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Autor: Rügenbote

Yes!Con in München

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Schwesig: Wenn man an Krebs erkrankt, lohnt es sich zu kämpfen

Schwerin – Krebs braucht Kommunikation und Menschen, die dem Thema Gehör verschaffen. Mit diesem Ansatz veranstaltet die Organisation yeswecan!cer heute die dritte Yes!Con in München. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig besuchte die Veranstaltung und die Messe und übergab den Ring of Courage an Guido Maria Kretschmer, der für seine Sendung „Showtime of my Life – Stars gegen Krebs“ ausgezeichnet wurde. Schwesig hatte den Preis selbst 2020 erhalten.

„Du bist nicht allein mit dem Krebs: Das ist das Wichtigste, was wir einem betroffenen Menschen sagen können. In Deutschland erkrankt jeder zweite Mensch im Laufe seines Lebens an Krebs. Es wurde Zeit, dass wir die Krankheit aus der Angstecke holen und dorthin bringen, wo sie in Wirklichkeit ohnehin ist: in die Mitte unserer Gesellschaft“, sagte die Ministerpräsidentin in einer kurzen Ansprache.

„Es ist wichtig, das Angebot an Vorsorgeuntersuchungen konsequent wahrzunehmen. Je früher eine Veränderung bemerkt wird, desto besser sind die Chancen“, mahnte die Ministerpräsidentin zur Krebsvorsorge.

„Und ich weiß aus eigener Erfahrung: Wenn man an Krebs erkrankt, dann lohnt es sich, gegen die Krankheit zu kämpfen. Aber man braucht Unterstützung. Ich bin sehr dankbar dafür, dass ich diese Unterstützung hatte: von meiner Familie, von Freuenden, von Ärztinnen und Ärzten, von Pflegerinnen und Pflegern, aber auch von Menschen, die ich bis dahin gar nicht persönlich kannte. Diese großartige Unterstützung wünsche ich auch allen anderen, die an Krebs erkranken. Unterstützung ist wichtig“, so die Ministerpräsidentin.

Fördermittel für Ueckermünde

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Ueckermünde – Der Chef der Staatskanzlei Patrick Dahlemann hat heute in Ueckermünde zwei Zuwendungsbescheide aus dem Fonds für Vorpommern und das östliche Mecklenburg übergeben.

Die Gemeindefeuerwehr Ueckermünde erhält 6.000 Euro für persönliche Schutzkleidung.

„Die Feuerwehren in unserem Land leisten hervorragende Arbeit. Ohne das großartige Engagement der Männer und Frauen in den freiwilligen Feuerwehren und den Berufsfeuerwehren würde unser Gemeinschaft nicht funktionieren. Auch die Bürgerinnen und Bürger in Ueckermünde können sich auf ihre Feuerwehr verlassen – bei Feuer, bei Unfällen, bei Rettungs- und Hilfseinsätzen.

Dabei bringen sich die Feuerwehrleute bei einigen Einsätzen auch persönlich in Gefahr. Und deshalb sollten wir ihnen hochwertige Schutzausrüstung mit in den Einsatz geben. Das Land unterstützt dies mit 6.000 Euro aus dem Vorpommern-Fonds“, sagte der Staatssekretär bei der Übergabe im Rathaus Ueckermünde.

Einen zweiten Zuwendungsbescheid übergab Dahlemann an den Bürgermeister der Stadt Ueckermünde Jürgen Kliewe.  Mit 20.000 Euro unterstützt das Land den Kauf des Fischkutters UEK-12.

„Mit dem Fonds für Vorpommern und das östliche Mecklenburg werden auch Projekte zur Stärkung der regionalen Identität gefördert. Damit passt auch das Vorhaben der Stadt Ueckermünde, den Fischkutter UEK-12 zu erwerben und als Denkmal aufzustellen, sehr gut zu den Zielen des Fonds. 71 Jahre war dieses stolze Schiff im Einsatz – von Ueckermünde und von anderen vorpommerschen Häfen aus. Es ist eine sehr schöne Idee, dass dieser Fischkutter, der letzte seiner Art, erhalten bleiben soll und künftig an Land an die große Fischertradition an unserer Küste erinnert. Ueckermünde wird um eine Attraktion reicher“, so Dahlemann.

