Landesregierung fördert Industriegebiet in Pasewalk

Schwerin – Die Lenkungsgruppe Vorpommern ist heute zu ihrer zweiten Sitzung zusammengekommen. Ihr gehören alle Ministerien der Landesregierung an. Der Parlamentarische Staatssekretär für Vorpommern Patrick Dahlemann informierte im Anschluss über die Ergebnisse.

„Das gemeinsame Ziel der Landesregierung ist es, Vorpommern wirtschaftlich weiter voranzubringen. Dazu brauchen wir noch mehr Ansiedlungen. Mit den beiden Industriegebieten Pommerndreieck und Pasewalk haben wir zwei sehr gute Standorte, die wir künftig noch stärker nach außen vermarkten wollen. Wir haben uns heute in der Lenkungsgruppe darauf verständigt, dass wir die Stadt Pasewalk bei den Planungskosten für das Industriegebiet mit 200.000 Euro unterstützen werden. Davon kommen 100.000 Euro aus dem Vorpommern-Fonds und weitere 100.000 aus Mitteln des Wirtschaftsministeriums“, erklärte der Staatssekretär.

Weiteres Thema der Lenkungsgruppe war die Darß-Bahn. „Wir befinden uns in intensiven Gesprächen mit der Bundesregierung. Die Landesregierung hat angekündigt, in dieser Wahlperiode drei oder vier Großprojekte für Vorpommern auf den Weg zu bringen. Die Darß-Bahn könnte ein solches Projekt sein. Sie ist wichtig für die Tourismusentwicklung und für die Menschen in der Region. Wir hoffen deshalb sehr, dass diese Gespräche zügig abgeschlossen werden, damit wir die Signale für die Darß-Bahn auf grün stellen können“, sagte der Staatssekretär.

Auch über die Sanierung von Schloss Ludwigsburg wurde beraten. „Ich freue mich sehr, dass der Koalitionsausschuss sich hinter die Sanierung von Schloss Ludwigsburg gestellt hat. Schloss Ludwigsburg steht für den Stolz und das Selbstbewusstsein der Menschen in Vorpommern. Unser Ziel ist, das Schloss als Museum in die Stiftung Pommersches Landesmuseum einzugliedern. Dazu wird die Landesregierung Gespräche mit dem Bund, der Stadt Greifswald und den anderen Zustiftern der Stiftung Pommersches Landesmuseum führen. Und natürlich werden wir auch mit den derzeitigen Eigentümern von Schloss Ludwigsburg reden“, informierte Dahlemann.

Bauarbeiten an A 20 bei Jarmen termingerecht abgeschlossen

Jarmen – Am Donnerstag (30.11.2017) werden die Bauarbeiten zur Erneuerung der Autobahn 20 im Bereich der Peene-Brücke bei Jarmen wie geplant abgeschlossen. Am heutigen Mittwoch bis voraussichtlich 13 Uhr kommt es noch einmal zur Vollsperrung der Fahrbahn in Richtung Lübeck, damit die Baustelleneinrichtung gefahrlos entfernt werden kann. Der Verkehr wird dafür an der Anschlussstelle Jarmen ab- und über die B110, L35 und B111 zur Anschlussstelle Gützkow umgeleitet.

Die eigentlichen Bauarbeiten sind bereits abgeschlossen. Auf 7,5 Kilometern Länge wurde seit Anfang September die Fahrbahndecke in Richtung Lübeck einschließlich der Übergangskonstruktionen an der Jarmener Brücke erneuert. Damit ist seit dem Frühjahr die gesamte Autobahn in diesem Bereich erneuert worden.

„Vor allem ist es uns mit intensiven Abstimmungen und Planungen gelungen, die Haupturlaubssaison und eine der wichtigsten Zufahrten zur Insel Usedom von dieser dringend erforderlichen Baumaßnahme freizuhalten“, sagt Infrastrukturminister Christian Pegel. Dafür war nach Absprache mit dem Tourismusverband der Insel (TVIU) die Baumaßnahme zweigeteilt worden. Die Fahrbahn in Richtung Stettin wurde vor dem Sommer saniert, die Fahrbahn in Richtung Lübeck danach – jeweils in einem sehr knapp bemessenen Zeitraum von drei Monaten.

„Dafür, dass dies alles so gut geklappt hat, möchte ich mich herzlich bedanken. Zunächst bei den an Planung und Bau beteiligten Kollegen und Unternehmen, aber vor allem auch für das Engagement und die Kooperationsbereitschaft der Tourismusvertreter Usedoms. Am Ende haben wir alle an einem Strang gezogen – und alle davon profitiert“, so Christian Pegel.

