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Autor: Rügenbote

Klimafreundlich mit dem Zug zur Fähre

Meyer: Fährhafen Sassnitz-Mukran durch zusätzliche Zuganbindung im Sommer gestärkt

Insel RügenUrlaubsreisende nach Schweden und Dänemark können auch in diesem Jahr in den Sommermonaten komfortabel mit dem Zug zu den Fähren nach Bornholm und Trelleborg fahren. In der kommenden Urlaubssaison gibt es an Sonnabenden und Sonntagen Zuganbindungen mit überregionalen Anschlüssen in Bergen auf Rügen.

„Mit den Zuganbindungen in den Sommermonaten zu den Fährlinien nach Dänemark und Schweden stärken wir den Fährhafen Sassnitz-Mukran. Urlaubsreisende können so klimafreundlich und bequem mit dem Zug zu den beliebten Bornholmlinien und der FRS Baltic von der Insel Rügen in das Königreich Dänemark oder das Königreich Schweden fahren“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

Die dänische Ostseeinsel Bornholm ist mit der Fähre in etwa dreieinhalb Stunden zu erreichen. Die Überfahrt in die südschwedische Stadt Trelleborg dauert von Sassnitz aus zwei Stunden und 30 Minuten.

An allen Sonnabenden und Sonntagen zwischen dem 20. Mai 2023 und dem 30. September 2023 werden jeweils zwei Hin- und Rückfahrten auf der Strecke zwischen Bergen auf Rügen und Sassnitz Fährhafen als Linie RE27 angeboten. Die Hanseatische Eisenbahn setzt dazu Triebwagen des Typs LVT/S ein.

Im Oktober (bis einschließlich 21. Oktober 2023) werden aufgrund des dann reduzierten Fahrplanes der Fährlinien die Züge an Sonnabenden verkehren. Es besteht dabei mittags Anschluss von und zur Fähre nach Rønne/Bornholm. Am Nachmittag wird neben der Bornholmfähre auch die Fähre von und nach Trelleborg erreicht. In Bergen auf Rügen bestehen Anschlüsse zu Direktzügen des Fern- und Regionalverkehrs in/aus Richtung Rostock, Hamburg und Berlin sowie aus/nach Sachsen, Thüringen, Hessen, Bayern, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen.

„Der RE27 ist ein kleiner, aber dennoch wichtiger Bestandteil unserer Mobilitätsoffensive und aktiviert das Potential der beliebten touristischen Fährverbindungen für den Nahverkehr. In Auswertung der vergangenen Saison bauen wir das Angebot auf nun zwei Verkehrstage pro Woche bis September aus. Ich freue mich auf viele Urlauber und Urlauberinnen, die das klimafreundliche Verkehrsangebot annehmen und mit der Bahn auf die beliebte Insel Rügen und zu Ausflügen nach Dänemark oder Schweden anreisen“, betont Daniel Bischof, Geschäftsführer VMV Verkehrsgesellschaft Mecklenburg-Vorpommern mbH.

„Klimafreundliches Reisen wird immer wichtiger. Umso mehr freue ich mich, auch in diesem Jahr attraktive Reiseketten mit dem IC/ICE der Deutschen Bahn via RE27 der HANS zum Fährverkehr nach Dänemark und Schweden anbieten zu können. Das Auto kann also auch beim nächsten Südschweden-Urlaub in der Garage stehen bleiben. So geht reisen heute! Auch stärken wir hiermit den Bahn-Fernverkehr auf der ´grünen Vorpommern-Magistrale´ Richtung Berlin und Hamburg“, sagt Alexander Kaczmarek, Konzernbevollmächtigter der Deutschen Bahn für Mecklenburg-Vorpommern.

„Wir freuen uns, dass der Testbetrieb 2022 überzeugen konnte und das Angebot in diesem Jahr verdoppelt wird. Wir freuen uns auf viele Fahrgäste, die die umweltfreundliche Reisekette per Bahn und Schiff von und nach Skandinavien nutzen“, so René Haber-Henning, Geschäftsführer der Hanseatischen Eisenbahn GmbH (HANS).

