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Eigenes Klimaschutzgesetz M-V

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Schwerin – Das Bundesverfassungsgericht hat heute elf Verfassungsbeschwerden abgelehnt, die unter anderem strengere Klimaschutzmaßnahmen der Bundesländer einforderten. Mecklenburg-Vorpommerns Minister für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt, Dr. Till Backhaus, sieht die Länder nach der Entscheidung dennoch weiter in der Pflicht.

„Für die Bundesländer, die noch keine Klimaschutzgesetze verabschiedet haben, bedeutet die Entscheidung des Gerichts, dass es keine direkte Pflicht gibt, solche Gesetze auf den Weg zu bringen. Die Landesregierung in Mecklenburg-Vorpommern sieht aber sehr wohl den Bedarf. Deswegen haben wir den festen Willen, uns selbst Klimaschutzziele zu setzen und diese gesetzlich zu verankern. Jeder hat die Verantwortung, etwas für den Klimaschutz zu tun und dieser Verantwortung wollen wir auch gerecht werden. Dabei werden wir einen umfangreichen inhaltlichen und politischen Beteiligungsprozess starten, denn Klimaschutz kann nur effektiv gelingen, wenn wir die Menschen dabei mitnehmen. Wichtig ist dabei aber auch die Unterstützung des Bundes, um den Rahmen entsprechend zu gestalten“, so Minister Backhaus.

Arbeitsmarkt Januar 2022 in M-V

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Meyer: Arbeitsmarkt erweist sich robust in der Krise /Neustart-Prämie /Vermeidung von Kurzarbeit von Auszubildenden

Schwerin – In Mecklenburg-Vorpommern ist die Zahl der Arbeitslosen im Januar im Vergleich zum Vorjahresmonat um 8.600 Arbeitslose gesunken (-12,1 Prozent). Die Arbeitslosenquote liegt aktuell bei 7,6 Prozent. Insgesamt sind aktuell 62.200 Menschen arbeitslos. Im Vergleich zum Vormonat Dezember ist die Zahl der Arbeitslosen um 5.100 (+8,9 Prozent) gestiegen.

„Der Arbeitsmarkt zeigt sich robust. Neben der Krise kommt auch der saisonal bedingte Anstieg der Arbeitslosigkeit zum Tragen. Viele Firmen haben weiter mit den Folgen der Pandemie zu kämpfen. Besonders erfreulich ist, dass Unternehmen weiter ihr Personal halten. Die Nachfrage zieht leicht an. Kurzarbeit ist ein Stabilitätsanker in der Krise. Die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung wächst“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer am Dienstag. Die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten ist im November (aktuellste Zahlen) im Vergleich zum Vorjahr um 6.200 (+1,1 Prozent) auf 585.700 gestiegen.

Zur Vermeidung von Kurzarbeit bei Auszubildenden hat das Land zudem von Januar bis März 2022 die Zuschüsse zur Ausbildungsvergütung neu aufgelegt. Das Landesprogramm „Ausbildungsfortsetzung“ soll für den Zeitraum vom 01. Januar bis zum 31. März 2022 gelten.

„Wir wollen, dass Lehrlinge ihre Ausbildung bis zum Ende regulär absolvieren können. Das Programm ist konkrete Unterstützung für Auszubildende und die Unternehmen“, erläuterte Arbeitsminister Meyer. Antragsberechtigt sind Ausbildungsbetriebe jeglicher Größe mit erheblichem Arbeitsausfall, die für ihre Auszubildenden keine Kurzarbeit beantragen und das Ausbildungsverhältnis nicht kündigen, sondern die Ausbildung fortsetzen. Diese Unternehmen können aus diesem Landesprogramm einen Zuschuss von 75 Prozent zu den von ihnen in dieser Zeit gezahlten Ausbildungsvergütungen erhalten.

