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Monat: Mai 2025

270 Mio Euro LEADER-Mittel seit 1994 für M-V

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Parchim – Minister Dr. Till Backhaus hat heute auf der LEADER-Landeskonferenz in Parchim vor Akteuren der Europa-, Landes- und Kommunalverwaltung und vor allem vor Akteuren aus den ländlichen Räumen unseres Landes einen Vortrag gehalten zum Thema „LEADER – Eine Erfolgsgeschichte in MV“.

„Die Entwicklung von Mecklenburg-Vorpommern ist untrennbar mit der Entwicklung der ländlichen Räume verbunden. Sie nehmen 90 Prozent der Landesfläche ein und sind für viele Menschen Heimat, natürliches und kulturelles Erbe, Lebens- und Arbeitsraum, aber auch Quelle hochwertiger regionaler Lebensmittel. Vor dem Hintergrund lässt sich festhalten, dass LEADER grundlegend zur Entwicklung der ländlichen Räume in MV beigetragen hat.

Der Erfolg des Programms lässt sich auch mit Zahlen eindrucksvoll untermauern. In der Förderperiode 1994 bis 1999 wurde im Rahmen von LEADER II über die zwölf damaligen Lokalen Aktionsgruppen insgesamt 204 Vorhaben mit 23,4 Millionen Euro gefördert und somit Gesamtinvestitionen in einer Höhe von 46 Millionen Euro ermöglicht. In der vergangenen Förderperiode 2014 bis 2022 sahen die Zahlen schon ganz anders aus und sind deshalb auch nicht zuletzt Zeugnis des Erfolges von LEADER in Mecklenburg-Vorpommern.

Es wurden in diesem Zeitraum über die nunmehr 14 Lokalen Aktionsgruppen insgesamt 1.187 Vorhaben mit mehr als 124 Millionen Euro gefördert und damit Gesamtinvestitionen in Höhe von 211 Millionen Euro ermöglicht. Zusammengefasst lässt sich das LEADER-Gesamtergebnis für MV wie folgt beschreiben. Zwischen 1994 und 2025 wurden von den Lokalen Aktionsgruppen für insgesamt 3.031 Vorhaben 269,8 Millionen Euro Fördermittel eingesetzt, welche Gesamtinvestitionen in Höhe von insgesamt 432,8 Millionen Euro ermöglichten.

Mit LEADER unterstützen wir die engagierte und aktive eigenverantwortliche ländliche Entwicklung und stärken die regionale Identität. Die Zuwendung fördert Projekte, die die ländlichen Gebiete als Lebens-, Arbeits-, Erholungs- und Naturraum sichern und weiterentwickeln. Damit tragen die Maßnahmen zu einer positiven Entwicklung der Agrarstruktur, zur Verbesserung der Infrastruktur und zu einer nachhaltigen Stärkung der Wirtschaftskraft vor Ort bei. Die lebendigen Ortskerne bleiben erhalten“, sagte Minister Dr. Backhaus.

Ihm zufolge fokussieren sich die Herausforderungen ländlicher Räume wiederkehrend auf die Themen Überalterung, sinkende Einwohnerzahlen und eine Abwanderung der jungen Bevölkerung, aber auch die Bereiche digitale Transformation und Klimaschutz. Dahinter stehen infrastrukturelle Herausforderungen, etwa der Erhalt von Einrichtungen der Daseinvorsorge, wie Kitas und Schulen sowie soziale und kulturelle Einrichtungen sowie wohnortnahe Einkommensmöglichkeiten .

„Um der Vielfalt, der sich daraus in den einzelnen Regionen ergebenden Bedarfe bestmöglich nachzukommen, hat mein Haus die Zielkonformität als wesentliches Kriterium für die Förderfähigkeit von Vorhaben in LEADER eingeführt. Zielkonformität bedeutet, dass ein Vorhaben einen Beitrag zur Umsetzung der lokalen Entwicklungsstrategie leistet. Die daraus entstehende Flexibilität ist ein Garant für den Erfolg von LEADER“, so Backhaus weiter.

LEADER ist die Abkürzung von Liaison Entre Actions de Developpement de l´Economie Rurale (frz. für Vernetzung von Aktionen zur Entwicklung der ländlichen Wirtschaft). Es steht für ein Maßnahmenprogramm der Europäischen Union, mit dem innovative Aktionen zur wirtschaftlichen Entwicklung ländlicher Regionen gefördert werden.

