Schwerin – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat heute die besondere Bedeutung des 9. November in der deutschen Geschichte hervorgehoben.
„Der 9. November ist ein besonderer Tag in der deutschen Geschichte. Das Datum erinnert uns an eine Sternstunde in unserer Geschichte: an den Fall der Mauer und die Öffnung der innerdeutschen Grenze am 9. November 1989 und auch an die Ausrufung der Republik und den Beginn der ersten deutschen Demokratie am 9. November 1918. Es steht aber auch für einen besonders schrecklichen Tag in der deutschen Geschichte.
Am 9. November wurden in ganz Deutschland planmäßig Synagogen angezündet und Menschen jüdischen Glaubens angegriffen. Wie kein zweiter Tag zeigt der 9. November, dass Demokratie und Freiheit keine Selbstverständlichkeit sind. Die Demokratie muss beschützt und aktiv gestaltet werden. Darum bitte ich alle Bürgerinnen und Bürger in unserem Land“, sagte die Ministerpräsidentin am heutigen Morgen.
Schwesig wird am Vormittag in ihrer Eigenschaft als Bundesratspräsidentin die zentrale Gedenkveranstaltung zur Erinnerung an den 9. November 1938 in der Berliner Synagoge Beth Zion besuchen.
„Der 9. November 1938 war nicht der Beginn der Verfolgung der Juden in Deutschland. Sie wurden bereits seit dem Beginn der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft im Jahr 1933 diskriminiert, gedemütigt und verfolgt. Mit dem 9. November 1938 erreichte die Verfolgung der Juden eine neue Dimension. Am Ende dieser Entwicklung stand der millionenfache Massenmord an Juden aus Deutschland und vielen anderen Staaten Europas“, erinnerte die Ministerpräsidentin.
„Deutschland hat aus seiner Geschichte gelernt. Wir sind heute ein freiheitlicher und demokratischer Rechtsstaat. Und wir fühlen uns dem Schutz jüdischen Lebens besonders verpflichtet“, sagte die Ministerpräsidentin.
„Niemand darf das Existenzrecht Israels in Frage stellen. Und niemand darf jüdisches Leben in Deutschland angreifen. Dabei ist egal, ob diese Angriffe aus einer rechtsextremen Ecke oder von Sympathisanten der Hamas kommen. Es ist widerlich, wenn der Angriff auf Israel verharmlost oder gar bejubelt wird. Dagegen müssen wir mit allen Mitteln des Rechtsstaats vorgehen. Denn wir wollen, dass Juden in Deutschland ohne Angst leben können.“
Am Nachmittag wird Schwesig in Schlagsdorf, das früher im DDR-Sperrgebiet an der innerdeutschen Grenze lag, auf ihren schleswig-holsteinischen Amtskollegen Daniel Günther treffen. „Es ist inzwischen eine schöne Tradition, dass wir am 9. November gemeinsam an die Öffnung der innerdeutschen Grenze erinnern.
Der 9. November war ein Tag der Freude in ganz Deutschland. Das heutige Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein haben beide von der Grenzöffnung stark profitiert. Wir leben heute in guter Nachbarschaft mit Schleswig-Holstein. Und das soll auch immer so bleiben“, erklärte die Ministerpräsidentin.
„Der Herbst 1989 wird für alle, die diese Zeit miterlebt haben, immer etwas Besonderes sein. Am Anfang waren es nur einige sehr Mutige, die offen gegen die SED-Herrschaft opponierten. Im Laufe des Herbstes demonstrierten immer mehr Menschen für Meinungs- und Pressefreiheit, für Reisefreiheit und freie Wahlen. Es waren die Menschen in der DDR selbst, die mit ihrem friedlichen Protest die Mauer und bald darauf die SED-Diktatur zur Fall brachten.
Darauf können alle, die damals mit dabei waren, auch heute noch sehr stolz sein“, sagte Schwesig. „Der 9. November 1989 zeigt, was möglich ist, wenn Menschen zusammenstehen und für Freiheit und Demokratie eintreten. Es ist über alle tagespolitischen Entscheidungen hinweg unsere wichtigste gemeinsame Aufgabe, dafür zu sorgen, dass auch unsere Kinder und die Generationen danach in Demokratie und Freiheit leben können.“