Das Land hat eine Bandbreite an Unterstützungsmöglichkeiten. „Die Neustart-Prämie II für Beschäftigte nach Kurzarbeit ist aufgelegt worden. Das ist ein Beitrag zum Ankurbeln der Binnennachfrage“, so Meyer weiter. Im Rahmen der „Neustart-Prämie II“ können Betriebe, die Sonderzahlungen an besonders von Kurzarbeit betroffene Beschäftigte zahlen, dazu einen Zuschuss von bis zu 100 Prozent beantragen. Bei der Neuauflage werden für erhebliche Kurzarbeit im Zeitraum Januar bis März 2022 einheitlich 200 Euro pro Monat gezahlt, maximal 600 Euro.

Im Oktober haben nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit im Rahmen der „realisierten Kurzarbeit“ 7.900 Beschäftigte in 1.200 Betrieben (aktuellste Zahlen) kurzgearbeitet. Wirtschaftsminister Meyer fordert, die Kurzarbeit zu verlängern.

„Unternehmen kämpfen darum, ihre Betriebe mit ihren Beschäftigten weiter am Laufen zu halten. Wir brauchen pandemiebedingte Erleichterungen beim Instrument der Kurzarbeit über den 31. März 2022 hinaus. Deswegen ist es notwendig, die vollständige Erstattung der Sozialabgaben für den Arbeitsausfall bei Kurzarbeit durch die Bundesagentur für Arbeit wieder einzuführen“, erläuterte Wirtschafts- und Arbeitsminister Meyer abschließend. 1.179 Betriebe haben im Januar für 11.703 sozialversicherungspflichtig Beschäftigte Kurzarbeit angezeigt.

Schulbetrieb nach den Winterferien

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Oldenburg: Schutzmaßnahmen an Schulen werden fortgesetzt

Schwerin – Das Bildungsministerium hat in einem Schreiben die Schulen im Land über die Organisation des Schulbetriebs nach den Winterferien informiert.

„Unser gemeinsames Ziel ist es, dass Schülerinnen und Schüler so viel Präsenzunterricht wie möglich erhalten, solange der Gesundheitsschutz für alle gewährleistet werden kann“, sagte Bildungsministerin Simone Oldenburg. „Wir wollen Schülerinnen und Schüler auch nach den Winterferien bestmöglich unterstützen. Dabei geht es insbesondere darum, ihnen die Sorgen vor Prüfungen zu nehmen und die Bildungsangebote so gut wie möglich zu organisieren. Wichtig ist zudem in der angespannten Situation Schülerinnen, Schüler und Lehrkräfte zu entlasten“, betonte sie.

Folgende Maßnahmen gelten nach den Winterferien:

  1. Das „Drei-Phasen-Modell“ gilt zunächst bis zum 31. März 2022. Schülerinnen, Schüler und Eltern können sich vor Unterrichtsbeginn nach den Winterferien über die entsprechenden Schulinformationsportale informieren, in welcher Phase an ihrer Schule unterrichtet wird.
  1. Die erste Testung nach den Winterferien erfolgt am ersten Unterrichtstag. Hierdurch soll möglichst effektiv die Gefahr reduziert werden, dass das Virus in die Schulen einkehrt.
  1. Wie es schon nach den vorangegangenen Ferien üblich war, werden die Eltern gebeten, eine Erklärung über das Reiseverhalten zu unterzeichnen. Darin bestätigen sie, dass sich ihr Kind in den vergangenen zehn Tagen nicht in einem Hochrisikogebiet oder Virusvariantengebiet aufgehalten hat. Schülerinnen und Schüler bringen diese Erklärung nach den Winterferien in die Schule mit. Schülerinnen und Schüler, die diese Erklärung nicht vorweisen, dürfen nicht am Unterricht teilnehmen.
  1. Auch zum neuen Schulhalbjahr wird das Bildungsministerium in gewohnter Weise für Fragen rund um den Schulbetrieb und damit verbundenen Herausforderungen per Telefon-Hotline zur Verfügung stehen. Hier können sich sowohl Schulleiterinnen und Schulleiter, Lehrerinnen und Lehrer, pädagogische Fachkräfte als auch die Erziehungsberechtigten oder Schülerinnen und Schüler mit ihren Anliegen direkt an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bildungsministeriums wenden. Die Hotline ist von Sonntag, 20. Februar 2022, bis Dienstag, 22. Februar 2022, unter der Rufnummer 0385 588 7174 zu erreichen und zu folgenden Uhrzeiten besetzt:

