Daily Archives for 9. Mai 2025

Investitionen in die Sportinfrastruktur

Sportministerkonferenz: Olympiabewerbung muss Mehrwert für den Breitensport bringen

Schwerin – Die Konferenz der für Sport zuständigen Ministerinnen und Minister der Länder begrüßt die Ansiedlung einer für Sport und Ehrenamt zuständigen Staatsministerin direkt im Bundeskanzleramt und die im Koalitionsvertrag der Bundesregierung vorgesehene eine Milliarde Euro für den Sport ausdrücklich.

„Wir brauchen zusätzliche Investitionen in die Sportinfrastruktur – sowohl für Sportstätten des Spitzen- als auch des Breitensports“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Sportministerin Stefanie Drese nach der zweitägigen Sportministerkonferenz (SMK).

Drese verdeutlichte, dass der Bund in der Vergangenheit Sporteinrichtungen eher stiefmütterlich gefördert habe. „Mit der Konsequenz, dass viele Sportstätten in der Fläche erneuerungsbedürftig sind“, so Drese.

Um den Sanierungsstau aufzulösen sei es wichtig, dass der Sport auch von dem neuen Infrastruktursondervermögen der Bundesregierung profitiert. „Der Sport boomt, baut gesellschaftliche Brücken und sorgt für gesellschaftlichen Zusammenhalt. Deshalb ist jede Investition in den Sport gut angelegt, auch mit Blick auf eine erfolgversprechende deutsche Olympiabewerbung“ betonte Drese.

Nach Auskunft von Drese sind sich alle für Sport zuständigen Ministerinnern und Minister einig, dass die Olympiabewerbung einen erkennbaren Mehrwert für den Breitensport bringen soll. Eine deutsche Bewerbung werde in der SMK ausdrücklich als Chance gesehen, nachhaltige Impulse für die Sportentwicklung in Deutschland zu setzen.

Drese: „Die SMK unterstützt die Bewerbung als nationales und nachhaltiges Zukunftsprojekt. Für eine erfolgreiche Bewerbung braucht es klare Unterstützung von Bund, Ländern und Kommunen. Genauso wichtig ist aber auch die Akzeptanz vor Ort. Diese gelingt am besten, wenn die Rahmenbedingungen für alle sport-treibenden Menschen verbessert werden. Deutschland ist ein Sport- und Bewegungsland. Das muss ein wesentlicher Trumpf im Bewerbungsprozess sein.“

Die Justiz gestaltet ihre Zukunft

„Changemanagement“ stand im Mittelpunkt der Strategiekonferenz mit der Führungsebene der Gerichte und Staatsanwaltschaften M-V

Basthorst – „Das Thema Changemanagement haben wir bewusst auf die Tagesordnung gesetzt. Denn die Justiz unseres Landes steckt wie die gesamte Gesellschaft mitten in einem Prozess der Veränderung“, sagt die Ministerin für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz Jacqueline Bernhardt auf der diesjährigen Strategiekonferenz mit den Präsidenten und der Präsidentin der Gerichte in Mecklenburg-Vorpommern, der Generalstaatsanwältin und den Leitenden Oberstaatanwältinnen und Leitenden Oberstaatsanwälten im Schloss Basthorst.

„Vor zwei Jahren haben wir den Kurs begonnen mit der Umsetzung unseres Konzeptes ‚DIE Justiz 2030‘. DIE steht für digital, innovativ und effizient. Die fortschreitende Digitalisierung, insbesondere mit der Einführung der eAkte, wandelt unseren Arbeitsalltag enorm. Hinzu kommen der demografische Wandel, die Nachwuchsgewinnung ist mehr als nur Werbung für freie Stellen.

Darüber hinaus müssen wir beachten, dass die Generationskonflikte in den Arbeitsteams durch zum Beispiel unterschiedliche Wertevorstellungen zugenommen haben. Die Arbeitswelt hat sich zuletzt dank der Digitalisierung mit dem Homeoffice radikal verändert. Der Wandel schreitet auch in der Justiz in Mecklenburg-Vorpommern unaufhaltsam voran. Es geht nicht mehr darum, dass wir uns auf die Veränderungen einstellen, sondern dass wir den Veränderungsprozess aktiv gestalten“, erklärt Justizministerin Jacqueline Bernhardt.

