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Autor: Rügenbote

Überdurchschnittliche Ernte in M-V

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Schwerin – Die Landwirtinnen und Landwirte in Mecklenburg-Vorpommern können aufatmen: Trotz starker Hitze und anhaltender Trockenheit ist die Mähdruschernte überdurchschnittlich ausgefallen. Die Kulturen konnten aufgrund des kühlen Frühjahrs von den ergiebigen Niederschlägen im Februar lange zehren und dadurch das fehlende Regenwasser kompensieren. Zusammengekommen sind rund 4,1 Millionen Tonnen Getreide und 781.000 Tonnen Raps in guten Qualitäten.

Landwirtschaftsminister Dr. Till Backhaus zeigte sich mit den vorläufigen Ergebnissen sehr zufrieden: „Hinter den Landwirten liegt ein turbulentes Arbeitsjahr. Der schlimmste Teil der Corona-Pandemie schien gerade überwunden, da rollte eine weltpolitische Lage auf uns zu, die wir so nicht kommen sahen. Der Krieg in der Ukraine hat die Weltmärkte durcheinandergewirbelt. Umso mehr freue ich mich, dass die Branche hierzulande auf gute Erträge und Qualitäten blicken kann und hoffentlich zügig in ruhigeres Fahrwasser kommt. Betrachtet man jedenfalls die Preise, die für Getreide im Schnitt 45 % und bei Raps 13 % über denen des Vorjahres liegen, ist davon auszugehen, dass das Gros die Betriebe die gestiegenen Produktionskosten abfedern kann.“

Mit einem durchschnittlichen Getreideertrag von 76,7 dt/ha haben die Landwirte einen um 12,9 % über dem Mittel der Jahre 2016-2021 liegenden Ertrag erzielt. Bei Wintergerste konnte ein Ertrag von 83,8 dt/ha erreicht werden, das sind 18 % über dem Mittel der Jahre und der zweithöchste Ertrag seit 1990. Winterweizen erzielte einen Ertrag von 81,2 dt/ha, das sind 11 % über dem langjährigen Mittel. Auch der Rapsertrag von 40,6 dt/ha liegt um 25,2 % über dem langjährigen Durchschnitt.

Doch nicht alle Regionen sind gleichermaßen mit überdurchschnittlichen Erträgen gesegnet: „Die Ertragsmengen variieren je nach Bodenqualität und gefallenem Regen sehr stark“, erläuterte Minister Backhaus. So schwanken die Erträge bei Winterweizen je nach Region zwischen 62 dt/ha und 84 dt/ha und bei Wintergerste zwischen 70 dt/ und 89 dt/ha.

„Landwirtinnen und Landwirt auf den leichten Böden bleiben damit zum fünften Mal in Folge unter den Ertragserwartungen und können trotz derzeit guter Preise ihre Einkommenssituation nicht verbessern“, kommentierte der Minister. Im Vergleich zum Vorjahr wurde vor allem weniger Weizen (- 7.600 ha) und Roggen (- 7.900 ha) angebaut und geerntet. Dagegen wurde die Anbaufläche von Winterraps zur diesjährigen Ernte um 18.800 ha erhöht. Aufgrund der günstigen Erntebedingungen ist die Getreide- und Rapsernte bereits vollständig abgeschlossen. Dazu beglückwünscht der Minister die Landwirtinnen und Landwirte und spricht ihnen gleichzeitig seinen Dank für die geleistete hervorragende Arbeit aus.

„Jedes Kilogramm mehr an Getreide trägt zur Ernährungssicherung bei, die sich in den letzten Monaten weltweit – insbesondere im globalen Süden – deutlich verschlechtert hat“, betonte er. Aus diesem Grund hat sich das Land Mecklenburg-Vorpommern beim Bund dafür eingesetzt, dass die geplante 4%-Stilllegung landwirtschaftlicher Flächen in Deutschland zunächst für das Jahr 2023 ausgesetzt wird. Somit können auch auf diesen Flächen dringend benötigte Lebensmittel angebaut werden.

