Menü Schließen

Kategorie: Landtag und Regierung MV

Hilfe für Geflüchtete aus der Ukraine

Rügenbote 0 Kommentare

Rostocker Verein bietet Kurse für ankommende Geflüchtete aus der Ukraine an

Rostock – Im Rahmen seines Modellprojekts „Wegweiserkurse in MV“ bietet der Rostocker Verein Diên Hông e.V. im laufenden Jahr insgesamt 80 Orientierungskurse für Asylsuchende in den Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes an. Das Angebot ist seit Kurzem auch für Geflüchtete aus der Ukraine verfügbar.

Integrationsministerin Stefanie Drese lobte die Arbeit des Vereins. Es sei wichtig, dass die neu-ankommenden Menschen bereits in der Erstaufnahmeeinrichtung Informationen für den Alltag und das Zusammenleben in Deutschland erhalten, um sich hier besser zurechtzufinden.

„Ich freue mich, dass dafür in Mecklenburg-Vorpommern als eines von insgesamt fünf Bundesländern Wegweisekurse für Asylsuchende in der Erstaufnahme-einrichtung angeboten werden. Das Besondere ist, dass der Unterricht in der jeweiligen Herkunftssprache stattfindet und so von Anfang an wichtige und komplexe Themen behandelt und Sprachbarrieren umgangen werden können“, so Drese.

In den Wegweiserkursen erhalten die Teilnehmenden direkt nach ihrer Ankunft unabhängig von ihrer Bleibeperspektive nützliche Informationen. So erfahren sie mehr über die Werte und Normen sowie die Bereiche Arbeit, Gesundheit und Umwelt. Durch die Kurse führen ausgebildete Kulturmittler:innen in der jeweiligen Herkunftssprache der Teilnehmenden. Seit März 2022 finden die ersten Kurse für neu angekommene Geflüchtete aus der Ukraine statt.

Das Konzept der Wegweiserkurse stammt aus Sachsen, wo es seit 2015 erfolgreich umgesetzt wird. Das Modellprojekt zur Schulung von Kulturmittler:innen für Wegweiserkurse in Mecklenburg-Vorpommern startete im August 2020. Träger ist Diên Hông – Gemeinsam unter einem Dach e.V. Projektpartner in den Erstaufnahmeeinrichtungen Stern-Buchholz und Nostorf Horst sind die Malteser Werke gGmbH.

Insgesamt konnten seit Projektbeginn 25 Kulturmittler*innen ausgebildet werden. Sie stammen aus zwölf Nationen und haben jeweils ihre eigene Migrationsgeschichte. Dadurch können sie die besondere Situation der Asylsuchenden kurz nach ihrer Ankunft in Deutschland gut nachvollziehen. Nach der Schulung nutzten die Teilnehmenden regelmäßig die Möglichkeit, sich über Aufbauseminare und Begleitveranstaltungen weiter zu qualifizieren.

Bis Ende 2022 sind eine weitere Kulturmittler*innen-Schulung und 80 Wegweiserkurse geplant. Das Modellprojekt wird durch das Bundesministerium des Inneren, für Bau und Heimat (BMI) gefördert.

Fünf bestätigte neue Wolfsrudel in M-V

Rügenbote 0 Kommentare

Schwerin – Durch das landesweite Wolfsmonitoring sowie die Bereitstellung von Daten örtlicher Jäger, Landwirte und Wolfsbetreuer konnten in den letzten Monaten für das Monitoringjahr 2021/22 insgesamt fünf neue Wolfsrudel in M-V bestätigt werden.

Die Territorien befinden sich in den Bereichen Vellahn, Parchim, Stadtwald Barth, Greifswald und Feldberger Hütte. Eine neue Karte zu den Vorkommen ist beigefügt und wird in Kürze auf der Webseite www.wolf-mv.de veröffentlicht, dort sind auch weitere Informationen zum Thema Wolf in Mecklenburg-Vorpommern und Deutschland zu finden.