Auch Sebastian Ader, Vorstandsvorsitzender des Tourismusverbands der Insel Usedom, ist sehr zufrieden mit dem Ablauf der etwa zehn Millionen Euro teuren Baumaßnahme und wünscht sich: „Es wäre schön, wenn wir solche Abstimmungen auch in Zukunft hinbekommen würden. Es ist wichtig, dass unsere Straßen regelmäßig instandgesetzt werden, wenn wir – und auch unsere Urlaubsgäste – darauf fahren wollen. Wenn diese notwendigen Bauarbeiten sich wie in diesem Fall auch noch außerhalb der Haupturlaubssaison realisieren lassen, ist das ein doppelter Trumpf für das Urlaubsland Mecklenburg-Vorpommern.“

Die Anschlussstellen (AS) Gützkow und Jarmen sind bereits wieder freigegeben. In den kommenden Tagen wird es vereinzelt temporäre Fahrstreifeneinengungen geben, um kleinere Arbeiten wie z. B. das Verschließen von Fugen abzuschließen, die witterungsbedingt noch nicht beendet werden konnten.

Neues Polizeigebäude in Heringsdorf übergeben

Insel Usedom – Die alten Quartiere der Polizeibediensteten in Heringsdorf gehören der Vergangenheit an. Nach umfangreichen Baumaßnahmen übergab Innenminister Lorenz Caffier heute offiziell das neue Polizeidomizil für die Polizistinnen und Polizisten des Polizeireviers und der Außenstelle des Kriminalkommissariats Anklam.

„Die Präsentation einer modernen Polizei als „Dienstleistungsunternehmen für innere Sicherheit“, wie hier in Heringsdorf, entscheidet nicht zuletzt über Erfolg und Misserfolg dieser Institution“, stellt Innenminister Lorenz Caffier fest. „So wie für jeden Beamten gilt, dass er persönlich durch sein Auftreten und seine Erscheinung das Bild der Polizei in der Öffentlichkeit wesentlich bestimmt, muss auch ein Dienstgebäude diesen Ansprüchen genügen. Optimale räumliche und technische Arbeitsbedingungen tragen ganz wesentlich zur Motivation und Leistungssteigerung der Beamten bei.“

Nachdem die ursprüngliche Bauplanung aufgrund der Bausubstanz in der alten Villa nicht umgesetzt werden konnte, entschieden sich die Landesregierung und die Gemeinde für den Neubau auf einem bisher ungenutzten Grundstück im Waldbühnenweg von Heringsdorf. Es handelt sich bei dem neuen Polizeigebäude um einen freundlichen, zeitgemäßen Zweckbau, der nach Bewertungskriterien des Nachhaltigen Bauens errichtet wurde.

Die Fassadenelemente sind aus vollständig recyclebaren Material hergestellt worden. Die Energieversorgung übernimmt eine Luft-Wärmetauschanlage, deren Strombedarf über die Photovoltaikanlage auf dem Dach installiert wird. So muss nur an äußerst kalten Tagen über eine Gastherme Wärmeenergie zugeführt werden.

Nicht zuletzt sorgen die hohen Fenster, die viel Licht in das Gebäude bringen, die breiten Flure und auch der innenliegende Sonnenschutz für angenehme Arbeits- und raumklimatische Bedingungen.

„In einer Grenzregion, die in großem Maße vom Tourismus lebt, ist innere Sicherheit ein nicht zu unterschätzender Standortfaktor. Durch den Neu-Bezug der modernisierten Polizeiliegenschaft geht meines Erachtens ein Impuls für mehr Sicherheit und Ordnung zugunsten der Bürgerinnen und Bürger in Heringsdorf und seines Umlandes sowie deren Urlauber aus“, sagte Innenminister Caffier abschließend.

Dahlemann: GRAFIK_NORD ist Anziehungspunkt für Kunstfreunde

Ahlbeck – „Bereits zum vierten Mal zeigen Künstlerinnen und Künstler aus unserem Land innerhalb des Ausstellungsprojektes GRAFIK_NORD ihre Arbeiten. Sie geben damit einen Einblick in die aktuelle Entwicklung der künstlerischen Druckgrafik in Mecklenburg-Vorpommern. Besonders freue ich mich, dass die Galerie KALKSCHUPPEN in Ahlbeck-Ludwigshof zu den Gastgebern der Reihe gehört“, betonte der Parlamentarische Staatssekretär für Vorpommern Patrick Dahlemann bei der Ausstellungseröffnung am 8. Oktober.

