Norddeutsche Wasserstoffstrategie

Gemeinsames Online-Informationsangebot

Schwerin – Fünf Länder, eine Wasserstoffstrategie: Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Schleswig-Holstein zeigen ab sofort mit einer gemeinsamen Website, wie sie die grüne Wasserstoff-Wirtschaft vorantreiben. Norddeutschland, das bringt die länderübergreifende Strategie zum Ausdruck, verfügt über einzigartige Synergiepotenziale und Standortvorteile zum Aufbau einer grünen Wasserstoffwirtschaft.

Die Website zeigt, welche Wasserstoff-Pionier-Projekte in den fünf Nordländern bereits Realität sind und liefert zahlreiche Details. Eine News-Übersicht mit den aktuellsten Meldungen aus dem gemeinsamen Wasserstoffstrategie-Newsletter und Hinweise zu aktuellen Veranstaltungen ergänzen das Informationsangebot. Die Internetseite soll für alle Bürger:innen in den fünf Bundesländern zu einer transparenten Plattform werden, die die Ergebnisse aus den Handlungsfeldern der Strategie-Umsetzung greifbar und verständlich macht. Denn eine erfolgreiche norddeutsche Wasserstoff-Wirtschaft ist entscheidend für die Energiewende.

Kristina Vogt, Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa der Freien Hansestadt Bremen, sagt: „Norddeutschland ist Vorreiter beim Thema Wasserstoff. Dank der engagierten und kompetenten Mitarbeit zahlreicher Expert:innen setzen wir die Aufgaben der Norddeutschen Wasserstoffstrategie erfolgreich um. Übersichten zu den norddeutschen Akteuren und den Wasserstoff-Hubs, Leitfäden für Förderprogramme und zur öffentlichen Beschaffung sind beispielsweise erstellt und werden in Kürze veröffentlicht werden. Auf diesem Weg wollen wir die Bürger:innen mitnehmen, dafür ist das gemeinsame Online-Informationsangebot ein guter Weg.“

Michael Westhagemann, Senator für Wirtschaft und Innovation der Freien und Hansestadt Hamburg: „Wir setzen im Norden auf unsere außergewöhnlichen Standortbedingungen und bündeln unsere Kräfte, um gemeinsam eine wettbewerbsfähige grüne Wasserstoffwirtschaft zu realisieren. Mit der Webseite wird den Bürgerinnen und Bürgern ein transparentes Portal geboten, auf dem sie sich über die konkreten Vorhaben und Projekte informieren können.“

Christian Pegel, Minister für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung des Landes Mecklenburg-Vorpommern: „Unsere bereits etablierte norddeutsche Zusammenarbeit zum Aufbau einer Wasserstoffwirtschaft bekommt mit der Website zur norddeutschen Wasserstoffstrategie nun ein Gesicht. Damit wird die Wasserstofftechnologie für Bürgerinnen und Bürger nicht mehr nur abstrakte Zukunftsmusik, sondern die zahlreichen Wasserstoff-Aktivitäten in Norddeutschland werden zunehmend wahrnehmbarer.“

Dr. Bernd Althusmann, Minister für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung des Landes Niedersachsen: „Mit der Norddeutschen Wasserstoffstrategie haben wir die Voraussetzungen für Klimaschutz, Wertschöpfung und Arbeitsplätze in Norddeutschland geschaffen. Nur wenn es uns gelingt diese Ziele gleichzeitig zu erreichen, kann die Energiewende in Deutschland erfolgreich sein.“

Dr. Bernd Buchholz, Minister für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus des Landes Schleswig-Holstein, sagt: „Wir sind mit unserem Wasserstoff-Schulterschluss in Norddeutschland enorm vorangekommen und bringen jetzt unser gemeinsames politisches Gewicht ins Rennen. Es wird Zeit, das auch der Öffentlichkeit und unseren Bürgerinnen und Bürgern zu zeigen.“

Die Norddeutsche Wasserstoffstrategie ist durch die breite Beteiligung von Experten und Expertinnen aus Unternehmen und Wissenschaft entstanden. Auch bei der Umsetzung der strategischen Ziele ist die engagierte Mitarbeit der norddeutschen Wasserstoffakteure weiterhin gefragt. In den vier Handlungsfeldern „Wasserstoff-Infrastruktur“, „Wertschöpfung durch Wasserstoff“, „Wasserstoff in Richtlinien, Vorschriften und Programmen“, und „Wasserstoff-Akzeptanz und Bildung“ sind erste Umsetzungsschritte und grobe Zeitpläne dargelegt.

Nutzer und Nutzerinnen der neuen Plattform finden Links zu allen Wasserstoffseiten der norddeutschen Bundesländer und eine Kontaktmöglichkeit, zu den für die Handlungsfelder zuständigen Personen.

https://norddeutschewasserstoffstrategie.de

Gemeinsames Industriekonzept für M-V

Schwerin – Das Zukunftsbündnis MV aus Landesregierung, Gewerkschaften, Wirtschaft und weiteren Akteuren am Arbeitsmarkt hat sich heute in Wismar auf ein gemeinsames Industriepolitisches Konzept MV 2030 verständigt.

„Wir wollen, dass Mecklenburg-Vorpommern in den nächsten zehn Jahren stärker zum Industriestandort wird. Es geht um die Entwicklung und Ansiedlung sauberer Industrien und die Schaffung zukunftsfähiger, gut bezahlter Arbeitsplätze“, erläuterte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig bei der anschließenden Pressekonferenz im Technologiezentrum der Stadt.

Das Industriekonzept benennt 10 Aufgaben für die kommenden Jahre und gibt dazu konkrete Handlungsempfehlungen. Die Aufgaben lauten:

  1. Industrielle Basis sichern und ausbauen
  2. Wertschöpfungsketten ausbauen, Kooperationen festigen, Resilienz erhöhen
  3. Wertschöpfungspotenziale der Erneuerbaren Energien ausschöpfen
  4. Chancen aus Dekarbonisierung und Klimaschutz aktiv nutzen
  5. Industriefreundliche Rahmenbedingungen bieten
  6. Innovationsfähigkeit und technologische Wettbewerbsfähigkeit stärken
  7. Vorsprung durch Digitalisierung erreichen
  8. Mobilität von morgen heute beginnen
  9. Fachkräfteangebot für die Industrie als attraktiven Arbeitgeber sichern
  10. Industriemarketing und – akzeptanz verbessern

„Das Konzept zeigt eindrucksvoll: Wirtschaftliches Wachstum, soziale Verantwortung und Umwelt- und Klimaschutz müssen kein Gegensatz sein. Im Gegenteil: Bei uns schaffen Umwelt- und Klimaschutz schon heute Arbeitsplätze“, sagte die Ministerpräsidentin. Mecklenburg-Vorpommern sei einer der Vorreiter beim Ausbau der erneuerbaren Energien in Deutschland. „Außerdem sorgen die Herstellung von Windrädern, der Aufbau von Windparks und die Wartung der fertigen Anlagen für Arbeitsplätze bei uns im Land“, erläuterte die Ministerpräsidentin.

„Der weitere Ausbau der erneuerbaren Energien hat vor allem in Kombination mit der Wasserstofftechnologie großes Potenzial. Die Wasserstofftechnologie bietet uns die Chance, Strom aus erneuerbaren Energien in größerem Umfang zu speichern. Außerdem setzen wir darauf, dass mit Hilfe der Wasserstofftechnologie neue umwelt- und klimafreundliche Antriebe und Motoren entstehen. Das ist eine sehr gute Basis für die Ansiedlung neuer Industrien und die Schaffung neuer Arbeitsplätze“, so die Ministerpräsidentin weiter.

„Neue, „grüne“ Technologien und eine nachhaltige Industriepolitik sind wesentliche Schlüssel zur Erreichung der Pariser Klimaschutzziele und für den – nicht nur regionalen – sozialen Fortschritt. Mit dem Konzept „Industrieland Mecklenburg-Vorpommern 2030“ verknüpfen wir die industriepolitischen mit den beschäftigungspolitischen Chancen und Potentiale des Landes für dieses Jahrzehnt. Der Erhalt und der Aufbau von industriellen Arbeitsplätzen mit hoher Wertschöpfung und tariflich abgesicherten Arbeitsbedingungen sind ein wesentlicher Beitrag zur Erreichung eines wettbewerbsfähigen Entgeltniveaus in M-V.

Das Land verfügt über eine Reihe von Standortvorteilen und über eine attraktive Förderkulisse. Um die Erzeugung erneuerbarer Energien und ihrer Nutzung vor Ort oder die Maritime Wirtschaft voran zu bringen, setzen die Gewerkschaften auf die strategische Zusammenarbeit der norddeutschen Bundesländer“, erklärte der stellvertretende Vorsitzende des DGB Nord Ingo Schlüter.

