noch keinen Ausbildungsplatz haben, rate ich, sich jetzt umzuschauen und sich zu bewerben. Noch immer gibt es in Mecklenburg-Vorpommern viele attraktive freie Ausbildungsplätze. Es lohnt sich“, betonte Martin.

Indes laufen die Vorbereitungen für das kommende Schuljahr auf Hochtouren, um Schülerinnen und Schüler zu unterstützen. Dazu hat das Land das Aktionsprogramm „Stark machen und Anschluss sichern“ aufgelegt. Hierfür stehen in den Jahren 2021 und 2022 rund 38 Millionen Euro bereit. Einige der Angebote stehen bereits in den Sommerferien zur Verfügung.

„Wir wissen, dass sich viele Eltern Sorgen machen, ob ihre Kinder den Anschluss im neuen Schuljahr schaffen und sich fragen, wie Versäumtes aufgeholt werden kann“, sagte die Bildungsministerin. „Ziel des weitreichenden Aktionsprogramms ist es, Lernlücken auszugleichen, Kinder und Jugendliche sozial und psychologisch aufzufangen, zusätzliche individuelle Förderung in der Schule, aber auch durch Anbieter von außen zu ermöglichen. Ich bin sehr froh, dass durch das Bund-Länder-Programm ‚Aufholen nach Corona‛ auch nach den Sommerferien die zusätzliche Lernförderung gesichert ist“, so Martin.

Kinder und Jugendliche, die Sorgen haben, mit ihrem Zeugnis nach Hause zu gehen, können sich an eine Lehrerin oder an einen Lehrer ihres Vertrauens wenden. Beratung und Hilfe für Schülerinnen, Schüler und Eltern bieten die Staatlichen Schulämter an den Zeugnistelefonen an. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Schulverwaltung sind in dieser Woche bis Freitag, 18. Juni, täglich von 8 Uhr bis 18 Uhr unter folgenden Nummern erreichbar:

Staatliches Schulamt Greifswald     

Telefon: 03834 595 861

Staatliches Schulamt Neubrandenburg       

Telefon: 0395 380 78330

Staatliches Schulamt Rostock

Telefon: 0381 7000 78433

Staatliches Schulamt Schwerin       

Telefon: 0385 588 78184

Gedenken an Volksaufstand 17. Juni 1953

Rügenbote 0 Kommentare

Schwerin – Ehemalige Häftlinge der früheren Untersuchungshaft der Staatssicherheit in Rostock haben am Donnerstag, 17. Juni 2021, an zwei Sonderführungen in der heutigen Dokumentations- und Gedenkstätte teilgenommen. Anlass ist das Gedenken an den Volksaufstand in der DDR am 17. Juni 1953. Die Gedenkstätte befindet sich seit Mai dieses Jahres in der Trägerschaft der Landeszentrale für politische Bildung und steht kurz vor der Eröffnung. Nach einer umfangreichen Sanierung wird das Haus am Freitag, 2. Juli 2021, von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig offiziell eröffnet. Im Anschluss wird es wieder für Interessierte zugänglich sein.

„Der 17. Juni ist ein Tag der Erinnerung und des Gedenkens an die Opfer“, sagte Bildungsministerin Bettina Martin anlässlich der Sonderführungen. „Gleichzeitig ist dieser Tag auch eine Ermutigung und eine Aufforderung. Eine Ermutigung deshalb, weil sich der Drang nach Freiheit und Demokratie nicht auf Dauer unterdrücken lässt und eine Aufforderung, auch heute für Demokratie und Freiheit einzustehen. Ich freue mich, wenn künftig junge Menschen, diesen Erinnerungsort aufsuchen, um aus der Geschichte zu lernen. Die pädagogischen Angebote für Schülerinnen und Schüler begrüße ich sehr“, so Martin.

„Es war uns ein wichtiges Anliegen, ehemaligen Inhaftierten die erste Sonderführung nach der Sanierung anzubieten“, sagte der Direktor der Landeszentrale für politische Bildung, Jochen Schmidt. „Wir haben dafür den 17. Juni ausgewählt, um das Haus in Erinnerung an die mutigen Menschen des Volksaufstands von 1953 erstmals für Zeitzeugen zu öffnen“, so Schmidt.