     So., 20. Februar 2022: 14:00-18:00 Uhr  / Mo., 21. Februar 2022: 7:00-17:00 Uhr / Di., 22. Februar 2022: 7:00-17:00 Uhr

Arbeitsmarkt im Januar 2022

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Nürnberg – „Der Arbeitsmarkt ist gut in das Jahr 2022 gestartet. Die Zahl der arbeitslosen Menschen ist im Januar zwar gestiegen, aber bei Weitem nicht so stark wie sonst üblich.“, sagte der Vorstand Regionen der Bundesagentur für Arbeit (BA), Daniel Terzenbach, heute anlässlich der monatlichen Pressekonferenz in Nürnberg.

Arbeitslosenzahl im Januar: +133.000 auf 2.462.000
Arbeitslosenzahl im Vorjahresvergleich:-439.000
Arbeitslosenquote gegenüber Vormonat: +0,3 Prozentpunkte auf 5,4 Prozent
Arbeitslosigkeit, Unterbeschäftigung und Erwerbslosigkeit

Im Zuge der Winterpause hat sich die Zahl der Arbeitslosen im Januar 2022 gegenüber dem Vormonat erhöht, und zwar um 133.000 auf 2.462.000. Damit fiel der Anstieg deutlich geringer aus als in den Jahren zuvor. Saisonbereinigt hat die Arbeitslosigkeit daher um 48.000 abgenommen. Verglichen mit dem Januar des vorigen Jahres ist sie um 439.000 geringer. Im Vergleich zum Januar 2020 liegt sie nur noch um 37.000 höher. Die Arbeitslosenquote stieg von Dezember 2021 auf Januar 2022 um 0,3 Prozentpunkte auf 5,4 Prozent und liegt damit 0,9 Prozentpunkte niedriger als im Januar 2021. Die nach dem ILO-Erwerbskonzept vom Statistischen Bundesamt ermittelte Erwerbslosenquote belief sich im Dezember auf 2,9 Prozent.

Die Unterbeschäftigung, die auch Veränderungen in der Arbeitsmarktpolitik und kurzfristiger Arbeitsunfähigkeit berücksichtigt, ist saisonbereinigt gegenüber dem Vormonat um 36.000 gesunken. Sie lag im Januar 2022 bei 3.190.000 Personen. Das waren 452.000 weniger als vor einem Jahr und 104.000 weniger als im Januar 2020.

Vor Beginn von Kurzarbeit müssen Betriebe eine Anzeige über den voraussichtlichen Arbeitsausfall erstatten. Nach aktuellen Daten zu geprüften Anzeigen wurde vom 1. bis einschließlich 26. Januar für 286.000 Personen konjunkturelle Kurzarbeit angezeigt. Damit ist diese Zahl im Dezember und Januar wieder deutlich erhöht, was vor allem an vermehrten Anzeigen aus dem Gastgewerbe und dem Handel liegt. Aktuelle Daten zur tatsächlichen Inanspruchnahme stehen bis November 2021 zur Verfügung. So wurde nach vorläufigen hochgerechneten Daten der Bundesagentur für Arbeit in diesem Monat für 574.000 Arbeitnehmer konjunkturelles Kurzarbeitergeld gezahlt. Die Inanspruchnahme ging damit bis zum November weiter zurück.

Erwerbstätigkeit und sozialversicherungspflichtige Beschäftigung steigen weiter an. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes ist die Zahl der Erwerbstätigen (nach dem Inlandskonzept) im Dezember 2021 saisonbereinigt gegenüber dem Vormonat um 52.000 gestiegen. Mit 45,34 Millionen Personen fiel sie im Vergleich zum Vorjahr um 506.000 höher aus. Die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung nahm saisonbereinigt von Oktober auf November 2021 um 84.000 zu. Im Vergleich zum Vorjahr ist sie im November nach Hochrechnungen der BA um 552.000 auf 34,45 Millionen Beschäftigte gestiegen. Die geringfügig entlohnte Beschäftigung erholt sich ebenfalls weiter von den Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Im November betrug ihre Zahl 7,29 Millionen, 202.000 mehr als im Vorjahresmonat. Saisonbereinigt errechnet sich ein leichtes Minus von 7.000 gegenüber dem Vormonat.

