Menü Schließen

Autor: Rügenbote

Solidaritätsbeflaggung für Israel

Rügenbote 0 Kommentare

Schwerin – Landesinnenminister Christian Pegel erlaubt, bis einschließlich Sonntag, 15. Oktober 2023, die Flagge des Staates Israel zu setzen.

„Die grauenhaften Nachrichten und Bilder aus Israel bestürzen und schockieren uns alle. Wir setzten Flagge als Zeichen der Solidarität mit den israelischen Bürgerinnen und Bürgern, die aktuell schreckliche Gewalttaten erleben“, sagt Christian Pegel.

„Die systematische Ermordung von Millionen Juden ist leider fest mit unserer deutschen Geschichte verbunden. Als Landesregierung stellen wir uns an die Seite unserer jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürger, damit die terroristische Gruppe Hamas mit ihrem Ziel, Angst und Schrecken zu verbreiten, keinen Erfolg hat.“

Das Hissen der israelischen Flagge ist an den Dienststellen des Landes sowie den Dienststellen der Gemeinden und Gemeindeverbände sowie der übrigen Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts, die der Aufsicht des Landes unterliegen, gestattet.

Es ist in der nachstehenden Reihenfolge zu beflaggen: Europaflagge – israelische Flagge – Bundesflagge. Dabei ist darauf zu achten, dass die Flaggen von rechts nach links in der genannten Reihenfolge gesetzt werden.

Es steht den Dienststellen darüber hinaus frei, zusätzlich zu den vorbenannten Flaggen, die Landesdienstflagge bzw. im Falle der Kommunen die Landesflagge sowie eigene Flaggen zu hissen.

Unterstützung für Pflegebedürftige

Rügenbote 0 Kommentare

Viele Pflegebedürftige und Angehörige nicht ausreichend über Unterstützungsmöglichkeiten informiert

Banzkow – Die Gesamtausgaben für die Pflege haben sich nach Angaben von Sozialministerin Stefanie Drese seit 2017 von 35 Milliarden Euro auf 66 Milliarden Euro fast verdoppelt.  Dennoch sei vor allem aufgrund des demografischen Wandels die Gewährleistung einer zukunftsfesten und flächendeckenden Pflege eine der größten gesamtgesellschaftlichen Herausforderungen der nächsten Dekade, sagte Drese heute auf der Jahrestagung des Landesseniorenbeirates in Banzkow.

Der Landesseniorenbeirat vertritt die Interessen und Belange der älteren Generation in Mecklenburg-Vorpommern und wird bei allen Gesetzesvorhaben des Landes angehört. Die diesjährige Jahreskonferenz widmete sich dem Schwerpunktthema Pflege.

In Mecklenburg-Vorpommern sind derzeit über 120.000 Menschen pflegebedürftig und beziehen Leistungen aus der Pflegeversicherung. Fast 20.000 professionelle Pflegekräfte betreuen die Pflegebedürftigen. Der weitaus größte Teil wird jedoch von Angehörigen zu Hause gepflegt. „Daher ist in fast jeder Familie das Thema inzwischen angekommen“, so Drese.

Die Ministerin betonte, dass es in den letzten Jahren einige Verbesserungen für pflegende Angehörige gab. Dazu gehören die Erhöhung der Leistungen für die Verhinderungspflege, die Familienpflegezeit und das Pflegeunterstützungsgeld sowie die Verbesserung der sozialen Absicherung. Auch die Einführung der ehrenamtlichen Nachbarschaftshilfe trage zur Entlastung bei.

Viele Pflegebedürftige und Angehörige seien aber nicht ausreichend über die Vielzahl von Leistungen informiert. So hätten laut einer Erhebung der Krankenkasse DAK im Rahmen des Pflegereportes 67 Prozent der Befragten erst im Rahmen der Befragung von den zur Verfügung stehenden Unterstützungsmöglichkeiten erfahren.

