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Kategorie: Landtag und Regierung MV

NDR-Berichterstattung zurückgewiesen

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Schwerin – Regierungssprecher Andreas Timm weist die Berichterstattung des NDR über Äußerungen von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig zum Ukraine-Konflikt als nachweislich falsch zurück.

„Die Ministerpräsidentin hat sich heute zu Beginn der Jahresauftaktklausur der Landesregierung auf Nachfrage gegenüber dem NDR zum Konflikt an der russisch-ukrainischen Grenze geäußert. Sie hat dabei ausdrücklich Bundeskanzler Scholz und die Bundesregierung unterstützt, die den Konflikt auf diplomatischen Weg zu lösen versuchen. Und sie hat sich hinter den Kurs gestellt, den der SPD-Bundesvorsitzende Lars Klingbeil am gestrigen Abend vorgetragen hat. Das geht unmissverständlich aus Ihrem O-Ton gegenüber dem NDR hervor. Die Behauptung, sie weiche davon, ist falsch“, erklärte Regierungssprecher Andreas Timm heute in Schwerin.

Der O-Ton gegenüber dem NDR im Wortlaut: „Die SPD ist sehr geschlossen in der Russlandfrage und ich unterstütze den Kurs auch, den ja unser SPD-Vorsitzender Lars Klingbeil vorgetragen hat. Ich sehe die Eskalation an der ukrainischen Grenze mit Sorge und unterstütze deshalb die Bundesregierung, vor allem den Bundeskanzler, die gerade alles dafür tun, dass diese Eskalation auf diplomatischem Weg gelöst wird. Es ist jetzt das Aller-Allerwichtigste, dass wir Frieden haben und dass nicht Krieg in Europa entsteht.“

Auch die Behauptung, Schwesig habe bislang zum russischen Truppenaufmarsch an der ukrainischen Grenze geschwiegen, ist falsch. Die Ministerpräsidentin habe sich dazu bereits in der ZEIT vom 20. Januar geäußert. „Sie hat damals wörtlich gesagt: Die Eskalation an der Grenze zur Ukraine besorgt auch mich sehr. Es ist richtig, dass der Bundeskanzler und die Außenministerin auf Dialog setzen und Zeichen der Deeskalation von Russland einfordern“, erinnerte der Regierungssprecher.

Sport Thieme finanziert Moor auf Rügen

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Insel Rügen – Pünktlich zum Tag der Feuchtgebiete am zweiten Februar vermeldet Umweltminister Dr. Till Backhaus die Wiedervernässung eines weiteren Moores im Land. Die Sport-Thieme GmbH, ansässig im niedersächsischen Grasleben, finanziert die Wiederherstellung der Wasserhaltung im Bereich des südlichen Quellmoores Wissower Bach im Nationalpark Jasmund (Landkreis Vorpommern-Rügen). Mithilfe des freiwilligen Engagements von Sport-Thieme werden die Emissionen von diesem Kleinstmoor (0.7 Hektar) in Höhe von ca. 16 Tonnen CO2eq pro Jahr eingespart.

Über die Allianz und die gute Zusammenarbeit von Freiwilligen, Verwaltung und Unternehmen freut sich Umweltminister Dr. Till Backhaus: „Jedes revitalisierte Moor trägt zum Klimaschutz und zum Erhalt der Artenvielfalt bei. Die Maßnahme auf Rügen erhöht zudem die Widerstandsfähigkeit der prägenden Buchenwälder des Nationalparks Jasmund gegen die Folgen des Klimawandels. Die in den Senken der letzten Eiszeit entstandenen Moorkörper halten Wasser zurück und sichern so das Überleben der Bäume.“

Weiterhin betont der Minister: „Diese Initiative reiht sich ein in eine wachsende Liste erfolgreicher Wiedervernässungsprojekte und ich bin froh über jedes einzelne von diesen. Die Investition in Ökowertpapiere ist in erster Linie ein Beitrag für den Klimaschutz, den Artenschutz und für sauberes Wasser. Insofern danke ich dem Unternehmen für die wertvolle Unterstützung.“

