Menü Schließen

Autor: Rügenbote

Spezialeinheiten des LKA M-V

Rügenbote 0 Kommentare

Schwerin – Innenminister Torsten Renz hatte im Februar festgelegt, dass die Spezialeinheiten Mobiles Einsatzkommando (MEK) und Spezialeinsatzkommando (SEK) weiterhin zusammen unter dem organisatorischen Dach des Landeskriminalamtes angesiedelt bleiben. Gleichzeitig wurden gravierende Veränderungen in der Führungsstruktur der Spezialeinheiten angekündigt, um unter anderem auch das Entstehen rechtsgerichteter Tendenzen schon im Keim zu ersticken.

„Unser Ziel ist eine bessere und direktere Mitarbeiterführung. Führungspersonal soll von administrativen und organisatorischen Aufgaben entlastet werden. Dabei orientieren wir uns auch an in der Wirtschaft erprobten Modellen und setzten auf die sogenannte Matrixorganisation, die auf Transparenz und Mitsprache abzielt“, so Innenminister Renz.

Innenminister Renz hat sich heute im Landeskriminalamt über den gegenwärtigen Stand informiert. Erste Workshops wurden bereits durchgeführt, in denen die Erwartungshaltungen der Einsatz- und Funktionsbereiche erhoben und Vereinbarungen für die Zusammenarbeit in der Matrix getroffen wurden. Das erste Führungskräfteseminar fand statt, in dem die Teilnehmer sich mit den neuen Prozessen in der Matrixorganisation, insbesondere auch mit dem neuen Rollenverständnis auseinandergesetzt haben.

Innenminister Torsten Renz: „Damit diese Struktur Erfolg haben kann, müssen wir alle am Prozess der Umstellung Beteiligten mitnehmen. Gemeinsam wollen wir die Fehler der Vergangenheit abstellen und keinen Raum mehr für derartiges Fehlverhalten zulassen. Bei der Umsetzung des Projektes zählt Qualität vor Quantität. Ich habe das Gefühl, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter die Aufgabe angenommen haben und hoch motiviert an der Umsetzung arbeiten.“

Kampf gegen Waldbrände

Rügenbote 0 Kommentare

Deutschland unterstützt Griechenland beim Kampf gegen Waldbrände

Brüssel – Deutschland unterstützt Griechenland über das EU-Katastrophenschutzverfahren bei der Bekämpfung der verheerenden Waldbrände. Insgesamt hat Deutschland am Wochenende 216 Einsatzkräfte und 44 Fahrzeuge mobilisiert, wie das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe bekannt gab(link is external). Auch andere europäische Länder unterstützen die von den Bränden betroffenen Regionen über das EU-Katastrophenschutzprogramm. So hat die Europäische Union auf Ersuchen Griechenlands, Nordmazedoniens, Albaniens, Italiens und der Türkei inzwischen 14 Löschflugzeuge, 3 Hubschrauber, rund 1.300 Rettungskräfte und 250 Fahrzeuge mobilisiert.

Der für Krisenmanagement zuständige Kommissar Janez Lenarčič sagte: „Wir mobilisieren einen der größten gemeinsamen Feuerwehreinsätze in Europa, da mehrere Länder gleichzeitig von Bränden betroffen sind. Dies zeigt, dass der Krisenbewältigung auch auf europäischer Ebene Vorrang eingeräumt werden muss. Die EU steht in dieser schwierigen Zeit in voller Solidarität mit Griechenland, Nordmazedonien, Albanien, Italien und der Türkei. Ich bin allen Ländern, die Hilfe angeboten haben, für ihre spürbare Solidarität sehr dankbar. Unsere Gedanken sind bei allen Betroffenen und bei den Ersthelfern, die ihr Leben im Kampf gegen die Brände riskieren.“

Allein in Griechenland sind derzeit 9 Flugzeuge, fast 1.000 Feuerwehrleute und 200 Fahrzeuge im Einsatz. Die jüngsten Angebote kamen am Wochenende aus Deutschland, Frankreich, Polen, Österreich und der Slowakei, die Bodenlöschkräfte entsenden. Sie werden sich den bereits im Land tätigen Kräften anschließen: Bodenfeuerwehreinheiten aus Zypern, Frankreich, der Tschechischen Republik und Rumänien sowie Flugzeuge aus Zypern, Schweden, Frankreich, Kroatien und Spanien.