Die Nachfrage nach neuem Personal bleibt im Januar auf hohem Niveau. So waren 792.000 Arbeitsstellen bei der BA gemeldet, 225.000 mehr als vor einem Jahr. Saisonbereinigt hat sich der Bestand der bei der BA gemeldeten Arbeitsstellen um 22.000 erhöht. Der BA-Stellenindex (BA X) – ein Indikator für die Nachfrage nach Personal in Deutschland – stieg im Januar 2022 um 3 Punkte auf 135 Punkte und erreicht damit einen neuen Höchststand.

811.000 Personen erhielten im Januar 2022 Arbeitslosengeld, 337.000 weniger als vor einem Jahr. Die Zahl der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten in der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) lag im Januar bei 3.611.000. Gegenüber Januar 2021 war dies ein Rückgang von 251.000 Personen. 6,7 Prozent der in Deutschland lebenden Personen im erwerbsfähigen Alter waren damit hilfebedürftig.

In der Nachvermittlungszeit am Ausbildungsmarkt für einen sofortigen Ausbildungsbeginn waren von Oktober bis Januar mit 67.000 rund 10.000 junge Menschen weniger auf Ausbildungssuche als im letzten Jahr. Dem standen 77.000 gemeldete betriebliche Ausbildungsstellen gegenüber, 5.000 mehr als im Vorjahr. 27.000 Bewerberinnen und Bewerber waren im Januar 2022 noch unversorgt und weitere 21.000 suchten trotz Alternative weiterhin eine Ausbildungsstelle. Gleichzeitig waren knapp 14.000 Ausbildungsstellen noch unbesetzt. Am Ende des Nachvermittlungszeitraums befanden sich 13.000 Bewerberinnen und Bewerber in einer Berufsausbildung.

Für das neue Berichtsjahr 2021/22 sind bislang 5 Prozent weniger Bewerberinnen und Bewerber gemeldet als im Januar des Vorjahres. Die Zahl der Ausbildungsstellen übersteigt den Vorjahreswert um 7 Prozent.

Selliner Feuerwehr erhält neue Drehleiter

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Insel Rügen – Für eine neue Drehleiter erhält die Gemeinde Sellin im Landkreis Vorpommern-Rügen per Sonderbedarfszuweisung 233.000 Euro Zuschuss vom Innenministerium. Die Förderzusage wurde an Bürgermeister Reinhard Liedtke versandt.

Die Freiwillige Feuerwehr Sellin benötigt die neue Drehleiter vom Typ DLAK 23/12 als Ersatz für eine alte und nicht mehr einsatzbereite Drehleiter. Die Gesamtkosten für die neue Drehleiter betragen rund 702.000 Euro. Der Landkreis unterstützt die Neuanschaffung mit rund 228.000 Euro.

Die umliegenden Gemeinden Baabe, Göhren, Lancken-Granitz und Mönchgut beteiligen sich ebenfalls am Kauf mit rund 141.000 Euro – auch dorthin rücken die 33 Kameradinnen und Kameraden der Selliner Feuerwehr im Notfall aus.

Für die Gemeinde Sellin verringert sich somit der Eigenanteil auf rund 100.000 Euro.

„DANKE“ den Einsatzkräften

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Schwerin – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig dankt allen Feuerwehrfrauen und Feuerwehrmännern und allen anderen Einsatz- und Rettungskräften, die am Wochenende im Einsatz waren, herzlich für ihr Engagement.