Wolfram Nimmerrichter, verantwortlich für den Bereich CSR und Nachhaltigkeit bei der Sport-Thieme GmbH, ergänzt: „Als mittelständisches Unternehmen sind wir uns unserer Verantwortung für die Gesellschaft und Umwelt stets bewusst. Gerade regionale Projekte liegen uns dabei am Herzen. Luftlinie sind es gerade einmal 300 km von unserem Stammsitz in Grasleben bis zum Nationalpark Jasmund – für die Bewohner und Urlauber der Insel Rügen ist es uns daher eine besondere Freude, durch unsere langfristige Unterstützung einen dauerhaften Beitrag zum Erhalt der Moore und dieser einzigartigen Landschaft zu leisten.“

Zusammengebracht wurden Unternehmen und Moor durch die dafür zuständige Geschäftsstelle für Ökowertpapiere des Ministeriums für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt MV. Diese vermittelt die Ökowertpapiere des Landes MV, darunter auch die bei Unternehmen beliebten MoorFutures und Waldaktien.

Gegründet 1949 in Grasleben, Niedersachsen, ist die Sport-Thieme GmbH mit derzeit mehr als 400 Mitarbeitenden Marktführer im Versandhandel von Sportgeräten für den Schul- und Vereinssport sowie den Fitness- und Therapiebereich in Deutschland und Europa. Als innovatives und expandierendes Familienunternehmen in dritter Generation umfasst das Sortiment derzeit mehr als 19.000 Sportartikel für über 70 Sportarten.

An freiwilligem Engagement für den Klimaschutz interessierte Unternehmen können sich an die Geschäftsstelle für Ökowertpapiere wenden. Die Geschäftsstelle aktualisiert laufend ihr Projektportfolio und arbeitet zurzeit aktiv an der Fortsetzung der bekannten Marke MoorFutures. Weiteres Engagement ist aktuell durch den Kauf der Waldaktie und des Streuobstgenussscheins und zukünftig auch durch den HeckenScheck möglich.

Eigenes Klimaschutzgesetz M-V

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Schwerin – Das Bundesverfassungsgericht hat heute elf Verfassungsbeschwerden abgelehnt, die unter anderem strengere Klimaschutzmaßnahmen der Bundesländer einforderten. Mecklenburg-Vorpommerns Minister für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt, Dr. Till Backhaus, sieht die Länder nach der Entscheidung dennoch weiter in der Pflicht.

„Für die Bundesländer, die noch keine Klimaschutzgesetze verabschiedet haben, bedeutet die Entscheidung des Gerichts, dass es keine direkte Pflicht gibt, solche Gesetze auf den Weg zu bringen. Die Landesregierung in Mecklenburg-Vorpommern sieht aber sehr wohl den Bedarf. Deswegen haben wir den festen Willen, uns selbst Klimaschutzziele zu setzen und diese gesetzlich zu verankern. Jeder hat die Verantwortung, etwas für den Klimaschutz zu tun und dieser Verantwortung wollen wir auch gerecht werden. Dabei werden wir einen umfangreichen inhaltlichen und politischen Beteiligungsprozess starten, denn Klimaschutz kann nur effektiv gelingen, wenn wir die Menschen dabei mitnehmen. Wichtig ist dabei aber auch die Unterstützung des Bundes, um den Rahmen entsprechend zu gestalten“, so Minister Backhaus.

Arbeitsmarkt Januar 2022 in M-V

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Meyer: Arbeitsmarkt erweist sich robust in der Krise /Neustart-Prämie /Vermeidung von Kurzarbeit von Auszubildenden

Schwerin – In Mecklenburg-Vorpommern ist die Zahl der Arbeitslosen im Januar im Vergleich zum Vorjahresmonat um 8.600 Arbeitslose gesunken (-12,1 Prozent). Die Arbeitslosenquote liegt aktuell bei 7,6 Prozent. Insgesamt sind aktuell 62.200 Menschen arbeitslos. Im Vergleich zum Vormonat Dezember ist die Zahl der Arbeitslosen um 5.100 (+8,9 Prozent) gestiegen.

„Der Arbeitsmarkt zeigt sich robust. Neben der Krise kommt auch der saisonal bedingte Anstieg der Arbeitslosigkeit zum Tragen. Viele Firmen haben weiter mit den Folgen der Pandemie zu kämpfen. Besonders erfreulich ist, dass Unternehmen weiter ihr Personal halten. Die Nachfrage zieht leicht an. Kurzarbeit ist ein Stabilitätsanker in der Krise. Die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung wächst“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer am Dienstag. Die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten ist im November (aktuellste Zahlen) im Vergleich zum Vorjahr um 6.200 (+1,1 Prozent) auf 585.700 gestiegen.