Kennzeichnend ist der methodische Ansatz: Lokale Aktionsgruppen (LAG) erarbeiten Entwicklungskonzepte für ein abgegrenztes Gebiet (LEADER-Region) und entscheiden innerhalb eines zugewiesenen Budgets selbst, welche örtlichen Initiativen zur Verwirklichung dieser Entwicklungsstrategie gefördert werden (Bottom-up-Prinzip). Dieser methodische Ansatz wurde von der EU 1991-1994 erprobt und seit 1994 als Gemeinschaftsinitiative weiterentwickelt. Seit 2007 ist LEADER Bestandteil des Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER). Derzeit gibt es in MV 14 Lokale Aktionsgruppen.

Ihnen stehen in der aktuellen ELER-Förderperiode 2023 bis 2027 insgesamt 57,46 Millionen Euro (54,96 Mio. Euro ELER zzgl. 2,5 Mio. Euro Landesmittel als öffentliche nationale Kofinanzierung zu den Mitteln des ELER bei Vorhaben privater Träger) zur Verfügung.

„Mein Dank gilt vor allem den Akteuren vor Ort, die ihre Ideen zur Entwicklung ihrer sozialen Gemeinschaft einbringen und umsetzen, sowie den ehrenamtlichen Mitstreitern der Lokalen Aktionsgruppen, die dafür sorgen, dass diese Entwicklung effizient gefördert werden kann und dabei ein transparenter und gerechter Umgang mit den eingesetzten Fördermitteln garantiert ist. Und nicht zuletzt gilt mein Dank auch den LEADER-Regionalmanagerinnen und Regionalmanagern, die das Engagement dieser tollen Menschen vernetzen und nicht zuletzt auch das Bindeglied zwischen den LAG und den Bewilligungsbehörden sind“, sagte Backhaus abschließend.

VORSPRUNG-Preis für Coldplasmatech GmbH

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Dr. Wolfgang Blank: „Coldplasmatech zeigt, wie aus Forschung, Unternehmertum und Verant­wortung wirtschaftlicher Vorsprung entsteht“

Berlin – Dr. Wolfgang Blank, Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Mecklenburg-Vorpommern, hat am 06. Mai in Berlin den vom Ostdeutschen Wirtschaftsforum (OWF) vergebenen Wirtschaftspreis VORSPRUNG an die Coldplasmatech GmbH aus Greifswald verliehen. Die Aus­zeichnung erfolgte im Rahmen des Treffens der ostdeutschen Wirtschaftsminister in der Landesvertretung Sachsen-Anhalts.

„Mit Coldplasmatech zeichnt das OWF ein Unternehmen aus, das Medizintechnik auf Weltniveau entwickelt – aus Greifswald heraus und mit Innovationskraft, die Maßstäbe setzt“, sagte Dr. Wolfgang Blank. „Es zeigt eindrucksvoll, wie aus exzellenter Forschung, unternehmerischem Mut und gesellschaftlicher Verantwortung wirtschaftlicher Vorsprung entsteht.“

Die Coldplasmatech GmbH ist eine Ausgründung aus dem Leibniz-Institut für Plasmaforschung und Technologie e.V. Greifswald. Seit ihrer Gründung im Jahr 2015 entwickelt sie auf Basis von Kaltplasma innovative Lösungen zur Behand­lung chronischer und schwer heilbarer Wunden. Ihre Produkte kommen bereits weltweit zum Einsatz – unter anderem auch in der Behandlung multiresistenter Keime bei Schwerst­verletzten.

Der Wirtschaftspreis VORSPRUNG wird jährlich vom Ost­deutschen Wirtschaftsforum (OWF) verliehen. Er würdigt herausragende Leistungen von Unternehmen, die die wirt­schaftliche Entwicklung, Innovation und Nachhaltigkeit in Ostdeutschland vorantreiben. Die Preisträger werden von einer unabhängigen Jury aus Vertreterinnen und Vertretern von Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Medien ausgewählt. Je ein Preis wird pro Bundesland vergeben, ein Sonderpreis geht an ein Start-up.

„Coldplasmatech ist ein Leuchtturm für die Wirtschaftsregion Mecklenburg-Vorpommern und ein starkes Beispiel dafür, welches Zukunftspotenzial in Ostdeutschland steckt“, so Dr. Wolfgang Blank weiter. „Unternehmen wie dieses verbinden wissenschaftliche Exzellenz mit marktfähiger Anwendung und gesellschaftlichem Nutzen – genau das braucht eine starke Innovationsregion.“

34. Filmkunstfest Mecklenburg-Vorpommern

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Schwesig: Das Besondere ist die Nähe zwischen Filmemachern und Publikum

Schwerin – Das 34. Filmkunstfest Mecklenburg-Vorpommern ist am 06. Mai 2025 durch Ministerpräsidentin Manuela Schwesig eröffnet worden. „In diesen Tagen kann man unser schönes Festival überall in der Stadt erleben. Vom Marktplatz über das Staatstheater zur IHK und bis zum Theater unterm Dach – überall gibt es Programm.