Berufsfeuerwehr Neubrandenburg

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Kein nachweislich erhöhtes Risiko für Krebserkrankungen

Neubrandenburg – Die Einsatzkräfte der Berufsfeuerwehr der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg erkranken statistisch gesehen nicht deutlich häufiger an Krebs, als andere Berufstätige – dies zeigt eine Analyse der Krebsinzidenz und -sterblichkeit im Auftrag des Gesundheitsministeriums in Mecklenburg-Vorpommern. Am heutigen Freitag stellten Gesundheitsministerin Stefanie Drese, Neubrandenburgs Oberbürgermeister Silvio Witt, Studienleiter an der Universitätsmedizin Greifswald Prof. Dr. med. Wolfgang Hoffmann sowie der Leiter der Berufsfeuerwehr Neubrandenburg Frank Bühring die Studienergebnisse vor.

Stefanie Drese, Ministerin für Soziales, Gesundheit und Sport: „Krebserkrankungen in der Feuerwehr sind aufgrund der besonderen Berufsrisiken ein wichtiges Thema. Deshalb ist es gut, dass die durchgeführte Analyse die wissenschaftliche Datenlage dahingehend erweitert und wir mehr Aufmerksamkeit für die Gesundheit der Einsatzkräfte schaffen.“

In den vergangenen Jahren hatten international und national durchgeführte Studien Zusammenhänge zwischen der Ausübung des Feuerwehrberufs und dem Auftreten von bestimmten Krebserkrankungen aufgezeigt.

Im Fall der Analyse unter den Einsatzkräften in Neubrandenburg sei dieser Zusammenhang statistisch nicht deutlich geworden, erklärte Prof. Dr. med. Wolfgang Hoffmann, Leiter der Studie, Universitätsmedizin Greifswald: „Insgesamt konnten wir Daten von 100 Feuerwehreinsatzkräften in die Auswertung einbeziehen. In der Analyse konnte kein statistisch signifikant höheres Risiko für eine Krebserkrankung oder damit einhergehende Todesfälle bei den Einsatzkräften der Berufsfeuerwehr Neubrandenburg festgestellt werden. Jedoch zeigte sich eine Tendenz für ein höheres Risiko für Blasen- und Prostatakrebs.“

Insgesamt seien fünf Todesfälle an Krebs im Beobachtungszeitraum zwischen 1990 bis 2018 ermittelt worden, so Hoffmann. Die Zahlen lägen insgesamt nicht über denen der Vergleichsgruppen.

Hoffmann betonte, dass die Ergebnisse zur Krebsinzidenz nicht pauschal auf alle Beschäftigten im untersuchten Zeitraum übertragen werden könnten, da 30 Einsatzkräfte nicht an der Studie teilgenommen hätten.

Für den Vergleich wurde die Bevölkerung des Landkreises Mecklenburgische Seenplatte und aus ganz Mecklenburg-Vorpommern herangezogen, wobei die Alters- und Geschlechtsverteilung der Feuerwehreinsatzkräfte berücksichtigt wurde. Anhand von detaillierten Fragebögen konnten die Wissenschaftler:innen Defizite im Bereich der persönlichen Schutzausrüstung sowie der Arbeitsschutzmaßnahmen zu Zeiten der ehemaligen DDR identifizieren.

Silvio Witt, Oberbürgermeister der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg: „Wir nehmen die Sorgen und möglichen Risiken rund um die Gesundheit unserer Kammeraden bei der Feuerwehr sehr ernst. In den vergangenen 30 Jahren hat sich die Ausrüstung der Feuerwehren stark verbessert. Allein in Neubrandenburg haben wir in den vergangenen Jahren mehrere hunderttausend Euro zusätzlich in die Ausrüstung und die Gebäude unserer Feuerwehr investiert.“

Die Feuerwehr in Neubrandenburg begrüßt den offensiven Umgang mit der Problematik.

