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Autor: Rügenbote

Herbstaufforstung startet

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5.000 Bäume für das Revier Lohmen

Güstrow – In Mustin bei Güstrow startet am 15.11.2023 mit der ersten Herbstpflanzung die diesjährige Aufforstungsaktion der Landesforstanstalt. Insgesamt sollen auf einer Fläche von einem Hektar 5.000 Bäume, darunter Traubeneiche, Winterlinde, Hainbuche, Vogelkirsche, in die Erde gebracht werden, die im Rahmen des traditionellen Holzfestes in Friedrichsmoor Anfang September von den Besucherinnen und Besuchern an einem Rudergerät symbolisch errudert wurden. Die Aufforstungsmaßnahme im Forstamt Güstrow ist ein Teil der Initiative „Unser Wald in Mecklenburg-Vorpommern“. Das aktuell größte Aufforstungsprojekt deutschlandweit.

Mecklenburg-Vorpommerns Forstminister Dr. Till Backhaus, der bei der Pflanzaktion persönlich mit anpacken wird, lobte die Ruderaktion in Friedrichsmoor und das Engagement der Bürgerinnen und Bürger: „Bei der Pflanzfläche im Revier Lohmen handelt es sich um eine Waldmehrungsfläche, das bedeutet, dass hier ein ganz neuer Wald entsteht. Zuvor wurde diese Fläche landwirtschaftlich genutzt. Wenn wir davon ausgehen, dass ein Hektar im Durchschnitt jährlich etwa acht Tonnen CO2 speichert, werden allein mit dieser einzelnen Maßnahme etwa 220.000 Fahrkilometer mit einem durchschnittlichen PKW kompensiert.“

Im Rahmen der Aufforstungsinitiative des Landes sollen innerhalb von zehn Jahren rund 8.600 ha – das entspricht 10 Prozent der landeseigenen Flächen – neu aufgeforstet werden und für andere Klima- und Naturschutzprojekte, wie etwa Moorrenaturierung und Wiedervernässung, eingesetzt werden. Beginnend im Jahr 2020 wurden bereits circa 800 Hektar neue Waldflächen aus Mitteln der Initiative und unter Beteiligung von Vereinen, Verbänden und Schulklassen angelegt. Insgesamt wurden dabei circa 3,5 Millionen standortgerechte und klimaresiliente Bäume und Sträucher gepflanzt. „Damit liegen wir im Plan, denn bis zum Ende der Legislaturperiode sollen laut Koalitionsvertrag 5 Millionen neue Bäume gepflanzt werden. Damit leistet die Landesregierung einen wichtigen Beitrag gegen den menschengemachten Klimawandel“, betonte Backhaus.

Für ihn führt der Weg aus der Klimakrise direkt hinein in unsere Wälder: „Über Jahrzehnte haben wir die Ökosystemleistungen des Waldes für selbstverständlich gehalten und unterschätzt, wie zerstörerisch sich unser Handeln auf diese Leistungen auswirkt. Dazu zählen neben dem Rohstoffertrag auch seine Funktionen als Luftfilter, Lebens- und Erholungsraum, Kohlenstoff- und Trinkwasserspeicher, sowie als Sauerstofflieferant und Bodenschützer. Mein Ansatz ist daher, die Forstpolitik stärker darauf auszurichten, dass auch die Ökosystemleistungen des Waldes finanziell abgegolten werden werden. Meine Leitidee dabei ist: Öffentliches Geld für öffentliche Leistungen!“

Außerdem hat das Land die forstliche Aus- und Weiterbildung gestärkt. Es fanden vor allem Modernisierungsarbeiten in den Ausbildungsstätten der Forstwirtsauszubildenden sowie den Jugendwaldheimen Loppin und Dümmer statt. Das größte Teilprojekt war der Neubau des Lehrausbildungs­gebäudes im Forstamt Güstrow. „Es wurde ein hochwertiges und energieeffizientes Gebäude in Holzrahmenbauweise unter Nutzung moderner Heiztechnik und größtmöglicher Verwendung nachhaltiger Baustoffe errichtet. Damit wird die Attraktivität der Landesforstverwaltung als moderner Ausbilder und Arbeitgeber gesteigert. Sie bietet jungen Menschen Chancen für ein erfolgreiches Berufsleben und ist wichtig für die Sicherung von Fachkräften in Mecklenburg-Vorpommern“, führte Backhaus aus.

