Umweltfreundlich unterwegs in M-V

WEMAG, Stadtwerke Schwerin und Volker Rumstich Transporte wollen die BlueLine für Nutzfahrzeuge errichten

Schwerin – Im Verkehrswesen gilt Wasserstoff als Energieträger der Zukunft. Aus diesem Grund haben sich die WEMAG, die Stadtwerke Schwerin und das Transportunternehmen Volker Rumstich Transporte zu einem Konsortium zusammengeschlossen und die Ludwig-Bölkow-Systemtechnik GmbH (LBST) mit einer Studie zur Untersuchung der Einsatzbedingungen von wasserstoffbetriebenen Nutzfahrzeugen und Bussen in Mecklenburg-Vorpommern beauftragt.

Die Ergebnisse der vom Landesförderinstitut M-V geförderten Studie liegen nun vor. Sie haben unter anderem ergeben, dass allein mit der Umstellung aller Nutzfahrzeuge in Mecklenburg-Vorpommern fünf bis zehn Prozent des gesamten CO2-Ausstoßes im Land eingespart werden könnten. Dafür wären maximal fünf Prozent der bis 2050 geplanten Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien in Mecklenburg-Vorpommern erforderlich.

Im Rahmen der Studie wurden Umfragen und Interviews mit Flottenbetreibern von LKW und Bussen aus Mecklenburg-Vorpommern geführt. Dabei haben insgesamt zehn Verkehrsbetriebe Letters of Interest abgegeben, mit denen die Unternehmen ihr großes Interesse an der umweltfreundlichen Wasserstofftechnologie bescheinigen.

Gemeinsam mit der IHK zu Schwerin und der LBST hat das Konsortium bis 2050 verschiedene Maßnahmen erarbeitet, um den Aufbau einer Wasserstoffwirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern zu ermöglichen.

In einem ersten Schritt soll die Wasserstofferzeugung mittels Wasserelektrolyse an einer zentralen Stelle erfolgen, um die Preisvorteile von größeren Anlagen zu nutzen. Darauffolgend sollen etwa zwei bis vier Wasserstoff-Tankstellen entlang der Achse von Hamburg nach Berlin entstehen. „Der Aufbau einer regionalen Wasserstoffbereitstellung und die Nutzung von Wasserstoff in LKW und Bussen birgt ein großes Potenzial zur CO2-Minderung. Das gilt insbesondere entlang der Hauptverkehrsrouten an der A20, A24 und der A14 sowie weiterer regionaler Emissionszentren, wie zum Beispiel Häfen und touristische Regionen“, erklärt Sylvia Schimanek, Leiterin des Projektes „Blue-Line“ bei der WEMAG.

Mittelfristig soll das Tankstellennetz auf ganz Mecklenburg-Vorpommern ausgedehnt werden und die Wasserstofftechnologie flächendeckend verfügbar sein. Dabei sollen dann vor allem onsite-Tankstellen zum Einsatz kommen, die den Wasserstoff dezentral, also direkt am Standort der Tanksäule gewinnen.

Das langfristige Ziel, auch das Gasnetz sowie Großspeicher zu dekarbonisieren, darf dabei nicht außer Acht gelassen werden. Bereits heute müssen die Akteure aus allen Bereichen mit der Untersuchung bzw. Planung sowie Umsetzung von ersten Projekten beginnen, um den nächsten Schritt in der Energiewende zu gehen.

„Erste Maßnahmen zur Umsetzung einer Wasserstoffroute, einer sogenannten BlueLine, sind bereits geplant“, berichtet Sylvia Schimanek und freut sich, dass die WEMAG an der Entwicklung dieser Innovation beteiligt ist. Das Gesamtprojekt wird kofinanziert aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung.

Sole-Wasser-Wärmepumpe für Wohngebäude

Greifswald – Für die Errichtung einer Sole-Wasser-Wärmepumpe erhält die „Frank Ziemer & Ralph Müller GbR“ in Greifswald vom Energieministerium einen Zuschuss in Höhe von 131.775,84 Euro. Die Mittel aus dem „Europäischen Fonds für regionale Entwicklung“ (EFRE) dienen der Förderung von Projekten zur Umsetzung des Aktionsplans Klimaschutz gemäß der Klimaschutz-Förderrichtlinie Unternehmen. Die Gesamtkosten betragen ca. 264.000 Euro.