Frank Bühring, Leiter der Berufsfeuerwehr Neubrandenburg: „Schon beim Neubau der Feuerwache 1998 bis 2001 wurden wichtige Anregungen zur Gesundheitsförderung unserer Feuerwehrleute berücksichtigt. Seitdem werden fortlaufend weitere Maßnahmen umgesetzt. So wird derzeit die Wäscherei in die alte Leitstelle verlagert, um nach einem Einsatz keine kontaminierte Schutzkleidung durch das Gebäude zu transportieren. Außerdem erfolgen regelmäßig Schulungen zur Kontaminationsvermeidung und Einsatzstellenhygiene. Es gibt immer etwas zu verbessern, aber wir sind in Neubrandenburg auf einem guten Weg.“

Die Ministerin bekräftigte, dass es auch weiterhin notwendig sei, die Gesundheit der Feuerwehrkräfte im Land durch präventive Maßnahmen wie eine gute Ausrüstung und umfassenden Arbeitsschutz bestmöglich zu schützen.

Um weitere Erkenntnisse zu erlangen, kündigte Drese an, die Ergebnisse in der untersuchten Kohorte in einigen Jahren erneut mit den Daten des Krebsregisters abgleichen zu lassen.

Im Juni 2020 wurde das Institut für Community Medicine (ICM) der Universitätsmedizin Greifswald vom Gesundheitsministerium in Mecklenburg-Vorpommern beauftragt, das Auftreten von Krebserkrankungen bei der Berufsfeuerwehr Neunbrandenburg zu untersuchen. Vorangegangen waren mehrere Medienberichte, denen zufolge auffällig viele Berufsfeuerwehrkräfte in Neubrandenburg an Krebs erkrankten.

Werftüberholung für Rollisegler

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Meyer: Land unterstützt Reparaturmaßnahmen

Ueckermünde – Der „Ländliche GestaltungsRaum“ (LGR) – Modellregion Stettiner Haff, mit den Nahbereichen von Ueckermünde, Torgelow, Ferdinandshof und Eggesin, hat sich als langfristiges Ziel gesetzt, die gesamte Region als „barrierefreie erLebensRegion“ zu entwickeln. Ein Teilprojekt des Gesamtvorhabens ist die Werfüberholung des ersten behinderten- und rollstuhlfahrergerechten Großsegelschiff in Deutschland.

„Auf dem Rollisegler ‚Wappen von Ueckermünde‘ können alle Menschen, ungeachtet ihrer körperlichen Einschränkungen, gemeinsam segeln. Alle am Törn Teilnehmenden lernen, sich Herausforderungen zu stellen, gemeinsam Aufgaben zu meistern und einen Einblick in die maritime Welt unserer heimischen Ostsee- und Boddengewässer zu erhalten. Dieses Vorhaben ist wichtig, um Inklusion noch besser zu leben, deshalb unterstützen wir die notwendige Werftüberholung finanziell“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

Für die Umsetzung der Idee, ein barrierefreies Schiff zu bauen, hat sich im Jahr 2000 der „Verein zur Förderung des ersten behinderten- und rollstuhlfahrergerechten Großsegelschiffes in Deutschland“ e.V. gegründet. 2007 wurde die „Wappen von Ueckermünde“ als das erste und einzige behinderten- und rollstuhlfahrergerechtes Großsegelschiff Deutschlands in den Dienst gestellt. Das Schiff ist ein 22 Meter langer, seegängiger Zwei-Master.

Mit seiner Takelung als Spreitz-Gaffel-Ketsch besitzt das Segelschiff eine markante Besegelung mit insgesamt 230 Quadratmeter Segelfläche. Der Rollisegler wurde speziell für die inklusive Jugendarbeit ohne Barrieren entwickelt. Das besondere Konzept dabei ist, dass alle Bereiche des Bordbetriebs für alle Teilnehmer ohne Barrieren zugänglich sind.