Bisher noch nicht ausreichend gesichert sind Vorkommen neuer Rudel in der Leppiner Heide bei Mirow, in der Schwinzer Heide und im Raum Franzburg. Im Frühjahr 2021 gelangen in der Leppiner Heide regelmäßige Nachweise eines Wolfsrüden. Erste genetische Analysen lassen die Vermutung zu, dass dieser Rüde nicht aus dem territorialnahen Rudel „Müritz“ stammt. Der Nachweis eines Welpen im Sommer 2021 lässt weiterhin den Schluss zu, dass es sich bei den beiden Tieren um Mitglieder eines neu entstandenen Rudels handelt. Belastbare Belege hierfür und für weitere vermutete Vorkommen sollen in den nächsten Monaten durch ein intensiviertes Fotofallen- und genetisches Monitoring erbracht werden.

Weiterhin konnten mit Stand März 2022 elf bereits aus dem letzten Monitoringjahr bekannte Rudel in ihrem Vorkommen bestätigt werden. Für die Vorkommen in Kaliß, Kaarzer Holz, Sternberg, Kirch Rosin und Eichhorst hingegen ist das Monitoring noch nicht abgeschlossen. Auf Basis der aktuellen Datenlage ist die gesicherte Einstufung als Rudel hier noch nicht möglich. Das Monitoringjahr 2021/22 endet am 30.04.2022.

Zusammenfassend gibt es mit Stand März 2022 16 bestätigte Wolfsrudel in Mecklenburg-Vorpommern. Drei weitere vermutete neue Vorkommen konnten bisher noch nicht abschließend nachgewiesen werden. Daneben konnten zwei Wolfspaare sowie 3 residente Einzelwölfe in M-V bestätigt werden. Zum Abschluss des vergangenen Monitoringjahres 2020/21 waren 15 Rudel, 6 Paare und 3 residente Einzelwölfe bestätigt worden.

Im Raum Feldberger Seenlandschaft konnten Meldungen von Nahbegegnungen mit Wölfen trotz eines verstärkten Monitorings bisher nicht bestätigt werden. Mögliche Wolfssichtungen in der Feldberger Seenlandschaft werden weiterhin u.a. durch Fotofallen überprüft. Auf diesem Wege konnte bereits mehrmals ein Husky-Mischling anstelle eines Wolfes für vermeintliche Wolfssichtungen und Nahbegegnungen verantwortlich gemacht werden.

Der Minister für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt, Dr. Till Backhaus, wertet die Entwicklung als Beweis, dass sich der Wolf in den Naturlandschaften Mecklenburg-Vorpommerns heimisch fühlt, betont aber, dass Landwirtinnen und Landwirte nicht allein gelassen werden:

„Zum einen freut es mich, dass sich die Wolfspopulationen im Land stabil entwickeln und sich dieses beeindruckende Tier weiter in unseren Naturlandschaften etabliert. Für den Artenschutz ist das ein großer Gewinn. Gleichwohl bereitet der Wolf Tierhalterinnen und Haltern natürlich Sorgen und dafür habe ich vollstes Verständnis. Um ein Instrument zur Regulierung und eine rechtssichere Handhabung für auffällige Wölfe zu haben, hat die Umweltministerkonferenz deshalb im vergangenen Herbst auf unsere Initiative hin einen Praxisleitfaden zur Erteilung artenschutzrechtlicher Ausnahmen beim Wolf nach Bundesnaturschutzgesetz beschlossen. Das Papier regelt transparent und bundesweit einheitlich, wie im Falle eines Nutztierrisses vorzugehen ist.“

Wolfssichtungen, bevorzugt mit Foto- oder Videodokumentation können weiterhin an Herrn Dr. Stier vom landesweiten Monitoring unter der E-Mailadresse  stier@wildundforst.de oder telefonisch unter 0171 485 97 89 gemeldet werden.