Der Aufbau eines Projektzentrums für Waldbrandschutz sei ebenfalls ein wichtiger Pfeiler zum Schutz der Wälder im Land, sagte der Minister: „Um den Waldbrandschutz im Land voranzutreiben, erfolgte mit Mitteln der Waldinitiative der Aufbau des „Fachzentrums für Waldbrandschutz“, welches im Forstamt Kaliß ansässig ist. Zu den Aufgaben des Kompetenzzentrums gehören die Verbesserung des vorbeugenden Waldbrandschutzes wie auch die Erarbeitung von Nachsorgestrategien und deren praxisbezogene Umsetzung für den Gesamtwald Mecklenburg-Vorpommerns.

Top-Arbeitgeber in M-V

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Junge Menschen zeichnen das Land M-V als Top-Arbeitgeber aus

Schwerin – Das Land Mecklenburg-Vorpommern hat als attraktiver Arbeitgeber die Auszeichnung „Next Gen Workplace 2023-2024“ erhalten. Vergeben wurde die Ehrung im Rahmen der Young Brand Awards. Der Wettbewerb findet bereits seit 2011 statt und kürt die Arbeitgeber mit den besten Benefits für die junge Generation von 16 bis 35 Jahren.

Gute Bewertungen erhielten vor allem die starken Vorteile der Landesverwaltung: die überdurchschnittliche Bezahlung schon in Ausbildung bzw. im Studium, die Sicherheit durch hohe Übernahmechancen und die guten Perspektiven. Als weiterer Pluspunkt wurden die modernen Modelle für ortsunabhängige Arbeit und Arbeitszeit genannt. Für viele junge Menschen ist das Land ein interessanter Arbeitgeber.

„Diese Auszeichnung ist die sichtbare Bestätigung dafür, dass die Arbeit in der Landesverwaltung in den vergangenen Jahren noch attraktiver geworden ist. Ich denke beispielsweise an unsere Homeoffice-Regelungen oder an das einfach zu nutzende E-Learning-Portal der Landesverwaltung LEON und freue mich sehr, dass unsere Bemühungen nun spürbare Früchte tragen. Wer sich für den Landesdienst entscheidet, profitiert von vielseitigen Aufgabenbereichen, sehr guten Arbeitsbedingungen und einem kollegialen Miteinander.

Dass dies auch von jungen Menschen erkannt und geschätzt wird, ist eine motivierende Nachricht und bestärkt uns, den Weg hin zu einem noch moderneren Arbeitgeber weiterzugehen“, so Finanzminister Dr. Heiko Geue.

Das Land MV bietet interessierten Bewerberinnen und Bewerbern über das Karriereportal MV einen einfachen Zugang zu sämtlichen Stellen- und Nachwuchsangeboten. Außerdem sind auf der Seite umfassende Informationen über das Arbeiten und Lernen in der Landesverwaltung zu finden.

M-V auf weltgrößter Medizintechnikmesse

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Made in M-V exportiert in über 100 Länder

Schwerin – Fast doppelt so viele Unternehmen wie im letzten Jahr präsentierten sich auf der diesjährigen Medica in Düsseldorf. Wirtschaftsminister Meyer war vor Ort und zieht ein positives Fazit.

„Die vermeintlichen Hidden Champions aus unserem Bundesland setzen ihre Produkte mittlerweile in mehr als 100 Ländern weltweit ab. Mecklenburg-Vorpommern muss sich also nicht verstecken, wenn es um Innovation in der Medizintechnik geht. Die 18 Unternehmen, die sich auf der Medica in Düsseldorf präsentiert haben, zeigten eindrucksvoll, welches Potenzial in diesem Wirtschaftszweig gerade in Mecklenburg-Vorpommern steckt“, so Wirtschaftsminister Reinhard Meyer am Rande der Messe.

Die Gesundheitswirtschaft ist in Mecklenburg-Vorpommern seit Jahren ein stabiler, krisenfester Wachstumsfaktor. Nach aktuellen Daten weist die Branche eine Wertschöpfung von insgesamt ca. 6,5 Mrd. Euro aus.

Das entspricht fast 15 Prozent der gesamten Wirtschaftsleistung des Landes. Rückgrat der Gesundheitswirtschaft in M-V bleibt zwar nach wie vor die medizinische Versorgung, aber der Anteil der mittelständisch geprägten industriellen Gesundheitswirtschaft (u.a. Produktion, Vertrieb und Großhandel von Humanarzneimitteln, Medizintechnik und Medizinprodukten) in Mecklenburg-Vorpommern wächst stetig.