Die familiäre Atmosphäre ist eine ganz besondere. Nirgendwo sind Filmemacher und Publikum so eng beieinander wie hier in Schwerin. Das ist das Besondere am Filmkunstfest“, erklärte die Ministerpräsidentin im Kino „Capitol“, das die Hauptspielstätte des Festivals ist.

Bis zum Wochenende warten auf die Besucher des Festivals Wettbewerbe in den Kategorien „Spielfilm“, „Kurzfilm“, „Dokumentarfilm“ und „Kinder- und Jugendfilm“ sowie verschiedene Filmreihen, Konzerte sowie eine Branchenkonferenz.

„Mecklenburg-Vorpommern ist ein Filmland mit Tradition. Die Landesregierung engagiert sich seit langem dafür, dass Filme und Geschichten erzählt werden, die mit dem Land verbunden sind“, erklärte Schwesig. „Wir fördern Filme aus Mecklenburg-Vorpommern und Filme, die in Mecklenburg-Vorpommern gedreht werden. Und wir unterstützen unsere Kinos, unsere lebendige Film- und Kinokultur.

Unsere Kinos im Land leiden darunter, dass die Reform der Filmförderung auf Bundesebene noch unvollständig ist. Ich bin froh, dass im Koalitionsvertrag auf Bundesebene steht, dass die Reform auf Bundesebene dringend zu Ende geführt werden muss.“ Die Landesregierung werde sich konstruktiv in die Beratungen einbringen.

Im zweiten Anlauf gewählt

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Schwesig gratuliert Merz und wünscht neuer Bundesregierung viel Erfolg

Berlin – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat heute auf der Bundesratsbank an der Bundestagssitzung zur Wahl des neuen Bundeskanzlers teilgenommen. „Ich gratulierte Friedrich Merz und wünsche ihm und seiner Bundesregierung viel Erfolg bei ihrer Arbeit“, sagte die Ministerpräsidentin im Anschluss an die Wahl.

Die Landesregierung werde mit der neuen Bundesregierung konstruktiv zusammenarbeiten. „Das heißt nicht, dass wir immer in allen Punkten einer Meinung sein werden. Aber wir setzen auf Austausch und gemeinsame Lösungen“, sagte Schwesig. Sie hoffe, dass die neue Bundesregierung einen Beitrag zum gesellschaftlichen Frieden leisten könne. „Die Menschen erwarten keinen Dauerstreit. Sie wollen, dass die Probleme des Landes angegangen werden.“

Deutschland stehe vor großen Herausforderungen. „Das Wichtigste ist, die Wirtschaft anzukurbeln. Die Menschen in unserem Land brauchen Arbeit. Eine weitere Aufgabe, die schnell angegangen werden sollte, ist die Absenkung der Strompreise. Davon würden die Wirtschaft und die Bürgerinnen und Bürger gleichermaßen profitieren“, sagte Schwesig.

Wichtige Aufgaben gebe es auch im sozialen Bereich. „Ein wichtiger Punkt für die Menschen im Osten ist die Stabilisierung der Rente. Bei uns sind 97 Prozent der Rentnerinnen und Rentner auf die gesetzliche Rente angewiesen. Außerdem liegt mir das Thema Familie und Kinder am Herzen. Die Wiedereinführung der Sprach-Kitas ist da ein zentraler Punkt“, sagte die Ministerpräsidentin. Außerdem müsse der versprochene Zukunftspakt für die Kommunen zügig kommen.

Backhaus begrüßt Urteil zu Campingplatz

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Stralsund – Das Landgericht Stralsund hat heute (06.05.2025) entschieden, dass die Regenbogen AG die im Wald gelegene Teilfläche des Campingplatzes auf dem Darß räumen muss. Das Land hatte den Pachtvertrag mit der Firma bereits zum 31. Dezember 2023 gekündigt. Umweltminister Dr. Till Backhaus sieht das Handeln des Landes durch das Urteil bestätigt: „Es ist gut, dass wir nun endlich Klarheit haben.

Viel zu lange schon haben sich das Land und die Regenbogen AG miteinander gestritten. Darunter haben Dauercamper, Gewerbetreibende und die Gemeinde Born zu leiden gehabt. In jedem von der Regenbogen AG angestrengten Prozess konnte sich das Land bisher durchsetzen. Ich gehe daher davon aus, dass das Unternehmen nicht in Berufung gehen wird und wir nun bald einen sauberen Schlussstrich unter das Thema ziehen können.