Als Gäste und Experten waren die Projektleitung der Sanierung von der Staatlichen Bau und Liegenschaftsverwaltung Neubrandenburg, Frank Meyer, und die Autoren der Ausstellung vom Bundesarchiv, Dienststelle Rostock, Stasi-Unterlagen-Archiv, Dr. Volker Höffer und Dr. Michael Heinz, anwesend. Hauptbestandteil der Führungen waren die baulichen Veränderungen sowie die gerade installierte neue Ausstellung, die neben allgemeinen Informationen Biografien ausgewählter Betroffener zeigt. Diese dienen zukünftig als Basis für die Erschließung des Ortes, seiner Geschichte und der Schicksale von Menschen, die hier inhaftiert waren. Neben dem Empfang von Einzelbesucherinnen und -besuchern werden ab Juli Führungen mit Gruppen, die pädagogische Arbeit mit Schülerinnen und Schülern und themenbezogene Veranstaltungen Schwerpunkte der Gedenkstättenarbeit an diesem Ort sein.

„Die gut durchdachte Sanierung gibt uns die Möglichkeit, moderne Bildungsarbeit am authentischen Ort zu gestalten“, betonte die Leiterin der Gedenkstätte, Dr. Steffi Brüning. „Wir haben in den vergangenen Wochen intensiv daran gearbeitet, das Haus so schnell wie möglich zugänglich zu machen. Auch durch die Unterstützung unserer Netzwerkpartner ist uns das gelungen.“

Mit einem stillen Gedenken und dem Ablegen eines Blumengebindes vor dem Landgericht Schwerin gedachte auch das Dokumentationszentrum für die Opfer der Diktaturen in Deutschland in Schwerin an die Ereignisse des Volksaufstandes in der DDR vor 68 Jahren. Vor ehemaligen politischen Häftlingen und ihren Angehörigen sprach der ehemalige DDR-Bürgerrechtler, Heiko Lietz, Worte zum Gedenken. Im Anschluss tauschten sich die Zeitzeugen der Leiterin des Dokumentationszentrums, Heike Müller, in einem „Erzählcafé“ aus.

Wiedereröffnung der Kinobetriebe in MV

Rügenbote 0 Kommentare

Landesregierung stellt 600.000 € aus dem MV-Schutzfonds für die Wiedereröffnung der Kinobetriebe in MV zur Verfügung

Schwerin – Während der monatelangen Corona-bedingten Einschränkungen litten die Kinobetriebe unter massiven Umsatzsatzverlusten. Zudem hat sich die Filmwelt rasant zulasten der Kinos weiterentwickelt. Streamingdienste konnten Ihre Marktposition ausbauen. Studios und große Verleihfirmen haben die Bezugsbedingungen für Kinos verschlechtert. Jetzt soll es mit Hilfe von Landeshilfen gelingen, die Menschen wieder zurück in die Kinos zu holen.

Aus dem Sondervermögen des MV-Schutzfonds werden hierfür 600.000 € zur Verfügung gestellt. „Aus Eins mach Drei – Cinema contra Corona“ ist ein Programm, bei dem für jede verkaufte Kinokarte bis zu drei weitere Karten erstattet werden. Pro Kino können bis zu 10.000 € vergeben werden.

„Wir freuen uns sehr, dass die Kinos im Land nun endlich wieder öffnen und Filme zeigen dürfen. Dabei stehen die Betriebe vor besonderen Herausforderungen. Ihre oftmals kleineren Budgets müssen Sie nun in Programmwerbung investieren und sie sind auch auf das Filmangebot der Verleihfirmen angewiesen. Wir wollen zum Gelingen des Neustarts beitragen. Das „Aus eins mach Drei-Programm“ ist unser Zeichen der Wertschätzung für das Kino und die Menschen, die den Kinobesuch als Erlebnis gestalten. Sie alle sind unverzichtbar für die Kultur in Mecklenburg-Vorpommern.“ erklärte der Chef der Staatskanzlei, Staatssekretär Dr. Heiko Geue. „Darüber hinaus werden wir die Schutzstandards für die Kinos an die niedrigen Inzidenzzahlen anpassen. So viel Schutz wie nötig, aber nicht mehr, ist unsere Devise,“ so Geue.