„Wir sind uns im Bündnis einig, dass der Industrieanteil in MV mit seinem besonders hohen Wertschöpfungspotenzial deutlich an Gewicht zunehmen muss. Eine innovationsstarke und wettbewerbsfähige mittelständisch geprägte Industrie mit entsprechend qualifizierten Fachkräften ist für das Land der zentrale Baustein für nachhaltiges und qualitatives wirtschaftliches Wachstum mit positiven Effekten für zahlreiche nachgelagerte Branchen in MV, wie z.B. des Handwerks und des Dienstleistungsbereiches. Nicht zuletzt aus diesem Grunde hatten wir bereits 2018 in unserem Vorschlag eines Zukunftspaktes für MV „Mehr Industrie wagen“ eingefordert. Das gemeinsam erarbeitete Industriekonzept findet hier seinen Ursprung und findet daher unsere Unterstützung. Die industrielle Entwicklung des Landes, die Ansiedelung von innovativen und nachhaltigen Unternehmen muss zur „Chefsache“ sämtlicher Ministerien werden! Ein Nebeneinander verschiedener Häuser darf es nicht mehr geben. Der Industriestandort MV steht in einem harten Wettbewerb, nicht nur national, sondern EU-weit. Wettbewerbsvorteile werden wir nur erlangen, wenn sich alle der Herausforderung gemeinsam stellen“, sagte der Präsident der Vereinigung der Unternehmensverbände Lars Schwarz.

„Unser Ziel ist es, die heimische Industrie durch Erweiterungen und Ansiedlungen weiter zu stärken, ebenso deren Widerstandsfähigkeit gegen Krisen. Durch Forschung, Entwicklung und Innovationen gilt es die Wettbewerbsfähigkeit weiter zu erhöhen, um im Ergebnis auch zu mehr zukunftsfähigen Arbeitsplätzen zu kommen. Eine Kernfrage ist auch die Fachkräftesicherung für die Industrie in den kommenden Jahren. Das Thema Nachhaltigkeit soll mehr Gewicht bekommen. Das Potential der Industriebranche, die Qualität der Produkte, das Know-how der heimischen Arbeitnehmer, aber auch die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen im Land können wir weiter noch bekannter machen. Wir haben die Voraussetzungen, um als Industriestandort auch über die Region hinaus wahrgenommen zu werden. Unser Land hat herausragende Standortvorteile. Es ist dank seiner geografischen Lage und ausgebauten Infrastruktur ein prädestinierter Industriestandort“, sagte der stellvertretende Ministerpräsident von Mecklenburg-Vorpommern und Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe.

Weiteres Thema beim Zukunftsbündnis war die Situation auf dem Ausbildungsmarkt. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig appellierte gemeinsam mit den Bündnispartnern an Schülerinnen und Schüler, die noch ohne Ausbildungsplatz sind, sich jetzt zu bewerben. „Die Situation auf dem Ausbildungsmarkt hat sich grundlegend gewandelt. Heute können alle Jugendlichen einen Ausbildungsplatz in Mecklenburg-Vorpommern finden. Es gibt noch freie Ausbildungsstellen im Land. Bewerbt euch jetzt!“.

Pendlerstudie für M-V vorgestellt

Schwerin – Wirtschafts- und Arbeitsminister Harry Glawe hat am Montag im Zukunftsbündnis Mecklenburg-Vorpommern Auswertungen einer Pendler-Studie vorgestellt. Die „Analyse des Fachkräftepotentials von Auspendlern aus Mecklenburg-Vorpommern und Rückkehrwilligkeit“ hat die Hochschule der Bundesagentur für Arbeit (HdBA) Schwerin zusammen mit dem Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) durchgeführt. Die Studie untersucht beispielsweise Gründe, warum Menschen aus Mecklenburg-Vorpommern auspendeln.

„Pendeln kostet Zeit, Nerven und auch Geld. Trotzdem machen sich Bürgerinnen und Bürger aus unserem Land täglich auf den Weg, um in anderen Bundesländern ihrer Arbeit nachzugehen. Mehr als jeder zehnte sozialversicherungspflichtig Beschäftigte in Mecklenburg-Vorpommern arbeitet auswärts. Die Gründe des Auspendelns sind unterschiedlich – neben den Lohndifferenzen geht es auch um das fehlende passende Arbeitsplatzangebot. Entscheidend ist für die Auspendler auch die Arbeitsplatzsicherheit. Unser Ziel ist es, die Rahmenbedingungen für Unternehmen weiter im Land zu stärken, um für Fachkräfte langfristige, zukunftssichere Arbeitsplätze zu schaffen“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe am Montag in Wismar.

Insgesamt leben und arbeiten in Mecklenburg-Vorpommern 535.186 Beschäftigte, weitere 25.142 Arbeitnehmer wohnen außerhalb des Landes und pendeln ein. Zusammen zählte das Land im Jahr 2017 somit 560.328 sozialversicherungspflichtige Beschäftigte. 67.027 Personen pendeln aus, das heißt, sie wohnen in Mecklenburg-Vorpommern, fahren aber in ein anderes Bundesland zur Arbeit. Daraus errechnet sich die Auspendlerquote, die durch den Anteil an Auspendlern an den gesamten in Mecklenburg-Vorpommern wohnenden Beschäftigten bestimmt wird. Sie beträgt 11,1 Prozent.

„Etwa 40 Prozent der Auspendelnden sind in Hamburg und Schleswig-Holstein beschäftigt. Diese Ziele werden vor allem vom westlichen Landesteil aus angefahren. Unter den Pendlern sind auf der einen Seite Fachkräfte und Hochqualifizierte, auf der anderen Seite sind es auspendelnde Arbeitskräfte ohne Berufsabschluss mit Helfertätigkeiten. Ziel muss es sein, dass auf dem Arbeitsmarkt für alle Berufsgruppen attraktive Job-Angebote im Land zur Verfügung stehen. Das ist noch nicht der Fall“, sagte Glawe.

Rund 26.000 Personen pendeln aus, obwohl unter Berücksichtigung der Pendelkosten vergleichbar Qualifizierte in Mecklenburg-Vorpommern besser verdienen. „Das liegt meistens nicht daran, dass die Auspendelnden schlecht über Stellenangebote informiert sind. Hier gibt es neben der Jobbörse der Bundesagentur für Arbeit und anderen Jobportalen wie beispielsweise MV4You, die Pendlerpost und die Rückkehrertage. Es sind strukturelle Arbeitsmarktgründe, die zum Auspendeln führen.

Vergleicht man die Anzahl der Auspendelnden in den Auspendelberufen mit den dafür offenen Stellen in Mecklenburg-Vorpommern, dann zeigt sich, dass es bei uns noch zu wenige passende Arbeitsplätze gibt. Um das zu ändern, bedarf es unter anderem zusätzlicher hochproduktiver Arbeitsplätze für Fachkräfte und Spezialisten in den Unternehmen. Hier liegt noch Potential. Denn das Gehalt ist nicht alles, vielmehr zeigt sich: wenn sich ein Pendler mit seinem Job arrangiert hat und beispielsweise das kollegiale Umfeld vor Ort stimmt – wird weniger ein Job bei uns im Land gesucht“, betonte Wirtschafts- und Arbeitsminister Glawe weiter.

Mit der vorliegenden Studie ist eine Basis geschaffen worden, um die Motive der Auspendler zu erfassen. Die Gründe des Auspendelns sind unterschiedlich – neben den Lohndifferenzen geht es auch um das fehlende passende Arbeitsplatzangebot. „Entscheidend ist, dass Unternehmen bei uns im Land wirtschaftlich stabil bleiben, um eine höhere Arbeitsplatzsicherheit zu gewährleisten und sich zugleich neue Unternehmen ansiedeln, die hochqualifizierte Arbeitsplätze schaffen. Dafür setzen wir die Rahmenbedingungen durch entsprechende Unterstützung: beispielsweise, wenn es um die Förderung von Neuansiedlungen, Erweiterungen oder auch die Ertüchtigung von Gewerbeflächen geht“, so Glawe.

„Eine weitere Komponente ist die Betonung von weichen Standortfaktoren: Neben einer gut ausgebauten Infrastruktur sind vorhandene Kindertagesstätten, Schulen sowie ein attraktives Wohnumfeld und Freizeitangebot wichtige Faktoren für eine Wohnort- oder Standortentscheidung. Daran werden wir gemeinsam weiter arbeiten“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschafts- und Arbeitsminister Harry Glawe abschließend.

Die Studie untersuchte die Struktur der aus Mecklenburg-Vorpommern auspendelnden Personen im Vergleich zu Wohnortbeschäftigten. Als Datengrundlage wurde auf die Integrierten Erwerbsbiografien des IAB zurückgegriffen (Stichtag 15.09.2017; von der Analyse ausgeschlossen waren Auspendelnde, deren Arbeitsweg im Nahpendelbereich bis zu 34 Kilometer liegt). Zusätzlich wurden Motive des Pendelns anhand einer Umfrage mit 201 Pendlern ausgewertet.