Das Unternehmen baut zurzeit zwei Wohnhäuser mit 27 Wohnungen und drei Gewerbeeinheiten im Jacobiquartier. Zu ihrer Wärmeversorgung ist eine Sole-Wasser-Wärmepumpe vorgesehen. Dafür waren ca. zehn Bohrungen mit einer Tiefe von jeweils ca. 100 Metern nötig. Die Wärmeerzeugungsanlage wird als Kombination aus Sole-Wasser-Wärmepumpe und Gasbrennwertkessel konzipiert. Durch das Vorhaben können jährlich knapp zwölf Tonnen Kohlendioxid eingespart und 70.000 Kilowattstunden Strom thermisch genutzt werden.

Aktuell gibt es lukrative Fördermittel sowohl für Private als auch für Kommunen und Unternehmen beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (www.bafa.de) und der Kreditanstalt für Wiederaufbau, z.B. für den Austausch von Ölheizungen oder für energetische Sanierungen. Zu Fördermöglichkeiten im Rahmen des Klimaschutzes berät auch die Förderberatungsstelle des Landeszentrums für Erneuerbare Energien in Neustrelitz.

Zuschuss für Holzhackschnitzelheizung

Dummerstorf – Die Landfleischerei Wiechmann im Dummerstorfer Ortsteil Pankelow (Landkreis Rostock) erhält vom Energieministerium einen Zuschuss in Höhe von 32.253,60 Euro für den Bau einer Holzhackschnitzelheizung zur Wärmeerzeugung und deren Nutzung in verschiedenen Gebäuden des Unternehmens. Die Fördermittel aus dem „Europäischen Fonds für regionale Entwicklung“ (EFRE) dienen der Förderung von Projekten zur Umsetzung des Aktionsplans Klimaschutz gemäß der Klimaschutz-Förderrichtlinie Unternehmen. Die Gesamtkosten betragen 89.000 Euro.

Für das Hackschnitzellager wird eine überdachte Fläche genutzt. Die Heizung besteht aus zwei Kesseln mit vorgelagertem Brennstofflager und hat ein Hackschnitzel-Fassungsvermögen für zwei bis drei Tage im Volllastbetrieb. Sie soll in einer vorhandenen Halle eingebaut werden. Zur Zwischenspeicherung der Wärme wird ein Pufferspeicher errichtet. Durch das Vorhaben können jährlich ca. 88 Tonnen Kohlendioxid eingespart werden.

Unternehmen können Zuwendungen aus der Klimaschutz-Förderrichtlinie Unternehmen beantragen beim Landesförderinstitut Mecklenburg-Vorpommern, Werkstraße 213, 19061 Schwerin (Ansprechpartner Frau Köhncke, Tel. 0385 6363-1433 und Herr Papenfuß, Tel. 0385 6363-1231). Zu Fördermöglichkeiten im Rahmen des Klimaschutzes berät auch die Förderberatungsstelle des Landeszentrums für Erneuerbare Energien in Neustrelitz. Ansprechpartner: Herr Bastian Riesebeck, Tel. 03981 4490 -106, Mail: projektleitung@foerderung-leea-mv.de, Website: http://www.foerderung-leea-mv.de.

Stromnutzung in Wärme, Verkehr, Industrie und Chemie

Schwerin – Mecklenburg-Vorpommern setzt sich mit einem Antrag im Bundesrat für eine Experimentierklausel zur Verbesserung der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für eine Nutzung von Strom im Wärme-, Verkehrs-, Industrie- und Chemiebereich, die sogenannte Sektorenkopplung, ein. Nach dem Kabinettsbeschluss in dieser Woche wird der Antrag jetzt der Ländervertretung zugeleitet.

„Eines unserer wichtigsten Anliegen ist, dass die saubere Energie, die wir erzeugen, auch vollständig genutzt wird. Nur dann wird der weitere Ausbau der erneuerbaren Energien die nötige öffentliche Akzeptanz finden. Deshalb ist die Nutzung des Stroms durch Umwandlung und Verwendung im Verkehr, in Gebäuden für Wärme sowie Warmwasser und in der Industrie als Alternative zur Energiespeicherung unverzichtbar für die Energiewende. Dieser sinnvolle und für den Erfolg der Energiewende notwendige nächste Schritt wird durch die aktuellen rechtlichen Rahmenbedingungen jedoch verhindert“, sagt Energieminister Christian Pegel und präzisiert: „Die Preisunterschiede zwischen den verschiedenen Energieträgern aufgrund verschiedener Steuern, Abgaben und Umlagen sind zu hoch. Damit sich die sogenannte Sektorenkopplung im Markt durchsetzen kann, müssen gleiche Wettbewerbsbedingungen für die verschiedenen Energieträger herrschen.“