Vorfälle mit der Beteiligung von Wölfen (z.B. Schadensfälle in Nutztierherden oder Nahbegegnungen) werden sieben Tage die Woche durch die zentrale Koordination Wolf M-V unter der Telefonnummer 0170-765 88 87 aufgenommen und bearbeitet. Termine zu den Themen Herdenschutz- und Präventionsberatung können ebenfalls unter der Nummer 0170-765 88 87 abgestimmt werden.

Sozialpartnerinitiative „mv-works“ unterstützt

Rügenbote 0 Kommentare

Schwerin – Die Digitalisierung in der Arbeitswelt, demografische Herausforderungen bei der Beschäftigungssicherung und die gewachsenen Anforderungen an den zügigen Umbau der Wirtschaft in Richtung Klimaneutralität – der Strukturwandel stellt Betriebe und ihre Beschäftigten in Mecklenburg-Vorpommern vor neue Aufgaben.

Die Landesregierung unterstützt deswegen auch in den kommenden drei Jahren das Kompetenzzentrum Arbeit 4.0 „mv-works“ dabei, Unternehmen und deren Beschäftigte bei der Ausgestaltung einer modernen, innovationsfördernden und auf die Wertschätzung von MitarbeiterInnen orientierten Arbeitsorganisation zu beraten.

„Es ist wichtig, dass insbesondere die kleinen und mittelständischen Betriebe in Mecklenburg-Vorpommern eine professionelle Begleitung bei notwendigen Veränderungsprozessen erhalten. Praxisnah und kompetent unterstützen die Akteure im Projekt mv-works die Unternehmen beispielsweise bei der Implementierung von Digitalisierungsstrategien, Veränderungen von Ablauf- und Arbeitsorganisationen oder in der Unternehmenskultur“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer anlässlich der Übergabe des Fördermittelbescheides im Technologiezentrum Rostock-Warnemünde.

„mv-works“ dient als Anlaufstelle für Betriebe und stellt Informationen zur Arbeitswelt 4.0 bereit – verstärkt auch über Online- und Social-Media-Formate. Das dreiköpfige Team erarbeitet in Workshops für Unternehmen gemeinsam mit deren Beschäftigten niedrigschwellige Zugänge zu Digitalisierungs- oder Veränderungsprozessen. Zudem stellt das Kompetenzzentrum geeignete regionale Praxisbeispiele für die Gestaltung von Transformation heraus, stellt Kontakte zu externen Experten her und bietet den betrieblichen Partnern Netzwerkangebote für den Erfahrungsaustausch.

Das Kompetenzzentrum wurde 2019 von der Landesregierung als Teil der Digitalen Agenda in M-V und gemeinsam mit den Sozialpartnern – dem Arbeitgeberverband der Metall- und Elektroindustrie NORDMETALL, der IG Metall Küste, dem DGB Nord und der Vereinigung der Unternehmensverbände für Mecklenburg-Vorpommern (VU) errichtet. „Mit mv-works sind wir erfolgreich in den Erfahrungsaustausch und die Hilfe zur Selbsthilfe der Unternehmen gestartet, um Herausforderungen des Strukturwandels gestärkt zu begegnen. Dies gilt es jetzt auszubauen und zu vertiefen“, sagt Peter Golinski, Geschäftsführer von NORDMETALL.

Heiko Messerschmidt, Bezirkssekretär der IG Metall Küste ergänzt: „Das Besondere an dem Projekt ist der sozialpartnerschaftliche Ansatz. Wir sind überzeugt, dass der Wandel zu einer digitalisierten Arbeitswelt nur gelingen kann, wenn ihn ArbeitnehmerInnen und ArbeitgeberInnen in den Betrieben gemeinsam gestalten“.

