Menü Schließen

Kategorie: Digitalisierung / IT / Technik / KI

Fortschritte bei der Digitalisierung

Schwesig: MV hat bei der Digitalisierung deutliche Fortschritte gemacht

Schwerin – Mit einem Besuch des Digitalen Innovationszentrums in der Alten Mensa in Greifswald hat Ministerpräsidentin Manuela Schwesig heute ihre diesjährige MV-Tour fortgesetzt.

„Mecklenburg-Vorpommern hat in den letzten Jahren deutliche Fortschritte bei der Digitalisierung gemacht“, bilanzierte die Ministerpräsidentin in Greifswald. „Die Landesregierung hat 2018 eine digitale Agenda für das Land verabschiedet. Seitdem ist der Ausbau des schnellen Internets deutlich vorangekommen. Die Zahl der Haushalte mit einem gigabitfähigen Internetzugang ist zwischen 2018 bis 2021 von 14,9% auf 53,3% angestiegen.

Mecklenburg-Vorpommern hat damit die größte Zuwachsrate aller Bundesländer und die beste Gigabit-Versorgung in den ostdeutschen Bundesländern.“ Mit Unterstützung des Bundes wolle das Land in den nächsten Jahren den Glasfaserausbau insbesondere in den ländlichen Räumen weiter voranbringen und weiße Flecken ohne Internet wie auch graue Flecken mit nur schwacher Anbindung beseitigen.

Zu den Beschlüssen der digitalen Agenda habe außerdem der Aufbau von sechs digitalen Innovationszentren gehört. „Alle Zentren haben ihre Arbeit aufgenommen. Sie unterstützen Existenzgründerinnen und Existenzgründer, beraten aber auch schon am Markt etablierte Unternehmen bei der Erschließung digitaler Geschäftsfelder. Hier in Greifswald soll die Arbeit des digitalen Innovationszentrums in den nächsten Jahren noch ausgeweitet werden. Daran arbeiten Stadt und Land gemeinsam“, sagte die Ministerpräsidentin.

Die Ministerpräsidentin traf bei ihrem Besuch in der Alten Mensa auch mit Vertretern der IHK Neubrandenburg für das östliche Mecklenburg-Vorpommern zusammen. Dabei informierten sich Ministerpräsidentin und Kammervertreter über das Forschungsprojekt Campfire. Mit diesem Projekt sollen Verfahren entwickelt werden, mit denen Windenergie in Ammoniak umgewandelt werden kann, das dann für emissionsfreie Antriebe in der Schifffahrt genutzt werden kann. „Auch das ist ein wichtiges Projekt für die Zukunft unseres Landes“, so Schwesig.

Digitales Klassenzimmer gefordert

Landtagsopposition sollte recherchieren, bevor sie Forderungen aufmacht

Schwerin – Bildungsministerin Simone Oldenburg weist die Aufforderung der Landtagsabgeordneten Katy Hoffmeister zum Digitalen Klassenzimmer zurück.

„Bevor die Landtagsopposition Forderungen gegenüber dem Bildungsministerium aufmacht, sollte sie ihre Hausaufgaben machen und anständig recherchieren“, betonte Oldenburg.

„Statt dies zu tun, hat Frau Hoffmeister haltlose und falsche Vorhaltungen gemacht. Es ist weder die Aufgabe von mir noch die des Ministeriums, entsprechende Mittel bereitzustellen. Für die Ausstattung der Schulen, ob mit Büchern, Möbeln oder digitalen Geräten, ist nicht das Bildungsministerium zuständig. Die Ausstattung der Schulen zu finanzieren, ist Aufgabe der Kommunen und Landkreise, so ist es im Schulgesetz geregelt. Das sollte sie eigentlich wissen. Das Bildungsministerium ist nicht für alles zuständig, wo Schule draufsteht“, erklärte die Ministerin. 

