Daily Archives for 10. Juni 2023

Recherche: Medien im Jahr 2023

Bericht der WELT ist grob verzerrend und enthält falsche Unterstellungen

Schwerin – Regierungssprecher Andreas Timm hat heute den Bericht der WELT am Sonntag „Helikopter für Putin“ als „grob verzerrend“ zurückgewiesen. Der Artikel enthalte gleich mehrere falsche Unterstellungen.

„Die Unterstellung, die Landesregierung in Mecklenburg-Vorpommern habe direkt oder indirekt russische Militärprojekte befördert und sei am Bau von Helikoptern für Putin beteiligt gewesen, weisen wir zurück. Die Landesregierung in Mecklenburg-Vorpommern hat zu keinem Zeitpunkt über Rüstungsprojekte mit Russland gesprochen, sie gefördert oder für sie geworben“, erklärte der Regierungssprecher in Schwerin.

„Wir haben Unternehmen aus unserem Land unterstützt, die zivile Kooperationsprojekte mit Russland aufbauen wollten. Es ging der damaligen Landesregierung aus SPD und CDU um eine Stärkung des Wirtschaftsstandortes Mecklenburg-Vorpommern und die Schaffung und Sicherung von Arbeitsplätzen“, sagte der Regierungssprecher weiter.

Im Übrigen seien seinerzeit sich nicht nur Unternehmen aus Mecklenburg-Vorpommern, sondern aus ganz Deutschland an einem Ausbau der Wirtschaftsbeziehungen nach Russland interessiert gewesen. Das belege der Auftritt des damaligen Bundeswirtschaftsministers Peter Altmaier mit Ministerpräsidentin Schwesig beim St. Petersburg International Economic Forum im Jahr 2019.

Bei der auf dem Russlandtag 2018 unterzeichneten Kooperationsvereinbarung zwischen dem Airbus-Zulieferer luratec aus Rostock und VR Technologies aus Russland sei es um eine Zusammenarbeit bei der Entwicklung und Produktion von Hubschraubern gegangen. Es habe die Hoffnung gegeben, eine Produktionsstätte für zivile Hubschrauber oder deren Komponenten in Mecklenburg-Vorpommern aufbauen und so Arbeitsplätze gewinnen zu können.

„In der Kooperationsvereinbarung ist ausdrücklich festgehalten, dass ´beide Firmen auf dem Gebiet der zivilen Hubschrauber- und Drohnenentwicklung intensiver und näher zusammenarbeiten wollen´. Das war kein Rüstungsprojekt“, betonte Timm. Am Ende hätten sich die mit der Kooperationsvereinbarung verbundenen Projekte aber nicht verwirklichen lassen.

Außerdem gebe es für den Export von Gütern klare Regeln. „Sie befinden sich im Außenwirtschaftsgesetz und in der Außenwirtschaftsverordnung. Dort ist geregelt, in welchen Fällen Unternehmen eine Genehmigung beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle einholen müssen. Diese Behörde ist zugleich für die Einhaltung der Regeln zuständig“, sagte Timm weiter.

Die Federführung für das Projekt innerhalb der Landesregierung habe beim damaligen Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit von Minister Harry Glawe und seinem Staatssekretär Dr. Stefan Rudolph gelegen.

„Das Projekt ist im Dezember 2016, also schon vor dem Amtsantritt von Ministerpräsidentin Schwesig, von luratec im Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit vorgestellt worden. Es war dann über mehrere Jahre Thema in der gemeinsamen Arbeitsgruppe „Industrie und Wirtschaft“ des Wirtschaftsministeriums und des russischen Ministeriums für Industrie und Handel“, informierte der Regierungssprecher. Aus den Akten des Wirtschaftsministeriums gehe hervor, dass sich sowohl Minister Glawe als auch Staatssekretär Rudolph mehrfach persönlich in die Angelegenheit eingeschaltet haben.

Die Kooperationsvereinbarung zwischen luratec und VR-Technologies sei dann auf Vorschlag des Ministeriums auf dem Russlandtag 2018 im Beisein der Ministerpräsidentin vor rund 800 Gästen unterzeichnet worden. „Das, was die WELT am Sonntag als neu zu verkaufen versucht, ist hier im Land also schon seit Oktober 2018 öffentlich bekannt“, sagte der Regierungssprecher.

Außerdem sei eine mögliche Kooperation – neben anderen Themen – Gesprächsgegenstand beim Treffen zwischen Ministerpräsidentin Schwesig und dem russischen Industrieminister Denis Manturov am 2. November 2018 gewesen. „Dabei ist das Thema, anders als von der WELT am Sonntag dargestellt, von Minister Manturov angesprochen worden. Die Ministerpräsidentin hat auf Minister Glawe als Ansprechpartner für weitere Gespräche zu diesem Projekt verwiesen“, sage der Regierungssprecher.