Die Fördergrundsätze und das Antragsformular für das Programm können im Regierungsportal unter https://www.regierung-mv.de/Landesregierung/stk/Themen/Filmfoerderung

Fachkräfteanalyse als Grundlage

Rügenbote 0 Kommentare

Drese kündigt weitere Maßnahmen für eine Kita-Fachkräfteoffensive an

Schwerin – Sozialministerin Stefanie Drese stellte heute im Rahmen einer Pressekonferenz die Ergebnisse einer umfassenden wissenschaftlichen Fachkräfteanalyse des Forschungsinstituts PROGNOS zur Situation und Entwicklung des Fachkräftebedarfs in der Kindertagesförderung in Mecklenburg-Vorpommern vor.

„Wir haben damit ein solides Fundament, um zusätzliche Fachkräfte kontinuierlich zu gewinnen“, betonte Drese. „Wir können jetzt noch gezielter und koordinierter unsere Kindertagesförderung im Land weiter ausbauen.“

Die Analyse stellt fest, dass bereits in den letzten fünf Jahren rund 1.300 zusätzliche Beschäftige im Bereich der Kindertagesförderung gewonnen werden konnten. Gründe dafür waren zum Beispiel die Gewinnung und Qualifizierung von Quereinsteigenden und die neu eingeführte praxisintegrierte, vergütete ENZ-Ausbildung (staatlich anerkannte Erzieherinnen und Erzieher für 0- bis 10-Jährige).

Gleichzeitig ist auch die Absolventenzahl in der klassischen Erzieher*innen-Ausbildung angestiegen. „Zusammengerechnet haben im letzten Jahr 709 Erzieherinnen und Erzieher in der ENZ- oder klassischen Ausbildung (vollzeitschulisch und berufsbegleitend) ihren Abschluss gemacht. Das sind knapp 37 Prozent mehr als im Ausbildungsjahr 2016/2017“, so Drese.

Ministerin Drese verdeutlichte, dass dennoch in den kommenden zehn Jahren ein zusätzlicher Bedarf an ausgebildeten Erzieherinnen und Erziehern in MV besteht. „Bis zum Jahr 2030 scheiden durchschnittlich gut 400 Kita-Fachkräfte pro Jahr altersbedingt aus, die Ganztagsbetreuung im Hort kommt und mein Ziel ist es, das Fachkraft-Kind-Verhältnis weiter zu senken“, sagte Drese.

Ein wichtiger Schritt hierfür sei die Verbesserung der Personalschlüssel in den Landkreisen und kreisfreien Städten. Drese: „Ich unterstütze entsprechende Aktivitäten. Das Land finanziert zusätzliche Erzieherstellen mit 54,5 Prozent.“

Zur Fachkräftegewinnung setzt sich Drese für eine Ausweitung der ENZ-Ausbildung vor allem auch im ländlichen Raum etwa durch Kooperationsmodelle zwischen den Einrichtungen ein.

Zudem will die Ministerin zusätzliche FSJ-Plätze in der Kita finanzieren, Nachwuchs für die Kindertagespflege gewinnen und die Alltagshilfe in Kindertageseinrichtungen etablieren. „Alltagshelferinnen und -helfer entlasten das Fachpersonal bei nicht-pädagogischen Tätigkeiten, dadurch wird Kapazität für die Fachkräfte frei. Und ich erhoffe mir, das Alltagshelferinnen und -helfer sich für eine dauerhafte Tätigkeit in der Kita entscheiden und sich zu Fachkräften weiterqualifizieren, auch hierfür will ich die Voraussetzungen schaffen“, so Drese.

Ein wichtiger Punkt zur Attraktivitätssteigerung des Erzieherberufs ist für Ministerin Drese die kontinuierlich bessere Bezahlung durch Tarifbindungen und die Schaffung von Entwicklungsperspektiven. „Hier sind die Kita-Träger als Arbeitgeber gefordert, die kommunale Ebene und das Land. Mit unserem KiföG haben wir die Grundlage geschaffen. Das Land beteiligt sich auch bei den Kita-Gehältern mit 54,5 Prozent und übernimmt damit mehr als die Hälfte der Kosten bei einer tarifgerechten Entlohnung“, sagte Drese.