Schulpartnerschaft

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Schwerin – Vertreterinnen und Vertreter des Ministeriums für Bildung und Kindertagesförderung und der französischen Region Nouvelle-Aquitaine haben in der westfranzösischen Stadt Portiers eine Partnerschaftsvereinbarung unterzeichnet.

Grundlage für diese Vereinbarung ist der Aachener Vertrag über die deutsch-französische Zusammenarbeit und Integration aus dem Jahr 2019. Dieser legt unter anderem fest, dass beide Staaten ihre Bildungssysteme enger zusammenführen, indem sie das Erlernen der Sprache des jeweils anderen Partners fördern.

Der neue Vertrag zwischen dem Bildungsministerium und der französischen Partnerregion festigt die Zusammenarbeit und setzt Akzente vor allem auf den bilateralen Austausch im Rahmen digitaler Möglichkeiten. So wollen beide Partner noch stärker digitale und hybride partnerschaftliche Projekte nutzen.

„Ich freue mich, dass der neue Vertrag heute unterzeichnet wurde. Er ist eine sehr gute Grundlage dafür, um die Partnerschaft beider Länder im schulischen Bereich zu festigen und auszubauen. Von den Kenntnissen der französischen Sprache und Kultur profitieren nicht nur unsere Schülerinnen und Schüler, sondern selbstverständlich auch die Lehrerinnen und Lehrer“, sagt Bildungsministerin Simone Oldenburg.

Verbesserungsbedarf

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Landesregierung hält Gaspreisbremse für richtig, sieht aber Verbesserungsbedarf

Schwerin – Aus erster Hand haben sich heute die Landesregierung und der Energiegipfel aus Vertreterinnen und Vertretern von Regierung, Wirtschaft, Gewerkschaften, Sozialverbänden, Kommunen und regionalen Energieversorgern über die Vorschläge der Gaspreiskommission der Bundesregierung informiert. Dr. Matthias Miersch, der als einer von drei Vertretern aus dem Deutschen Bundestag als beratendes Mitglied an der Kommission teilgenommen hat, berichtete in zwei Videokonferenzen über Ergebnisse und noch offene Punkte.

„Mecklenburg-Vorpommern setzt sich schon seit langem für einen Energiepreisdeckel ein und hat dafür eigene Ideen entwickelt. Deshalb ist es gut, dass die Gaspreisbremse kommt und Vorschläge von uns aufgreift. Aber beide Diskussionsrunden heute haben gezeigt, dass es noch viele Fragen gibt. Wir wünschen uns, dass die Preisbremse früher kommt, auch wenn das die Energieversorger organisatorisch vor große Herausforderungen stellt. Wenn das nicht möglich ist, muss die Lücke von der Abschlagszahlung im Dezember bis zum März geschlossen werden“, erklärte die stellvertretende Ministerpräsidentin des Landes Simone Oldenburg.

„Die Gaspreisbremse bringt den Bürgerinnen und Bürgern und auch den Unternehmen mehr Planungssicherheit und eine deutliche Entlastung. Allerdings brauchen wir eine Lösung für all jene, die mit Öl, Holzpellets oder Briketts heizen. Auch da sind die Preise deutlich gestiegen. Außerdem müssen Handwerksbetriebe mit hohem Energieverbrauch wie Bäckereien als energieintensive Unternehmen und nicht wie private Verbraucher behandelt werden. Wir sind sehr dankbar, dass uns Matthias Miersch über die Vorschläge der Kommission informiert hat. Entscheiden werden aber Bundesregierung, Bundestag und Bundesrat. Wir werden das Thema kommende Woche bei der Ministerpräsidentenkonferenz in Hannover ansprechen“, ergänzte der Chef der Staatskanzlei Patrick Dahlemann.