In den kommenden Jahren wird es auch darum gehen, noch mehr kleinere Betriebe aus noch mehr Branchen in die Arbeit des Kompetenzzentrums aktiv einzubeziehen. „Die Wirtschaftsstruktur Mecklenburg-Vorpommerns ist geprägt von zumeist kleinen Unternehmen. Nicht wenige darunter haben sich in den letzten Jahren und Jahrzehnten zu besonders starken Treibern betrieblicher Innovation entwickelt, von deren Erfahrungen wiederum andere profitieren können. Darum sind die Good-Practice-Arbeit und die Austauschformate im Netzwerk von mv-works so wichtig“, betont der Geschäftsführer der VU, Jens Matschenz.

Und der stellvertretende DGB Nord-Vorsitzende Ingo Schlüter ergänzt: „Wir haben mit mv-works als Sozialpartner gemeinsam mit der Landesregierung einen echten Mehrwert für das Land geschaffen, eine Plattform, auf der Arbeitgeber und ihre MitarbeiterInnen, aber auch ihre Organisationen, also die Verbände und Gewerkschaften, darüber reden, wie sie funktionierende Unternehmen und gute, nachhaltige Arbeitsplätze trotz großer Veränderungen sichern wollen. Wir werden diesen Austausch im Rahmen von mv-works noch intensiver führen“.

Die Gesamtinvestition für das Projekt beträgt im Förderzeitraum von 2022 bis Ende 2024 knapp 1 Mio. Euro. Das Wirtschaftsministerium beteiligt sich mit mehr als 900.000 Euro aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF). Die übrigen Gelder stellen die Sozialpartner bereit – u.a. über die Beteiligung der Stiftung Neue Länder der Otto-Brenner-Stiftung. Projektträger ist die von den Sozialpartnern Nordmetall und IG Metall Küste getragene Gesellschaft TGS – Gesellschaft für Strukturentwicklung mbH in Rostock-Warnemünde.

Baustellen der Polizei auf der Zielgeraden

Rügenbote 0 Kommentare

Stralsund – Finanzminister Dr. Heiko Geue, der parlamentarische Staatssekretär für Vorpommern und das östliche Mecklenburg, Heiko Miraß, und Innenstaatssekretär Wolfgang Schmülling haben heute die Baustellen des Polizeihauptreviers und Kriminalkommissariats sowie der Polizeiinspektion Stralsund besichtigt.

Zu dem Neubau des Polizeihauptreviers und des Kriminalkommissariats Stralsund sagte der für den Landesbau zuständige Finanzminister Dr. Heiko Geue: „Ich will den Klimaschutz im Landesbau voranbringen. Deshalb freut es mich sehr, dass diese Neubaumaßnahme des Landes durch die Montage einer 18 kW Photovoltaikanlage für die Eigenstromerzeugung, den Einsatz eines 12 kW Blockheizkraftwerkes und die kompakte Bauweise mit umweltschonenden Bauprodukten die Nachhaltigkeit im Landesbau unterstützt. Dies wird in Zukunft noch viel stärker Berücksichtigung finden.“

Etwa 150 Polizistinnen und Polizisten werden voraussichtlich ab dem Ende des Jahres in dem nach modernsten Gesichtspunkten und nach Polizeistandard errichteten Polizeihauptrevier und Kriminalkommissariat tätig sein. Innenstaatssekretär Wolfgang Schmülling machte deutlich: „Unsere Polizeibeamtinnen und -beamten in Stralsund erhalten mit diesem Neubau optimale räumliche und technische Arbeitsbedingungen für die Zukunft. Dies trägt auch ganz wesentlich zur Motivation und Leistung unserer Beschäftigten bei.“

Der zweiflügelige Neubau bildet in schlichter, zeitgemäßer Architektur den Abschluss einer geschlossenen Gründerzeitbebauung an der Barther Straße. Das Gebäude verfügt über verschiedenste Sicherheitstüren, eine Hausalarm- und Einbruchmeldeanlage sowie eine Videoüberwachung. Alle Ebenen des Neubaus sind barrierefrei erschlossen und werden im Außenbereich durch einen barrierefreien Besucherparkplatz ergänzt.

