Neues Kindertagesförderungsgesetz

Schwesig: Neues KiföG sorgt für weitere Verbesserungen in der Kinderbetreuung

Schwerin – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat heute im Landtag für das neue Kindertagesförderungsgesetz geworben.

„Beste Chancen für alle Kinder von Anfang an zu schaffen, ist seit vielen Jahren ein Schwerpunkt unserer Landespolitik. Die Kinderbetreuung ist auch ein Schwerpunkt der gemeinsamen Arbeit unserer MV-Koalition. Der Grundstein für beste und gleiche Chancen wird in den Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege gelegt. Deshalb haben wir die Kinderbetreuung in Mecklenburg zu einer der besten in Deutschland ausgebaut“, erklärte die Ministerpräsidentin.

Anders als in vielen Bundesländern gebe es ein ausreichendes Angebot an Kita-Plätzen – und das, obwohl Mecklenburg-Vorpommern zu den Ländern mit der höchsten Betreuungsquote und den längsten Öffnungszeiten gehört. „94,5 Prozent der 3-6-jährigen und 59 Prozent der unter 3- jährigen Kinder besuchen eine Einrichtung der Kinderbetreuung“, betonte die Ministerpräsidentin.

Zudem sei die Kita von der Krippe bis zum Hort beitragsfrei. Anders als in anderen Bundesländern müssten Eltern nicht mehrere hundert Euro pro Monat an Kita-Gebühren zahlen. Mit dem beitragsfreien Ferienhort sei das Angebot in dieser Wahlperiode sogar noch ausgeweitet worden. „Die beitragsfreie Kita ist eine große sozialpolitische Errungenschaft in Mecklenburg-Vorpommern. Und dabei wird es mit dieser Landesregierung auch bleiben“, sagte die Ministerpräsidentin zu.

Mit dem neuen Kindertagesförderungsgesetz werde die Qualität in den Kitas weiter verbessert. „Wir senken den Betreuungsschlüssel im Kindergarten“, erläuterte Schwesig. Dieser habe einst bei 1:18 gelegen und sei seitdem in mehreren Schritten verbessern worden. „Mit dem neuen KiföG gehen wir den nächsten Schritt. Auf eine Erzieherin oder einen Erzieher kommen in Zukunft 14 Kinder.“

Darüber hinaus enthalte das Gesetz weitere Maßnahmen zur Verbesserung der Qualität. „Wir stärken die Elternrechte. Eltern sollen zum Beispiel bei der pädagogischen Konzeption, bei den Öffnungs – und Schließzeiten und bei der Essensversorgung der Kinder mehr mitgestalten können. Wir erweitern die Aufgaben der Assistenzkräfte. Sozialassistentinnen und Sozialassistenten, die über eine mindestens dreijährige Praxiserfahrung verfügen und pädagogisch und persönlich geeignet sind, sollen kleinere Gruppen eigenständig leiten und die Randzeitenbetreuung übernehmen können. Außerdem wird die Sprachförderung der Kinder im Alter von vier bis fünf Jahren verbessert“, zählte die Ministerpräsidentin auf. Zudem werden die Ausbildungsvergütung erhöht und die Arbeitsbedingungen der Tagespflegepersonen verbessert.

Gemeinsam mit den Kommunen und den Trägern der freien Jugendhilfe sei ein Landesrahmenvertrag für die Kinderbetreuung ausgehandelt worden. „Jetzt haben wir verbindliche Regelungen in ganz Mecklenburg -Vorpommern: für einen Mindestpersonalschlüssel, für die Berechnung der Arbeitszeiten und für neue Sachkostenpauschalen. Allein der landesweite Mindestpersonalschlüssel bringt mehr als 700 zusätzliche Erzieherinnen und Erzieher in die Kitas.

Zu diesen 700 neuen pädagogischen Fachkräften kommen durch die Absenkung des Fachkraft -Kind -Verhältnisses und durch die Nichtanrechnung der Azubis auf den Fachkräfteschlüssel noch etwa 500 weitere Erzieherinnen und Erzieher hinzu. Über 1.200 zusätzliche Fachkräfte in den Kitas, das bedeutet im Schnitt: eine zusätzliche Erzieherin oder ein zusätzlicher Erzieher für jede Kita im Land“, informierte die Ministerpräsidentin. Deshalb sei es wichtig, dass in den letzten Jahren die Ausbildungskapazitäten für Erzieherinnen und Erzieher in Mecklenburg -Vorpommern erhöht worden seien.

Schwesig dankte in ihrer Rede Bildungsministerin Simone Oldenburg für die Erarbeitung des Gesetzes. „Wir verfolgen gemeinsam bei der Kinderbetreuung drei wichtige Ziele: Wer in MV arbeitet, kann sich auf gute Kinderbetreuung als Beitrag zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf verlassen. Wir schaffen für unsere Kinder beste Chancen auf Bildung von Anfang an – unabhängig von Elternhaus und sozialen Verhältnissen. Und wir treten ein für gute Bezahlung und gute Arbeitsbeziehungen für die Beschäftigten in den Kitas. Die Kitas bleiben deshalb ein Schwerpunkt der Landesregierung.“ Sie werde an weiteren Verbesserungen der Qualität arbeiten.

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