„Das Schiff ist auf dem Stettiner Haff und der Ostsee mit unterschiedlichen Gruppen unterwegs. Ob für einen Tag zum Kennenlernen oder für mehrere Tage mit Übernachtungen auf dem Schiff – hier bieten sich den Teilnehmenden unvergessliche Erlebnisse“, sagte Meyer.

Die Gesamtinvestition beträgt 350.000 Euro. Das Wirtschaftsministerium unterstützt das Vorhaben aus Mitteln des Fonds zur Unterstützung der Ländlichen GestaltungsRäume Mecklenburg-Vorpommern in Höhe von 255.000 Euro.

Neue Krebsbratungsstelle in Greifswald

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Gesundheitsministerin Drese begrüßt Ausbau ambulanter psychosozialer Versorgungsstrukturen

Greifswald – Heute besuchte Gesundheitsministerin Stefanie Drese die zweite Krebsberatungsstelle der Krebsgesellschaft in Mecklenburg-Vorpommern e.V. in Greifswald. Die Beratungsstelle bietet eine umfassende psychosoziale Versorgung von Betroffenen und ihren Angehörigen.

Drese: „Krebserkrankungen zählen in Deutschland nach Herz-Kreislauf-Erkrankungen zur häufigsten Todesursache. Allein bei uns im Land erkranken jedes Jahr mehr als 11.000 Frauen und Männer neu an Krebs. Für sie und ihre Angehörigen ist die Krebsdiagnose ein erschütternder Moment. Es ist deshalb wichtig, dass wir in die ambulanten Krebsberatungsangebote weiter ausbauen. Ich bin froh, dass nach Rostock bei uns im Land mit Greifswald nun schon die zweite Beratungsstelle eröffnet hat.

Das Team in der Beratungsstelle besteht aus je einer Psychologin, Sozialpädagogin und koordinierenden Assistenzkraft. Die Beratung zielt auf die Wiederherstellung des psychischen Gleichgewichts und der Verbesserung der Lebensqualität. Um dies zu erreichen, werden im Beratungsprozess Strategien zur Krankheitsbewältigung und Angstreduktion entwickelt. „Weiterhin helfen die Beraterinnen beim Ausfüllen von Anträgen wie z.B. für Rehabilitationsmaßnahmen oder zum Grad der Pflege und Behinderung“, erklärt Prof. Ernst Klar, Geschäftsführer der Krebsgesellschaft M-V.

Ebenso wie bei der ersten Beratungsstelle in Rostock ist es das erklärte Ziel der Krebsgesellschaft Mecklenburg-Vorpommern e.V., viele Menschen zu erreichen und ein Angebot in der Fläche zu schaffen. „Wir freuen uns deshalb sehr, dass es gelungen ist, jetzt ein zweites Team zu etablieren, das von Greifswald aus den östlicheren Bereich unseres Bundeslandes versorgt!“, betont Prof. Christian Junghanß, Vorsitzender der Krebsgesellschaft M-V.

Von Greifswald aus werden Außenstellen angefahren, um Ratsuchende möglichst wohnortnah zu erreichen. Aktuell handelt es sich um Stralsund, Neubrandenburg und Loitz, weitere sind in Planung.

Die Ministerin bekräftigte bei ihrem Besuch, dass die Landesregierung die Etablierung weiterer Krebsberatungsstellen entsprechend unterstütze und fördere. Der Aufbau eines dritten mobilen Krebsberatungsteams sei noch in diesem Jahr geplant, wobei der genaue Standort aber noch nicht feststehe.

Die deutsche Gesundheitspolitik räumt der Krebsbekämpfung seit vielen Jahren einen hohen Stellenwert ein. Im Nationalen Krebsplan, der zum 1. Januar 2020 in Kraft getreten ist, sowie im Rahmen des Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetzes sind die Finanzierung und Förderung von Krebsberatungsstellen geregelt worden. Getragen werden sie unter geringer Selbstbeteiligung der Krebsgesellschaften von den Krankenkassen und den Ländern und Kommunen.