Abgabefrist für Grundsteuererklärungen

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Schwerin – Auf der heutigen Finanzministerkonferenz haben sich die Finanzministerinnen und Finanzminister der Länder darauf verständigt, die Abgabefrist für die Grundsteuererklärungen einmalig um drei Monate zu verlängern. Anstelle des bisherigen Abgabetermins am 31. Oktober 2022 haben die Grundstücksbesitzerinnen und -besitzer nun bis zum 31. Januar 2023 Zeit, ihre Erklärungen beim zuständigen Finanzamt einzureichen.

„Es ist eine gute und richtige Entscheidung, dass die Bürgerinnen und Bürger mehr Zeit für die Bearbeitung ihrer Anträge eingeräumt bekommen. Besonders freut es mich, dass sich die Länder gemeinsam mit dem Bundesfinanzministerium auf eine bundesweite Fristverlängerung verständigt haben. Dies war mir von Anfang an wichtig“, sagt Finanzminister Dr. Heiko Geue.

Den Finanzämtern in Mecklenburg-Vorpommern liegen aktuell ca. 218.000 Erklärungen elektronisch vor. Daraus ergibt sich eine Eingangsquote von etwa 25 %, wobei hier die in den Finanzämtern vorliegenden, noch nicht digitalisierten Papiererklärungen noch nicht einberechnet sind.

Gemeinsam Sport in Schule und Verein

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Schwerin – Die Landesregierung fördert in diesem Jahr über 600 Kooperationsprojekte von Sportvereinen und Schulen im Rahmen des Programms „Sport in Schule und Verein“. Dafür erhöht das Land seine Zuschüsse im Jahr 2022 auf insgesamt 315.600 Euro, teilte Sportministerin Stefanie Drese am Donnerstag mit.

„Unser Landesprogramm hat sich seit vielen Jahren bewährt, die Bedeutung des Programms ist aktuell durch die in der Pandemie entstandenen Bewegungsdefizite bei Kindern und Jugendlichen noch weiter gestiegen. Umso mehr freuen wir uns über die große Anzahl von qualifizierten Spiel- und Sportangeboten“, sagte Drese.

Die gute Zusammenarbeit zwischen Sportvereinen und Schulen sei gerade mit Blick auf die Ausgestaltung des Ganztages in den nächsten Jahren von hoher Bedeutung, so die Ministerin.

Finanziert wird das Landesprogramm aus Mitteln des Sozialministeriums in Höhe von 140.600 Euro und des Bildungsministeriums in Höhe von 115.000 Euro. Die Landeszuschüsse von insgesamt 255.600 Euro stehen jeweils für die Jahre 2022 und 2023 zur Verfügung.

Drese: „In diesem Jahr stockt das Sozialministerium aufgrund der vielen Anträge die Mittel um weitere 60.000 Euro aus dem Bundesprogramm ‚Aufholen nach Corona‘ auf. Wir leisten damit einen wichtigen Beitrag zur Bewegungsförderung von Kindern und Jugendlichen, etwa in der Nachmittagsbetreuung in den Schulen des Landes.“

Die Mittel für das Landesprogramm „Sport in Schule und Verein“ werden nun per Zuwendungsbescheid an den Landessportbund ausgereicht.

Digitale Ausstattung an Schulen

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Schwerin – Das Land hat eine Umfrage zur digitalen Ausstattung an den Schulen gestartet. In einem Zeitraum von vier Wochen haben die öffentlichen Schulträger Gelegenheit, über die technische Ausstattung mit digitalen Medien an ihren Schulen Auskunft zu geben. Die Daten sollen bis spätestens in der Woche nach den Herbstferien im Bildungsministerium vorliegen. Im Anschluss werden sie ausgewertet.

„Wir wollen uns einen aktuellen Überblick verschaffen, wie unsere Schulen mit digitalen Medien ausgestattet sind, obwohl die technische Ausstattung der Schulen in den Verantwortungsbereich der Schulträger fällt. Wir sind daher auf ihre Mithilfe angewiesen“, sagte Bildungsministerin Simone Oldenburg. „Nur, wenn alle Schulträger zuarbeiten, entsteht ein vollständiges Bild, wie es um die digitale Ausstattung an den Schulen bestellt ist“, erklärte die Ministerin.