„Deshalb sind zum Beispiel die mittlerweile 19 Pflegestützpunkte im Land wichtige Anlaufstellen. Hier erhalten Pflegebedürftige und Angehörigen unabhängig und kostenlos Beratung zu allen Themen rund um die Pflege“, betonte Drese.

Kommunalwahlen in M-V am 09.06.2024

Rügenbote 0 Kommentare

Schwerin – Das Kabinett hat heute dem Vorschlag von Landesinnenminister Christian Pegel, die Kommunalwahl 2024 am Sonntag, 9. Juni 2024, stattfinden zu lassen, zugestimmt.

„Für die Kommunalwahlen bietet sich wieder eine Zusammenlegung mit der Europawahl an, für die die Bundesregierung bereits ebenfalls den 9. Juni 2024 bestimmt hat. Die Vergangenheit hat gezeigt, dass eine möglichst hohe Wahlbeteiligung erzielt wird, wenn wir beide Wahltermine auf einen Tag legen.

So werden hoffentlich ganz viele Bürgerinnen und Bürger ihre kommunalen Vertreterinnen und Vertreter bestimmen. Zudem können die kommunalen Verwaltungen den kombinierten Termin kostengünstiger und effizienter durchführen, da die Wahlvorstände nur einmal tätig werden“, sagt Innenminister Christian Pegel in Schwerin.

Die Anhörung der kommunalen Landesverbände ist inzwischen abgeschlossen. Der vorgeschlagenen Verbindung der allgemeinen Kommunalwahlen mit der Europawahl haben sowohl der Städte- und Gemeindetag als auch der Landkreistag zugestimmt, betont der Minister.

Christian Pegel nutzt die Gelegenheit, um schon jetzt für den Einsatz als Wahlhelfende zu werben: „Um die Wahlen ordnungsgemäß durchzuführen, sind Sie, liebe Bürgerinnen und Bürger, als Wahlhelferinnen und Wahlhelfer eine unerlässliche Stütze. Sie bilden das Fundament der Wahlen und sind die wichtigsten Akteure am Wahltag.

Für die kommenden Wahlen brauchen wir bis zu 16.000 Helferinnen und Helfer in den Wahlvorständen. Melden Sie sich bitte, am besten schon frühzeitig, bei Ihrer Stadt oder bei Ihrem Amt, um dieses Ehrenamt im Dienst unserer Demokratie auszuüben.“

Wahlhelferinnen und -helfer sorgen für die ordnungsgemäße Durchführung der Wahl. Sie überprüfen die Wahlberechtigung anhand des Wählerverzeichnisses, geben Stimmzettel aus und vermerken die Wahlteilnahme im Wählerverzeichnis.

Auch der Einwurf des Stimmzettels ist erst möglich, wenn die Wahlurne dafür freigegeben wird. Zu guter Letzt ermitteln die Ehrenamtlichen das Wahlergebnis im Wahlbezirk. Hierzu werden die Stimmzettel ausgezählt. Mitglied in einem Wahlvorstand können alle ab 16 Jahren werden, die selbst wahlberechtigt sind.

Weitere allgemeine Informationen dazu finden Sie hier: BMI – Wahlrecht – Häufig gestellte Fragen zum Thema: Wahlhelfertätigkeit (bund.de)

„Neben den Kreistagen und Gemeindevertretungen werden am 9. Juni 2024 auch die ehrenamtlichen Bürgermeisterinnen und Bürgermeister gewählt. Mit dem Wahltag ist gleichzeitig der Termin einer möglichen Stichwahl vorgezeichnet: Diese findet laut Landes- und Kommunalwahlgesetz zwei Wochen später statt, also am 23. Juni 2024“, so Christian Pegel. Allerdings könnten die Gemeindevertretungen diesen Termin der Stichwahl um bis zu zwei Wochen verschieben, wenn sie dies für notwendig erachten.