Mehr als 12.000 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sind in der Branche beschäftigt und tragen damit ihren Teil zur Bruttowertschöpfung von mittlerweile 630,7 Mio. Euro bei. Damit sind auch Medizinprodukte und Medizintechnik Wachstumstreiber im Hinblick auf Wertschöpfung, Beschäftigung und Export.

Erstmals Bio-Rüben in Anklam verarbeitet

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KI soll Beikraut in Schach halten

Anklam – Die Cosun Beet Company Anklam möchte die Produktion von Biozucker in ihr Programm aufnehmen und dafür ab 2023 in der Region erzeugte Zuckerrüben aus ökologischem Anbau verarbeiten. Zum Start der Bio-Rüben-Verarbeitung ist auch Mecklenburg-Vorpommerns Landwirtschaftsminister Dr. Till Backhaus heute nach Anklam gereist.

„Ich freue mich, dass das Unternehmen in die Zukunft denkt und bereit ist, neue Verarbeitungsmethoden zu testen, um das eigene Portfolio zu erweitern. Ich erhoffe mir davon, eine verbesserte regionale Wertschöpfungskette der Rübe und eine nachhaltige Ausrichtung des Standorts.

Es werden ca. 20.000 t Biorüben von Vertragslandwirten aus der Region erwartet. Geht die Rechnung auf, kann die Zuckerrübe als wertvolles Fruchtfolgeglied mit einer sicheren Absatzmöglichkeit auch für den Ökolandbau erschlossen werden“, betonte der Minister bei seinem Besuch vor Ort.

Die große Herausforderung für den Zuckerrübenanbau in Öko-Betrieben liegt Backhaus zufolge in einer effizienten und wirtschaftlichen Beikrautkontrolle, da der erzielbare Rübenertrag und der Anbauerlös davon entscheidend beeinflusst werden.

„Die Beikrautkontrolle ist der größte Kostenfaktor im ökologischen Zuckerrübenanbau, da hauptsächlich mechanische Hackgeräte zum Einsatz kommen. Diese entfernen die Beikräuter jedoch nur zwischen den Zuckerrübenreihen. Die Unkrautbekämpfung in der Reihe erfolgt bis heute vorwiegend über manuelle Handhackarbeit.

Der Aufwand ist mit insgesamt 145 h/ha erheblich“, führte der Minister aus und machte deutlich, dass dieser Aufwand unabhängig vom Anbauumfang sei. Dies habe zur Folge, dass sich trotz der guten Betriebsstrukturen für Mecklenburg-Vorpommern augenscheinlich keinerlei Vorteile ergeben.

Einen möglichen Lösungsansatz sieht er allerdings in Künstlicher Intelligenz und autonomen Robotersystemen. Im Projekt Robo-BioRübe MV wurde eine operative Gruppe aufgebaut, die den Einsatz autonomer Hackroboter auf Praxistauglichkeit im Anbau von Bio-Rüben testet und die breitflächige Markteinführung im ökologischen Zuckerrübenanbau in M-V fördert.

Speziell kommt der neuartige Unkrautbeseitigungsroboter namens Farming GT zum Einsatz. Dieser arbeitet kamerabasiert und mithilfe künstlicher Intelligenz, sodass er Rüben von Beikraut unterscheiden kann. Erste Ergebnisse von Versuchen zeigen, dass mit Hilfe der Robotertechnologie eine deutliche Reduktion der Handhackstunden (bis zu 80 %) erreicht werden kann. Das Landwirtschaftsministeriums hat das Projekt mit 50.000 Euro gefördert.

Suchtprävention an Schulen

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Schwerin – Die interaktive Aufklärungsarbeit zu Alkohol, Cannabis und anderen illegalen Drogen an Schulen, die seit 2017 erfolgt, wird um drei weitere Jahre verlängert. Bildungsministerin Simone Oldenburg, die AOK-Nordost und die Geschäftsführerin der Landeskoordinierungsstelle für Suchtthemen (LAKOST), Birgit Grämke, haben eine entsprechende Kooperationsvereinbarung unterzeichnet. Im Kern geht es um die weitere Umsetzung des Projektes „Appgestützte interaktive Suchtprävention“.

Ziel ist es, dass LAKOST auch zukünftig in den Berufsschulen, Gymnasien und Regionalen Schulen interaktiv und jugendgerecht wichtige Aufklärungsarbeit zu den verschiedenen Drogen, deren Suchtrisiko und einem verantwortungsvollen Umgang leistet.