Dafür sollen in so genannten Reallaboren Abweichungen von den rechtlichen Rahmenbedingungen zugelassen und deren Auswirkungen auf Wirtschaftlichkeit und Machbarkeit der Stromverwendung in den anderen Bereichen untersucht werden. „Grundlage für diese Reallabore sind Experimentierklauseln. Sie schaffen den Rechtsrahmen für die ergebnisoffene Erprobung skalierbarer Lösungen für die wirtschaftlichen, technischen und vor allem regulatorischen Herausforderungen“, so Christian Pegel.

Eine Studie im Auftrag seines Ministeriums hatte gezeigt, dass dies sinnvoller und auch viel schneller umsetzbar ist, als das Energiewirtschaftsrecht zur verbesserten Integration der Sektorenkopplung grundlegend zu überarbeiten. „Forderungen, zunächst das gesamte Abgaben- und Steuerrecht so zu überarbeiten, dass die Nutzung von Strom im Wärme-, Verkehrs-, Industrie- und Chemiebereich tatsächlich wirtschaftlich möglich wird, sind in Wahrheit ein Vertagen dieses Themas auf den Sankt-Nimmerleins-Tag. Das wollen wir in Mecklenburg-Vorpommern nicht. Wir wollen die Energiewende zum Erfolg führen und das geht nur mit einer schnellen Experimentierklausel“, so der Minister.

Der Bundesrat soll nun auf Antrag Mecklenburg-Vorpommerns die Bundesregierung bitten, den Rechtsrahmen für eine Experimentierklausel zu schaffen mit dem Ziel, neue wirtschaftliche Rahmenbedingungen zu schaffen, damit mit zeitlich und räumlich begrenzten Experimenten erprobt werden kann, wie sich diese Hemmnisse beseitigen und die sektorenübergreifende Wettbewerbsfähigkeit von Strom aus erneuerbaren Energien herstellen lassen. Um die nötigen Schlussfolgerungen aus den Experimenten ziehen zu können, sollen sie wissenschaftlich begleitet werden.

Die Länderkammer wird Mecklenburg-Vorpommerns Antrag voraussichtlich am 14. Februar 2020 in der Berliner Länderkammer beraten.

CO2-Preis wird langfristig auf null sinken

Schwerin – Der Landtag hat in seiner aktuellen Stunde über das Klimapaket der Bundesregierung debattiert.

Dazu erklärt der klimapolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Thomas Würdisch: „Kritiker des Klimapaketes argumentieren, dass ein CO2-Preis nur alles teurer macht, ohne eine einzige Tonne CO2 einzusparen. Das stimmt aber nicht. Ihre Annahme ist nur in einem einzigen Fall richtig, nämlich genau dann, wenn die Menschen ihr Verhalten überhaupt nicht ändern. Wenn alles genau so bleibt, wie es heute ist. Eine solche Sichtweise aber ist naiv und sie verkennt komplett die Steuerungswirkung des Preises in einem freien Markt.

Wenn ich ein CO2-haltiges Produkt verteuere, dann wird im direkten Vergleich das Produkt ohne CO2-Ausstoß wirtschaftlich attraktiver. Von dem Produkt ohne CO2-Ausstoß wird dann auch mehr nachgefragt, so dass der Preis für dieses Produkt – das vorher ja oft ein Nischenprodukt war – ebenfalls sinkt. Skaleneffekte nennt sich das, wenn sie plötzlich mehr von einer Sache produzieren.

Der Preis verschiebt also die Attraktivität des Marktes in Richtung der CO2-freien Alternative.

Konsequent zu Ende gedacht, ist damit das langfristige Einnahmeziel des Staates aus dem CO2-Preis gleich NULL Euro. Denn das Ziel, das mit dem CO2-Preis verbunden ist, ist, dass wir perspektivisch die CO2-Emissionen Deutschlands aus fossilen Energien ebenfalls auf null drücken.