Die Kosten in Höhe von rund 71.600 Euro werden aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) zu 80 Prozent und aus Landesmitteln zu 20 Prozent finanziert.

 

Vietnamesen starten Ausbildung in M-V

Schwerin – Wirtschaftsstaatssekretär Dr. Stefan Rudolph hat am Donnerstag gemeinsam mit dem Präsidenten des Unternehmerverbandes Vorpommern e.V., Gerold Jürgens, und dem Vorstandsvorsitzenden der Sparkasse Vorpommern, Ulrich Wolff, das „Modellprojekt des Wirtschaftsministeriums Fachkräfteausbildung Vietnam in MV (FAV M-V)“ erfolgreich gestartet. Die erste Gruppe vietnamesischer Auszubildender wurde heute offiziell in Mecklenburg-Vorpommern begrüßt.

Die zehn jungen Menschen sind über das „Modellprojekt des Wirtschaftsministeriums Fachkräfteausbildung Vietnam in MV (FAV M-V)“ ins Land gekommen und werden hier eine Ausbildung beginnen.

„Der ansteigende Fachkräftemangel in verschiedenen Branchen insbesondere in den Gesundheitsberufen, erfordert eine Vielzahl von geordneten Maßnahmen, sich dem Fachkräftemangel in Mecklenburg-Vorpommern entgegen zu stemmen. Dazu gehört unter anderem auch die Ausbildung von Nachwuchskräften von außerhalb des EU-Raums, verbunden mit einer Beschäftigungsperspektive in unseren Unternehmen. Unternehmen aus dem Land und dem Wirtschaftsministerium Mecklenburg-Vorpommern arbeiten dabei Hand in Hand. Zehn junge Menschen aus Vietnam, mit erfolgreich vorgeschalteter Sprachausbildung, starten ihre Berufsausbildung fernab von Heimat und Familie, die ihnen neue Chancen und selbst erarbeitete Perspektiven eröffnet.

Gemeinsam mit den Ausbildungsbetrieben werden wir dafür Sorge tragen, dass die Qualifikation erfolgreich gelingt. Das sind wir gleichermaßen den jungen Menschen, ihren Eltern und unseren Unternehmen schuldig“, sagte der Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Dr. Stefan Rudolph vor Ort.

Sieben Schüler starten eine Ausbildung zur Pflegefachfrau/zum Pflegefachmann sowie drei Schüler eine technische Ausbildung zum Anlagenmechaniker. Ausbildungsbetriebe sind das Klinikum Karlsburg, die MEDIGREIF Parkklinik GmbH und die mele Energietechnik GmbH (für die Ausbildung der Anlagenmechaniker).

Von Juni bis August 2021 werden die angehenden Auszubildenden eine vorgelagerte und weiter vertiefte Deutschsprachausbildung absolvieren, um sich fachlich und landeskundlich auf die Ausbildung vorzubereiten sowie die Ausbildungsbetriebe kennen zu lernen. Die weiterführende Deutschsprachausbildung wird von der Bildungseinrichtung Beruf-Bildung-Service (BBS) in Greifswald durchgeführt.

Ab September beginnt die reguläre Ausbildung. Die Betreuung der vietnamesischen Auszubildenden vor Ort erfolgt durch die JugendMigrationsdienste (JMD).

„Wir haben ein breites Netzwerk geschaffen, um den künftigen Auszubildenden ein herzliches Willkommen in Mecklenburg-Vorpommern zu bereiten. Vor allem auf die Unternehmen kommt nunmehr eine große Verantwortung zu. Neben der fachlichen Ausbildung tragen sie mit großem Engagement dazu bei, dass die berufliche und persönliche Integration in unsere Lebenswirklichkeit gelingt“, sagte Rudolph.

2017 vereinbarten Wirtschafts-, Arbeits- und Gesundheitsminister Harry Glawe und die Ministerin für Gesundheit der Sozialistischen Republik Vietnam eine vertiefte Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Gesundheitsbildung. 2019 wurde eine enge Zusammenarbeit zwischen dem Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit und der Provinz Ha Tinh vereinbart.

Zeitglich wurde in Hanoi ein Kontaktbüro des Landes Mecklenburg-Vorpommern für Fachkräfte und Investitionen, vertreten durch das Wirtschaftsministerium, eröffnet. Das Kontaktbüro in Hanoi ist Anlaufpunkt für Unternehmen aus Vietnam, Laos und Kambodscha, die sich für den Investitionsstandort Mecklenburg-Vorpommern interessieren. Das Kontaktbüro bündelt zugleich die Anfragen aus diesen Regionen zu Ausbildungs- und Arbeitsplätzen in Mecklenburg-Vorpommern. Unternehmen aus Mecklenburg-Vorpommern haben die Möglichkeit, Bürokapazitäten vor Ort zu nutzen.

Landesbauordnung in neuer Fassung

Schwerin – „Mit der heute im Landtag beschlossenen neuen Landesbauordnung öffnen wir unser Baugesetz im Land für mehr Einsatzmöglichkeiten für den Baustoff Holz, schaffen die Voraussetzung für die Digitalisierung von Bauanträgen und eine Grundlage für eine Typengenehmigung im Wohnungsbau, um den Bau neuer Wohnungen weiter zu vereinfachen, und haben die Errichtung gewerblicher Elektroladesäulen erleichtert“, fasst Bauminister Christian Pegel die wichtigsten Punkte der  im Landtag geänderten Landesbauordnung zusammen.

Besonders freue er sich über die im Laufe des Gesetzgebungsverfahrens zusätzlich aufgenommene neue Regelung in Paragraph 80a der Landesbauordnung. „Damit können die Städte, Gemeinden und Kreise mit ihren unteren Baubehörden künftig besser gegen ‚Schandflecken‘ und ‚Schrottimmobilien‘ vorgehen, die oft die letzten Störfaktoren an gut sanierten Marktplätzen oder in durchsanierten Straßenzügen sind“, so Pegel.

Bislang seien die Möglichkeiten, gegen solche verfallenen Gebäude vorzugehen, sehr beschränkt, so der Bauminister. „Mit der neuen Gesetzesbestimmung sind diese Möglichkeiten jetzt bewusst erweitert worden“, erläutert der Minister. Im Laufe des Gesetzgebungsverfahrens habe das Ministerium auf Bitten der beiden Regierungsfraktionen ein Gutachten fertigen lassen, das diese weitere gesetzgeberische Möglichkeit aufzeigte, um gegen langjährig verfallende und das Stadtbild negativ beeinflussende Gebäude und vor allem deren Eigentümer vorgehen zu können. „Diese neue Norm soll vor Ort helfen, unsere Städte und Gemeinden noch schöner werden zu lassen.“

Ebenfalls stelle der neue Paragraph 80a der geänderten Landesbauordnung jetzt klar, dass sich verschärfende und geänderte bauordnungsrechtliche Vorschriften auch bei bereits errichteten Gebäuden nachgebessert werden müssen, wenn die Baubehörde dies aufgrund des Schutzes von Leib und Leben verlange. „Wenn beispielsweise die Brandschutzbestimmungen verbessert werden, gibt es dafür keinen Bestandsschutz in schon längst errichteten Gebäuden, sondern das Bauamt vor Ort kann entsprechende Anpassungen in Gebäuden verlangen, die diese Brandschutzanforderungen noch nicht erfüllen, wenn das Menschenleben schützt“, so Pegel.

Land verbürgt sich für Landwirtschaft

Schwerin – Die Landwirtinnen und Landwirte in Mecklenburg-Vorpommern stehen vor großen und vor allem teuren Investitionen in Tierwohl und Klimaschutz oder aber sind von Liquiditätsengpässen aufgrund von Preiseinbußen und Krisen betroffen. Da reichen die Sicherheiten zur Aufnahme von Krediten oft nicht mehr aus. Damit die Betriebe trotzdem Investitionen unternehmen können, legt das Land legt nun ein neues Bürgschaftsprogramm auf.

Die Landwirtschaft ist seit jeher ein sehr kapitalintensiver Bereich. Seit einigen Jahren bietet die Bürgschaftsbank MV die sogenannte COSME- Bürgschaft an und hat so Erfahrungen auf dem Gebiet der Landwirtschaft gesammelt. Allerdings ist diese oftmals zu beschränkt, um den großen Fremdmittelbedarf der Landwirte abzusichern.

Deshalb wurde durch das Landwirtschaftsministerium eine zusätzliche Rückbürgschaft des Landes für die Bürgschaftsbank MV ausgesprochen. Damit kann die Bürgschaftsbank MV Bürgschaften über maximal 2,5 Mio. € je Landwirtschaftsbetrieb ausreichen, wenn dieser in M-V ortsansässig ist und seine Tierhaltung bodengebunden ist, d.h. die 2 GV / ha nicht übersteigt.