Zur Vermeidung von Kurzarbeit bei Auszubildenden hat das Land zudem von Januar bis März 2022 die Zuschüsse zur Ausbildungsvergütung neu aufgelegt. Das Landesprogramm „Ausbildungsfortsetzung“ soll für den Zeitraum vom 01. Januar bis zum 31. März 2022 gelten.

„Wir wollen, dass Lehrlinge ihre Ausbildung bis zum Ende regulär absolvieren können. Das Programm ist konkrete Unterstützung für Auszubildende und die Unternehmen“, erläuterte Arbeitsminister Meyer. Antragsberechtigt sind Ausbildungsbetriebe jeglicher Größe mit erheblichem Arbeitsausfall, die für ihre Auszubildenden keine Kurzarbeit beantragen und das Ausbildungsverhältnis nicht kündigen, sondern die Ausbildung fortsetzen. Diese Unternehmen können aus diesem Landesprogramm einen Zuschuss von 75 Prozent zu den von ihnen in dieser Zeit gezahlten Ausbildungsvergütungen erhalten.

Das Land hat eine Bandbreite an Unterstützungsmöglichkeiten. „Die Neustart-Prämie II für Beschäftigte nach Kurzarbeit ist aufgelegt worden. Das ist ein Beitrag zum Ankurbeln der Binnennachfrage“, so Meyer weiter. Im Rahmen der „Neustart-Prämie II“ können Betriebe, die Sonderzahlungen an besonders von Kurzarbeit betroffene Beschäftigte zahlen, dazu einen Zuschuss von bis zu 100 Prozent beantragen. Bei der Neuauflage werden für erhebliche Kurzarbeit im Zeitraum Januar bis März 2022 einheitlich 200 Euro pro Monat gezahlt, maximal 600 Euro.

Im Oktober haben nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit im Rahmen der „realisierten Kurzarbeit“ 7.900 Beschäftigte in 1.200 Betrieben (aktuellste Zahlen) kurzgearbeitet. Wirtschaftsminister Meyer fordert, die Kurzarbeit zu verlängern.

„Unternehmen kämpfen darum, ihre Betriebe mit ihren Beschäftigten weiter am Laufen zu halten. Wir brauchen pandemiebedingte Erleichterungen beim Instrument der Kurzarbeit über den 31. März 2022 hinaus. Deswegen ist es notwendig, die vollständige Erstattung der Sozialabgaben für den Arbeitsausfall bei Kurzarbeit durch die Bundesagentur für Arbeit wieder einzuführen“, erläuterte Wirtschafts- und Arbeitsminister Meyer abschließend. 1.179 Betriebe haben im Januar für 11.703 sozialversicherungspflichtig Beschäftigte Kurzarbeit angezeigt.

Schulbetrieb nach den Winterferien

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Oldenburg: Schutzmaßnahmen an Schulen werden fortgesetzt

Schwerin – Das Bildungsministerium hat in einem Schreiben die Schulen im Land über die Organisation des Schulbetriebs nach den Winterferien informiert.

„Unser gemeinsames Ziel ist es, dass Schülerinnen und Schüler so viel Präsenzunterricht wie möglich erhalten, solange der Gesundheitsschutz für alle gewährleistet werden kann“, sagte Bildungsministerin Simone Oldenburg. „Wir wollen Schülerinnen und Schüler auch nach den Winterferien bestmöglich unterstützen. Dabei geht es insbesondere darum, ihnen die Sorgen vor Prüfungen zu nehmen und die Bildungsangebote so gut wie möglich zu organisieren. Wichtig ist zudem in der angespannten Situation Schülerinnen, Schüler und Lehrkräfte zu entlasten“, betonte sie.