Und egal wie hoch ein CO2-Preis dann ist –wenn man eine Zahl mal Null nimmt, egal wie groß die erste Zahl ist, dann ist das Ergebnis auch immer Null.“

Schwesig plädiert für sozial ausgewogenen Klimaschutz

Schwerin – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat heute in der Aktuellen Stunde im Landtag die Ergebnisse der Verhandlungen zum Klimapaket im Vermittlungsausschuss vorgestellt. „Das Klimapaket ist besser geworden. Wir haben jetzt mehr Klimaschutz und mehr sozialen Ausgleich. Es gibt einen klaren Fahrplan für den Klimaschutz in Deutschland“, erklärte die Ministerpräsidentin, die als Vorsitzende des Vermittlungsausschusses maßgeblich am Zustandekommen des Kompromisses beteiligt war.

Aus Sicht des Landes Mecklenburg-Vorpommern sei besonders wichtig, dass es einen sozialen Ausgleich für die Pendlerinnen und Pendler gibt. „Klimaschutz darf nicht nur auf die Menschen in den Städten zugeschnitten sein. Er muss auch für ländliche Regionen machbar sein“, sagte Schwesig.

An dieser Stelle seien die Verhandlungen besonders schwierig gewesen. „Am Ende haben wir uns aber durchgesetzt. Es bleibt bei der vorgesehenen Erhöhung der Pendlerpauschale. Und es wird ab 2024 sogar noch eine zweite Stufe geben. Sie steigt 2021 um zunächst 5 Cent und dann ab 2024 um weitere 3 Cent ab dem 21. Kilometer an. Außerdem gibt es künftig eine Mobilitätsprämie für Pendlerinnen und Pendler mit kleinen Einkommen, die von der Anhebung der Pendlerpauschale nicht profitieren würden“, informierte die Ministerpräsidentin.

Der Klimaschutz dürfe kein Spalterthema sein. „Klimaschutz verbindet. Denn wir alle leben gern in Mecklenburg-Vorpommern. Deshalb schützen, pflegen und bewahren wir unsere Heimat und sorgen gemeinsam dafür, dass sie auch für die nächsten Generationen intakt bleibt“, sagte die Ministerpräsidentin.

Die Landesregierung werde ihre Anstrengungen für den Klimaschutz weiter verstärken. So soll ein Teil des Haushaltsüberschusses 2019 für ein Waldprogramm des Landes eingesetzt werden. „Wir stellen von Landesseite dafür 20 Millionen zur Verfügung. Hinzu werden weitere Mittel des Bundes kommen“, kündigte die Ministerpräsidentin an. Landwirtschafts- und Umweltminister Dr. Till Backhaus werde im März ein Konzept vorlegen

Der Klimaschutz eröffne Mecklenburg-Vorpommern auch neue wirtschaftliche Chancen. „Umweltfreundliche Technologien werden weiter an Bedeutung gewinnen“, sagte die Ministerpräsidentin voraus. Mecklenburg-Vorpommern sei bereits heute das Land mit dem höchsten Anteil an Unternehmen im Bereich der erneuerbaren Energien. „Und nach einer Studie der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD): Metropolregion Hamburg kann Weltmarktführerschaft bei erneuerbaren Energien erreichen.“

Auch die Wasserstofftechnologie eröffne Mecklenburg-Vorpommern große Chancen. „Mit unseren Windkraftkapazitäten und unseren Forschungseinrichtungen können wir einen großen Beitrag zum Ausbau der Energiegewinnung aus Wasserstoff leisten“, sagte Schwesig. Dabei suche die Landesregierung die Zusammenarbeit mit den anderen norddeutschen Ländern. So sei eine gemeinsame norddeutsche Wasserstoffstrategie erarbeitet worden. „Klimaschutz bringt wirtschaftliche Chancen auf Arbeitsplätze mit guten Löhnen.“

Tag der Erneuerbaren Energien 2020

Schwerin – Zum sechsten Mal in Folge wird der bundesweite Tag der Erneuerbaren Energien in Mecklenburg-Vorpommern mit einem Aktionswochenende begleitet. Mit vielfältigen Angeboten wird das Thema erneuerbare Energien für Bürgerinnen und Bürger vom 24. bis 26. April erlebbar gemacht.

Unternehmen und Initiativen aus dem Bereich der erneuerbaren Energien sind eingeladen, sich an diesem Wochenende neugierigen Besuchern vorzustellen. Das Energieministerium koordiniert die Aktivitäten der einzelnen Teilnehmer und unterstützt sie in der Öffentlichkeitsarbeit.

Unternehmen, die am Aktionswochenende zum Tag der Erneuerbaren Energien 2020 teilnehmen wollen, laden wir recht herzlich zu der Kick-Off Veranstaltung mit Energieminister Christian Pegel ein.

