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Autor: Rügenbote

Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen

Innenminister Pegel: „Landesregierung hat Versprechen gehalten“

Wessin – Mecklenburg-Vorpommern hat einen weiteren Meilenstein bei der bisher größten Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen erreicht: Innenminister Christian Pegel hat heute das 200. Tragkraftspritzenfahrzeug Wasser (TSF-W) an die Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Wessin (Landkreis Ludwigslust-Parchim) übergeben.

„Die heutige Übergabe ist eine ganz besondere. Wir konnten das 200. TSF-W überreichen und zeigen damit den vielen ehrenamtlichen Kameradinnen und Kameraden, dass die Landesregierung ihr Versprechen hält. Denn mit der heutigen und der geplanten Übergabe Mitte Dezember haben wir in diesem Jahr genau 180 Fahrzeuge ausgeliefert. Das war unser Plan und den haben wir gemeinsam umgesetzt“, sagte Minister Pegel und ergänzte:

„Mit dem Einsatz dieser Fahrzeuge schaffen wir landesweit ein solides Fundament für die Gewährleistung des Brandschutzes und des Katastrophenschutzes. Das Programm ,Zukunftsfähige Feuerwehr‘ leistet damit einen wichtigen Beitrag, nicht nur in großer Stückzahl moderne Feuerwehrtechnik in die Fläche zu bringen, sondern um damit auch das gar nicht hoch genug würdigende ehrenamtliche Engagement der Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehren angemessen zu honorieren.“

Mit dem Programm „Zukunftsfähige Feuerwehr“ stellt das Land Mecklenburg-Vorpommern in den Jahren 2020 bis 2023 insgesamt 50 Millionen Euro zur Verbesserung des flächendeckenden Brandschutzes bereit. Mit dem Geld wird insbesondere die Beschaffung moderner Feuerwehrfahrzeuge durch die Gemeinden als Träger des gemeindlichen Brandschutzes gefördert.

Aber auch die Landkreise und kreisfreien Städte erhalten – basierend auf den Lehren aus dem Großbrand bei Lübtheen im Sommer 2019 – elf geländegängige Tanklöschfahrzeuge des Typs TLF 5000 (TLF-W Typ Brandenburg). Für diese Beschaffung hatten das damalige Ministerium für Inneres und Europa M-V und das Ministerium für Inneres und Kommunales des Landes Brandenburg ein gemeinsames Vergabeverfahren durchgeführt. Im November dieses Jahres wurden die letzten noch ausstehenden Fahrzeuge übergeben und dieser Projektteil abgeschlossen.

Zugunsten der Gemeinden im Land stehen zwei zusätzliche Beschaffungsvorhaben im Fokus, die – erstmalig in Mecklenburg-Vorpommern – zur Erhöhung der Wirtschaftlichkeit in Form einer durch das Land organisierten Zentralbeschaffung durchgeführt werden. Im bereits gestarteten ersten Projektteil werden insbesondere für kleine Feuerwehren 265 Tragkraftspritzenfahrzeuge Wasser (TSF-W) beschafft, die noch bis Anfang 2023 ausgeliefert werden.

Im seit dem 9. August 2021 begonnenen zweiten Projektteil werden für Feuerwehren mit überörtlichen Aufgaben Tanklöschfahrzeuge (TLF 3000) und Löschgruppenfahrzeuge (LF 20) beschafft. Rund 10 Millionen Euro Fördermittel stehen für die Förderung dieser Fahrzeuge zur Verfügung, was bei einem Fördersatz von 70 bis 80 Prozent für etwa 38 Fahrzeuge ausreichen soll.

Ehrenamtliche für ihr Engagement augezeichnet

Abschiebestopp für Iraner*innen

Schwerin – Auf Initiative von Niedersachsen und Mecklenburg-Vorpommern hat die Innenministerkonferenz in München heute über einen Abschiebestopp in den Iran diskutiert. Im Ergebnis sind sich alle Länder einig, zunächst keine Abschiebungen in den Iran – ausgenommen Gefährder und Straftäter – vorzunehmen.

„Ich bedaure allerdings, dass sich ein Teil der Innenminister nicht zu einem formalen Abschiebestopp, der für die Betroffenen einen gewissen Grad an Verlässlichkeit bedeutet hätte, entschließen wollte“, kritisierte Innenminister Christian Pegel. Argumente nicht ausreichender Gründe und Kenntnisse zur Lage im Iran überzeugten ihn nicht, so Pegel. „Die Bilder aus dem Iran sprechen eine klare Sprache – für einen Abschiebestopp, dafür genügt das Einschalten des Fernsehers“, zeigte sich Pegel überzeugt.