Der Fahrplan der RE27 ist beigefügt. Für Rückfragen steht Katharina Henkel (Teamleitung Öffentlichkeitsarbeit und Marketing VMV) unter 0385/59087-14 oder k.henkel@vmv-mbh.de zur Verfügung.

Die Verbindung wurde im vergangenen Jahr auf Probe reaktiviert und wird nun um einen zusätzlichen Verkehrstag je Woche ergänzt. Das Verkehrsunternehmen – die Hanseatische Eisenbahn GmbH (HANS) – hat in der vergangenen Saison in den Zügen zu den Fähren fast 900 Fahrgäste transportiert.

Die zusätzlichen Fahrten der RE27 werden vom Land Mecklenburg-Vorpommern bestellt und finanziert. Nach Abschluss der Saison werden alle Beteiligten die Nutzung des Angebots gemeinsam auswerten und über die Ausgestaltung des Angebotes für die Saison 2024 beraten.

Die landeseigene Verkehrsgesellschaft wirkt daran mit, die verkehrspolitischen Ziele der Landesregierung umzusetzen. Sie stellt die Verkehrsleistungen im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) sicher. Sie wurde 1995 gegründet, nachdem die Bahnreform die staatlichen Zuständigkeiten für den SPNV neu geregelt hatte.

Mit dem Regionalisierungsgesetz wurde die Verantwortlichkeit an die einzelnen Bundesländer übertragen. Nach dem ÖPNV-Gesetz Mecklenburg-Vorpommern sind die Kommunen für den öffentlichen Personennahverkehr auf der Straße, also für Bus und Straßenbahn, verantwortlich. Wegen seiner überregionalen Bedeutung bleibt der öffentliche Verkehr auf der Schiene in der Verwaltung des Landes.

Lehramt an Regionalen Schulen

Im Land ausgebildete Lehrkräfte stärken Regionale Schulen

Schwerin – In Mecklenburg-Vorpommern sind in den vergangenen fünf Jahren fast alle Referendarinnen und Referendare für das Lehramt an Regionalen Schulen auch an ihrer Ausbildungsschule in den Lehrerberuf gestartet. Von den insgesamt 243 Absolventinnen und Absolventen mit diesem Lehramt in den Jahren 2018 bis 2022 wurden 216 Personen als Lehrkräfte an einer Regionalen Schule in öffentlicher Trägerschaft übernommen. Das ist eine Quote von 89 Prozent. Weitere acht Absolventinnen und Absolventen wurden an einer anderen Schulart eingestellt.

„Das sind gute Nachrichten. Referendarinnen und Referendare lernen während des Vorbereitungsdienstes eine Schule kennen und bleiben dann auch gern dort. Das spricht für die Atmosphäre an den Schulen und in den Lehrerkollegien“, sagte Bildungsministerin Simone Oldenburg. „Mit der Übernahmegarantie ermöglichen wir für die Referendarinnen und Referendare zudem einen nahtlosen Berufseinstieg. Hier verzichtet das Land auf Bürokratie, um ausgebildete Lehrkräfte zu halten. Voraussetzung für die Übernahme ist das Zweite Staatsexamen mindestens mit der Gesamtnote ‚befriedigend‛“, erläuterte die Ministerin.

Von den 216 Lehrkräften sind 208 Lehrerinnen und Lehrer bis heute an einer öffentlichen Regionalen Schule bzw. an einer Gesamtschule tätig. „Die guten Zahlen können allerdings nicht darüber hinwegtäuschen, dass wir insgesamt mehr Lehramtsabsolventinnen und Lehramtsabsolventen gerade an den Regionalen Schulen brauchen, die ein Referendariat absolvieren und dann dort den Schuldienst beginnen“, so Oldenburg.

Neben einem vereinfachten Einstellungsverfahren hat das Land für das Referendariat an Schulen im ländlichen Raum Anreize geschaffen. Referendarinnen und Referendare erhalten Zuschläge in Höhe von 20 Prozent und ab Oktober dieses Jahres in Höhe von 40 Prozent auf ihre monatlichen Bezüge, wenn sie ihren Vorbereitungsdienst an ausgewählten Schulen im ländlichen Raum absolvieren. Das sind bei den monatlichen Anwärterbezügen in der Besoldungsgruppe A 13 606,91 Euro zusätzlich zum Grundbetrag von 1.467,28 Euro (brutto).