Termin: Donnerstag, 6. Februar 2020, 15.00 Uhr
Ort: Güstrow, Heizhaus am Schlosspark, Neuwieder Weg 1

Das Energieministerium möchte die Kampagne mit allen öffentlichkeitswirksamen Maßnahmen vorstellen und offene Fragen klären.

Für die Veranstaltung ist eine formlose Anmeldung erforderlich, bitte bis zum 31. Januar 2020 per E-Mail an energietag-mv@em.mv-regierung.de.

Im vergangenen Jahr waren knapp 70 Unternehmen und Institutionen am Tag der Erneuerbaren Energien beteiligt. Es stellten sich beispielweise die Macher von „Campfire“ in Greifswald vor. Sie forschen an Verfahren, mit denen in M-V erzeugte Windenergie in Form von grünem Ammoniak gespeichert und für die Schifffahrt genutzt werden kann. Außerdem öffnete der Windenergieanlagenhersteller Nordex seine Produktionsstätte in Rostock für Besucher. Bei der Gelegenheit konnten sie sich über Berufe und Stellenangebote in der Zukunftsbranche informieren.

Auch in diesem Jahr sind von Freitag bis Sonntag im ganzen Land Aktionen geplant, um zu zeigen, was mit den erneuerbaren Energien heute schon in Mecklenburg-Vorpommern möglich ist. Wir hoffen auch dieses Jahr auf eine rege Beteiligung und freuen uns auf die Neugierde der großen und kleinen Besucher.

Eiskalt elektrisch laden

Schwerin – Das Thema Elektromobilität löst bei vielen Kraftfahrern noch Skepsis und Vorbehalte aus. In dem jetzt in der Schweriner Marienplatz-Galerie eröffneten e-laden können sich alle Autofahrer, die auf elektrischen Antrieb umsteigen wollen oder sich zunächst nur dafür interessieren, kompetent beraten lassen. Angeboten wird hier alles rund um das Thema Elektromobilität.

„Wir setzen auf ganzheitliche Lösungen. Sie reichen von der Konzeption der Ladestationen zu Hause oder in der Firma, über individuelle Stromversorgungsangebote, bis hin zum geeigneten Elektrofahrzeug. Hier bieten wir alles an einem Ort, alles aus einer Hand“, sagt Inhaber Jens Ahnefeld von der gleichnamigen Unternehmensgruppe mit Autohäusern für die Marken Volkswagen, Skoda und Audi an den Standorten Schwerin, Wismar und Parchim.

Wer sich für den Umstieg auf ein elektrisch angetriebenes Fahrzeug entscheidet, muss auch problemlos laden können. „Dank unserer Kooperationspartner, wie dem Landesinnungsverband der Elektro- und Informationstechnischen Handwerke Mecklenburg-Vorpommerns und der WEMAG, sind wir in der Lage, unseren Kundinnen und Kunden hier im e-laden praktisch alle Fragen rund um den Einstieg in die Elektromobilität zu beantworten“, so Jens Ahnefeld.

Neben verschiedenen E-Autos, E-Rollern oder E-Choppern gibt es auch ein Angebot unterschiedlicher Wallboxen und einen Ladesäulen-Konfigurator. Selbst einen kleinen Energiespeicher für den Heimbereich und passende Photovoltaikmodule können sich die Interessenten im „e-laden“ ansehen und erklären lassen. Sie bekommen auch Antworten auf diese Fragen: Für wen lohnt sich der Umstieg? Welches Fahrzeug ist der optimale Alltagsbegleiter – ein vollelektrisches oder ein Hybrid-Fahrzeug? Wo und wie kann ich laden? Welche Förderungen gibt es?

„Als Öko-Energieversorger unterstützen wir die Elektromobilität über verschiedene Wege. Neben der Installation einer geeigneten Photovoltaikanlage auf dem Dach und einem dazugehörigen Hausspeicher bieten wir auch die passende Ladestation“, erklärte WEMAG-Vertriebsleiter Michael Hillmann und verwies darauf, dass im ersten e-laden Mecklenburg-Vorpommerns auch über die Öko-Strom- und Gastarife informiert wird.