„Ich bin sehr beeindruckt vom entschlossenen Handeln jeder einzelnen und jedes einzelnen in diesen stürmischen Stunden. Sie alle haben mit großem Verantwortungsbewusstsein und professionellem Können dafür gesorgt, dass entstandene Schäden möglichst schnell beseitigt werden konnten. Bei den rund 2.500 Einsätzen wurde erneut unter Beweise gestellt, welch große Rolle sie alle in unserem Land spielen. Einen großen Dank an alle, die ihr Amt so eindrucksvoll mit Leben erfüllt haben.“

Die Ministerpräsidentin ging in diesem Zusammenhang auf die besondere Rolle der Freiwilligen Feuerwehren ein: „Mit dem Programm „Zukunftsfähige Feuerwehr“ stellt das Land Mecklenburg-Vorpommern in den Jahren 2020 bis 2023 insgesamt 50 Mio. Euro zur Verbesserung des flächendeckenden Brandschutzes bereit. Mit dem Geld wird insbesondere die Beschaffung moderner Feuerwehrfahrzeuge durch die Gemeinden als Träger des gemeindlichen Brandschutzes gefördert. Ereignisse wie die vom Wochenende zeigen, dass die Freiwilligen Feuerwehren unverzichtbar für unsere Gemeinschaft sind. Sie tragen wesentlich zum Zusammenhalt in unserem Land bei.“

Mathematik-Abiturtraining

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Erstes Modul der allgemein bildenden Digitalen Landesschule erarbeitet

Schwerin – In Mecklenburg-Vorpommern können sich Schülerinnen und Schüler der gymnasialen Oberstufe in diesem Jahr gezielter auf die Abiturprüfungen im Fach Mathematik vorbereiten. Das Land hat einen E-Learning-Kurs erarbeitet, mit dem die Jugendlichen trainieren können, wie sie die Mathe-Abituraufgaben besser lösen. Im vergangenen Jahr waren die Ergebnisse der schriftlichen Mathe-Prüfungen zum Abitur auch in Mecklenburg-Vorpommern unterdurchschnittlich. Der E-Learning-Kurs ist Teil einer Gesamtstrategie für eine bessere Mathematik-Förderung. Mit dem Abitur-Trainingsangebot nimmt zugleich die Digitale Landesschule für den allgemein bildenden Bereich Form an.

„Wir gehen mit dem E-Learning-Kurs neue Wege bei der individuellen Förderung“, sagte Bildungsministerin Simone Oldenburg. „Die Digitalisierung eröffnet uns ganz neue Möglichkeiten. Es ist ein echter Gewinn, dass die Jugendlichen das Training ortsungebunden und jederzeit nutzen können. Die Ergebnisse des Mathe-Abiturs im vergangenen Jahr haben uns gezeigt, dass wir etwas tun müssen. Wir unterbreiten ganz konkrete Angebote für Schülerinnen und Schüler, mit denen sie ihre Kompetenzen schulen können, Prüfungsaufgaben zu verstehen und besser zu lösen“, betonte Oldenburg.

Der E-Learning-Kurs „Mathematik-Abiturtraining“ zeigt eine Zusammenfassung aller mathematischen Themen, die aus dem Unterricht bekannt sind und die in den Abiturprüfungen relevant sind. Anhand von Musteraufgaben können Schülerinnen und Schüler sich auf die Abiturprüfungen vorbereiten. Entwickelt wurde das digitale Angebot in Zusammenarbeit des Instituts für Qualitätsentwicklung (IQ M-V) mit dem Medienpädagogischen Zentrum des Bildungsministeriums. Schülerinnen und Schüler können den E-Learning-Kurs über das landesweite Lernmanagementsystem „itslearning“ aufrufen und nutzen.

„Der E-Learning-Kurs ist das erste inhaltliche Modul der allgemein bildenden Digitalen Landesschule und zeigt exemplarisch, wie diese Schule ohne eigenes Schulhaus funktionieren wird. Bis 2026 sollen Schritt für Schritt weitere Angebote aufgelegt und landesweit zur Verfügung stehen“, kündigte Bildungsministerin Oldenburg an. „Beim Mathematik-Abiturtraining gibt es neben Selbstlern-Tools wie Erklärvideos auch ein Live-Online-Angebot, bei dem eine Lehrkraft Aufgaben erklärt und löst. Die Schülerinnen und Schüler können direkt Fragen stellen. Digitale Medien sind wichtige Hilfsmittel, sie sollen den persönlichen Kontakt aber nicht vollständig ersetzen“, betonte die Ministerin.