Das Institut für Qualitätsentwicklung (IQ M-V) und das Medienpädagogische Zentrum (MPZ) des Bildungsministeriums haben viele Fortbildungsangebote aufgelegt, in denen sich Lehrkräfte das ganze Kalenderjahr über mit digitalen Angeboten in Schule und Unterricht vertraut machen können.

Hierzu zählen beispielsweise Online-Fortbildungen in Kooperation mit dem Anbieter fobizz. Auch während der traditionellen Sommer- und Winterakademien nimmt das Thema Digitalisierung in der Schule breiten Raum ein. Angehende Lehrerinnen und Lehrer erhalten während ihres Referendariats Seminare, die sich der digitalen Bildung und dem Umgang mit digitalen Medien in der Schule widmen.

Online-Antrag für freiwilligen Landtausch

Schwerin – Mecklenburg-Vorpommern ist ein nächster Meilenstein bei der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes gelungen: Ab sofort können Bürger und Unternehmen für ganz M-V Anträge zum „Freiwilligen Landtausch“ nach Flurbereinigungsgesetz online stellen.

„Bei diesem Verfahren tauschen zwei und mehr Tauschpartner freiwillig eines oder mehrere land- oder forstwirtschaftliche Flurstücke miteinander mit dem Ziel, zusammenhängende Betriebsflächen zu schaffen und so Zeit und Kosten bei der Bewirtschaftung zu sparen. Unser Online-Antrag dazu ist ein weiterer Beitrag unseres Bundeslands zur Digitalisierung von Verwaltungsleistungen“, sagt Landesdigitalisierungsminister Christian Pegel.

M-V ist federführend für die Digitalisierung der Anträge im Themenfeld Bauen & Wohnen, zu dem auch der Antrag auf freiwilligen Landtausch gehört. In diesem Themenfeld hat Mecklenburg-Vorpommern zum Beispiel bereits den digitalen Antrag auf Baugenehmigung entwickelt.

„Hier war der Landkreis Nordwestmecklenburg Vorreiter und unser Partner bei der Entwicklung. Gegenwärtig wird der digitale Bauantrag in der Hansestadt Wismar, der Stadt Neubrandenburg, dem Landkreis Rostock, dem Landkreis Vorpommern-Greifswald und der Stadt Rostock ausgerollt. Daneben werden Landkreise und kreisfreie Städte im Saarland, in Sachsen-Anhalt und in Schleswig-Holstein an den von uns entwickelten Online-Dienst angeschlossen. In den nächsten Wochen können dort erste Anträge online gestellt werden. Weitere Länder werden folgen“, sagt Christian Pegel zum Stand des digitalen Bauantrags.

Der Antrag auf freiwilligen Landtausch kann online übers landesweite MV-Serviceportal gestellt werden. Zuständig für die Bearbeitung sind die Staatlichen Ämter für Landwirtschaft und Umwelt.

Das Onlinezugangsgesetz verpflichtet Bund, Länder und Kommunen bis Ende 2022 ihre Verwaltungsleistungen digital anzubieten. Damit nicht jede Kommune, jedes Bundesland und der Bund jedes digitale Verwaltungsangebot eigenständig neu entwickeln muss, haben Bund und Länder die Arbeit untereinander aufgeteilt. So ist Mecklenburg-Vorpommern federführend für das Themenfeld „Bauen & Wohnen“ und stellt die mehr als 60 zu digitalisierenden Verwaltungsleistungen anschließend allen anderen zur Nachnutzung zur Verfügung.

Ebenso übernimmt M-V von anderen entwickelte Leistungen in anderen Themenfeldern. Im Nordosten werden  aktuell drei Einer-für-Alle-Dienste aus anderen Themenfeldern genutzt: das Bafög digital, Corona-Überbrückungshilfe sowie der digitale Antrag für eine Aufenthaltserlaubnis für ukrainische Kriegsflüchtlinge. Letzteres befindet sich aktuell im Rollout und ist für die Landkreise Vorpommern-Rügen und Ludwigslust-Parchim schon verfügbar.