Gefördert werden Lehramtsstudierende auch, wenn sie ihre Praktika an Schulen im ländlichen Raum absolvieren. Das Land stellt Mittel bereit, um die Reisekosten zu finanzieren.

19 neue Drehleitern für Feuerwehren

Auslieferung hat begonnen

Schwerin – 19 Gemeinden und Ämter in Mecklenburg-Vorpommern erhalten bis 2024 ein neues Leiterfahrzeug für ihre Freiwilligen Feuerwehren aus der gemeinsamen Ausschreibung mit Brandenburg. Sieben davon werden im ersten Halbjahr 2023 ausgeliefert, fünf weitere folgen im zweiten Halbjahr. 2024 erfolgt dann die Auslieferung der übrigen sieben Drehleitern.

„Die Nachfrage in unserem Land war so hoch, dass das ursprünglich angemeldete Kontingent von maximal zwölf Leitern sofort ausgeschöpft war. Auf unsere Nachfrage hin haben uns die Brandenburger in diesem Jahr schrittweise weitere Leitern aus ihrem Kontingent freigegeben, das nicht vollständig ausgeschöpft worden war. Auch diese zusätzlichen Einsatzfahrzeuge für M-V gingen sehr schnell weg. Unser Landesamt für zentrale Aufgaben und Technik der Polizei, Brand- und Katastrophenschutz hat jetzt die 19. und somit letzte Drehleiter dieses Auftrags bestellt“, berichtete Innenminister Christian Pegel heute über den Stand dieser Drehleiter-Beschaffung.

„Zugleich konnten nach einer Bauzeit von rund einem Jahr die ersten Fahrzeuge ausgeliefert werden. Die Gemeinden Crivitz, Ducherow, Löcknitz und die Stadt Wismar erhalten nunmehr die ersten der insgesamt 19 Drehleitern für Mecklenburg-Vorpommern aus dieser Beschaffung. Alle vier Gemeinden bekommen für die Beschaffung finanzielle Unterstützung vom Land.

Robert Hoffmann, Wehrführer der Freiwilligen Feuerwehr Ducherow sagt zur neuen Drehleiter: „Bisher waren wir in Sachen Drehleiter ein weißer Fleck auf der Landkarte. Jetzt ist sie da, lang herbeigesehnt. Mit der neuen Drehleiter schaffen wir mehr Sicherheit für die Bürger von Ducherow und den angrenzenden Gemeinden“.

Weitere Fahrzeuge werden in den kommenden Wochen durch das Landesamt technisch abgenommen und dann an die Gemeinden übergeben. Die letzten Fahrzeuge aus dieser Bestellung sollen 2024 abgenommen und ausgeliefert werden“, sagte er weiter. (Alle Empfänger der Drehleitern finden Sie ganz unten.)

Aufgrund einer Vereinbarung zwischen den Innenministerien beider Länder hat Brandenburg die Drehleitern Ende 2021 für beide Bundesländer ausgeschrieben mit dem Ziel, dank höherer Stückzahlen den Preis zu verringern. Im Ergebnis konnten pro Drehleiter etwa 200.000 Euro im Vergleich zu einer Einzelausschreibung gespart werden: Eine kostet nun rund 570.000 Euro statt um die 770.000 Euro, die bei einer Einzelausschreibung hätten bezahlt werden müssen.