„Die Herausforderungen der Führungsebene liegen breit gefächert in der Kommunikation und Partizipation. Gute Führung bedeutet zwar immer noch Verantwortung und Durchsetzungsvermögen. Gute Führung ist aber mehr denn je Motivation und Wertschätzung. Attraktivität im Job wird zunehmend am Umgang mit den Mitarbeitenden festgemacht. Das wissen wir aus Bewerbungsgesprächen, Rückkopplungen aus dem Geschäftsbereich oder schon von Fragen auf Ausbildungsmessen.

Auch bislang durchgeführte Organisationsuntersuchungen des Ministeriums zeigen, dass es wichtig ist, den Umgang mit diesen Veränderungsprozessen besonders in den Fokus zu nehmen und zu schauen, wie wir diesen noch besser gestalten können. Gemeinsam mit Führungskräften und den Beschäftigten der Gerichte und Staatsanwaltschaften wollen wir Leitbilder entwickeln. Ich danke der Präsidentin und den Präsidenten der Gerichte, der Generalstaatanwältin sowie den Leitenden Oberstaatanwältinnen und Leitenden Oberstaatsanwälten dafür, dass wir auf diesem Weg gemeinsam starten wollen.

Wir künftig noch stärker als heute Menschen in unseren Teams, die motiviert ihre Arbeit verrichten, begeistert die Arbeit in der Justiz weiterempfehlen, um so die nächste Generation anzuwerben. Digital, innovativ und effizient sind nicht zuletzt auch die Schlagworte, die der Justiz Bürgernähe und zügig mögliche Rechtsprechung ermöglichen“, so Justizministerin Jacqueline Bernhardt.

8. Landesgewässerschau in Schwerin

Moorschutz im Fokus

Schwerin – Heute nahm Umweltminister Dr. Till Backhaus auf Einladung des Wasser- und Bodenverbandes „Schweriner See/Obere Sude“ an der 8. Landesgewässerschau teil, die jährlich abwechselnd durch die Staatlichen Ämter für Landwirtschaft und Umwelt oder die Wasser- und Bodenverbände ausgerichtet wird. Schwerpunktthema ist in diesem Jahr der verbandliche Moorschutz.

Besichtigt wurde das Siebendörfer Moor im Südwesten der Landeshaupt. Der 596 Hektar große, aktuell stark entwässerte Niedermoorkomplex gewinnt immer mehr an Bedeutung als Rast- und Überwinterungsgebiet von Saat-, Bläss- und Graugänsen sowie Kiebitzen. Auch Fisch- und Seeadler leben hier.

Gegen Mittag hielt Minister Backhaus ein Grußwort im Restaurant „Schmiede 16“ am Gut Grambow. Es folgten Fachvorträge zum Moorschutz durch Wasser- und Bodenverbände und zur Ausbildung von Moorspezialisten.

„Dem verbandlichen Moorschutz kommt eine zentrale Rolle bei der Umsetzung der Moorklimaschutzziele zu, da der überwiegende Teil der Moore die in der Unterhaltungslast der Wasser- und Bodenverbände stehenden Gewässer 2. Ordnung tangiert oder diese aus Mooren entspringen“, betonte Minister Backhaus. Vom Land erhielt der Landesverband der Wasser- und Bodenverbände MV im Mai 2024 Fördermittel in Höhe von 3,5 Millionen Euro zur Finanzierung von 6 Stellen so genannter „Moorschutzbeauftragter“ für einen Zeitraum von fünf Jahren. Alle Stellen wurden zwischenzeitlich besetzt, freute sich Backhaus.

Er erinnerte daran, dass entwässerte Moore in MV für ein Drittel der gesamten Treibhausgasemissionen, d.h. für ca. 6 Mio. t CO2-Äq. pro Jahr, verantwortlich sind. Dieser hohe Anteil liegt im Moorreichtum von Mecklenburg-Vorpommern begründet: 13 Prozent der Landesfläche, d.h. rund 330.000 Hektar, sind mit Mooren, zum Großteil Niedermooren, bedeckt. Zum Vergleich: deutschlandweit nehmen die Moorböden 4 Prozent der Bundesfläche ein.