Breitband: M-V nimmt „graue Flecken“ in Angriff

Schwerin – Parallel zur Versorgung der „Weißen Flecken“ mit schnellem Internet in Mecklenburg-Vorpommern nehmen Land, Landkreise und Kommunen jetzt die „grauen Flecken“ ins Visier.

„Das sind Gebiete, in denen Internet mit mindestens 30, aber weniger als 100 Megabit pro Sekunde verfügbar ist. Bislang hatte der Bund einen Ausbau nur gefördert, wo weniger als 30 Megabit anlagen – die so genannten weißen Flecken. Damit erschließen wir nahezu flächendeckend unseren dünnbesiedelten ländlichen Raum. Mit der Grauen-Flecken-Förderung ermöglicht der Bund nun seit vergangenem Jahr auch die Nachrüstung dort, wo es zwar eine Mindestversorgung gibt, diese aber keinesfalls den heutigen Ansprüchen an schnelles und modernes Internet genügt“, erklärt Digitalisierungsminister Christian Pegel.

Erste Förderanträge sind gestellt

Für diese „grauen Flecken“ haben die Landkreise Vorpommern-Rügen und Nordwestmecklenburg bereits Förderanträge beim Bund gestellt und Ludwigslust-Parchim eine Markterkundung durchgeführt, um die förderfähigen Adressen zu ermitteln. Diese wurde bereits ausgewertet und die Antragstellung gerade vorbereitet.

Auch die anderen drei Landkreise in M-V, die kreisfreien Städte Schwerin und Rostock sowie der Zweckverband Wasserversorgung und Abwasserbehandlung Rügen planen dem Minister zufolge Anträge im Rahmen des „Graue-Flecken“-Programms zu stellen.

M-V bei „Weiße Flecken“-Förderung sehr erfolgreich

Mecklenburg-Vorpommern ist seit 2016 intensiv dabei, mit Hilfe der Bundesförderung „weiße Flecken“ vor allem im ländlichen Raum mit gigabitfähigem Glasfaserkabel zu erschließen. Mit den Geldern von Bund und Land – dieses kofinanziert die knapp 1,34 Milliarden Euro vom Bund mit rund 727 Millionen Euro – stehen dafür aktuell mehr als 2,1 Milliarden Euro zur Verfügung. Damit fließen etwas mehr als 15 Prozent der bisher durch den Bund bewilligten Fördermittel nach Mecklenburg-Vorpommern, das Land liegt hier im Vergleich der Bundesländer hinter Baden-Württemberg auf Platz 2 und profitiert somit besonders vom Förderprogramm des Bundes.

„Diesen Erfolg verdanken wir vor allem der hervorragenden Zusammenarbeit zwischen Land, Landkreisen und Kommunen: Das Digitalisierungsministerium steuert die Zuwendungsverfahren zentral. Die Landkreise und kreisfreien Städten setzen den Glasfaserausbau dann mit dem Telekommunikationsunternehmen, das den Zuschlag dafür bekommen hat, um. Diese Zusammenarbeit wollen wir im „Graue Flecken“-Programm fortsetzen, um auch hier wieder möglichst viel Unterstützung vom Bund zu bekommen“, so der Minister.

Schon 18.000 Kilometer Glasfaserkabel verlegt

Für eine erfolgreiche Bewerbung beim Bund hatten die Landkreise die potenziell förderfähigen Adressen zu Projektgebieten zusammengefasst. Von 129 für den geförderten Ausbau bewilligten Projektgebieten haben 98 bereits ein Telekommunikationsunternehmen mit der Umsetzung beauftragt, so dass sich eine Vielzahl von Projekten aktuell in der Bauphase befindet. In 32 Projektgebieten ist der Trassenbau bereits abgeschlossen und es können dort zum Teil schon Internetdienste gebucht werden.