Zu den Initiatoren des Projektes gehört auch der Landesinnungsverband der Elektro- und Informationstechnischen Handwerke Mecklenburg-Vorpommern. „Wir halten dieses hier erstmals umgesetzte Format einer ganzheitlichen Beratung für sinnvoll. Zum sicheren Anschluss und Betrieb von Ladepunkten, ob im privaten oder gewerblichen Bereich, braucht es qualifizierte Fachbetriebe für Elektromobilität. Diese haben wir bereits geschult und zertifiziert, damit sie Verbraucher beraten und die vorhandenen Anschlussmöglichkeiten bewerten können. Für weitere Informationen rund um das Thema E-Mobilität empfiehlt sich auch die Plattform MV-tankt-Strom.de“, sagte Landesinnungsmeister Olaf von Müller.

Doch das „e“ im „e-laden“ steht nicht nur für „elektrisch“, sondern auch für „eiskalt“, denn zum Angebot gehört auch das bekannte Eis aus der Eis-Manufaktur in Schwerin Mueß. Ob Soft- oder Kugel-Eis, selbstgebackene Waffeln oder Mixgetränke: So können sich die Besucherinnen und Besucher ihren Aufenthalt im „e-laden“ ganz besonders versüßen.

Zuschuss für Nahwärmeleitung

Walkendorf – Um eine Nahwärmeleitung in Walkendorf (Landkreis Rostock) zu errichten und zu betreiben, erhält das Feriengut Dalwitz einen Zuschuss in Höhe von 147.330,73 Euro (Fördersatz 60 Prozent).

Die Fördermittel aus dem „Europäischen Fonds für regionale Entwicklung“ (EFRE) dienen der Förderung von Projekten zur Umsetzung des Aktionsplans Klimaschutz gemäß der Klimaschutz-Förderrichtlinie Unternehmen.

Das Gut Dalwitz betreibt seit 2007 eine Biogasanlage vor Ort. Um die Abwärme sinnvoll zu nutzen, wurde ein Nahwärmenetz an die Biogasanlage angeschlossen. Dadurch soll die Abwärmenutzung optimiert und erweitert werden. Für eine energieeffiziente Nutzung der Wärme werden Differenzdruckregler, Hocheffizienz-Heizungspumpen und die notwendigen Absperreinrichtungen installiert.

Das zu errichtende Nahwärmenetz hat eine Länge von ca. 420 Metern und transportiert durch den Anschluss an die Biogasanlage ausschließlich Wärme aus erneuerbaren Energien

Durch diese Maßnahme können jährlich rund 457 Tonnen Kohlendioxid eingespart werden.

Fördermittel für E-Ladesäulen

Schwerin – Für die Errichtung von 14 Elektro-Ladestandorten in der Naturparkregion Sternberger Seenland und Nossentiner/Schwinzer Heide erhält der Förderverein Naturpark Sternberger Seenland (Landkreis Ludwigslust-Parchim) einen Zuschuss in Höhe von 39.081,91 Euro.

Die Fördermittel aus dem „Europäischen Fonds für regionale Entwicklung“ (EFRE) dienen der Förderung von Projekten zur Umsetzung des Aktionsplans Klimaschutz gemäß der Klimaschutz-Förderrichtlinie Unternehmen. Die Gesamtkosten betragen rund 65.100 Euro.

Es ist geplant, insgesamt 31 E-Ladepunkte an 14 Ladestandorten zu errichten. Mit der Verdichtung der Ladeinfrastruktur in dieser Tourismusregion soll zum einen die Flexibilität der Elektrofahrzeugnutzer erhöht, zum anderen ein Umdenken weg von fossilen Brennstoffen hin zu Antrieben mit erneuerbaren Energien in der Bevölkerung hervorgerufen werden, um die Kohlenstoffdioxidemissionen zu reduzieren. Pro Jahr werden dann voraussichtlich rund 66 Tonnen Kohlenstoffdioxid eingespart.

Elektro-Bürgerbus

Törpin/Sarow – Für die Anschaffung eines Elektro-Bürgerbusses sowie die Errichtung der erforderlichen Ladeinfrastruktur in Törpin/Sarow (Landkreis Mecklenburgische Seenplatte) erhält die Naturwind GmbH vom Energieministerium Mecklenburg-Vorpommern einen Zuschuss in Höhe von 12.837,70 Euro (Fördersatz 50 Prozent).

Die Fördermittel dienen der Förderung von Projekten zur Umsetzung des Aktionsplans Klimaschutz gemäß der Klimaschutz-Förderrichtlinie Unternehmen.