Größte Sandaufspülung in M-V startet

Rügenbote 0 Kommentare

Prerow – Auf dem Darß vor Prerow und Zingst beginnt in dieser Woche die von den Sandmengen her umfangreichste Sandaufspülungen an der Küste Mecklenburg-Vorpommerns. Es handelt es sich um eine Wiederholungsaufspülung der Landesküstenschutzdüne, die in zwei Abschnitten mit ca. 720.000 m³ Sand verstärkt wird, was rund 60.000 LKW-Ladungen entspricht.

Bauherr für die fast 9 km lange Düne ist das Land Mecklenburg-Vorpommern, vertreten durch das Staatliche Amt für Landwirtschaft und Umwelt Mittleres Mecklenburg. Für die Umsetzung der Maßnahme wird nach europaweiter Ausschreibung die Firma Rohde Nielsen A/S aus Kopenhagen beauftragt. Die Aufspülarbeiten beginnen vorrausichtlich am 16.10.2023 in Prerow.

Die Gewinnung des marinen Sandes aus der gewerblichen Lagerstätte Plantagenetgrund NW, Teilfeld 1 in 11 bis 15 m Tiefe erfolgt durch hydraulische Förderung mit Hilfe von zwei Laderaumsaugbaggern (u.a. Thor R von Rohde Nielsen). Der Sand wird mit Wasser gelöst, geladen und an Bord gesiebt.

Das Überschusswasser und das grobe Material wird ins Meer zurückgeleitet. Der Laderauminhalt wird zur Koppelstelle transportiert. Dann wird der Sand gemischt mit Wasser durch eine Dükerleitung in die Einbaustelle an den Strand gespült. Das Spülwasser fließt zurück in die Ostsee und der Sand bleibt am Strand zurück. Dieser wird entsprechend der Planung zur Düne profiliert.

Nach der Profilierung der Dünen erfolgt die Bepflanzung mit Strandhafer. Bis Ende März 2024 wird die Maßnahme abgeschlossen sein. Durch die Aufspülung wird insbesondere der Strand höher und breiter. Die Uferlinie verlagert sich mind. 10 m seewärts.

Die geplanten Baukosten für die Wiederherstellung der Landesküstenschutzdüne betragen insg. ca. 10 Mio. EUR. Davon kommen 70 % aus Mitteln des Bundes aus der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ und 30 % werden aus Mitteln des Landes Mecklenburg-Vorpommern finanziert.

Schutz vor Anschlägen

Rügenbote 0 Kommentare

Christian Pegel: „Polizei sichert jüdische Einrichtungen im Land“

Schwerin – Unmittelbar nach den Ereignissen in Israel haben sich Bund und Länder über erforderliche Maßnahmen zum Schutz der in Deutschland lebenden Israelis und jüdischer Einrichtungen verständigt. Auch in Mecklenburg-Vorpommern hat die Polizei gemeinsam mit den jüdischen und israelischen Gemeinden eine Einschätzung vorgenommen.

„Grundlage dafür war eine Gefährdungsbewertung des Bundeskriminalamtes. Die Polizeien der Länder haben sich in einem dafür vorgesehenen Gremium der Bund-Länder-Zusammenarbeit im Rahmen der Innenministerkonferenz auf ein einheitliches Maß an Schutzmaßnahmen für die jüdischen Einrichtungen in Deutschland verständigt“, berichtet Landesinnenminister Christian Pegel und:

„Dies hat insbesondere Bedeutung für die in diesen Tagen anstehenden jüdischen Festtage. Auch die Polizei in Mecklenburg-Vorpommern verfährt für die unserem Land vorhandenen Einrichtungen nach dieser Absprache. Zudem bestehen Gefährdungsbewertungen, die entsprechend den Ereignissen in Israel und in Deutschland fortlaufend aktualisiert werden.“

Unberührt von den aktuellen Geschehnissen werden die jüdischen Einrichtungen in Deutschland und selbstverständlich auch in Mecklenburg-Vorpommern gemeinsam mit den Gemeinden durch die Landespolizeien, hier im Land des Landeskriminalamtes, regelmäßig Sicherheitseinschätzungen unterzogen.