„Bei uns im Land wurden im Rahmen des geförderten Breitbandausbaus bislang mehr als 18.000 Kilometer Glasfaserkabel verlegt– das entspricht der Strecke von Rostock nach Neuseeland. Gute 70.000 Anschlüsse wurden bereits fertiggestellt, darunter sind Anschlüsse für mehr als 1800 Unternehmen und rund 200 institutionelle Nachfrager wie Schulen und Krankenhäuser“, nannte der Digitalisierungsminister Zahlen. Er gehe davon aus, dass die aktuell förderfähigen Bereiche im Rahmen des „Weiße Flecken“-Programms bis 2026 realistisch ausgebaut sein dürften.

Noch mehr Glasfaserausbau dank weiterer Programme

Zusätzlich zu diesen Bundesförderprogrammen wird der Breitbandausbau im Rahmen des Kommunalinvestitionsfonds sowie der Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur (GRW) gefördert. Aus ersterem stellt das Land rund 17,4 Millionen Euro für die Förderung finanzschwacher Kommunen im ländlichen Raum bereit. Gefördert werden damit drei Projektgebiete: In den beiden Projektgebieten in Boizenburg und Plau am See ist der Trassenbau bereits abgeschlossen. Ein Projektgebiet in Wolgast befindet sich noch im Bau. Dank Teilfertigstellungen sind aber auch hier schon Dienste buchbar.

Aus dem GRW-Förderprogramm wurden bisher zwei Projektgebiete mit insgesamt acht Millionen Euro finanziert. Die Projektgebiete umfassen die Stadt Parchim und die Gemeinde Pampow. In Pampow sind die Dienste bereits buchbar. In Parchim wird noch gebaut.

Mehr Infos zur Breitbandförderung finden Sie auf der Webseite des Bundesdigitalisierungsministeriums.

Investitionen in die IT-Ausstattung

Digitalisierung des Beruflichen Bildungszentrums im Landkreis Ludwigslust-Parchim

Parchim – Am Montag hat Wirtschaftsminister Reinhard Meyer einen Zuwendungsbescheid in Schwerin an den Landrat des Landkreises Ludwigslust-Parchim Stefan Sternberg für ein verbessertes Angebot der IT-Ausstattung am Regionalen Beruflichen Bildungszentrum übergeben.

„Mit dem Vorhaben werden die Rahmenbedingungen für die duale Ausbildung wesentlich verbessert. Beste Ausbildungsbedingungen erleichtern den Einstieg in die Berufswelt. Fachkräfte werden in vielen Bereichen gesucht“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

Die Ausbildungen am Regionalen Beruflichen Bildungszentrum des Landkreises Ludwigslust-Parchim erfolgen an drei Standorten in Ludwigslust, Parchim und Hagenow. Das Vorhaben umfasst die Beschleunigung des Internets durch Breitbandanschluss. Vor Ort werden die baulichen Gegebenheiten angepasst, um den WLAN-Empfang in den Gebäuden zu verbessern. Die drei Standorte werden darüber hinaus auch mit einer zentralen Servertechnik sowie Computerkabinetten ausgestattet.

„Die Maßnahmen sind ein elementarer Beitrag, das Lehrumfeld attraktiver zu gestalten. Das trägt auch zu einer verbesserten Qualität der Ausbildung bei. Gut ausgebildete Jugendliche sind qualifizierte Fachkräfte von morgen“, so Wirtschaftsminister Meyer weiter.

Die Gesamtinvestitionen der Maßnahmen belaufen sich auf 4,54 Millionen Euro. Das Wirtschaftsministerium unterstützt das Vorhaben aus Mitteln der Gemeinschaftsausgabe zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur (GRW) in Höhe von rund 4,0 Millionen Euro.

Telekommunikationsüberwachung

Telekommunikationsüberwachung unterstützte bei Suche nach vermissten Personen

Schwerin – In 211 Fällen haben die Polizeibehörden in Mecklenburg-Vorpommern das Mittel der Telekommunikationsüberwachung (TKÜ) im Jahr 2020 zur Gefahrenabwehr nach dem Sicherheits- und Ordnungsgesetz (SOG M-V) eingesetzt. Dies ergibt sich aus dem Bericht des Innenministeriums, den der Landtag heute veröffentlicht hat.