„Die Bürgschaft ist – neben der Förderung – ein weiterer Baustein, mit dem wir die Landwirte in M-V bei der Weiterentwicklung ihrer Betriebe unterstützen können. Die Landwirtschaft in unserem Land entwickelt sich aktuell stabil und vorbildlich, aber wir müssen auch an Morgen denken. Wenn wir hochwertige, nachhaltig produzierte und bezahlbare Lebensmittel wollen, müssen wir auch die wirtschaftlichen Voraussetzungen dazu schaffen.“ sagte Agrarminister Dr. Backhaus.

Die Bündelung von COSME und Landesbürgschaft bei der Bürgschaftsbank M-V in einer Hand ist dabei für den Landwirt von entscheidendem Vorteil. Eine Abschlussgebühr für den Landwirt gibt es nur, wenn auch eine Bürgschaftszusage erfolgt.

Erstmals „Zukunftspreis Handwerk“ verliehen

Schwerin – In Schwerin ist erstmals der ausgelobte „Zukunftspreis Handwerk“ verliehen worden. „Wir wollen das Handwerk noch stärker für Zukunftsthemen sensibilisieren. Es geht beispielsweise um die Digitalisierung, die zunehmende Globalisierung, den Fachkräftemangel und den anstehenden Generationswechsel in den Handwerksbetrieben. Dafür braucht es kluge und weitsichtige Lösungen. Die Preisträger zeigen beispielhaft, wie in der Tradition des Handwerks neue Wege gegangen werden können. Besonders beeindruckend ist die Vielfältigkeit der Ausgezeichneten – von der Handwerks-Kita über eine Bäckerei hin zum Stahl- und Metallbau zeigen die Unternehmen ihr Innovationspotential“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe anlässlich der Preisübergabe.

Wirtschaftsminister Harry Glawe hatte die Schirmherrschaft für den neuen „Zukunftspreis Handwerk“ übernommen. Vor Ort wurde Glawe von Stefan Mücke, Referatsleiter Handwerk und Kammerwesen im Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit, vertreten.

Insgesamt hatten sich 25 Unternehmen für den Preis beworben. Ausgelobt waren 11.500 Euro. Davon kommen 10.000 Euro von der Sparkasse Mecklenburg-Schwerin für die drei besten Bewerber als Preisgeld des Zukunftspreises, 1.500 Euro gibt die Handwerkskammer Schwerin als Sonderpreis für herausragende Leistungen. Uwe Lange, Präsident der Handwerkskammer Schwerin: „In unseren Handwerksbetrieben findet sich ein enormes Innovationspotential, denn Handwerk stellt sich nahezu jeden Tag auf neue Anforderungen von Märkten und Kunden ein. Gleichzeitig hat gerade das Handwerk auch ein hohes Bewusstsein für Tradition, Nachhaltigkeit, Ressourcenschonung und Mitarbeiterbindung. Das wollen wir mit dem Zukunftspreis des Handwerks honorieren und fördern.“

Die Preisträger 2021

1.Platz: Treppenbau Plath GmbH aus Wismar
(Preisgeld 5.000 Euro) 

Der erste Preis ging an die Treppenbau Plath GmbH aus Wismar für das Projekt „Handwerk 4.0 in der Fertigung – weg von Zettel und Stift zu Tablet und Ortung“. Das 1989 gegründete Familienunternehmen hat es sich zum Ziel gesetzt, einzelne Softwareinsellösungen zusammenzuführen und die teilweise noch in Papierform stattfindenden Abstimmungen durch ein einheitliches System zu ersetzen. Dazu wurde ein allumfassendes System von der Auftragsanlage über Fertigungs-und Montageplanung bis hin zur Baustellendokumentation entwickelt. In einem zweiten Schritt sollen Bauteile und Bauteilgruppen in der Fertigung geortet werden, um eine Live-Produktionsplanung und -steuerung vorzunehmen. In dem Projekt hat die Treppenbau Plath GmbH mit dem Fraunhofer-Institut für Großstrukturen in der Produktionstechnik IGP, dem TBI Technologie-Beratungs-Institut GmbH und der Artesa, einem Start-up aus Rostock (in Gründung) zusammengearbeitet. „Das Projekt des Unternehmens steht exemplarisch für die enge Zusammenarbeit von Handwerk und Wissenschaft. Die traditionelle Fertigung der Kundenaufträge wird über die technische Steuerung perfektioniert. Das erhöht die Produktivität und erleichtert den Mitarbeitern die Auftragsabwicklung. Wir brauchen in Mecklenburg.-Vorpommern noch mehr handwerkliche Betriebe, die den engen Schulterschluss mit der Wissenschaft suchen“, sagte Glawe.

2. Platz: SME Stahl- u. Metallbau Ehbrecht GmbH & Co. KG aus Dömitz (Preisgeld 3.000 Euro)

Den zweiten Preis erhielt die SME Stahl- u. Metallbau Ehbrecht GmbH & Co. KG aus Dömitz für die Erweiterung ihrer Geschäftsfelder durch die Errichtung einer komplett neuen Fertigung für innovative Wärmespeicher. Für die Fertigung der neuartigen Speichersysteme ist in Kooperation mit BME Dr. Golbs & Partner GmbH eine neue Firma gegründet worden. Die Produktion der Wärmespeicher läuft seit Januar 2021. „Das Dömitzer Unternehmen hat sich mit der neuen Idee ein zweites Standbein geschaffen. Das sichert die rund 65 Arbeitsplätze vor Ort und erweitert weitsichtig die bisherige Produktpalette im Bereich Stahl- und Metallbau“, sagte Glawe.

3. Platz: Bäckerei & Konditorei Hannes-Alexander Behrens aus Plau am See (2.000 Euro Preisgeld) 

Das in achter Generation geführte Unternehmen erhält den Preis für den Umbau der Backstube zu einer Show-Bäckerei mit Café. Von der Außenterrasse und dem Innenbereich können die Gäste einen direkten Einblick in die Produktion der frischen Backwaren erhalten. Zudem hat der Handwerksbetrieb in eine Kühlung und einen Backofen investiert, die über Glasfaser kommunizieren. So lässt sich die Produktion 16 bis 18 Stunden im Vorfeld programmieren. Das spart Energie und für die Mitarbeiter ist eine spätere Anfangszeit möglich. „Die Bäckerei und Konditorei Behrens setzt auf Regionalität. Die Zutaten wie Mehl und Getreide für Brot- und Backwaren werden vollständig regional eingekauft. Das stärkt die regionale Wirtschaft vor Ort“, sagte Glawe.

Sonderpreis: Tischlerei Eigenstetter GmbH aus Rehna
(Preisgeld 1.500 Euro)

Für ein Ausbildungsprojekt mit einem Leichtbauroboter wird die Tischlerei Eigenstetter aus Rehna ausgezeichnet. Der Leichtbauroboter der Firma fruitcore robotics sollte von den Auszubildenden so programmiert werden, dass eine Greiferlösung entsteht sowie Konstruktion und 3D-Druck möglich sind. Mit der Umsetzung sollte für die Mitarbeiter eine Verbesserung des Berufsalltags durch mehr Maschineneinsatz sowie eine Steigerung des Hebels von Arbeitsleistung durch Automatisierung entstehen. „Die Tischlerei Eigenstetter zeichnet sich seit vielen Jahren durch eine intensive und von außergewöhnlichen Ideen geprägte Lehrzeit junger Menschen aus. Ein eigenständiges Projekt stärkt das Selbstbewusstsein und das Engagement der Auszubildenden“, sagte Glawe.

Besondere Anerkennung außerhalb der Wertung für die Kindertagesstätte „Alles im Lot“ gGmbH in Schwerin

Die Kindertagesstätte „Alles im Lot“ erhielt von der Jury eine besondere Anerkennung für ihr Konzept der landesweit ersten Handwerks-Kita. Die 2017 als Tochtergesellschaft des Kinderzentrums Mecklenburg gegründete Kita hat 78 Plätze, davon 18 Kinderkrippenplätze. Dort wird die Idee verfolgt, Kinder frühzeitig an das Handwerk heranzuführen. Jede Woche wird die 60 Quadratmeter große Kita-eigene Werkstatt genutzt, um beispielsweise Spielzeug zu reparieren. „Spielerisch werden in der Kita bereits die Kleinsten an handwerkliche Tätigkeiten herausgeführt und können so selbst herausfinden, ob ihnen das Werkeln Freude bereitet. Das ist ein guter Weg, Handwerk für die Kinder erlebbar zu machen“, sagte Glawe.