Drese: „Mit der Fachkräfteanalyse als Grundlage werden wir in den kommenden Jahren zusätzliche Fachkräfte gewinnen und binden.“ Die Ministerin verdeutlichte abschließend, dass dieser Prozess im engen Austausch aller relevanten Gruppen und Institutionen mit gemeinsamer Prioritätensetzung und Zielformulierung gestaltet werden soll.

Demokratie muss wehrhaft bleiben

Rügenbote 0 Kommentare

„Übergriffe auf Verfassungsorgane sind nicht hinnehmbar“

Schwerin – Die Justizministerkonferenz folgte jetzt einem Beschlussvorschlag aus Bayern, M-V und Hessen. Justizministerin Katy Hoffmeister: „Unsere Demokratie muss wehrhaft bleiben“

„In Zeiten einer zunehmenden Aggressivität, die auch gegen staatliche Institutionen gerichtet ist, muss die Demokratie wehrhaft bleiben. Die rechtswidrige Demonstration in Berlin vor dem Reichstag im Sommer 2021 mit dem Durchbrechen der Polizeiabsperrungen war für uns ein Alarmsignal. Der Vorfall gibt Anlass genug, die bisherigen Schutzregelungen kritisch zu hinterfragen, denn Übergriffe auf unsere Verfassungsorgane, wie zum Beispiel den Bundestag, sind nicht hinnehmbar.

Daher ist es ein wichtiges Zeichen, dass die Justizministerkonferenz mehrheitlich dem gemeinsamen Beschlussvorschlag aus Bayern, Mecklenburg-Vorpommern und Hessen zugestimmt hat. Nun wird die Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz, strafrechtlichen Handlungsbedarf zu prüfen. Gewaltsames Vordringen in den Schutzbereich von Verfassungsorganen sollte mit den Mitteln des Strafrechts konsequent verfolgt werden. Wenn wir derartiger Gewalt nichts entgegensetzen, steht zu befürchten, dass die legitime Ausübung staatlicher Gewalt in Frage gestellt und damit die freiheitlich-demokratische Grundordnung gefährdet wird.

So sollten Strafschärfungen für die Straftatbestände des Hausfriedensbruchs und Landfriedensbruchs eingeführt werden, soweit diese Taten im räumlichen Bereich der Verfassungsorgane begangen werden. Weiter sind die aktuell geltenden Vorschriften zu Versammlungen in einem räumlichen Schutzbereich um die Verfassungsorgane aus meiner Sicht nicht mehr zeitgemäß. Aus dem bestehenden Bußgeldtatbestand sollte ein Straftatbestand werden“, so Justizministerin Hoffmeister.

Bis August 1999 waren Versammlungen innerhalb eines Bannkreises um die Verfassungsorgane strafbar – mit Freiheitsstrafen bis zu zwei Jahren. Der Straftatbestand wurde abgeschafft. Aktuell drohen Bußgelder von höchstens 20.000 Euro.

Förderung der Schulinfrastruktur

Rügenbote 0 Kommentare

Schwerin – Die Vorhaben für das Programm „Zuwendungen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur“ stehen fest. „Gut ausgestattete Schulen sind die Grundlage für den Lernerfolg von Kindern und Jugendlichen. Über das Schulbaupaket steht ein zusätzlicher Fördertopf von 40 Millionen Euro zur Verfügung. Schulen, die im Rahmen der bislang verfügbaren Programme nicht oder nicht hinreichend unterstützt werden können, erhalten so zusätzliche Mittel. Dabei geht es vor allem um Vorhaben wie umfangreiche Sanierungen oder die Neuerrichtung von Schulbauten im ländlichen Raum. Auch abseits der Zentren braucht das Flächenland Mecklenburg-Vorpommern bestmögliche Lernbedingungen. Davon profitieren am Ende Lehrende und Schüler vor Ort“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe.

