Schwerin – „Mit europäischer Zusammenarbeit Frieden und Wohlstand sichern“ lautete der Titel der heutigen Aktuellen Stunde im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig bekannte sich in ihrer Rede klar zur Zusammenarbeit in Europa: „Mecklenburg-Vorpommern ist ein Land im Herzen Europas. Ein Land, das Europa viel zu verdanken hat. Ein Land, das mit seinen Nachbarn in guter Partnerschaft lebt. Und ein Land, das sich nicht von diesem Weg abbringen lassen wird.“
Auch dank der Fördermittel der EU habe sich das Land seit der Deutschen Einheit wirtschaftlich gut entwickelt. Genauso profitiere das Land im sozialen Bereich von der Förderung aus Europa. „All das hat dazu beigetragen, dass heute eine ganz klare Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger gern in Mecklenburg-Vorpommern lebt“, so die Ministerpräsidentin.
„Die Landesregierung setzt sich für eine gute Mittelausstattung aus den europäischen Fonds auch in der nächsten Förderperiode ein“, bekräftigte Schwesig. Das hätten die Kabinettsmitglieder bei ihrem gemeinsamen Besuch in Brüssel in vielen hochrangigen Gesprächen deutlich gemacht.
„Die EU ist aber viel mehr als nur Geld aus den Strukturfonds. Europa steht für Frieden, Freiheit, Wohlstand und guten Zusammenhalt“, betonte die Ministerpräsidentin. Es sei maßgeblich der Zusammenarbeit in Europa zu verdanken, dass Deutschland anders als in früheren Zeiten in Frieden mit all seinen Nachbarn lebt. „Europa ist die größte Chance, die wir alle haben.“
Mecklenburg-Vorpommern arbeite deshalb mit allen Ländern im Ostseeraum zusammen. Ein besonders enges Verhältnis verbinde das Land mit Polen. Es gebe eine enge Zusammenarbeit in der Wirtschaft, in der Kultur, zwischen Schulen und Kommunen. „Es war für mich beeindruckend, welche Vielfalt ich mit Marschall Geblewicz aus Stettin bei unserem Polen-Tag in der Uecker-Randow-Region erlebt habe“, sagte Schwesig.
Auch mit Russland wolle das Land die Zusammenarbeit fortsetzen. „Ich bin überzeugt: Gerade in schwierigen Zeiten ist es wichtig, in Kontakt zu bleiben. Das ist vielen Menschen in unserem Land wichtig“, sagte die Ministerpräsidentin. Auch deshalb pflege das Land eine vertrauensvolle Partnerschaft mit dem Leningrader Gebiet. „Die guten Kontakte des Landes nach Polen und nach Russland dürften nicht gegeneinander ausgespielt werden.“
Im Schlussteil ihrer Rede ging die Ministerpräsidentin auch auf die aktuelle Debatte um den Brexit ein. Die Entscheidung für den Brexit habe Großbritannien auf einen Weg der Verunsicherung geführt und tief gespalten. „Egal, wie der Brexit-Prozess ausgeht: Es wird ein langer Weg sein, diese Wunden wieder zu heilen“, sagte die Ministerpräsidentin voraus. „Niemand sollte den Nationalisten auf den Leim gehen, denen, die spalten wollen statt zu versöhnen. Wir müssen uns in Europa gemeinsam den Herausforderungen der Zukunft stellen.“