Schwerin – Um Landesinvestitionen schneller umzusetzen und somit Überschüsse im Landeshaushalt zu vermeiden, wurde das Finanzministerium Mecklenburg-Vorpommern vom Landeskabinett im Jahr 2018 beauftragt, die Staatshochbauverwaltung zu modernisieren.
Neben haushaltsrechtlichen Vereinfachungen, die es ermöglichen, Baumaßnahmen schneller und flexibler zu planen, wurden in der Folge organisatorische Änderungen vorgenommen. Im Jahr 2019 wurde der landeseigene Betrieb für Bau und Liegenschaften Mecklenburg-Vorpommern (BBL MV) zugunsten vier eigenständiger Bau- und Liegenschaftsämter in Greifswald, Neubrandenburg, Schwerin und Rostock, die dem Finanzministerium direkt unterstellt sind, aufgelöst. Dadurch konnten Entscheidungswege beschleunigt und die regionale Präsenz der Bauverwaltung gestärkt werden.
Die positiven Effekte dieser Modernisierungsmaßnahmen sind auch bei den Bauinvestitionen ersichtlich: So konnte der Bauumsatz im Landes- und Hochschulbau bereits im Jahr 2020 (175 Mio. EUR) im Vergleich zum Haushaltsjahr 2018 (133 Mio. EUR) um 25 % gesteigert werden. Obwohl das Jahr 2021 von der Corona-Pandemie geprägt war, konnten die Bauumsätze (173 Mio. EUR) konstant gehalten werden. Im vergangenen Haushaltsjahr 2022 (184 Mio. EUR) ist ein erneuter Anstieg um 38 % im Vergleich zum Haushaltsjahr 2018 festzustellen.
Finanzminister Dr. Heiko Geue: „Die Bauverwaltung ist in hohem Maße von externen Faktoren abhängig: Kapazitäts- und Materialengpässe, die Auswirkungen der Corona-Pandemie, Vergabebeschwerden und vieles mehr – all dies wirkt sich auf unsere Bauprojekte und somit auch auf die Mittelabflüsse aus.
Umso positiver sind daher die gestiegenen Bauinvestitionen zu bewerten. Die Modernisierung der Staatshochbauverwaltung zeigt spürbare Erfolge. Die bisher ergriffenen Modernisierungsmaßnahmen sind der richtige Weg. Daher streben wir auch weitere haushaltsrechtliche Vereinfachungen an. Der Bürokratieabbau muss weiter vorangebracht werden – auch in der Bauverwaltung!“