„Befragungen zur bisherigen Arbeit zeigen, dass viele Jugendliche dieses Präventionsangebot angenommen und die Gefahren von Drogen erkannt haben. Vor dem Hintergrund der geplanten Legalisierung von Cannabis mit kontrolliertem Umgang für ab 18-Jährige zum Jahreswechsel ist die Aufklärung zu den gesundheitsschädlichen Folgen des Konsums insbesondere für Kinder und Jugendliche wichtiger denn je.

Ich freue mich, dass dieses Projekt der Suchtprävention mit unserer Unterstützung fortgeführt werden kann und appelliere an die im Landesprogramm ‚Gute gesunde Schule‛ agierenden Schulen, dieses Angebot zu nutzen“, sagte Bildungsministerin Simone Oldenburg.

Möglich wurde das Projekt vor allem auch durch die langjährige finanzielle Unterstützung der AOK Nordost. „Die von LAKOST entwickelte App ist wirklich sehr zeitgemäß und jugendgerecht gestaltet. In den Schulklassen werden somit wichtige Informationen rund um die Themen Alkohol, Cannabis und andere illegale Drogen vermittelt.

Jugendliche werden befähigt, Risiken zu erkennen und bewusste Entscheidungen zu treffen, wenn ihnen zum Beispiel auf Partys Drogen angeboten werden. Insofern stellen wir das dafür notwendige Geld auch für die kommenden drei Jahre sehr gerne bereit“, so Juliane Venohr, Leiterin der AOK-Landesdirektion in Mecklenburg-Vorpommern.

„Der aktuelle Suchtbericht des Landes zeigt, dass das Zellgift Alkohol speziell in unserem Bundesland ein großes Problem darstellt. Leider ist es in Deutschland gesetzlich betrachtet legal, wenn 14-Jährige in Begleitung Erwachsener Alkohol trinken, während in fast allen europäischen Ländern der Konsum erst ab 18 Jahren erlaubt ist. Vor diesem Hintergrund sind wir erleichtert, dass wir auch weiterhin mit unserem erfolgreichen Projekt ‚Volle Pulle Leben – auch ohne Alkohol‛ in die Schulen gehen und Präventionsarbeit leisten können.

Unser Cannabisprojektbaustein ‚Dein Leben gehört dir‛ wird ab Beginn der Hanflegalisierung/Cannabislegalisierung noch mehr an Bedeutung gewinnen. Da das Gehirnwachstum erst mit ca. 23 Jahren abgeschlossen ist, ist es wichtig, dass der Cannabiskonsum gar nicht in jungen Jahren und nicht schon im jungen Erwachsenenalter stattfindet“, erläuterte Birgit Grämke die Hintergründe für die beiden parallel laufenden Projektangebote.

Die AOK Nordost unterstützt die interaktive Aufklärungsarbeit mit jährlich 18.000 Euro, das Land stellt pro Jahr 6.000 Euro bereit.Interessierte Schulen finden unter www.lakost-mv.de Kontaktdaten, um sich anzumelden.

Vorläufige Bilanz

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Weniger Tote auf den Straßen von Mecklenburg-Vorpommern

Schwerin – Positiver Trend auf den Straßen von Mecklenburg-Vorpommern: In den Monaten Januar bis Oktober ist die Zahl der Verkehrsunfälle mit Unfalltoten um 35,71 Prozent auf 45 Personen zurückgegangen. Dies sind 25 Personen weniger als im Vorjahreszeitraum. Zudem sank die Zahl der Schwerverletzten Personen um 140 Personen auf 960 (2022: 1.100). Leider ereignete sich im November ein Verkehrsunfall mit einem getöteten Radfahrer.

„Auch, wenn dies zunächst eine vorläufige Statistik ist, freuen mich die positiven Entwicklungen, vor allem im Bereich der Verkehrsunfälle mit dem Auto. Dies zeigt, dass die stetige Arbeit unserer Landespolizei, die ,Vision Zero‘, also null Getötete im Straßenverkehr, zu verwirklichen, wirkt. Dennoch ist selbstverständlich jeder Tote auf unseren Straßen einer zu viel. Die Bilder von schweren Verkehrsunfall wie vor wenigen Tagen in Neubrandenburg schockieren uns alle immer wieder“, sagt Innenminister Christian Pegel und:

„Ein wichtiger Bestandteil in der Präventionsarbeit sind die landesweiten Verkehrskontrollen durch unsere Landespolizei mit monatlich wechselnden Themenschwerpunkten mit dem Hashtag #mehrAchtung. Dabei rücken die Hauptunfallursachen in den Fokus und werden bekämpft. Das nutzt uns allen, egal, ob wir uns mit dem Auto, dem Bus, dem Fahrrad oder zu Fuß durch unsere Straßen bewegen.“ Im Monat November liegt der Fokus auf dem „gewerblichen Personen-und Güterverkehr“ sowie „Geschwindigkeit“ (siehe Pressemitteilung der Polizei). Bei den Angaben handelt es sich um eine vorläufige Statistik.

„Wir haben es als Verkehrsteilnehmer selber in der Hand, im Straßenverkehr potenzielle Gefahren zu vermeiden. Eine davon ist auch die Geschwindigkeit. Wir alle wollen gesund und sicher ans Ziel kommen, da können wir auch ein wenig später als geplant ankommen. Seien Sie weiterhin rücksichtsvoll unterwegs. Gerade in der jetzigen ,dunklen Jahreszeit‘ mit unvorhergesehenen Witterungsänderungen, ist es ratsam, mit Vor- und Weitsicht zu fahren“, appelliert Christian Pegel.

Leistungsgedanke bei Bundesjugendspielen

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Oldenburg: Neue Wettbewerbsform trägt der Entwicklung der Kinder Rechnung

Schwerin – Bildungsministerin Simone Oldenburg hat im Landtag die Kritik an der Reform der Bundesjugendspiele zurückgewiesen. Seit diesem Schuljahr werden die Bundesjugendspiele in den Grundsportarten Leichtathletik und Schwimmen für die Jahrgangsstufen 3 und 4 nicht mehr als Wettkampf, sondern als Wettbewerb ausgetragen. Ab Jahrgangsstufe 5 entscheidet jede Schule selbst über die Form der Bundesjugendspiele.

„Vielleicht ist es wichtig, noch einmal daran zu erinnern, dass die Kinder in unserem Bundesland weder in der ersten noch in der zweiten Klasse mit Noten bewertet werden, sondern ein Kompetenzzeugnis erhalten, um ihrer Entwicklung Rechnung zu tragen und gerade in diesem Alter Misserfolgserlebnisse zu begrenzen. Ob Wettkampf oder Wettbewerb, der Leistungsgedanke bleibt erhalten. Denn auch in der Wettbewerbsform messen sich die Kinder untereinander“, sagte Bildungsministerin Oldenburg.

Grundlage für die Änderungen bildet ein Beschluss des Ausschusses für die Bundesjugendspiele. Er setzt sich aus Vertreterinnen und Vertretern der Kommission Sport der Kultusministerkonferenz, des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, dem Deutschen Olympischen Sportbund und Vertreterinnen und Vertretern der Spitzenverbände, die an den Bundesjugendspielen teilnehmen, zusammen.

Der Deutsche Leichtathletik-Verband, der Deutsche Schwimm-Verband und der Deutsche Turner-Bund hatten die Änderungen angeregt. Der Unterschied zwischen Wettkampf und Wettbewerb besteht darin, dass im Wettkampf die Leistungsmessung anhand von Normtabellen erfolgt, im Wettbewerb hingegen messen sich die Kinder miteinander in der Klasse oder in einer Jahrgangsstufe.

„Hinter diesen Empfehlungen stand die Beobachtung, dass bei den klassischen Formen sowohl in der Leichtathletik als auch im Schwimmen nicht mehr alle Kinder erreicht wurden. Denn die Bundesjugendspiele waren nämlich so konzipiert, dass die Erwartungen und Regeln, die für Erwachsene gelten, auf die Kinder übertragen wurden. Allerdings müssen auch die Fragen der motorischen, körperlichen, der sozial-emotionalen und der kognitiven Entwicklung bei der Gestaltung von Wettbewerben und Wettkämpfen berücksichtigt werden. Das war bis zu dieser Entscheidung nur in Ansätzen der Fall“, erläuterte die Ministerin.