Die Leiterfahrzeuge gehen an:

Landkreis Nordwestmecklenburg
Ostseebad Boltenhagen, Amt Dorf Mecklenburg-Bad Kleinen, Grevesmühlen, Neukloster, Wismar

Landkreis Ludwigslust-Parchim
Crivitz, Wittenburg

Landkreis Vorpommern-Greifswald
Amt Jarmen-Tutow, Ducherow, Löcknitz, Strasburg,
Anklam

Landkreis Rostock
Bützow, Gnoien, Dummerstorf, Krakow am See

Landkreis Mecklenburgische Seenplatte
Wesenberg, Friedland

Hansestadt Rostock
Berufsfeuerwehr Rostock

Tag der Städtebauförderung

Christian Pegel: Städtebauförderung ist Garant für kommunale Entwicklung

Rostock – Bauminister Christian Pegel hat heute mit Rostocks Senatorin für Infrastruktur, Umwelt und Bau Dr. Ute Fischer-Gäde in Rostock-Dierkow ein Straßenfest mit Kunstausstellung und damit den Tag der Städtebauförderung  für Mecklenburg-Vorpommern eröffnet. Bundesweit wird der Tag seit 2015 jedes Jahr im Mai mit vielen Veranstaltungen begangen.

„Die Städtebauförderung von Bund, Land und Kommunen ist seit mehr als drei Jahrzehnten Garant für die erfolgreiche Entwicklung unserer Städte und Gemeinden. In Mecklenburg-Vorpommern sind seither rund 3,5 Milliarden Euro in mehr als 200 sogenannte städtebauliche Gesamtmaßnahmen in 123 Kommunen geflossen. Mehr als 14.000 öffentliche Bauwerke und Wohngebäude wurden gefördert, außerdem mehr als 3.800 Straßen, Wege und Plätze“, bilanzierte Christian Pegel zum Tag der Städtebauförderung 2023.

„Wir sind sehr dankbar, dass es die Städtebauförderung gibt. In Rostock wurden bislang knapp 300 Millionen Euro Städtebaufördermittel verbaut, die jeweils zu einem Drittel von Bund, Land und Stadt getragen werden. Viele der gemeinsamen Projekte waren oft auch Initialzündungen für zusätzliche private Investitionen Die neue, etwa 16.000 Quadratmeter große Grünanlage am Kurt-Schumacher-Ring, die im vergangenen Jahr fertiggestellt worden, ist ein gutes Beispiel dafür, wie dieses Geld unsere Städte noch attraktiver macht“, sagte Senatorin Dr. Ute Fischer-Gäde.

„In den Großwohnsiedlungen unseres Landes sind Grünanlagen wichtiger Bestandteil der sozialen Infrastruktur: Sie dienen als Treffpunkt und zur Erholung der Anwohnerinnen und Anwohner. Die neue Anlage in Dierkow ist ein hervorragendes Beispiel, wie sich die Aufenthaltsqualität durch neue Wege, Pflanzen und auch Kunstwerke verbessern lässt“, fügte Christian Pegel hinzu. 680.000 Euro Städtebaufördermittel kamen in Dierkow bei einer Gesamtinvestition von 970.000 Euro zum Einsatz.

Eine kleine Überraschung hatte der Minister zum Tag der Städtebauförderung auch in petto: eine Förderzusage für ein Stadtteilbüro für das Quartiersmanagement in Rostock-Lichtenhagen. Für dieses sollen demnächst Räume der Wohnungsgenossenschaft Marienehe am Lichtenhäger Brink 10 hergerichtet werden. Der Eigentümer hat die Räume bereits grundsaniert. Weitere Arbeiten werden mit rund 93.000 Euro aus Städtebaufördermitteln unterstützt. So soll zum Beispiel eine Außenrampe gebaut werden, damit das Büro behindertengerecht erreichbar ist.

Im Anschluss an den Termin in Rostock nahm der Bauminister in Güstrow mit Bürgermeister Arne Schuldt an der öffentlichen Vorstellung der Planungen für Sanierung und Neugestaltung des Marktplatzes teil. Dort sollen die Wasserver- und -entsorgung sowie die Oberflächenbeläge grundhaft erneuert und den Platz mit Bänken, Papierkörben und Fahrradbügeln ausgerüstet werden. Wege, Bushaltestelle und Toiletten werden barrierefrei gestaltet.

Im nördlichen Teil des Markts werden ein Wasserspiel und ein Trinkbrunnen installiert sowie am gesamten Platz Leucht-Stelen mit Anschlüssen für WLAN, Spot-Beleuchtung und E-Ladestation aufgestellt. Die Gesamtinvestition für den Marktplatz wird rund 7,4 Millionen Euro betragen; 3,7 Millionen davon werden Städtebaufördermittel sein.