Bereits nach dem Anschlag auf eine Synagoge in Halle im Jahr 2019 hatte das Landeskriminalamt die sicherheitstechnischen Empfehlungen für die jüdischen Gemeinden in Rostock, Schwerin sowie für das Max-Samuel-Haus in Rostock erstellt.

„An den Gebäuden der jüdischen Gemeinden in MV war die polizeiliche Präsenz bereits hoch. Für jedes wichtige Objekt lag schon damals ein abgestimmtes und individuelles Konzept vor, welches ein schnelles Handeln der Polizei möglich macht. Diese Konzepte sind weiterhin gültig und werden fortlaufend in gemeinsamen Gespräche mit Vertretern der jüdischen Glaubensgemeinschaft in unserem Land aktualisiert“, erklärt Christian Pegel weiter.

Bestürzt zeigt sich der Innenminister über die pro-palästinensischer Feiern, die am Wochenende in Berlin stattgefunden hatten. „Auf die Straße zu gehen, um einen grausamen Krieg zu bejubeln, ist für jeden Menschen unwürdig. Die schrecklichen Nachrichten und Bilder aus Israel sollten uns alle bestürzen. Wir haben aufgrund unserer Geschichte eine besondere Verantwortung gegenüber Israel und den vielen Menschen mit jüdischem Glauben. Das dürfen wir niemals vergessen.“

Einziger Gasspeicher in M-V

Rügenbote 0 Kommentare

Meyer: Versorgungssicherheit mit Erdgas für Kunden in Norddeutschland

Kraak – Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschafts- und Energieminister Reinhard Meyer hat sich heute in Kraak über den Gasspeicher informiert. Der landesweit einzige Gasspeicher befindet sich mitten im Wald südlich von Schwerin. „Der Kavernenspeicher sichert die Versorgung der Kunden in Norddeutschland mit Erdgas“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

Betreibergesellschaft des Speichers ist die HanseGas GmbH, die in Mecklenburg-Vorpommern und Teilen Brandenburgs nach eigenen Angaben mehr als 6.000 Kilometer Gasleitungen an 14 Standorten der Region betreut.

Der Speicher Kraak befindet sich in einem ausgedehnten Salzstock unter der Erdoberfläche der „Kraaker Tannen“ und verfügt über eine Speicherkapazität von 2.400 Gigawattstunden Erdgas. Das entspricht einem Volumen von bis zu 300 Millionen Kubikmetern.

Der Salzstock hat eine Ausdehnung von sieben mal viereinhalb Kilometern. Der Salzstock wird durch vier Kavernenbohrungen erschlossen. Der Speicher ist über zwei Ferngasleitungen an das Gasnetz angeschlossen, die Mecklenburg-Hamburg-Fernleitung (MEHAL) der Schleswig-Holstein Netz AG und die Verbindung mit dem ONTRAS-Leitungsnetz.

„Langfristig gilt es für den Standort zu prüfen, ob und in welcher Form auch eine Speicherung von Wasserstoff möglich sein kann. Denn neben dem Aufbau eines Wasserstofftransportnetzes werden zukünftig ausreichende Möglichkeiten zur Wasserstoffspeicherung benötigt“, sagte Meyer. Am Standort Kraak ist aktuell keine Speicherung von Wasserstoff möglich.

Modernisierung der Staatshochbauverwaltung

Rügenbote 0 Kommentare

Schwerin – Um Landesinvestitionen schneller umzusetzen und somit Überschüsse im Landeshaushalt zu vermeiden, wurde das Finanzministerium Mecklenburg-Vorpommern vom Landeskabinett im Jahr 2018 beauftragt, die Staatshochbauverwaltung zu modernisieren.

Neben haushaltsrechtlichen Vereinfachungen, die es ermöglichen, Baumaßnahmen schneller und flexibler zu planen, wurden in der Folge organisatorische Änderungen vorgenommen. Im Jahr 2019 wurde der landeseigene Betrieb für Bau und Liegenschaften Mecklenburg-Vorpommern (BBL MV) zugunsten vier eigenständiger Bau- und Liegenschaftsämter in Greifswald, Neubrandenburg, Schwerin und Rostock, die dem Finanzministerium direkt unterstellt sind, aufgelöst. Dadurch konnten Entscheidungswege beschleunigt und die regionale Präsenz der Bauverwaltung gestärkt werden.