Die Krebsgesellschaft Mecklenburg-Vorpommern e.V. wurde seit 2018 mit dem Aufbau von Strukturen der ambulanten Krebsberatung im Rahmen eines Förderprojektes durch das Gesundheitsministerium beauftragt.

Nachhaltig und klimaschonend bauen

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Wismar – Die Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen, Klara Geywitz, besucht gemeinsam mit Dr. Till Backhaus, Mecklenburg-Vorpommerns Minister für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt die Fachagentur für Nachwachsende Rohstoffe (FNR) in Gülzow und das Unternehmen EGGER Holzwerkstoffe in Wismar. Hintergrund ist die Stärkung der Holzverwendung im Baubereich.

„Holzbau hat ein enormes Potential, Treibhausgas­emissionen zu vermindern. Kohlenstoff wird gebunden und die Freisetzung durch die energieaufwändige Herstellung von alternativen Baustoffen wie Zement entfällt. Daher begrüße ich die Holzbauoffensive der Bundesregierung als einen weiteren Schritt, um die Potentiale der Holzverwendung für den Klimaschutz stärker zu nutzen. Das Ziel, die Holzbauquote im Wohnungsbau bis zum Jahr 2030 auf 30 Prozent zu erhöhen ist eine wichtige Wegmarke.

Um das Ziel zu erreichen kann eine Weiterentwicklung des Bauordnungsrechts beitragen. Deswegen bin ich froh, dass die Bauministerkonferenz eine Projektgruppe Holzbau gegründet hat, die es zukünftig ermöglichen kann, technische Entwicklungen im Holzbaubereich zeitnah ins Baurecht aufzunehmen. Es wäre zu begrüßen, wenn die Agrarministerkonferenz regelmäßig durch die Bauministerkonferenz über die Weiterent­wicklung des Bauordnungsrechtes hinsichtlich des Bauens mit nachwachsenden Rohstoffen informiert wird“, so Minister Backhaus.

„Welches Potential im Holz steckt, kann man hier in Wismar anschaulich erleben“, fährt Backhaus fort. „Die EGGER-Holzwerkstoffe Wismar GmbH & Co.KG gibt es seit 1999. Das Werk hat sich zu einem der größten Arbeitgeber im Nordwesten M-V entwickelt. Die rund 1.000 Mitarbeiter stellen MDF/HDF-Platten, OSB-Platten, Laminat- und Designfußböden sowie Leimerzeugnis-se her. Insgesamt hat EGGER bisher über 500 Mio. Euro in Wismar investiert.

Im August 2019 hat eine neue Produktionslinie für Holzfußböden ihren Betrieb aufgenommen, im September 2020 wurde der neue Logistik Terminal eröffnet. Für weitere 80 Mio. Euro wird das Fertigungszentrum von EGGER mit dem Bau einer neuen Leimfabrik erweitert. In der neuen Anlage sollen Leime für die Holzwerkstoffproduktion und Tränkharze für die Veredlung von Fußbodenlaminat produziert werden. Die Fertigstellung der Leimfabrik ist für Mitte 2023 geplant. Im Industrie- und Gewerbegebiet Haffeld ist insbesondere mit EGGER, Ilim Nordic Timber und Mayr-Melnhof Hüttemann eines der größten und modernsten Holzverarbeitungszentren Europas entstanden.

Neben der maritimen Wirtschaft ist das Holzcluster mit rund 2.000 Arbeitsplätzen zu einem der größten Arbeitgeber in der Region angewachsen. Dank hervorragender Infrastruktur können Synergien zwischen den ansässigen Unternehmen im Cluster optimal genutzt werden. Die direkte Nachbarschaft zum Gelände des Seehafens ermöglicht den weltweiten Export der Holzgüter in die internationalen Häfen“, so der Minister und ergänzt: „Wald und Holz sind Zukunft. Daher bin ich dankbar, dass ich zahlreiche Ansiedlungen auf diesem Sektor begleiten durfte. Der Cluster Forst und Holz umfasst in Mecklenburg-Vorpommern  2.794 Unternehmen, mit 13.280 Beschäftigten und einem Umsatz von 1,4 Mrd. Euro im Jahr und ist damit einer der führenden Holzverabeitungsstandorte in Deutschland.