Das Land Mecklenburg-Vorpommern fördert Schulträger außerhalb der Mittel- und Oberzentren zur Verbesserung der Schulinfrastruktur im Bereich der öffentlichen allgemein bildenden Schulen des Landes. Die landeseigenen Mittel werden zur Projektförderung als nicht rückzahlbare Zuschüsse zur Deckung der Gesamtausgaben im Wege der Anteilfinanzierung für Vorhaben eingesetzt, die im Rahmen der bislang verfügbaren Förderprogramme nicht oder nicht hinreichend unterstützt werden können. Der Fördersatz richtet sich nach der Leistungsfähigkeit des Schulträgers und die maximale Förderhöhe beträgt fünf Millionen Euro.

„Das ist im Vergleich zu anderen Fördertöpfen zwar ein kleiner Topf, aber mit einer großen Wirkung für die Lernbedingungen in den jeweiligen Orten. Das ist konkrete Unterstützung für Schulinfrastrukturprojekte in der Fläche“, so Glawe weiter. Für die Projektaufrufe in 2020 und 2021 stand jeweils ein Bewilligungsvolumen in Höhe von 20 Millionen Euro zur Verfügung. Von insgesamt 23 eingereichten Vorhaben wurden in diesem Jahr sechs Projekte ausgewählt. Im vergangenen Jahr erhielten fünf Schulen eine Unterstützung. Ausgewählt wurde im vergangenen Jahr beispielsweise die Teilerweiterung und Sanierung der Regionalen Schule Domsühl, der Ersatzneubau an der Europaschule in Rövershagen sowie der Erweiterungsneubau an der Regionalen Schule in Neukloster.

Geplante Vorhaben im Überblick aus dem zweiten Projektaufruf dieses Jahres

Stadt Malchin: Umbau und Sanierung der Regionalen Schule „Siegfried Marcus“ zur Schule mit spezifischer Kompetenz

Die Regionale Schule „Siegfried Marcus“ in Malchin (Landkreis Mecklenburgische Seenplatte) wird Inklusionsschule – Schule mit spezifischer Kompetenz. „Die Schule wird besondere Angebote in den Förderschwerpunkten Sehen, Hören sowie körperlich-motorische Entwicklung vorhalten. Aus diesem Grund müssen entsprechende Rückzugsbereiche (Ruheräume, Hausaufgabenräume) und notwendige Bewegungsflächen hergerichtet werden. Dies soll durch den Umbau und die Sanierung des viergeschossigen Schulgebäudes sowie des eingeschossigen Nebengebäudes ermöglicht werden“, machte Wirtschaftsminister Harry Glawe deutlich. Zusätzliche Räume im Nebengebäude (Musikraum, Mehrzweckraum) entstehen durch den Auszug der Stadtbibliothek. Baubeginn soll im Sommer 2021 sein.

Die Gesamtinvestitionen belaufen sich auf knapp acht Millionen Euro. Das Wirtschaftsministerium unterstützt das Vorhaben aus dem Programm „Schulbaupaket“ voraussichtlich mit rund fünf Millionen Euro.

Stadt Bützow: Neubau Regionale Schule Bützow „Käthe Kollwitz“

Die Stadt Bützow (Landkreis Rostock) als Träger der Regionalen Schule „Käthe Kollwitz“ mit knapp 350 Schülern ist am Standort des Geschwister-Scholl-Gymnasiums Mieter von Schul- und Sporträumlichkeiten, die sich im Eigentum des Landkreises Rostock befinden. „Es wird deutlich mehr Platz gebraucht. Auf Grund der erweiterten Bedarfsanmeldung an Räumlichkeiten (Anzahl von ca. 15-18 Klassenräume) für den gymnasialen Schulteil gegenüber der Regionalen Schule ist ein neuer Schulstandort für die Regionale Schule nötig“, sagte Wirtschaftsminister Glawe. Die Stadt kaufte dafür im August 2020 eine brachliegende Fläche neben einer Sporthalle auf. Derzeit findet ein Realisierungswettbewerb statt. Baubeginn soll im Sommer 2022 sein

Die Gesamtinvestitionen belaufen sich auf 16,8 Millionen Euro. Das Wirtschaftsministerium unterstützt das Vorhaben aus dem Programm „Schulbaupaket“ voraussichtlich mit fünf Millionen Euro.