Der Verein „Törpiner Forum“ betreibt in Törpin ein öffentliches Begegnungszentrum mit Bibliothek in der „Alten Schule“ und einen Bürgerbus. Dieser Bus soll durch einen elektrisch betriebenen Bus ersetzt werden. Das Unternehmen Naturwind stellt dem Verein Bus und Ladestation zur Verfügung.

Mit dieser Umrüstung auf einen klimafreundlichen Elektrobus können jährlich ca. 8,5 Tonnen Kohlendioxid eingespart werden.

Wärmespeicher für Biogasanlage

Rosenow – Das Unternehmen „Bioenergie Rosenow“ (Landkreis Mecklenburgische Seenplatte) erhält vom Energieministerium 215.363,27 Euro (Fördersatz 52,46 Prozent) als Zuschuss für die Errichtung und Integration von Wärmespeichern zur Nutzung überschüssiger Wärme. Damit soll langfristig der Wärmebedarf in Rosenow gedeckt werden. Die Fördermittel aus dem „Europäischen Fonds für regionale Entwicklung“ (EFRE) dienen der Förderung von Projekten zur Umsetzung des Aktionsplans Klimaschutz gemäß der Klimaschutz-Förderrichtlinie Unternehmen.

Die Firma betreibt seit Dezember 2011 am Standort „Am Rehhagen“ eine Biogasanlage. Bisher wird das entstehende Biogas nahezu ständig mittels eines Blockheizkraftwerks (BHKW) in Strom und Wärme umgewandelt. Zur Wärmespeicherung sollen drei isolierte Wärmepufferspeicher mit einem Fassungsvermögen von jeweils 85 Kubikmeter zum Einsatz kommen.

Damit lässt sich die entstehende Wärme der beiden BHKW bei flexibler Fahrweise optimal speichern. Ein Wärmecontainer soll die Wärmeverteilung und Steuerung des Systems beherbergen. Diverse neue Leitungen übernehmen den Transport der Wärme zu den drei Speichern bzw. zu den verschiedenen Verbrauchern. Die vorhandenen Leitungen sollen in das künftige Wärmenutzungskonzept eingebunden werden.

Durch diese Maßnahmen können pro Jahr ca. 325 Tonnen Kohlendioxid eingespart werden.

Förderung eines Wärmespeichers

Grevesmühlen – Für die Errichtung und Integration von Wärmespeichern im Zuge der Flexibilisierung des Blockheizkraftwerks (BHKW) erhalten die Stadtwerke Grevesmühlen (Landkreis Nordwestmecklenburg) einen Zuschuss in Höhe von 81.714,49 Euro. Die Gesamtkosten betragen rund 430.000 Euro. Die Fördermittel aus dem „Europäischen Fonds für regionale Entwicklung“ (EFRE) dienen der Förderung von Projekten zur Umsetzung des Aktionsplans Klimaschutz gemäß der Klimaschutz-Förderrichtlinie Unternehmen.

Die Stadtwerke Grevesmühlen betreiben zwei Biogasanlagen, zwei Erdgas-BHKW mit Kesselanlagen und ein ca. elf Kilometer langes Fernwärmenetz. Die Wärme wird in das Fernwärmenetz der Stadtwerke eingespeist. Die Biogasanlage 2 wurde bereits flexibilisiert. Nun soll die Biogasanlage 1 folgen. Geplant ist die Errichtung von vier zusätzlichen Druckwärmespeichern mit einer Speicherkapazität von ca.11.600 Kilowattstunden Strom, die direkt in das Fernwärmenetz eingebunden werden.

Durch das Vorhaben können jährlich knapp 500 Tonnen Kohlendioxid eingespart werden und erneuerbare Energien effizient zur Wärmeversorgung genutzt werden. Die Stadtwerke Grevesmühlen übernehmen mit ihrer Ausrichtung der Strom- und Wärmeversorgung eine Vorreiterrolle in Mecklenburg-Vorpommern.

Klimaschutz und sozialer Ausgleich

Berlin – Der Bundesrat hat heute mit den Stimmen Mecklenburg-Vorpommerns den im Vermittlungsausschuss erzielten Kompromiss zum Klimapaket angenommen.

„Wir stärken den Klimaschutz und sorgen für mehr sozialen Ausgleich“, erklärte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig, die als Vorsitzende des Vermittlungsausschusses maßgeblich am Zustandekommen der Einigung beteiligt war, im Bundesrat.