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Derzeit sind über 20.200 Betriebe bei den Handwerkskammern in Mecklenburg-Vorpommern verzeichnet. Diese beschäftigen über 112.000 Menschen sowie 5.061 Lehrlinge und erwirtschaften einen jährlichen Umsatz von neun Milliarden Euro. Gemessen an den gesamtwirtschaftlichen Eckdaten können dem Handwerk in Mecklenburg-Vorpommern etwa 10 Prozent der Bruttowertschöpfung, rund 14 Prozent der Erwerbstätigen und etwa 25 Prozent des Ausbildungsmarktes zugerechnet werden. Mit 12,4 Handwerksbetrieben je 1.000 Einwohner wird der deutsche Durchschnitt von 11,8 Betrieben pro 1.000 Einwohnern deutlich übertroffen. In der Handwerkskammer Schwerin sind circa 7.600 Betriebe mit etwa 35.000 Beschäftigten registriert.

Der mit 10.000 Euro dotierte Preis soll künftig alle zwei Jahre vergeben werden. Die Sparkasse Mecklenburg-Schwerin stellt das Preisgeld und die Handwerkskammer Schwerin lobt zusätzlich mit weiteren 1.500 Euro den Sonderpreis Digitalisierung aus. Teilnahmeberechtigt sind alle Betriebe, die in der Handwerksrolle und im Verzeichnis der handwerksähnlichen Gewerbe der Handwerkskammer Schwerin eingetragen sind. Die Wettbewerbsjury besteht aus Vertretern der Handwerkskammer Schwerin, der Sparkasse Mecklenburg-Schwerin, des Wirtschaftsministeriums M-V, des Energieministeriums M-V, des Technologie- und Beratungsinstituts M-V, des Patentinformationszentrums und der Hochschule Wismar.

Wirtschaftsstabilisierungsfonds des Bundes

Glawe: M-V Werften sind unter dem Rettungsschirm

Schwerin – Der Bund hat grünes Licht für die Freigabe von 300 Millionen Euro aus dem Wirtschaftsstabilisierungsfonds des Bundes für die Fertigstellung und Ablieferung der Schiffe Endeavor und Global 1 gegeben. „Die MV Werften sind unter dem Rettungsschirm des Bundes. Das ist ein wichtiger und notwendiger Schritt für die Umsetzung der ausstehenden Angaben. Das Unternehmen hat nun Planungssicherheit“ sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe am Donnerstag.

Der Minister dankte allen Beteiligten – Bund, Land, der Genting-Gruppe und den MV Werften, dass die Gespräche zu einem positiven Ergebnis geführt haben. „Das waren sehr intensive und auch sehr konstruktive Verhandlungen. Am Ende haben alle Beteiligten einen guten Kompromiss gefunden“, so Glawe weiter.

In den kommenden Wochen sind weitere Gespräche mit der Bundesregierung über die Finanzierung von Anschluss-Projekten für die MV Werften zu führen. „Das Unternehmen braucht Anschlussaufträge. Priorität hat dabei der Weiterbau des Schwesterschiffes Global 2, weil dieses Vorhaben am schnellsten Anschlussbeschäftigung ermöglichen würde“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Harry Glawe abschließend.

Das Obligo des Landes bis zur Ablieferung der Schiffe Endeavor und Global 1 erhöht sich auf ca. 400 Millionen Euro, das Obligo des Bundes auf ca. 580 Millionen Euro.

Branchenkonferenz Gesundheitswirtschaft

Schwesig: Unser Gesundheitswesen hat sich in der Krise bewährt

Rostock – Die 16. Nationale Branchenkonferenz Gesundheitswirtschaft ist heute von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig in Rostock eröffnet worden. Thematisch geht es bei der überwiegend digital veranstalteten Konferenz unter anderem um die Lehren aus der Corona-Pandemie. Partnerland der Konferenz ist in diesem Jahr Israel.

Mecklenburg-Vorpommern will mit dem Partnerland in Fragen der Gesundheitswirtschaft künftig enger zusammenarbeiten. Eine entsprechende Absichtserklärung wird am Mittag auf der Konferenz unterzeichnet. „Wir wollen ein Netzwerk wichtiger Akteure bilden und die Zusammenarbeit zwischen Unternehmen, Hochschulen und Forschungseinrichtungen fördern“, erläuterte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig in ihrer Rede zum Auftakt der Konferenz.

„Unser Gesundheitswesen hat sich in der Krise bewährt“, sagte die Ministerpräsidentin mit Blick auf die Corona-Pandemie. „Ich möchte mich bei allen bedanken, die dabei helfen: die Ärztinnen und Ärzte, die Pflegerinnen und Pfleger in den Krankenhäusern, Altenheimen, Pflegediensten, die Beschäftigten in den Gesundheitsämtern, die Menschen in den Impf- und Testzentren. Ich möchte auch all denen danken, die an anderen Stellen in unserer Gesundheitswirtschaft dazu beitragen, Corona zu bekämpfen. Dazu gehört auch Bio Con Valley, unser Netzwerk für die Gesundheitswirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern.“

Für eine endgültige Bilanz der Corona-Pandemie sei es zwar noch zu früh. Auf die Frage, was der Corona-Pandemie zu lernen sei, gebe es aber schon heute drei Antworten. „Erstens ist es richtig, dass wir die Gesundheitswirtschaft in unserem Land seit längerem als strategisches Zukunftsfeld behandeln. Nicht nur, weil es sich auszahlt. 15 Prozent der Bruttowertschöpfung werden in MV in der Gesundheitswirtschaft erzielt. 20 Prozent der Beschäftigten arbeiten in diesem Bereich. Es ist auch für Krisenzeiten notwendig, über ein starkes Netzwerk zu verfügen.“ Schwesig sprach sich dafür aus, auch künftig einen Schwerpunkt in der Wirtschaftspolitik auf die Gesundheitswirtschaft zu legen: „Wir wollen die Verzahnung von Forschung und Entwicklung noch besser fördern und werben weiter um Ansiedlungen von Unternehmen aus der Gesundheitswirtschaft“, so die Ministerpräsidentin.

Deutschland brauche zweitens ein stärkeres öffentliches Gesundheitswesen. Vielen sei gar nicht mehr bewusst gewesen, welche Bedeutung Gesundheitsämter haben: bei der Kontaktverfolgung, bei der Quarantäne, bei Aufklärung und Beratung. Dazu kämen die Organisation von Tests, die Verteilung der Impfstoffe und die Impfkampagne selbst. „Damit Gesundheitsämter auch unter Krisenbelastung ihre wichtige Funktion ausüben können, müssen wir sie besser aufstellen“, so die Regierungschefin. Dazu hätten Bund, Länder und Kommunen im September 2020 einen gemeinsamen Pakt für den öffentlichen Gesundheitsdienst geschlossen. „Die Gesundheitsämter in ganz Deutschland werden personell aufgestockt, modernisiert und besser vernetzt.“

Drittens brauche es ein krisenfestes Gesundheitssystem, betonte die Ministerpräsidentin: „Mit Corona haben wir erlebt, was im Zusammenspiel von privater Wirtschaft und öffentlicher Hand möglich ist. Durch die Zusammenarbeit großer internationaler Unternehmen sind in Rekordzeit Impfstoffe entwickelt worden. Der Kampf gegen Corona ist ein gemeinsamer Kampf, private Unternehmen Seite an Seite mit der öffentlichen Hand. Das war notwendig in der Krise, das wünsche ich mir auch für die Zukunft. Für mich ist klar, dass der Staat wieder mehr Verantwortung übernehmen muss. Wir brauchen ein Gesundheitswesen, das in normalen Zeiten leistungsfähig ist und in Krisenzeiten Reserven hat.“

Zusammenarbeit mit Russland

Schwesig: Wir wollen unsere Zusammenarbeit mit Russland weiter ausbauen

Rostock –Der Austausch mit Russland ist für uns in Mecklenburg-Vorpommern von großer Bedeutung. Es gibt viele gute persönliche Beziehungen, traditionelle noch aus früheren Zeiten, gewachsene seit der Deutschen Einheit. Seit fast 20 Jahren verbindet Mecklenburg-Vorpommern eine besonders enge Partnerschaft mit dem Leningrader Gebiet. Und der Unternehmertag ist Teil dieser intensiven Partnerschaft. Russland ist insgesamt ein wichtiger Wirtschaftspartner unseres Landes“, betonte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig zum Auftakt des 4. Unternehmertages: Russland in Mecklenburg-Vorpommern, der in diesem Jahr digital stattfand mit Reden aus Studios in Rostock und St. Petersburg.

Der Russlandtag habe sich seit seiner Gründung zur größten deutsch-russischen Wirtschaftskonferenz in Deutschland entwickelt. Schwesig: „Wie auch schon bei vorherigen Russlandtagen gab es eine Debatte darüber, ob denn diese Veranstaltung angesichts des schwierigen Verhältnisses zwischen Deutschland und Russland überhaupt stattfinden sollte. Ich bin davon überzeugt, dass es richtig ist, auch in schwierigen Zeiten auf Dialog zu setzen. Ja, es gibt grundlegende Meinungsverschiedenheiten zwischen Deutschland und Russland, zum Beispiel, wenn es um den Umgang mit Opposition geht. Aber ich finde es besser, darüber miteinander zu sprechen, als Türen zuzuschlagen und gemeinsame Chancen zu vergeben.“ Man könne auf einem regionalen Wirtschaftstreffen zwar nicht die großen Konflikte lösen. „Aber wir können auf regionaler Ebene einen Beitrag zum Dialog und zum gegenseitigen besseren Verständnis leisten“, führte die Regierungschefin aus.