„Die katastrophale Menschenrechtssituation im Iran gebietet einen Abschiebestopp. Angesichts der anhaltenden Gewalt iranischer Einsatzkräfte gegen Demonstrierende wäre es aktuell unverantwortlich, Menschen, die aus dem Land geflohen sind, zurückzuschicken“, begründet Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Christian Pegel, schränkt aber ein:

„Das soll nicht für ausreisepflichtige Personen gelten, die die innere Sicherheit gefährden, insbesondere Gefährder und schwere Straftäter. Hier ist auch weiterhin eine sorgfältige Einzelfallprüfung geboten, die bei entsprechendem Ergebnis zur Abschiebung führen kann. Und natürlich unterstützen wir auch weiterhin Menschen, die freiwillig in ihre Heimat zurückkehren wollen.“

Zum Stichtag 31.Oktober 2022 hielten sich in Mecklenburg-Vorpommern nach Auskunft des Ausländerzentralregisters 359 iranische Asylbewerber im Verfahren auf. Des Weiteren hielten sich 231 ausreisepflichtige iranische Staatsangehörige auf. Davon sind 205 im Besitz einer Duldung.

Förderprogramm für Alltagshelfende in Kitas

Oldenburg: neue Auflage der Förderung bedeutet Sicherheit und Planbarkeit

Schwerin – Um das Kita-Personal weiterhin zu entlasten, unterstützt das Land mit der Finanzierung der Alltagshelferinnen und Alltagshelfer die Kitas auch im neuen Jahr.

Die neue Förderrichtlinie sieht eine zweijährige Finanzierung ab Januar 2023 vor. Damit können bestehende Verträge der Alltaghelferinnen und -helfer verlängert und neue geschlossen werden.

„Wir freuen uns, dass die Förderung durch das Land auch in den kommenden Jahren weitergeführt werden kann. Für viele Kitas ist die Unterstützung durch die Alltagshelferinnen und -helfer mittlerweile ein verlässlicher Pfeiler. Die Verlängerung der Förderung gibt ihnen Sicherheit und Planbarkeit. Erzieherinnen und Erzieher an den Kitas leisten eine tolle, aufopferungsvolle pädagogische Arbeit. Deshalb ist es besonders wichtig, sie bei ihrer täglichen Arbeit zu unterstützen und von nicht-pädagogischen Tätigkeiten zu entlasten“, sagt Bildungsministerin Oldenburg.

Insgesamt stellt das Land 4 Millionen Euro im Zeitraum vom 1. Januar 2023 bis 31. Dezember 2024 zur Verfügung. Die Kitas können über ihre Träger bis zu 6.500 Euro für die Alltagshelferinnen und -helfer beantragen.

Alltagshilfen sollen für ihren Einsatz in den Kitas auch geschult werden. An den vom Land finanzierten Fortbildungen können neu eingestellte und bereits beschäftigte Alltagshelferinnen und -helfer ab dem neuen Jahr kostenfrei teilnehmen. In den Kursen wird unter anderem Wissen zu den Rechten und Pflichten in der Zusammenarbeit mit dem pädagogischen Personal und den Eltern vermittelt.

Alltagshelferinnen und -helfer sind kein pädagogisches Personal. Sie sollen das Kita-Fachpersonal bei einfachen und alltäglichen Arbeiten entlasten. So unterstützen sie es im hauswirtschaftlichen Bereich; zum Beispiel helfen sie in der Küche, beim Tischdecken, räumen mit auf oder kümmern sich um die Desinfektion.

Im Förderzeitraum 2021 wurden landesweit insgesamt 358 Alltagshelferinnen und -helfer neu eingestellt. Zudem wurden bei 175 Personen Stunden zur Übernahme von Alltagshelfertätigkeiten aufgestockt. Die Zahlen für 2022 werden im Frühjahr erwartet.

Tag der Menschen mit Behinderungen

M-V bringt Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention voran

Schwerin – Jährlich am 3. Dezember macht der Internationale Tag der Menschen mit Behinderungen auf deren Rechte und Bedürfnisse aufmerksam. Zu diesem Anlass ruft Sozialministerin Stefanie Drese dazu auf, Inklusion und Teilhabe gesamtgesellschaftlich und politisch aktiv zu leben und zu fördern. „Ob in der Kita, in der Hochschulbildung oder auf dem Arbeitsmarkt – wir müssen erkennen, das erfolgreiche Inklusion für alle Menschen ein Gewinn ist,“ so Drese.