Folgende Maßnahmen gelten nach den Winterferien:

  1. Das „Drei-Phasen-Modell“ gilt zunächst bis zum 31. März 2022. Schülerinnen, Schüler und Eltern können sich vor Unterrichtsbeginn nach den Winterferien über die entsprechenden Schulinformationsportale informieren, in welcher Phase an ihrer Schule unterrichtet wird.
  1. Die erste Testung nach den Winterferien erfolgt am ersten Unterrichtstag. Hierdurch soll möglichst effektiv die Gefahr reduziert werden, dass das Virus in die Schulen einkehrt.
  1. Wie es schon nach den vorangegangenen Ferien üblich war, werden die Eltern gebeten, eine Erklärung über das Reiseverhalten zu unterzeichnen. Darin bestätigen sie, dass sich ihr Kind in den vergangenen zehn Tagen nicht in einem Hochrisikogebiet oder Virusvariantengebiet aufgehalten hat. Schülerinnen und Schüler bringen diese Erklärung nach den Winterferien in die Schule mit. Schülerinnen und Schüler, die diese Erklärung nicht vorweisen, dürfen nicht am Unterricht teilnehmen.
  1. Auch zum neuen Schulhalbjahr wird das Bildungsministerium in gewohnter Weise für Fragen rund um den Schulbetrieb und damit verbundenen Herausforderungen per Telefon-Hotline zur Verfügung stehen. Hier können sich sowohl Schulleiterinnen und Schulleiter, Lehrerinnen und Lehrer, pädagogische Fachkräfte als auch die Erziehungsberechtigten oder Schülerinnen und Schüler mit ihren Anliegen direkt an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bildungsministeriums wenden. Die Hotline ist von Sonntag, 20. Februar 2022, bis Dienstag, 22. Februar 2022, unter der Rufnummer 0385 588 7174 zu erreichen und zu folgenden Uhrzeiten besetzt:

     So., 20. Februar 2022: 14:00-18:00 Uhr  / Mo., 21. Februar 2022: 7:00-17:00 Uhr / Di., 22. Februar 2022: 7:00-17:00 Uhr

Selliner Feuerwehr erhält neue Drehleiter

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Insel Rügen – Für eine neue Drehleiter erhält die Gemeinde Sellin im Landkreis Vorpommern-Rügen per Sonderbedarfszuweisung 233.000 Euro Zuschuss vom Innenministerium. Die Förderzusage wurde an Bürgermeister Reinhard Liedtke versandt.

Die Freiwillige Feuerwehr Sellin benötigt die neue Drehleiter vom Typ DLAK 23/12 als Ersatz für eine alte und nicht mehr einsatzbereite Drehleiter. Die Gesamtkosten für die neue Drehleiter betragen rund 702.000 Euro. Der Landkreis unterstützt die Neuanschaffung mit rund 228.000 Euro.

Die umliegenden Gemeinden Baabe, Göhren, Lancken-Granitz und Mönchgut beteiligen sich ebenfalls am Kauf mit rund 141.000 Euro – auch dorthin rücken die 33 Kameradinnen und Kameraden der Selliner Feuerwehr im Notfall aus.

Für die Gemeinde Sellin verringert sich somit der Eigenanteil auf rund 100.000 Euro.

„DANKE“ den Einsatzkräften

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Schwerin – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig dankt allen Feuerwehrfrauen und Feuerwehrmännern und allen anderen Einsatz- und Rettungskräften, die am Wochenende im Einsatz waren, herzlich für ihr Engagement.

„Ich bin sehr beeindruckt vom entschlossenen Handeln jeder einzelnen und jedes einzelnen in diesen stürmischen Stunden. Sie alle haben mit großem Verantwortungsbewusstsein und professionellem Können dafür gesorgt, dass entstandene Schäden möglichst schnell beseitigt werden konnten. Bei den rund 2.500 Einsätzen wurde erneut unter Beweise gestellt, welch große Rolle sie alle in unserem Land spielen. Einen großen Dank an alle, die ihr Amt so eindrucksvoll mit Leben erfüllt haben.“

Die Ministerpräsidentin ging in diesem Zusammenhang auf die besondere Rolle der Freiwilligen Feuerwehren ein: „Mit dem Programm „Zukunftsfähige Feuerwehr“ stellt das Land Mecklenburg-Vorpommern in den Jahren 2020 bis 2023 insgesamt 50 Mio. Euro zur Verbesserung des flächendeckenden Brandschutzes bereit. Mit dem Geld wird insbesondere die Beschaffung moderner Feuerwehrfahrzeuge durch die Gemeinden als Träger des gemeindlichen Brandschutzes gefördert. Ereignisse wie die vom Wochenende zeigen, dass die Freiwilligen Feuerwehren unverzichtbar für unsere Gemeinschaft sind. Sie tragen wesentlich zum Zusammenhalt in unserem Land bei.“