Ein Projekt, das Deutschland und Russland verbinde, sei der Bau der Ostseepipeline: „Unsere Position in dieser Frage ist klar: Die Landesregierung in Mecklenburg-Vorpommern hält den Bau nach wie vor für richtig. Ihre Fertigstellung liegt im beiderseitigen Interesse, auch im deutschen. Wir brauchen das Gas aus dieser Leitung für die künftige Energieversorgung in Deutschland.“ Deutschland werde im kommenden Jahr aus der Atomkraft und 2038 aus der Kohle aussteigen. „Deshalb fördern wir den Ausbau der erneuerbaren Energien. Eine große Industrienation wie Deutschland braucht aber zumindest für eine Übergangszeit zusätzlich Gas als weiteren Energieträger. Deshalb freue ich mich, dass der Bau der Ostseepipeline fortgesetzt wird. Wir werden das weiter unterstützen“, so die Ministerpräsidentin.

„Wir hoffen auf eine noch intensivere wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen unseren Ländern. Eine Schlüsseltechnologie ist für uns die Wasserstofftechnologie. Grüne, saubere Industrie, das ist das Ziel. Gerade im Bereich Energie und Umwelt können wir noch intensiver zusammenarbeiten. Es geht um wirtschaftliches Wachstum, um Arbeitsplätze, aber eben auch um den Schutz von Umwelt und Klima. Das sind wichtige gemeinsame Ziele“, sagte Schwesig mit Blick auf die zukünftige wirtschaftliche Zusammenarbeit.

„Darüber hinaus ist die Gesundheitswirtschaft eine Branche, in der wir noch enger zusammenarbeiten können. So wie wir es im Deutsch-Russischen Dialogforum Gesundheitswirtschaft bereits tun, mit dem Ziel ein Netzwerk der Spitzenmedizin zu initiieren“, sagte die Ministerpräsidentin. Auch im Bereich Verkehr, Häfen und Logistik gebe es Ansatzpunkte für eine noch engere Zusammenarbeit.

Der Russlandtag wird am Nachmittag mit parallelen Themenforen fortgesetzt.

Funkmasten-Infrastrukturgesellschaft M-V

Schwerin – Die Wettbewerbsaufsicht der EU hat das Programm des Landes Mecklenburg-Vorpommern für den Mobilfunkausbau in unterversorgten Gebieten und damit für die landeseigene Funkmasten-Infrastruktur-Gesellschaft genehmigt. Diese wird in diesen Gebieten Mobilfunkmasten errichten, die dann an die Mobilfunkanbieter vermietet werden.

„Die Kommission hat uns bestätigt, dass unser geplantes Vorgehen  mit den Vorschriften des europäischen Beihilferechts im Einklang steht, weil wir damit ein Marktversagen beheben und ein geeignetes politisches Instrument zur Schließung von Lücken in der Mobilfunknetzversorgung nutzen wollen“, fasst Energieminister Christian Pegel den Beschluss über den Antrag, den M-V zu Beginn des Sommers 2020 in Brüssel eingereicht hatte, zusammen und fügt hinzu: „Ich freue mich, dass wir nun richtig loslegen können, um unser Land mit einem flächendeckenden Mobilfunknetz zukunftsfähig zu machen.“

Christian Pegel sagt auch, wie es jetzt weitergeht: „Die EU-Entscheidung erfordert, dass wir jetzt zuallererst eine sogenannte Markterkundung durchführen. Dabei müssen wir die Mobilfunkunternehmen befragen, ob sie planen, innerhalb der drei kommenden Jahre auf einem der Standorte, die das Land für den Bau der landeseigenen Funkmasten vorgesehen hat, selbst und ohne Unterstützung aus der Landeskasse Mobilfunkmasten zu errichten. Für alle Standorte, an denen eines der drei Unternehmen dieses plant, ist der Bau eines Mobilfunkmastes durchs Land leider ausgeschlossen.“

Dieses Verfahren kenne das Land schon, weil es auch beim Breitbandausbau im Festnetz erforderlich sei, erläutert der Minister. Er halte das Erfordernis, sich noch einmal mit den Mobilfunkunternehmen fein abzustimmen, auch deshalb für sinnvoll, weil das Gutachten über die Versorgung Mecklenburg-Vorpommerns, das dem Antrag zugrunde lag, mehr als zwei Jahre alt ist. „Seither haben die Uhren im Mobilfunkausbau nicht stillgestanden. Auch deshalb macht eine erneute Markterkundung Sinn, um herauszufinden, wo die Mobilfunkanbieter aktuell und auch in den kommenden drei Jahren eigenwirtschaftlich ausbauen werden.

Diese Markterkundung hat die Funkmasten-Infrastrukturgesellschaft Mecklenburg-Vorpommern, die wir im vergangenen August gegründet haben, bereits vor Zugang des EU-Bescheids vorbereitet, so dass sie damit jetzt unmittelbar loslegen kann“, so Pegel. Einen knappen Monat nach Beginn der Markterkundung solle klar sein, wo tatsächlich neue Masten mit Landesmitteln errichtet werden dürfen, um M-V flächendeckend mit Mobilfunk zu versorgen.

„Sofort im Anschluss an die Erkundung beginnt die Gesellschaft, sich für die dann bekannten konkreten Standorte mit den Mobilfunknetzbetreibern über Details abzustimmen, die Grundstücke dafür – vorzugsweise auf landeseigenem Boden – auszuwählen sowie die Bauleistungen auszuschreiben und zu vergeben. Erhebungen der Mobilfunkanbieter zufolge dauert der Bau eines Funkmasts von der ersten Planung bis zur Fertigstellung im Schnitt um die zwei Jahre. Ich hoffe, dass wir dank unserer guten Vorbereitung deutlich schneller die ersten Masten einweihen und vermieten können“, so Christian Pegel.

Auf den Vorstoß der Regierungskoalition hin hatte der Landtag Ende 2019 die Gründung einer Landesgesellschaft für den Bau von Funkmasten beschlossen. Die Funkmasten-Infrastrukturgesellschaft soll dafür sorgen, dass in Regionen, in denen die Mobilfunkanbieter wegen des fehlenden wirtschaftlichen Anreizes keine Funkmasten bauen, diese aus Landesmitteln errichtet werden.

Ein Mast wird nur errichtet, wenn mindestens ein Mobilfunknetzbetreiber verbindlich seine Bereitschaft erklärt, diesen zur Bereitstellung von Mobilfunkdiensten zu nutzen. Alle Mobilfunknetzbetreiber erhalten dieselbe Möglichkeit, mit der Infrastrukturgesellschaft einen Kooperations- und Pachtvertrag über die spätere Nutzung des Standorts abzuschließen

Arbeitsmarkt Mai in M-V

Schwerin – In Mecklenburg-Vorpommern ist die Arbeitslosigkeit im Mai 2021 gegenüber dem Vorjahresmonat leicht gesunken. 66.400 Menschen waren arbeitslos gemeldet. Das sind 1.200 Arbeitslose weniger als im Mai des Vorjahres (-1,7 Prozent). Die Arbeitslosenquote beträgt nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit im Land 8,1 Prozent (-0,1 Prozent).

„Sinkende Inzidenzen und die Lockerungsschritte machen sich allmählich bei der heimischen Wirtschaft bemerkbar. Der Konjunkturhimmel klart leicht auf. Der Einzelhandel öffnet immer mehr die Türen, die Nachfrage in der Dienstleistungsbranche wächst und die Industrie zieht an. Der Tourismus läuft sich für die bevorstehende Hauptsaison warm. Die positiven Vorzeichen für die kommenden Monate am Arbeitsmarkt überwiegen. Ich rechne im Sommer mit einer anziehenden Nachfrage nach Personal in den Unternehmen und auch mit einem deutlichen Anstieg der Beschäftigung bei uns im Land“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe am Dienstag. Im Vergleich zum Vormonat April 2021 ist die Zahl der Arbeitslosen um 1.400 (-2,0 Prozent) gesunken.

Wirtschaftsminister Glawe mahnte weitere Unterstützung für die heimische Wirtschaft an. „Bis wir bei der wirtschaftlichen Entwicklung auf das Vorkrisenniveau kommen wird es noch einige Zeit dauern. Branchen, die längere Zeit coronabedingt im Krisenmodus stecken, könnten Arbeitskräfte fehlen, weil diese sich in der Pandemie teilweise umorientiert haben. Die Pandemie ist noch nicht vorbei, umso wichtiger wären weitere Anreize für Investitionen. Mecklenburg-Vorpommern ist vor allem durch kleinst- und kleine sowie mittlere Unternehmen geprägt. Hier brauchen wir eine weitere Entlastung. Weitere Investitionen müssen ermöglicht werden, um Arbeitsplätze zu sichern. Das Land hat Programme zur Unterstützung aufgelegt“, so Glawe weiter.