Die positiven Effekte dieser Modernisierungsmaßnahmen sind auch bei den Bauinvestitionen ersichtlich: So konnte der Bauumsatz im Landes- und Hochschulbau bereits im Jahr 2020 (175 Mio. EUR) im Vergleich zum Haushaltsjahr 2018 (133 Mio. EUR) um 25 % gesteigert werden. Obwohl das Jahr 2021 von der Corona-Pandemie geprägt war, konnten die Bauumsätze (173 Mio. EUR) konstant gehalten werden. Im vergangenen Haushaltsjahr 2022 (184 Mio. EUR) ist ein erneuter Anstieg um 38 % im Vergleich zum Haushaltsjahr 2018 festzustellen.

Finanzminister Dr. Heiko Geue: „Die Bauverwaltung ist in hohem Maße von externen Faktoren abhängig: Kapazitäts- und Materialengpässe, die Auswirkungen der Corona-Pandemie, Vergabebeschwerden und vieles mehr – all dies wirkt sich auf unsere Bauprojekte und somit auch auf die Mittelabflüsse aus.

Umso positiver sind daher die gestiegenen Bauinvestitionen zu bewerten. Die Modernisierung der Staatshochbauverwaltung zeigt spürbare Erfolge. Die bisher ergriffenen Modernisierungsmaßnahmen sind der richtige Weg. Daher streben wir auch weitere haushaltsrechtliche Vereinfachungen an. Der Bürokratieabbau muss weiter vorangebracht werden – auch in der Bauverwaltung!“

Jahresempfang in der Hansestadt Anklam

Rügenbote 0 Kommentare

Meyer: Städtische wirtschaftliche Entwicklung robust – Resultate des klugen Handelns erkennbar im Tourismus, der Infrastruktur und bei Unternehmensentwicklungen

Anklam – Die Hansestadt Anklam im Landkreis Vorpommern-Greifswald hat am Freitag (06.10.) ihren traditionellen Jahresempfang gegeben. „Die wirtschaftliche Entwicklung in der Hanse- und Lilienthalstadt Anklam zeigt sich trotz derzeit schwieriger Rahmenbedingungen robust.

Das ist das Ergebnis von großem Engagement und guter Arbeit aller Beteiligten. Die Ergebnisse sind deutlich sichtbar in der Wirtschaftsentwicklung, der Infrastruktur, im Verkehr und im Tourismus“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer vor Ort.

Seit dem Jahr 1990 wurden in Anklam zur Förderung von Investitionen im Bereich der wirtschaftsnahen Infrastruktur rund 39 Millionen Euro aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) vom Wirtschaftsministerium bewilligt; damit sind 26 Vorhaben mit Gesamtinvestitionshöhen von rund 50 Millionen Euro ermöglicht worden.

Dabei handelte es sich unter anderem um den Wasserwanderrastplatz in Anklam, den Neubau der Hafenstraße, einen touristischen Radwegeabschnitt entlang der Peene sowie den Ausbau der Bluthlusterstraße sowie der Industrie- und Werkstraße. „Derzeit wird in Anklam an dem Regionalen Informations- und Tourismuszentrum als Teilmaßnahme des IKAREUMS gebaut“, sagte Meyer.

Mit GRW-Mitteln können auch Investitionsvorhaben der gewerblichen Wirtschaft gefördert werden, durch die die Wettbewerbs- und Anpassungsfähigkeit der Wirtschaft gestärkt und neue Dauerarbeitsplätze geschaffen bzw. vorhandene gesichert werden.

