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Autor: Rügenbote

Heinrichswalde kann neuen Spielplatz bauen

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Heinrichswalde – Der Chef der Staatskanzlei Patrick Dahlemann hat heute an die Bürgermeisterin der Gemeinde Heinrichswalde Manja Laumann im Amt Torgelow-Ferdinandshof einen Zuwendungsbescheid in Höhe von 20.000 Euro für die Errichtung eines Spielplatzes übergeben. Weitere 6.700 Euro stellt die Gemeinde aus Eigenmitteln bereit.

„Ich freue mich sehr, dass wir dieses schöne Projekt aus dem neuen Fonds für Vorpommern und das östliche Mecklenburg unterstützen können und bin mir sehr sicher, dass dieser Spielplatz zu einem Zentrum für Familien in der Gemeinde wächst. Kinder, Eltern und Großeltern werden gemeinsam viel Spaß haben können. Damit wird Heinrichswalde für Einheimische und Gäste mit Sicherheit noch attraktiver“, betonte der Staatssekretär bei der Übergabe des Zuwendungsbescheides.

Es sei wichtig, dass der in der vergangenen Legislaturperiode eingesetzte Vorpommernfonds nunmehr ausgedehnt auf das östliche Mecklenburg mit einem Jahresbudget in Höhe von 3,5 Millionen Euro pro Jahr und für die gesamte Legislaturperiode mit 18,5 Millionen Euro fortgeführt werde.

Dahlemann: „Das war eine wichtige politische Entscheidung. Mit den zur Verfügung stehenden Mitteln können wir ganz unbürokratisch und zügig engagierte und kreative Menschen im östlichen Teil des Landes unterstützen, die mit großen Einsatz für einen guten Zusammenhalt insbesondere im ländlichen Raum sorgen.“

Der Chef der Staatskanzlei rief dazu auf, Projekte einzureichen. „Es ist wichtig, dass wir die Macherinnen und Macher vor Ort unbürokratisch stärken. Dazu gehören auch diejenigen, die heute diese tolle Talentshow organisiert haben und damit zeigen, dass hier was los ist. Ich danke allen, die gerade in bewegten Zeiten so konsequent zum Wohle der Gemeinschaft anpacken.“

M-V schlägt Energiepreisdeckel vor

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Meyer: Konkrete Entlastung für Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen

Schwerin – Die Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern hat zusammen mit Teilnehmern des Landesenergiegipfels in der Diskussion um die Begrenzung von Energiepreissteigerungen ein eigenes Modell entwickelt.

„Wir wollen konkret, dass ein Energiepreisdeckel zur Begrenzung von Energiepreissteigerungen für Gas, Strom und Wärme bundesweit eingeführt wird. Dieser würde einen wichtigen Beitrag für mehr Planungssicherheit und bezahlbare Energiepreise der privaten Haushalte und der Unternehmen leisten. Ziel ist es dabei, die Bürgerinnen und Bürger sowie die Wirtschaft zu entlasten. Die Einführung des Energiepreisdeckels schafft darüber hinaus einen Anreiz zum Energiesparen. Wir legen einen konkreten Vorschlag zur Umsetzung auf den Tisch“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer am Freitag.

Für private Haushalte soll für den Umfang einer Menge von 80 Prozent des durchschnittlichen Verbrauchs der Bezugsjahre 2019 und 2020 der Energiepreis als Festpreis ausgestaltet werden. Der Energiebezug, der darüber hinausgeht, soll zu Marktpreisen erworben werden. Der Geltungszeitraum sollte zunächst bis zum Ende der Heizperiode 2023/2024 andauern und gegebenenfalls nach einem entsprechenden Monitoring verlängert werden.

Für Unternehmen soll ein ähnlicher Energiepreisdeckel wie für Privathaushalte im Bundesrat vorgeschlagen werden. Angesichts der Sondersituation durch die Corona-Pandemie sollen die Bezugsjahre auf den Zeitraum von 2018 bis 2020 festgesetzt werden. Auch die kommunalen, kulturellen und sozialen Einrichtungen könnten in Anlehnung an die Finanzierung der Unternehmen abgesichert werden.

„Die Stabilisierung der Preise sichert nicht nur die Unternehmen und die Arbeitsplätze, sondern auch die kommunale Daseinsvorsorge insgesamt“, so Meyer weiter.