Mathematik-Abiturtraining

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Erstes Modul der allgemein bildenden Digitalen Landesschule erarbeitet

Schwerin – In Mecklenburg-Vorpommern können sich Schülerinnen und Schüler der gymnasialen Oberstufe in diesem Jahr gezielter auf die Abiturprüfungen im Fach Mathematik vorbereiten. Das Land hat einen E-Learning-Kurs erarbeitet, mit dem die Jugendlichen trainieren können, wie sie die Mathe-Abituraufgaben besser lösen. Im vergangenen Jahr waren die Ergebnisse der schriftlichen Mathe-Prüfungen zum Abitur auch in Mecklenburg-Vorpommern unterdurchschnittlich. Der E-Learning-Kurs ist Teil einer Gesamtstrategie für eine bessere Mathematik-Förderung. Mit dem Abitur-Trainingsangebot nimmt zugleich die Digitale Landesschule für den allgemein bildenden Bereich Form an.

„Wir gehen mit dem E-Learning-Kurs neue Wege bei der individuellen Förderung“, sagte Bildungsministerin Simone Oldenburg. „Die Digitalisierung eröffnet uns ganz neue Möglichkeiten. Es ist ein echter Gewinn, dass die Jugendlichen das Training ortsungebunden und jederzeit nutzen können. Die Ergebnisse des Mathe-Abiturs im vergangenen Jahr haben uns gezeigt, dass wir etwas tun müssen. Wir unterbreiten ganz konkrete Angebote für Schülerinnen und Schüler, mit denen sie ihre Kompetenzen schulen können, Prüfungsaufgaben zu verstehen und besser zu lösen“, betonte Oldenburg.

Der E-Learning-Kurs „Mathematik-Abiturtraining“ zeigt eine Zusammenfassung aller mathematischen Themen, die aus dem Unterricht bekannt sind und die in den Abiturprüfungen relevant sind. Anhand von Musteraufgaben können Schülerinnen und Schüler sich auf die Abiturprüfungen vorbereiten. Entwickelt wurde das digitale Angebot in Zusammenarbeit des Instituts für Qualitätsentwicklung (IQ M-V) mit dem Medienpädagogischen Zentrum des Bildungsministeriums. Schülerinnen und Schüler können den E-Learning-Kurs über das landesweite Lernmanagementsystem „itslearning“ aufrufen und nutzen.

„Der E-Learning-Kurs ist das erste inhaltliche Modul der allgemein bildenden Digitalen Landesschule und zeigt exemplarisch, wie diese Schule ohne eigenes Schulhaus funktionieren wird. Bis 2026 sollen Schritt für Schritt weitere Angebote aufgelegt und landesweit zur Verfügung stehen“, kündigte Bildungsministerin Oldenburg an. „Beim Mathematik-Abiturtraining gibt es neben Selbstlern-Tools wie Erklärvideos auch ein Live-Online-Angebot, bei dem eine Lehrkraft Aufgaben erklärt und löst. Die Schülerinnen und Schüler können direkt Fragen stellen. Digitale Medien sind wichtige Hilfsmittel, sie sollen den persönlichen Kontakt aber nicht vollständig ersetzen“, betonte die Ministerin.

Außerdem stehen Erklärvideos von zwei mathematikbegeisterten Schülern in Mecklenburg-Vorpommern zur Verfügung. Eric Bonack, 17, und Fabian Schwenk, 18, besuchen die 12. Klasse des Gymnasiums Teterow und widmen sich in den kurzen Filmen den Stoffgebieten analytische Geometrie, Analysis und Stochastik. Sie erklären darin Schritt für Schritt, wie selbst komplizierte Prüfungsaufgaben leicht zu lösen sind. Die Videos wurden vom IQ M-V in Zusammenarbeit mit dem Digitalen Informationszentrum Rostock produziert und sind über den E-Learning-Kurs aufrufbar. Sie können auch auf dem Bildungsserver MV gestreamt werden.