Gemeinde Gingst über Amt West-Rügen: Neubau Regionale Schule Gingst

Das derzeitige 3-geschossige Schulgebäude in Gingst (Landkreis Vorpommern-Rügen) stammt aus dem Jahr 1972 und wurde als 1-zügige POS errichtet. Es ist ein längs gestreckter Klassenraumtrakt, ergänzt von je einem Fachklassentrakt an jeder Längsseite. „In Gingst ist ein Gebäudeneubau für die Regionale Schule in zwei Gebäudeteilen vorgesehen. Dort entstehen Klassen- und Nebenräume sowie Fachkabinette“, so Wirtschaftsminister Glawe. Der Baubeginn ist im Dezember 2021 geplant.

Die Gesamtinvestitionen belaufen sich auf mehr als sieben Millionen Euro. Das Wirtschaftsministerium unterstützt das Vorhaben aus dem Programm „Schulbaupaket“ voraussichtlich mit rund 4,2 Millionen Euro.

Stadt Penkun über Amt Löcknitz-Penkun: Umstrukturierung 3-Ländereck-Gemeinschaftsschule Penkun, Grundschulteil mit Kreativzentrum

Derzeit existieren zwei separate Schulstandorte in Penkun (Landkreis Vorpommern-Greifswald), die räumlich einen Kilometer voneinander entfernt sind. Dies sind die Regionale Schule mit Sporthalle und die in einem Kilometer Entfernung befindliche vorhandene Grundschule. „Geplant ist jetzt die Zusammenführung der beiden Schulen am Standort der jetzigen Regionalschule. Dafür wird unter anderem die Grundschule als Anbau an die vorhandene Regionalschule neu entstehen. Darüber hinaus soll ein Kreativzentrum im historischen Gebäude des ehemaligen Spital ´St. Georg´ entstehen“, betonte Wirtschaftsminister Harry Glawe. Der Baubeginn ist ab Januar 2022 geplant.

Die Gesamtinvestitionen belaufen sich auf knapp 5,3 Millionen Euro. Das Wirtschaftsministerium unterstützt das Vorhaben aus dem Programm „Schulbaupaket“ voraussichtlich mit knapp vier Millionen Euro.

Gemeinde Blankensee: Grundhafte Sanierung des Sportplatzes der Regionalen Schule mit Grundschule „Am Kirschgarten“ in Blankensee

Vorgesehen ist in der Gemeinde Blankensee (Landkreis Mecklenburgische Seenplatte) der Neubau einer Sportplatzanlage an Stelle des Bestandssportplatzes. „Vorgesehen ist unter anderem eine 400 Meter lange Rundlaufbahn, ein Beachvolleyballfeld und ein Naturrasenfeld mit regelkonformen Maßen für Fußball“, erläuterte Wirtschaftsminister Glawe. Der Baubeginn ist für März 2022 geplant.

Die Gesamtinvestitionen belaufen sich auf rund 1,4 Millionen Euro. Das Wirtschaftsministerium unterstützt das Vorhaben aus dem Programm „Schulbaupaket“ voraussichtlich mit knapp 592.000 Euro.

Landkreis Ludwigslust-Parchim: Modernisierung Bestandsgebäude Haus 3 des Gymnasialen Schulzentrum „Fritz Reuter“ Dömitz

In den vergangenen Jahren wurden bereits der Neubau einer zentralen Heizungsanlage, der Ersatzneubau Haus 2 sowie die modernisierte Sporthalle und der Sportplatz fertiggestellt. Derzeit wird am 1. Bauabschnitt des Hauses 3 gearbeitet (Teilrückbau des süd-westlichen Gebäudeteils und Errichtung des Ersatzneubaus). „Nun soll in einem zweiten Bauabschnitt mit der Modernisierung des nichtrückgebauten, bleibenden Gebäudeteils von Haus 3 begonnen werden“, sagte Wirtschaftsminister Harry Glawe. Der Baubeginn ist im November 2022 geplant.

Die Gesamtinvestitionen belaufen sich auf 6,4 Millionen Euro. Das Wirtschaftsministerium unterstützt das Vorhaben aus dem Programm „Schulbaupaket“ voraussichtlich mit knapp 792.000 Millionen Euro.