Wirtschaftsminister Meyer machte abschließend deutlich, dass eine derartige Deckelung der Energiepreise auf Bundesebene und europäischer Eben aktiv begleitet werden muss. „Die explosionsartigen Preissteigerungen gefährden die soziale Sicherheit und die wirtschaftliche Stabilität. Uns ist wichtig, dass die Entlastung der Bürger und Unternehmen unverzüglich forciert wird. Wir brauchen die schnelle Umsetzung eines Energiepreisdeckels“, machte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschafts- und Energieminister Meyer abschließend deutlich.

Mit der Begrenzung von Energiepreissteigerungen wird sich die Ministerpräsidentenkonferenz am Mittwoch (28. September) beschäftigen. Darüber hinaus hat die Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern für den 07. Oktober auch einen Entschließungsantrag zur Deckelung des Energiepreises vorbereitet.

Antrittsbesuch bei EWN

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Rubenow – Aufgrund einer Infektion des Ministers für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt, Dr. Till Backhaus, mit dem Covid-19-Virus musste der für März geplante Besuch des Entsorgungswerkes für Nuklearanlagen in Rubenow verschoben werden. Heute konnte dieser nun nachgeholt werden.

 „Seit November vergangenen Jahres ist mein Haus auch zuständig für das Thema Strahlenschutz und damit auch für die komplexe Anlage in Rubenow. Was die ca. 1.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter dort und am Standort Rheinsberg leisten, nötigt mir großen Respekt ab. Hier ist seit 1995 weltweit anerkanntes Know How beim Rückbau des Atomkraftwerkes Greifswald/ Lubmin und Rheinsberg entstanden und seither am Werk. Es ist beeindruckend, mit welcher Präzision und Sorgfalt das alte Atomkraftwerk abgetragen wird.

Vor dem Hintergrund des Angriffskrieges Putins auf die Ukraine wird deutlich, wie sehr die sogenannte friedliche Nutzung der Atomenergie ein Irrweg ist. Gefechte bei Tschernobyl, Bomben auf kerntechnische Versuchsanlagen und der Beschuss des AKW Saporischja, des größten Atomkraftwerkes Europas, zeigen, dass von diesen Anlagen stets ein unüberschaubares Risiko ausgeht.

Über viele Jahre, ja Generationen, stellt Atommüll ein Risiko dar. Auch der Rückbau des AKW in Rubenow wird mehrere Generationen beschäftigt haben. Dabei ist auch die Suche nach einem Endlager noch längst nicht erfolgreich abgeschlossen.

Bis ein geeignetes Endlager gefunden und eingerichtet ist, werden wir Übergangslösungen finden müssen. Dabei stellt uns die Verwundbarkeit von Einrichtungen – das Stichwort ist internationaler Terror – vor immer neue Herausforderungen und Bauten werden immer aufwendiger.

Der Forderung nach einer Rückkehr zum Atomstrom kann man vor diesem Hintergrund nur eine deutliche Absage erteilen. Rechnet man die Kosten der Altlasten­entsorgung auf den damals erzeugten Strom um, dann wird deutlich, dass Atomstrom nie günstig war.

Die Landesregierung setzt daher konsequent ihren Kurs fort, den Ausbau der erneuerbaren Energien voranzubringen. Nur so können wir unsere Klimaschutzziele erreichen und uns gleichzeitig unabhängig von fossilen Energieträgern machen.

Mit der Anlandestation der Nordstream-Pipelines steht bei Lubmin ein weiteres Mahnmal für eine veraltete Technologie, die wir so schnell wie möglich überflüssig machen müssen“, so der Klimaschutzminister.

Aussichtspunkt auf dem Königsstuhl schließt

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Insel Rügen – Der Aussichtspunkt auf dem Kreidefelsen Königsstuhl wird am Sonntag (25. September 2022) im Rahmen eines mehrtägigen Ausklang mit mehreren Veranstaltungen und Aktionen im Zeichen der Romantik geschlossen.

Dazu Dr. Till Backhaus, Minister für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt MV: „Mit dem neuen Königsweg, einer schwebenden Aussichtsplattform, die den alten Aussichtspunkt ersetzen soll, entsteht eine architektonische und technische Meisterleistung, die das Erlebnis Kreideküste weiterhin möglich macht und gleichzeitig den natürlichen Küstenrückgang und damit die Sicherheit der Besucherinnen und Besucher berücksichtigt.