Seit dem Jahr 2021 wurden für drei neue Investitionsvorhaben in der Stadt Anklam Investitionszuschüsse in Höhe von rund 2,7 Millionen Euro, bezogen auf ein Gesamtinvestitionsvolumen in Höhe von 7,3 Millionen Euro, bewilligt. Dabei handelte es sich um die PlantA GmbH Neuansiedlung, das Hotel Pommernland Erik Gühlke GmbH und die Metallbau Anklam GmbH.

Die Tourismusentwicklung hat sich in Anklam auf das vorpandemische Niveau eingependelt. Im Zeitraum Januar bis Juni 2023 waren rund 4.500 touristische Ankünfte und rund 8.300 Übernachtungen zu verzeichnen.

Zudem wurde die Stadt im Dezember 2021 als Tourismusort ausgezeichnet. Tourismusorte können die Erhebung einer gästebasierten Kurabgabe einführen und diese für die Finanzierung touristischer Infrastruktur und weiterer touristisch relevanter Aufgaben wie beispielsweise Marketingmaßnahmen, digitale Gästekarten und kostenlose ÖPNV-Angebote einsetzen. Die Stadt Anklam ist Geburtsstadt des deutschen Luftfahrtpioniers Otto Lilienthal und hält mit ihrem Otto-Lilienthal-Museum einen kulturellen Gedächtnisort von nationaler Bedeutung vor.

Dazu wird die Nikolaikirche im Zentrum der Stadt derzeit als neuer Standort des Museums zum sogenannten „IKAREUM – Lilienthal Flight Museum“, einem Museum der Fluggeschichte mit begehbarer Turmspitze, umgebaut. In Anklam soll unter anderem die Fertigstellung des „IKAREUM – Lilienthal Flight Museums“ mit der Kurabgabe finanziert werden.

„Die Einführung der neuen Prädikate und die damit verbundenen neuen Finanzierungsmöglichkeiten sollen eine nachhaltige Verbesserung von Infrastruktur, Mobilität und Qualität des touristischen Angebots ermöglichen. Sie sind ein wesentlicher Baustein dafür, dass Tourismus in Mecklenburg-Vorpommern zukunfts- und wettbewerbsfähig bleiben kann“, sagte Meyer.

Die Verkehrssituation in der Stadt Anklam wurde in den vergangenen Jahren über unterschiedliche Baumaßnahmen verbessert. Beispielsweise wurde der Radweg B 110 im ersten Bauabschnitt von Stolpe nach Neuhof freigegeben, die B 109 instandgesetzt sowie die letzten von drei Bauabschnitten zum Neubau der Ortsumgehung Anklam im Zuge der B 109 fertiggestellt.

Zudem sind mehrere Kreuzungen zu Kreisverkehrsplätzen umgebaut. Dabei handelt es sich beispielsweise um den Kreisverkehr Friedländer Landstr./Lübecker Straße und den Neubau eines Kreisverkehrs am Knoten Friedländer Landstraße/Leipziger Allee/Friedländer Straße (2023, 990.300 € Fördermittel).

Im Rahmen des Jahresempfangs mit rund 300 Teilnehmenden ist die Auszeichnung „Unternehmen des Jahres“ vorgenommen worden. Preisträger ist das Unternehmen CBC Cosun Beet Company GmbH & Co. KG/Zuckerfabrik Anklam.

„Die CBC Anklam – besser bekannt als die Anklamer Zuckerfabrik – kann auf eine traditionsreiche 140-jährige Geschichte zurückschauen. Besonders ist, dass das Unternehmen sich stets weiterentwickelt hat mit herausragenden Leistungen und zahlreichen Innovationen. Maßgeblich für den Erfolg ist das Engagement, das Können und der Fleiß der etwa 220 Mitarbeitenden, der 35 Kampagnenkräfte und der 25 Auszubildenden.

Gemeinsam mit der Geschäftsleitung haben sich alle vielen schwierigen Herausforderungen gestellt, dabei Tradition und Innovation miteinander verbunden und die CBC Anklam zu einem erfolgreichen, modernen, zukunftsfähigen Unternehmen weiterentwickelt“, sagte Meyer im Rahmen der Laudatio für den Preisträger.