„Mit der Neuerung zum Wettbewerbsformat sind die Bundesjugendspiele nun motorisch vielseitiger, kindgemäßer und entwicklungsorientierter ausgerichtet. Der Wettbewerb kann praktisch auf allen Sport- und Freizeitanlagen durchgeführt werden und ist nicht mehr ausschließlich von normierten Sportanlagen abhängig. Die Schulen können selbst entscheiden, welche Disziplinen sie im Wettkampf durchführen wollen. So sind Staffelläufe, Umkehrläufe, Drehwürfe und Sprünge in bestimmten Zonen möglich. Leistungen können damit einfacher und schneller erfasst werden. Das führt zu weniger Wartezeiten und mehr Bewegungszeiten“, so Oldenburg.

Schutz jüdischen Lebens

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Justizministerin Jacqueline Bernhardt: „Sollten sich Lücken im Schutz jüdischen Lebens in Deutschland auftun, gehören sie geschlossen.“

Schwerin – „Die Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister haben ein beeindruckendes Signal zum Abschluss der Tagung gesendet. Wir haben eine Resolution verabschiedet zum antisemitischen Terror der Hamas in Israel und den konsequenten strafrechtlichen Schutz jüdischen Lebens in Deutschland. Wir verurteilen die terroristischen Angriffe gegen den Staat Israel vom Morgen des 7. Oktober 2023 aufs schärfste.

Dieser Angriff ist das schlimmste Pogrom seit der Schoa. Auf der ganzen Welt sind Jüdinnen und Juden betroffen. Hier in Mecklenburg-Vorpommern bangen Tag für Tag Menschen um das Leben ihrer Verwandten und Freunde. Israel galt als sicherer Ort der Zuflucht. Dieses Pogrom hat das Sicherheitsempfinden tief erschüttert“, sagt die Ministerin für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz Jacqueline Bernhardt nach der JuMiKo.

„Deutschland bleibt aufgrund seiner historischen Verantwortung für die Schoa in besonderem Maße Israel verpflichtet. Wir stehen fest an der Seite Israels. Das haben wir in der Resolution bekräftigt, denn die Sicherheit Israels ist deutsche Staatsräson. Daraus leitet sich auch ab, dass wir eine unabdingbare Verantwortung für die Sicherheit von Jüdinnen und Juden in Deutschland tragen. Auch hier in Deutschland.

Jüdische Menschen erleben hier leider wieder zunehmend Hass, Hetze, Bedrohungen und Angriffe. Es ist furchtbar zu erkennen, dass der Antisemitismus noch immer lebt. Das zu ändern, ist Aufgabe der gesamten Gesellschaft. Der Antisemitismus in all seinen politischen und religiösen Ausrichtungen muss klar und schonungslos benannt werden. Die Bekämpfung jedweden Antisemitismus bleibt ein dauerhaftes und sehr wichtiges Anliegen der Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister“, so Ministerin Bernhardt.

„Jede antisemitische Straftat gefährdet das friedliche Zusammenleben aller Menschen in Deutschland. Dass diese Straftaten konsequent verfolgt werden, steht daher im besonderen öffentlichen Interesse. Wir sind in Mecklenburg-Vorpommern gegen jegliche Form der Hasskriminalität sensibilisiert. Unsere Staatsanwaltschaften sind gut aufgestellt. Ich habe erst vor wenigen Tagen mit der Generalstaatsanwältin über das Thema gesprochen.

Die Sonderdezernate der Staatsanwaltschaften im Bereich der Hasskriminalität leisten hervorragende Arbeit. Diese Sonderdezernate wurden vor Jahren schon eingerichtet und sind für die Verfolgung antisemitischer Straftaten zuständig. Die Dezernentinnen und Dezernenten werden regelmäßig geschult und verfügen über die notwendige Erfahrung“, sagt die Ministerin für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz Jacqueline Bernhardt weiter.

„Ausdrücklich begrüße ich, dass wir in der Resolution uns einig sind, dass alle Ermittlungs- und Strafverfahren mit Bezug zu dem Angriff der Hamas auf Israel sehr genau verfolgt werden. Denn sollten sich hier im Hinblick auf das Existenzrecht Israels und den Schutz jüdischen Lebens wie auch für den Erhalt des öffentlichen Friedens in Deutschland, Schutzlücken offenbaren, muss schnell gehandelt werden. Dann sollten wir gemeinsam mit dem Bundesministerium der Justiz prüfen, wie diese Lücken geschlossen werden können“, erklärte Justizministerin Bernhardt in Berlin.

Die Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister hatte den israelischen Botschafter Ron Prosor und der Präsidenten des Zentralrats der Juden, Josef Schuster zu Gast. Es gab einen intensiven Austausch über die Lage in Israel und die Situation in Deutschland.