Jährlich gehen etwa 30 Zentimeter der Küste aufgrund von Erosionsprozessen verloren. Davon bleibt auch der Königsstuhl nicht verschont. Über 300.000 Besucher jährlich beanspruchen das Naturmonument zusätzlich. Insofern bin ich dankbar, eine Lösung gefunden wurde, um das wohl bekannteste Wahrzeichen Mecklenburg-Vorpommerns, das auch Teil des UNESCO-Weltnaturerbes ‚Alte Buchenwälder‘ ist, für Besucher und Einheimische zugänglich zu halten und sicher zu machen.“

Bereits 2012 kamen der Geologische Dienst Mecklenburg-Vorpommern und das Ingenieurbüro Baugrund Stralsund Ingenieurgesellschaft mbH zu dem Schluss, dass eine dauerhafte Standsicherheit der Zuwegung zum Königsstuhl nicht zu gewährleisten ist. Eine Sperrung wurde aus touristischer Sicht aber abgelehnt.

Daher wurde die Nationalparkzentrum Königsstuhl gGmbH von seinen Gesellschaftern beauftragt, Alternativen zum bisherigen Zugangskonzept zu entwickeln. In Zusammenarbeit mit der Stadt Sassnitz, dem Wirtschaftsministerium MV, dem Nationalparkamt Vorpommern und dem Umweltministeriums MV ist das Konzept einer freischwebenden Aussichtsplattform entstanden. Für den Bau hat das Land MV sieben Millionen Euro aus der touristischen Infrastrukturentwicklung bereitgestellt.

Auf einer Länge von 90 Metern wird die Konstruktion über dem berühmten Kreidefelsen schweben. Insgesamt 185 Meter lang und zwischen 2,50 Meter und 3,50 Meter breit soll der neue Rundweg sein, der in Form einer Ellipse die Besucherinnen und Besucher über den Königsstuhl führt. Der Abspannmast, an dem der Weg hängen wird, ist 42 Meter hoch. Er ist mit 48 Meter tiefen Bohrpfählen im Boden verankert.

Minister Backhaus dankt allen, die mit dem aufwändigen Planungs- und Genehmigungsverfahren befasst waren. Dazu zählen die Nationalpark­zentrum Königsstuhl gGmbH, die Stadt Sassnitz, der WWF Deutschland sowie das Nationalparkamt Vorpommern.

Interkulturelle Woche startet in M-V

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Schwerin – Mit dem bundesweiten Startschuss beginnt auch in Mecklenburg-Vorpommern am Wochenende offiziell die Interkulturelle Woche (IKW). Vom 25. September bis zum 03. Oktober geht es zum 32. Mal in einer Vielzahl von Veranstaltungen um Offenheit, Vielfalt und Toleranz. In der Landeshauptstadt Schwerin findet die Auftaktveranstaltung am Schweriner Markt statt. Dieses Jahr verschreibt sich die IKW dabei dem Motto „Raus aus deiner Bubble“.

„Dieses Motto könnte passender nicht sein“, erklärt Jana Michael, Integrationsbeauftragte des Landes. „Nachdem wir uns die letzten Jahre pandemiebedingt mehr zurückgezogen haben, bietet die Interkulturelle Woche nun die perfekte Möglichkeit, offen zu sein, für andere Kulturen und andere Menschen. Gemeinsam können wir hier aufeinander zugehen und schaffen so einen Raum für anregende Diskussionen und lebhaften Austausch.“

Auch in diesem Jahr bietet die Interkulturelle Woche Angebote verschiedenster Art. Lesungen, Musik-, Theater- aber auch Tanzveranstaltungen füllen so gemeinsam mit Workshops, Seminaren und Festen das breit gefächerte Programm. Die Landesintegrationsbeauftragte wird selbst einigen dieser Veranstaltungen beiwohnen, so unter anderem einer Diskussion zur Auswirkung von Rassismus in Stralsund, einer Lesung für KiTa Gruppen und einem Event zur gelebten Mehrsprachigkeit.

Jana Michael: „Das umfangreiche Programm und die lange Tradition der IKW zeigen, wie wichtig dieses Format ist, um Vorbehalte abzubauen und migrationspolitische Themen zugänglich zu machen.“ Sie appelliert: „Ich kann alle Bürgerinnen und Bürger nur ermutigen, sich mit dem umfangreichen Programm vertraut zu machen und die Angebote wahrzunehmen.“

Weitere Informationen rund um die IKW, sowie eine Übersicht aller Veranstaltungen in Mecklenburg-Vorpommern, finden Sie unter www.interkulturellewoche.de.

Spracherwerb Voraussetzung für Integration

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Bildungsministerin weist die Kritik des Flüchtlingsrates MV zurück

Schwerin – Im Gegensatz zu den Behauptungen des Flüchtlingsrates werden auch künftig alle Kinder und Jugendlichen nichtdeutscher Herkunftssprache integrativ beschult.