Neben dem Tourismus seien Kunst und Kultur Stärken des Landesteils Vorpommern. Dahlemann: „Wir brauchen auch außerhalb der Saison vielfältige und interessante kulturelle Angebote für Einheimische und unsere Gäste. Das Ausstellungsprojekt GRAFIK_NORD gehört für mich ganz klar dazu. Es trägt dazu bei, die Region noch bekannter zu machen und die Identifikation mit dem östlichen Landesteil zu fördern. Gern habe ich die Schirmherrschaft dafür übernommen.“

Erste Station des acht Wochen dauernden Projekts war die Burg Neustadt-Glewe. Auf die Galerie KALKSCHUPPEN folgt die Galerie AURIGA in Rostock, in der am 27. Oktober die Ausstellung eröffnet wird.

Bau des Zentrums für Life Science und Plasmatechnologie in Greifswald

Greifswald – Am Montag hat Wirtschaftsminister Harry Glawe einen Zuwendungsbescheid an die Hansestadt Greifswald für den Bau eines Zentrums für Life Science und Plasmatechnologie übergeben. „Es werden damit weitere Kapazitäten geschaffen, um jungen Unternehmen gute Voraussetzungen zu bieten, Forschungsergebnisse in marktfähige Produkte umzusetzen und sich zu etablieren. Gleichzeitig gibt es einen Bedarf für Unternehmen, sich am Standort zu erweitern. Vor Ort werden etwa 240 Arbeitsplätze entstehen“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe in der Hansestadt.

Die Errichtung eines Zentrums für Life Science und Plasmatechnologie erfolgt in Nachbarschaft zum Universitätscampus und unmittelbar angrenzend an das BioTechnikum und das Leibniz-Institut für Plasmaphysik. Die Gesamtnutzfläche beträgt rund 11.000 Quadratmeter. Der Baubeginn ist für das Frühjahr 2018 geplant, die Fertigstellung für das Jahr 2020. Das Zentrum soll als fachspezifisches Forschungs-, Dienstleistungs- und Gründerzentrum eine auf die Bereiche Bioökonomie und Plasmatechnologie ausgerichtete Infrastruktur für Unternehmen bereitstellen. Damit wird die infrastrukturelle Voraussetzung für eine räumlich und thematisch konzentrierte Zusammenarbeit bei der Erforschung, Entwicklung und Anwendung von biomedizinischen und plasmabasierten Technologien schaffen.

„Die inhaltliche Ausrichtung des Zentrums, die Branchen industrielle Biotechnologie (Bioökonomie) und Plasmatechnologie in einem Komplex zu verbinden, ist neuartig. Es sollen zusätzliche Kapazitäten für Neu- und Ausgründungen im Bio- und Plasmabereich geschaffen werden“, so Glawe weiter.

Im Betriebsteil Plasma sind neben Büro- und Laborflächen auch Produktionsflächen vorgesehen, um neue Plasmaanwendungen zu testen, zur Einsatzreife in der Industrie zu bringen und marktreife Produkte in Serie zu produzieren. Der „Biotechnologie-Bereich“ beinhaltet Forschungs-, Produktions- und Aufarbeitungsflächen für die industrielle Bioökonomie. Die industrielle Biotechnologie befasst sich mit der Nutzung von biotechnologischen Methoden für industrielle Produktionsverfahren. Durch die Nutzung nachwachsender Rohstoffe sollen in zunehmendem Maße Produkte aus erdölbasierten Rohstoffen ersetzt werden.

„Greifswald hat sich in den vergangenen Jahren zu einem sehr dynamischen Wissenschafts- und Wirtschaftsstandort entwickelt. Gerade im Bereich der Bio- und Plasmatechnik existieren hier Forschungsschwerpunkte“, sagte Wirtschaftsminister Glawe.

Die Gesamtinvestition für das Vorhaben beträgt rund 31,78 Millionen Euro. Davon sind rund 18 Millionen Euro förderfähig. Der Zuschuss des Landes für das Vorhaben beläuft sich auf 16,45 Millionen Euro. Die Mittel stammen aus der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW).

Für die EU-Förderperiode von 2014 bis 2020 stellt das Land 168 Millionen Euro aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) zur Verfügung. „Wir werden auch künftig weiter in Forschung, Entwicklung und Innovation investieren. Im internationalen Wettbewerb müssen wir besser und schneller sein als andere. Dazu benötigen wir Spitzenverfahren und innovative, marktfähige Produkte, mit denen wir uns von Wettbewerbern dauerhaft abheben können.

Vor allem Projekte von Unternehmen und Verbünden aus Wirtschaft und Wissenschaft – unserer Verbundforschung – sollen weiter unterstützt werden. Die Ausrichtung der Technologiepolitik auf die konkreten Anforderungen der Wirtschaft im Land steht im Vordergrund. Dies soll attraktive und zukunftsorientierte Arbeitsplätze im Land schaffen“, so Glawe abschließend.