Außerdem stehen Erklärvideos von zwei mathematikbegeisterten Schülern in Mecklenburg-Vorpommern zur Verfügung. Eric Bonack, 17, und Fabian Schwenk, 18, besuchen die 12. Klasse des Gymnasiums Teterow und widmen sich in den kurzen Filmen den Stoffgebieten analytische Geometrie, Analysis und Stochastik. Sie erklären darin Schritt für Schritt, wie selbst komplizierte Prüfungsaufgaben leicht zu lösen sind. Die Videos wurden vom IQ M-V in Zusammenarbeit mit dem Digitalen Informationszentrum Rostock produziert und sind über den E-Learning-Kurs aufrufbar. Sie können auch auf dem Bildungsserver MV gestreamt werden.

Strukturwandel der Fischerei

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Schwerin – Unter Leitung von Staatssekretärin Silvia Bender vom Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) sind vergangene Woche die Amtschefs der Fischereiressorts der Küstenländer sowie Vertreter der Organisationen der Fischerei an der deutschen Ostseeküste, der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (BLE) sowie der Thünen-Institute für Fischerei zu einem Runden Tisch „Zukunft der Ostseefischerei“ zusammengekommen.

Dazu stellt Mecklenburg-Vorpommerns Fischereiminister Dr. Till Backhaus fest: „Die Beratungen waren insbesondere von der katastrophalen Quotensituation bei Hering und Dorsch geprägt. Dabei herrschte Einigkeit darüber, dass wir sowohl kurzfristige Maßnahmen zur Überbrückung der akuten Problemlage brauchen, als auch langfristige Maßnahmen, mit denen wir dem Berufsstand eine echte Zukunftsperspektive geben können.“

Ein zentrales Ergebnis des Runden Tisches: eine Arbeitsgruppe mit Vertretern von BMEL, Küstenländer, Verbänden und Fachinstituten soll nun kurzfristig die Arbeit aufnehmen und alle erforderlichen Vorkehrungen treffen, um die zeitweilige und endgültige Stilllegung sowie begleitende Maßnahmen weiterhin effektiv umsetzen zu können.

Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern haben herausgestellt, dass Maßnahmen, wie die zeitweilige Stilllegung, die aus dem neuen Europäischen Meeres-, Fischerei- und Aquakulturfonds begleitet werden sollen, bereits mit der Einreichung des Programms bei der Kommission in Angriff genommen werden müssen. „Das Ziel sollte sein, dass alle Fischereien mit erheblichen Heringsfängen oder Beifängen an Heringen in die Maßnahme eingebunden werden. Nur so können wir sicherstellen, dass die Bestände tatsächlich geschont werden und sich in Größenordnungen reproduzieren können“, sagte Backhaus.

Für die 2021 aus dem Vorgängerfonds EMFF geförderte Abwrackmaßnahme werde es voraussichtlich einen zweiten Aufruf geben, erläuterte Backhaus. Darüber hinaus gehende Maßnahmen sollen gemäß der weiteren Branchenentwicklung angeboten werden.

Der Minister äußerte Verständnis dafür, dass die Fischerei ein hohes Interesse daran hat, dass Bund und Länder die möglichen Maßnahmen und deren Konditionen nun schnell und verständlich darlegen, damit die Betriebe Planungssicherheit haben und ihre Entscheidungen abwägen können.

Er sagte abschließend: „Es ist unbestritten, dass es in der Fischerei zu einem Strukturwandel kommt. Wichtig ist, dass wir diesen begleiten und die Branche damit nicht allein lassen. Ich begrüße es daher ausdrücklich, dass BMEL bis Ende 2022 ein Leitbild für und vor allem mit dem Sektor entwickeln möchte – vergleichbar mit der Zukunftskommission Landwirtschaft. Aus dem Leitbild sollen dann konkrete Strukturentwicklungsmaßnahmen abgeleitet werden. Das ist ambitioniert, aber notwendig – für die Fischerei, aber auch für die hieran anknüpfenden Bereiche Hafenwirtschaft, Tourismus und Umweltschutz.“

Backhaus sicherte dem Bund für diesen Prozess die volle Unterstützung des Landes Mecklenburg-Vorpommern zu. Im April soll der Runde Tisch voraussichtlich erneut tagen.