„An unseren Schulen gibt es für eine gelingende Integration verschiedene Wege – u. a. können Schülerinnen und Schüler aus der Ukraine einerseits an den Standortschulen in Klassen mit Deutsch als Zweitsprache (DaZ) und am gemeinsamen Unterricht teilnehmen; andererseits erhalten ukrainische Kinder und Jugendliche an allgemeinbildenden Schulen mit besonderer DaZ-Förderung in Wohnortnähe gemeinsam in Vorklassen eine intensive Vermittlung der deutschen Sprache. Zusätzlich gibt es Unterrichtsangebote entsprechend den schulorganisatorischen Möglichkeiten auch im gemeinsamen Unterricht“, betont Bildungsministerin Oldenburg.

„Im Vordergrund steht dabei immer eine intensive Sprachförderung der Kinder und Jugendlichen. Das Erlernen der deutschen Sprache ist der Schlüssel zur Integration, denn erst mit dem Spracherwerb kann das gemeinsame Miteinander gelingen.

Die Bildungskonzeption Mecklenburg-Vorpommerns – erstellt durch Lehrkräfte und Schulräte aus dem Bereich der Migration – ist eine solide Basis zum Erlernen der deutschen Sprache“, erklärt die Ministerin.

Im Gegensatz zu vielen anderen Bundesländern, die die Kinder und Jugendlichen ausschließlich, auf Grund schulorganisatorischer Notwendigkeiten oder Erfordernisse, in separaten Klassen beschulen, setzt Mecklenburg-Vorpommern auch weiterhin auf das gemeinsame Lernen und gemeinsame Unternehmungen, z. B. Projekt- und Wandertage.

„In dem Moment, in dem unsere neuen Schülerinnen und Schüler die Schule betreten, verbringen sie gemeinsam mit den anderen Kindern und Jugendlichen ihren Schulalltag.

Bevor der Flüchtlingsrat eine vermeintliche Ausgrenzung und eine Abkehr von der Integration kritisiert, sollte er die Realität von Schulorganisation und Unterrichtsalltag anerkennen“, so Oldenburg.

Pendlerportal für die Region Rostock startet

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Rostock – Der Landkreis Rostock und die Hanse- und Universitätsstadt Rostock starten zusammen mit rebus und dem Verkehrsverbund Warnow ein Pendlerportal für die Rostocker Region.

Rostock hat ca. 55.000 Ein- und Auspendelnde, die zum großen Teil mit dem Auto unterwegs sind. Die Folge sind Staus und die Suche nach Parkplätzen. Nicht jede Firma kann ihren Beschäftigten eine ausreichende Anzahl von Stellplätzen zur Verfügung stellen. In den letzten Monaten sind die Benzinpreise stark gestiegen und belasten insbesondere die Menschen, die täglich längere Strecken zur Arbeit zurücklegen müssen.

Und nicht immer ist der öffentliche Personennahverkehr für den Weg zur Arbeit eine attraktive Alternative. Insbesondere für Beschäftigte aus den ländlichen Regionen rund um Rostock oder für Beschäftigte im Schichtdienst existieren oftmals keine passenden Verbindungen.

Um auch für diese Zielgruppen eine Alternative zum eigenen Auto anzubieten, startet die Hanse- und Universitätsstadt Rostock zusammen mit dem Landkreis Rostock, dem Verkehrsverbund Warnow und der rebus GmbH zum Herbstanfang am 23. September 2022 das Pendlerportal für die Region Rostock.

Über das Portal www.rostock-pendlerportal.de können die Nutzerinnen und Nutzer ihre Pendelstrecke und die Zeiten, zu denen sie fahren, angeben und ihre freien Plätze im Auto für Mitfahrende anbieten. Umgekehrt kann aber auch nach Fahrten gesucht werden, falls man nicht mit dem eigenen Auto fahren möchte. Das Portal führt Interessenten dann zusammen. So lassen sich Fahrten kombinieren. Für die Nutzenden ist das Portal komplett kostenlos.

Die Vorteile liegen für Senator Holger Matthäus auf der Hand: „Mit dem Pendlerportal können wir einen Beitrag leisten, die Anzahl von Autofahrten zu reduzieren und Rostock etwas vom starken Pendlerverkehr zu entlasten.“

Beigeordneter Romuald Bittl: „Menschen aus dem Landkreis, die einen weiteren Arbeitsweg haben, bekommen nun die Möglichkeit, sich zu vernetzen und Benzinkosten zu sparen.“

Viele Unternehmen zeigen sich bereits interessiert und wollen das Pendlerportal unter ihren Beschäftigten kommunizieren, wie z.B. die Stadtentsorgung Rostock und die WIRO Wohnungsgesellschaft.