Luxusyachten kommen zukünftig aus Greifswald

Greifswald – Das Greifswalder Unternehmen Michael Schmidt Yachtbau GmbH hat in der Hansestadt eine Betriebsstätte zum Bau von Luxusyachten errichtet. Ab sofort sollen bereits vorliegende Auftragsarbeiten im neuen Werk im Greifswalder Stadtteil Ladebow gebaut werden. „Entscheidend für die Wahl des Standortes war der Zugang zum Wasser mit entsprechendem Tiefgang. Das stellt in Greifswald kein Problem dar. Zudem sind viele Zulieferer für Möbel oder Tischler- und Edelstahlarbeiten in unmittelbarer Umgebung, sodass sich weitere Synergieeffekte für die regionale Wirtschaft ergeben können. Mit der neu errichteten Betriebsstätte werden die Produktionsbedingungen deutlich verbessert“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe.

Bisher verfügte der Schiffsbauer in Greifswald über einige Räumlichkeiten zur Entwicklung und zur Markterforschung. Die jetzt neu errichtete Betriebsstätte ist 50 Meter lang und 40 Meter breit und verfügt unter anderem über ein 800 Quadratmeter großes Lager, eine Lackierhalle sowie einen Maschinenpark mit Kunststoffbearbeitungsmaschinen und Hubwerkzeugen. Insgesamt beträgt die Fläche aller Baueinheiten mehr als 3.500 Quadratmeter. Am Standort ist es nun möglich, gleichzeitig vier bis sechs Leichtbauyachten zwischen 20 und 30 Metern Länge zu bauen.

Der Vertrieb der Yachten soll nach Unternehmensangaben eigenständig oder über Makler und Vermittler erfolgen. „Das Unternehmen hat den internationalen Markt für die Yachten im Fokus. So wird zukünftig ein in Mecklenburg-Vorpommern hergestelltes Produkt auf den Weltmeeren unterwegs sein“, so Glawe weiter.

Das Land unterstützt das Vorhaben im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe zur „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) in Verbindung mit dem „Europäischen Fonds für regionale Entwicklung“ (EFRE) in Höhe von 1.014.300 Euro. Insgesamt belaufen sich die Investitionen auf mehr als 3,5 Millionen Euro.

Derzeit gibt es 1.400 Unternehmen mit rund 7.000 Beschäftigten in der Branche. Die Umsätze haben sich in den letzten zehn Jahren verdreifacht auf 474 Millionen Euro Bruttoumsatz. Insgesamt gibt es in Mecklenburg-Vorpommern derzeit 350 Wasserwanderrastplätze, Marinas und Sportboothäfen mit 14.000 Liegeplätzen an der Küste und 7.725 Liegeplätzen im Binnenland.

Unterhaltungsbaggerung im Fahrwasser der Zufahrt zum Industriehafen Berndshof

Berndsdorf – Der Landkreis Vorpommern-Greifswald plant im Industriehafen Berndshof eine Unterhaltungsbaggerung, weil durch Versandung die Fahrwassertiefe beeinträchtigt ist. Der geplante Baggerbereich beinhaltet die Grundfläche des Hafenbeckens, die Anlegeflächen vor dem Westanleger und die Grundfläche des Wendebeckens bis zum letzten Tonnenpaar der Fahrwasserrinne. Der Landkreis ist als Eigentümer zuständig für die Einhaltung der Solltiefe im Hafenbecken.

Mit Fördermitteln in Höhe von rund 807.000 EUR unterstützt das Innenministerium dieses Vorhaben. Minister Caffier hatte gestern am Rande der Konferenz der Landrätin Dr. Barbara Syrbe mit den Bürgermeistern in Stolpe an der Peene einen entsprechenden Bewilligungsbescheid über eine Sonderbedarfszuweisung übergeben.

Im Bereich der Fahrwasserrinne bis zur Einfahrt in das Hafenbecken liegt die Zuständigkeit zur Aufrechterhaltung der Fahrwassertiefe bei der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes, vertreten durch das WSA Stralsund. Das WSA Stralsund beabsichtigt im Herbst 2017 gleichfalls eine Unterhaltungsbaggerung im Fahrwasser der Zufahrt zum Industriehafen Berndshof. Der Landkreis und das WSA Stralsund sind in diesem Zusammenhang übereingekommen, die Unterhaltungsbaggerung unter Berücksichtigung abgestimmter Unterhaltungsgrenzen gemeinsam durchzuführen um Koste zu sparen.

Übergriff auf ein Kalb bei Plöwen

Plöwen – In der Nacht zum vergangenen Sonntag (13.08.2017) kam es zu einem Übergriff auf ein junges Kalb bei Plöwen im Landkreis Vorpommern-Greifswald.