Wie man unter ökologischen Gesichtspunkten bauen kann, haben wir auch bei unserem Besuch bei der Fachagentur für Nachwachsende Rohstoffe (FNR) sehen können. Der 2011 eingeweihte Neubau verfügt über ein modernes Energiekonzept. Bereits 2013 wurde eine moderne Strohheizung am Standort in Gülzow in Betrieb genommen, die die Liegenschaft und weitere Gebäude der Gemeinde mit Wärme versorgt. Eine sehr vorausschauende Investition wie sich heute zeigt“, so Backhaus abschließend.

Wirtschaftstreffen in Schwerin

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Meyer: Mecklenburg-Vorpommern hat Potential für weitere Investoren mit Fokus auf Innovationen und Nachhaltigkeit

Schwerin – In Schwerin hat am Donnerstag der Sommerempfang der landeseigenen Wirtschaftsfördergesellschaft Invest in Mecklenburg-Vorpommern GmbH (Invest in MV) stattgefunden. Zu dem Treffen sind über 300 Vertreter aus Wirtschaft, Politik und Verwaltung eingeladen worden.

„Mecklenburg-Vorpommern kann mit seinen Standortvorteilen punkten. Herausragende Merkmale im Vergleich zu anderen Bundesländern sind die Gewerbegebiete an der Kaikante und die zentrale Lage im Ostseeraum. Dazu kommt: Als Land der erneuerbaren Energien bietet Mecklenburg-Vorpommern beste Voraussetzungen für nachhaltiges Wirtschaften. Da sehe ich noch Potential für weitere Investitionen. Die Themen Innovation, Nachhaltigkeit und gut bezahlte Arbeitsplätze werden wir in den kommenden Jahren in den Mittelpunkt der Industrie- und Standortoffensive des Landes stellen. Jede neue Investition und jede Unternehmenserweiterung sichert und schafft Arbeitsplätze im Land“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer vor Ort.

Ein weiterer Schwerpunkt ist die Fortsetzung der proaktiven Vermarktung von Großstandorten für Industrie und Gewerbe sowie von hafennahen Flächen. In Mecklenburg-Vorpommern gibt es unter anderem zwölf Großgewerbestandorte. Dazu kommen die Häfen als wichtige Drehkreuze für den Transport von Waren, die Versorgung mit Nahrungsmitteln und die Anlandung von Energieträgern. Das Land plant zudem, in den kommenden Jahren bestehende und neue Gewerbe-/Industrie-Standorte als Grüne Gewerbegebiete zu entwickeln. Mecklenburg-Vorpommern hat dafür eine Initiative für „Grüne Gewerbegebiete“ gestartet. In der zentralen Datenbank www.investguide-mv.de finden interessierte Unternehmer einen Überblick zu Großstandorten, Gewerbegebieten, Büros, Hallen und Sonderimmobilien im Land.

„Mecklenburg-Vorpommern hat als Investitions- und Wirtschaftsstandort ideale Voraussetzung für Investoren. Die Vermarktung regionaler Industrie- und Gewerbegebiete wird zunehmend herausfordernder, da die Anforderungen potenzieller Investoren hinsichtlich Lage, Standortqualität und Infrastruktur steigen. Gemeinsam mit den Wirtschaftsförderern des Landes werden wir mit einer auf Nachhaltigkeit basierenden Ansiedlungsstrategie Investoren aus den Zukunftsbranchen zielgerichtet ansprechen“, sagte Meyer.