Wichtigste Kenngröße für die Umsetzung des Moorschutzes ist die landesweit wiedervernässte Fläche auf Moorstandorten. Seit 1991 wurden 400 Moorschutzprojekte auf rund 35.000 ha umgesetzt. Davon wurden 202 Projekte auf ca. 19.000 ha mit europäischen und landeseigenen Mitteln finanziert. Weitere 2.475 ha (18 Projekte) wurden im Rahmen der Naturschutzgroßprojekte Peenetal und Südost-Rügen und des Projekts „Schatz an der Küste“ hauptsächlich aus Bundesmitteln renaturiert. Moorschutzprojekte als Ökokonto- und Kompensationsmaßnahmen fanden auf insgesamt 8.540 ha (127 Projekte) statt. Mit MoorFutures wurden drei Projekte auf einer Fläche von insgesamt 79 ha umgesetzt.

Vor 25 Jahren wurde das erste Moorschutzkonzept auf den Weg gebracht. Aufbauend auf den bisherigen Moorschutzkonzepten wurde unter dem Dach der vom Umweltministerium eingerichteten Taskforce Moorschutz die neue „Strategie zum Schutz und zur Nutzung der Moore“ entwickelt. Die Strategie gibt Leitlinien vor, wie die Wiedervernässung von Mooren in Geschwindigkeit und Umfang massiv gesteigert werden kann. Ziel ist, dass bis 2040 auf allen Moorflächen die Voraussetzungen für die Einstellung torferhaltender oder höherer Wasserstände geschaffen sein werden. Eine Nutzung land- und forstwirtschaftlich genutzter Moore soll bei flurgleichen Wasserständen weiterhin erfolgen.

Für die Beschleunigung der Umsetzung von Moor-Klimaschutzprojekten wird qualifiziertes Personal mit spezieller Moorexpertise benötigt. Dazu wurde gemeinsam mit dem Bund, vertreten durch das Bundesamt für Naturschutz, das Modellprojekt zur Ausbildung von Moorspezialist*innen ins Leben gerufen. Das Programm wird zu 90% vom Bund aus dem Aktionsprogramm Natürlicher Klimaschutz, zu ca. 5 % aus dem Sondervermögen zur Förderung des Natürlichen Klimaschutzes vom Land Mecklenburg-Vorpommern und zu ca. 5% von den Einsatzstellen finanziert. Insgesamt werden ca. 34 Millionen Euro zur Verfügung gestellt.

Im Rahmen der Gewässerschau übergibt Minister Backhaus an den Landesverband der Wasser- und Bodenverbände je einen Zuwendungsbescheid für die Beseitigung von durch den Biber entstandene Schäden  für das Jahr 2025 (300.000 Euro) sowie zur Erneuerung vorhandener und Errichtung neuer Stauanlagen, die den Wasserrückhalt in Moorböden verbessern sollen (2 Millionen Euro).

Neue Grundschule eingeweiht

Grundschule „Ludwig Reinhard“ Boizenburg feierlich eingeweiht

Boizenburg – Minister Dr. Till Backhaus nimmt heute ab 18 Uhr in Vertretung für Ministerpräsidentin Manuela Schwesig an der feierlichen Eröffnung der Grundschule „Ludwig Reinhard“ in Boizenburg teil. Sie wurde saniert und erweitert.

„Über die neue Grundschule freue ich mich sehr. Denn Investitionen in Schulen sind nicht nur wichtig für eine gute Bildung. Sie sind auch wichtig für attraktive und lebenswerte ländliche Räume. Zudem sind Investitionen in Schulen immer auch eine Investition in unsere Kinder und damit in unsere wertvollste Ressource.