Hilfsangebote durch das Land kommen beispielsweise durch das neue Programm für das verarbeitende Gewerbe. Dabei werden Investitionen im verarbeitenden Gewerbe mit höheren Fördersätzen bei Vorhaben von bis zu 50 Prozent für kleine, 40 Prozent für mittlere und 30 Prozent für große Unternehmen angewandt werden. Darüber hinaus gibt es das Modernisierungsprogramm für Beherbergungsbetriebe oder seit dem 1. Juni auch das Unterstützungsprogramm für touristische Speisegaststätten.

Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit waren im Februar 2021 (aktuellster Wert) in Mecklenburg-Vorpommern 63.900 Beschäftigte in 9.300 Betrieben in Kurzarbeit. „Kurzarbeit hilft, die Folgen der Pandemie auf dem Arbeitsmarkt abzufedern. Schwerpunktmäßig handelt es sich hierbei weiter um Betriebe aus dem Gastgewerbe, dem Gesundheitswesen und dem Handel“, erläuterte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschafts- und Arbeitsminister Harry Glawe abschließend. Im Mai 2021 haben 300 Betriebe für 2.500 Beschäftigte Kurzarbeit angezeigt.

Der Arbeitsmarkt im Mai 2021

Nürnberg – „Im Mai zeigen sich erste Anzeichen für eine umfassende Besserung am Arbeitsmarkt. Die Folgen der Corona-Krise sind immer zwar noch sehr deutlich sichtbar, werden aber etwas kleiner.“, sagte der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, heute anlässlich der monatlichen Pressekonferenz in Nürnberg.

Arbeitslosenzahl im Mai: -84.000 auf 2.687.000
Arbeitslosenzahl im Vorjahresvergleich: -126.000
Arbeitslosenquote gegenüber Vormonat: -0,1 Prozentpunkte auf 5,9 Prozent

Im Zuge der Frühjahrsbelebung liegt die Zahl der Arbeitslosen im Mai 2021 mit 2.687.000 um 84.000 niedriger als im Vormonat. Saisonbereinigt ist sie um 15.000 gesunken. Die Arbeitslosenquote sank um 0,1 Prozentpunkte auf 5,9 Prozent. Im Vergleich zum Mai des vorigen Jahres hat sich die Arbeitslosenzahl um 126.000 verringert. Die Arbeitslosenquote verzeichnet im Vorjahresvergleich ein Minus von 0,2 Prozentpunkten.

Allerdings war der Mai 2020 bereits massiv von der Corona-Krise betroffen. Deren Folgen belaufen sich auf ein Plus von gut 450.000 Arbeitslosen bzw. 1,0 Prozentpunkten bei der Arbeitslosenquote. Die nach dem ILO-Erwerbskonzept vom Statistischen Bundesamt ermittelte Erwerbslosenquote belief sich im April auf 4,6 Prozent. Die Unterbeschäftigung, die auch Veränderungen in der Arbeitsmarktpolitik und kurzfristiger Arbeitsunfähigkeit berücksichtigt, lag im Mai bei 3.492.000 Personen. Das waren 90.000 weniger als vor einem Jahr.

Vor Beginn von Kurzarbeit müssen Betriebe eine Anzeige über den voraussichtlichen Arbeitsausfall erstatten. Nach aktuellen Daten zu geprüften Anzeigen wurde vom 1. bis einschließlich 26. Mai für 96.000 Personen konjunkturelle Kurzarbeit angezeigt. Damit hat die angezeigte Personenzahl weiter deutlich nachgegeben.

Aktuelle Daten zur tatsächlichen Inanspruchnahme stehen bis März 2021 zur Verfügung. So wurde nach vorläufigen hochgerechneten Daten der Bundesagentur für Arbeit in diesem Monat für 2,61 Millionen Arbeitnehmer konjunkturelles Kurzarbeitergeld gezahlt. Damit ist die Zahl im März 2021 erstmals seit November, als die erneuten Eindämmungsmaßnahmen Wirkung zeigten, wieder gesunken.

In Folge der Corona-Krise hatten sich Erwerbstätigkeit und Beschäftigung deutlich verringert, lassen aktuell jedoch eine Aufwärtsbewegung erkennen. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes ist die Zahl der Erwerbstätigen (nach dem Inlandskonzept) im April 2021 saisonbereinigt gegenüber dem Vormonat um 10.000 gestiegen. Mit 44,50 Millionen Personen fiel sie im Vergleich zum Vorjahr um 231.000 niedriger aus.

Die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung, deren Daten nur bis März 2021 reichen, nahm in diesem Monat saisonbereinigt um 38.000 zu. Im Vergleich zum Vorjahr ist die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung im März nach Hochrechnungen der BA um 16.000 auf 33,63 Millionen Beschäftigte gesunken. Stärker von den Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie ist die geringfügig entlohnte Beschäftigung betroffen. Nach vorläufigen, hochgerechneten Daten der BA gab es im März mit 6,90 Millionen 347.000 weniger geringfügig entlohnte Beschäftigte (insgesamt) als im Vorjahresmonat. Fast die Hälfte des Rückgangs ging auf das Gastgewerbe zurück.

Im Mai waren 654.000 Arbeitsstellen bei der BA gemeldet, 70.000 mehr als vor einem Jahr. Saisonbereinigt hat sich der Bestand der bei der BA gemeldeten Arbeitsstellen um 19.000 erhöht. Der BA-Stellenindex (BA X) – ein Indikator für die Nachfrage nach Personal in Deutschland – stieg im Mai 2021 um 4 Punkte auf 108 Punkte. Er liegt damit 17 Punkte über dem Wert des bereits von Corona betroffenen Vorjahresmonat Mai 2020. Gegenüber März 2020, dem letzten Monat vor dem ersten Lockdown, gibt es einen Rückgang von 6 Punkten.

870.000 Personen erhielten im Mai 2021 Arbeitslosengeld, 153.000 weniger als vor einem Jahr. Die Zahl der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten in der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) lag im Mai bei 3.924.000. Gegenüber Mai 2020 war dies ein Rückgang von 97.000 Personen. 7,2 Prozent der in Deutschland lebenden Personen im erwerbsfähigen Alter waren damit hilfebedürftig.

Von Oktober 2020 bis Mai 2021 meldeten sich bei den Agenturen für Arbeit und den Jobcentern 367.000 Bewerberinnen und Bewerber für eine Ausbildungsstelle. Das waren 33.000 weniger als im Vorjahreszeitraum. Der Rückgang ist dabei nicht mit einem rückläufigen Interesse von jungen Menschen an der Berufsausbildung gleichzusetzen. Vielmehr unterbleiben Meldungen, weil die gewohnten Zugangswege beeinträchtigt sind und durch digitale Alternativen nicht vollständig ersetzt werden können.

177.000 Bewerberinnen und Bewerber sind noch unversorgt. Gleichzeitig waren 451.000 Ausbildungsstellen gemeldet, 15.000 weniger als vor einem Jahr. In diesem Rückgang spiegeln sich die Einschränkungen und Unsicherheiten durch die Pandemie sowie die Transformationsprozesse in der Wirtschaft wider. Von den gemeldeten Ausbildungsstellen waren 234.000 im Mai noch unbesetzt. Der Ausbildungsmarkt ist im Mai aber noch stark in Bewegung. Deshalb ist es für eine fundierte Bewertung zu früh.

Unterstützung für touristische Speisegaststätten

Schwerin – Das Wirtschaftsministerium legt ein neues Programm zur Unterstützung von Restaurants mit Bedienung in definierten tourismusrelevanten Regionen auf. „Diese können ab heute (01.06.) eine Förderung für Modernisierungsinvestitionen beantragen. Der Tourismus wird im Land wieder hochgefahren und Restaurants haben wieder geöffnet. Um wettbewerbsfähig zu sein, sind regelmäßig Investitionen in die Modernisierung des Angebotes erforderlich. Aufgrund der Schließungen fehlen den Betrieben hierfür teilweise die erforderlichen finanziellen Mittel. Deshalb unterstützen wir die Speisegaststätten mit einem neuen Programm, um so die Wettbewerbsfähigkeit des Tourismusstandortes Mecklenburg-Vorpommern zu stärken“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe.