Die Invest in Mecklenburg-Vorpommern GmbH (Schwerin) ist die Wirtschaftsfördergesellschaft für das Bundesland Mecklenburg-Vorpommern. Als „One-Stop-Agency” ist sie Partner für alle Unternehmen, die nach Mecklenburg-Vorpommern expandieren wollen. Sie unterstützt und berät inländische wie ausländische Investoren über Investitionsmöglichkeiten in Mecklenburg-Vorpommern. Dabei bieten Experten umfassende Projektmanagement- und Support-Services von der Standortanalyse bis zur Realisierung der Investition an.

Impfung gegen Masern

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Erfolglose Verfassungsbeschwerden gegen die Pflicht zum Nachweis einer Impfung gegen Masern

Karlsruhe – Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts mehrere Verfassungsbeschwerden zurückgewiesen, die sich gegen Vorschriften des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) über die Pflicht zum Auf- und Nachweis einer Masernimpfung sowie über die bei Ausbleiben des Nachweises eintretende Folgen richten, wie etwa das Verbot, Kinder in bestimmten Einrichtungen zu betreuen.

Die Zurückweisung erfolgt allerdings mit der Maßgabe einer verfassungskonformen Auslegung, die an die zur Durchführung der Masernimpfung im Inland verfügbaren Impfstoffe anknüpft. Stehen – wie derzeit in Deutschland – ausschließlich Kombinationsimpfstoffe zur Verfügung, ist § 20 Abs. 8 Satz 3 IfSG verfassungskonform so zu verstehen, dass die Pflicht, eine Masernimpfung auf- und nachzuweisen, nur dann gilt, wenn es sich um Kombinationsimpfstoffe handelt, die keine weiteren Impfstoffkomponenten enthalten als die gegen Masern, Mumps, Röteln oder Windpocken.

Die Beschwerdeführenden sind jeweils gemeinsam sorgeberechtigte Eltern sowie ihre minderjährigen Kinder, die kommunale Kindertagesstätten besuchen oder von einer Tagesmutter mit Erlaubnis zur Kindertagespflege nach § 43 Achtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VIII) betreut werden sollten. Sie wenden sich im Wesentlichen gegen die Bestimmungen des Infektionsschutzgesetzes, die eine solche Betreuung lediglich dann gestatten, wenn die betroffenen Kinder gegen Masern geimpft sind und diese Impfung auch nachgewiesen wird.

Die angegriffenen Vorschriften berühren sowohl das die Gesundheitssorge für ihre Kinder umfassende Grundrecht der beschwerdeführenden Eltern aus Art. 6 Abs. 2 Satz 1 des Grundgesetzes (GG) als auch und vor allem das durch Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG gewährleistete Grundrecht der beschwerdeführenden Kinder auf körperliche Unversehrtheit. Beide Grundrechtspositionen sind hier in spezifischer Weise miteinander verknüpft.

Sowohl die Eingriffe in das Elternrecht als auch die in die körperliche Unversehrtheit sind unter Berücksichtigung der verfassungskonformen Auslegung verfassungsrechtlich gerechtfertigt. Ohne Verstoß gegen Verfassungsrecht hat der Gesetzgeber dem Schutz durch eine Maserninfektion gefährdeter Menschen den Vorrang vor den Interessen der beschwerdeführenden Kinder und Eltern eingeräumt.

Landeskrisenstab hat getagt

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Schwerin – Der Krisenstab der Landesregierung mit Vertretern von Ministerien, Behörden, Landkreisen und kreisfreien Städten sowie verschiedenen Organisationen des Landes, insbesondere den Katastrophenschutzorganisationen, hat heute erstmals nach den Sommerferien – und einer Videozusammenkunft nach drei Wochen Ferien – wieder getagt. Seinen Fokus legt er aufgrund der aktuellen Lage zunehmend auf die Herausforderungen möglicher Auswirkungen einer eventuellen Gasmangellage im Herbst und Winter.