Zuletzt hatte sich die Familie Voßhall ja einsichtig gezeigt und zugestimmt, dass ein neuer Betreiber den gesamten Campingplatz bewirtschaften kann. Dafür bin ich dankbar und erwarte nun weitere konstruktive Gespräche über eine etwaige Ablöse für die Infrastruktur auf dem Teilstück des Campingplatzes. Hier sollten nicht erneut Gerichte bemüht werden müssen.“

Energiewende und Wertschöpfung vor Ort

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Backhaus: „Wir wollen die Energiewende gestalten, nicht erleiden“

„Wir wollen die Energiewende gestalten, nicht erleiden. Und das heißt: mehr Tempo, ja – aber auch mehr Transparenz, mehr Beteiligung, mehr Wertschöpfung vor Ort. Die Energiewende ist nicht nur ein ökologisches und ökonomisches Projekt – sie ist auch ein gesellschaftliches Projekt. Wir müssen sie gemeinsam gestalten – im Dialog, im Respekt vor den unterschiedlichen Perspektiven, aber mit klarer Entschlossenheit. Mecklenburg-Vorpommern will und wird eine Vorreiterregion für den Ausbau der erneuerbaren Energien bleiben“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Klimaschutz- und Umweltminister Dr. Till Backhaus heute im Vorfeld der Zukunftskonferenz „Wind & Maritim“ des WindEnergy Network, die am Abend im Lokschuppen in Rostock stattfindet. Backhaus hält auf der Veranstaltung ein Grußwort. Die Politik versteht er als Brückenbauer zwischen den Interessen der Industrie und den Anliegen der Bürgerinnen und Bürger.

Die Landesregierung nutzt laut Minister Backhaus derzeit alle Spielräume, um Verfahren zur Genehmigung von Windenergie schneller und effizienter zu machen. So wurden in den letzten Jahren in diesem Bereich 122 neue gebührenfinanzierte Personalstellen im Umweltministerium, dem Wirtschaftsministerium und den nachgeordneten Behörden geschaffen. Auch ein Zuständigkeitswechsel bei der Erarbeitung von naturschutzfachlichen Stellungnahmen im April 2023 – weg von den Kreisen, hin zu den staatlichen Ämtern für Landwirtschaft und Umwelt – hat für eine Verfahrensbeschleunigung bei der Genehmigung von Windenergieanlagen gesorgt. Allein 2024 wurden rund 100 naturschutzfachliche Stellungnahmen erstellt.

Insgesamt wurden in 2024 Genehmigungen für 198 Windenergieanlagen an Land mit einer Leistung von mehr als 1.000 Megawatt erteilt – das sind mehr als das Zehnfache zu 2019. Allein im ersten Quartal 2025 kamen weitere 36 Anlagen mit 220 Megawatt hinzu. „Wir sind also auf einem guten Weg. Und dennoch stehen wir auch vor Herausforderungen: Die Zahl der Untätigkeitsklagen gegen die Genehmigungsbehörden steigt. In Regionen mit fehlender Raumplanung, wie in Westmecklenburg, beobachten wir einen Wildwuchs von Einzelanträgen außerhalb von Vorranggebieten. Das ist nicht im Sinne einer geordneten und akzeptierten Energiewende“, differenzierte Minister Backhaus.

Verbesserungspotenzial sieht er auch bei den bundes- und europarechtlichen Vorgaben zur Beschleunigung der Planungs- und Genehmigungsverfahren beim Ausbau der Windenergie. „Gut gemeint ist nicht immer gut gemacht. Wenn die Landesgenehmigungsbehörden bei der Umsetzung von Bundesrecht auf rechtliche Unsicherheiten treffen, werden Verfahren oft verlangsamt als beschleunigt“, sagte er.

Als beeindruckendes Beispiel für den Fortschritt und das Potenzial der Windenergie in unserer Region nannte Minister Backhaus den Baltic Hub von Iberdrola in der Ostsee: Mit den Offshore-Windparks Wikinger, Baltic Eagle und Windanker soll vor der Küste Mecklenburg-Vorpommerns bis 2026 eine Gesamtkapazität von über 1,1 Gigawatt entstehen.

Ein weiteres bedeutendes Offshore-Vorhaben ist das Projekt Gennaker in der südlichen Ostsee, etwa 15 Kilometer nördlich des Darß. Es handelt sich um das bislang größte geplante Offshore-Windprojekt in deutschen Gewässern. Die Behördenbeteiligung ist für Anfang Mai vorgesehen, und die Genehmigung für das zweite Änderungsverfahren wird für November 2025 erwartet.