Denn sie sind die Zukunft unseres Landes. Bei der Sanierung und dem Anbau des Schulgebäudes war es nicht nur wichtig, die Schule zu erweitern und so dem künftigen Flächenbedarf anzupassen, sondern auch den Altbau energetisch zu sanieren und gleichzeitig den Charakter der nicht denkmalgeschützten, aber dennoch historisch wertvollen Bausubstanz zu erhalten. Es sind insgesamt 20 Klassenräume für eine fünfzügige Grundschule entstanden.

Die Kapazität der neuen Schule wird sich damit von 200 auf 480 Schüler mehr als verdoppeln. Neben den Klassenräumen sind außerdem eine Aula, Musik- und Werkräume, eine Mensa mit Ausgabeküche und eine Bibliothek entstanden. Zudem verfügt das neue Gebäude über einen Aufzug für die Barrierefreiheit. Ich danke allen Beteiligten für ihr Engagement und ihre Mithilfe bei diesem großartigen Projekt“, sagte Backhaus.

Der Neu- und Erweiterungsbau gliederte sich in vier Teile: Sanierung und Erweiterung des Bestandsgebäudes, Neubau der Sporthalle, Umbau und Sanierung des Hortes samt alter Turnhalle sowie die Gestaltung der Freianlage.

Obwohl bei der Fassade viel Wert auf langlebiges Backsteinmauerwerk gesetzt wurde, enthält der Bau viele Neuerungen, wie etwa eine PV-Anlage zur Senkung der Betriebskosten, Dachbegrünung für ein besseres Mikroklima und eine moderne Wärmepumpe zum Heizen der Schule. Neben dem Schulgebäude entstand auch eine neue Zweifeldsporthalle auf dem ehemaligen Basketballfeld.

Die Halle soll nicht nur dem Schulsport dienen, sondern kann auch von Sportvereinen und für städtische Veranstaltungen genutzt werden. Sie bietet Platz für knapp 400 Personen. Die Bauweise der Halle ist auf dem neuesten Stand. So wurden hier Wärme dämmende Fenster mit Dreifachverglasung, Dachbegrünung, eine Heizung mit Wärmepumpe und eine PV-Anlage verbaut. Außerdem wurde im neuen Außenbereich der Schulsportplatz mit Gummigranulat Rundkurs, Weitsprungbahn, Ballwurfanlage und Rasenspielfeld integriert.

Die Kosten für den Bau des Grundschulzentrums liegen bei rund 32 Millionen Euro. Für das Vorhaben wurden Städtebaufördermittel der Bund-Länder-Städtebauförderung der Programme „Kleinere Städte und Gemeinden“ und „Lebendige Zentren“ in Höhe von rund 17,9 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Im Projektverlauf wurden der Stadt Boizenburg insgesamt rund zwölf Millionen Euro Förderungen bewilligt.

Daran sind Bund und Land je zur Hälfte mit ca. sechs Millionen Euro beteiligt. Den Landesanteil übernahm das Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung MV. Darüber hinaus wurden die Activeboards über das Förderprogramm „DigitalPakt Schule“ gefördert.

Zwischen 2016 und 2024 hat das Land MV rund 820 Millionen Euro an Fördergelder für die Sanierung, den Bau oder Umbau von Schulen bewilligt und damit mehr als 500 Maßnahmen an allgemeinbildenden und beruflichen Schulen unterstützt. Dazu zählen zum Beispiel der Schulcampus in Zarrentin, das Schulzentrum in Dömitz und die Grundschule in Techentin.

Schuljahr 2023/2024: Weniger Unterrichtsausfall

Oldenburg: Lehrkräfte sorgen jeden Tag aufs Neue dafür, dass Unterrichtsausfall vermieden wird

Schwerin – Trotz der personell angespannten Situation in den Schulen ist im Schuljahr 2023/2024 weniger Unterricht ausgefallen als im Schuljahr davor. An den allgemein bildenden Schulen in öffentlicher Trägerschaft sind 3,3 Prozent der Stunden absolut ausgefallen, wie aus dem Bericht zum Vertretungsunterricht für das Schuljahr 2023/2024 hervorgeht. Das sind 0,3 Prozentpunkte weniger als im Vorjahr. Das heißt, über 96 Prozent des Unterrichts an allgemein bildenden Schulen konnten erteilt werden.