Zur Einigung im Vermittlungsausschuss gehört ein höherer Einstieg beim CO2-Preis von zunächst 25 Euro je Tonne. Die Mehreinnahmen werden über eine Absenkung der EEG-Umlage und damit über den Strompreis an die Bürgerinnen und Bürger zurückgegeben. Außerdem gibt es eine zweite Stufe bei der Erhöhung der Pendlerpauschale. Sie steigt 2021 um zunächst 5 Cent und dann ab 2024 um weitere 3 Cent ab dem 21. Kilometer. Für Geringverdiener wird entsprechend eine Mobilitätsprämie eingeführt.

„Die Bürgerinnen und Bürger leben nicht nur in den Städten, sondern auf dem Land. Sie müssen oft weite Wege zurücklegen, um ihre Arbeit zu erreichen und tragen dazu bei, dass ländliche Gegenden, Dörfer und kleine Orte lebendig bleiben. Deshalb war mir ein sozialer Ausgleich für die Pendlerinnen und Pendler besonders wichtig“, so Schwesig.

Mit der Mobilitätsprämie würden künftig auch Pendlerinnen und Pendler profitieren, die aufgrund eines niedrigen Einkommens keine Steuern zahlen. „Das betrifft bundesweit ca. 200.000 bis 250.000 Menschen, allein in Mecklenburg-Vorpommern 30.000 Pendlerinnen und Pendler“, so Schwesig. Mit der Absenkung der Mehrwertsteuer für Bahntickets im Fernverkehr werde das Bahnfahren günstiger.

Bundesrat stimmt Änderungen am Klimapaket zu

Berlin – Kurz nach dem Bundestag hat am 20. Dezember 2019 auch der Bundesrat dem Kompromiss aus dem Vermittlungsausschuss zum Klimaschutzpaket zugestimmt. Damit kann das geänderte Gesetz zur Umsetzung des Klimaschutzprogramms 2030 im Steuerrecht wie geplant zum 1. Januar 2020 in Kraft treten – nach Unterzeichnung durch den Bundespräsidenten und Verkündung im Bundesgesetzblatt.

Zum neuen Jahr sinkt die Mehrwertsteuer für Bahntickets im Fernverkehr auf 7 Prozent. Die Pendlerpauschale steigt ab 2021 auf 30 Cent für die ersten 20 Kilometer und 35 Cent ab dem 21. Kilometer. Geringverdiener erhalten eine Mobilitätsprämie. Auf Vorschlag des Vermittlungsausschusses beschloss der Bundestag, Fernpendler noch weiter zu entlasten: in den Jahren 2024 bis 2026 können diese 38 Cent pro Kilometer geltend machen.

Wohneigentümer, die energetische Sanierungsmaßnahmen vornehmen, werden steuerlich entlastet. Zusätzlich zu den bereits beschlossenen Fördermaßnahmen können zukünftig auch Aufwendungen für so genannte Energieberater abgesetzt werden.

Die finanziellen Lasten des Klimaschutzprogramms werden neu verteilt: Die Länder erhalten für die Jahre 2021 bis 2024 vom Bund 1,5 Milliarden Euro über Umsatzsteuerfestbeträge, um ihre Mindereinnahmen zu kompensieren. Mit einer gemeinsamen Evaluation wird rechtzeitig überprüft, ob ab dem Jahr 2025 eine weitere Kompensation erforderlich ist. Darüber hinaus gleicht der Bund den Ländern ihre Steuerausfälle aufgrund der zusätzlichen Erhöhung der Pendlerpauschale ab 2024 aus.

Nicht mehr im Gesetz enthalten ist das ursprünglich vorgesehene besondere Hebesatzrecht für Kommunen bei der Grundsteuer für Windenergieanlagen: der Bundestag strich die entsprechende Passage auf Empfehlung des Vermittlungsausschusses. Im neuen Jahr wollen Bund und Länder mit einem neuen Gesetzgebungsverfahren Maßnahmen auf den Weg bringen, um die Akzeptanz von Windenergie zu erhöhen.

Mit der Zustimmung des Bundesrates endet ein kompaktes parlamentarisches Verfahren – es wurde innerhalb weniger Wochen abgewickelt: Kurz nach der Stellungnahme des Bundesrates zum Kabinettsentwurf am 8. November 2019 folgte bereits am 15. November 2019 die Verabschiedung im Bundestag; Am 29. November 2019 überwiesen die Länder das Gesetz in den Vermittlungsausschuss – dieser erzielte am 18. Dezember 2019 einen Kompromiss, der von Bundestag und Bundesrat am 20. Dezember 2019 bestätigt wurde.