Im Ergebnis der noch am Wochenende durchgeführten Rissbegutachtung kann ein Wolf als Verursacher des Übergriffs nicht ausgeschlossen werden. Das tot aufgefundene Kalb war deutlich befressen und wies Bissspuren am Körper auf. Es wurden Genetikproben genommen. Diese werden im Landesamt für Landwirtschaft, Lebensmittelsicherheit und Fischerei (LALLF) in Rostock ausgewertet. Dort finden auch weitere veterinärpathologische Untersuchungen des toten Tieres statt.

Die Ergebnisse der Genetikproben sowie der Auswertung der weitergehenden Untersuchungen durch das LALLF bleiben für eine abschließende Beurteilung abzuwarten.

Soweit ein Wolf als Schadensverursacher nicht ausgeschlossen werden kann, besteht die Möglichkeit eines Schadensausgleichs seitens des Landes.

2. Bauabschnitt im Haupthafen Peenemünde beendet

Peenemünde – In Peenemünde (Insel Usedom, Landkreis Vorpommern-Greifswald) ist ein weiterer Abschnitt der umfangreichen Baumaßnahmen im Haupthafen beendet worden. „Damit wird die wirtschaftliche und die touristische Entwicklung in der Region weiter vorangetrieben. Peenemünde ist ein bedeutendes Tourismuszentrum für die Insel Usedom. Neben einer interessanten Museumslandschaft wird Einheimischen und Gästen nun auch ein attraktiver Hafen geboten“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe am Freitag vor Ort.

Nachdem in einem ersten Bauabschnitt im südlichen Teil des Haupthafens unter anderem die Ufereinfassung erneuert und die Elektro-, Abwasser- und Trinkwasserversorgung erschlossen wurden, sind jetzt die Arbeiten im nördlichen und nordöstlichen Teil des Hafens abgeschlossen – unter anderem sind zwei Liegeplätze saniert und der Rundweg um 210 Meter verlängert worden. Zusätzlich ist am Siebhaus eine Stahlbrücke installiert worden. Über dem Slipgraben kommt jetzt eine Drehbrücke zum Einsatz. „Mit der Verschönerung rund um den Peenemünder Haupthafen wird die Region insgesamt aufgewertet. Viele Besucher spazieren auch entlang des Hafens auf dem Weg zu den beeindruckenden Museen Peenemündes“, sagte Glawe.

Derzeit gibt es 1.400 Unternehmen mit rund 7.000 Beschäftigten in der Branche. Die Umsätze haben sich in den letzten zehn Jahren verdreifacht auf 474 Millionen Euro Bruttoumsatz. Insgesamt gibt es in Mecklenburg-Vorpommern derzeit 350 Wasserwanderrastplätze, Marinas und Sportboothäfen mit 14.000 Liegeplätzen an der Küste und 7.725 Liegeplätzen im Binnenland. „Mecklenburg-Vorpommern ist vom Wasser geprägt und gehört zum größten zusammenhängenden Wassersportrevier in Deutschland. So hat sich der Wassertourismus zu einem der touristischen Hauptmärkte im Land entwickelt“, sagte Glawe.

Das Land hat das Vorhaben aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) in Höhe von knapp 2,9 Millionen Euro unterstützt. Die Gesamtkosten betrugen rund 3,2 Millionen Euro. „Um die Angebotsvielfalt für unsere Gäste und die Einheimischen weiter zu erhöhen, brauchen wir eine gut ausgebaute touristische Infrastruktur. Deshalb werden wir auch künftig weiter Projekte unterstützen“, sagte Wirtschaftsminister Glawe abschließend.

Zusätzliche Förderzusage für Kreisstraße VG 107

Anklam – Infrastrukturminister Christian Pegel hat den Landkreis Vorpommern-Greifswald mit einem Zuwendungsbescheid für den Ausbau der Kreisstraße VG 107 Völschow-Kartlow-Kruckow überrascht. Bei der Übergabe von Förderbescheiden in Anklam für den Breitbandausbau konnte Landrätin Dr. Barbara Syrbe den Bescheid in Höhe von rund 726.000 Euro entgegennehmen. Das sind 50 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben in Höhe von ca. 1,4 Millionen Euro. Die Gesamtkosten für diese Maßnahme betragen mehr als 1,5 Millionen Euro. Die Fördermittel werden nach der Richtlinie für die Gewährung von Zuwendungen für Maßnahmen im Bereich des kommunalen Straßenbaus in Mecklenburg-Vorpommern gewährt.

Der Landkreis Vorpommern-Greifswald plant im Bereich der Gemeinde Völschow und der Stadt Jarmen den grundhaften Ausbau der Kreisstraße VG 107 in Asphaltbauweise auf einer Länge von rund 2,7 Kilometern in einer Breite von sechs Metern von der Landesstraße L 35 bis zum Ortsausgang Wilhelminenthal. Auch die Straßenentwässerung wird erneuert. Zudem werden als Ausgleichs- und Ersatzmaßnahme 46 Laubbäume gepflanzt.