Unter dem Motto „Wir im Quartier“ finden heute deutschlandweit in etwa 500 Kommunen Veranstaltungen zur Städtebauförderung statt – von Stadtspaziergängen und Quartiersfesten über Workshops, Baustellenbegehungen und Stadtrallyes bis zu Tagen der offenen Tür und Ausstellungen. Städte und Gemeinden informieren an diesem Tag über ihre Projekte, Planungen und Erfolge der Städtebauförderung und laden dazu ein, an der Gestaltung des eigenen Lebensumfeldes mitzuwirken.

In Mecklenburg-Vorpommern beteiligen sich die Städte Barth, Dömitz, Grabow, Güstrow, Ludwigslust, Neubrandenburg, Neustrelitz, Parchim, Rostock, Schwerin, Stralsund, Ueckermünde, Wismar und Woldegk.

Backhaus besucht FSM in Waren/Müritz

Waren/Müritz – Die Fishing Masters Show (FSM) ist eines der größten und wichtigsten Angelevents der Bundesrepublik. Nach der FMS 2019 in Stralsund (20.000 Besucher), einer zweijährigen Coronapause und der FMS 2022 in Rostock (10.000 Besucher), findet heute zum dritten Mal in Folge die FMS in Mecklenburg-Vorpommern statt. Der Minister für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt, Dr. Till Backhaus würdigt die Veranstaltung in Waren, an der mehr als 60 Aussteller teilnehmen und zu dem erneut tausende Besucher erwartet werden:

„Mit dem Besuch der Fishing Masters Show unter­stützen Sie direkt die von der Verlegerin Alexandra Jahr ins Leben gerufene Royal Fishing Kinderhilfe. Die Erlöse werden von der gemeinnützigen Organisation verwendet, um Kindern, die nicht auf der Sonnenseite des Lebens stehen, die Prüfung zum Fischereischein zu ermöglichen. Mehr noch. Die Kinder werden nach der bestandenen Prüfung mit zum Angeln genommen, ins Jugendcamp der Royal Fishing Kinderhilfe, und dieses findet hier, im Mecklenburg-Vorpommern statt. Auch das Land unterstützt dieses Projekt, indem es die Fishing Masters Show aus der staatliche Fischerei­abgabe mit ca. 60.000 Euro fördert.

Der Landesanglerverband (LAV) hat die Fishing Masters Show auch in diesem Jahr wieder mitgeplant und organisiert und führt in diesem Jahr zum zweiten Mal neben dem regulären Programm heute und morgen die „LAV Jugend Tage“ durch: Hier sind alle willkommen: Jungangler, junge Menschen, die noch nicht angeln und sich informieren möchten und alle, die in ihrem Verein oder Verband mit Jugendarbeit zu tun haben, können sich über die tollen Möglichkeiten des LAV informieren.

Hier kann selbst ausprobiert und vom Profi gelernt werden. Alles rund ums Belly Boat, Testfahrt inklusive, modernes Kunstköderangeln, Brandungsangeln in der Ostsee und vieles mehr.

Der Jugendtag zeigt das Engagement des LAV für Kinder und Jugendliche. Hier sei auch das Projekt „ANGELN macht SCHULE“ genannt. Das Projekt startete 2018 und wird zunächst bis 2024 fortgesetzt.  Für Schüler der Klassenstufen fünf bis sechs wird Angelunterricht an interessierten Ganztagsschulen angeboten. Am Ende des Unterrichts soll die Fischereischeinprüfung möglich sein. Die geplanten Exkursionen und Experimente vermitteln nicht nur fachliches Wissen auf dem Gebiet der Gewässerökologie, sie sensibilisiert die Kinder auch für den Naturschutz. Auch darüber wird hier informiert“, so Backhaus.

Integration von an Demenz Erkrankten

Drese: Teilhabe von Menschen mit Demenzerkrankung weiter stärken

Schwerin – Sozialministerin Stefanie Drese setzt sich für eine verstärkte Integration von an Demenz Erkrankten in das gesellschaftliche Leben ein. Einen wichtigen Beitrag dazu leistet die in diesem Jahr neu eingerichtete Landesfachstelle Demenz in Trägerschaft der Deutschen Alzheimer Gesellschaft Landesverband MV.