In der Online-Erhebung fragt das Bildungsministerium zum Beispiel nach der Zahl der Räume in der Schule, in denen Internet verfügbar ist und inwieweit Lehrkräfte, Schülerinnen und Schüler mit Laptops und Tablets ausgestattet sind. Außerdem geht es um Smart Boards (interaktive Whiteboards), digitale Anzeigegeräte wie Beamer und um Software.

Es ist geplant, diese Umfrage zu verstetigen und in regelmäßigen Abständen mit den gleichen Fragen zu wiederholen. In der Vergangenheit hat das Land schon andere Umfragen dieser Art durchgeführt. Zuletzt hat das Bildungsministerium gemeinsam mit dem Innenministerium bei den Schulträgern erhoben, welche Internetanbindung an den Schulen verfügbar ist. Dies wird in der laufenden Online-Umfrage ebenfalls wieder berücksichtigt.

Über den DigitalPakt stehen Mecklenburg-Vorpommern über einen Zeitraum von fünf Jahren insgesamt 98,2 Millionen Euro Bundesmittel für schulische Maßnahmen zur Verfügung. Hinzu kommen Zusatzprogramme mit Bundes- und Landesmitteln in Millionenhöhe. Ein Roll-Out-Plan legt fest, wann welche Schule eine Förderung über den DigitalPakt erhält. Damit weiß jede Schule, wann sie an der Reihe ist. 45,4 Millionen Euro der Mittel des DigitalPakts sind bereits bewilligt.

Bei der Förderung arbeitet das Land nach dem Erstattungsprinzip. Das heißt, die Schulträger bezahlen die Rechnungen erst selbst und reichen sie dann beim Landesförderinstitut (LFI) ein. „Die ausgezahlten Fördermittel sind also kein Indikator, welchen Stand die digitale Ausstattung der Schulen insgesamt hat. Transparenz schaffen können wir hier nur in enger Zusammenarbeit mit den Schulträgern“, so Oldenburg.

Drese rät zur Grippeschutzimpfung

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Schwerin – Gesundheitsministerin Stefanie Drese wirbt angesichts der erwarteten Grippewelle für eine entsprechende Schutzimpfung. „Eine Grippeschutzimpfung ist die beste Möglichkeit, um sich vor schweren Verläufen und Krankenhausaufenthalten zu schützen“, so die Ministerin.

Während Mecklenburg-Vorpommern in den letzten zwei Jahren von größeren Influenzawellen weitestgehend verschont blieb, rechnen Experten durch den abnehmenden Immunschutz und die Lockerung der Corona-Maßnahmen mit einer deutlich höheren Anzahl von Grippe-Erkrankten. „Schon jetzt sind unserem Landesamt für Gesundheit und Soziales im Gegensatz zum Vorjahr erste Influenza-Fälle gemeldet worden“, verdeutlichte Drese.

Hinzu käme, dass das Gesundheitssystem auch durch die Corona-Pandemie bereits belastet sei. Eine Schutzimpfung könne zusätzlich zum Aspekt des individuellen Schutzes angesichts der hohen erwarteten Influenza-Zahlen auch dazu beitragen, eine Überlastung der medizinischen Infrastruktur zu vermeiden, so die Ministerin.

„Ich rate daher insbesondere in dieser Saison dazu, das Angebot der Schutzimpfung wahrzunehmen“, betonte Drese, die selbst mit gutem Beispiel voran ging und sich in dieser Woche bereits impfen ließ.

Die Ständige Impfkommission (STIKO) empfiehlt die Schutzimpfung insbesondere für Personen über 60 Jahre, chronisch Erkrankte, Bewohner von Pflege- und Altersheimen sowie Schwangere ab dem 2. Schwangerschaftsdrittel mit Vorerkrankung. Auch Personen, die engen Kontakt mit Risikogruppen haben oder in Berufen mit hohem Publikumsverkehr tätig sind, profitieren von einer Schutzimpfung.

„Dabei ist jetzt der richtige Zeitpunkt, sich für eine Impfung zu entscheiden“, hebt Drese hervor. Empfohlen werde sie zu Beginn der kalten Jahreszeit, vorzugsweise von September bis November. Eine einmalige jährliche Impfung reiche dabei aus, so Drese.