Die Kreisstraße VG 107 stellt eine wichtige Verbindung zwischen der Landesstraße L 35 und der Bundesstraße B 110 dar. Die Straße ist sehr uneben, hat viele Flickstellen, Risse und ist an einigen Stellen abgesackt.

Beseitigung von Sturmflutschäden

Zinnowitz – Neben anderen Gemeinden war auch die Gemeinde Zinnowitz Anfang des Jahres von der Sturmflut „Axel“ betroffen, bei der Strände, Wege oder Gebäude in mehreren Küstenorten unseres Landes beschädigt wurden. Bereits wenige Tage nach der Sturmflut wurden ressortübergreifend Hilfsmittel in Höhe von insgesamt 25 Millionen Euro verfügbar gemacht. Das Ministerium für Inneres und Europa beteiligt sich mit 5 Mio. EUR.

„Die Gemeinden wurden entgegen des gängigen Antragsprozedere bereits kurz nach der Sturmflut darüber informiert, dass Sofortmaßnahmen zur Verkehrssicherung und zur Wiederherstellung der Strände ohne Bewilligung durchgeführt werden können. Dazu gehörte zum Beispiel das Beräumen und Wiederherstellen von Strandübergängen oder das Beseitigen von Dünenkliffs außerhalb von Küstenschutzanlagen. Normalerweise ist hierfür ein Antrag auf vorzeitigen Maßnahmenbeginn nötig. Hier haben wir das Verfahren jedoch aus Gründen der Gefahrenabwehr beschleunigt“, erläuterte Innenminister Lorenz Caffier.

Insgesamt wurden 46 Anträge auf Unterstützung mit einem Finanzvolumen von rund 2,1 Millionen an das Innenministerium gerichtet. Zu den Antragstellern gehörte auch die Gemeinde Zinnowitz. Das Sturmhochwasser hatte die Seebrücke beschädigt und Treibgut angespült. Auch Strandaufgänge mussten wieder hergerichtet werden.

Mit rund 65.500 Euro unterstützt das Innenministerium die Gemeinde, die alles daran gesetzt hatte, um Einheimischen und Gästen einen ordentlichen Strandbereich in der Urlaubsaison präsentieren zu können. Einen entsprechenden Bewilligungsbescheid übergab der Minister heute in Zinnowitz an den Bürgermeister Peter Usemann.

Beseitigung der Sturmflutschäden

Lubmin – Neben anderen Gemeinden war auch die Gemeinde Seebad Lubmin Anfang des Jahres von der Sturmflut „Axel“ betroffen, bei der Strände, Wege oder Gebäude in mehreren Küstenorten unseres Landes beschädigt wurden. Bereits wenige Tage nach der Sturmflut wurden ressortübergreifend Hilfsmittel in Höhe von insgesamt 25 Millionen Euro verfügbar gemacht. Das Ministerium für Inneres und Europa beteiligt sich mit 5 Mio. EUR.

Neben anderen Gemeinden war auch die Gemeinde Seebad Lubmin Anfang des Jahres von der Sturmflut „Axel“ betroffen, bei der Strände, Wege oder Gebäude in mehreren Küstenorten unseres Landes beschädigt wurden. Bereits wenige Tage nach der Sturmflut wurden ressortübergreifend Hilfsmittel in Höhe von insgesamt 25 Millionen Euro verfügbar gemacht. Das Ministerium für Inneres und Europa beteiligt sich mit 5 Mio. EUR.

„Die Gemeinden wurden entgegen des gängigen Antragsprozedere bereits kurz nach der Sturmflut darüber informiert wurden, dass Sofortmaßnahmen zur Verkehrssicherung und zur Wiederherstellung der Strände ohne Bewilligung durchgeführt werden können. Dazu gehörte zum Beispiel das Beräumen und Wiederherstellen von Strandübergängen oder das Beseitigen von Dünenkliffs außerhalb von Küstenschutzanlagen. Normalerweise ist hierfür ein Antrag auf vorzeitigen Maßnahmenbeginn nötig. Hier haben wir das Verfahren jedoch aus Gründen der Gefahrenabwehr beschleunigt.“

Insgesamt wurden 46 Anträge auf Unterstützung mit einem Finanzvolumen von rund 2,1 Millionen an das Innenministerium gerichtet. Zu den Antragstellern gehörte auch die Gemeinde Seebad Lubmin. An den Strand- und Uferbereichen des Seebades gab es durch den hohen Wasserstand des Greifswalder Boddens und den Sturm massive Schäden. Betroffen waren u.a. die Sportanlage am Strand, der Zaun am Rettungsturm und Strandabgänge.