„Ich freue mich sehr darüber, dass im Osten unseres Landes kurz nach der Fertigstellung der Polizeidienststelle in Greifswald nun auch der Neubau in Stralsund auf die Zielgerade einmündet und ich dieses wichtige Vorhaben nun auch in neuer Funktion als Staatssekretär für den östlichen Landesteil begleiten darf“, erläuterte Heiko Miraß, parlamentarischer Staatssekretär für Vorpommern und das östliche Mecklenburg.

Was bei Neubauten in der Regel realisierbar ist, gestaltet sich bei Bestandsbauten oftmals nicht ganz so leicht. Gerade wenn es sich um eine ältere Bausubstanz so wie bei der Polizeiinspektion Stralsund handelt. Statik und Denkmalschutz müssen hier vor der Installation einer Photovoltaikanlage genau betrachtet werden. In jedem Fall werden die Dacheindeckung, Sanitär- sowie zum Teil die Elektroanlagen erneuert und das Kellergeschoss trockengelegt. Ziel ist ein effizientes Gebäudemanagement. Zudem wird die denkmalgeschützte Fassade dem ursprünglichen Zustand von 1955 wieder angenähert.

Neuer Liegeplatz im Rostocker Überseehafen

Rügenbote 0 Kommentare

 Meyer: Rostocker Seehafen macht sich mit dem Vorhaben zukunftsfest/Kaianlage auf 360 Meter Länge ausgerichtet

Rostock – Heute ist der offizielle Start des Neubaus von Liegeplatz 31/32 im Rostocker Überseehafen erfolgt. „Die beiden Liegeplätze gehören mit zu den ältesten Liegeplätzen im gesamten Hafengebiet Rostocks, die bereits mit der Errichtung des Hafens vor circa 60 Jahren gebaut wurden. Aufgrund des schlechten baulichen Zustandes drohte nun eine Sperrung der Kaianlage. Es muss dringend in die Infrastruktur vor Ort investiert werden“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer vor Ort.

Im Zuge des jetzt geplanten Neubaus soll die Kaianlage auf einer Länge von rund 360 Meter für den zunehmenden Umschlag von normierten Großladungseinheiten mit größeren Gewichten hergerichtet werden.

„Vor allem durch die Erhöhung der Flächenbelastbarkeit (von derzeit 2,0 Tonnen je m² auf 5,0 Tonnen je m²) soll in Bezug auf die Gutarten eine hohe Flexibilität erreicht werden“, so Meyer. Für die Ladungsbereiche Stückgut, Schüttgut und Projektladungen sollen die baulichen Voraussetzungen geschaffen werden, die für die künftige Beanspruchung von Kaianlagen und Flächen erforderlich sind. Weiterhin soll mit der Ertüchtigung der künftigen Schiffsgrößenentwicklung, speziell in Bezug auf den Tiefgang, Rechnung getragen werden. Darüber hinaus sollen die Voraussetzungen geschaffen werden, weitere Geschäftsfelder, wie zum Beispiel Kreuzschifffahrt, an diesen Liegeplätzen zu realisieren.

„Mit der baulichen Ertüchtigung werden hafenwirtschaftliche Akquisitionsmöglichkeiten für Projekt- und Stückgutladungen verbessert. Der Rostocker Seehafen macht sich mit dem Vorhaben zukunftsfest“, erläuterte der Wirtschaftsminister weiter.

Die Gesamtinvestitionen für das Vorhaben belaufen sich auf rund 23 Millionen Euro. Das Wirtschaftsministerium wird das Vorhaben voraussichtlich mit rund 14 Millionen Euro unterstützen. Der Förderantrag wird gegenwärtig im Landesförderinstitut geprüft. „Investitionen in die Verkehrs- und Hafeninfrastruktur sind die wesentlichen Grundlagen für den Erfolg der Häfen in Mecklenburg-Vorpommern“, sagte Wirtschafts- und Infrastrukturminister Reinhard Meyer abschließend.