Bereits letzte Woche wurde zur Bekämpfung der Waldbrände in Italien, Albanien und Nordmazedonien europäische Hilfe mobilisiert:

  • Zwei Canadair-Brandbekämpfungsflugzeuge aus Frankreich, die in die betroffenen Gebiete in Italien geschickt wurden.
  • Zwei Hubschrauber zur Unterstützung Albaniens, die aus Tschechien und den Niederlanden entsandt wurden.
  • Teams am Boden aus Slowenien, Bulgarien und Österreich, die zur Unterstützung Nordmazedoniens entsandt wurden. Am Samstag entsandte Rumänien ein weiteres Flugzeug.
  • Laufende EU-koordinierte Brandbekämpfungsmaßnahmen in der Türkei.

Der für Krisenmanagement zuständige Kommissar Janez Lenarčič sagte: „Wir mobilisieren einen der größten gemeinsamen Feuerwehreinsätze in Europa, da mehrere Länder gleichzeitig von Bränden betroffen sind. Dies zeigt, dass der Krisenbewältigung auch auf europäischer Ebene Vorrang eingeräumt werden muss. Die EU steht in dieser schwierigen Zeit in voller Solidarität mit Griechenland, Nordmazedonien, Albanien, Italien und der Türkei. Ich bin allen Ländern, die Hilfe angeboten haben, für ihre spürbare Solidarität sehr dankbar. Unsere Gedanken sind bei allen Betroffenen und bei den Ersthelfern, die ihr Leben im Kampf gegen die Brände riskieren.“

Das EU-Katastrophenschutzverfahren stärkt die Zusammenarbeit zwischen den EU-Mitgliedstaaten und den sechs weiteren teilnehmenden Staaten im Bereich des Katastrophenschutzes, um die Prävention, die Vorsorge und die Reaktion auf Katastrophen zu verbessern. Wenn das Ausmaß eines Notfalls die Reaktionsfähigkeit eines Landes übersteigt, kann es über das Verfahren um Hilfe bitten. Die Kommission kofinanziert dabei mindestens 75 Prozent der Transportkosten.

Darüber hinaus hilft der Copernicus-Satellit der EU bei der Erstellung von Karten zur Bewertung der Schäden in den betroffenen Gebieten in Nordmazedonien und Griechenland.

Das EU-Koordinierungszentrum für Notfallmaßnahmen, das rund um die Uhr besetzt ist, steht in regelmäßigem Kontakt mit den zuständigen nationalen Behörden, um die Lage genau zu beobachten und die EU-Hilfe zu kanalisieren.

Doppelhaushalt 2021/2022 der Landeshauptstadt

Rügenbote 0 Kommentare

Schwerin – Das Ministerium für Inneres und Europa hat über den Doppelhaushalt 2021/2022 der Landeshauptstadt Schwerin entschieden. Mit der Teilgenehmigung der veranschlagten Investitionskredite in Höhe von rund 27,5 Mio. Euro kann die Stadt auch mit Unterstützung durch Fördermittel des Landes und des Bundes trotz weggefallener dauernder Leistungsfähigkeit Investitionsvorhaben in Höhe von rund 132 Mio. Euro umsetzen.

Geplant sind u.a. erhebliche Investitionen für die Digitalisierung und Sanierung von Schulen, Straßenbaumaßnahmen, die Errichtung und Sanierung von Sportanlagen und die Revitalisierung des Freilichtmuseums in Mueß als Außenstandort der geplanten BUGA in Rostock.

Die Landeshauptstadt muss jedoch auch Einsparungen erbringen, um das Haushaltsdefizit in Höhe von rund 147,5 Mio. Euro weiter abzutragen. Insgesamt hat die Landeshauptstadt bisher 32,8 Mio. Euro Konsolidierungshilfen vom Land erhalten. Weitere 9 Mio. Euro Unterstützung könnte die Stadt jährlich ab 2021 aus dem Kommunalen Entschuldungsfonds erhalten, hierfür muss sie aber vorgegebene Konsolidierungsziele erreichen.

Dies gelingt Schwerin in 2021 und 2022 voraussichtlich nur durch die Verhängung von Haushaltssperren. Auf diese haben sich das Ministerium und der Oberbürgermeister im Anhörungsgespräch verständigt.

„Die Landeshauptstadt ist gut beraten, trotz der gegenwärtigen gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Herausforderungen am eingeschlagenen Konsolidierungskurs festzuhalten und die gerade erzielten Erfolge nicht wieder zu gefährden. Eine solide Haushaltswirtschaft bildet die Grundlage dafür, dass die Landeshauptstadt künftig kommunalpolitisch handlungsfähig bleibt“, macht Innenminister Torsten Renz deutlich.