Anlässlich der ersten Jahrestagung der Landesfachstelle Demenz, die in Schwerin stattfand, sprach sich Drese dafür aus, die Möglichkeiten zur gleichberechtigten gesellschaftlichen und kulturellen Teilhabe von Betroffenen und deren Angehörigen weiter auszubauen.

„Demenz ist eine schwerwiegende Erkrankung, die jede und jeden treffen kann. Besonders in Ländern wie Mecklenburg-Vorpommern, in denen der Anteil älterer Menschen gegenüber der Gesamtbevölkerung überdurchschnittlich hoch ist, sind demenzielle Erkrankungen weit verbreitet. Die Unterstützung pflegender Angehöriger in der Häuslichkeit und das Schaffen von entsprechenden Versorgungs- und Unterstützungsstrukturen vor Ort sind deshalb von besonderer Dringlichkeit“, erklärte Drese.

Schätzungen zufolge leben derzeit rund 37.000 an Demenz erkrankte Menschen in Mecklenburg-Vorpommern. „Unser Ziel ist es, die Beratung, Betreuung und Versorgung von Demenzerkrankten und die Unterstützung ihrer Angehörigen auf allen Ebenen weiter gemeinsam voranzubringen“, hob Drese hervor.

Vor diesem Hintergrund haben Bund, Länder und Kommunen gemeinsam mit weiteren Akteuren im Jahr 2020 bereits die Nationale Demenzstrategie verabschiedet, die mit 126 Maßnahmen aus vier Handlungsfeldern Betroffenen ein möglichst selbstständiges und selbstbestimmtes Leben ermöglichen soll.

„Wir fördern auf Landesebene schon seit vielen Jahren – gemeinsam mit den Pflegekassen – niedrigschwellige Betreuungsangebote für demenziell Erkrankte und deren Angehörige vor Ort in den Landkreisen und kreisfreien Städten. Wir fördern zudem Modellprojekte zur Erprobung neuer Versorgungsstrukturen und -konzepte, insbesondere für demenzerkrankte Menschen“, so Drese.

„Zusätzlich haben wir in Mecklenburg-Vorpommern mit der neuen Landesfachstelle Demenz eine wichtige Anlaufstelle dazugewonnen“, erklärte Drese. Im Einklang mit der nationalen Demenzstrategie berate sie zum Beispiel Kommunen und Gemeinden zum Auf- und Ausbau der erforderlichen Strukturen. Für ihre Förderung stellt das Ministerium für Soziales, Gesundheit und Sport jährlich 160.000 Euro zur Verfügung.

Drese: „Gemeinsam mit den weiteren bereits bestehenden Angeboten, darunter die ehrenamtliche Nachbarschaftshilfe und die 19 Pflegestützpunkte im Land, ermöglichen wir so eine umfassende und zukunftsfeste Versorgung, die Erkrankte und ihre Angehörigen entlastet.“

Mai-Steuerschätzung engt Spielräume ein

Schwerin – Der Arbeitskreis Steuerschätzungen erwartet in seiner regulären Mai-Steuerschätzung für Bund, Länder und Gemeinden gegenüber der letzten Steuerschätzung im Herbst 2022 Mindereinnahmen in Höhe von ca. 148,7 Mrd. Euro für die Jahre 2023 bis 2027. Die Einnahmerückgänge resultieren vorwiegend aus Steuerrechtsänderungen, vor allem dem Inflationsausgleichsgesetz der Bundesregierung.

Nach ersten Einschätzungen liegen für Mecklenburg-Vorpommern die prognostizierten Einnahmen aus Steuern und bundesstaatlichem Finanzausgleich für das laufende Jahr bei ca. 7,8 Mrd. Euro. In den Jahren 2024 und 2025 kann das Land mit Einnahmen in Höhe von ca. 8,1 Mrd. Euro bzw. 8,4 Mrd. Euro rechnen.