Mit dem Zug zum Schiff

Rügenbote 0 Kommentare

Fähren nach Bornholm und Ystad im Sommer mit dem Zug erreichen

Insel Rügen – Mehr Komfort für Urlaubsreisende: Das Verkehrsministerium, die DB Fernverkehr, die Hanseatische Eisenbahn (HANS), die Fährlinien und der Hafen haben vereinbart, Fahrgästen Zugverbindungen direkt von Bergen auf Rügen zum Fährterminal Sassnitz/Mukran anzubieten. Die Strecke wird zunächst auf Probe reaktiviert. Während der Hauptan- und Abreisetage der kommenden Urlaubssaison gibt es an Sonnabenden Zuganbindungen mit überregionalen Anschlüssen in Bergen auf Rügen.

„Durch die Fährlinien nach Bornholm und Ystad ist der Fährhafen Sassnitz-Mukran ein wichtiges touristisches Drehkreuz in Mecklenburg-Vorpommern. Um diese Position weiter auszubauen, den Fahrgästen mehr Komfort zu bieten und auch Fährpassagieren ohne Auto eine bessere Erreichbarkeit des Hafens zu gewährleisten, wollen wir dieses Angebot machen“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

An allen Samstagen zwischen dem 21.05. und dem 24.09.2022 sowie am 15. und 22.10.2022 werden jeweils zwei Hin- und Rückfahrten auf der Strecke zwischen Bergen auf Rügen und Sassnitz Fährhafen mit Nahverkehrszügen der Hanseatischen Eisenbahn mit der neu eingerichteten Linie RE 27 angeboten. Es besteht dabei am Vormittag Anschluss von und zur Fähre nach Rønne/Bornholm. Am Nachmittag wird neben der Bornholmfähre (außer im Zeitraum 02.07.- 06.08.2022) auch die Fähre von und nach Ystad erreicht. In Bergen auf Rügen bestehen Anschlüsse zu Direktzügen des Fern- und Regionalverkehrs in/aus Richtung Rostock, Hamburg und Berlin, aber auch z.B. aus/nach Sachsen, Thüringen, Hessen, Bayern, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen.

„So haben Urlaubsreisende die Möglichkeit, bequem und umweltfreundlich mit dem Zug zu den Schiffen der Bornholmlinien und der FRS Baltic von der Insel Rügen in das Königreich Dänemark oder nach Schweden zu reisen“, sagte Meyer.

 Die dänische Ostseeinsel Bornholm ist mit der Fähre in 3:20 bis 4:15 Stunden zu erreichen. Die Überfahrt in die südschwedische Stadt Ystad dauert von Sassnitz aus nur 2 Stunden und 15 Minuten. Die zusätzlichen Fahrten der RE 27 werden vom Land Mecklenburg-Vorpommern bestellt und finanziert. Die voraussichtlichen Kosten betragen rund 40.000 Euro. Nach Abschluss der Saison werden alle Beteiligten die Nachfrage des Angebots gemeinsam auswerten und über die Ausgestaltung des Angebotes für die Saison 2023 beraten.

Berthold Witting, Geschäftsführer VMV Verkehrsgesellschaft Mecklenburg-Vorpommern mbH betont: „Der Probebetrieb der RE 27 ist ein weiterer Schritt in Richtung Mobilitätswende und reaktiviert eine beliebte touristische Verbindung für den Nahverkehr. Der Hafen Fährhafen Sassnitz ist in der Saison 2022 damit erstmals wieder klimafreundlich mit dem Zug erreichbar. Ich wünsche mir, dass viele Urlauber das Angebot annehmen und mit der Bahn auf die beliebte Insel Rügen und zu Ausflügen nach Dänemark oder Schweden anreisen.“