Mit rund 77.500 Euro unterstützt das Innenministerium die Gemeinde, die alles daran gesetzt hatte, um Einheimischen und Gästen einen ordentlichen Strandbereich in der Urlaubsaison präsentieren zu können. Einen entsprechenden Bewilligungsbescheid übergab Innenminister Lorenz Caffier heute in Lubmin an den Bürgermeister Herrn Axel Vogt.

Doppelhaushalt der Stadt Greifswald genehmigt

Greifswald – Ohne gravierende Abstriche hat das Innenministerium den Greifswalder Doppelhaushalt 2017/2018 genehmigt. Schneller als im Haushaltssicherungskonzept vorgesehen, konnte die Hansestadt den Haushaltsausgleich erreichen. Die Stadt zehrt allerdings von positiven Vorträgen vergangener Jahre, denn ein jahresbezogener Haushaltsausgleich kann in den Jahren 2017 bis 2019 nicht dargestellt werden.

Innenminister Lorenz Caffier sieht hier auch Verbesserungspotenzial: „Die Haushaltslage der Stadt ist insgesamt sehr erfreulich, die dauernde Leistungsfähigkeit ist gesichert. Dennoch sollte die Stadt den Ehrgeiz entwickeln, im nächsten Doppelhaushalt ab 2019 ohne Fehlbeträge das Jahr über auszukommen.“

Mit gemischten Gefühlen betrachtet man im Innenministerium das Investitionsprogramm der Stadt: Projekte wie das „Zentrum für Life Science und Plasmatechnologie“, Investitionen in die städtischen Schulen und Straßen sowie die Sanierung des Theaters summieren sich bis 2020 auf Ausgaben von über 100 Mio. EUR. Auch für eine Stadt mit der strukturellen Leistungsfähigkeit Greifswalds ist das in den Augen des Innenministeriums sehr ambitioniert und in Anbetracht der damit zusammenhängenden Kreditaufnahme nicht ohne Risiko.

Nord Stream 2: Natur- und Umweltschutz am ersten Tag der Erörterung

Stralsund – Am ersten Tag der Erörterung der Stellungnahmen und Einwendungen zur Verlegung der Erdgasleitung Nord Stream 2 durch die Ostsee von Russland nach Deutschland heute (17. Juli 2017) in Stralsund ging es vorrangig um die Stellungnahmen der Organisationen aus den Bereichen Natur- und Umweltschutz.

Erstes Thema war der Vogelschutz. Das Bundesamt für Naturschutz (BfN) hatte angeregt, in der ausschließlichen Wirtschaftszone (AWZ) ein engeres Bauzeitenfenster festzuschreiben, um Rastvögel wie Seetaucher und Eisenten zu schützen. Die Vorhabenträger entgegneten, dass sich das Bauzeitenfenster an den störempfindlichen Arten im Küstenmeer ausrichten müsse. Die Zahl der Rastvögel in der AWZ sei im fraglichen Zeitraum laut Monitoring-Ergebnissen zufolge sehr gering. Die Beteiligten einigten sich darauf, sich mit dem BfN und dem Staatlichen Amt für Umwelt und Natur (StALU) Vorpommern über eventuell engere Bauzeiten abzustimmen.

Mehrere Fragen und Anregungen hatte das Umweltbundesamt. So fordert es, in einer Genehmigung für Nord Stream 2 den Rückbau und sachgerechte Entsorgung festzuschreiben. Die Investoren hielten dem entgegen, dass es bislang keine Rechtsgrundlage für eine solche Auflage gebe. Zumal zur Zeit der Außerbetriebnahme in voraussichtlich 50 Jahren neue Erkenntnisse zu erwarten seien. Unter deren Berücksichtigung sollte dann entschieden werden, wie mit der Leitung verfahren werden solle. Das Umweltbundesamt beharrte darauf, den Rückbau jetzt festzuschreiben. „Die Thematik bleibt somit der Abwägung vorbehalten“, erklärte Bergamtsleiter Thomas Triller.

Festgeschrieben werden soll laut Umweltbundesamt auch eine Wasserdruckprüfung der Leitung zur Prüfung der Dichtheit. Die Vertreter der Nord Stream 2 AG verwiesen darauf, dass sowohl die Wasserdruckprüfung als auch eine alternative Prüfvariante mit Luft im Antrag beschrieben worden seien. Nord Stream will sich nach Vorgaben der Behörden für die am besten geeignete Variante entscheiden.