Jüdisches Leben in M-V

Rügenbote 0 Kommentare

Justizministerin Hoffmeister: „Jüdisches Leben gehört zu unserer DNA“

Schwerin – Die gemeinsame Erklärung des Landes M-V und dem Landesverband der jüdischen Gemeinden in M-V aus dem Jahr 1996 wird fortgeschrieben

„Es hätte kaum ein besserer Zeitpunkt für die Fortschreibung der gemeinsamen Erklärung geben können als dieses Jahr. Wir feiern 1.700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland und gedenken der guten wie auch dunklen Zeiten. Die Zeit heute ist für das Zusammenleben mit den jüdischen Gemeinden in Mecklenburg-Vorpommern definitiv eine helle Zeit. Es ist wunderbar, dass die beiden jüdischen Gemeinden in Rostock und Schwerin wieder zur Normalität im Leben unseres Landes gehören. 1.200 Mitglieder sind es. Und jedes einzelne ist bei uns willkommen. Das drücken wir heute auch dadurch aus, dass die gemeinsame Erklärung vom 14. Juni 1996, die alle fünf Jahre überprüft wird, heute fortgeführt wird“, sagt Justizministerin Katy Hoffmeister zur Unterzeichnung der fortgeschriebenen gemeinsamen Erklärung des Landes Mecklenburg-Vorpommern und des Landesverbandes der jüdischen Gemeinden in M-V. Die Ministerin ist zuständig für Religionsangelegenheiten.

„Unsere Demokratie braucht starke Partner. Die Partner brauchen unsere demokratische Kraftanstrengung. Jüdisches Leben gehört zu unserer DNA. Wieder zunehmende antisemitische Straftaten sind nicht hinnehmbar und müssen sowohl juristisch als auch gesellschaftlich verfolgt werden. Daher ist es folgerichtig, die jüdischen Gemeinden weiter zu unterstützen. Die jährlichen Beiträge sollen in den nächsten fünf Jahren stufenweise von jetzt 440.000 Euro auf 650.000 Euro im Jahr 2026 steigen. Mit den Zuschüssen werden das Leben der Gemeinden, ihre Sicherheit und die Integration in die Gesellschaft unterstützt. Nicht nur im Festjahr ‚321-2021: 1.700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland‘ ist uns das ein Herzensanliegen“, sagt Ministerin Hoffmeister.

Neues Tanklöschfahrzeug für Bad Sülze

Rügenbote 0 Kommentare

Bad Sülze – Am Sonntag ist durch Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Harry Glawe feierlich das neue Löschfahrzeug (TLF 4000) an die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Bad Sülze (Landkreis Vorpommern-Rügen) offiziell übergeben und in Betrieb genommen worden.

„Mit dem Fahrzeug wird eine erste Brandbekämpfung beispielsweise auch an schwierigen Orten weiter ermöglicht. Aufgrund des großen Wassertanks kann der Einsatz über einen bestimmten Zeitraum ohne eine Löschwasserversorgung über Hydranten oder offene Löschwasserentnahmestellen ermöglicht werden“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe vor Ort.

Die Freiwillige Feuerwehr Bad Sülze ist unter anderem neben dem Brandschutz in der Region und bei technischen Hilfeleistungen auch auf der Autobahn A 20 im Einsatz. „Die Wehren sind heutzutage vielseitige Eingreiftruppen mit universellen Einsatzaufgaben. Oft zählt dabei jede Sekunde. Deshalb ist eine moderne Ausstattung der Wehren im Land unerlässlich. Hierbei geht es darum, die größtmögliche Sicherheit für die Einsatzkräfte zu gewährleisten“, betonte Glawe weiter.

Der Minister dankte den Kameradinnen und Kameraden für ihre hohe Einsatzbereitschaft. „Wenn sie gerufen werden, sind die Kameradinnen und Kameraden zu jeder Tag- und Nachtzeit freiwillig zur Stelle. Jedem einzelnen gebührt unser aller gesellschaftlicher Dank“, so Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Harry Glawe abschließend.

Die Gesamtinvestition für die Anschaffung des Löschfahrzeuges beträgt 383.000 Euro. Das Land Mecklenburg-Vorpommern unterstützt das Vorhaben aus Mitteln der Sonderbedarfszuweisungsförderrichtlinie in Höhe von 235.000 Euro. Der Eigenanteil der Stadt beträgt 148.000 Euro.