Erhöhter Platzbedarf durch Mitgliederboom

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Sportministerin Drese überreicht Fördermittel an die Schwaaner Eintracht

Schwaan – Sportministerin Stefanie Drese konnte am Montagabend der Schwaaner Eintracht (Landkreis Rostock) einen Zuwendungsbescheid des Landes in Höhe von 46.000 Euro übergeben. Die Mittel aus dem Bürgerfonds sind für die Anschaffung eines Containerkomplexes inklusive Sanitärbereich vorgesehen.

„Die Schwaaner Eintracht ist ein attraktiver Verein in der Region. Das zeigt sich an den erfreulich wachsenden Mitgliederzahlen mit nun schon über 220 Aktiven. Der Containerkomplex bietet eine schnelle Lösung, um den damit verbundenen erhöhten Platzbedarf des Vereins gerecht zu werden“, verdeutlichte Drese bei ihrem Vor-Ort-Termin am Sportplatz Schaffrusch. Gleichzeitig könne mit Hilfe des Landes die Vereinsinfrastruktur langfristig verbessert werden.

Die Ministerin hob die äußerst positive Entwicklung des Sports im gesamten Land hervor. „Über 300.000 Menschen sind mittlerweile in Mecklenburg-Vorpommern sportlich organisiert. Allein in den letzten fünf Jahren konnten unsere Vereine einen Zuwachs von über 44.000 Menschen verteilt über alle Altersgruppen verzeichnen – ein Plus von 15 Prozent“, sagte Drese.

Die steil steigenden Mitgliederzahlen sind nach Aussage von Drese zugleich aber auch eine große Herausforderung für die Sportvereine mit Blick auf notwendige zusätzliche Trainerinnen und Trainer bzw. Betreuerinnen und Betreuer sowie für die Sportinfrastruktur.

„Das alles wird vor allem mit ganz viel ehrenamtlichem Engagement bewältigt, denn Sport und Ehrenamt gehören untrennbar zusammen“, so Drese. „Ich freue mich sehr, dass wir hier als Land unterstützen können, denn der Sport leistet Herausragendes für die Stärkung der Gemeinschaft und des gesellschaftlichen Zusammenhalts in unserem Land“, betonte Sportministerin Drese.

Großer Zapfenstreich für Scholz

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Schwesig: Olaf Scholz hat Deutschland durch schwierige Zeiten geführt

Schwerin – Im Vorfeld des heutigen Großen Zapfenstreichs hat Ministerpräsidentin Manuela Schwesig die Arbeit des scheidenden Bundeskanzlers Olaf Scholz gewürdigt.

„Olaf Scholz hat Deutschland durch schwierige Zeiten geführt“, erklärte die Ministerpräsidentin. Als er Kanzler wurde, habe sich das Land noch mitten im letzten Winter der Corona-Pandemie befunden. „Er war noch keine hundert Tage im Amt, als Russland seinen Angriffskrieg gegen die Ukraine startete.

Olaf Scholz hat damals richtigerweise von einer „Zeitenwende“ gesprochen. Es galt, Deutschlands Sicherheit zu verstärken, die Energieversorgung zu sichern und die Energiepreise abzufedern. Mit der wirtschaftlichen Krise der letzten Jahre, einer großen Zahl an Flüchtlingen, weiteren internationalen Konflikten und Terrorangriffen im Inneren kamen weitere große Herausforderungen hinzu. Wohl kaum ein anderer Bundeskanzler stand vor so großen und unterschiedlichen Herausforderungen wie Olaf Scholz“, sagte die Ministerpräsidentin.

Scholz habe sich in seinem Amt durch „Erfahrung, Besonnenheit und Verlässlichkeit“ ausgezeichnet. „Bei ihm konnte man sich immer darauf verlassen, dass er das Land nicht in irgendwelche Abenteuer führt“, sagte die Ministerpräsidentin.

„Gleichzeitig hat er wichtige Anliegen wie die Anhebung des Mindestlohns, des Kindergeldes, die Stabilisierung des Rentenniveaus und den Ausbau der erneuerbaren Energien vorangebracht. Ich habe in der Zusammenarbeit mit ihm geschätzt, dass er auch bei großen Herausforderungen immer menschlich und fair geblieben ist.“ Es sei bedauerlich, dass die Bundesregierung aus SPD, Grünen und FDP durch Dauerstreit geprägt war.

„Dieser Streit hat zum Auseinanderbrechen der Regierung und zum Wahlergebnis im Februar 2025 geführt. Ich denke aber, dass man in einigen Jahren noch klarer sehen wird, dass Olaf Scholz als neunter Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland viel für unser Land geleistet hat.“