In Mecklenburg-Vorpommern leben ca. 385.000 Menschen mit Behinderungen, gut 201.000 haben einen Schwerbehindertenausweis (Stand Ende 2021).

Drese: „Für Menschen mit Behinderungen tun sich im privaten Alltag und Berufsleben nach wie vor viele Hürden auf. Wir müssen deshalb auf politischer und gesellschaftlicher Ebene mehr Teilhabemöglichkeiten fördern und Barrieren abbauen, um alle Menschen bei einem selbstbestimmten Leben zu unterstützen.“

Auch dank der Arbeit des in Deutschland in dieser Form einmaligen Inklusionsförderrates (IFR) erhalte die Landesregierung hierbei wichtige Beratung und Impulse, so Drese.

Ziel des IFR ist es, Chancengleichheit für Menschen mit Behinderungen herzustellen, Voraussetzungen für ihre gleichberechtigte Teilnahme am Leben in der Gesellschaft zu schaffen und noch bestehende tatsächliche Benachteiligungen abzubauen.

Die UN-Behindertenrechtskonvention gebe diesbezüglich wichtige Handlungsfelder vor, so Drese. „Mit dem Maßnahmenplan 2.0 haben wir in Mecklenburg-Vorpommern eine konkrete Zielsetzung sowie die notwendigen Maßnahmen zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention definiert,“ so Drese weiter.Derzeit erfolge laut der Ministerin eine verbindliche Abfrage innerhalb der Landesregierung zum Stand der Umsetzung der rund 100 Maßnahmen. „Auf Basis der Ergebnisse können wir zu Beginn des nächsten Jahres nachsteuern und Defizite bei der Umsetzung gezielt angehen,“ erklärt Drese.

Der Maßnahmenplan 2.0 sieht eine Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Mecklenburg-Vorpommern bis 2026 vor.

Außerschulische MINT-Bildung

Oldenburg: wichtiges Portal für vielfältige Einblicke in Naturwissenschaft und Technik

Schwerin – Unter www.mintforum-mv.de finden Lehrkräfte sowie Schüler:innen und Eltern ab sofort eine Übersicht der außerschulischen MINT-Lernorte und -Angebote im Land. Ganz gleich, ob ein Ziel für die nächste Exkursion oder Klassenfahrt gesucht ist, ein Projekttag außerhalb der Schule stattfinden soll oder ein Kooperationspartner gebraucht wird – alle Anliegen rund um außerschulische MINT-Bildung haben nun eine gemeinsame Adresse.

Mit der Gründung des MINTforums MV im Sommer 2021 wurde ein Ort des Austausches und der Entwicklung für Schulen gemeinsam mit sowohl bekannten Akteuren als auch den „hidden champions“ der MINT-Bildung unseres Bundeslandes geschaffen. Die Vision der Initiative ist es, die Aktivitäten aller MINT-Bildungseinrichtungen an alle Schüler:innen heranzutragen.

„Wir unterstützen das MINTforum, denn es ist ein sehr wichtiges und spannendes Portal für Schülerinnen und Schüler. Es ermöglicht allen Kindern und Jugendlichen, an Bildung teilzuhaben, Zusammenhänge zu entdecken und weckt ihren Erfinder- und Forschergeist. Gleichzeitig können die Schülerinnen und Schüler durch die vielseitigen Einblicke in die MINT-Fächer ihre Kompetenzen und Stärken in der Naturwissenschaft und in der Technik entdecken. Das unterstützt sie sehr auf dem Weg zu ihrer beruflichen Orientierung“, sagt Bildungsministerin Simone Oldenburg.

„MINT-Bildung ist besonders erfolgreich und nachhaltig, wenn sie im Zusammenspiel zwischen außerschulischer und schulischer Bildung stattfindet. Wir freuen uns, dass nun eine zentrale Internet-Plattform alle Akteure und Angebote der MINT-Bildung schnell und übersichtlich präsentiert“, unterstreicht Kirsten Wagner, Geschäftsführerin der NORDMETALL-Stiftung.