Alexander Kaczmarek, Konzernbevollmächtigter der Deutschen Bahn für Mecklenburg-Vorpommern, freut sich: „Wieder ein Baustein mehr für umweltfreundliches Reisen! Hafen, Reederei und die Eisenbahnunternehmen haben an einem Strang gezogen und die VMV hat bestens koordiniert. So ist ein kundenfreundliches Angebot herausgekommen.“

Dr. Ralf Böhme, Geschäftsführer der Hanseatischen Eisenbahn GmbH (HANS) betont: „Mit den Shuttleverbindungen wird die Lücke zwischen den Fähren und dem Fern- und Regionalverkehr geschlossen und komplettiert; so z.B. die Reisekette Skandinavien – Berlin. Wir sind zuversichtlich, dass dieses Angebot regen Zuspruch finden wird.“

Die landeseigene Gesellschaft wirkt an der Umsetzung der verkehrspolitischen Ziele der Landesregierung mit und sorgt für die Sicherstellung von Verkehrsleistungen im Schienenpersonennahverkehr (SPNV). Die Verkehrsgesellschaft Mecklenburg-Vorpommern mbH wurde im Jahre 1995 gegründet, nachdem die Bahnreform die staatlichen Zuständigkeiten für den SPNV neu regelte. Mit dem Regionalisierungsgesetz wurde die Verantwortung auf die Bundesländer übertragen.

Der VMV obliegt es, die Pflichten der Planung, Organisation und Finanzierung der Verkehrsleistungen in Mecklenburg-Vorpommern zu übernehmen. Mit dem ÖPNV-Gesetz Mecklenburg-Vorpommern regelt das Land die Aufgabenverteilung innerhalb seiner Grenzen: Während der straßengebundene ÖPNV von den kommunalen Trägern verantwortet wird, bleibt der SPNV wegen seiner überregionalen Bedeutung in der Verwaltung des Landes.

Touristischer Saisonauftakt zu Ostern

Rügenbote 0 Kommentare

Meyer: Herzlich Willkommen in Mecklenburg-Vorpommern – erster Belastungstest für Branche vor Hauptsaison – gegenseitig Rücksicht im Urlaub nehmen

Schwerin – Die Osterfeiertage sorgen für den ersten größeren Urlauberansturm in diesem Jahr. „Wir heißen unsere Gäste im Binnenland und an der Küste herzlich willkommen in Mecklenburg-Vorpommern. Die Tourismusbranche fährt allmählich wieder hoch. Die Buchungszahlen sind gut. Unser Land ist touristisch zum Saisonauftakt auf Ostern vorbereitet. Gleichzeitig sind die Feiertage auch der erste große Belastungstest für die Branche vor der Hauptsaison. Darüber hinaus kann zum ersten Mal seit Beginn der Pandemie Ostern wieder ohne weitgehend große Einschränkungen stattfinden. Das ist für unser Tourismusland enorm wichtig“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer am Freitag. Die Branche rechnet mit etwa 300.000 Gästen.

Ein großes Problem für Hotels, Gaststätten und Pensionen ist die Fachkräftesituation. „Die Arbeitszeiten in den Gaststätten und der Hotellerie wird man nicht ändern können, sie orientieren sich am Gast. Entscheidend ist, wie ich meine Mitarbeiter motiviere und ans Unternehmen binde. Viele Gastronomen beklagten die Abwanderung durch Corona. Dieser Prozess hat bereits vor der Pandemie eingesetzt. Corona wirkt da sicherlich wie ein Katalysator. Unternehmen, die sich auf ihre Beschäftigten einlassen, gehören zu den Gewinnern des Strukturwandels“, erläuterte Meyer. „Aus der Pandemie hat die Branche gelernt, dass es gute Arbeitsbedingungen für das Personal braucht. Gute Arbeit heißt am besten tarifgebundene Löhne, aber das reicht nicht aus. Vereinbarkeit von Familie und Beruf wird immer wichtiger. Es geht um die Frage, wie motiviere ich mein Personal.“ Rund 150.000 Personen bestreiten direkt und indirekt ihren Lebensunterhalt durch den Tourismus.