Ummanz gewinnt „Unser Dorf hat Zukunft“

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Ummanz – Mecklenburg-Vorpommerns Landwirtschaftsminister Dr. Till Backhaus zeichnet heute die Gemeinde Ummanz (Landkreis Vorpommern-Rügen) für ihren Sieg im 11. Landeswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ aus. Den zweiten Platz belegt die Gemeinde Jabel (Landkreis Mecklenburgische Seenplatte), die Gemeinde Grambow (Nordwestmecklenburg) erreicht den dritten Platz.

Der Minister übergibt im Beisein der Bürgermeister, des Chefs der Staatskanzlei Patrick Dahlemann und des Landrates Vorpommern-Rügen, Dr. Stefan Kerth, den drei Siegergemeinden jeweils eine Bronzeplakette. Auch die drei anderen für den Landeswettbewerb qualifizierten Gemeinden Barnin (Landkreis Ludwigslust-Parchim), Groß Wokern (Landkreis Rostock) und Ferdinandshof (Landkreis Vorpommern-Greifswald) erhielten Urkunden sowie Prämienschecks.

Die Siegergemeinde Ummanz überzeugte die Bewertungskommission in allen Bewertungsbereichen und zeichnete sich dabei besonders durch ihr großes Engagement im sozialen und kulturellen Leben, einer strukturierten und ortsbildprägenden Baugestaltung sowie einer geplanten, nachhaltigen und umweltbewussten Grüngestaltung aus.

Minister Backhaus nimmt die Auszeichnungsveranstaltung zum Anlass, um das Engagement aller Gemeinden zu würdigen, die sich seit 1991 an dem Wettbewerb beteiligt haben: „Bereits elfmal haben sich Gemeinden im ganzen Land dazu entschlossen, ihr Lebensumfeld, ihre Dorfgemeinschaft und ihr soziales Engagement mit hohem Aufwand der Öffentlichkeit zu präsentieren und in den Wettstreit mit anderen Gemeinden zu treten. Und dass trotz aller beruflichen und privaten Verpflichtungen, trotz aller Sorgen und trotz Corona. Die Gemeinde Ummanz und ihre Einwohnerinnen und Einwohner haben in diesem Jahr mit einer überzeugenden Gesamtleistung gewonnen. Sie werden Mecklenburg-Vorpommern 2023 im Bundeswettbewerb vertreten. Auch die fünf anderen Gemeinden haben sich herausragend präsentiert. Ich gratuliere allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern zu ihrer Platzierung. Sie können wirklich stolz auf sich und Ihre Gemeinde sein.“

Folgende Einzelbereiche wurden von der Landesbewertungskommission im Rahmen des Wettbewerbs nach einheitlichen Kriterien bewertet: Entwicklungskonzepte, wirtschaftliche Initiativen und Verbesserung der Infrastruktur, soziales und kulturelles Leben, Baugestaltung und –Entwicklung, Grüngestaltung und Gesamteindruck des Dorfes. Zur Bewertungskommission gehörten Vertreter:innen der Architektenkammer, des Landkreistages, des Städte- und Gemeindetages, des Landschaftspflegeverbandes Mecklenburger Endmoräne e.V. und des Wirtschaftsministeriums MV.

Die erstplatzierte Gemeinde erhält einen Scheck über 10.000 Euro, die zweitplatzierte Gemeinde über 7.500 Euro, die drittplatzierte Gemeinde über 5.000 Euro und die übrigen drei Gemeinden für ihre erfolgreiche Teilnahme jeweils einen Scheck über 1.500 Euro.

„Ländliche Entwicklung ist kein endender Prozess. Ländliche Entwicklung im persönlichen Lebensumfeld ist vielmehr Lebensaufgabe dieser, der nächsten und aller weiteren Generationen. Dem möchten wir Rechnung tragen und die Gemeinden mit den Prämien in ihrem Wirken für die Dorfgemeinschaften unterstützen. Dies ist einerseits als Anerkennung ihrer präsentierten Leistungen zu verstehen. Es soll aber auch Ansporn sein: Ansporn für die ausgezeichneten und prämierten Gemeinden, ihren Weg weiter so erfolgreich zu verfolgen. Ansporn aber auch für die Gemeinden, die es trotz sehr guter Leistungen leider nicht in den Landeswettbewerb geschafft haben und auch für die Gemeinden, die sich bisher noch nicht zu einer Teilnahme am Wettbewerb entschließen konnten“, so Backhaus.