Der Artikel der WELT am Sonntag weise darüber hinaus weitere Fehler auf: Falsch ist die Behauptung der WELT am Sonntag, die Staatskanzlei habe das Ziel ausgegeben, dass „bis 2020 in M-V gemeinsam mit russischen Unternehmen zivile unbemannte Kleinhubschrauber produziert werden.“

Richtig ist: Diese Formulierung stammt aus einer Arbeitsgruppensitzung der AG  Industrie und Wirtschaft. An dieser Arbeitsgruppensitzung war die Staatskanzlei nicht beteiligt. Außerdem beschreibt die Formulierung nicht das Ziel der Landesregierung, sondern die Vorstellungen der beiden Projektpartner.

Falsch ist die Behauptung in der Vorabinformation der WELT am Sonntag, dass auch einem Aktenvermerk aus der Schweriner Staatskanzlei zum Gespräch mit Minister Manturov hervorgehe, das Projekt sei „sowohl von deutscher als auch von russischer Seite […] sehr begrüßt“ worden. Manturow habe darauf gedrungen, dass der „Hubschrauber Rostock […] massiv forciert und vorangebracht“ werden solle.

Richtig ist, dass diese Formulierung aus einem späteren Vermerk des damaligen Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit stammt. Aus dem stichpunktartigen Protokoll der Staatskanzlei aus dem November 2018 geht hervor, dass Minister Manturov im Gespräch mit Ministerpräsidentin Schwesig sein Interesse an der Kooperation ausgesprochen hat. Als Reaktion ist festgehalten, dass die Ministerpräsidentin den damaligen Wirtschaftsminister Harry Glawe als Ansprechpartner benannt hat.“

Arbeit des DSMG in M-V gewürdigt

Rund 2.500 MS-Betroffene in M-V

Schwerin – Anlässlich des landesweiten MS-Tages und des Jahresempfanges der Deutschen Multiple Sklerose Gesellschaft in Mecklenburg-Vorpommern (DMSG-MV) würdigte Staatssekretärin Grimm heute das jahrelange Engagement des Verbandes. „Mit rund 75 ehrenamtlichen Mitarbeitenden ist die DMSG für die Betroffenen im ganzen Land zu einer wichtigen Anlaufstelle geworden, die die Betroffenen bei der Bewältigung ihrer speziellen Lebenssituation mit allen Kräften unterstützt“, so Grimm.

Schätzungen zufolge sind allein in Mecklenburg-Vorpommern rund 2.500 Menschen an der bisher unheilbaren Autoimmunkrankheit Multiple Sklerose (MS) erkrankt. Frauen sind dabei durchschnittlich dreimal häufiger betroffen, der Erkrankungsbeginn liegt meist zwischen dem 20. und 40. Lebensjahr.

„Eine MS-Erkrankung ist für Betroffene häufig ein Schreckensmoment, der mit vielen offenen Fragen einhergeht. Die Beratungsangebote der DMSG-MV und die Vernetzung mit anderen Erkrankten sind für sie in dieser Zeit eine wichtige Stütze – aber auch ein Zeichen, dass Sie mit ihren Fragen und Ängsten nicht allein sind“, betonte die Staatssekretärin auf dem Jahresempfang in Parchim.

Die Deutsche Multiple Sklerose Gesellschaft in Mecklenburg-Vorpommern versteht sich als Fachverband, Interessenvertreterin, Selbsthilfe- und Betreuungsorganisation. Das Ziel der DMSG ist es, die Lebensqualität von Menschen mit MS zu verbessern und ihnen ein selbstbestimmtes Leben zu ermöglichen

Die Mehrzahl der Mitglieder sind in mittlerweile bereits 17 Selbsthilfegruppen, 12 Stammtische, sechs offene Treffs und zwei Beratungsstellen in Mecklenburg-Vorpommern organisiert. „Zusätzlich können wir im Land auf einen einzigartigen Zusammenschluss von 12 Praxen zählen, die gemeinsam ein ambulantes MS-Zentrum bilden. Sie ermöglichen eine qualifizierte Behandlung unter Beachtung der neusten wissenschaftlichen Erkenntnisse – und das möglichst wohnortnah“, betonte Grimm.

Grimm: „Für dieses Engagement der DMSG-MV und aller beteiligten Ärztinnen und Ärzte, die eine gute Versorgung und eine gleichberechtigte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ermöglichen, spreche ich Ihnen meinen größten Respekt und tiefsten Dank aus.“

Krankenhaus- und Gesundheitsreform

Drese auf Internisten-Tag: Sektorenübergreifende Zusammenarbeit birgt große Potentiale für Mecklenburg-Vorpommern

Rostock – Gesundheitsministerin Stefanie Drese spricht sich im Zuge der Krankenhaus- und Gesundheitsreform für eine Stärkung der sektorenübergreifenden gesundheitlichen Versorgung aus.