„Die Daten wurden erneut fast ausschließlich erhoben, um vermisste, hilflose oder suizidgefährdete Personen zu finden. Die Maßnahmen der TKÜ werden erst eingesetzt, wenn andere polizeiliche Ermittlungsmaßnahmen ausgeschöpft sind und nicht zum Auffinden der gesuchten Personen geführt haben“, sagte Innenminister Christian Pegel und führte weiter aus: „Zudem bedürfen alle TKÜ-Maßnahmen grundsätzlich einer vorherigen richterlichen Anordnung. Ordnet eine Polizeibehörde eine solche Maßnahme ausnahmsweise bei Gefahr im Verzug selbst an, muss sie unverzüglich eine richterliche Bestätigung einholen.“

Die Datenerhebungen bezogen sich in 31 Fällen auf die Inhalte der Telekommunikation, in 147 Fällen auf die Ortung einer Mobilfunkendeinrichtung und in 33 Fällen auf anderweitige Verkehrsdaten nach dem Telekommunikationsgesetz.

„Die Gesamtfallzahl von 211 Fällen liegt etwas höher als im Vorjahr mit 197 Fällen. Sie ergibt sich aus der Summe der Rufnummern bzw. Rufnummernkennungen, die zur Gefahrenabwehr überwacht wurden. Sie ist nicht mit der Anzahl der überwachten Personen gleichzusetzen“, so Christian Pegel.

Die Landesregierung ist nach dem Sicherheits- und Ordnungsgesetz gesetzlich zur Abgabe eines jährlichen Berichtes gegenüber dem Landtag Mecklenburg-Vorpommern über die Anzahl der Einsätze technischer Mittel nach dem SOG M-V zur Erhebung personenbezogener Daten aus Vertrauensverhältnissen, zum Schutz der bei einem Polizeieinsatz tätigen Personen in Wohnungen, zur Überwachung der Telekommunikation, zur Wohnraumüberwachung sowie nach § 100c der Strafprozessordnung zur akustischen Wohnraumüberwachung verpflichtet.

Digitalisierung in Krankenhäusern

Bad Doberan – Das Sana Krankenhaus Bad Doberan erhielt heute (am 15. Juni) zwei Fördermittelbescheide in Höhe von insgesamt rund 1,1 Millionen Euro. Überreicht wurden die Bescheide von Gesundheitsministerin Stefanie Drese an Geschäftsführer Michael Jürgensen.

„Mit dieser Zuwendung sollen Vorhaben zur Digitalisierung insbesondere die Prozesse während eines Krankenhausaufenthalts von Patientinnen und Patienten vorangebracht werden. So ist die Einführung einer digitalen Patientenakte und spezielle Visitenwagen mit Tablets geplant“, sagte Drese während ihres Besuchs.

Darüber hinaus soll die digitale Kommunikation im Krankenhaus verbessert werden. Drese: „Es ist ein Mobilfunkmast auf dem Gelände vorgesehen. Davon profitieren dann auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Krankenhaus – eine gute W-LAN-Verbindung ist für alle wichtig.“

Drese verdeutlichte, dass mit 1 Mio. Euro der Großteil der Förderung für den Aufbau einer durchgehenden elektronischen Behandlungs- und Pflegedokumentation sowie für die Einrichtung eines automatisierten und sprachbasieren Dokumentationssystems bereitgestellt wird.

Durch die angestoßenen digitalen Neuerungen würden laut Ministerin gerade die Beschäftigten stärker entlastet werden können. Wichtige Informationen und Daten der Patientinnen und Patienten würden bei einer notwendigen Weiterbehandlung künftig zügig an die entsprechenden Stellen weitergeleitet werden.