Programm „Zukunftsfähige Feuerwehr“

Rügenbote 0 Kommentare

Schaprode erhält 1. Fahrzeug aus Programm „Zukunftsfähige Feuerwehr“ für kleine Feuerwehren

Insel Rügen – Bei der bisher größten Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen in Mecklenburg-Vorpommern ist ein weiterer Meilenstein erreicht: Das erste neue Tragkraftspritzenfahrzeug Wasser (TSF-W) erhält heute die Gemeinde Schaprode (Landkreis Vorpommern-Rügen) für ihre Freiwillige Feuerwehr.

Innenminister Torsten Renz: „Wir stärken die Brandbekämpfung und das Ehrenamt. Wenn wir junge Leute für den Dienst bei der Feuerwehr gewinnen und langjährige Mitglieder halten wollen, dann müssen wir unseren Helfern auch eine technische Ausstattung an die Hand geben, mit der sie vernünftig arbeiten können.“

Ermöglicht wurde diese Neuanschaffung durch das 50 Millionen Euro große Programm „Zukunftsfähige Feuerwehr“, das 2019 für Investitionen in die Feuerwehren aufgelegt wurde. Über dieses bisher größte Beschaffungsprogramm von Feuerwehrfahrzeugen in Mecklenburg-Vorpommern erhalten u.a. 265 zumeist kleinere Wehren in den Jahren 2021 bis 2023 ein neues TSF-W. Je nach finanzieller Lage erhält die Gemeinde eine Förderung zwischen 70 und 90 Prozent.

Den Zuschlag für die Lieferungen erhielt die Firma Rosenbauer. Die zur Grundausstattung von Feuerwehren zählenden Fahrzeuge verfügen über einen 1.000-Liter-Wassertank und versetzen die Feuerwehr so in die Lage, schnell und wirksam kleinere Brände zu löschen.

Saubere Industrie in M-V

Rügenbote 0 Kommentare

Rostock – Die Hanse Sail wird traditionell dazu genutzt, um im Rahmen von Wirtschaftsforen für den Standort Mecklenburg-Vorpommern zu werben. In diesem Jahr war der Sail Brunch am Sonnabend der Hanse Sail auf das Thema „Neue Energie – Mecklenburg-Vorpommerns Chance für nachhaltiges Wachstum“ ausgerichtet.

„Mecklenburg-Vorpommern ist heute ein moderner Wirtschaftsstandort mit leistungsstarker Infrastruktur. Wir bieten Investoren moderne, gute erschlossene Gewerbeflächen, auch in den Seehäfen unseres Landes, direkt an der Kaikante. Bei uns finden Unternehmen gut ausgebildete und hoch motivierte Fachkräfte“, warb Schwesig vor den Wirtschaftsvertretern um Ansiedlungen in Mecklenburg-Vorpommern. In der Landesregierung und bei den Wirtschaftsfördergesellschaften gebe es kompetente Ansprechpartner. „Bei uns spüren die Unternehmen, dass für die Landesregierung das wichtigste politische Ziel ist, die Wirtschaft zu stärken, damit Arbeitsplätze entstehen.

„Es geht uns um die Entwicklung und Ansiedlung sauberer und nachhaltiger Industrien“, betonte die Ministerpräsidentin. „Umwelt- und Klimaschutz schaffen schon heute Arbeitsplätze bei uns in Mecklenburg-Vorpommern“, sagte die Ministerpräsidentin. Das Land erzeuge heute doppelt so viel Strom, wie es selbst verbrauche. „Uns ist auch wichtig, dass wir die Windräder nicht nur aufstellen. Die Windkraftwerke sollen bei uns produziert werden. Das schafft Arbeitsplätze. Rund 15.000 Menschen in M-V arbeiten heute direkt im Bereich erneuerbare Energien.“

Mit Blick auf die Zukunft setze das Land stark auf die Wasserstofftechnologie. „Die Wasserstofftechnologie bietet uns die Chance, Strom aus erneuerbaren Energien in größerem Umfang zu speichern. Außerdem setzen wir darauf, dass mit Hilfe der Wasserstofftechnologie neue umwelt- und klimafreundliche Antriebe und Motoren entstehen“, sagte die Ministerpräsidentin.

In Laage sei bei APEX ein erstes Wasserstoffkraftwerk entstanden, das einen benachbarten Automobilzulieferer mit Energie versorgen wird. In Schwerin arbeiten die WEMAG und der Schweriner Nahverkehr daran, Wasserstoff für den Nahverkehr nutzbar zu machen. „Wir als Land wollen eine wirtschaftsnahe Forschungsfabrik Wasserstoff MV aufbauen. Dabei arbeiten wir mit dem Hafen Rostock ebenso zusammen wie mit dem Düngemittelhersteller Yara in Poppendorf, der sein Ammoniak mit Hilfe von Wasserstoff sauberer und nachhaltiger herstellen will.“ Ziel sei es, Verfahren und Produkte zur Marktreife zu führen.