Die prognostizierten Einnahmen liegen damit deutlich unterhalb der bisherigen Annahmen. Für den derzeit in Planung befindlichen Doppel-Haushalt 2024/2025 verringern sich die Handlungsspielräume durch die Steuerschätzung um insgesamt rund 180 Mio. Euro. Dies erhöht die Herausforderungen für die Aufstellung eines schuldenfreien Haushalts.

Finanzminister Dr. Heiko Geue: „Die neue Steuerschätzung engt die Haushaltsspielräume deutlich ein. Ich erwarte außerdem Mehrbelastungen durch die im Herbst anstehenden Tarifverhandlungen. Das ist ein erheblicher Dämpfer für die anstehenden Verhandlungen zum Doppel-Haushalt.“

Die Erwartungen für die Steuereinnahmen der Gemeinden in Mecklenburg-Vorpommern haben sich dagegen leicht erhöht. Für das Jahr 2023 werden ca. 1,6 Mrd. Euro erwartet. Bis zum Jahr 2026 sollen die Steuereinnahmen auf jährlich ca. 1,8 Mrd. Euro anwachsen. Für die nächsten beiden Jahre können die Gemeinden unter Berücksichtigung des kommunalen Finanzausgleichs mit insgesamt ca. 95 Mio. Euro Mehreinnahmen gegenüber den bisherigen Annahmen rechnen.

Tag der Pflege

Drese drängt auf Reformen

Schwerin – Zum heutigen Tag der der Pflege  betont Sozialministerin den hohen Reformbedarf in der Pflege: „Es bedarf dringender Verbesserungen in der Pflege. Dazu zählen in erster Linie eine bessere Entlohnung der Pflegekräfte und eine Reform der Pflegefinanzierung. Nur so können wir dem Fachkräftemangel und den stetig steigenden Eigenbeiträgen von Pflegebedürftigen etwas entgegensetzen.“

Laut Drese werden im Rahmen der Bund-Länder-Arbeitsgemeinschaft Pflegereform weitere Maßnahmen vorbereitet. „Das Ziel der Reform muss eine generationengerechte und nachhaltige Weiterentwicklung der Pflegeversicherung sein. Dafür setze ich mich vehement seit Jahren ein.“

Neben der Finanzierung der Pflege verweist Drese auf die Herausforderungen im Bereich Personal: „Diverse Faktoren tragen dazu bei, ob sich junge Menschen heutzutage für eine bestimmte Ausbildung entscheiden oder nicht. Um diese umfassend zu beleuchten, befasst sich der Landespflegeausschuss bereits intensiv mit Fragen der Aus- und Fortbildung, der Anerkennung ausländischer Abschlüsse, aber auch mit der Verbesserung der Infrastruktur in unserem Bundesland.“

Drese stellt klar: „Natürlich haben wir dadurch allein nicht automatisch mehr Personal zur Verfügung.“ Erfreulicherweise sei aber seit mehreren Jahren ein positiver Trend bei den Ausbildungszahlen zu beobachten.

Im Vergleich zu vor fünf Jahren absolvieren deutlich mehr junge Menschen eine Pflegeausbildung in Mecklenburg-Vorpommern. Während die Zahl der Auszubildenden in der Pflege im Schuljahr 2017/18 bei rund 2.500 insgesamt lag, sind es im laufenden Jahr fast 3.800 Schülerinnen und Schüler allein in der generalistischen Pflegeausbildung. „Auch das neue Ausbildungsmodell hat spürbar zu einem wachsenden Interesse für den Pflegeberuf geführt“, so Drese. Wichtig sei es nun, langfristig noch mehr Möglichkeiten und Kapazitäten für die Ausbildung forcieren.

Die generalistische Pflegeausbildung geht auf das Pflegeberufegesetz zurück, das im Jahr 2020 in Kraft getreten ist. Es beinhaltet, dass alle Auszubildende in der Pflege in den ersten zwei Jahren die gleiche generalistische Ausbildung durchlaufen. Für das dritte Jahr können sie diese entweder fortsetzen und den Abschluss „Pflegefachmann bzw. frau“ erwerben oder sich im Bereich der Pflege alter Menschen oder von Kindern und Jugendlichen spezialisieren.