„Der Ausbau der MINT-Angebote für alle Lernenden und die Vernetzung der Anbieter:innen ist elementar, um mehr Kinder bereits im Schulalter für die gewerblich-technischen Ausbildungsberufe und die MINT-Studiengänge zu begeistern, denn: MINT-interessierte Jugendliche sind die Fachkräfte von morgen, die wir hier in MV dringend benötigen.“, sagt Sven Müller, Geschäftsführer der Vereinigung der Unternehmensverbände für Mecklenburg-Vorpommern.

„Mit dem MINTforum MV haben wir bereits einen guten Weg für die MINT-Bildung in Mecklenburg-Vorpommern eingeschlagen. Es ist schön, dass die neue Webseite nun auf einen Blick alles Wissenswerte zu den bestehenden MINT-Angeboten und -Initiativen bietet,“ so Dr. Nina Lemmens, Vorständin der Joachim Herz Stiftung.

Die Stärkung der MINT-Bildung im Kontext der schulischen und außerschulischen Bildung ist von zunehmender Dringlichkeit, wenn es um die Gestaltung einer lebenswerten Zukunft für die Gesellschaft geht. „Naturwissenschaftliche Bildung ist eine Voraussetzung, dass künftige Generationen kompetente Entscheidungen beispielsweise zu den drängenden Fragen des Umgangs mit Kunststoffen, den Folgen der Industrialisierung der Landwirtschaft und zu Fragen des Klimaschutzes treffen können. Das MINTforum MV bietet eine perfekte Plattform, um möglichst viele Lernende, Lehrende und zukünftige Lehrende zu erreichen“, erläutert Prof. Dr. Carolin Retzlaff-Fürst, Lehrstuhlinhaberin Fachdidaktik Biologie an der Universität Rostock.

Auch für die Chancengleichheit der heranwachsenden Generation von Jungen und Mädchen in der künftigen Arbeitswelt ist die Vernetzung der MINT-Akteure aller Bereiche essenziell. „Das dokumentieren schon unsere Ausbildungsmarktdaten“, sagte Margit Haupt-Koopmann, ehemalige Chefin der Regionaldirektion Nord der Bundesagentur für Arbeit zum Start des MINTforums im August 2021. „Der Frauenanteil unter den Bewerber:innen für eine duale Ausbildung in den MINT-Berufen liegt aktuell in Mecklenburg-Vorpommern bei 11,8 Prozent. Hier zeigt sich, dass wir insbesondere die Potentiale junger Frauen noch viel stärker entwickeln und nutzen müssen. Zu diesem Zweck ist die Vernetzung aller Arbeitsmarkt- und Bildungspartner des Landes notwendig. Das MINTforum MV bildet hierfür eine unverzichtbare Plattform“

Das MINTforum MV wird gemeinsam initiiert und gefördert durch das Ministerium für Bildung und Kindertagesförderung MV, die Bundesagentur für Arbeit, die Joachim Herz Stiftung und die NORDMETALL-Stiftung. Mitinitiatoren sind die Körber-Stiftung, das Zentrum für Lehrerbildung und Bildungsforschung sowie die Vereinigung der Unternehmensverbände für Mecklenburg-Vorpommern e.V. Träger des Projektes ist das Bildungswerk der Wirtschaft MV e.V.

Mit regionalen Netzwerken für die MINT-Bildung haben die beteiligten Stiftungen bereits in Schleswig-Holstein, Hamburg und Bremen gute Erfahrungen gesammelt. In gemeinsamen Netzwerktreffen tauschen sich hier die MINT-Akteure fachlich aus, schmieden Kontakte und Kooperationen und geben den Anstoß zu neuen Projekten.

Förderung von Kinder- und Jugendfreizeiten

Schwerin – 150.000 Euro zusätzlich stellt das Sozialministerium freien Trägern der Kinder- und Jugendhilfe für das Jahr 2023 bis einschließlich der kommenden Sommerferien zur Verfügung. „Die Mittel sind bestimmt für Kinder- und Jugendreisen und Freizeitaktivitäten und stammen aus dem Aktionsprogramm ‚Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche‘ des Bundes“, gab Sozialministerin Stefanie Drese heute bekannt.

Die Extra-Förderung ist nach Ansicht der Ministerin sinnvoll, da Kinder und Jugendliche von den teils harten Einschränkungen des täglichen Lebens während der Corona-Pandemie in den vergangenen zweieinhalb Jahren besonders betroffen gewesen seien. „Vor allem soziale Kontakte und das für die Entwicklung junger Menschen essentielle Miteinander mit Gleichaltrigen, auch außerhalb des eigenen Sozialraums, waren eingeschränkt“, verdeutlichte Drese.