Auch an den beruflichen Schulen in öffentlicher Trägerschaft ist weniger Unterricht ausgefallen. Mit 7,6 Prozent waren es 0,2 Prozentpunkte weniger als im Schuljahr 2022/2023. An beruflichen Schulen konnten damit im vergangenen Schuljahr mehr als 92 Prozent des Unterrichts erteilt werden.

„Die Landesregierung setzt weiterhin alles daran, dass so wenig Unterricht wie möglich ausfällt, aber es gelingt durch den Lehrkräftemangel nur Stück für Stück“, sagte Bildungsministerin Simone Oldenburg. „Ich danke unseren Lehrkräften, die jeden Tag aufs Neue dafür sorgen, dass Unterrichtsausfall vermieden wird. Viele Lehrerinnen und Lehrer springen ein und arbeiten zusätzlich, wenn Kolleginnen und Kollegen fehlen. Das ist keine Selbstverständlichkeit, sondern eine Bereitschaft, die wir sehr wertschätzen. Dieses Engagement zeigt, dass die Kinder und Jugendlichen im Mittelpunkt des pädagogischen Handelns stehen“, so Oldenburg.

An den öffentlichen allgemein bildenden Schulen betrug der Anteil der Unterrichtsstunden, die zur Vertretung anfielen, im vergangenen Schuljahr 13,9 Prozent. „Die zur Vertretung angefallenen Stunden sind im Vergleich zum Vorjahr um rund 40.000 Stunden zurückgegangen. Das sind umgerechnet durchschnittlich zwei Stunden je Schule pro Unterrichtswoche weniger. Von 8,44 Millionen Unterrichtsstunden fielen 1,17 Millionen Stunden zur Vertretung an“, erläuterte Oldenburg. An den öffentlichen beruflichen Schulen waren es 13,8 Prozent der Stunden, die vertreten wurden.

„Unterrichtsausfall konnte durch Mehrarbeit von Lehrkräften vermieden werden. Hier haben wir einen stärkeren Anreiz gesetzt, weil wir sie höher vergüten“, so die Bildungsministerin weiter. Auch durch die Einstellung von Vertretungslehrkräften und Vertretungskräften, durch die vertragliche Erhöhung der Stunden von Teilzeitkräften, durch die Erhöhung der Stunden von Referendarinnen und Referendaren, Kurs- und Klassenzusammenlegungen konnte Vertretungsunterricht abgesichert werden.

Hauptursachen, die Vertretungsunterricht notwendig machen, sind die Erkrankung von Lehrkräften sowie Lehrerinnen und Lehrer mit kranken Kindern. Zu weiteren Ursachen zählen Mutterschutz, ein Beschäftigungsverbot von schwangeren Lehrkräften oder Elternzeit. „Die Anzahl der Stunden, die wegen der Erkrankung der Kinder von Lehrkräften zur Vertretung anfielen, war doppelt so hoch wie im Schuljahr 2018/2019“, sagte Oldenburg.

Das Land hat ein Programm zur Unterrichtsabsicherung mit folgenden Maßnahmen aufgelegt:

  • NEU: Beschäftigung von externen Vertretungskräften für die Dauer eines Schulhalbjahres (sechs Monate, statt sechs Wochen)
  • weiterer Ausbau der Digitalen Landesschule mit Unterrichtsangeboten
  • ganzjährige Einstellungen von Lehrkräften und beschleunigte Bewerbungsverfahren
  • weitere Attraktivitätssteigerungen im Referendariat
  • neue Ausbildung von Lehrkräften im Seiteneinstieg mit Berufsabschluss in einem Unterrichtsfach und sozialpädagogischer Qualifizierung (multiprofessionelle Fachkräfte)
  • weiteres Potenzial durch die Optimierung von Prüfungszeiten, die Konzentration von Wandertagen und Klassenfahrten sowie die Planung von Lehrkräftefortbildungen

Der vollständige Bericht zur Situation des Vertretungsunterrichts in Mecklenburg-Vorpommern für das Schuljahr 2023/2024 ist auf der Internetseite des Bildungsministeriums einsehbar.