„Die strikte Aufteilung in verschiedene Sektoren ist nicht mehr zeitgemäß. Von einer gut gestalteten Zusammenarbeit zwischen dem ambulanten und stationären Bereich profitieren in erster Linie die Patientinnen und Patienten. Gleichzeitig können so Kosten eingespart und Bürokratie abgebaut werden und gute medizinische Versorgungsangebote bestehen bleiben“, sagte Drese auf der Jahrestagung der Gesellschaft der Internistinnen und Internisten in Mecklenburg-Vorpommern heute in Rostock.

Drese betonte, dass in den vergangenen Jahren bereits verschiedene Ansätze und Maßnahmen zur sektorenübergreifenden Versorgung in Mecklenburg-Vorpommern ergriffen wurden. Dazu gehörten z.B. die Medizinischen Versorgungszentren, die ambulante Behandlung durch Krankenhausärzte und die Förderung von neuen Versorgungsformen über den Innovationsfonds des Gemeinsamen Bundesausschusses.

„Wir haben als besonders betroffenes Land langjährige Erfahrungen bei der Gestaltung des demografischen Wandels. Deshalb gibt es in MV schon viele innovative Projekte im Gesundheitsbereich an die wir anknüpfen können. Ich denke da etwa an die Entwicklung von regionalen Gesundheitszentren und den Ausbau der Telemedizin“, sagte Drese.

Die Ministerin nahm dabei auch die geplanten Versorgungsgesetze I und II in den Blick. Darin gehe es um ein besseres Zusammenwirken aller Akteure des Gesundheitssektors in den Kommunen und Regionen, insbesondere auch die stärkere Einbindung des öffentlichen Gesundheitsdienstes, sowie weitere konkrete Verbesserungen beim Zugang zur gesundheitlichen Versorgung. So sollen z.B. Primärversorgungszentren mit dem Ziel etabliert werden, die ambulante Versorgung, insbesondere in unterversorgten Regionen zu verbessern.

Drese: „Gemeinsam mit dem Bund wollen wir die zukünftige Gesundheitsversorgung aktiv gestalten. Gerade für unser dünn besiedeltes und flächenmäßig großes Land bietet eine aufeinander abgestimmte sektorenübergreifende Versorgung große Potentiale für flächendecke medizinische Angebote auf hohem Niveau.“

Jobmesse „Karrierechancen MV“ in Rostock

Schulte: Neugierde auf einen Ausbildungs- oder Arbeitsplatz in Mecklenburg-Vorpommern wecken

Rostock – Wirtschaftsstaatssekretär Jochen Schulte hat heute die Jobmesse „Karrierechancen MV – powered by Ostsee-Zeitung“ eröffnet.

„Die Wirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern bietet attraktive Chancen für gut ausgebildete Fach- und Führungskräfte. Das wollen wir noch stärker aufzeigen. Deshalb ist eine Jobmesse ein richtiger Schritt, um bei den Besucherinnen und Besuchern Neugierde auf einen Ausbildungs- oder Arbeitsplatz in Mecklenburg-Vorpommern zu wecken. Die Veranstaltung bietet den Unternehmern die Möglichkeit, sich als attraktiver Arbeitgeber zu präsentieren und so potentielle Mitarbeitende zu finden“, sagte der Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Jochen Schulte vor Ort.

Zielgruppe der Veranstaltung mit 24 Ausstellern waren Schüler und Schülerinnen, Berufstätige mit Interesse an einem Arbeitgeberwechsel, Weiterbildung und/oder an Karrierechancen. Wirtschaftsstaatssekretär Schulte wies vor allem auf die Ausbildungsmöglichkeiten im Land hin: „Die Grundlage für erfolgreich am Markt agierende Unternehmen sind vor allem engagierte Fachkräfte.

Deshalb ist es wichtig, die Ausbildung des Nachwuchses als Teil des unternehmerischen Handelns in den Fokus zu rücken. Für Schulabgänger stehen die Chancen bei uns im Land gut, einen Ausbildungsplatz zu bekommen. Schulabgängern, Studienabbrechern und auch leistungsschwächeren Bewerbern oder Spätstartern steht ein breites Angebot offen“, sagte Schulte.

Nach Angaben der Regionaldirektion Nord der Bundesagentur für Arbeit gibt es derzeit (Stand Mai 2023) 5.338 aktuell unbesetzte Ausbildungsplätze in Mecklenburg-Vorpommern. Die TOP TEN-Liste der unbesetzten Ausbildungsplätze führt auf den ersten Plätzen die nachfolgenden Ausbildungen aus: Verkäufer/-in (509 freie Ausbildungsstellen), Kaufmann/-frau im Einzelhandel (396), Koch/Köchin (173), Fachkraft Lagerlogistik (159), Handelsfachwirt/in (153), Kaufmann/-frau – Büromanagement (151), Hotelfachmann/-frau (139), Mechatroniker/in (119), Fachmann/-frau Restaurants- und Veranstaltungsgastronomie (110) und KFZ-Mechatroniker/-in (97).