Das Land Mecklenburg-Vorpommern stellte daher aus dem Bundesaktionsprogramm „Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche“ schon für die Jahre 2021 und 2022 zusätzlich rund 570.000 Euro für Kinder- und Jugendfreizeiten zur Verfügung.

Durch das Aktionsprogramm „Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche“ des Bundesjugendministeriums soll nicht nur das bildungsorientierte Aufholen von Lernrückstanden, sondern auch das soziale Lernen und das Miteinander mit Freunden, Gleichaltrigen, im Sport, in der Freizeit, außerhalb des eigenen Zuhauses und der formalen Bildungseinrichtungen gefördert werden.

„Wir wollen deshalb auch im kommenden Jahr nochmals weitere Angebote zusätzlich zu unserer regulären Förderung von Kinder- und Jugendfreizeiten ermöglichen“, so Drese. Diese können durch freie Träger der Kinder- und Jugendhilfe bis einschließlich der Sommerferien durchgeführt werden.

Ministerin Drese zeigte sich erfreut über die bisherige umfangreiche Nutzung des vom Bund initiierten und von der Landesregierung umgesetzten Aktionsprogramms. „Insgesamt konnten in den vergangenen zwei Jahren rund 150 zusätzliche Angebote mit ca. 7.000 teilnehmenden Kindern und Jugendlichen durchgeführt werden. Ich hoffe im nächsten Jahr kommen noch viele dazu“, so Drese.

Einen besonderen Dank richtete Drese an die freien Träger der Kinder- und Jugendhilfe, die Freizeiten organisiert und umgesetzt haben. „Ohne das enorme Engagement der Träger und Veranstalter von Kinder- und Jugendreisen, wie u. a. die Jugendverbände des Landes, wäre es nicht möglich gewesen, so viele junge Menschen zu erreichen“, verdeutlichte Drese.

Anträge auf Förderung von Kinder- und Jugendfreizeiten können auch weiterhin beim Landesamt für Gesundheit und Soziales Mecklenburg-Vorpommern (LAGuS) gestellt werden. Die Antragsunterlagen finden Sie auf der Website des LAGuS (https://www.lagus.mv-regierung.de/Foerderungen/Sonderregelungen-im-Zusammenhang-mit-der-Corona-Pandemie/) unter „Zusätzliche Förderung von Kinder- und Jugendfreizeiten“.

Perspektive am Werftstandort Wismar

Mindestens 400 Beschäftigte für den Umbau und die Fertigstellung der Global 1 gebraucht

Wismar – In Wismar haben das Unternehmen MEYER WISMAR und die Gewerkschaft IG Metall am Donnerstag über Perspektiven für Mitglieder der Transfergesellschaft der ehemaligen MV Werften informiert. Im November hatte die Disney Cruise Line (DCL) das Kreuzfahrtschiff Global 1 gekauft. Die Fertigstellung des Schiffes erfolgt nun durch die Meyer Werft Papenburg – konkret durch das Unternehmen MEYER WISMAR.

„Wir sind in der Hansestadt einen großen Schritt vorangekommen. Es ist gut, dass viele Beschäftigte vor Ort konkret informiert worden sind. Mit dem Angebot erhält ein großer Teil der Beschäftigten in der Transfergesellschaft eine Perspektive.

Das ist auch für die weitere Entwicklung des maritimen Standortes Wismar von Bedeutung, denn Fachkräfte werden gebraucht und müssen im Land gehalten werden. Es bedeutet Arbeit für die Menschen vor Ort“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer am Donnerstag. Mindestens 400 Beschäftigte der Transfergesellschaft werden eingestellt.

Das Land hat die Ende November auslaufende Transfergesellschaft bis Ende Januar in gemeinsamer Finanzverantwortung von Land, Insolvenzverwalter und Bundesagentur für Arbeit verlängert. „Die maritime Wirtschaft ist im Umbruch. Dafür werden Fachkräfte gebraucht, die diesen Wandel aktiv begleiten.

Mit der Verlängerung werden vor allem die weitere Vorbereitung und Qualifizierung sowie auch die Umorientierung für neue Beschäftigungsverhältnisse ermöglicht“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Reinhard Meyer weiter.

Rund 900 ehemalige Beschäftigte der MV Werften Wismar GmbH, der MV Werften Rostock GmbH, der MV Werften Stralsund GmbH und der MV Werften Fertigmodule GmbH in der Transfergesellschaft Küste mbH werden noch in der Transfergesellschaft betreut.