Umfassend diskutiert wurde das Thema Korrosionsschutz der Rohre mit Hilfe von Opfer-Anoden aus Aluminium. Auf die Sorge, das Aluminium könne ins Meerwasser sowie die darin lebenden Organismen übertragen werden, entgegneten die Vorhabenträger: Aluminium sei das am häufigsten vorkommende Metall in unserer Umwelt. So bestehe Ostseesand zu fünf Prozent daraus. Das Aluminium lagere sich als Aluminium-Hydroxid in Form einer gelben Kruste an den Rohren ab, so wie auch am Boden von Aluminium-Schiffen. Es werde nicht ins Meerwasser übergehen. Zudem sei – weltweit – nie nachgewiesen worden, dass sich Aluminium in Fischen oder Meeresfrüchten anreichere. Das treffe auch auf Zink zu, weiterer Bestandteil der Anoden und nach Aluminium zweithäufigstes Metall in der Ostsee.

Auf die Kritik, dass im Nord Stream-Antrag keine Alternative zu dieser Art Korrosionsschutz aufgezeigt werde, verwies der Vorhabenträger darauf, dass Fremdstromanodenanlagen für Offshore-Anlagen nirgends vorgeschrieben, Opferanoden hingegen technisch erprobt und robust seien. Worauf Dr. Nico Nolte vom BSH darauf hinwies, dass man durchaus anstrebe, Betreiber von Offshore-Windparks zum Fremdstromanoden-Korrosionsschutz zu bewegen.

Die Sorge, dass Kunststoffe als Plastikrückstände beim Verschweißen der Rohre bzw. durch Abrieb ins Meerwasser austreten könnten, nannten die Nord-Stream-Vertreter unbegründet. Die Rohre seien komplett von Beton ummantelt.

Auf die Frage, warum nur am Anfang und am Ende der Pipeline Absperreinrichtungen vorgesehen seien, verwiesen die Vorhabenträger auf die „Regelwerke zu Offshore-Leitungen“, die solche Vorrichtungen nur an Einspeise- und Anlandestation verlangten. Im Seegebiet sei dies nicht üblich.

Die Vertreter des Naturschutzbunds (NABU) stellten vor allem die Zahlen und Studien in Frage, mit der der Vorhabenträger die energiewirtschaftliche Notwendigkeit der neuen Erdgas-Pipeline begründet. Nach den von Nord Stream 2 vorgelegten Szenarien müsse der Rückgang europäischer Gas-Vorkommen, aber auch der Ausstieg aus Kern- und Kohleenergie bei einem Status Quo im Energiebedarf – zumindest mittelfristig – durch Erdgas ausgeglichen werden. Die NABU-Vertreter kritisierten, dass politische Ziele wie das Pariser Klimaschutzabkommen nicht berücksichtigt worden seien. Die Investoren erwiderten, dass sie nicht mit Zielen kalkulieren könnten, deren Erfüllung nicht garantiert sei. Energieversorgung müsse als eine wichtige Säule der Daseinsvorsorge sicher gewährleistet sein, so wie das Energiewirtschaftsgesetz es festschreibe, – und das sei zumindest für die kommenden 20 Jahre in Europa nur mit zusätzlichem Erdgas möglich. Eine Einigung konnte in diesem Punkt nicht erzielt werden. Die Argumente beider Seiten werden nun aufgenommen und in die Entscheidung einfließen.

Gedanken machen sich die NABU-Vertreter um eventuelle Munitionsreste entlang der geplanten Erdgastrasse und deren Beseitigung. Die Investoren sagten daraufhin, dass die Trasse mit Magnetometern und Gravimetern gründlich untersucht worden, die Auswertung aber noch nicht abgeschlossen sei. Sollte der zuständige Munitionsbergungsdienst einen Fund als nicht bergungsfähig einstufen, würde umtrassiert. „Wir schließen zum gegenwärtigen Zeitpunkt aus, dass gesprengt wird.“ Bergamt und BSH einigten sich mit dem Investor darauf, die Auswertung der Untersuchungen sowie den daraus resultierenden Handlungsplan vor der Entscheidung über die Genehmigung zu erhalten.

Die Erdgastrasse soll nahezu parallel zur 2010 verlegten Leitung Nord Stream (1) von den russischen Erdgasfeldern des Jamal-Gebietes auf dem Boden der Ostsee nach Deutschland verlegt werden. Über den Greifswalder Bodden soll sie nach Lubmin und dort so wie Nord Stream (1) an Land geführt werden.

Länge: 1200 km Davon durch deutsches Hoheitsgebiet: 85 km Geplante Transportkapazität: 55 Milliarden Kubikmeter/Jahr Konstruktion: Zwei Rohrstränge, jeweils aus von Beton umwandelten Einzelrohren à 12 m Länge Geplante Investitionskosten: 8 Mrd. Euro Genehmigungsverfahren in: Deutschland, Dänemark, Schweden, Finnland, Russland Geplanter Baubeginn: 2018