Die Landesregierung hat entschieden, dass neben der Gastronomie in vielen weiteren Bereichen auf verpflichtende Testungen für Ungeimpfte verzichtet werden kann. In Pensionen, Hotels und vermieteten Ferienwohnungen bleibt es bei der Testpflicht für Ungeimpfte bei der Anreise. „Aufgrund sinkender Corona-Infektionszahlen in Mecklenburg-Vorpommern sind die Schutzmaßnahmen deutlich gelockert worden. Die Pandemie ist dennoch nicht vorbei. Entscheidend ist am Ende, dass dort, wo vor allem viele Menschen aufeinandertreffen, gegenseitig weiter Rücksicht genommen wird. Auch eine Maske hilft weiterhin, sich vor einer Ansteckung zu schützen. Die Gäste wollen bei uns in Mecklenburg-Vorpommern sicheren Urlaub machen und das können sie“, sagte Wirtschaftsminister Reinhard Meyer abschließend.

Einlaufverbot für Schiffe unter russischer Flagge

Rügenbote 0 Kommentare

Schwerin – Als Reaktion auf den Krieg Russlands gegen die Ukraine hat die Europäische Union ein Sanktionspaket beschlossen. Dieses sieht auch ein Einlaufverbot für Schiffe unter russischer Flagge in europäische Häfen vor.

„Konkret bedeutet dies, dass nach dem 16. April 2022 der Zugang zu Häfen im Gebiet der Europäischen Union für Schiffe, die unter der Flagge Russlands registriert sind, nicht zu gewähren. Ausnahmen gelten unter anderem für medizinische Güter, Lebensmittel, Energie und humanitäre Hilfe. Leider ist seitens des Bundes keine einheitliche Regelung für die Länder getroffen worden, wie dieses Verbot praktisch vor Ort umgesetzt werden kann. Wir haben die Hafenbehörden in Mecklenburg-Vorpommern informiert, um grundlegende Hinweise zum Vorgehen zu geben. Zudem sind wir mit den Landkreisen in Kontakt“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer. Die Wasserschutzpolizei wird über das Innenministerium informiert.

Nach Artikel 3ea Absatz 1 der EU-Verordnung ist es verboten, sanktionierten Schiffen den Zugang zum Hafen zu gewähren. Da das geltende nationale Hafenrecht keine ausdrückliche Genehmigung für den Hafeneinlauf kennt, teilt die Hafenbehörde dem Kapitän eines sanktionierten Schiffes frühestmöglich ausdrücklich mit, dass ihm das Einlaufen in den Hafen verboten ist und dem Schiff auch kein Liegeplatz zugewiesen wird (vgl. § 16 Hafenverordnung M-V). Auf die unmittelbar geltende Regelung der EU-Verordnung ist hinzuweisen. Gibt es Anhaltspunkte, dass das Schiff daraufhin einen anderen Hafen anzulaufen versucht, ist der dortigen Hafenbehörde das erteilte Verbot mitzuteilen. „Wir empfehlen, dass sich die Hafenbehörden und die Wasserschutzpolizei bei einem relevanten Fall in bewährter Weise eng abstimmen“, sagte Meyer.

Um die Hafenbehörden zu entlasten, hat das Wirtschaftsministerium auf Bund-Länder-Ebene gebeten, dass eine jeweils aktuelle Liste der sanktionierten Schiffe erstellt wird, die den Behörden vor Ort zur Verfügung gestellt wird. Bis dahin wird auf die von der Europäischen Agentur für die Sicherheit des Seeverkehrs (EMSA) geführte Datenbank sanktionierter Schiffe verwiesen. Zudem gibt es eine EU-Sanktionskarte unter https://sanctionsmap.eu/. Dort kann nach aktuell geltenden Sanktionstexten und gelisteten Personen/Unternehmen gesucht werden.