Hintergrund: Im Rahmen des Krankenhauszukunftsfonds stehen bis zu 4,3 Milliarden Euro für die Modernisierung der Krankenhäuser in Deutschland bereit. Drei Milliarden Euro werden hierbei durch den Bund bereitgestellt und bis zu 1,3 Milliarden Euro durch die Länder und/oder Krankenhausträger. Verwaltet wird der Krankenhauszukunftsfonds durch das Bundesamt für Soziale Sicherung (BAS). In Mecklenburg-Vorpommern stehen knapp 84 Millionen Euro aus dem Fonds inklusive der Ko-Finanzierung für die Krankenhäuser im Land zur Verfügung.

Sechs Monate Nora-App

nutzen auch Sie den alternativen Notruf!

Schwerin – In sechs Monaten Nora-App haben Menschen in Mecklenburg-Vorpommern 189mal den alternativen Notruf der 16 Bundesländer genutzt. Bundesweit waren es etwa 6.700 Notrufe. Mehr als 200.000 Menschen in ganz Deutschland haben sich seit deren Inbetriebnahme über die App als Nutzer registriert.

„Das ist ein guter Anfang. Ich wünsche mir jedoch, dass mehr Menschen auch bei uns im Land von dieser App Gebrauch machen. Nora ist eine hervorragende Ergänzung zu den Notrufnummern 110 und 112. Insbesondere Menschen mit Sprach- oder Hörbeeinträchtigungen wie auch Ausländer mit nicht so guten Deutschkenntnissen erreichen darüber im Notfall die Einsatzleitstellen von Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst schnell und direkt“, sagt Landesinnenminister Christian Pegel und begründet: „Über die App können Sie Notrufe absetzen, ohne sprechen zu müssen, einfach über das Drücken auf gut verständliche Symbole im Display Ihres Geräts.“

Ein weiterer Mehrwert der App: „Mit ihrer Hilfe finden die Rettungskräfte Sie im Notfall, auch wenn Sie nicht genau wissen, wo Sie sind. Die App nutzt die Standort-Funktion Ihres Mobilgeräts, um Ihren genauen Standort an die zuständige Einsatzleitstelle zu übermitteln“, so Pegel.

„Nora“ kann zudem „stille Notrufe“ absenden im Fall einer Bedrohung, in dem Ihr Notruf möglichst unbemerkt bleiben soll. Zusätzlich besteht die Möglichkeit, die Kommunikation über einen Chat mit der Notrufleitstelle fortzuführen. Wie beim Sprachnotruf können darüber weitere Informationen ausgetauscht werden, um die Notfallhilfe gegebenenfalls zu optimieren.

Ende September 2021 wurde die Nora-App in Betrieb genommen. Die bundesweite Einführung geht auf einen Beschluss der europäischen Kommission zurück, Menschen mit Beeinträchtigungen einen dem Sprachnotruf gleichwertigen Zugang zu den Notrufdiensten 110 und 112 zur Verfügung zu stellen. Die Notruf-App ist aber ein Angebot für die gesamte Bevölkerung. Nach Angaben des Innenministeriums Nordrhein-Westfalen als zuständige Geschäfts-und Koordinierungsstelle laufen die Apps für Android und IOS sowie die Anwendung in den Leitstellen fehlerfrei und finden insbesondere bei Menschen mit Hör- oder Sprachbehinderung oder auch stotternden Menschen großen Anklang.

Die Notruf-App steht kostenlosen zum Download in den jeweiligen Apple- und Android-Stores bereit.

In Mecklenburg-Vorpommern sind alle Notrufleitstellen der Landespolizei (110) sowie alle Integrierten Leitstellen (112) der Landkreise und kreisfreien Städte am Notruf-App-System angebunden.

Die Gesamtkosten des Notruf-App-Systems einschließlich Projekt-, Entwicklungs- und Betriebskosten bis März 2022 betrugen etwa sieben Millionen Euro. Die Gesamtkosten werden jährlich nach dem Königsteiner Schlüssel auf die Länder umgelegt.