„Wir laden alle Unternehmen ein, die auf erneuerbare Energien, auf Wasserstoff und saubere Industrie setzen, sich bei uns in Mecklenburg-Vorpommern anzusiedeln“, sagte die Ministerpräsidentin zum Abschluss ihrer Rede. „Kommen Sie zu uns nach MV!“

Fritz-Reuter-Preis geht an Susanne Bliemel

Rügenbote 0 Kommentare

Martin: Jahrzehntelanges Engagement hat die niederdeutsche Sprache in MV belebt

Schwerin – Die Pädagogin, Schriftstellerin und Moderatorin Susanne Bliemel aus Banzkow bei Schwerin wurde heute mit dem Fritz-Reuter-Preis der Carl-Töpfer-Stiftung ausgezeichnet. Anlässlich der feierlichen Übergabe im Kultursaal von Hof Medewege gratulierte Bildungsministerin Bettina Martin der Preisträgerin, sie habe sich über mehrere Jahrzehnte unermüdlich für die Sprache und die kulturelle Förderung des Plattdeutschen in Mecklenburg-Vorpommern eingesetzt.

„In ihrer langjährigen beruflichen Tätigkeit hat Susanne Bliemel sich als Lehrerin, Studienleiterin, Mentorin oder ehemals Landesbeauftragte für Niederdeutsch im Land Mecklenburg-Vorpommern, ganz der Vermittlung des Niederdeutschen verschrieben“, so Bettina Martin. „Ihrer Arbeit und der Arbeit ihres Teams haben wir zu verdanken, dass wir in unseren Schulen auf eine Vielzahl von ausgebildeten „Plattschnackern“ unter den Lehrerkollegen und -kolleginnen zurückgreifen, die sie in Sprachpraxiskursen und Fortbildungen zum Niederdeutschen aus- und weitergebildet hat“, sagte Martin.

Frau Biemel war maßgeblich an der Entwicklung des Landesprogramms „Meine Heimat – Mein modernes Mecklenburg-Vorpommern“ beteiligt. Ziel des Programms ist es seit 2016, die Kenntnisse der Geschichte und der kulturellen Traditionen des Landes, insbesondere der niederdeutschen Sprache, vor allem bei Kindern und Jugendlichen zu vertiefen. Das beginnt in der Kita mit der Heimatschatzkiste, die seit 2019 allen Kitas zur Verfügung steht. In der Grundschule zielt das Programm auf die stärkere Vermittlung von Heimatbewusstsein und die Grundlagen der niederdeutschen Sprache. Dafür wurden die Themenbereiche ausdrücklich in die Rahmenpläne mit aufgenommen. Einzigartig in der Bundesrepublik ist es, dass in Mecklenburg-Vorpommern an ausgewählten Profilschulen Niederdeutsch bis zum Abitur führt.

Für die Lehrerausbildung sowie die Fort- und Weiterbildung im Bereich des Niederdeutschen gibt es an der Universität Greifswald das Kompetenzzentrum für Niederdeutschdidaktik. „Andere Bundesländer beneiden uns über den großen Stellenwert, den das Plattdeutsche bei uns an den Schulen genießt und die Strukturen, die wir dafür vorhalten“, so Martin. “Plattdeutsch ist bei uns gelebte Kultur und Teil der eigenen Identität. Susanne Bliemels Wirken und ihre jahrelange Arbeit hat dazu beigetragen, die Sprache lebendig zu halten und auch für die junge Generation attraktiv zu machen. Dafür gebührt ihr der Dank des Landes Mecklenburg-Vorpommern.“

Der Fritz-Reuter-Preis wird alle zwei Jahre von der Carl-Toepfer-Stiftung vergeben und ist mit 10.000 Euro dotiert. Seit der ersten Verleihung im Jahr 1955 ist es erst zum dritten Mal, dass der Preis nach Mecklenburg-Vorpommern geht.

Neben ihrer pädagogischen Arbeit hat Susanne Bliemel in den vergangenen Jahrzehnten auch durch unzählige Auftritte als Hörfunkmoderatorin zur Pflege und Verbreitung des Plattdeutschen beigetragen. „Viele Menschen im Land verbinden ihre Stimme mit den Plappermoehl im Hörfunkprogramm des Norddeutschen Rundfunks. Der Fritz-Reuter-Preis ist die verdiente Anerkennung für Susanne Bliemel“, so Martin.