Gegenstand der Modernisierungsförderung sind Investitionen zur Verbesserung des Angebotes ab 20.000 Euro, die deutlich über die bloße Wiederherstellung des Ursprungszustands hinausgehen. Sanierungsmaßnahmen und Ersatzbeschaffungen sind von der Förderung ausgeschlossen. Gefördert werden beispielsweise die Errichtung von Außenbereichen wie etwa einer überdachten Terrasse, die Anlage von Spielplätzen, die Schaffung von Stellplätzen, die Anschaffung von hochwertiger Küchentechnik im Bereich Smart Kitchen / Connected Cooking (z.B. Self Cooking Center, Vario Cooking Center, digital gesteuerter Durchlaufofen) sowie die Anschaffung und der Einbau von fest installierten Buffets. „Wichtig ist, dass die geplante Investition zu einem qualitativ höherwertigen Angebot führt. Zudem müssen für die Förderung neue Dauerarbeitsplätze geschaffen oder vorhandene gesichert werden“, sagte Glawe.

Voraussetzung für eine Förderung ist, dass eine Speisegaststätte mit Bedienung mehr als 50 Prozent ihres Umsatzes mit Kunden erwirtschaftet, die ihren Wohnsitz außerhalb eines Radius von 50 Kilometern haben. Antragsberechtigt sind Speisegaststätten in Kur- und Erholungsorten oder prädikatisierten Ortsteilen mit besonders hohem Tourismusaufkommen (Auflistung der Orte siehe unten) sowie Speisegaststätten, die zu einem Beherbergungsbetrieb gehören. Darüber hinaus ist eine Förderung ausnahmsweise möglich, wenn das überregionale Einzugsgebiet im konkreten Einzelfall nachgewiesen wird. Die Höhe des Zuschusses richtet sich nach der Unternehmensgröße und beträgt 50 Prozent für kleine, 40 Prozent für mittlere und 30 Prozent für große Unternehmen. Der Zuschuss ist begrenzt auf maximal 200.000 Euro

Die vollständigen Antragsunterlagen sollten bis zum 30. September 2021 beim Landesförderinstitut Mecklenburg-Vorpommern vorliegen. Das Antragsformular und die weiteren erforderlichen Dokumente sind auf der Internetseite des Landesförderinstituts unter www.lfi-mv.de.

Antragsberechtigt sind Speisegaststätten in den nachfolgend aufgeführten Kur- und Erholungsorten oder prädikatisierten Ortsteilen mit besonders hohem Tourismusaufkommen. Dabei handelt es sich um Ahrenshoop, Baabe, Bad Doberan beschränkt auf den Ortsteil Heiligendamm, Binz beschränkt auf die Ortsteile Binz und Prora, Boltenhagen, Born a. Darß, Breege, Dierhagen, Dranske, Feldberger Seenlandschaft beschränkt auf die Ortsteile Feldberg (hier begrenzt auf das Gebiet zwischen L34 und nördlich davon Richtung Haussee) und Carwitz (hier begrenzt auf das Gebiet entlang der Carwitzer Straße und Jägerwörde), Glowe, Göhren, Göhren-Lebbin beschränkt auf die Ortsteile Göhren-Lebbin und Untergöhren, Graal-Müritz, Heringsdorf beschränkt auf die Ortsteile Heringsdorf, Ahlbeck und Bansin, Insel Hiddensee, Insel Poel beschränkt auf die Ortsteile Timmendorf (hier begrenzt auf das Gebiet Timmendorfer Strand), Kirchdorf (hier begrenzt auf das Gebiet Am Hafen), Niendorf und Am Schwarzen Busch, Karlshagen begrenzt auf die Gebiete anliegend am Yacht- und Fischereihafen und Strandstraße bis Strandvorplatz, Koserow, Kühlungsborn Stadt, Lancken-Granitz beschränkt auf den Ortsteil Seedorf, Loddin, Lohme, Lubmin begrenzt auf die Dünenstraße und nördlich davon Richtung Ostsee, Mirow Stadt beschränkt auf die Ortsteile Mirow (hier begrenzt auf die Schlossinsel und entlang der Schloßstraße / Strelitzer Straße) und Granzow, Mönchgut, Mönkebude begrenzt auf die Hauptstraße und nördlich davon Richtung Stettiner Haff, Nienhagen begrenzt auf die Strandstraße, Plau am See Stadt begrenzt auf das Gebiet beidseitig direkt an der Elde und das Carré nördlich der Elde eingegrenzt durch Mühlenstraße, Steinstraße, Große Burgstraße, Prerow, Putbus Stadt beschränkt auf die Ortsteile Putbus und Lauterbach, Putgarten beschränkt auf die Ortsteile Arkona, Vitt und Putgarten, Rechlin beschränkt auf die Ortsteile Rechlin (hier entlang der K18 und westlich davon Richtung Müritz) und Boek, Rerik Stadt, Röbel/Müritz Stadt begrenzt auf das Gebiet Am Hafen (Straße der Dt. Einheit), Rostock Hansestadt beschränkt auf die Ortsteile Warnemünde (hier begrenzt auf das Gebiet beidseitig des Alten Stroms, die Seepromenade und die Alexandrinenstraße), Hohe Düne und Markgrafenheide, Sassnitz begrenzt auf das Gebiet östlich der Bahnhofstraße und südlich der Bachstraße bis zum Kurplatz, Sellin, Trassenheide, Ückeritz, Waren (Müritz) Stadt (begrenzt auf das Gebiet anliegend am Hafen und nördlich davon bis Große Mauerstraße), Wesenberg Stadt (begrenzt auf das Hafenareal im Ortsteil Wesenberg), Wieck a. Darß (begrenzt auf das Gebiet östlich der L21 bis Am Hafen), Wiek a. Rügen beschränkt auf den Ortsteil Wiek, Wustrow (FDZ), Zempin, Zingst, Zinnowitz, Zislow, Zierow (beschränkt auf den Ortsteil Zierow).

Werften: Erhalt von Arbeitsplätzen

Schwerin – In der heutigen Sitzung des Landtags in Mecklenburg-Vorpommern hat sich Ministerpräsidentin Schwesig für die weitere Unterstützung des Schiffbaus in Mecklenburg-Vorpommern ausgesprochen.

„Die Landesregierung verfolgt in der Corona-Pandemie drei zentrale Ziele. Wir wollen die Gesundheit der Menschen schützen und Menschenleben retten. Deshalb freuen wir uns, dass die Corona-Zahlen deutlich zurückgehen. Es gibt aber noch zwei weitere wichtige Aufgaben. Wir müssen gemeinsam alles dafür tun, dass auch die Wirtschaft und die Arbeitsplätze erhalten bleiben und dass der soziale Zusammenhalt in Mecklenburg-Vorpommern gewahrt bleibt“, sagte Ministerpräsidentin Schwesig zu Beginn ihrer Rede.

Die Corona-Pandemie betreffe die verschiedenen Branchen im Land in unterschiedlichem Maße. Neben Tourismus, Gastronomie und Teilen des Einzelhandels seien die Werften besonders hart getroffen worden. „Die Schieflage ist nicht entstanden, weil unsere Werften keine gute Arbeit leisten. Sie ist entstanden, weil der Kreuzfahrtmarkt aufgrund der Corona-Pandemie in sich zusammengebrochen ist“, sagte Schwesig.

Der Landtag habe im vergangenen Jahr mit klarer Mehrheit das Ziel formuliert, die MV-Werften unter den Schutzschirm des Wirtschaftsstabilisierungsfonds des Bundes zu bringen. Dazu hätten Wirtschaftsminister Glawe und Finanzminister Meyer zahlreiche Gespräche mit dem Bund und mit dem Eigentümer geführt. „Diese Gespräche waren erfolgreich. Es ist uns gelungen, die MV-Werften unter den Stabilisierungsfonds des Bundes zu bringen, wobei die Zustimmung der Gremien des Bundes noch fehlt“, informierte die Ministerpräsidentin.

Der Bund habe sich bereit erklärt, die Fertigstellung des Schiffs Global I zu unterstützen. Dies sichere für die nächste Zeit Beschäftigung an allen drei Standorten. Außerdem habe sich der Bund bereit erklärt, auch über die Finanzierung der Global II zu sprechen. Mit diesem Auftrag könnte auch längerfristig Beschäftigung gesichert werden.

Schwesig warb im Landtag um Unterstützung für das Verhandlungsergebnis. „Das ist ein wichtiger Schritt auf dem schwierigen Weg, die Werften möglichst gut durch die Corona-Pandemie zu bringen“, sagte Schwesig. Es gehe um den Erhalt eines der wichtigsten industriellen Kerne im Land und die Sicherung von guten, meist tarifgebundenen Arbeitsplätzen auf den Werften und bei den maritimen Zulieferbetrieben. „Jeder Arbeitsplatz, jeder Ausbildungsplatz zählt“, so Schwesig

 Die maritime Konferenz zu Beginn des Monats habe gezeigt, dass der Schiffbau nicht nur eine Branche mit Tradition, sondern auch mit Zukunft sei. Das gelte auch für den Kreuzfahrtmarkt. „Wenn wir die Werften weiter unterstützen, dann geht es auch darum, dass Mecklenburg-Vorpommern und Deutschland insgesamt ein starker und innovativer Schiffbaustandort bleibt“, so die Ministerpräsidentin.