„Wir haben das Thema schon lange vor den Ferien ins Visier genommen, als sich abzeichnete, dass es zu Engpässen in der Gasversorgung kommen könnte. Da standen aber noch Corona und die Situation der Ukraine-Flüchtlinge im Vordergrund. Diese beiden Themenkomplexe bleiben Bestandteil der Krisenstabssitzungen, werden aber praktisch vorrangig in den zuständigen Fachministerien bearbeitet. Wir haben beide Herausforderungen bis hierhin gut gemeistert. Dazu hat unser Krisenstab erheblich beigetragen, über den wir mit allen Beteiligten stets im Gespräch waren. Dadurch konnten wir Aufgaben schon erkennen und vorbereiten, als sie sich gerade abzuzeichnen begannen. Und bei Bedarf konnten wir sehr zügig und auf kurzem Wege reagieren“, zieht Innenminister Christian Pegel eine positive Zwischenbilanz der Krisenstabsarbeit und dankt allen, die daran mitgewirkt haben. Weiter sagt er:

„Mit diesen vereinten Kräften und jetzt mit Beteiligung insbesondere der Energieversorger in unserem Land bereiten wir uns nun auf mögliche Herausforderungen vor, die aus einer Gas- oder Energiemangellage oder aus Begleitumständen durch die sehr dynamischen Preise der verschiedenen Energien herrühren. Alle Betreiber von sogenannter kritischer Infrastruktur wie Polizei, Rettungsdienste, Feuerwehren, die zwingend erforderlichen öffentlichen Verwaltungen und ähnlich relevante Bereiche werden durch die unteren Katastrophenschutzbehörden in den Landkreisen und kreisfreien Städten auf ihre mögliche Betroffenheit bewertet. Es werden jeweils Maßnahmen zur Sicherstellung des Betriebs bei eventuellen Störungen der Energieversorgung daraus abgeleitet und für den theoretisch ungünstigsten Fall vorbereitet. Der Krisenstab initiiert und begleitet diese Verfahren eng.“

Zur Sitzung heute sagt Christian Pegel: „Nach wie vor konstatieren wir zunächst: Die Energie- und Gasversorgung in Deutschland ist stabil und die Versorgungssicherheit gewährleistet. Aber es ist klar: Wir müssen uns alle darauf vorbereiten, sehr sorgsam mit unserer Energie umzugehen. Auf Bundesebene werden dazu aktuell Vorgaben erarbeitet. Wir sind auf Landes- und kommunaler Ebene längst dabei zu klären, wie wir solche Vorgaben umsetzen und möglichst weitere Potenziale erschließen. Wir bereiten uns natürlich auch darauf vor, was wir tun, wenn der Winter zum Beispiel sehr kalt werden sollte.“

Christian Pegel betont, dass all‘ diese Vorbereitungen vorbeugend sind: „Wie auch schon bei Corona oder den Ukraine-Flüchtlingen wissen wir nicht, was wirklich auf uns zukommt. Das hängt zu großen Teilen von Entwicklungen ab, auf die wir keinen oder nur sehr begrenzten Einfluss haben. Auch deshalb treffen wir uns regelmäßig im Krisenstab: um aktuelle Entwicklungen, die deutlicher Form annehmen, sofort bewerten und kommunizieren zu können. Grundsätzlich müssen wir alle denkbaren Szenarien durchspielen und uns darauf vorbereiten – immer in der Hoffnung, dass wir diese Vorbereitungen am Ende nicht benötigen. Die Kolleginnen und Kollegen unseres Katastrophenschutzes im Innenministerium weisen zurecht darauf hin, dass wir die ‚professionellen Schwarzseher‘ im Land sein müssen, immer in der Hoffnung, nicht Recht zu haben.“

Der Krisenstab des Landes tritt nach den Sommerferien jetzt wieder in seinen zweiwöchigen Tagungsrhythmus ein. Bei Bedarf kann er auch, so wie in Sachen Corona und Ukraine-Flüchtlinge mehrfach geschehen, sehr kurzfristig einberufen werden.